Brennpunkt

·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Wenigstens Piktogramme sollen Radfahrern in der Antonienstraße ein bisschen mehr Sicherheit geben + Video

Jetzt noch einmal warten, bis die „Südsehne“ irgendwann nach 2030 gebaut wird? Das kann es eigentlich nicht sein, fand Ariane Korn und schrieb eine Petition, dann doch wenigstens den seit Jahrzehnten fehlenden Radstreifen von der Antonienbrücke bis zum Adler auf die Fahrbahn zu bringen. Radwege gibt es auf dieser Strecke nicht, obwohl es auch für […]

·Politik·Brennpunkt

„Wohnpalais“ Holbeinstraße 6a: Bausünden an der Stadtelster schaffen natürlich Recht für weitere Bausünden

Wenn schon der Nachbar gesündigt hat, dann darf auch der neue Bauherr sündigen. Genau so interpretiert das Leipziger Amt für Bauordnung und Denkmalpflege den Paragraph 34 des Baugesetzbuches, der eigentlich einmal für geschlossene Ortslagen geschaffen wurde und nicht für die Ufer von Flüssen. Aber wen kümmert das? Bei uns jedenfalls niemanden, kann man die neuen […]

Die Husemannstraße mit der August-Bebel-Grundschule auf der linken Seite. Foto: LZ
·Politik·Brennpunkt

Vor der August-Bebel-Grundschule: Husemannstraße wird zum Jahresende verkehrsberuhigt

Die Husemannstraße in Neustadt-Neuschönefeld direkt vor der August-Bebel-Schule soll zur verkehrsberuhigten Zone für Fußgängerinnen und Radfahrer werden. Dies helfe insbesondere, die Sicherheit der Schüler der August-Bebel-Schule zu erhöhen, betont die Stadtverwaltung. Die entsprechende Umwidmung der etwa 70 Meter langen Straße zwischen Reclam- und Klasingstraße in einen beschränkt öffentlichen Weg hat die Stadtspitze auf Vorschlag von […]

Der Polizeieinsatz am 3. Juni wirft viele Fragen auf, die auch zehn Medieninformationen der Polizei nicht beantworten konnten.
·Politik·Brennpunkt

Medieninformationen vs. Realität: Eine Analyse der Polizeimeldungen zum „Tag X“

Längst befassen die Ausschreitungen rund um den sogenannten Tag X nach dem Urteilsspruch im Staatsschutzverfahren gegen Lina E. und weitere Angeklagte neben den Medien auch die Politik. Am vergangenen Montag sollte eine sechsstündige Sondersitzung des Innenausschusses Klarheit darüber bringen, welche Taktik die Polizei tatsächlich verfolgte, welche Rechtfertigung ein zweitägiger Kontrollbereich im halben Leipziger Stadtgebiet hat […]

Die Gustav-Esche-Brücke I. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Geplanter Neubau der Gustav-Esche-Brücke I: Kann die Abholzung von Auwald diesmal gestoppt werden?

„Der Neubau der Gustav-Esche-Brücke I über die Neue Luppe hat zuletzt zu Diskussionen in der Öffentlichkeit geführt. Eine Behelfsbrücke soll den Verkehr während der Bauzeit tragen. Für die Behelfsbrücke sollen Dutzende jahrzehntealter Bäume gefällt werden“, merkt die Freibeuter-Fraktion in einer Anfrage an die Verwaltung an. Und will wissen, wie nun die Prüfung des Falls durch […]

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
·Politik·Brennpunkt

Kommentar: Warum Schuster vorerst kein Konzept gegen „Linksextremismus“ bekommen wird

Nur wenige Tage nach den Ausschreitungen rund um „Tag X“ kündigte Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) an, ein Konzept gegen „Linksextremismus“ auf die Tagesordnung der nächsten Innenministerkonferenz setzen zu wollen. Dass ein solches Konzept wirklich zeitnah kommen wird, erscheint aber äußerst fraglich. Momentan steht eher die Polizei im Zentrum der Kritik. In den vergangenen Jahren […]

Für Radfahrer ist es ziemlich eng auf der Arthur-Hoffmann-Straße
·Politik·Brennpunkt

VTA sagt Prüfung zu: Vielleicht doch ein Radweg stadteinwärts in der Bernhard-Göring-Straße

War es nur eine Schnapsidee oder hatte Stadtrat Thomas Kumbernuß (Die PARTEI) einfach recht, als er beantragte, die Stadt möge prüfen, ob auf der Bernhard-Göring-Straße stadteinwärts ein Radweg angelegt werden könnte? Das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) jedenfalls ist nicht abgeneigt, die Sache zu prüfen. Denn dass die Bedingungen für Radfahrer hier inakzeptabel sind, das weiß […]

Die Gedenkanlage für die Opfer der Gewaltherrschaft 1945–1989 auf dem Südfriedhof. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Gedenkanlage für die Opfer der Gewaltherrschaft 1945–1989: Wird es dann doch wieder nur eine Info-Tafel?

Am 17. Juni jährt sich der Volksaufstand von 1953 zum 70. Mal. Da rücken natürlich die Erinnerungsorte an diesen 17. Juni 1953 in Leipzig wieder in den Fokus der Aufmerksamkeit. Einer ist besonders versteckt. Den hat die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat mit einem Antrag zum Thema gemacht. Nach Jahren des Dornröschendaseins sollte sich jetzt tatsächlich […]

Der heutige Aufgang zur Sesenheimer Brücke auf der Nordseite. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Sesenheimer Brücke wird ab 2031 gebaut + Video

Schnell geht beim Bauen in Deutschland schon lange nichts mehr. Das wurde auch wieder deutlich bei den Plänen der Stadt, die Sesenheimer Brücke zwischen der Sternsiedlung und Lindenthal in den nächsten Jahren wenigstens so weit instand zu setzen, dass sie bis zum Neubau der Brücke in den 2030er Jahren hält. Am 31. Mai wurde gleich […]

Grundsteinlegung für den Um- und Neubau der Messehalle 12. Foto: Sabine Eicker
·Politik·Brennpunkt

Platz für Ämter, Archive und Bio-Forschung: Grundstein für Umbau der Messehalle 12 gelegt + Video

Auf dem Baufeld der Alten Messehalle 12 an der Perlickstraße auf der Alten Messe wurde am Donnerstag, 8. Juni, der Grundstein für den zweiten Bauabschnitt gelegt. Die Zeremonie fand in Anwesenheit des Bürgermeisters und Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau Thomas Dienberg, des Bürgermeisters und Beigeordneten für Allgemeine Verwaltung Ulrich Hörning und der Bürgermeisterin und Beigeordneten […]

Wiese und Baugelände.
·Politik·Brennpunkt

Wilhelm-Leuschner-Platz: Bebauungsplan geht jetzt in den Stadtrat

Am Ende wird es über 80 Jahre gedauert haben, bis aus dem 1943 zerbombten Markthallenviertel wieder ein dicht bebautes Quartier geworden ist. Am Dienstag, dem 6. Juni, nahm die Transformation des Gebiets am Wilhelm-Leuschner-Platz die nächste Hürde: Der Bebauungsplan Nr. 392 „Wilhelm-Leuschner-Platz“ wurde durch den Oberbürgermeister Burkhard Jung in der Dienstberatung bestätigt. Der Stadtrat wird […]

Rund zehn Stunden im Polizeikessel. Symbolbild vom Samstagabend. Foto: Tom Richter
·Politik·Brennpunkt

„Mein Papa hat mich sogar gesehen“: Betroffene der Kessel-Nacht erzählen

Die Müdigkeit sieht man den beiden jungen Menschen an. Das liegt aber nicht an einer durchfeierten Nacht. Kaum 24 Stunden ist es her, dass sie den Polizeikessel in der Südvorstadt verlassen konnten. Rund zehn Stunden saßen die beiden 17-Jährigen im Gebüsch am Alexis-Schumann-Platz, erzählen sie. Was die beiden erlebt haben, waren nicht bloß ein paar […]

Die Politiker*innen Marco Böhme (Die Linke), Jürgen Kasek (Grüne), Juliane Nagel (Die Linke) und Irena Rudolph-Kokot (SPD) laufen bei der „Leipzig nimmt Platz“-Demo am 5. Juni 2023 nebeneinander.
·Politik·Brennpunkt

Nach „Tag X“-Wochenende in Leipzig: Die Wut der über Tausend + Video

Auch am Montag kreiste der Polizei-Helikopter wieder stundenlang über Leipzig. Was aus Erfahrung der letzten Tage „linke Versammlung“ bedeutet: Rund 1.500 Menschen haben am Montagabend unter dem Motto „Grundrechte gelten auch in Leipzig“ gegen die Einschränkung der Versammlungsfreiheit und gegen staatliche Repressionen demonstriert. Und dabei ihrer Wut auf die Stadt Leipzig und die Polizei Sachsen […]

·Politik·Brennpunkt

„Tag X“: Minderjährige teilweise bis in die Morgenstunden festgesetzt

Rund zehn Stunden verbrachten zahlreiche Menschen die Nacht von Samstag auf Sonntag in einem Polizeikessel. Nach Informationen der Leipziger Zeitung (LZ) befanden sich darunter auch minderjährige Personen, obwohl solche laut Polizei eigentlich möglichst schnell aus der Maßnahme entlassen werden sollten. Kurz nach 18 Uhr kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Teilnehmer*innen der Versammlung am […]

·Politik·Brennpunkt

Der Sonntag nach dem „Tag X“ in Leipzig: Lage vorerst entspannt, Polizeikessel bis in den frühen Morgen + Video

Nach der zweiten unruhigen Nacht in Folge scheint sich die Situation in Leipzig momentan zu entspannen. Zuvor hatten in Connewitz erneut Barrikaden gebrannt, in der Leipziger Südvorstadt wurden hunderte Menschen nach einer Demo bis zum frühen Morgen zwecks Identitätsfeststellung von der Polizei festgehalten. Eine vorläufige Zusammenfassung. In Leipzig hat sich die Situation einen Tag nach […]

·Politik·Brennpunkt

Was gerade geschieht: Die Nacht nach dem „Tag X“, brennende Barrikaden in Connewitz + Video

Wir hatten es nach Schluss des Tagestickers angekündigt, dass wir gegebenenfalls nachberichten. Und Anlass dazu gibt es: Am späten Abend brannten unter anderem Barrikaden auf der Wolfgang-Heinze-Straße, viele Menschen sind noch draußen unterwegs. Die Polizei geht mit Wasserwerfern und Einsatztrupps vor. Wir begleiten die nächtliche Situation für Sie und Euch wie gewohnt wieder im Liveticker. […]

·Politik·Brennpunkt

Liveticker zum „Tag X“: Anspannung am Samstag in Leipzig, nächtliche Ausschreitungen in Connewitz + Video

Drei Tage nach der Verurteilung der Studentin Lina E. in Dresden und ihrer Mitangeklagten ist der „Tag X“ gekommen: Der erste Samstag nach dem Urteilsspruch, für den eine inzwischen offiziell verbotene Soli-Großdemo in Leipzig angekündigt war. Bereits in der Nacht zu Samstag gab es heftige Ausschreitungen in Leipzig-Connewitz. Zugleich finden am Samstag weitere Großereignisse in […]

·Politik·Brennpunkt

Was gerade geschieht: Randale in Connewitz und finales Demoverbot + Videos

Es blieb ruhig, bis es dunkel wurde, doch dann krachte es in Connewitz. Am Abend vor der nun endgültig verbotenen „Tag X“-Demo flogen Steine und Flaschen auf die Polizei (und geparkte Autos); diese antwortete mit Tränengas. Bis weit in die Nacht waren hunderte Polizist*innen mit schwerem Gerät im Stadtteil unterwegs; an vielen Orten brannten Feuer. […]

·Politik·Brennpunkt

Was gerade geschieht: Landtagsabgeordnete Juliane Nagel auf eigener Demo von Polizei abgeführt + Video

Die Polizei hat am Donnerstagabend die linke Stadträtin und Landtagsabgeordnete Juliane Nagel abgeführt und einer Maßnahme unterzogen. Sie soll einen Polizisten tätlich angegriffen haben. Der Vorfall ereignete sich am Rande einer Demonstration, die von Nagel selbst angemeldet und geleitet wurde. 22:16 Uhr: Feierabend Wir beenden diesen Liveticker. Sicherlich wird es morgen weitere Stimmen zu dem […]

·Politik·Brennpunkt

Stadt Leipzig verbietet antifaschistische „Tag X“-Demonstration + Video

Die Stadt Leipzig verbietet die für Samstag geplante „Tag X“-Demonstration. Das teilte das Ordnungsamt am Donnerstagabend mit. Die öffentliche Sicherheit sei „unmittelbar gefährdet“, heißt es zur Begründung. Die Polizei dürfte sich trotzdem auf einen Großeinsatz vorbereiten – potenzielle Teilnehmer*innen hatten angekündigt, trotz Verbots auf die Straße gehen zu wollen. „Grundlage für das Verbot sind die […]

·Politik·Brennpunkt

Tag X: Polizei erklärt halb Leipzig für 48 Stunden zum „Kontrollbereich“

Wer von Freitagabend bis Sonntagabend in Leipzig unterwegs ist, muss in großen Teilen der Stadt damit rechnen, willkürlich von der Polizei kontrolliert zu werden. Rechtliche Grundlage dafür ist ein weiträumiger „Kontrollbereich“, den die Polizei anlässlich der „Tag X“-Demonstration für 48 Stunden einrichtet. Das Gebiet erstreckt sich von der Eisenbahnstraße im Osten bis nach Lindenau, Plagwitz […]

·Politik·Brennpunkt

Stadt Leipzig dementiert Verbot der „Tag X“-Demonstration

Am späten Dienstagabend verbreitete sich in den sozialen Medien die Nachricht, dass die für Samstag geplante „Tag X“-Demonstration verboten worden sei. Zahlreiche wichtige Gruppen und Akteur*innen griffen die Meldung auf. Doch am Mittwochnachmittag folgte das Dementi der Stadt: Es gebe aktuell kein Verbot. „Die Gespräche zwischen Stadt, Polizei und Anmeldern laufen“, teilte die Pressestelle auf […]

Teich mit Bäumen und viel Grün.
·Politik·Brennpunkt

Kostenrahmen gesprengt: Instandsetzung des Parkteichs Abtnaundorf wird deutlich teurer

Die massiv steigenden Kosten im Bausektor haben jetzt auch das Sanierungsprojekt am Abtnaundorfer Parkteich eingeholt. Für den Parkteich Abtnaundorf und das angeschlossene Grabensystem ist ein geänderter Bau- und Finanzierungsbeschluss notwendig, meldet die Stadtverwaltung aus der Sitzung der Verwaltungsspitze. Grund ist eine Kostensteigerung bei der Instandsetzung um 1,1 Millionen Euro auf insgesamt rund 1,5 Millionen Euro. […]

·Politik·Brennpunkt

Liveticker: Lina E. zu fünf Jahren und drei Monaten verurteilt

Nach fast 100 Verhandlungstagen möchte das Oberlandesgericht Dresden am heutigen Mittwoch, dem 31. Mai, um 10 Uhr das Urteil im Prozess gegen Lina E. und drei weitere Angeklagte verkünden. Die Generalbundesanwaltschaft fordert eine lange Haftstrafe für die angebliche Anführerin einer militanten Antifa-Gruppe. Dass es so kommen wird, gilt als wahrscheinlich. Die Leipziger Zeitung (LZ) berichtet […]

Das Gasthaus und Museum Zum Arabischen Coffe Baum.
·Politik·Brennpunkt

Zu viele Überraschungen im Untergrund: Der Coffe Baum wird erst 2024 wieder eröffnet

Dass in den Mauern des alten Gasthauses „Zum Arabischen Coffe Baum“ einige Überraschungen lauern würden, damit haben Leipzigs Planer schon gerechnet. Seit 2019 ist Leipzigs ältester Kaffeeausschank geschlossen. Und nun nimmt eine Vorlage der Verwaltung Museumsdirektor Dr. Anselm Hartinger jede Hoffnung, die dort platzierte Kaffeeausstellung noch 2023 wieder eröffnen zu können. Es gibt nicht mehr […]

Baustelle mit Bagger.
·Politik·Brennpunkt

Neue RB-Geschäftstelle an der Capastraße: Was wird aus Wald, Park und Fahrradstraße?

Seit Februar baut der Fußballclub RB Leipzig an der Capastraße seine neue Geschäftsstelle. Leipzigs Verwaltung war sogar froh, dass der Club das Grundstück an der Capastraße gefunden hat und kaufen konnte, denn dadurch wurde ein länger währender Konflikt um das Gelände des ehemaligen Schwimmstadions entschärft, wo die Stadt eine Schule bauen möchte. Aber durfte denn […]

Blick auf das Wäldchen.
·Politik·Brennpunkt

„Sonderbaufläche“ am Kleinmessegelände: NABU und Grüne fordern Sicherung des Wäldchens

Man muss sich rechtzeitig sorgen, bevor irgendwo in Leipzig neue Baupläne aufgestellt werden. Das haben auch die Grünen im Leipziger Stadtrat inzwischen gelernt. Seit zwei Jahren wird ja intensiv über die Zukunft des Kleinmessegeländes am Cottaweg diskutiert. Und ans Kleinmessegelände grenzt ja auf der Westseite ein richtiges Wäldchen. Das aber als Wald noch gar nicht […]

Luftaufnahme St. Georg.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Planungen für die komplette Infrastruktur des Klinikums St. Georg können beginnen

Da hatte auch OBM Burkhard Jung eigentlich mit einer ordentlichen Diskussion gerechnet. Aber wirklichen Diskussionsbedarf hatte die Ratsversammlung am 17. Mai zu den technischen Investitionen im Krankenhaus St. Georg gar nicht. Im Gegenteil: Einstimmig sagte man die 1,7 Millionen Euro für die Planung der Investitionen in die technische Infrastruktur des Eigenbetriebs Städtisches Klinikum „St. Georg“ […]

Fläche mit Lagerschuppen.
·Politik·Brennpunkt

Quartier am Freiladebahnhof Eutritzsch: Planungen kurz vor dem Abschluss

Seit Monaten scheint das Gelände am Freiladebahnhof Eutritzsch wieder in einen Dornröschenschlaf gefallen zu sein. Doch die Planungen zur Quartiersentwicklung am Eutritzscher Freiladebahnhof stehen kurz vor ihrem Abschluss, meldete am Dienstag, dem 23. Mai, die Stadtverwaltung. Der städtebauliche Vertrag mit dem Vorhabenträger sei weitestgehend verhandelt und soll voraussichtlich noch in der Juli-Sitzung des Stadtrates zusammen […]

Abschnitt der Dresdner Straße mit Sperrmarkern.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Ambulante Ampel für die Dresdner Straße wird noch 2023 geprüft + Video

Dass die Dresdner Straße eine neue Ampelanlage bekommen soll, damit die Grundschulkinder vom Henriettenpark aus auf kürzerem Weg in ihre Schule kommen, hat die Leipziger Stadtverwaltung ja schon zugesagt. Der Elternrat der August-Bebel-Grundschule Leipzig hatte extra eine Petition geschrieben. Das Planungsdezernat hatte Wohlwollen signalisiert. „Das Anliegen findet mit der Planung und Errichtung einer stationären Fußgängerampel […]

Grünfläche an der Südseite Kuhturmstraße.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Die Lindenauer dürfen mitreden bei der künftigen Bebauung an der Kuhturmstraße + Video

Wenn Bürger es schaffen, frühzeitig in Planungsprozesse einzugreifen, dann haben sie tatsächlich eine Chance, dem Umweltschutz ein bisschen Geltung zu verschaffen. So wie Mike Demmig mit seiner Petition zur Grünfläche zwischen Kuhturm- und Angerstraße, die er sich als Grünfläche erhalten wünscht. Doch die Stadt möchte hier gern planen. Denn hier standen ja mal Wohnhäuser und […]

Boot und Paddler auf dem Wasser.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Warum Uferschutz an der Weißen Elster in Leipzig keine Chance hat + Video

Warum Naturschutz immer wieder unter die Räder kommt – auch in Leipzig –, das machten zwei Einwohneranfragen zum Stadtpalais Holbeinstraße 6 (haben wir nach Leserhinweis nachgetragen, d. Red.) in der letzten Ratsversammlung deutlich. Beziehungsweise die etwas verdrucksten Antworten aus dem Amt für Bauordnung und Denkmalpflege, die Grünen-Stadtrat Michael Schmidt dann noch zu ein paar Nachfragen […]

Veränderte Verkehrsführung am Hauptbahnhof aus der Vogelperspektive.
·Politik·Brennpunkt

Antwort für die Freibeuter: Es braucht keine (Massen-)Unfälle, um den Verkehr neu zu ordnen

Schon in der April-Ratsversammlung gab es ja eine derbe Debatte zu den neuen verkehrsorganisatorischen Anordnungen vorm Hauptbahnhof, nachdem zwei Leipziger Zeitungen ordentlich Gewitter gemacht und ihren Lesern suggeriert hatten, das Leipziger Verkehrsdezernat würde hier völlig unrechtmäßig agieren. Die Freibeuter-Fraktion stellte dann doch lieber ein paar Fragen an die Stadtspitze, um sich über die Sache etwas […]

Reste der Warming Stripes auf der Sachsenbrücke.
·Politik·Brennpunkt

Rücksichtslos abgebürstet: Grüne fordern Umweltbürgermeister zur Wiederherstellung der Warming Stripes auf

Nicht einmal ein Jahr haben sie gehalten: Erst im April 2022 wurden die „Warming Stripes“ auf der Sachsenbrücke feierlich eingeweiht. Sachsens Umweltminister Wolfram Günther übernahm die Schirmherrschaft. Initiiert wurden die Streifen, welche die Erwärmung des Klimas seit 1971 sichtbar machen, vom Klimabündnis „Leipzig fürs Klima“. Und da war man richtig froh, dass die Stadt das Projekt sofort […]

Simildenstraße mit Pflaster und Resten der Straßenbahnschienen.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Keine Bäume für die Simildenstraße + Video

Vielleicht sollte man es sich wirklich vorher gut überlegen, ob man in eine Straße zieht, die unter Denkmalschutz steht. Zehn davon gibt es in Leipzig. Und das Besondere an ihnen ist, dass ihr gesamtes Erscheinungsbild nicht verändert werden darf. Auch nicht das Pflaster. Und über das Pflaster in der Simildenstraße in Connewitz kann man jede […]

Volkshaus an der Karl-Liebknecht-Straße, davor Autos und Personen.
·Politik·Brennpunkt

Quartier am Volkshaus: Öffentliche Beteiligung kann starten

Nach dem städtebaulichen Wettbewerb für das „Quartier am Volkshaus“ im Zentrum-Süd soll nun die öffentliche Beteiligung zu den Plänen beginnen, teilt die Leipziger Stadtverwaltung mit. Die Immobilienverwaltungsgesellschaft IVG der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mbH möchte das Areal an der Karl-Liebknecht-Straße zu einem der modernen Arbeits- und Lebenswelt angepassten Quartier entwickeln. Das Berliner Büro Meyer-Grohbrügge hat den […]

Ab 22. Mai wird der Radfahrstreifen auf der Riesaer Straße markiert. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Ab 22. Mai: Radfahrstreifen auch für den Westteil der Riesaer Straße

Stück für Stück entsteht in Leipzig jenes Radnetz, das der Stadtrat 2020 mit dem Radaktionsplan beschlossen hat. Ein Radnetz, das vor allem die Sicherheit der Radfahrenden deutlich erhöhen soll. Auch auf der Riesaer Straße, wo es schon 2021 erstmals markierte Radfahrstreifen östlich der Theodor-Heuss-Straße gab. Nun soll es auch welche westlich davon geben. Um die […]

Blick auf die Wodanstraße.
·Politik·Brennpunkt

Gefährliche Wodanstraße: Kann am Waldrand ein Radweg entstehen?

Am 9. Februar 2022 machte Tina Trompter (CDU) für den Stadtbezirksbeirat Nordost in der Ratsversammlung deutlich, wie dringend in der Wodanstraße Radwege gebraucht werden. Die Stadt erklärte dann, wie eng ihre Spielräume sind, denn die Flächen neben der zweispurigen Straße, die von der Cleudner Straße Richtung Torgauer Straße führt, gehören ihr nicht. Also stellte die […]

·Politik·Brennpunkt

Gustav-Esche-Brücke I: Grüne beantragen Neuplanung des Brückenneubaus

Leipzigs Umweltschutzbehörde ist entweder zahnlos – oder sie hat einfach keine Lust, sich mit anderen Ämtern anzulegen. Das wurde auch bei den Plänen der Stadt zum Neubau der Gustav-Esche-Brücke I über die Neue Luppe deutlich. Eine Fachaufsichtsbeschwerde der Initiative Stadtnatur bei der Landesdirektion machte klar, dass hier völlig grundlos der Schutzstatus des Auwaldes für eine […]

·Politik·Brennpunkt

Ein Jahr lang ausprobieren: Erstes Superblock-Pilotprojekt in der Hildegardstraße eröffnet + Video

Eigentlich ist das der richtige Weg: Wenn man wissen möchte, ob eine neue Verkehrsorganisation in einem Leipziger Ortsteil auch funktioniert, dann macht man erst einmal ein Pilotprojekt. Über ein Jahr, sodass alle Anwohner und möglicherweise Betroffenen sehen können, ob der Probelauf tatsächlich die Kritik bestätigt oder er im Gegenteil das Leben sogar erleichtert. So wie […]

Blick auf das Center Torgauer Platz.
·Politik·Brennpunkt

Geplante Gemeinschaftsschule am Torgauer Platz: Stadt will sich Grundstück sichern

Die Baugrundstücke, welche die Stadt eigentlich für neue Schulen, Sporthallen und Kindertagesstätten braucht, sind knapp geworden. Als sie noch im ganzen Stadtgebiet verfügbar waren, hat Leipzig lieber selbst Grundstücke verkauft, um den Haushalt zu stärken. Eine Vorgehensweise, die jetzt eine Menge Geduld und Verhandlungsgeschick nötig macht, um dennoch an notwendige Bauflächen zu kommen. So wie […]

Poller und Markierungen für den ersten Superblock in Volkmarsdorf. Foto: Gregor Wünsch
·Politik·Brennpunkt

Poller und Markierungsarbeiten: Superblock in Volkmarsdorf wird am Donnerstag eröffnet + Video

Alles begann 2020, als der Stadtbezirksbeirat Ost die Schaffung von Superblocks nach dem Vorbild von Barcelona für Volkmarsdorf beantragte. 2022 übernahm der Superblocks Leipzig e. V. das Anliegen und machte die Sache auch mit Aktionen direkt auf der Hildegardstraße zum Thema. Und während Leipzigs Verwaltung 2020 noch abwehrend reagierte, wird die Idee von Superblocks in […]

Die Merseburger Straße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Idee wird Realität: Teil der Merseburger Straße wird zur verkehrsberuhigten Flaniermeile

Ein Vorstoß aus dem Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest hat jetzt Erfolg und zeigt, dass das Bemühen in Leipziger Stadtteilen, in einigen Straßen mehr Aufenthaltsqualität zu schaffen, zwar Geduld und Spucke braucht, aber tatsächlich auch von Erfolg gekrönt wird, wenn die Verwaltung das Anliegen aufnimmt. Und so soll jetzt die Merseburger Straße in Lindenau von der Kreuzung zur […]

Wiese mit Häusern im Hintergrund und Bäumen.
·Politik·Brennpunkt

Baupläne an der Hans-Beimler-Straße: Artenschutz kollidiert mit Wohnungsbau

Die Grünen-Fraktion enthielt sich am 20. April bei der Abstimmung zum Bebauungsplan Hans-Beimler-Straße geschlossen. Den Grund hatte Fraktionsvorsitzender Dr. Tobias Peter kurz benannt: den massiven Grünverlust auf der Fläche. Genaueres war schon am Vortag zu erfahren aus einer Antwort des Stadtplanungsamtes auf eine Einwohneranfrage von Oliver Löffler. Der hatte in seine Anfrage kritisch angemerkt: „Der […]

Paddler auf der weißen Elster.
·Politik·Brennpunkt

Besorgnis in Schleußig: Wird jetzt wieder ein Ufergrundstück zugebaut?

Pläne für ein „Wohnpalais Holbein 6a“ sorgen in Schleußig für Aufregung. Denn dieses Wohnpalais soll auf einem Gewässerrandstreifen direkt an der Weißen Elster errichtet werden, auf dem nach dem Sächsischen Wassergesetz eigentlich nichts gebaut werden darf. Und Anwohner befürchten möglicherweise zu Recht, dass auch dieses Bauprojekt von der Stadt genehmigt wird. Zwei Einwohneranfragen bringen das […]

Veränderte Verkehrsführung am Hauptbahnhof aus der Vogelperspektive.
·Politik·Brennpunkt

Von der Auto- zur Radstadt: Verkehrswende am Hauptbahnhof

Dienstag, 4. April 2023, 17 Uhr, der Fachausschuss „Stadtentwicklung und Bau“ tagt und das wie gewohnt „intern“. Die Stadtverwaltung wähnt sich demnach sicher, dass sie die Kommunikationshoheit über die Maßnahmen behalten wird, welche sie auf Beschluss des Stadtrates hin für die Neuregelungen des Verkehrs entlang der Frontlinie des Leipziger Hauptbahnhofes vorbereitet hat. Und nun auch […]

Wartende Radlerinnen an der Brandenburgerstraße am 17. April 2023. Foto: Michael Freitag
·Politik·Brennpunkt

Kommentar: Ideologie und „Ideologie“ oder eine Frage des Geldes

In seiner Stadtratsrede am 18. Januar 2023 bemängelte Claus-Uwe Rothkegel im Namen seiner CDU-Fraktion einen „ideologischen Zwang“, etwa wenn Fahrspuren für Autos entfernt würden, um Bürger/-innen zu einem anderen Nutzungsverhalten zu „nötigen“. Ganz so, als ob die Nutzung eines privat gekauften Verbrenners vollkommen zwangsfrei sei. Und Autofahrer/-innen nicht immer auch parallel dazu zumindest temporäre Rad- […]

Przewalski-Pferde im Bürgerpark des Grünen Bogens Paunsdorf.
·Politik·Brennpunkt

Grüner Bogen Paunsdorf: Hirsche unterstützen jetzt die Przewalski-Pferde

120 Hektar groß ist der Landschaftsraum des Grünen Bogen Paunsdorf. Er ist als offener Landschaftserlebnisraum geplant. An mehreren Stellen bieten sich schöne Einblicke in diese Landschaft. Aber damit nicht alles zuwächst, sind in diesem Landschaftspark mehrere Tiere angesiedelt – bislang erst einmal Wasserbüffel und Przewalski-Pferde. Aber jetzt bekamen sie noch besondere Unterstützung durch ein paar […]

Straßenkreuzung mit TRam und PKW.
·Politik·Brennpunkt

Konfliktstelle in der Käthe-Kollwitz-Straße: Behelfsampel an der Schreberstraße soll noch 2023 kommen

Es dauert noch bis 2029, bis die Käthe-Kollwitz-Straße zwischen Westplatz und Klingerbrücke umgebaut wird. Das beschäftigte den Stadtrat schon 2020. Denn gerade in Höhe der Schreberstraße fehlt eine sichere Querung. Eine Petition forderte damals die Einrichtung einer Fußgängerampel. Der Stadtrat stimmte zu. Aber passiert ist das noch immer nicht. Also hat die SPD-Fraktion im Stadtrat […]

Abschnitt der Dresdner Straße mit Sperrmarkern.
·Politik·Brennpunkt

Dresdner Straße: Eine Ampel an der Breitkopfstraße könnte es 2025 geben

Am 6. Dezember legte die Initiative „Sicherer Schulweg Dresdner Straße“ gemeinsam mit der AG Schulwegsicherheit des Elternrats der August-Bebel-Grundschule einen Zebrastreifen über die stark befahrene Dresdner Straße. Da, wo die Kinder eigentlich die Straße queren würden – wenn da ein sicherer Überweg wäre. Ist er aber nicht. Also schrieben die Eltern der August-Bebel-Grundschule eine Petition. […]

Die Dauerbaustelle in der Prager Straße. Foto: Sabine Eicker
·Politik·Brennpunkt

Ehemaliges Technisches Rathaus: Es gibt kein Kaufangebot und auch kein Vorkaufsrecht

Seit praktisch vier Jahren passiert nichts mehr am ehemaligen Technischen Rathaus an der Prager Straße. Kann denn die Stadt das entkernte Gebäude nicht einfach kaufen und damit wieder in Nutzung bringen? Diesen Wunsch schrieb Johannes Zerfaß in seine Petition „Leipziger Allerlei – Petition für eine städtische Übernahme & bedarfsgerechte Umnutzung der Bauruine des ehemaligen technischen […]

Stasi-Klotzbau auf Matthäikirchhof.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Wieviel 1980er-Jahre-Beton darf’s am Matthäikirchhof bitte sein? + Video

Es war eine Gelegenheit, auf dem Matthäikirchhof einfach mal aufzuräumen und die Geschichte der in den 1980er Jahren dort hingeklotzten Stasi- und VP-Gebäude zu beenden. Aber diese Chance nutzte der Stadtrat am 20. April nicht. Auch wenn Baubürgermeister Thomas Dienberg betonte, dass die Teilnehmer des städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens vollkommen freie Hand haben, den Matthäikirchhof auch ohne […]

Weg, Wiese und kahle Bäume.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Ein Bebauungsplan für die Hans-Beimler-Straße mit zwei ungelösten Problemen + Video

Noch stehen da eine Menge Bäume, ist so eine Art Park entstanden, dem man nicht ansieht, dass hier in Kürze alles zugebaut werden wird. Denn Leipzig wächst immer weiter. Es werden Wohnungen gebraucht und Schulen. Und beides soll an der Hans-Beimler-Straße in Möckern errichtet werden, sehr kompakt, sodass für Grünerhalt praktisch kein Spielraum bleibt. Das […]

Blick auf die Neue Luppe.
·Politik·Brennpunkt

Wasser für den Leipziger Auwald: Die Neue Luppe kann die Lösung sein + Video

Am 27. April fand auf Einladung der Grünen-Fraktion im Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) der erste Auwald-Dialog statt. Immerhin befinden wir uns im Jahr 2023. Das Auenentwicklungskonzept der Stadt Leipzig wird langsam reif zur Vorlage für den Stadtrat. Längst etwas verspätet. Aber das hat Gründe. Denn es wird eine Herkulesaufgabe, den Leipziger Auwald zu retten […]

Blick auf die Burgaue in Leipzig.
·Politik·Brennpunkt

Auwald-Dialog am 27. April: Wie steht’s mit dem Auenentwicklungskonzept im Projekt Lebendige Luppe?

Am Donnerstag, dem 27. April, ab 18 Uhr stellt Rüdiger Dittmar, Leiter des Amts für Stadtgrün und Gewässer der Stadt Leipzig, einen Zwischenstand des Auenentwicklungskonzeptes im Rahmen der Veranstaltung Auwald-Dialog der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat vor. Die Veranstaltung findet im Deutschen Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) in der Puschstraße 4 statt. Beim Auenentwicklungskonzept […]

Kreuzung Ludolf Colditz/Naunhofer Straße.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Untersuchung zum Mittleren Ring gibt es wie geplant erst 2025 + Video

2015 beschloss der Leipziger Stadtrat ein zehnjähriges Moratorium zum Mittleren Ring. Der ist ein Projekt aus den 1990er Jahren und einige Stadträte sind bis heute überzeugt davon, man könnte mit leistungsfähigen Neubautrassen den Verkehr vom Cityring umlenken. Doch schon 2015 sah die Verwaltung diesen Effekt nicht. Doch jetzt drängelt die Freibeuter-Fraktion. „In der Ratsversammlung am […]

Löwitz Quartier mit Schule und Sporthalle.
·Politik·Brennpunkt

Neues Gymnasium an der Parthe: Richtfest für Schule und Sporthalle im Löwitz Quartier + Video

Nur ein Jahr nach der Grundsteinlegung hat das erste Gebäude in Leipzigs zentralem neuen Löwitz Quartier seine volle Höhe erreicht: Unter Teilnahme von Oberbürgermeister Burkhard Jung wurde am Montag, dem 24. April, der Richtkranz über dem künftigen Gymnasium Hauptbahnhof-Westseite emporgezogen. Spätestens im Sommer 2024 soll das Ensemble einschließlich 3-Feld-Sporthalle übergeben werden und zu Beginn des […]

Geparkte Autos im Marienweg.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Über die Umbenennung des Marienweges soll erst mal nachgedacht werden

Da wohnt doch gar keiner. So könnte man die Stellungnahme der Stadt zu einer Petition zusammenfassen, welche die Umbenennung des Marienwegs im südlichen Teil fordert. Ein zumindest verwirrendes Unterfangen, denn der Marienweg ist seit 1914 nach der Marienbrücke benannt, die kurz nach dem Zusammenfluss von Elstermühlgraben und Weißer Elster über die Weiße Elster führt – […]

Die Gottschallstraße am Park.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Verbesserungen im Bretschneider-Park noch 2023 möglich

Kurz und knapp, aber nicht schmerzlos, ging am 19. April die Abstimmung über eine Petition mit dem Titel „Gegen die Schließung der Gottschallstraße in Höhe des Arthur-Bretschneider- Parks“ in der Ratsversammlung über die Bühne. Denn auch wenn das eine oder andere Medium meinte, die Stadt plane hier die Sperrung der beliebten Park-Straße, war genau das […]

Vier Personen mit Kranz zum Richtfest.
·Politik·Brennpunkt

2024 soll’s fertig sein: Richtfest für die Heinrich-Mann-Schule in Meusdorf + Video

Die aus dem Jahr 1936 stammende Heinrich-Mann-Grundschule in Leipzig-Meusdorf, Schwarzenbergweg 4, wird seit November 2021 komplett modernisiert. Am Freitag, dem 21. April, konnte nach bisher 18-monatiger Bauzeit Richtfest gefeiert werden. Das Schulhaus und die Sporthalle werden saniert und das Hortgebäude durch einen Neubau ersetzt. Es entsteht ein Gebäudekomplex, der baulich und haustechnisch, brandschutztechnisch und bauphysikalisch […]

Baustelle am Hauptbahnhof.
·Politik·Brennpunkt

Gastkommentar des ADFC zur Lage am Hauptbahnhof: Der Radverkehr braucht mehr Platz!

Wir als ADFC wünschen uns schon sehr lange eine Umgestaltung des Promenadenrings, nicht nur für Radfahrer, aber auch für Fußverkehr, Gäste und Anwohnende. In vielen Beteiligungsformaten der Stadt Leipzig haben wir plädiert für einen autofreien Bahnhofsvorplatz. Die Zufahrt zum Bahnhof für motorisierten Individualverkehr soll auf der Rückseite sein, so wie das in vielen anderen Großstädten […]

Blick von oben auf die neuen Linien am Hauptbahnhof.
·Politik·Brennpunkt

SPD Leipzig zur Umgestaltung vor dem Hauptbahnhof: Vielleicht war’s schlechte Kommunikation? + Video

Eigentlich läuft es seit der veränderten Ampelschaltung und der Abmarkierung vorm Hauptbahnhof recht reibungslos – selbst wenn man die Dimension dieser Umstellung der Verkehrsströme betrachtet. Aber dennoch haben es mindestens zwei Leipziger Medien fertiggebracht, den Lesern ein Chaos einzureden, das es ganz ersichtlich nicht gibt. Vielleicht hätte das Baudezernat besser kommunizieren müssen, fragt sich die […]

Gohliser Anger, Gohliser Schlösschen und Tram.
·Politik·Brennpunkt

Gohliser Anger: Warum der Bürgerverein Gohlis noch viel mehr Potenzial im „Mencke-Kiez“ sieht

Mit Spatenstich am 5. September 2022 begann die vom Bürgerverein Gohlis und vielen Anwohnerinnen und Anwohnern schon lang ersehnte Sanierung des Gohliser Angers. Am 17. April wurde der fertiggestellte Stadtplatz dann offiziell freigegeben. Gleichzeitig erinnerte das Projekt aber auch daran, wie sehr Leipzig das Thema der Stadtplätze über Jahre hat schleifen lassen. Das sollte doch […]

Eutritzscher Markt.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagt: Eutritzscher Markt wird vorerst nicht zum „Kulturmarkt“ weiterentwickelt + Video

Der Eutritzscher Markt im Zentrum des gleichnamigen Stadtteils werde „in den letzten Jahren stiefmütterlich genutzt“, befand CDU-Stadtrat Konrad Riedel und wollte erreichen, dass der Ort zu einem „Kulturmarkt“ weiterentwickelt werden soll. Doch die Stadtverwaltung führte schon vorab viele Einwände gegen den Vorstoß ins Feld. „Der Eutritzscher Markt als Zentrum des Stadtteils wird in den letzten […]

Beginn der Radwegmarkierung.
·Politik·Brennpunkt

Kristina Weyh zur Neuordnung des Verkehrs vorm Hauptbahnhof: Das ist ein Gebot der Vernunft + Video

Einige Medien versuchen mit aller Macht, ein Chaos herbeizuschreiben, das vor dem Hauptbahnhof herrschen soll, seit das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) die Ampelschaltung und die Fahrspurführung verändert hat. Noch ist das Projekt gar nicht fertig. Die „verkehrsgrüne“ Kolorierung des Radweges fehlt noch, die Zufahrten zu diesem ebenso und viele Autofahrer nehmen die Aufstellspur für die […]

Blick zum ehemaligen Güterbahnhof Plagwitz.
·Politik·Brennpunkt

BI „Bürgerbahnhof Plagwitz erhalten“: Gab es überhaupt eine Extra-Vereinbarung mit der DB?

Die Bürger/-inneninitiative Bürgerbahnhof Plagwitz (BI) gründete sich im Dezember 2021, um gegen die geplante Bebauung der Brachfläche im Nordwestteil des Bürgerbahnhofs Plagwitz zu protestieren. Sie möchte erreichen, dass eine öffentlich nutzbare Grün- oder Waldfläche auf dem Areal eingerichtet wird und die öffentliche, unkommerzielle Nutzbarkeit der Fläche erhalten bleibt. Aber das klappt nicht, wenn die Stadt […]

Blick auf die Tauchaer Straße.
·Politik·Brennpunkt

Neue Gleistrasse durch Mockau: Warum wird nicht sparsamer gebaut, fragt der Ökolöwe

Am heutigen Mittwoch, dem 19. April, steht auch die Vorzugsvariante zum Bau der Straßenbahnstrecke durch Mockau auf der Tagesordnung der Ratsversammlung. Aber es ist gut möglich, dass die Entscheidung noch einmal vertagt wird, denn im Vorfeld hat sich der Ökolöwe Leipzig noch einmal an alle verkehrspolitischen Sprecher/-innen der Fraktionen gewandt. Aus seiner Sicht ist die […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up