Über Ukraine-Krieg, Energiekrise und anderen Ereignissen ist der Fall Julian Assange aus der öffentlichen Wahrnehmung weitgehend verschwunden. Das ist einer der Gründe, aus dem das Assange-Netzwerk und andere Unterstützer mit Mahnwachen und anderen Aktionen (auch in Leipzig) immer wieder daran erinnern, dass sich Julian Assange seit 2019 im britischen Gefängnis Belmarsh ohne Anklage in Einzelhaft befindet.
Er verbüßte ursprünglich eine fast einjährige Haftstrafe wegen Verstoßes gegen Kautionsauflagen und ist seitdem im Auslieferungsgewahrsam. Die USA haben die Auslieferung beantragt, um ihn dort wegen der Veröffentlichung von Militärprotokollen, die mutmaßliche Kriegsverbrechen und Korruption von US-Truppen und Verbündeten während der Kriege in Afghanistan und im Irak belegten, vor Gericht zu stellen.
B103
Bei einer Auslieferung an die USA droht Julian Assange bis zu 175 Jahren Haft, schlimmstenfalls die Todesstrafe.
Es gibt vielfältige politische und mediale Unterstützung für eine Freilassung von Julian Assange. So forderte die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. (VDJ) in einer Erklärung, Julian Assange als politischen Flüchtling anzuerkennen.
Der ehemalige UNO-Sonderberichtserstatter über Folter, Nils Melzer und andere berichteten nach Besuchen bei Assange über eine dramatische Verschlechterung des Gesundheitszustandes.
Am 11. Januar 2023 gastierte in Leipzig die „Belmarsh-Live-Tour“, verbunden mit einer weiteren Solidaritätsveranstaltung für Julian Assange. Das von der Leipziger Künstlerin Manja McCade konzipierte Kunstprojekt „Belmarsh Live“ stellt eine in Originalmaßen und -ausstattung nachgebildete Zelle dar. In einer solchen Zelle sitzt Julian Assange in Einzelhaft. Besucher der Veranstaltung konnten die Zelle betreten und sich dort auch kurzfristig einschließen lassen. Es ist eine bedrückende Erfahrung.
Der Kabarettist Andreas Rebers veranstaltete in der Zelle eine Performance, die hier zu sehen ist.
Menschen aus Leipzig und Umgebung, die sich für die Freilassung von Julian Assange einsetzen, unterstützten die „Belmarsh-Live-Tour“ mit einem Info-Stand.
Der Fall Julian Assange ist wichtig für die Pressefreiheit. Wenn Pressevertreter für die Veröffentlichung geleakter Dokumente verfolgt werden, ist das ein schwerer Eingriff in diese. Ich habe das am 6. August 2022 bei der Kundgebung auf dem Augustusplatz so formuliert: „Ohne Transparenz des staatlichen Handelns ist die Pressefreiheit oft eine leere Worthülse. Es sei denn, es finden sich Whistleblower, um der Presse Dokumente zuzuspielen, damit diese den Souverän informieren kann.“
Der Beitrag entstand im Rahmen der Workshopreihe „Bürgerjournalismus als Sächsische Beteiligungsoption“ – gefördert durch die FRL Bürgerbeteiligung des Freistaates Sachsen.
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