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Leipzig 2023 kohlefrei? OB Burkhard Jung bekräftigt Ausstieg + Video & Update

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    Zur Stunde sitzen sie heute seit 15:30 Uhr, am 2. Juli 2019 im Aufsichtsrat der Leipziger Verkehrs- und Versorgungsbetriebe (LVV) in der Reichsstraße zusammen und beraten einen Tagesordnungspunkt: den Ausstieg Leipzigs aus der Braunkohle-Fernwärme 2023.

    Vor der Tür erwarteten die Teilnehmer erneut Demonstranten um den BUND Leipzig, um für den Ausstieg zu werben. Überraschenderweise trat Burkhard Jung noch vor der Sitzung an die Gruppe heran und bekräftigte deutlich die Ausstiegspläne Leipzigs (hier im Video).

    Oberbürgermeister Jung bekräftigt den Ausstieg

    Video L-IZ.de

    Dabei wies er im Gespräch mit BUND Leipzig-Geschäftsführer Martin Hilbrecht auch auf die Frage hin, dass es für ihn im Grunde bereits um die Frage gehe, dass auch die Landesdirektion Leipzig mitspiele und alle erforderlichen Betriebsgenehmigungen zur Errichtung des geplanten Gaskraftwerkes bis Ende 2022 erteile. Dies sei wichtig, um nicht ab 2023 „erpressbar“ zu werden, so Jung. Im Übrigen sei er sich mit den Demonstranten einig.

    Dennoch wird wohl auch der Gesamtaufsichtsrat der LVV noch eine Menge zu besprechen haben – die Sitzung soll sich heute wohl bis 21/22 Uhr hinziehen. Eine Auskunft über die Beschlüsse ist in einer Pressekonferenz am Freitag dieser Woche geplant. Wenn nicht vorher etwas heraussickert.

    Update 02.07. 2019, 20:30 Uhr

    Am Ende der Sitzung sind nach L-IZ.de-Informationen die Entscheidungen so verlaufen, wie vorab von Burkhard Jung bekräftigt (siehe Video). Leipzig wird den Fernwärmevertrag mit der LEAG und damit den Bezug von Lippendorf zum Ende 2022 kündigen, aber verhandlungsbereit bleiben.

    Dass es größere Probleme mit dem Gasturbinen-Kraftwerksbau im Leipziger Süden an der Bornaischen Straße aus rein technischer Sicht geben könnte, sei eher nicht zu erwarten, da es sich um einen Bautyp handeln soll, der keine Neuentwicklung, also bereits erprobt ist. Doch unklar bleibt, ob Anwohnereinsprüche, das Handeln der Landesdirektion oder andere Unwägbarkeiten die Inbetriebnahme verzögern könnten.

    Auf Nachfrage bleiben die Grünen dabei, dass all diese Informationen und weitere Hintergründe schnellstmöglich auch im Stadtrat erklärt, besprochen und beschlossen werden müssen. Zumal sich alle Aufsichtsräte in der heiklen Situation befinden, nichts wirklich über den weiteren Verlauf sagen zu dürfen, da sie auch dem Unternehmen Stadtwerke und der LVV verpflichtet sind und sich sonst haftbar machen könnten.

    Burkhard Jung hat wie bereits beschrieben eine Pressekonferenz für den 5. Juli 2019 anberaumt, um weitere Details zum Vorgang Kohleausstieg zu erklären. Vor allem steht noch immer die Frage im Raum, warum bei einem verspäteten Bau des Gaskraftwerkes in Leipzig der Fernwärmevertrag mit der LEAG bis 2030 verlängert werden soll. Man bräuchte diese Verlängerung dann vielleicht noch ein oder zwei Jahre.

    Jürgen Kasek erläutert noch einmal, was Leipzigs Kohleausstieg für die Existenz von Pödelwitz bedeuten dürfte

    Video L-IZ.de

    Hopp, hopp, hopp – Kohlestopp

    Video L-IZ.de

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      4 KOMMENTARE

      1. Ja, das Wahlkampfgerassel lässt das Thema mal wieder völlig ausarten… Auch auf Landesebene wird dermaßen Schindluder und Panikmache betrieben, dass man das mit Putin und seinen Störfeuern in Europa vergleichen kann.

        Konkret korrekt: Vertrag kündigen. Verhandeln.
        Wenn es dann 3 Jahre länger geht, auch in Ordnung.

        Was nicht geht: Ein neues Kraftwerk mitten in Leipzig hinsetzen! (Das GuD hatte noch etwas andere Rahmenbedingungen.) Ich hoffe auf Anwohnereinsprüche. Ständig wird festgestellt, wie eine Stadt beschaffen sein soll, mit Grünschneisen, Bäumen, variabler Gebäudestruktur, damit wir z.B. Hitzewellen oder Staubproblematiken besser begegnen können.

        Gemeinsam mit der LEAG ein neues Kraftwerk neben dem alten in Lippendorf errichten! Erhält die Arbeitsplätze und lässt das Kraftwerk dort, wo es hingehört.

      2. Nein, lieber m.k., wir werden für blöd verkauft, weil der Ausstieg erst angekündigt wurde und nun zurückgezogen werden soll. Und einfach lächerlich sind die Verrenkungen die unternommen werden, um dies plausibel erscheinen zu lassen. Erst war es der Klärschlamm, nun sind es Dritte. Wir wollten ja, erklärt Jung, aber die LDS…. Mal sehen, was noch kommt.

        Das Thema „Braunkohle“ ist so ausgelutscht wie ein alter Kaugummi, der schon wochenlang unter der Tischplatte klebt. Und uns nun schmackhaft gemacht werden soll. Für eine weitere Nutzung gibt es schlicht keine Begründung mehr. Außer Profit.
        Und letztlich werden auch hierfür Bäume gefällt. Zusätzlich zu denen im mehrfach geschützten Auwald. Doch nicht nur das, es wird die Umwelt zerstört. Dort wächst auch später kein Baum mehr. Und mindestens genau so schlimm: es wird Heimat zerstört.

        Nein, ausschalten, Schlüssel rumdrehen und wegschmeißen.

      3. Wurde zur Kenntnis genommen, dass, sozusagen als Versuchsbalon, den Jungen Liberalen in den Mund gelegt wurde, dass man doch dann das Werk in Lippendorf als Atomkraftwerk umrüsten könne? Das war nicht am 1. April!
        Und: eines der modernsten Braunkohle-KWs abzuschalten und dafür deutlich ältere und schmutzigere weiter zu betreiben, ist irgendwie auch schräg. Aber davon sind dann andere betroffen – oder doch alle?
        Es wird hektisch herumagiert, Wahlkampf eben, ein Rennen darum, mit den populistischsten Argumenten möglichst viele Stimmen einzufangen (jetzt zeigen wir, das rot-grüne Leipzig, mal den Energiekonzernen, wie Energiewende geht – und steigen dann wieder in unseren A8 oder SUV). Anstatt ruhig und besonnen (was nicht heißt: langsam und entscheidungslos wie bisher) und mit der wirklich ernstgemeinten Absicht, das Bestmögliche im Interesse des Klimaschutzes zu erreichen, alle Faktoren zu prüfen und in die Waagschale zu legen, um nach einer klugen Güterabwägung bestmöglich zu entscheiden – bezogen auf ein womöglich sogar europäisches Gesamtkonzept!
        Mal davon abgesehn: Gleichzeitig sollen in der Grünen Lunge Leipzig wieder mehr als 10.000 Festmeter (0 Kubikmeter) Holz und große Flächen komplett kahl geschlagen und die dortige Waldstruktur auf Jahrzehnte zerstört werden? Am Ende ist es vielleicht sogar besser, alles bleibt, wir es ist, weil die vielen alten Bäume dem lokalen Klima mehr nützen, als die Abschaltung von Lippendorf. Aber Braunkohle-Strom ist ein Klimakiller, Waldzerstörung hat mit Klima nichts zu tun. Für so blöde werden wir verkauft.

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