This article is also available in English: Read this article in English.

Wussten Sie, dass man die Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl einfacher sammeln kann, als für die Stadtratswahl oder die OBM-Wahl? Wollen Sie als Direktkandidat an der Wahl zum Deutschen Bundestag antreten, dann können Sie diese Unterschriften, nach einigen einfachen Formalitäten, auf der Straße sammeln. Wenn Sie hingegen in den Leipziger Stadtrat einziehen oder sogar Oberbürgermeister werden wollen, dann müssen Sie Menschen motivieren diese im zuständigen Amt zu leisten.

Bei dieser Wahl ist es fast wie bei der Farm der Tiere „Alle Kandidierenden sind gleich, aber manche Kandidierende sind gleicher als andere.“ Anders gesagt, der parteilose Kandidat der sich von einer im Stadtrat oder Landtag vertretenen Partei nachnominieren lässt muss keine Unterstützungsunterschriften sammeln, andere Kandidierende schon.

Bei der Wahl des neuen Oberbürgermeisters von Leipzig, oder endlich mal einer Oberbürgermeisterin, zeigt sich das an Dirk Thärichen. Angetreten am 22. April 2026 als parteiloser Kandidat mit einem neu gegründeten Verein im Rücken, wurde er am 30. Mai 2026 vom WVL – Wählervereinigung Leipzig (FREIE WÄHLER) e.V. als ihr Kandidat nominiert. Daran ist selbstverständlich nichts Verwerfliches zu finden, Dirk Thärichen ist nicht bei den Freien Wählern, er ist nach wie vor parteilos. Allerdings muss er durch diese Nominierung keine Unterstützungsunterschriften sammeln.

Somit steht diese Aufgabe nur noch Getu Abraham, Ralf Kohl, Fabian Schmidt (PdH), Lars Kulesch und Falk Fiebig (Volt) bevor, sie ist nicht einfach.

Im Elektronischen Amtsblatt der Stadt Leipzig, vom 31.10.2026, ist die Öffentliche Bekanntmachung der Oberbürgermeisterwahl am 21.02.2027 zu finden. Dort heißt es: „Unterstützungsunterschriften können nach dem ersten Arbeitstag nach Einreichung des jeweiligen Wahlvorschlags bis zum 17. Dezember 2026 persönlich im Amt für Statistik und Wahlen, Thomasiusstraße 1, Raum 203, geleistet werden.“

Elektronisches Amtsblatt, Bekanntmachung der Oberbürgermeisterwahl. Screenshot: LZ

Jeder der fünf oben genannten Kandidierenden muss also, damit er auf dem Stimmzettel steht, mindestens 240 Menschen dorthin schicken. Besonders erschwerend sind die Öffnungszeiten: Wahlberechtigte können ihre Unterschrift außer an Feiertagen montags bis mittwochs 10:00 bis 16:00 Uhr, donnerstags 10:00 bis 18:00 Uhr und freitags 07:00 bis 13:00 Uhr leisten.

Für Berufstätige bleibt wohl oft nur das Zeitfenster am Donnerstag zwischen 16 und 18 Uhr. Das ist schon eine Behinderung der Wählerinnen und Wähler, die sich Kandidierende außerhalb des üblichen Parteienspektrums wünschen.

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Stadtrates am 25. Mai 2014 . Screenshot: LZ

Vergleichen wir das beispielsweise mit den Kommunalwahlen 2014 in Leipzig, da konnten die Unterstützungsunterschriften im Rathaus, wenn auch etwas versteckt hinter einem Seiteneingang geleistet werden. Die Zeiten waren auch günstiger gelegen. „Briefwahlstelle, Neues Rathaus, Eingang Lotterstraße, Zugang barrierefrei), montags, mittwochs und donnerstags von 9 bis 18 Uhr, dienstags von 9 bis 20 Uhr und freitags von 9 bis 16 Uhr.“

Fazit: Es ist für diese Wahl zu spät das zu ändern, vielleicht könnte man noch etwas an den Öffnungszeiten schrauben. Die Stadtverwaltung sollte für die nächsten Wahlen dringend einen besseren Ort und günstigere Zeiten für die Abgabe der Unterstützungsunterschriften wählen. Es sei denn, die Verantwortlichen wollen die Stimmzettel kurz halten, das wiederum wäre bedenklich.

So können Sie die Berichterstattung der Leipziger Zeitung unterstützen:

Keine Kommentare bisher

Schreiben Sie einen Kommentar