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Freisitze

Grüne greifen Forderung der Ökolöwen auf: Leipzig braucht mehr „Schanigärten“

Natürlich werden auch die vergnügungssüchtigsten Leipziger/-innen nicht an allen Straßen Leipzigs auf umgewidmeten Stellplätzen ihren Latte Macchiato trinken wollen. Das wird auch künftig eher auf den wirklich beliebten Flanier- und Gastromeilen passieren. Aber damit dort mehr Freisitz auch am Straßenrand möglich ist, übernimmt jetzt die Grünen-Fraktion im Stadtrat den Vorschlag des Ökolöwen und macht ihn zu einem eigenen Antrag.

Wie in München und Wien: Ökolöwe fordert unkomplizierte Genehmigung von Freisitzen auf Parkflächen

Ganz kurz war es vor einem Jahr Thema, als Leipzig nach Möglichkeiten suchte, den Gastwirten mehr Platz im Freien zu verschaffen, damit möglichst viele Menschen im Freisitz sitzen konnten und die Corona-Ansteckungsgefahr in Innenräumen vermindert wurde. Da sollten auch Parkbuchten für Freisitze freigegeben werden und sogar ein Teil, der Gottschedstraße für den Autoverkehr gesperrt werden. Aber es ist kompliziert geblieben, kritisiert der Ökolöwe.

Amtliche Corona-Hilfe: Gastronomen dürfen ihre Freisitze auch 2021 ohne Gebühren erweitern

Als sich im Februar andeutete, dass es mit einem feierlichen Ende des Lockdowns mit Frühjahrsbeginn nichts werden würde, stellte die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat den Antrag: „Der Beschluss zur Vorlage VII-A-01251 ,Gastronomische Nutzflächen kostenfrei um 20 % erweitern‘ wird auf das Kalenderjahr 2021 ausgeweitet.“ Leipzigs Verwaltung stimmt dem jetzt zu. Denn viele Gastronomen werden jeden Kunden im Freisitz brauchen, um aus dem Corona-Tal wieder herauszukommen.

Der Stadtrat tagte: FDP-Antrag zu mehr Heizstrahlern in Leipzig findet knappe Mehrheit in der Ratsversammlung + Video

Die Corona-Pandemie hat unsere Gesellschaft in ein riesiges Dilemma gestürzt. Das spüren vor allem jene Branchen, die jetzt schon vom zweiten Lockdown betroffen sind – wie die Leipziger Gastronomen. Entsprechend emotional ging es am Donnerstag, 12. November, im Stadtrat zur Sache, als der Freibeuter-Antrag „Temporäre Aufhebung der Beschränkung der Zahl der Heizstrahler auf Freisitzen“ diskutiert wurde. Mit erwartbar knappem Ergebnis.

Kuschelwärme im Freisitz: Umweltdezernat lehnt Freibeuter-Antrag zu mehr Heizstrahlern ab

Es ist schon erstaunlich, welche Ideen jetzt in der Coronakrise wieder ausgekramt werden, um die Welt zu retten. In diesem Fall war es die Freibeuter-Fraktion, die beantragte: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Beschränkung der Zahl der Heizstrahler auf Freisitzen im Stadtgebiet Leipzigs bis 31. März 2021 aufzuheben.“ Aber nicht einmal das Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport fand das in irgendeiner Weise zielführend. Aber nicht wegen des Klimanotstands.

Warum hat die Stadt den August nicht genutzt, die Kneipenmeile Gottschedstraße einfach umzusetzen?

Die Grünen schlugen es im Mai noch im Corona-Shutdown vor – und tatsächlich tauchte die Idee, einen Teil der Gottschedstraße komplett für den Kfz-Verkehr zu sperren und die Straße als Freisitzfläche zur Verfügung zu stellen, im Juni als Maßnahme Nr. 22 im Sofortmaßnahmenprogramm des OBM zum Klimanotstand auf. Sie könne sofort umgesetzt werden, war da zu lesen. Im Juli beschloss der Stadtrat das Sofortprogramm. Aber an der Gottschedstraße ist doch noch nichts passiert, kritisiert Grünen-Stadtrat Tim Elschner.

Ordnungsdezernat kommt den Leipziger Gastronomen schon jetzt bei Anträgen zu mehr Freisitzfläche entgegen

Corona hat ja einiges in Bewegung gebracht. Auf einmal lösen sich in den Köpfen vieler Menschen einige jahrzehntealte Denkblockaden und das Leben in einer Stadt wie Leipzig wird anders vorstellbar. Auch wenn das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport jetzt den Antrag der CDU-Fraktion, die Freisitzflächen der Leipziger Gastronomen um 20 Prozent zu erweitern, als rechtswidrig ablehnt, stimmt sie ihm eigentlich zu. Nur der Weg dahin muss ein anderer sein: über die Einzelanträge der Gastronomen.

Linksfraktion beantragt jetzt die zeitweilige Nutzung von Stellplätzen als zeitlich befristete Freisitz-Fläche

Seit Mitte Mai dürfen zwar auch Restaurants und Gaststätten in Sachsen wieder ihre Gasträume öffnen – aber mit den entsprechenden Corona-Auflagen, was eben in der Regel bedeutet, dass nur noch die Hälfte der Sitzplätze für Gäste zur Verfügung steht. Die Stadt Leipzig kam den Wirten zwar schon entgegen, dass sie die Gebührenerhebung für die Freisitze kurzfristig aussetzte. Aber noch gibt es keine Regelung, die die Ausweitung der Freisitzflächen ermöglicht.

Grüne schlagen die Umwandlung von Stellplätzen in Freisitzflächen vor

Am Freitag, 15. Mai, dürfen auch in Leipzig wieder die Gaststätten öffnen – von vielen Leiziger/-innen lang ersehnt. Aber klar ist auch: Damit sie nicht zum Ort neuer Ansteckungen mit dem Coronavirus werden, müssen einige Abstandsregeln eingehalten werden. Das ist am ehesten möglich, wenn man auch vor den Gaststätten mehr Abstand schafft. Nach der CDU-Fraktion plädiert jetzt auch die Grünen-Fraktion für eine solche Lockerung. Aber mit einem etwas anderen Schwerpunkt.

Der Stadtrat tagt: Genehmigungen für Freisitze werden weiterhin befristet erteilt + Video

Die Sondernutzungserlaubnis für Freisitze soll auch künftig nur befristet erteilt werden. Dies hat der Stadtrat gegen eine Initiative der Freibeuter-Fraktion beschlossen. Die Genehmigungen müssen auch nach dem heutigen Tag im Stadtrat Leipzig regelmäßig neu beantragt werden.

Leipzigs neue Sondernutzungssatzung soll Freisitz der „Mensa am Park“ gebührenfrei stellen

Es steckt eine Menge Arbeit in der neuen Sondernutzungssatzung, die das Dezernat Stadtentwicklung und Bau der Stadt Leipzig in dieser Woche vorgelegt hat. Sondernutzungen: Das sind alle Nutzungen von Straßen, Fußwegen, Plätzen in der Stadt, die genehmigungspflichtig sind. Ein Streitthema seit 25 Jahren. Das in der letzten Zeit kulminierte. 2013 führte es sogar zu einem Gerichtsprozess, weil die Kosten explodierten.

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