Parteien beantworten Fragen des Fahrgastverbands PRO BAHN zur Landtagswahl

ÖPNV-Investitionen, 365-Euro-Ticket und die Gretchenfrage einer Landesverkehrsgesellschaft

Für alle LeserLandtagswahlen sind auch Entscheidungswahlen über einzelne Themengebiete. Und eines, das über das Leben von Millionen Sachsen bestimmt, ist nun einmal der ÖPNV, in den vergangenen Jahren viel zu oft nur das Stiefkind von Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Aber bei mehreren Parteien haben erstaunliche Umdenkprozesse eingesetzt, kann der Fahrgastverband PRO BAHN Mitteldeutschland nun feststellen, nachdem er die wesentlichen Parteien dazu befragt hat.

Am 1. September 2019 wählt Sachsen einen neuen Landtag. Der Fahrgastverband PRO BAHN Mitteldeutschland hat dazu Wahlprüfsteine mit zehn Fragen zur Verkehrspolitik an die Parteien gesandt. Die Antworten stehen allen Sachsen online für ihre Entscheidungsfindung zur Verfügung.

Viele Parteien nennen die gleichen Probleme, fasst PRO BAHN das wesentliche Ergebnis der Befragung zusammen. Während sich die Lösungsansätze zu manchen Themen ähneln, gibt es bei einigen Punkten starke Unterschiede.

Die zehn Fragen, die sich über ein breites Spektrum der Verkehrspolitik erstrecken, wurden an alle Parteien, die aktuell im Landtag vertreten sind und/oder in aktuellen Umfragen über 3 Prozent erreichen und damit realistisch in den Landtag einziehen könnten, versandt. Dies sind die CDU, die Linke, AfD, SPD, Bündnis 90/Grüne, FDP und die Freien Wähler. Bis auf letztere Gruppierung erhielt der Fahrgastverband von allen Parteien ausführliche Antworten.

Was schon erstaunt, weil gerade ein gutes ÖPNV-Netz auch die ländlichen Räume, wo die Freien Wähler stark sind, besser anbindet und auch Menschen Mobilität sichert, die nicht mit dem Pkw fahren können oder wollen.

Eine Verkehrsgesellschaft für alle

Bemerkenswert ist aus Sicht von PRO BAHN, „dass nahezu alle Parteien Handlungsbedarf bezüglich der Struktur der sächsischen Aufgabenträger sehen. Aktuell übernehmen die Zweckverbände der fünf Verkehrsverbünde diese Funktion. Wenngleich die CDU noch eine abschließende Bewertung der möglichen Organisationsmodelle vornehmen möchte, zeigen die Antworten auf die weiteren Fragen, an wie vielen Stellen dem Freistaat im aktuellen Modell Gestaltungsmöglichkeiten fehlen. Während die Grünen diese Problematik mit einer Reduzierung auf drei Verbünde lösen möchten und die FDP generell über Fusionen nachdenkt, gehen SPD, Linke und AfD einen Schritt weiter. Sie fordern einen eigenständigen, sachsenweiten Aufgabenträger. Unterschiede gibt es lediglich bei dessen Ausgestaltung.“

„Es ist erfreulich, dass das Problem erkannt wurde und die meisten Parteien unseren Forderungen nach einer Zusammenlegung der Verbünde folgen“, freut sich Ronny Hausdorf, Vorsitzender des Fahrgastverbands PRO BAHN Mitteldeutschland.

Zur Erinnerung: 2018 versuchte Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) mit seinem Vorstoß, das Thema über eine Landesverkehrsgesellschaft zu lösen. Damit stieß er auf heftigen Widerstand in den Zweckverbänden, in denen die Landräte und Oberbürgermeister das Sagen haben und sich nicht wirklich geneigt sahen, diese Entscheidungskompetenz wieder an das Land abzugeben.

Soll Sachsen wieder eigene Eisenbahnstrecken betreiben?

Deutlich mehr Unterschiede gibt es bei der Finanzierung von Infrastrukturprojekten, also auch den Ausbau oder die Wiederinbetriebnahme von Strecken der Deutschen Bahn. Denn wenn die DB AG in die Kapazitätserweiterung des sächsischen Schienennetzes investiert, weil es sich für den staatlichen Konzern „nicht rechnet“, dann steht die Frage: Sollte der Freistaat nicht aus Eigeninteresse ganze Strecken selbst übernehmen und investieren?

Die CDU verweist auf die aktuelle Haushaltsordnung und schließt eine vollständige Finanzierung des Baus von Schienenprojekten durch den Freistaat Sachsen aus; die SPD möchte sich ebenfalls vorwiegend auf die Finanzierung von Vorplanungen beschränken. Alle weiteren angefragten Parteien stehen dem offener gegenüber und argumentieren, dass sächsische Haushaltsmittel auch für Bahninfrastrukturvorhaben eingesetzt werden sollen, die für Sachsen hohe Priorität haben und vom Bund nicht mitgetragen werden, so PRO BAHN.

Die Mehrheit der Parteien spricht davon, die Verantwortung des Bundes für den Infrastrukturausbau stärker anzumahnen. Die Linke sieht darüber hinaus die Übernahme von Bahninfrastruktur durch den Freistaat für sinnvoll an. Die AfD geht sogar so weit, den Bund für die unterlassenen Pflichten vor das Bundesverfassungsgericht ziehen zu wollen.

„Dass man allein beim Bund weiterkommt, wäre wünschenswert, ist aber zweifelhaft. Wir befürworten, dass Sachsen eigene Infrastrukturprojekte auch ohne den Bund vorantreibt“, kommentiert Anja Schmotz, stellvertretende Vorsitzende von PRO BAHN Mitteldeutschland.

365-Euro-Ticket und teurere Parktickets?

Interessant ist freilich eins der wichtigsten Themen, die in nächster Zeit entschieden werden müssen: Wie soll es mit der Mobilität in den Verdichtungsräumen weitergehen und wie stehen die Parteien zum 365-Euro-Ticket?

Fahrgastzahlen und Linieneinnahmen der LVB 2009 bis 2018. Grafik: LVB

Fahrgastzahlen und Linieneinnahmen der LVB 2009 bis 2018. Grafik: LVB

Ein Thema, das mittlerweile selbst bei der CDU angekommen ist, die durchaus etwas Wichtiges sagt, wenn sie betont: „Es muss in neue Linien, neue Gleise, neue Fahrzeuge und neues Personal investiert werden. Denn nur die Einführung eines 365-Euro-Tickets ohne diese begleitenden Maßnahmen flutet das bestehende System und wird nur unzufriedene Kunden zurücklassen.“ Sie verweist auf das Vorbild Wien, wo genau das geschehen ist.

Etwas konkreter wird da schon die SPD: „Da aber davon auszugehen ist, dass bei einem solchen attraktiven Angebot wie dem 365-Euro-Ticket die Fahrgastzahlen signifikant steigen, wollen wir die Kommunen bei der Beschaffung neuer Fahrzeuge und beim Ausbau der Infrastruktur noch stärker unterstützen.“

Und die Grünen gehen noch einen Schritt weiter, denn auch das gehört zum Wiener Modell: Dass Parken in der Innenstadt seinen Preis haben muss. „In den Verdichtungsräumen sind zusätzlich zu attraktiven Angeboten des ÖPNV, die nicht nur durch die Preisgestaltung sondern auch durch ein dichtes Netz, sinnvolle Linienführungen und Takte sowie moderne Fahrzeuge gekennzeichnet sind, auch weitere Maßnahmen notwendig, um den städtischen Verkehr zu organisieren: Parktickets dürfen nicht günstiger sein als die Fahrscheine im ÖPNV, Parkraum muss verknappt werden, Park- und Ride- Angebote müssen ausgebaut werden, Carsharing muss durch die Bereitstellung von Stationsflächen gefördert werden, die Bedingungen für den Rad- und Fußverkehr müssen massiv verbessert werden.“

So ähnlich sieht es auch die Linke: „Hier braucht es über ,Push- bzw. Förderansätze‘ im ÖPNV hinaus unbedingt auch ,Pull- bzw. Minderungsansätze‘ im Motorisierten Individualverkehr um ein ,Aufblähen‘ der Infrastruktur zu verhindern. Wirksame Ansätze wie Parkraumbewirtschaftung, Quartiersgaragen, autofreie Zonen, Verkehrsplanung nach städtebaulichen statt verkehrstechnischen Prämissen, Verkehrsberuhigung etc. existieren bereits, bedürfen jedoch einer engagierten und sozialverträglichen Umsetzung vor Ort.“

Nur FDP und AfD haben zum Thema so gar keine Meinung, wollen wohl lieber bei der alten Konkurrenz der Verkehrsmittel bleiben. Die AfD verkauft das als „Wahlfreiheit zwischen den Verkehrsmitteln“, die FDP spricht von einer „nutzerorientierten und überwiegend nutzerfinanzierten Verkehrspolitik“, also eigentlich von dem, was die Leipziger in den vergangenen Jahren erlebt haben, als die Fahrpreise der LVB jedes Jahr stiegen und die Nutzer von Bus und Straßenbahn einen immer großen Anteil an den Einnahmen der LVB einbrachten. Eine Politik, die ja mit der Einführung des 365-Euro-Tickets in Leipzig beendet werden soll.

Die Wähler haben also tatsächlich die Wahl – in diesem Fall zwischen zwei Parteien auf der einen Seite, die gern beim alten Betrieb bleiben wollen und von einem preiswerten ÖPNV nicht viel halten, und auf der anderen Seite eigentlich vier Parteien, die sich ernsthaft Gedanken über die Bezahlbarkeit eines ÖPNV-Netzes machen, das nicht nur günstigere Tarife anbietet, sondern auch ein wachsendes Angebot.

Die Antworten der Parteien zu den Fragen von PRO BAHN

Die Landesverkehrsgesellschaft als Ping-Pong-Spiel kindischer Männer in verantwortlichen Positionen

Hinweis der Redaktion in eigener Sache: Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 500 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

 

ÖPNVLandtagswahlFahrgastverband Pro Bahn365-Euro-Ticketsltw19
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Hertha BSC U23 vs. 1. FC Lok Leipzig 1:2 – Lok mit Energieleistung zum Sieg
Fußball, Rauch und Diskussionen - in Berlin gab es gleich mehrere Gesprächsthemen. Foto: Thomas Gorlt

Foto: Thomas Gorlt

Für alle LeserFür eine Nacht ist der 1. FC Lokomotive Leipzig an die Spitze der Regionalliga Nordost zurückgekehrt. Im Duell des Tabellendritten beim Tabellenvierten setzte sich Lok in Berlin vor 561 Zuschauern mit 2:1 (0:1) durch. Matthias Steinborn und Robert Zickert drehten mit ihren Treffern die umkämpfte, temposcharfe Partie, an deren Rand es zu langen Diskussionen gekommen war. Hertha-Stürmer Jessic Ngankam erhob Rassismus-Vorwürfe gegen Lok-Verteidiger David Urban. Am Sonnabend treffen der bisherige Tabellenführer VSG Altglienicke und der bisherige Tabellenzweite Energie Cottbus aufeinander.
Wie eine NuKLA-Kunstaktion zum gefundenen Fressen für Sensationsmeldungen wurde
Die NuKLA-Aktion vorm Bundesverfassungsgericht. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAm 29. November gab es eine große und aus Sicht der Teilnehmer sehr erfolgreiche Demonstration zum Klimastreik von Fridays For Future in Leipzig. Doch eine Woche später wird noch immer über ein Ereignis diskutiert, das am Rand der Veranstaltung stattfand. Ein Ereignis, das jetzt dazu führt, dass Fridays For Future Leipzig von LVZ, BILD und OE24.at eine Entschuldigung und eine Richtigstellung fordert.
Weihnachten aus der Heimat mit dem Denkmalchor
Denkmalchor Leipzig @ Anne Hornemann

@ Anne Hornemann

Von Eccard bis Vugelbeerbaum: der Denkmalchor Leipzig präsentiert unter Leitung von Philipp Goldmann am 8. Dezember, 15 Uhr, im Völkerschlachtdenkmal die schönsten deutschen Weihnachtslieder aus sechs Jahrhunderten. Das Konzert unter dem Titel „Weihnacht“ vereinigt schlichte Chorlieder, anspruchsvolle Motetten und klangvolle Orgelmusik, gespielt von Andreas Mitschke.
Am 10. Dezember bekommt das Naturkundemuseum wertvolle Arbeiten des Leipzige Präparators ter Meer aus Berlin zurück
Herman H. ter Meer mit einer seiner Orang-Utan-Plastiken. Foto: Naturkundemuseum Leipzig

Foto: Naturkundemuseum Leipzig

Für alle LeserDas Naturkundemuseum Leipzig erhält am 10. Dezember 2019 vom Museum für Naturkunde in Berlin die Hauptwerke des revolutionären Tierpräparators Herman H. ter Meer. Über 50 Jahre weilten die Exponate nicht in Leipzig, nun kehren sie an ihren Entstehungsort zurück: zwei Primatengruppen aus jeweils drei Gorillas und drei Orang Utans, eine Robbe und ein Zebra.
Podiumsdiskussion zum Nahverkehrsplan: Kriegt Leipzig jetzt die Kurve zur Verkehrswende?
Franziska Riekewald (Die Linke) ist am 21.08.1980 in Halle/S. geboren und Betriebswirtin (VWA). Foto: Die Linke Leipzig

Foto: Die Linke Leipzig

Bei der nächsten Ratsversammlung am 11. Dezember soll die Fortschreibung des Nahverkehrsplans beschlossen werden. Es ist höchste Eisenbahn! Der letzte Beschluss liegt mehr als zehn Jahre zurück, die Busse und Bahnen in Leipzig fahren mit Taktzeiten von 2007. Seitdem hat die Stadt an Zuwachs gewonnen, längst veraltete Regelungen stoßen bei steigenden Fahrgastzahlen an ihre Grenzen.
Neue Grabungen geben erstmals Einblick in die früheste Geschichte der Tempelstadt Heliopolis
Das Grabungsgebiet in Kairo. Foto: Universität Leipzig

Foto: Universität Leipzig

Für alle LeserSeit rund zwei Jahrzehnten forscht Dr. Dietrich Raue, Ägyptologie und seit 2010 Kustos des Ägyptischen Museums der Universität Leipzig, bei Grabungen in Ägypten zur Geschichte dieses faszinierenden Landes. In den letzten Jahren machte dabei eine Notgrabung unter Raues Leitung am Standort der einstigen Tempelstadt Heliopolis Schlagzeilen. Jetzt wurden dort wieder ein paar überraschende Fundstücke ausgegraben.
Zahlen der Polizei sprechen gegen ein gewalttätiges Connewitz und Grüne bringen Antrag für Quartierladen ein
Couch und Graffiti in Connewitz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserJohannes Hansmann ist nicht der Einzige, der sich darüber wundert, warum Zeitungen wie die LVZ jetzt auf einmal so eine Kampagne fahren, um (wieder einmal) Leipziger Stadtteile wie den Osten oder Connewitz zum brandgefährlichen Pflaster zu machen. Gleich nach dem Auftaktartikel am 27. November („Wie die Gewalt nach Connewitz kam“) fasste sich ja selbst SPD-Stadtrat Christopher Zenker an den Kopf: In was für einer Stadt leben die LVZ-Redakteure eigentlich?
CDU, SPD und Grüne haben gar nicht vor, die Schuldenbremse in Sachsen außer Kraft zu setzen
Schöner Sachsen-Euro. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 4. Dezember tobte eine Meldung durch die Medien, der gerade erst beschlossene Koalitionsvertrag würde Sachsen 12 Milliarden Euro kosten. In die Welt posaunt hatte diese Zahl die „Sächsische Zeitung“. Sie munkelte von einen „internen Papier“, in dem das so stehen sollte. Postwendend sprang im Feuereifer die FDP auf das Thema an. Motto: Die können ja nicht mit Geld umgehen, nur wir!
Wie schlechte journalistische Arbeit das Vertrauen der Bevölkerung zur Presse schädigt
Die Biedermannstraße in Connewitz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIch bin nur ein einfacher Leser diverser Zeitschriften und Magazine. Und ich lebe schon länger in Leipzig. Ich kenne natürlich auch einige andere Menschen aus Leipzig. Ich kenne junge und alte Menschen, reiche und arme, und ich kenne auch andere Stadtteile von Leipzig, nicht nur den, in dem ich zufälligerweise wohne. Aber immer mehr wundert es mich, wie über Leipzig in der Presse und wie in Leipzig über Geschehnisse berichtet wird.
Wiechert, Mintrop & Co.: Die Männer, die 1922 in Leipzig die Deutsche Seismologische Gesellschaft gründeten
Franz Jacobs, Michael Börngen: Wiechert, Mintrop & Co. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEin Stein steht seit 2013 in der Talstraße/Ecke Liebigstraße auf der Wiese des kleinen Parks, der so tut, als wäre er schon immer dagewesen. Jedenfalls nicht in dieser Größe. Auf alten Luftaufnahmen sieht man hier nämlich noch ein imposantes Gebäude stehen: Talstraße 38, das Mineralisch-Petrographische Institut der Universität Leipzig. 1943 wurde es von Bomben getroffen und vernichtet. Aber der Stein erinnert nur beiläufig an das verschwundene Gebäude.
Pyrotechnik bei RBL und Antisemitismus in der LVZ
RBL-Gästeblock zu Beginn der Saison in Osnabrück. Foto: Gepa Pictures

Foto: Gepa Pictures

Für alle LeserDer Fußballverein RB Leipzig hat nach eigenen Angaben elf Hausverbote gegen eigene Fans ausgesprochen. Diese sollen beim Auswärtsspiel in Paderborn am Samstag, den 30. November, an einem Pyrotechnik-Einsatz beteiligt gewesen sein. Ein Sportjournalist der LVZ bezeichnete die Zündler als „Brunnenvergifter“ und griff damit ein jahrhundertealtes antisemitisches Stereotyp auf.
Deutschland nutzt auch Ökosysteme in weit entfernten, oftmals ärmeren Regionen
Zugvögel über Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWenn wir an unseren ökologischen Fußabdruck denken, dann denken wir nur an all die Produkte und Leistungen, die wir konsumieren, die weit über die Leistungskraft unseres Landes hinausgehen. Aber Deutschland profitiert nicht nur von Arbeit und Ressourcen vieler ärmerer Länder. Es nutzt auch wie selbstverständlich die Leistungen der dort befindlichen Ökosysteme. Ein Vorgang, auf den jetzt das in Leipzig heimische Umweltforschungszentrum aufmerksam macht.
INTER will Erfolgsserie auch gegen Aufsteiger aus Martinroda fortsetzen
Torgauer Hafenstadion. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Neuer Gast im Torgauer Hafenstadion: Am kommenden Sonntag erwartet der FC International Leipzig erstmalig den thüringischen Landesmeister FSV Martinroda zum letzten Spiel der Hinrunde in der Oberliga-Süd. Angestoßen wird um 13 Uhr unter der Leitung von Schiedsrichter Max Mangold und seinen Assistenten Jonas Belke und Max Stramke.
#Leipzigbecher kommen doch: Die RECUP GmbH hat nun doch noch eine Leipziger Edition aufgelegt
Die neuen RECUP-Becher mit Leipzig-Motiv. Foto: BUND Leipzig

Foto: BUND Leipzig

Für alle LeserDas Projekt ist manchmal eine echte Zitterpartie. Kaum war es angelaufen, drohte dem BUND Leipzig die geförderte Stelle wegzufallen, mit der überhaupt erst einmal genug Partner für das neue Kaffee-Pfandbecher-System gewonnen werden sollten. Die Stelle wurde gesichert. Dafür tat sich dann nach den Sommerferien ein Crowdfunding-Projejkt schwer, mit dem Geld für echte Leipzig-Pfandbecher gesammelt werden sollte.
Heute Premiere in der naTo: Reise ins Unbekannte – Der Kinderplanet
Quelle: Soziokulturelles Zentrum die naTo

Quelle: Soziokulturelles Zentrum die naTo

Innerhalb des soziokulturellen naTo-Projekts »Der Kinderplanet« haben Grundschüler/-innen der Kurt-Masur-Schule ein Theaterstück erarbeitet. Dieses feiert am 5. Dezember nun seine öffentliche Premiere in der naTo.