Erster Test für den FCL. Erstes akzeptables
Ergebnis. Gegen den Drittligisten Hallescher FC verlor der FCL am
Freitagabend zwar mit 0:3 (0:2), präsentierte sich vor 1.609
Zuschauer allerdings respektabel, ließ vor allem in Halbzeit zwei
wenig zu und hatte selbst Möglichkeiten. Heiß her ging es
stattdessen neben dem Feld. Bengalos hatten Papier in Brand
gesteckt.
Sie reden und reden und reden. Und sie
werden auch wieder gewählt. Politiker mit Kanten braucht der Michel
nicht, er liebt das Weiche, Schmeichelnde, am Meisten jedoch das,
was ihn ruhig schlafen lässt. Sediert und glücklich lebt er so
dahin in seiner friedlichen Unfreiheit, denn genau das hat jeder
mittelbegabte Wahlkampfmanager längst raus. Red viel und sag dabei
nichts. Jeder hohe Ton könnte sie wecken.
In der Nacht zum Freitag war die Feuerwehr in Leipzig-Mitte im Einsatz. Unbekannte hatten im Bereich der Kreuzung Lange Straße/Kreuzstraße einen Ford in Brand gesetzt. Kein Einzelfall. Seit Jahresbeginn registrierte die Polizei 32 versuchte oder vollendete Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen.
Der nächste Deal ist fix. Joshua Kimmich schnürt bis Sommer 2015 seine Stollen für RB Leipzig. Der Drittligist gab den sechsten Neuzugang offiziell am Freitag-Nachmittag bekannt. Der 18-Jährige trainiert bereits seit dem Trainingslager am Walchsee (Österreich) mit dem Team.
Nachdem der Inhalt des Masterplanes zum Naturkundemuseum Gegenstand eines Bürgerforums am 26. Juni gewesen ist und am darauf folgenden Tag in nicht öffentlicher Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Mitte beraten wurde, fordert Tim Elschner - Mitglied des Stadtbezirksbeirats für Bündnis 90/Die Grünen - die umgehende Veröffentlichung desselben.
Da haben die klugen europäischen Politiker seit Jahrzehnten an einem Wettbewerbsrecht gefeilt, dass ruhige Projektabwicklungen garantiert, weil man in jeder Verfahrensstufe klar geregelt hat, wer alles nicht mitreden darf. Und dann gehen diese schrecklichen Wutbürger auf die Straße und machen deutlich, dass ihnen die Großprojekte, mit denen sich einige Leute Ruhm erkaufen, gar nicht recht sind. Großprojekte haben in Deutschland spätestens seit "Stuttgart 21" ein Akzeptanzproblem.
Es kam, wie es zu erwarten war. Kurz vor Toresschluss hat Leipzigs Stadtverwaltung 2012 noch einmal versucht, mit einem Hauruck-Programm die Kita-Klemme 2013 zu lösen. Doch es sind nun lediglich etwa 1.230 Plätze, die in Krippe, Kindergarten und Tagespflege im Jahr 2013 neu geschaffen werden. Damit wird die politische Zielstellung von 2.500 zusätzlichen Plätzen, die der Oberbürgermeister und auch der Sozialbürgermeister lange propagiert haben, weit verfehlt, stellt die Linksfraktion fest.
Transparenz ist etwas Schönes. Aber auch an dem Tag, an dem Leipzigs Stadtverwaltung einmal soweit sein sollte, größtmögliche Transparenz für alle öffentlich relevanten Informationen herzustellen, wird es noch Bereiche geben, in denen Verschwiegenheit am Platz ist, weil anderes Recht gilt. Wie etwa beim Umgang mit den Kommunalunternehmen. Hier gilt Unternehmensrecht. Auch für de Stadtkonzern LVV.
Das ging diesmal ganz flott: Nur zwei Monate brauchte das Umweltdezernat, um den 48-seitigen "Jahresbericht 2011" zum Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig auszuarbeiten. Anlass war ein Brief der Europäischen Kommission an die Bundesregierung vom 26. April. Mehrere deutsche Großstädte hatten auch 2011 die Grenzwerte für die Feinstaubbelastung gerissen. Darunter auch Leipzig.
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ruft heute die Tarifbeschäftigten der Postbank Filialvertrieb AG in Sachsen und Thüringen zu Warnstreikmaßnahmen auf. Hintergrund des Tarifkonfliktes sind Verhandlungen zu einer modernen Vergütungsstruktur und zu mehr Entgelt. Das Ziel der Gewerkschaft ist, in der kommenden Verhandlungsrunde am 9. und 10. Juli in Berlin den Durchbruch zu erzielen.
Das Fanprojekt freut sich über einen Neuzugang. Projektleiterin Sarah Köhler erhielt heute den Schlüssel für einen nagelneuen 9-Sitzer-Bus aus den Händen von Steffen Kröner, Outlaw-Regionalgeschäftsführer Halle-Leipzig. Fahrten zu Auswärtsspielen, Fanturnieren und Veranstaltungen können nun flexibler und ohne aufwändigen Planungsvorlauf realisiert werden.
Der Sommer ist da. Endlich ist Zeit Natur, Land und Leute kennenzulernen und sich dabei zu erholen. Der neue "Bio- und Fair-Einkaufsführer Sachsen 2013" bietet Adressen für Biourlaub und Besichtigungen von Biobetrieben in ganz Sachsen.
Deutschland ist zu einer Schau-Republik geworden. Politik hat sich wird immer mehr zur PR-Veranstaltung in eigener Sache entwickelt. Man deklariert einfach um, und schon hat man eine "Reform" zustande bekommen. Eigentlich hätte Sachsens Kultusministerin Brunhild Kurth die Pressekonferenz zur Einführung der Oberschule in Sachsen am Donnerstag, 4. Juli, absagen müssen. Schon der eigenen Glaubwürdigkeit halber. Hat sie aber nicht.
Zum ersten Mal werden am Freitag die Beschäftigten der beiden real-Märkte in Leipzig-Grünau Burghausen sowie die Beschäftigten mehrerer netto-Filialen im Raum Leipzig zum Streik aufgerufen. In Sachsen-Anhalt werden erneut die Beschäftigten der real-Märkte in Blankenburg und Irxleben sowie der Kaufländer in Gardelegen, Bernburg, Aschersleben und Magdeburg sich an den Streiks beteiligen.
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Am Samstag, dem 22. Juni 2013, verstarb Prof. Günter Jacobi (geb. am 24. Februar 1935 in Cottbus). Er war von 1993 bis 2000 u.a. als Professor für Typografie und Druck an der Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig (HGB) tätig. Günter Jacobi absolvierte zunächst von 1949 bis 1952 eine Schriftsetzerlehre in der Druckerei der Lausitzer Rundschau, Cottbus.
Die Initiative Bürgerbegehren "Privatisierungsbremse" erfreut sich kontinuierlichen Zuspruchs und steuert mit jetzt 20.000 Unterschriften auf das Ziel von 25.000 zu. Im Juli soll dieses in einem Endspurt erreicht werden. Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger, die das Begehren unterstützen, jetzt noch einmal mitzusammeln, ausgefüllte Listen an Mehr Demokratie e.V. (Bernhard-Göring-Str. 152, 04277) zurückzuschicken und die Gelegenheiten zu unterschreiben in den nächsten Wochen zu nutzen - z.B. bei den Sammelstellen, die auf der Webseite www.privatisierungsbremse.de einzusehen sind.
Ronald Pohle, Kreisvorsitzender Der MIT Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Leipzig und Landtagsabgeordneter, gratuliert dem Mitgliedern des neuen MIT-Landesvorstandes zu ihrer erfolgreichen Wahl anlässlich der Mitgliedervollversammlung in Dresden.
Der Bundesrat hat heute eine Verordnung gebilligt, die die Nutzung von sogenannten Stecklichtern an Fahrrädern künftig auch rechtlich klarstellt. Bisher waren zur Beleuchtung von Fahrrädern nur mittels Dynamo gespeiste Beleuchtungsanlagen zulässig. Eine Ausnahme galt nur für Rennräder mit maximal elf Kilogramm Gewicht. Dazu erklärt Torsten Herbst, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: "Mit dem heutigen Beschluss des Bundesrates hat die im September 2012 von der sächsischen FDP gestartete Initiative Erfolg.
Heute hat der Bundesrat die vom Bund vorgeschlagene Reform des Verkehrszentralregisters beschlossen. Die Überführung in ein "Fahreignungsregister" sieht unter anderem den Wegfall der Punkte bei Umweltzonenverstößen vor.Der Freistaat hat sich bereits frühzeitig dafür eingesetzt, Punkte künftig nur noch für verkehrssicherheitsrelevante Delikte zu vergeben. Im Oktober 2010 beschloss die Verkehrsministerkonferenz einen Antrag Sachsens, der eine Änderung der Bußgeld- und Punkteregelung bei Verstößen gegen die Umweltzonen vorsah. Der sächsische Vorschlag ist jetzt Bestandteil der Reform des Verkehrszentralregisters.
Als Reaktion auf die US-Spionageaffäre und die Forderungen des Sächsischen Datenschutzbeauftragten in diesem Zusammenhang hat die Fraktion Die Linke einen Dringlichen Antrag in den Landtag (Drucksache 5/12325) eingebracht. Dazu erklärt Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: "Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gegen Verletzung durch in- und ausländische Stellen wirksam schützen - Forderungen des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zu Konsequenzen aus dem "Tempora"- und "Prism"-Überwachungsskandal unverzüglich umsetzen" ist Thema unseres Antrages.
Der Bund stellt den Jobcentern in den vom Hochwasser im Mai und Juni 2013 besonders betroffenen Regionen zusätzlich 9,3 Millionen Euro zur Verfügung. Mit diesen Mitteln können insbesondere Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit von Langzeitarbeitslosen bei Trägern finanziert werden, die mit der Hochwasserbekämpfung und Beseitigung von Hochwasserschäden beschäftigt sind.
Die Bundesvereinigung Kreditankauf und Servicing e.V. (BKS) fordert, auch nach der Verabschiedung des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken (GguG) die Aufsicht über Inkassounternehmen rasch neuzuordnen. "Die Aufsicht ist auf 79 Behörden in Deutschland verteilt", kritisiert BKS-Präsidiumsmitglied Jan-Simon Köritz. "Eine finanziell und personell gut aufgestellte Bundesbehörde - oder maximal eine Aufsichtsbehörde je Bundesland - wäre der effektivste Schutz gegen unseriöse Inkassounternehmen.
Aus aktuellem Anlass warnt die KWL - Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH vor Trickbetrügern. Unter Vorgabe die Wasserqualität zu testen, hatten sich Betrüger Mitte der Woche Zutritt zur Wohnung einer Rentnerin in Leipzig-Möckern verschafft und die Frau bestohlen. "Unsere KWL-Mitarbeiter sowie die Mitarbeiter der Bau + Service Leipzig GmbH, einem Tochterunternehmen der KWL, betreten in Mietshäusern keine Wohnung, um die Trinkwasserqualität zu testen", sagt Eva-Maria Graf, Leiterin des Kundenservices der KWL.
Ab diesem Wochenende wird die Schüler Union mit einem eigenen Kreisverband im Landkreis Leipzig vertreten sein. Die Gründungsversammlung findet am kommenden Sonntag, 7. Juli, um 17 Uhr in der CDU-Geschäftsstelle am Markt in Wurzen statt. Hierzu sind interessierte Schülerinnen und Schüler herzlich eingeladen.
In den vergangenen Tagen wurde die Haushaltssituation der Stadt Naunhof öffentlich diskutiert. Die Stadtratsfraktionen der UWV und der FDP sind nicht ratlos, sondern wollen mit dieser Positionierung zur Versachlichung der Diskussion beitragen und den Weg hin zu einer Lösung des Problems beschreiten. Zunächst ist festzustellen, dass der derzeitige Haushalt wie in den vergangenen Jahren ausgeglichen ist. Die Einnahmen decken die laufenden Ausgaben und auch Investitionen sind möglich.
Schulpflichtverweigerung ist ein schwerwiegendes Problem an Leipziger Schulen und schädigt die Bildungs- und Erwerbsbiographie der betreffenden Jugendlichen oft irreparabel. "Sie ist aber auch eine bewusste Verletzung der gesetzlichen Schulpflicht durch Schüler und Eltern und somit ein Gesetzesverstoß. Der gern verwendete Begriff "Schulmüdigkeit" ist daher eine unzulässige Beschönigung" betont Stadtrat Stefan Billig, Vorsitzender des zuständigen Fraktionsarbeitskreises.
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