Artikel vom Dienstag, 10. November 2015

"Wir sind gefordert, nicht nur Aufbewahrung, sondern auch Betreuung zu gewährleisten"

Leipziger CDU-Kreisvorsitzender Robert Clemen im L-IZ-Interview (2)

Robert Clemen (CDU) ist Landtagsmitglied und Kreisvorsitzender in Leipzig. Foto: CDU

Robert Clemen ist seit 2013 Kreisvorsitzender der CDU Leipzig. Die nach seinen Worten "letzte verbliebene Volkspartei" will wieder streitbarer werden, nachdem sie Flügelkämpfe der Vergangenheit überwunden hat. Der gebürtige Leipziger war von 1999 bis 2014 Mitglied des Sächsischen Landtages. Bis September 2015 war er ehrenamtlich Mitglied des Hörfunkrates und Programmausschusses des Deutschlandradios. Themen im L-IZ-Interview: Dialog, Flüchtlingspolitik, Medien. Verkehrspolitik und die AfD. Weiterlesen

"Wir haben es geschafft, in einer sehr konstruktiven Weise miteinander zu diskutieren"

Leipziger CDU-Kreisvorsitzender Robert Clemen im L-IZ-Interview (1)

Robert Clemen (CDU) ist Landtagsmitglied und Kreisvorsitzender in Leipzig. Foto: CDU

Robert Clemen ist seit 2013 Kreisvorsitzender der CDU Leipzig. Die nach seinen Worten "letzte verbliebene Volkspartei" will wieder streitbarer werden, nachdem sie Flügelkämpfe der Vergangenheit überwunden hat. Der gebürtige Leipziger war von 1999 bis 2014 Mitglied des Sächsischen Landtages. Bis September 2015 war er ehrenamtlich Mitglied des Hörfunkrates und Programmausschusses des Deutschlandradios. Themen im L-IZ-Interview: Dialog, Flüchtlingspolitik, Medien, Verkehrspolitik und die AfD. Weiterlesen

Bericht zur europäischen Energieunion

Abstimmung im Industrieausschuss des Europaparlaments

Bei der heutigen Abstimmung im Industrieausschuss wurde der Bericht zur europäischen Energieunion mit 47 Stimmen angenommen. Es gab 13 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Dazu erklärt Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Industrieausschuss und Sprecherin der Delegation Die Linke im EP: "Ich bedaure sehr, dass dieser Bericht in der Abstimmung eine Mehrheit fand. Denn die berechtigte Forderung, die Energieeffizienzziele der Union nach 2020 verbindlich zu gestalten, auf 40 Prozent anzuheben, und auf einzelstaatliche Ziele runterzubrechen, fiel leider durch und ist nicht Bestandteil des Berichts." Weiterlesen

Martin Modschiedler (CDU): Amtsanwälte sind wichtiger Schritt zur Verbesserung der Altersstruktur in der Sächsischen Justiz

Bei den Staatsanwaltschaften des Freistaates Sachsen sollen zukünftig auch Amtsanwälte eingesetzt werden. Beginnend ab dem Jahr 2017 sollen die ersten Rechtspfleger für die sächsische Justiz zu Amtsanwälten ausgebildet und ab 2018 zur Bearbeitung von Verfahren der einfachen Kriminalität eingesetzt werden. Damit folgt das Sächsische Staatministerium der Justiz einem bundesweiten Trend. Weiterlesen

Wechsel an der Spitze des Aufsichtsrats der VNG AG

Foto: EnBW/ Uli Deck

In der heutigen Aufsichtsratssitzung der VNG - Verbundnetz Gas Aktiengesellschaft (VNG) wurde Ulf Heitmüller (Leiter der Geschäftseinheit Handel der EnBW Energie Baden-Württemberg AG) zum neuen Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Gesellschaft gewählt. Heitmüller gehört dem Kontrollgremium der VNG AG im Rahmen eines persönlichen Mandats seit 16. Dezember 2014 an. Er folgt auf Dr. Heiko Sanders, der zum 30. September 2015 aus dem Vorstand der EWE AG (Oldenburg) ausgeschieden ist und den Vorsitz im Aufsichtsrat der VNG AG niedergelegt hatte. Weiterlesen

Martin Dulig zum Tode von Helmut Schmidt

Zum Tod des ehemaligen Kanzlers der Bundesrepublik Deutschlands, Helmut Schmidt, erklärt der SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig: "Die Nachricht vom Tod unseres Altkanzlers Helmut Schmidt macht mich traurig. Ein ganz Großer ist von uns gegangen. Helmut Schmidt begriff wie kein Zweiter die Vernunft als Richtschnur politischen Wirkens. Sein pragmatisches Handeln diente stets sittlichen Zwecken." Weiterlesen

Sächsischer Förderpreis für Demokratie 2015

Rico Gebhardt (Linke): Schritt hin zu einer Gesellschaft, in der Rassismus an allen Tagen und Orten geächtet ist

Zur Verleihung des Sächsischen Förderpreises für Demokratie 2015 erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, der gestern Abend an dem Festakt teilgenommen hat: Wir gratulieren den Gewinnern des Hauptpreises, der Bürgerinitiative "Gesicht zeigen", Netzwerk für demokratisches Handeln Penig und Lunzenau, und dem Bürgermeister von Heidenau, Jürgen Opitz, der den undotierten Kommunenpreis erhalten hat. Weiterlesen

Helmut Schmidt war und bleibt ein Vorbild

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Tod von Altkanzler Helmut Schmidt

"Die SPD-Landtagsfraktion trauert um Helmut Schmidt. Mit ihm verlieren wir einen streitbaren und scharfsinnigen Sozialdemokarten", erklärte Fraktionschef Dirk Panter am Dienstag. "Helmut Schmidt war und bleibt für uns ein Vorbild. Er hat Deutschland entscheidend mitgeprägt. Dafür sind wir ihm zu großem Dank verpflichtet." Weiterlesen

Oberbürgermeister Jung zum Tode von Helmut Schmidt

"Der Tod von Helmut Schmidt ist politisch und für mich auch persönlich ein großer Verlust. Ein Elder Statesman, wie man sich ihn besser nicht vorstellen kann; ein Ratgeber, dessen Rat wir vermissen werden. Helmut Schmidt war auch ein Manager der Krisen der letzten Jahrzehnte: Sturmflut, RAF, Weltwirtschaftskrise. Und seine klare analytische Kraft und sein Pragmatismus werden uns in künftigen Krisen fehlen. Vielleicht fehlen sie uns jetzt schon. Weiterlesen

Nachhaltig oder nur gespart?

Arbeitsagentur rechnet sich den zusammengestrichenen Gründerzuschuss schön

Foto: Ralf Julke

Nein, Pipi Langstrumpf arbeitet nicht bei der Arbeitsagentur. Sie singt nur manchmal im Bundestag. Aber was sollen Arbeitslosenverwalter tun, wenn sie ihre Arbeitsergebnisse bestmöglich verkaufen sollen und eigentlich genau wissen, dass ihr Geschenkebeutel eigentlich immer leer war? Beispiel: Unterstützung für Existenzgründer. Heißt zwar so, war aber nie eine. Weiterlesen

Ministerpräsident Tillich zum Tod von Altkanzler Schmidt

Zum Tod von Altkanzler Helmut Schmidt erklärt Ministerpräsident Stanislaw Tillich: "Mit Helmut Schmidt verliert Deutschland einen Staatsmann im besten Wortsinne, einen Menschen und Politiker, der uns vor allem wegen seiner persönlichen Integrität in Erinnerung bleiben wird. Und einen Menschen, der bis zuletzt mit seinen scharfsinnigen Analysen der politischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt immer wieder zum Nachdenken angeregt hat." Weiterlesen

Berufe mit Zukunft

Tag der offenen Tür in der Niederlassung des DRK Bildungswerks Sachsen in Leipzig

Am 13. November 2015 lädt das DRK Bildungswerk Sachsen gGmbH und das BWM-Leipzig von 14:00 bis 18:00 Uhr zum Tag der offenen Tür auf die Naumburger Str. 26a in 04229 Leipzig ein. Alle Interessenten für eine Aus-, Fort- und Weiterbildung im Gesundheits- und Sozialbereich sind herzlich eingeladen. Vorgestellt werden die Ausbildungen und Weiterbildungsmöglichkeiten in der Altenpflege, Erziehung, Sozialassistenz, Physiotherapie, Med.-Techn.-Assistenz sowie der Ausbildung zum Notfallsanitäter. Weiterlesen

Wagenburgmentalität

Rico Gebhardt (Linke): Erhoffter Neustart der politischen Kultur nach Beginn der CDU/SPD-Koalition ausgeblieben

Zum Jahrestag der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages von CDU und SPD in Sachsen erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Der erhoffte Neustart der politischen Kultur in Sachsen ist ausgeblieben - die Arroganz und Ignoranz der von der CDU geführten Regierungen gegenüber der demokratischen Opposition ging trotz Regierungseintritts der SPD weiter. Weiterlesen

Zur Veranstaltung im Naturkundemuseum "Neues vom Projekt Lebendige Luppe"

Auwald entwässernde Neue Luppe sollte nur im Hochwasserfall bespannt werden

Das Projekt "Lebendige Luppe" bezeichnet sich selbst als Mosaikstein für darüber weit hinaus gehendere, notwendige Revitalisierungsmaßnahmen für das geschützte Gebiet der Leipziger Nordwestaue und wird seit seinem Start von Naturschutzverbänden aufmerksam beobachtet. In dem gemeinsamen Positionspapier "Lebendige Burgaue" haben Vereine, Fachleute und Initiativen gemeinsam ihre Vorschläge für die ökologische Zukunft der Burgaue formuliert und das Gespräch mit der Stadtverwaltung gesucht. Weiterlesen

Nächste Phase des deutsch-israelischen Projekts „Out of the Box//PIONEER“ gestartet

Das deutsch-israelische Theaterprojekt "Out of the Box//PIONEER" geht in die nächste Runde. Bis zum 16. November werden Winnie Karnofka, Sven Reese und Carsten Schmidt vom Theater der Jungen Welt Leipzig sowie die Leipziger Performerin Aline Rotschild gemeinsam mit den israelischen Partnern arbeiten. Die Kernfrage des Projekts: Was für Pioniere braucht es heute angesichts der Probleme von Gegenwart und Zukunft? Weiterlesen

Sachbeschädigung und Beleidigung

„Meißner du Zecke“ – Übergriff auf Leipziger Blogger

Foto: Martin Meißner

Rechtsextreme sind in der Wahl ihrer Feinde nicht sehr wählerisch. Als „Antifa“, „Zecke“ oder „Kommunist“ gilt für viele Neonazis und sonstigen Rechtsradikalen so ziemlich jede Person, die sich politisch links neben der Union verortet. Gewalttätige Übergriffe drohen daher grundsätzlich allen, die sich antirassistisch engagieren oder äußern. Diese Erfahrung musste in der vergangenen Nacht auch ein bekannter Leipziger Blogger machen. Weiterlesen

Sporthalle Paunsdorf: Sanitärtrakt wird saniert

Der Sanitärtrakt der Sporthalle Paunsdorf (Zum Wäldchen 8) wird saniert. Das beschloss die Verwaltungsspitze auf Vorschlag von Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau und Sozialbürgermeister Thomas Fabian. Die Arbeiten sind für die Zeit von Juni bis Dezember 2016 vorgesehen. Die Gesamtkosten sind mit 506.000 Euro veranschlagt. Fördermittel in Höhe von rund 202.000 Euro wurden beantragt. Weiterlesen