Artikel von Martin Schoeler

Rechtsextremismus

Uni Leipzig: StuRa fordert Hausverbot für rechte Kampfsportler

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserAm 7. Mai trainierten Kampfsportler des „Imperium Fight Teams“ auf dem Sportcampus an der Jahnallee. Nachdem die Kampfsportler im Nachgang an einen Tötungsdelikt in Chemnitz öffentlich zur Beteiligung an den anschließenden rechten Demonstrationen in der Erzgebirgsstadt aufgerufen hatten, fordert der Student_innenrat (StuRa) in einem offenen Brief von der Hochschulleitung, nun Konsequenzen zu ziehen. Weiterlesen

Urheberrecht

Fotoklau im Internet: Fotograf möchte Leipziger CDU abmahnen

Foto: Screenshot

Für alle LeserFür das Social-Media-Team der Leipziger CDU steht fest: Die Linken-Abgeordnete Juliane Nagel ist unglaubwürdig im Kampf für die Demokratie. Bekanntlich gehört die Einhaltung von Recht und Gesetz zum Gemeinwesen im demokratischen Rechtsstaat. Erstaunlicherweise nimmt es die Union damit selbst gar nicht so genau. Ein Leipziger Fotograf kündigte an, den Kreisverband wegen des Beitrags abmahnen zu wollen. Weiterlesen

Verbraucherschutz

Bundesgerichtshof: Fluggäste können bei Streik des Bodenpersonals Anspruch auf Entschädigung haben

Foto: Joe Miletzki

Für alle LeserFluggesellschaften müssen Passagiere bei Streik des Bodenpersonals am Startflughafen unter Umständen entschädigen. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Flug abgesagt wurde, weil nicht alle Fluggäste das Gate streikbedingt rechtzeitig erreicht haben. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Weiterlesen

Chemnitz

Nach Sondersitzung des Rechtsausschusses: Mehr Fragen als Antworten – Merkel kündigt Chemnitz-Besuch an

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserExistiert ein rechtes Netzwerk in Sachsens Sicherheitsbehörden? Nach dem Innenausschuss befasste sich am Dienstag, 4. September 2018, der Rechtsausschuss mit den Ermittlungen zum Chemnitzer Tötungsdelikt, dem geleakten Haftbefehl und den Neonazi-Demos. Am Mittwoch beschäftigt sich das Plenum mit den Ereignissen. Weiterlesen

Rechtsextremismus

Nach rechten Ausschreitungen: Innenausschuss beschäftigte sich mit Vorfällen in Chemnitz

Symbolfoto: L-IZ.de

Für alle LeserDer sächsische Innenausschuss hat sich am Montag in einer Sondersitzung mit den rechten Ausschreitungen in Chemnitz befasst. Am Sonntag, 27. August, hatten rund 6.000 großteils Rechtsextreme im Nachgang der Tötung eines 35-jährigen Deutschen für gewaltsame Auseinandersetzungen gesorgt. Die Polizei war trotz Warnungen des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) mit zu wenigen Beamten im Einsatz und konnte die Krawalle nicht unterbinden. Weiterlesen

Musik

Von Shepherd bis Bernstein: Gewandhausorchester startete mit Boston-Woche in die neue Spielzeit

Foto: Luca Kunze

Für alle LeserDas Gewandhausorchester meldet sich mit amerikanischen Klängen aus der Sommerpause zurück. Zum Saisonstart gab`s am Freitag eine Uraufführung von Sean Shepherd. Yo-Yo Ma interpretierte Schostakowitschs 1. Cello-Konzert und Bernsteins „Three Meditations“ aus „Mass“. Außerdem stand Bartóks Orchesterkonzert auf dem Programm. Weiterlesen

Tötung von Daniel H.

JVA-Beamter gesteht Haftbefehl-Leak: „Ich möchte, dass die Öffentlichkeit die Fakten kennt“

Foto: Eric Münch

Für alle LeserDie Veröffentlichung des Haftbefehls gegen einen der Männer, die in der Nacht zu Sonntag am Rande des Chemnitzer Stadtfests den Deutsch-Kubaner Daniel H. (35) getötet haben sollen, schlug hohe Wellen. Das Dokument war zuerst auf Social-Media-Kanälen der Wählervereinigung „Pro Chemnitz“ erschienen. Am Donnerstag gestand der Dresdner Justizvollzugsbeamte Daniel Z. (39), den Haftbefehl fotografiert und weitergegeben zu haben. Weiterlesen

Am Montag im Ersten

Der Fall Wagner: TV-Doku beleuchtet Aufstieg und Absturz des Unister-Konzerns

Foto: obs/MDR Mitteldeutscher Rundfunk/MDR/Unister/Lucas Flöther

Für alle LeserDer spektakuläre Absturz des Unister-Konzerns (Ab-in-den-Urlaub.de, Fluege.de) beschäftigt noch immer die Justiz. Zwei Manager wurden zu Haftstrafen verurteilt. Konzernchef Thomas Wagner kam im Juli 2016 bei einem Flugzeugabsturz in Slowenien ums Leben, nachdem er in Venedig Opfer eines Finanzbetrugs geworden war. Für den MDR hat Dokumentarfilmer Ralf Ulrich Schmidt den Aufstieg und Niedergang des erfolgreichsten deutschen eCommerce-Startups rekonstruiert. Weiterlesen

Geleakter Haftbefehl

Fünf Fragen, keine Antworten: Innenministerium Sachsen trifft auf Jan Böhmermann

Foto: obs/ZDF/ZDF/Ben Knabe

Für alle LeserTV-Moderator Jan Böhmermann richtete nach der illegalen Verbreitung eines Haftbefehls durch die rechtsextreme Rathaus-Partei „Pro Chemnitz“ via Twitter fünf Fragen an die Staatsregierung. Das Innenministerium war um Antworten verlegen, selbst um solche, die bereits öffentlich bekannt sind. Linken-Abgeordnete Sarah Buddeberg machte sich die Fragen kurzerhand zu eigen und reichte eine Kleine Anfrage im sächsischen Landtag ein. Weiterlesen

Verbraucherschutz

Bundesgerichtshof: Übertragung von Schönheitsreparaturen kann trotz „Renovierungsvereinbarung“ unwirksam sein

Foto: Joe Miletzki

Für alle LeserDer Bundesgerichtshof hat die Rechte von Mietern weiter gestärkt. In einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil entschieden die Karlsruher Richter, dass eine Klausel in einem vorgefertigten Mietvertrag, die dem Mieter einer unrenoviert oder renovierungsbedürftig übergebenen Wohnung die Schönheitsreparaturen ohne angemessenen Ausgleich auferlegt, auch dann unwirksam ist, wenn der Mieter sich gegenüber dem Vormieter verpflichtet hat, Renovierungsarbeiten in der Wohnung vorzunehmen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Kein blinder Aktionismus gegen Linksextremismus

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserFür AfD und CDU ist Linksextremismus bekanntermaßen das Leib-und-Magen-Thema schlechthin. Deshalb hatte der Stadtrat wieder einmal eine Debatte zu führen, wie mit diesem schwer greifbaren Phänomen umzugehen sei. Ausgangspunkt der Diskussion war ein CDU-Antrag aus dem Herbst 2015. Unter Federführung des Kommunalen Präventionsrates und in enger Abstimmung mit der Polizeidirektion Leipzig sei ein Strategiekonzept gegen linksextremistisch motivierte Gewalt zu erarbeiten, mit geeigneten Maßnahmen zu untersetzen und schrittweise umzusetzen. Darin enthalten seien insbesondere ein Präventions- und ein Aussteigerprogramm. Der Antrag fand seinerzeit keine Mehrheit. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Verwaltung prüft Einrichtung von Sonderparkplätzen für den Wirtschaftsverkehr

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser Viele Leipziger kennen das Problem. Paketdienstleister, Handwerker, mobile Pflegedienste und andere motorisierte Dienstleister verstopfen Straßen und Radfahrwege, weil sie im öffentlichen Raum keine ausreichenden Parkmöglichkeiten vorfinden. Sehr zum Leidwesen anderer Verkehrsteilnehmer. Auf Initiative der Linken prüft die Kommune nun die Einrichtung von Sonderstellplätzen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Zukunft des Völkerschlacht-Panoramas weiter ungewiss

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser200 Jahre nach der Völkerschlacht hielt der Künstler Yadegar Asisi das Ereignis in einem seiner riesigen Panoramen fest. Das Werk war temporär im Asisi-Panometer zu sehen und verschwand danach in der Mottenkiste. Zwar besteht in Leipzig der politische Wunsch, das Riesengemälde der Öffentlichkeit wieder zugänglich zu machen. Die Kommune oder ein privater Investor müssten zunächst eine geeignete Rotunde errichten. Deren Standort war am Mittwoch Thema im Stadtrat. Weiterlesen

Dresden

Festgesetztes Kamerateam: Polizeiskandal wird nach Kretschmer-Äußerung zu Polit-Affäre

Screenshot L-IZ.de von twitter.com/GKDJournalisten

Für alle LeserWas als Polizeiskandal begann, ist binnen 24 Stunden zu einer handfesten Polit-Affäre geworden. Grund ist ein Tweet von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Der CDU-Politiker nimmt darin die Beamten in Schutz, die am Donnerstag in Dresden ein Kamerateam 45 Minuten lang festhielten und an der Arbeit hinderten. Weiterlesen

Dresden

Skandal bei Merkel-Besuch: Polizisten setzen ZDF-Kamerateam fest

Screenshot L-IZ.de von twitter.com/GKDJournalisten

Für alle LeserDie Dresdner Polizei hat mal wieder einen Presseskandal. Am Rande des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzten Polizisten am Donnerstag ein Kamerateam fest, das im Auftrag des ZDF die Proteste von Pegida-Anhängern filmen wollte. Dabei hatte sich ein aggressiv auftretender Demonstrationsteilnehmer bei den Beamten über die Journalisten beschwert. Weiterlesen

Amtsgericht

Neonazi-Angriff am 11. Januar 2016: Erster Prozess in Leipzig hat begonnen + Update

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserZweieinhalb Jahre hat es gedauert, bis sich die ersten zwei mutmaßlichen Beteiligten des Neonazi-Angriffs vom 11. Januar 2016 vor einem Leipziger Gericht verantworten mussten. Die Staatsanwaltschaft hat die beiden 26-Jährigen wegen besonders schweren Landfriedensbruchs angeklagt. Ob heute schon ein Urteil fallen wird, war am Vormittag noch offen. Weiterlesen