Leipziger Zeitung
Logout
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Samstag, 21. März 2026

Beiträge von Michael Freitag

2014 ging es gemeinsam auf die alten Spuren von 1989. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Lichtfest 2014: Einmal um den Ring

Revolution war keine erwartet an diesem 9. Oktober 2014. Ein wenig - "Wie steht's um die Sicherheit" - Mediengerede und der Vorwurf einer verkitschten Erinnerung gab es im Vorfeld in Leipzig. Und dann das kleine Gemeinsame, was irgendwie gut gelang. Gemächlich setzte sich der Zug von derzeit geschätzten 150.000 bis 200.000 Menschen gegen 19:30 Uhr in Bewegung. Es hatte etwas von einer friedlichen Andacht und einem Marsch ohne Parolen und Geschwätz. Vielleicht die beste Art, 25 Jahre danach dem Mut letztlich Weniger im Meer einer unberechenbaren Weltbewegung Respekt zu zeigen. Vielleicht auch der minimale Konsens im Umgang mit der heutigen Sicht auf einen in jeder Hinsicht weitaus kälteren 9. Oktober 1989.

Wirtschaft·Leipzig

Nach Warnstreik bei DHL Leipzig: 1 zu 0 für die Mitarbeiter – eine Tarifeinigung unter hohem Druck

In der Nacht des 1. Oktober hatten Verdi und knapp 1.000 Mitarbeiter der DHL Hub Leipzig GmbH ein durchaus starkes Signal gesetzt. Im Rahmen des Warnstreikes standen sie für 6,5 Prozent mehr Lohn ab 0:05 Uhr auf dem Betriebsgelände am Leipziger Flughafen und machten eines nicht nur durch die Anzahl überdeutlich: Einigung in Tarifrunde 2 oder Streik. Am 2. Oktober war es dann soweit. Nachdem die Arbeitgeber in der ersten Verhandlung keinerlei Angebot unterbreitet hatten, kam es in der zweiten Tarifrunde zu etwas, was Verdi in einem Rundschreiben an die Mitarbeiter jubeln ließ. Die Löhne gehen deutlich nach oben und es wurde eine Einigung bis Ende 2016 gefunden.

Politik·Engagement

AufRecht-Bestehen – Protest vor dem Jobcenter Leipzig (2): Die Neuregelungen im SGB 2 – Ein Interview mit der ELO

Die Erwerbsloseninitiative Leipzig (ELO) hat gemeinsam mit weiteren Initiativen zur Demo in Leipzig geblasen. Am heutigen 2. Oktober soll es vor dem Jobcenter zu einer Protest- und Informationsveranstaltung kommen, bei der es bis 12 Uhr darum gehen wird, über beabsichtigte Änderungen im SGB 2 und weiteren Sozialparagrafen zu informieren. Doch was ist eigentlich die tägliche Arbeit der ELO, was ist die "Charta der Selbstverständlichkeiten"? Und wie fühlt sich der Alltag als Mensch an, der auf Hilfe vom Staat angewiesen ist? Kathrin Rösler und die ELO im Teil 2 des L-IZ - Interviews.

Leben·Fälle & Unfälle

Leipziger “ISIS”- und “Schariapolizei”: Die Kripo am Drücker, ein Übersetzer und die Satiriker sind erwacht

Werbung für Facebook ist irgendwie genau so uncool, wie Werbung für Neonazis. Aber was seit heute im sozialen Netzwerk nach der "ISIS-Aktion" der selbsternannten "Scharia-Polizei" in der Leipziger Innenstadt geschah, ist schon selten. Die unter "JN Leipzig" betriebene Facebookseite ist verschwunden. Darüber hinaus folgt nun Spott im Netz, eine "Gegenseite" zur JN Leipzig ist aufgetaucht - unter fast gleichem Namen. Und die Leipziger Polizei bestätigt gegenüber L-IZ, an einem der beiden Vorgänge nicht ganz unschuldig zu sein.

Politik·Engagement

AufRecht-Bestehen – Protest vor dem Jobcenter Leipzig (1): Die Neuregelungen im SGB 2 – Ein Interview mit der ELO

Derzeit werden sie mal wieder zwischen Bund, Ländern und Kommunen neu diskutiert, die Regelungen im SGB 2 - gemeinhin als Hartz IV bekannt. Die ersten Ideen wurden vor einigen Tagen bekannt, meist handelt es sich bei den als "Vereinfachungen" geplanten Neuregelungen um Verschlechterungsvorschläge für die Betroffenen. Am morgigen 2. Oktober wollen diese sich zum Protest von 8 bis 12 Uhr vor dem Jobcenter Leipzig treffen. Dass es weitaus mehr Menschen sind, welche von den Gesetzen im SGB 2 und 12 tangiert werden und warum die Vorschläge nicht mit den Betroffenenverbänden debattiert werden, dazu Kathrin Rösler von der Erwerbsloseninitiative Leipzig (ELO) im ersten Teil des zweiteiligen L-IZ - Interviews.

Leben·Fälle & Unfälle

IS in Leipzig? Eine Gruppe spielt Terror und “Scharia-Polizei” – Zeugen und Beweise gesucht

Was die Aktion genau bedeuten sollte, ist der Polizei bislang unklar. Sie nennt sie vorerst eine "Provokation unter Bezug zum IS-Terror". Und meldete am heutigen Dienstag, 30. September: "Heute, am frühen Nachmittag, informierte ein Augenzeuge über eine kleine, schwarz gekleidete und vermummte Gruppe, welche auf dem Leipziger Markt offenkundig den Terror des IS darstellte." So hätte sich nach Aussagen des Zeugen "ein Teilnehmer als augenscheinlich Getöteter auf den Boden" gelegt und ein Kumpan "eine rote Flüssigkeit - beginnend am Hals des Liegenden - über den Boden" verteilt. Hinter dem Liegenden hätte zudem ein weiteres Gruppenmitglied gestanden und eine "Art Machete" geschwungen.

Politik·Leipzig

Warnstreik am Flughafen Leipzig/Halle: DHL-Geschäftsleitung gelähmt und Mobilisierungen seitens Ver.di

Heute Nacht soll es losgehen und nach Insiderinformationen ist man bei der Geschäftsleitung der DHL Hub Leipzig GmbH derzeit etwas überfordert mit der Streikankündigung. So würde sich die Geschäftsleitung derzeit nicht zu dem für heute Nacht angesetzten Warnstreik äußern wollen - offenbar hatte man geglaubt, die Verhandlungsrunde aussitzen zu können. Dies zumindest legt das L-IZ vorliegende Flugblatt der verhandlungsführenden Gewerkschaft Ver.di nahe, welches ab heute 20 Uhr an die Mitarbeiter der DHL verteilt werden soll. Während man in der Firmenspitze offenbar abwartet, welche Ausmaße der Warnstreik annehmen wird, laufen die Vorbereitungen für den Start des Ausstandes am Mittwoch, 1. Oktober, 0:05 Uhr auf Hochtouren.

Politik·Brennpunkt

Nach dem Fall “European Homecare” in Burbach: Wie steht’s um die Leipziger Flüchtlingsheime?

Am gestrigen Sonntag, 28. September ploppte der Fall Burbach auf. Vier Sicherheitsleute sollen in der nordrhein-westfälischen Flüchtlingsunterkunft unter dem Auftrag der Firma "European Homecare" Menschen misshandelt haben.Was umgehend die Frage aufwarf - wie ist es denn mit den Auftragsvergaben der Stadt Leipzig in diesem Bereich? Die L-IZ.de hat nachgefragt, Sozialamtsleiterin Martina Kador-Probst hat geantwortet.

Politik·Brennpunkt

Asyl in Leipzig: Der Fall Burbach – Überdehnte Geschäfte bei Betreiberfirmen von Flüchtlingsunterkünften?

Seit gestern morgen rasselt die gesamtdeutsche Medienmaschine. Zu Recht - in Nordrhein-Westfalen, genauer in Burbach ist es in einer Unterbringung zu Übergriffen von Securitymitarbeitern auf Flüchtlinge gekommen. Warum das mediale Interesse bis Leipzig reicht, ist leicht erklärt: Der Essener Betreiber der Flüchtlingsunterkunft ist in der Messestadt kein Unbekannter. Seit 2013 bemüht sich die "European Homecare GmbH" auch in Leipzig um Aufträge, zwei haben sie bereits erhalten. Im Winter 2013/14 betrieb die Firma für fünf Monate die Notunterkunft in der Löbauer Straße und seit 2013 auch die kleinere Unterbringung in der Pittlerstraße 5/7 in Wahren.

Leben·Gesellschaft

Thomaspfarrer i.R. Christian Wolff: Kopftuch und kübelweise Häme gegen die Kirche

Soll man sich als Kirchenmitglied über das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes Erfurt in Sachen einer Kopftuch tragenden muslimischen Krankenschwester freuen? Diese hatte in einem evangelischen Krankenhaus in Bochum gearbeitet. Ihr wurde gekündigt, weil sie beim Dienst ein Kopftuch bzw. eine Kopfbedeckung tragen wollte. Nach dem Erfurter Urteil vom vergangenen Mittwoch dürfen aber kirchliche Einrichtungen ihren Mitarbeiterinnen das Tragen eines Kopftuchs verbieten, wenn damit ein religiöses Bekenntnis verbunden ist.

Politik·Engagement

Hartz IV in Leipzig: Rechtsanwalt Dirk Feiertag im Interview zu den Neuregelungen im SGB II

Er ist der wohl bekannteste und durchaus auch erfolgreichste Rechtsanwalt Leipzigs, wenn es um Sozialrechtsfragen und Auseinandersetzungen mit dem Jobcenter und der Agentur für Arbeit geht. Mal zwingt er die Behörde zu mehr Transparenz, mal deckte er bereits den schlampigen Umgang des Jobcenters Leipzig mit den Daten der Klienten auf. Dirk Feiertags Wahlspruch zur Tätigkeit als Anwalt für viele Erwerbslose und den Verdienstmöglichkeiten im Gegensatz zu manchem Vertrags- oder Immobilienrechtler dabei: "So kann ich Nachts gut schlafen". Zu den geplanten Neuregelungen im SGB II nahm er kurz nach Bekanntwerden im Vorfeld der Protestveranstaltung am 02.10.2014 gegenüber L-IZ.de Stellung.

Politik·Engagement

Hartz IV in Leipzig: Geplante Gesetzesänderungen und eine Demonstration am Jobcenter

Es ist kein Leipziger Thema allein. Doch mit 22.000 Dauererwerbslosen in der Messestadt beileibe kein kleines. Derzeit berät die Bundesregierung - mehr oder minder transparent - über Veränderungen der Gesetzgebung im SGB II. Neben einer Anhebung von 391 Euro auf 399 Euro (Alleinstehende) des Satzes versucht das Bundesarbeitsministerium die Sanktionspraxis zu vereinfachen, um die Rate der berechtigten Einsprüche und die zu etwa einem drittel verlorenen Gerichtsverfahren zu senken. Und könnte damit nach Meinung der "Erwerbslosenhilfe Leipzig" zu einer noch deutlich härteren Gangart an den Jobcentern beitragen. Sie rufen deshalb für den 2. Oktober zum Protest vor dem Jobcenter Leipzig auf.

Leben·Fälle & Unfälle

Wurzner Parkhaus-Brand: Dubiose Zeugin stiftet Verwirrung

Auto angezündet, Gartenlaube abgefackelt, Fahrrad geklaut und Signalanlage beschädigt. Am Amtsgericht Leipzig wurde die Verhandlung gegen Tobias L. wegen Brandstiftung, Sachbeschädigung und Diebstahls fortgesetzt. Glaubt man der Anklageschrift ist der Wurzner Tobias L. kein Mauerblümchen. Doch vor Gericht zählen vor allem Beweise. Daran scheint es in diesem Verfahren zu mangeln.

Politik·Brennpunkt

Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Gohlis: Wohncontainer, eine gestiegene Zahl und kleinere Kommunikationsverzögerungen

Am 17. September 2014 nahm Baudezernentin Dorothee Dubrau Stellung zu einer Anfrage der Linken im Stadtrat. Ob es richtig sei, in der ab Ende 2015 geplanten Erstaufnahmeeinrichtung an der Max-Liebermann 36b in Gohlis-Nord, mit Wohncontainern zu arbeiten. Hintergrund der Anfrage nicht nur die seitens des Landes Sachsen geplante Erhöhung der zuzuweisenden Flüchtlinge nach Leipzig auf 700 statt der vormals 500. Auch der Termin der Eröffnung der Einrichtung könnte nach vorn verlegt werden.

Politik·Sachsen

Koalitionsverhandlungen in Sachsen: SPD und CDU auf Kurs + Audio

Mitte November möchte man fertig sein und die Regierung soll stehen, inklusive der Rückabstimmungen mit den jeweiligen Parteien. Bei der SPD soll bis zu diesem Zeitpunkt ein Mitgliederentscheid über das vorgelegte Verhandlungsergebnis mit der CDU ebenfalls realisiert worden sein. Im Nachgang an die erste Runde der Koalitionsverhandlungen am heutigen Mittwoch, 24. September zeigten sich beide Seiten schon mal ziemlich zufrieden. Die Arbeitsgruppen werden nun im ersten Schritt einzelne Themengebiete miteinander besprechen müssen.

Politik·Leipzig

Katholikentag 2016 in Leipzig: Piraten unterstützen Bürgerbegehren und Münster revoltiert

Seit vergangener Woche Donnerstag ist es im Gespräch. Das Bürgerbegehren gegen die Zahlung von einer Million Euro durch die Stadt Leipzig für die Veranstaltung vom 25. bis 29. Mai 2016 in Leipzig. Initiiert durch einen Leipziger haben erste Gespräche zur Durchführung stattgefunden. Und während sich in Leipzig die Piraten erwartungsgemäß zum Bürgerbegehren bekennen und eine erste Anlaufstelle dafür anbieten, hat in Münster für das Jahr 2018 längst die gleiche Diskussion begonnen. Dort lautete der Zuschussantrag des Zentralkomitees der Katholiken (ZdK) mittlerweile sogar auf 1,5 Millionen Euro.

Politik·Sachsen

Koalitionsverhandlungen in Sachsen: SPD nimmt die CDU-Einladung zum Tanz an

Am heutigen Morgen waren die sächsischen Grünen mit einem Antrag an ihre Landesdelegierten vorgeprescht. Die Empfehlung an die Partei - Ausstieg aus den Verhandlungen mit der CDU nach den erfolgten Sondierungen. Die CDU wiederum hatte am späten Nachmittag den Sack "Schwarz-Grün" abschließend zugebunden und nur noch der SPD in Sachsen Koalitionsverhandlungen für die neue Regierungsbildung 2014 bis 2019 angeboten. Am Abend nahm der SPD-Landesvorstand die Einladung an. Einstimmig.

Politik·Sachsen

Nach der Landtagswahl: CDU verhandelt Koalition in Sachsen nur noch mit der SPD

Die Idee einer schwarz-grünen Koalition ist damit Geschichte, ganz gleich was das grüne Landesdelegiertentreffen am 20. September noch bringen mag. In einer Mitteilung der CDU Sachsen heißt es seitens Frank Kupfer, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, das Angebot für eine Koalitionsbildung sei nunmehr durch Stanislaw Tillich nur der SPD Sachsen unterbreitet worden. Während der Sondierungsgespräche mit den Bündnisgrünen und den Sozialdemokraten hätten sich auch aus Sicht des Fraktionschefs Kupfer "mit der SPD mehr inhaltliche Übereinstimmungen ergeben."

Politik·Sachsen

Nach der Landtagswahl: Grüner Parteirat beantragt Ende der Verhandlungen mit der CDU

Am 20. September werden sich die Grünen in Leipzig, im UFZ-Helmholtzzentrum für Umweltforschung, zur Landesversammlung treffen. Einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte: Die Landesdelegierten sollen über den weiteren Verlauf der Sondierungen mit der CDU befinden. Der Landesparteirat hat mit dem heutigen 19. September das Ende der Sondierungs-Gespräche beantragt. Regieren sei kein Selbstzweck, die Gemeinsamkeiten mit der CDU Sachsen reichten nicht für eine Koalition. Trotz einigen interessanten Annäherungen während der "ernsthaften Gespräche".

Politik·Leipzig

Katholikentag und ein Bürgerbegehren gegen die Million: Es braut sich was zusammen

Seit gestern Abend ist klar: Mit einer knappen Mehrheit von 33 zu 26 Stimmen bei 5 Enthaltungen und einer oberbürgermeisterlich flott eingesammelten FDP hat der Leipziger Stadtrat dem Zuschuss von einer Million Euro für den 100. Katholikentag den Weg geebnet. Ratsentscheidungen, welche nicht die Pflichtaufgaben der Stadt betreffen, bringen eine Möglichkeit des Widerspruchs mit sich. Die Leipziger Bürger können sich mit einem Bürgerentscheid dagegen aussprechen oder die Entscheidung durch eine eigene Abstimmung so "absegnen". Wenige Stunden nach dem Beschluss bildet sich eine erste Initiative für ein Bürgerbegehren gegen die Zahlung der Steuergelder heraus.

Oberbürgermeister Burkhard Jung 2015. Foto: Alexander Böhm
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Was kostet ein Katholikentag in Leipzig? + Audio

Vier Varianten - vielleicht auch einfach Haltungen - gab es zum Einstieg in den Beratungspunkt "Katholikentag 2016" im Stadtrat am 17. September. Die Verwaltungsvorlage sah eine Million Euro vor, die AfD hatte während des Sommers per Pressemitteilung mal 500.000 Euro noch von außen in den Ring gerufen und die B'90/Die Grünen bereits vor der Sommerpause eine Absenkung des Zuschusses auf 300.000 Euro beantragt. Wenn es nach Piraten und Linke geht, ist die Zahlung selbst strittig - die Haushaltslage gäbe es nicht her, auch die Frage der Trennung von Kirche und Staat wurde aufgeworfen.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Sag mir, wo die Waffen sind

Die Zahlen der Waffen in Leipzig hat die Grünen im Juli 2014 wach gemacht. Nach einer Anfrage ihrer Landtagsabgeordneten Eva Jähnigen sei "der erlaubte Waffenbesitz in Sachsen um 6,4 %, in Leipzig im Zeitraum von 2012 bis 2013 um 20 % auf 7.436" gestiegen. Ob die Kommune Leipzig ihrer Verpflichtung zu regelmäßigen Kontrollen dieser Waffenbesitzer nachkomme, möchten die Grünen daraufhin in der heutigen Ratssitzung wissen.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Der Kammmolch kehrt zurück

Sabine Heymann möchte auf den Kammmolch hinweisen, irgendwie muss der Salamander doch auf eine Karte oder ein Straßenschild zu bringen sein. Grundlage ihres gemeinsam mit Siegfried Schlegel, Die Linke, eingebrachten Vorschlages sei, dass " ... auf Vorschlag der Verwaltung und der Arbeitsgruppe Straßenbenennung war vorgesehen, Straßen im Wohnkomplex Kiebitzmark im Ortsteil Heiterblick nach Tieren unserer Auenlandschaft zu benennen. Darunter auch eine Straße in Molchweg."

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Eine Eilentscheidung zum Thema Notunterkunft in der Zschortauer Straße

Mittlerweile ist die Zuweisung von Flüchtlingen aus Chemnitz nach Leipzig auf über 1.600 Personen noch im Jahr 2014 gestiegen. Dass die Notunterkunft im ehemaligen "Signal Iduna"-Haus in der Zschortauer Straße kaum zu vermeiden sein wird, war vor der heutigen Stadtratssitzung klar. In einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters teilte dieser heute der Ratsversammlung den Entschluss nur noch mit.

Politik·Leipzig

Katholikentag in Leipzig: Offene Fragen zu einer einheitlichen Berechnungsgrundlage und Hinterzimmerdiplomatie statt Transparenz

Am Mittwoch, dem 17. September 2014, möchten die 70 Stadträte im Neuen Rathaus einen Beschluss fassen, welcher bislang durch die Verwaltung mit ein paar Veröffentlichungen befürwortet wurde. Es geht um 1 Million Euro - sagen wir mal für irgendeine Veranstaltung. Nicht grundlos fragte die Leipziger FDP nach, ob es eigentlich für Unterstützungen seitens der Leipziger Verwaltung für Veranstalter irgendwelche transparenten Regeln gibt. Auf welcher Basis die Räte eigentlich entscheiden sollen, fragte die L-IZ die Verwaltung am 15. Juli 2014 ausführlich an. Die Antworten fehlen bis heute. Stattdessen wurde eine mögliche Mehrheit für die Million im Hinterzimmer gebastelt.

Wirtschaft·Leipzig

Mindestlohn für Taxifahrer: Erster Anlauf voll gegen die Wand

Nach nur einem Treffen sind die Tarifverhandlungen im Taxigewerbe am Samstag, 13. September, gescheitert. 40-Stunden-Woche, Arbeitszeiterfassung, besserer Lohn ab 2015. So die Position von Ver.di Deutschland. 12-Stunden-Schichten, 6-Tage-Woche und eine Fixierung des Mindestlohns als erste Stufe ab Anfang 2015 auf 6,80 Euro brutto. So ging der Branchenvertreter für den Deutschen Taxi- und Mietwagenverband e.V. (BZP) in die Gespräche, welche Ver.di rasch wieder abbrach.

Politik·Brennpunkt

200 neue Asylbewerber in der Zschortauer Straße (2): Teuer, billig, warum gerade hier?

Ängste, manchmal auch Vorurteile und Sorgen treiben die Menschen derzeit im Norden von Leipzig um. Nicht alle, aber doch einige vermuten am Abend des 10. September bei der städtischen Infoveranstaltung eine sich verschlechternde Sicherheitslage im Gewerbe- und Wohngebiet, andere fragen sich, ist es nun zu teuer oder eine zu billige Lösung im ehemaligen "Signal Iduna"-Haus an der Zschortauer, Ecke Essener Straße eine Asylunterkunft einzurichten.

Politik·Brennpunkt

200 Flüchtlinge in der Zschortauer Straße (1): Gemischte Gefühle im Leipziger Norden

Wie immer bei solchen Veranstaltungen ist auch die Aula des Brockhausgymnasiums an diesem 10. September gut gefüllt. Wie immer bei diesem Thema sitzt der besorgte Bürger in den ersten Reihen und fühlt sich nicht ausreichend, zu spät oder gar nicht informiert, was da in seiner Nachbarschaft geschehen soll. In diesem Fall eine Notunterkunft auf drei Jahre für 200 Flüchtlinge vorrangig aus Syrien und dem Irak. Ein Abend an dessen Ende eine Frage steht: Wird's nun Probleme geben oder nicht? Und eine Antwort: Es liegt auch an Euch da im hohen Norden Leipzigs.

Bildung·Medien

Gefährliche Liebschaften: BILD und die Asylbewerber

Liebe Kollegen von BILD, es war schon immer nicht leicht, die teils kruden Kampagnen Eures Mutterhauses gegen alles, was Euch nicht passt, zu verstehen. Natürlich gab es auch lustige Zeiten mit Euch, wenn Ihr behauptet "Leipzig" oder gar "Deutschland" stimme über irgendetwas im Netz ab, wo es dann doch wieder nur BILD-Leser waren, die, konditioniert durch Euch, noch jedes Gesellschaftsbild verzerrt bekamen.

Politik·Sachsen

Schwarz-Grüne Regierungsgespräche in Sachsen: Grünen-Basis zwischen Wahlanalyse, einem saftigen Wunschzettel und dem Ruf nach der Urabstimmung

Am Abend des 9. September saßen die Grünen zu ihrer Leipziger Stadtversammlung zusammen. Den Wahlkampf hinter sich, eine Sondierungseinladung der CDU vor sich. Themen, die natürlich nicht ohne Debatten über die Bühne gingen. Der Schritt, über Sondierungen und möglichen Koalitionsgesprächen in einer Regierung mit der sächsischen CDU zu landen, ist für die Grünen kein kleiner. Erst recht nicht in Sachsen, wo neben den Größenverhältnissen so manche Position wie Feuer und Wasser ist. Und so kamen einige sehr grundsätzliche Fragen auf den Tisch, welche im Beschluss mündeten, einen Mitgliederentscheid über einen eventuellen Koalitionsvertrag einzufordern.

Politik·Leipzig

Nachwahl in WK 9 findet statt: Zumindest, wenn es nach dem Verwaltungsgericht Leipzig geht

Akt Nummer zwei in einer seltsamen Hängepartie. Am heutigen Dienstag, 9. September, entschied das Verwaltungsgericht die Zurückweisung der Klage von Alrun Tauché (Grüne). Ebenso scheiterte ein Versuch der Stadt Leipzig, den Wiederholungswahlgang am 12. Oktober mit Gesamtkosten von 40.000 Euro für den Steuerzahler abzuwenden. Doch ein letzter Weg bleibt noch offen - der zum OVG Bautzen. Während Grünen-Anwalt Jürgen Kasek dies nun prüfen, ist die Stadt selbst endgültig aus dem Rennen.

Politik·Sachsen

Die AfD-Mitglieder und das Strafrecht: Ein massiver Angriff auf Grundrechte

Seit einigen Tagen kreiseln nun von Hackern erlangte Papiere, sogenannte Leaks, im Internet, welche in ihrer Echtheit durch die AfD bestätigt wurden. Bei den "Ideensammlungen" von AfD-Mitgliedern zum Parteiprogramm der Rechtspopulisten im Vorfeld der Landtagswahl in Sachsen handelt es sich um einen durchaus tiefen Einblick in die Denkrichtungen der AfD-Anhänger. Nachdem im Anschluss an die Wahl darüber hinaus mehrere rechtsextreme Kandidaten der Partei aufflogen, zeigen sie den geistigen Nährboden der politischen Newcomer. Jetzt hat sich der "Leipziger Strafverteidiger e.V." zu den seltsamen Vorstellungen der "Positionspapiere" geäußert. Und die Ideen mal via Strafrecht mit dem Grundgesetz abgeglichen.

Politik·Brennpunkt

Die AfD auf Dummenfang: NPD und AfD bei Moscheebau Seit an Seit gegen das Grundgesetz

Manchmal fragt man sich ehrlich, ob ein Thema noch ein Thema ist. Mit dem weit vor einem etwaigen Baubeginn im Jahre 2015 liegenden Bekanntwerden der Pläne der Ahmadiyya-Gemeinde, eine Moschee in der Georg-Schumann Straße zu errichten, wurden alle Fragen dieses Vorhabens debattiert. Seit Oktober 2013 wurde so in Leipzig über bundesdeutsches und sächsisches Baurecht, die Ahmadiyya-Gemeinde selbst, Volksentscheidmöglichkeiten und natürlich den Untergang des Abendlandes diskutiert. Die "besorgten Bürger", welche sich deutschlandweit auf Facebook zusammenrotteten und gegen "den Islam" hetzten, laufen seither unter Führung der NPD. Das möchte die AfD offensichtlich ändern und vergiftet nun selbst die Atmosphäre in Leipzig.

Politik·Leipzig

Mindestlohn für Taxifahrer: Uwe Franz, Vorstand der Löwentaxi Genossenschaft, im L-IZ-Interview

Am 30. August ging die L-IZ der Frage nach, wie die derzeitige Situation im Leipziger Taxigewerbe nun wirklich ist. Sind Mindestlöhne für Angestellte ab dem 1. Januar 2015 überhaupt möglich, wie ist die derzeitige Vergütungsstruktur und wie bereiten sich die großen Zentralen und Taxianbieter auf die Einführung eines Mindestlohnes vor? Besondere Aufmerksamkeit hatte die Gründung einer neuen Gewerkschaft in Leipzig hervorgerufen. Nun meldete sich auch die zweite große Vereinigung Leipzigs zu Wort. Löwentaxi-Vorstand Uwe Franz zur Sicht der dienstältesten Taxivereinigung Deutschlands.

Politik·Sachsen

Nach der Landtagswahl: Antje Hermenau bei den Grünen keine Fraktionsspitze mehr

Es hat einige Tage bereits geklingelt, seit die ersten Wahlergebnisse der zurückliegenden Landtagswahlen vorlagen, täglich lauter. Die B90/Die Grünen konnten mit den erreichten 5,7 Prozent in Sachsen nicht wirklich zufrieden sein, mit der Mobilisierung ihrer Wähler ebenfalls nicht. Der Parteirat stimmte sich ab, am kommenden Dienstag, 9. September, wollen die Leipziger Grünen sich zu einer Mitgliederversammlung treffen und die seitens Stanislaw Tillich angebotenen Vor-Sondierungen zu einer eventuellen Regierungsbeteiligungen werden Claudia Maicher und Volkmar Zschocke führen. Und die eigentliche grüne Spitzenkandidatin Antja Hermenau? Zieht sich von der Fraktionsspitze zurück. Ein deutliches Zeichen.

Politik·Sachsen

Nach der Landtagswahl: Ein Mitgliederentscheid, grünes Innehalten und die Frage nach der Wahlbeteiligung

Ein paar Stunden Luftholen an allen Fronten, die Pressemitteilungen der Parteien am Tag nach der Wahl gingen gegen Null. Der Wahlkampf 2014 ist vorbei, die letzte von vier Wahlen binnen eines Jahres vorüber und eine mögliche neue Koalition zeichnet sich in Sachsen ab. Als die Vertreter der Leipziger SPD am gestrigen Abend im Neuen Rathaus die ersten Hochrechnungen vor Augen hatten, waren bereits ein kleines Plus, eine mögliche Regierungsbeteiligung, das Ausscheiden der FDP und schwache Grüne absehbar.

Wirtschaft·Leipzig

Mindestlohn für Taxifahrer: Hans-Jürgen Zetzsche von 4884 – Ihr Funktaxi im L-IZ-Interview + Klarstellung von “Top-Taxi”

Das Thema Mindestlohn ab 2015 ist in Leipzig und Mitteldeutschland auch ein Thema der Taxibetriebe. 650 Taxen zählt man derzeit in Leipzig, drei maßgebliche Taxizentralen vermitteln die Fahrten in der Messestadt. Die alteingesessenen Löwentaxi Genossenschaft, die Funkzentrale 4884 und die neuere, kleinste Top-Taxi Gesellschaft verfügen gemeinsam über rund 500 der Fahrzeuge in Leipzig.

Leben·Fälle & Unfälle

Eine bunte Stadt? Polizeisprecher Uwe Voigt im L-IZ-Interview zum Thema illegale Graffiti

Die Zahlen der Beschädigungen bei den Leipziger Verkehrsbetrieben steigen an und die Polizei ist nach den Vorfällen in Miltitz soweit gegangen, am 18. August 2014 eine netzweite Öffentlichkeitsfahndung nach Mitgliedern der "Sprayer-Crew" zu initiieren. Gleichzeitig verlagern sich die Aktivitäten bei den Schmierereien in Leipzig Richtung Citytunnel. Was die Polizei derzeit tun kann und wie sie mit den Sachbeschädigungen umgeht, dazu Polizeisprecher Uwe Voigt im L-IZ-Interview.

Leben·Gesellschaft

Eine bunte Stadt? Anzahl von Graffiti an Straßenbahnen steigt weiter an

Am Morgen des 14. August rollte ein Straßenbahnzug der Linie 15 von der Endhaltestelle Miltitz in der Saturnstraße los. Um anschließend durch die LVB sofort aus dem Verkehr gezogen und durch das Tochterunternehmen Leipziger Servicebetriebe (LSB) GmbH gereinigt zu werden. Denn über Nacht hatte sich die "ORG-Crew", welche sich seit Jahren mit den "Radicals" kurz "RCS" in Leipzig ein oft künstlerisch wenig ambitioniertes "Bombing"-Match liefern, mit acht bis zehn Personen an dem Straßenbahnzug zu schaffen gemacht.

Politik·Sachsen

Was ich nicht mehr hören kann. Oder: Warum Ihr diesmal alleine wählen dürft

Und wieder sind fünf Jahre rum und die Sachsen sind zufrieden. So pappzufrieden, dass es einfach noch mal fünf Jahre und dann noch mal fünf und wisst Ihr was - einfach noch mal fünf Jahre CDU sein sollen. Mal kurz überlegen, wie lang das nun schon so geht ... Richtig, fünf mal fünf Jahre große Zufriedenheit liegen hinter uns. Aus demokratischen Wahlen ist endlich eine Erbmonarchie nach bayerischem Vorbild geworden, Güte und Weisheit durchziehen Land, Stadt und Wälder. God save the Ministerpräsident.

Aktuell auf LZ

Aktuelle Kommentare

Leserinnen empfehlen

LZ MEDIEN GMBH

Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up