Wenn über das Verkehrsverhalten der Leipziger/-innen gesprochen wird, dann kommt man am Fahrrad nicht vorbei. Als Hoffnungsesel und Wunsch-Mobil. Aber obwohl 2020 mehr Leipziger/-innen aufs Rad umgestiegen sind, ist der Wegeanteil fürs Radfahren nicht wirklich gestiegen. Was Gründe hat, wie die Auswertung der Bürgerumfrage 2020 jetzt zeigt.
Es hat ein bisschen gedauert. Die Bundestagswahl kam dazwischen, sodass die Auswertung der Bürgerumfrage 2020 nicht – wie sonst üblich – im Frühherbst vorlag, sondern erst am Mittwoch, 2. Februar, vorgestellt werden konnte. Mit einigen interessanten Erkenntnissen zum ersten Corona-Jahr, das womöglich Prozesse beschleunigt hat, die Leipzig künftig tatsächlich verändern werden.
Wird das noch ein Roman? Kann das noch ein Roman werden? Da passiert doch gar nichts im Leben von Matthias Bode, der in der beschaulichen Universitätsstadt Göttingen seiner Arbeit nachgeht, Schicht um Schicht ableistet, auch wie selbstverständlich die Feiertage und Sonntage der Kolleg/-innen übernimmt. Aber gerade deshalb ist Maximilian Zechs erster Roman eine Geschichte, die typisch ist für unsere Zeit – eine Geschichte der stillen Angst, das eigene Leben zu leben. Und eine zutiefst ostdeutsche Geschichte.
Beschlossen ist es noch nicht. Die Dienstberatung des Oberbürgermeisters hat am Freitag, 28. Januar, erst einmal den Weg freigemacht für eine neue Kindertagesstätte in der Reichpietschstraße in Reudnitz gleich neben der neuen Wilhelm-Busch-Schule. Der Stadtrat muss das 8,6-Millionen-Euro-Projekt noch beschließen. Aber natürlich muss das jetzt flott gehen. Denn Baubeginn soll im Oktober sein.
Ganz den Stand vom Januar vor Ausbruch der Corona-Pandemie im Januar 2020 hat die Arbeitslosigkeit in Leipzig noch nicht erreicht. Aber auch die Januar-Zahlen zeigen, dass der größte Teil der Wirtschaft wieder so läuft wie vor der Pandemie. Auch wenn der übliche Jahreszeit-Effekt wieder zu sehen war, dass die Arbeitslosigkeit von Dezember auf Januar um 997 auf 20.809 Personen angestiegen ist. Das waren aber trotzdem 5.286 Arbeitslose weniger als vor einem Jahr.
„Mein schönes Leben“ hat Manfred Krug seine Autobiografie genannt, die 2003 bei Econ erschien, demselben Verlag, der 1996 auch sein legendäres Tagebuch aus dem Jahr 1977 „Abgehauen“ veröffentlicht hatte. Diese Autobiografie begann er genau in dieser Zeit zu schreiben, als er die hier veröffentlichten Tagebücher schrieb. Da hatte ihn gerade ein schwerer Schlaganfall direkt aus diesem schönen Leben gerissen.
Das Verkehrs- und Tiefbauamt /(VTA) hätte auch schreiben können: „Wir warten auf den Bundesverkehrsminister.“ Denn noch ringt der Deutsche Städtetag mit dem Bundesverkehrsministerium darum, dass Tempo 30 in den Städten zur Regelgeschwindigkeit werden kann – auch auf Hauptstraßen. Dabei versteht das VTA nur zu gut, warum sich Stadtrat Thomas Kumbernuß (Die PARTEI) in der Wolfgang-Heinze-Straße Tempo 30 wünscht. Nur vorerst führt da kein Weg hin.
Zur letzten Ratsversammlung berichtete auch die Verkehrsunfallkommission – zwar nicht zum zurückliegenden Jahr 2021, sondern erst zum Jahr 2020. Den Bericht musste der Stadtrat nur zur Kenntnis nehmen. Er wurde auch nicht diskutiert. Aber der Blick in den Bericht zeigt, wie schwer sich Leipzig tut, die wirklich gefährlichen Stellen im Straßennetz zu beseitigen. Und die Unfallbrisanz im Radverkehr bekam eine eigene Würdigung. Oder sollte man besser schreiben: ein eigenes Mahnschreiben?
Solche Diskussionen, wie sie am 20. Januar im Stadtrat zum Kita-Neubau Friedrichshafner Straße 147 stattfanden, wird es künftig noch öfter geben. Denn erstmals thematisierte die Linksfraktion mit ihrem Änderungsantrag das Thema Graue Energie. Der wurde zwar am Ende abgelehnt und die alten Herren von der AfD-Fraktion konnten der Diskussion nicht folgen. Aber auch beim Bauen muss Leipzig umdenken. Der Klimawandel erzwingt auch hier Veränderungen.
Der große Meister des True Crime in Leipzig war bislang Henner Kotte. Aber sein Leipziger Autorenkollege Frank Kreisler kann das auch. Er setzt nur seine Schwerpunkte im ersten True-Crime-Band etwas anders. Auch wenn es so aussieht, als stünde auch bei ihm das unerklärliche Verbrechen im Mittelpunkt. Aber in Wirklichkeit ist es das Leipzig der frühen 1990er Jahre. Mit all seinen Schatten und Finsternissen. Wie schlecht es Leipzig damals ging, verraten die alten Polizeimeldungen und Gerichtsakten.
Schon im August war klar, dass Leipzig deutlich besser durch das Corona-Jahr 2021 kommen würde als noch im Doppelhaushalt 2021/2022 geplant. Endgültige Zahlen zum Jahresabschluss gibt es noch nicht. Weshalb es durchaus ein kleiner Seiltanz war, den die vier Stadträte Steffen Wehmann (Linke), Martin Biederstedt (Grüne), Sven Morlok (Freibeuter/FDP) und Christian Schulz (SPD) da wagten, als sie als Änderungsantrag zur Informationsvorlage des Finanzbürgermeisters sechs zusätzliche Ausgabeposten beantragten. Umfang: 1,2 Millionen Euro.
Am Ende wies Oberbürgermeister Burkhard Jung die Ratsmitglieder zurecht, als hätte die ganze Klasse gerade geschlossen eine Klassenarbeit versemmelt. Dabei hat am 20. Januar nur eine deutliche Mehrheit das getan, was seit November absehbar war. Eigentlich noch länger. Aber wenn Verwaltungsmühlen mahlen, mahlen sie. Und wieder einmal konnte Leipzigs Ratsversammlung die Erfahrung machen, wie mühsam es ist, in diesen Prozess einzugreifen. Und wenn es nur die Planung einer neuen Brücke über die Nahle ist.
Dass eine Diskussion im Leipziger Stadtrat am Ende tatsächlich herzerwärmend enden kann, das wurde am 20. Januar erlebbar, als ein scheinbar staubtrockenes Beschlusspaket aufgerufen wurde: „Anpassung des Abonnements sowie Optimierung der Platzkategorien“ in der Leipziger Oper Leipzig ab der Spielzeit 2022/2023. Wer geht denn schon in die Oper? Ist das denn nicht ein Eliten-Vergnügen? Oder ist es nicht eher so, dass sehr viele Leipziger/-innen, die gern in die Oper gehen würden, sich die Karten gar nicht leisten können?
Sie nennen sich „Reichsbürger“, behaupten einfach, die Bundesrepublik wäre kein rechtmäßiger Nachfolger des Deutschen Reiches. Manche spielen selber den neuen Kaiser, andere schikanieren mit ihrer Haltung Ämter und Amtsträger. Aber im Kern geht es all diesen Leuten immer nur um eines: die Infragestellung der Demokratie. Und je mehr Rechtsradikale in Sachsen Raum gewinnen, umso mehr Mitläufer werden auch in der „Reichsbürger“-Szene aktiv.
Der Zeitfaktor ist vielleicht nicht das Wichtigste, was nun eine Rolle spielen wird bei der Namensfindung für Leipziger Schulen. Diese war am 20. Januar Thema in der Ratsversammlung. Denn künftig sollen alle Leipziger Schulen einen Eigennamen tragen. Was nicht bedeutet, dass es eine historische Persönlichkeit ist, die damit gewürdigt wird. Aber als es in der Ratsversammlung um Namensgeberinnen ging, wurde es richtig emotional.
Bebauungspläne sind seit geraumer Zeit zu einem durchaus brisanten Diskussionsthema im Stadtrat geworden. Denn oft gehen die städtischen Planer noch immer von einer Stadtvorstellung aus, die eigentlich ins 20. Jahrhundert gehört. Und es ist absehbar, dass künftig noch viel heftiger über solche Bebauungspläne gestritten wird. Was am 20. Januar 2022 zum Stadtteilzentrum Leutzsch diskutiert wurde, war dagegen noch harmlos.
Es gibt einiges in Leipzig, was nicht zusammenpasst. Was oft gar nicht mal am Unwillen der Stadtverwaltung liegt, sondern an der Weltfremdheit von Behörden und Gesetzgebern. Die waren dann am 20. Januar unsichtbar auch anwesend, als in der Ratsversammlung eine scheinbar staubtrockene Vorlage mit dem Titel „Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung)“ aufgerufen wurde. Natürlich hat eine Verwaltung auch Kosten.
Das wird spannend. Ab 2024 bekommen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) neue, breitere Straßenbahnen. Das war schon seit Jahrzehnten geplant. Seit rund 25 Jahren wird dafür der Gleismittenabstand im gesamten Straßenbahnnetz von 2,56 m auf 2,80 m erhöht. Doch noch immer ist das Netz voller Engstellen. Das wird eine Herausforderung, bestätigen die LVB. Aber bis 2030 will man es geschafft haben, alle Engstellen zu beseitigen.
Auf den ersten Blick sah es wie eine Prinzipien-Diskussion aus, was da am 20. Januar in der fortgesetzten Ratsversammlung diskutiert wurde. Der Ortschaftsrat Burghausen hatte beantragt, endlich den Bau eines Radweges an der Merseburger Straße (B 181) zwischen Ochsenweg und Grünem Bogen mit Haushaltsmitteln zu untersetzen. Obwohl der Radweg schon in der Radwege-Prioritätenliste der Stadt steht. Aber eigentlich war es eine Diskussion um eine echte Leipziger Not.
„Wir wollen bis 2045 klimaneutral werden und bis 2030 den Anteil Erneuerbarer Energien auf 80 Prozent steigern“, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am 11. Januar, als er die Eröffnungsbilanz zum deutschen Klimaschutz vorstellte. Und: „Es ist absehbar, dass die Klimaziele der Jahre 2022 und 2023 verfehlt werden. Aber wir unternehmen alle Anstrengungen, um den Rückstand wettzumachen.“ In dem Wir steckt auch die kleine verträumte Stadt Leipzig an der Pleiße. Nach deren Klimabilanz sich die Leipziger Grünen jetzt sehr ernsthaft erkundigen.
Die erste Ausgabe der „Leipziger Zeitung“ im Jahr 2022 ist da. Und auch wenn drei grimmige Typen auf dem Titelbild den „Widerstandskampf 2022“ proben, geht es in dieser Nr. 1 des Jahres eigentlich um etwas anderes – eine kleine Bestandsaufnahme. Denn schon im nächsten Jahr – 2023 – wird Oberbürgermeister Burkhard Jung etwas abrechnen müssen: sein „Arbeitsprogramm 2023“, in dem er 2019 aufgeschrieben hat, was er mit seiner Verwaltung bis 2023 erreicht haben will.
„Bei der Energiewende haben wir kein Problem der Technik oder der Finanzierung, sondern ein Kommunikationsproblem“, schreibt Volker Quaschning auf Twitter. Er ist Professor für regenerative Energiesysteme und betreibt zusammen mit seiner Frau Cornelia auch einen Podcast, in dem beide erklären, wie Energiewende in Deutschland funktioniert. Aber beide wissen auch, wer da seit 30 Jahren bremst und den Bürgern einredet, das ginge alles nicht. Ein ziemlich peinlicher Zustandsbericht für Deutschlands so gern gefeierte Ingenieure.
Am Ende gab es keinen neuen Paukenschlag. Genug war seit gut zehn Jahren über die künftige Verwaltungsunterbringung diskutiert worden, wie SPD-Stadtrat Prof. Getu Abraham zu Recht feststellte, als am Abend des 19. Januar endlich auch die Vorlage dazu zum Beschluss kam. Mit fünf Änderungsanträgen. Aber dass rund ums Technische Rathaus künftig ein kleines Verwaltungsviertel entsteht, das zog dann auch von den Rednern niemand mehr in Zweifel.
Manche Fragen in der Ratsversammlung lassen sich ganz knapp beantworten. Bei anderen taucht dann ein ganzes Problemfeld auf, so wie ein Wal, der überraschend zum Luftholen an die Wasseroberfläche kommt. So war es am 19. Januar auch mit den Fragen zum Eutritzscher Markt, die Linke-Stadtrat Oliver Gebhardt gestellt hatte. Da hatte er schon den richtigen Riecher, nachdem zuvor schon die Freibeuter einen Antrag gestellt hatten, den Eutritzscher Markt aus seinem tristen Dasein zu erlösen.
Am 19. Januar wurde auch ein in Leipzig tätiges Immobilienunternehmen Thema im Stadtrat, das gerade zwei Tage zuvor mediale Aufmerksamkeit erzeugt hatte, als es das Studentenmagazin „luhze“ vor Gericht bringen wollte. Das erübrigte sich zwar am 20. Januar, weil die Klage zurückgezogen wurde. Aber dass das Unternehmen ganz und gar kein unbeschriebenes Blatt ist, wurde mit der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion deutlich.
Das Jahrtausendfeld an der Karl-Heine-Straße trägt ja seinen Namen nicht umsonst. Zwar bekam es ihn, weil die Akteure aus der Schaubühne hier im Jahr 2000 tatsächlich erstmals ein Feld anlegen ließen. Aber das Jahr steht auch für das lange Bemühen der Stadt, auf diesem einstigen BBG-Betriebsgelände eine städtebauliche Entwicklung in Gang zu bringen – mit Schulen drin. 2021 sollte mit der Eigentümerin des Geländes der notwendige Dialog in Gang gebracht werden.
Es gibt auch Projekte im Leipziger Rathaus, die laufen auch dann weiter, wenn es massive Kritik an ihnen gibt. Eines dieser Projekte ist der Ausbau der Gewässer, damit Motorboote drauf fahren können. So ein Projekt ist auch die 2009 genehmigte und 2014 begonnene Störstellenbeseitigung in der Pleiße zwischen agra-Wehr und Connewitzer Wehr. Die Störstellenbeseitigung passiert auf Markkleeberger Gebiet. Und sie ist nur unterbrochen, nicht gestoppt, wie das Amt für Stadtgrün und Gewässer mitteilt.
Der schöne Fockeberg in der Leipziger Südvorstadt – jahrelang war es still um ihn geworden. Auch wenn die Kunstskulpturen den Gang der Zeit gingen und manche Ecke sehr ramponiert aussah. Und auch die Bäume wuchsen und wachsen mittlerweile alle Sichtachsen zu. Zwei SPD-Stadträte haben im vergangenen Jahr diesen schönen Schuttberg an der Fockestraße wieder zum Thema gemacht, es gab auch einen Beschluss des Stadtrates. Aber dann war es wieder still. Als fragte die SPD-Fraktion wieder nach.
Unter Federführung des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) hat jetzt das europaweite Vergabeverfahren des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes für den Betriebszeitraum 2025 bis 2037 begonnen. „Laut Ausschreibung MDSB2025plus sollen ab Mitte Dezember 2025 Batteriezüge auf der S-Bahn-Linie S1 die Reisegäste zwischen dem Leipziger City-Tunnel und dem Bahnhof Döbeln befördern“, freut sich Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger auf die dann deutliche Verbesserung.
Am 19. Januar ging es in der Ratsversammlung ja auch um die mögliche Überarbeitung der Informationsfreiheitssatzung der Stadt, wenn dann endlich mal das Transparenzgesetz des Freistaats Sachsen beschlossen ist. Dann wird es vielleicht auch leichter, Weisungen aus der Stadtverwaltung anschauen zu dürfen. Manchmal aber reicht schon das beharrliche Nachfragen im Stadtrat, um ein unverständliches Verwaltungshandeln zu ändern. Ein paar erstaunliche Auskünfte an die Freibeuter.
Die Frage auf der neuen Website www.schule-und-revolution-in-leipzig.de ist nur zu berechtigt: Schule und Revolution – passt das überhaupt zusammen? Natürlich nicht. In Revolutionen geht es meist um ganz andere Dinge. Um die Schaffung von Demokratie zum Beispiel, so wie 1918 und 1989. Da geht es um Machtfragen, freie Wahlen und natürlich die Sicherung der Versorgung. Mit fertigen Plänen für eine völlig neue Bildungslandschaft sind Revolutionäre in der Regel nicht unterwegs, auch wenn sie größtenteils wissen, wie wichtig das ist.
Am Dienstag, 25. Januar, gab es die öffentliche Informationsveranstaltung zum bevorstehenden Schwimmhallenbau am Otto-Runki-Platz. Damit begannen auch die bauvorbereitenden Arbeiten für diese seit Jahren so hart erstrittene Schwimmhalle für den Leipziger Osten. „Um kaum ein anderes öffentliches Bauprojekt in Leipzig gab es so langwierige und schwierige Diskussionen“, kommentiert Grünen-Stadtrat Michael Schmidt den Bauauftakt.
Die Verkehrswende in Mitteldeutschland wird nicht funktionieren, wenn nicht das S-Bahn-Angebot deutlich ausgebaut wird. Einige Erweiterungen etwa nach Plauen, Naumburg, Grimma, Döbeln und Riesa ab 2025 sind ja schon in Arbeit. Aber nach Vorstellungen der Leipziger SPD-Fraktion könnte man ja noch viel größer denken – etwa mit einem neuen S-Bahn-Ring um die ganze Stadt und einem zweiten Tunnel von Ost nach West. Eine Stadtratsanfrage, die ja schon ihre Vorläufer in der Ratsversammlung hatte.
Es ist schon spannend, wenn der Stadtrat mit der Verwaltung ein bisschen Katz und Maus spielt und am Ende tatsächlich herauskommt, dass manche Dinge tatsächlich deshalb aus der Kontrolle gelaufen sind, weil die Verwaltung schlicht nicht kontrolliert hat. Manchmal aus nachvollziehbaren Gründen, wie eine Anfrage der Grünen-Fraktion zu den Leipziger Schottergärten ergab. Da hatte Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek am 19. Januar doch noch ein paar Nachfragen.
Es gab schon diverse Vorstöße in der Ratsversammlung, die Mitarbeiter/-innen der Verwaltung zum Radfahren zu animieren. Und auch die Idee, ein Jobrad-Modell zu schaffen, war nicht neu, wie SPD-Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker am 19. Januar in der Ratsversammlung feststellte. Aber seit März 2021 gibt es tatsächlich erst die im Tarifvertrag festgelegte Möglichkeit, dass Teile des Entgelts auch für ein Jobrad-Leasing genutzt werden können.
Das Büchlein hätte Bertram Reinecke sicher auch in seinem eigenen Verlag Reinecke & Voß veröffentlichen können. Aber auch Verleger haben Seelenverwandte – so wie in diesem Fall den Schweizer Verleger Urs Engeler, dessen Verlag 30 Jahre alt ist und mit seinen Veröffentlichungen an den Geschichtenerzähler im Kopf der Leser appelliert. Denn der erzählt Geschichten auch dann, wenn es in Texten augenscheinlich sehr kryptisch zugeht. Wie eben in Reineckes „Geschlossenen Vorgängen“.
Das neue Stadtquartier auf dem Eutritzscher Freiladebahnhof wird noch mehrfach für Schlagzeilen sorgen, als es zuletzt vor allem in den Medien war, weil die Besitzer wechselten und alles scheinbar wieder von vorne losging. Was natürlich die Befürchtungen der Anwohner und der Ratsfraktionen befeuerte, dass damit auch die eh schon schwierigen Absprachen der Stadt mit den Investoren wieder in den Papierkörben landen. Ein Antrag aus dem Stadtbezirksbeirat Mitte machte am 19. Januar die Bauqualität zum Thema.
Die Pläne für den Pereser See sind schon lange Makulatur. Eigentlich wissen das alle. Doch etliche der Verantwortlichen machen weiter so, wie man das aus der sächsischen Politik in der Kohlefrage kennt: Kopf in den Sand. So tun, als hätte sich gar nichts geändert und sowieso würde gleich wieder ein Stehaufmännchen aufspringen und verkünden, dass der Kohleausstieg für Sachsen ganz abgesagt ist. Aufatmen? Denkste. Der Pereser See, den es möglicherweise nie geben wird, wurde am 19. Januar Stadtratsthema.
Nicht nur Ellen Schäpsmeier hat ihre Probleme mit der Zschocherschen Straße, wenn sie dort versucht, mit dem Rad zu fahren. Radfahrstreifen gibt es keine. Dafür ist die Straße vielerorts mit parkenden Autos rechts und links zugestellt. Radfahrer werden regelrecht auf die Gleise der Straßenbahn abgedrängt, wenn sie nicht zwischen Straßenbahn und parkenden Autos eingeklemmt werden wollen. Doch 2022 wird es keine Radstreifen auf der Straße geben, sagte Baubürgermeister Thomas Dienberg.
Ein vorläufiges Finale fand am 19. Januar auch die Petition von Erik Butter zur Johannisallee. Der Petitionsausschuss hatte zwar festgestellt, dass man so eine konkrete Anweisung an die Stadt als Stadtrat nicht beschließen könne. Aber er hatte trotzdem einen Prüfauftrag formuliert. Denn dass es in der Johannisallee nicht wirklich eine sichere Führung für den Radverkehr gibt, ist leider ein Fakt.
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