So geht es wirklich nicht, findet Jürgen Kasek, Stadtrat und umweltpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion. Da gibt es einen beliebten Fuß- und Radweg am Ostufer des Elsterflutbetts. Die Landestalsperrenverwaltung hat einen Durchlass gebaut, damit künftig auch Hochwasser in die südliche Aue kommen. Und die Stadt will den Weg einfach nicht, nicht mal geschenkt.
Nicht nur der Leipziger Stadtrat, auch der Sächsische Landtag ist aufgrund der Corona-Folgen spät dran mit seinem Haushaltsbeschluss. In der nächsten Woche steht die Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2021/2022 auf der Tagesordnung. Und besonders froh sind die beiden Leipziger Landtagsabgeordneten der SPD Holger Mann und Dirk Panter, dass es nicht beim ersten Entwurf für den Haushalt geblieben ist. Der wäre tatsächlich ein ziemlich rabiater Kürzungshaushalt geworden.
Es war wohl der 24. Oktober des Jahres 79, als der Ausbruch des Vesuvs zur Katastrophe für die Städte Herculaneum, Stabiae, Oplontis und Pompeji wurde, und nicht das bisher tradierte Datum 24. August. Jedenfalls deuten einige der Funde, die seit 2010 gemacht wurden, darauf hin. 2010 wieder war das Jahr, als Zeitungen alarmierende Meldungen brachten über den dramatischen Zustand der weltberühmten Bauwerke in Pompeji. Zeit für ein ganz anderes Buch über Pompeji.
Am Dienstag, 11. Mai, veröffentlichte das Amt für Statistik und Wahlen den mittlerweile zur Tradition gewordenen Kurzbericht zur „Bürgerumfrage 2020“. Dürfen wir den überhaupt besprechen? Den findet doch hier keiner. Wir sind ja nur so was wie „Nachrichten/Wetterbericht“. Was Leute halt im Internet so ansteuern, wenn sie nicht gerade Bankgeschäfte machen. Das ist jetzt kein Spaß.
Sie irren sich, Herr Assheuer, könnte ich hier beginnen. Kann ich auch. Thomas Assheuer hat zwar Philosophie und Germanistik studiert und ist Redakteur im Ressort Feuilleton bei der „Zeit“. Und am 10. Mai hat er dort seinen Beitrag „Die Panik der liberalen Geister“ veröffentlicht. Aber kein Schlachtruf ist so trügerisch wie der der Freiheit.
Dafür, dass die INSM und das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) keine unabhängigen Gutachten vorstellen und die Ergebnisse sehr interessengesteuert interpretieren, sind sie bekannt. Am Montag, 10. Mai, bekamen sie tatsächlich den akrobatischen Kopfstand hin mit der Botschaft „Einkommensteuerbelastung der Spitzenverdiener seit 1998 deutlich gestiegen.“ Arme Spitzenverdiener, ist man da geneigt zu sagen. Und sagt auch INSM-Chef Hubertus Pellengahr ziemlich unverblümt.
Die Ergebnisse wurden zwar seit Februar im Rhein-Main-Gebiet erhoben. Aber sie sind repräsentativ für den ganzen ÖPNV in Deutschland, auch für den Mitteldeutschen Verkehrsbund (MDV), wie dieser am Montag, 10. Mai, mitteilte: Die regelmäßige Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist im Vergleich zum Individualverkehr nicht mit einem höheren Risiko einer SARS-CoV-2-Infektion verbunden.
Eigentlich ist wissenschaftlich längst belegt, wie schädlich Fluglärm, insbesondere nächtlicher Fluglärm die Gesundheit der im Umfeld eines Flughafens Lebenden beeinträchtigt. Kein vernünftiger Mensch käme auf die Idee, einen Frachtflughafen mit Nachtflugerlaubnis ausgerechnet in dicht besiedeltes Gebiet zu bauen. Doch genau das hat Sachsen getan. Am Montag stellte die Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag ein Lärmschutzgutachten zum Flughafen Leipzig/Halle vor. Mit einer eigentlich logischen Konsequenz.
Noch immer ist Sachsen ein Niedriglohnland, in dem ein Großteil der Beschäftigten mit Löhnen deutlich unter dem Bundesdurchschnitt oder Tarif nach Hause geht. Jahrelang war der deutsche Osten Testfeld für alle möglichen Beschäftigungsmodelle, mit denen die Lohnkosten gedrückt werden konnten. Und eines dieser beliebten Mittel ist auch die Befristung des Arbeitsvertrages. Jeder Job wird damit zur Zitterpartie,
40 Opern in einem kleinen Büchlein? Das geht doch gar nicht, erwidert der ausdauernde Operngänger. Nicht eine einzige Oper passt in so ein Büchlein. Da sind drei, vier, fünf Stunden pralles Drama. So etwas lässt sich nicht in drei vier Sätzen sagen. Doch, fand Katharina Kleinschmidt und dampfte die berühmtesten 40 Opern auf ihren Kern ein. Selbst für Opernneulinge der knackige Einstieg in eine von Emotionen berstende Welt.
Wie mutig und klimaverträglich kann und sollte man eigentliche neue Wohnquartiere in Leipzig planen? Das ist eine Frage, die ein Petent aufwarf, als er einfach mal beantragte, die beiden neuen Baugebiete Eutritzscher Freiladebahnhof und Bayerischer Bahnhof als „Null-Emissions-Gebiete“ auszuweisen. Aber dem mag der Petitionsausschuss des Leipziger Stadtrats nicht folgen.
Drei Vorlagen für den Leipziger Stadtrat beschäftigen sich aktuell mit der künftigen „Parkstadt Dösen“. Immerhin soll das ja ein komplettes neues Stadtquartier werden, zu dem auch öffentliche Straßen gehören. Die brauchen dann auch offizielle Namen, dazu natürlich auch Beleuchtung und die jährliche Straßeninstandhaltung. Und die „Artenschutzmaßnahmen für die geplanten Vorhaben auf dem Flurstück 52/7 der Gemarkung Dösen“ stecken auch mit im städtebaulichen Vertrag.
Da setzt der Freistaat zehn Jahre nach Antragstellung etwas um, was sich die Stadt Leipzig dringend gewünscht hat. Aber nun scheint die Stadt gar nicht vorbereitet zu sein darauf, den rechtsseitigen Radweg am Elsterhochflutbett von der Landestalsperrenverwaltung zu übernehmen. Der darunter stehende Ratsholzdeich wird entwidmet, dient künftig also nicht mehr dem Hochwasserschutz. Damit entfällt die Pflicht der Landestalsperrenverwaltung, den Weg instand zu halten. Aber Leipzigs Umweltdezernat riskiert lieber den Rückbau des Weges, als ihn in städtische Obhut zu nehmen.
Laut der Antwort des Staatsministeriums für Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Abgeordneten Juliane Nagel (Drucksache 7/5930) ist die Zahl der Aufträge für Zwangsräumungen in Sachsen 2020 um fünf Prozent gegenüber dem Vorjahresniveau gewachsen. 2019 hatte es 3.418 Räumungsaufträge für Wohnraum gegeben, 2020 waren es 3.598. Corona-Pardon für die Betroffenen gab es also kaum.
Bislang hat sich Henner Kotte vor allem mit Kriminalromanen und Sammlungen authentischer Kriminalfälle einen Namen gemacht. Mit „Die dreizehn Leben des Richard Rohde“ legt er jetzt einen großen sächsischen Familienroman vor, in dem sich 300 Jahre bündeln, verschlingen, spiegeln. Und das alles um den Rohdehof nahe einem Dorf namens Lenkwitz, das am Ende Opfer des Kohlebergbaus in der Lausitz wird.
Im März beschloss Leipzigs Stadtrat den Doppelhaushalt für die Jahre 2021/2022, der erstmals wieder seit vielen Jahren eine Neuverschuldung für die Stadt mit sich bringt. Um die Folgen der Corona-Pandemie abfedern zu können, wird Leipzig möglicherweise bis zu 570 Millionen Euro neue Kredite aufnehmen müssen. Grund genug, so fand die SPD-Fraktion, jetzt auch gleich noch eine Entschuldungskonzeption zu beschließen.
Ein neuer Indieverlag für zeitgenössische afrikanische Gegenwartsliteratur soll frischen Wind in die deutsche Verlagslandschaft bringen. Der Akono Verlag wurde 2020 in Leipzig gegründet und will mit herausragender Belletristik und frischen Covern jenseits von gängigen Afrikabildern zeitgenössische afrikanische Erzählungen in Deutschland stärker verbreiten. Akono publiziert Romane, Kurzgeschichten und Lyrik. Wie das funktionieren soll, haben wir Verlagsgründerin Jona Elisa Krützfeld gefragt.
Am 10. Mai 1933 verbrannten die Nationalsozialisten mit feurigem Pathos die Bücher von ihnen verfemter Autorinnen und Autoren auf dem Berliner Opernplatz. Öffentlich demonstrierten sie, wie sie Menschlichkeit und Humanismus verachteten. Seit einiger Zeit wird auch diskutiert, ob es vergleichbare Bücherverbrennungen auch in Leipzig gab. Doch in dieser Form gab es sie nicht, auch wenn es wichtig ist, immer wieder daran zu erinnern, was diese martialischen Bücherverbrenner da verbrannten an bis heute aktueller Literatur. Radio Blau nimmt sich am Montag des Themas an.
Flandern, das ist der niederländisch sprechende Norden Belgiens. Da liegt auch die zweisprachige belgische Hauptstadt Brüssel. Und dennoch ist die Literatur dieses Landstrichs hierzulande kaum bekannt. Weshalb der Leipziger Literaturverlag eine eigene Reihe „Literatur aus Flandern“ aufgelegt hat. Und dass sie voller Überraschungen steckt, zeigen auch die Gedichte von Charlotte Van den Broeck.
Am 1. Januar berichteten wir an dieser Stelle, dass die Leipziger Verwaltung ihre Versuche aufgegeben hat, das Leipziger Stadtbad zu verkaufen. Eine neue Stadtratsvorlage, die die neue Zukunft des Stadtbads beschreiben soll, ist in Arbeit. Aber verständlicherweise wird man auch im Leipziger Stadtrat unruhig. Denn seit Einstellen der Verkaufsbemühungen 2018 sind ja auch schon wieder drei Jahre ins Land gegangen. Die Linksfraktion wagt einen Vorstoß.
Die Jeans ist wohl die Jahrhunderthose schlechthin, ein Statement in Blau, das noch vor einem halben Jahrhundert Politiker in Ost und West auf die Palme brachte. Ute Scheffler hätte durchaus auch ganz allein die politische Geschichte dieser Arbeiterhose erzählen können, die heute längst als Luxusversion in den Boutiquen der Reichen angekommen ist. Aber wie konnte dieses Protestsymbol Kult werden?
Was war das für ein K(r)ampf, bis der Leipziger Stadtrat im Herbst 2019 endlich den Klimanotstand ausrief. Und wie groß war die Enttäuschung, als Oberbürgermeister Burkhard Jung im Sommer 2020 sein Sofortmaßnahmenprogramm vorstellte, das zwar deutlich zeigte, dass auch Leipzigs Verwaltung kann, wenn sie will. Aber die Dimension der Herausforderung hat die Stadtverwaltung noch nicht wirklich begriffen. Denn sie erreicht nicht einmal die eigenen Klimaschutzziele für 2026.
In Sachsen regieren seit 2002 die Finanzminister. Es ist fast egal, wer gerade Ministerpräsident ist. Es gibt kein anderes Bundesland, in dem die Finanzminister eine derartige Macht haben. Was zwei aktuelle Beispiele sehr deutlich machen. Beide sorgen für gehörigen Ärger im Landtag. Und eins davon erzählt davon, dass Finanzminister eher nicht aufs Geld schauen, wenn sie schöpferisch tätig werden.
Nichts ist für den Ruf eines Dichters schädlicher, als von deutschen Professoren zum Klassiker erklärt zu werden. Denn das ist der beste Weg, immer wieder zensiert, amputiert und vereinnahmt zu werden. Etwas, was dieser Geheimrat aus Weimar zutiefst verabscheute. Aber er hatte da schon 1808 so eine Ahnung, denn er kannte seine Pappenheimer und Standesgenossen. Bei nichts ist das Bürgertum so verklemmt und scheinheilig wie beim Thema Erotik. Das hat sich bis heute nicht geändert.
Im Stadtrat war es zuletzt mehrmals Thema, nun hat die Stadt Leipzig zugreifen können: Die Stadt Leipzig hat am Donnerstag, 6. Mai, die Freifläche im Kreuzungsbereich der Wolfgang-Heinze- und Biedermannstraße südlich des Connewitzer Kreuzes erworben, die sogenannte Connewitzer Spitze. Bei der Zwangsversteigerung am Amtsgericht Leipzig war die Stadt mit 800.000 Euro höchster Bieter.
Seit der Findungsprozess um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal erst einmal zum Erliegen gekommen ist, versucht das Heimatblatt LVZ immer wieder, den Leser/-innen einzureden, man müsste doch nur irgendein kostenlos angebotenes Geschenk annehmen. Denn Leute, die Leipzig ihr „Freiheitsdenkmal“ anzudrehen versuchen, gibt es genug. Der Petitionsausschuss des Leipziger Stadtrates findet jetzt klare Worte zu einer „Freiheitsglocke“ aus Gifhorn.
Seit einigen Jahren haben die Aktionen von Ende Gelände auch in Sachsen für Aufsehen gesorgt. Und meist ein juristisches Nachspiel gehabt, obwohl die Aktionen für die Bergbaubetreiber LEAG und MIBRAG in der Regel keine wirtschaftlichen Folgen hatten. Aber man kann Protest sehr leicht diskriminieren, indem man ihn vor Gericht bringt. Doch nicht nur am Bundesverfassungsgericht ändert sich die Einschätzung dessen, was für unsere Gesellschaft gefährlicher ist. Ein kleiner Erfolg für Ende Gelände.
Am Dienstag, 4. Mai, hat Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller den ersten Lagebericht der Koordinierungsstelle für Extremismusprävention und -bekämpfung (KostEx) vorgestellt. Die Stelle wurde zum 1. September des vergangenen Jahres unter anderem mit dem Ziel eingerichtet, einen halbjährlichen Lagebericht zum Ist-Stand sowie zu Entwicklungen und Tendenzen in Bezug auf Extremismus im öffentlichen Dienst zu erstellen.
Es ist ja nicht nur die TV-Serie „Babylon Berlin“, die derzeit zum Vergleich anregt: Wie ähnlich waren eigentlich die 1920er Jahre den gerade begonnenen 2020er Jahren? Wiederholt sich Geschichte? Erleben wir noch einmal solche „Roaring Twenties“? Nutzen wieder rechtsradikale Scharfmacher die Krise der Gesellschaft, um die Demokratie zu zerstören und ihren Menschenhass zur Staatsdoktrin zu machen? Eine Frage, die man auch aus der Religionsperspektive betrachten kann.
Die Stadt Leipzig will vom Bund ein etwa 2.500 Quadratmeter großes Grundstück in der Wolfgang-Heinze-Straße 29 in Connewitz erwerben – damit dort unter anderem Sozialwohnungen entstehen können. Dies hat Oberbürgermeister Burkhard Jung jetzt auf Vorschlag von Baubürgermeister Thomas Dienberg auf den Weg gebracht. Es wäre zumindest ein Tropfen auf den heißen Stein, denn nirgendwo wird die Gentrifizierung in Leipzig so heftig diskutiert wie in Connewitz.
Es ist ein besonderer Versuch, den der Staatsbetrieb Sachsenforst da am Dienstag, 4. Mai, in der Nordwestaue des Leipziger Auwalds gestartet hat. Im Beisein von Forst- und Umweltminister Wolfram Günther wurden dort 125 Eschen gepflanzt. Und zwar nicht irgendwelche, sondern eine besondere Sendung aus Thüringen: Die Klone einer Esche, die dort im Erfurter Revier das Eschentriebsterben augenscheinlich gut überstanden hat. Und das Eschentriebsterben macht ja auch dem Leipziger Auwald zu schaffen.
Es gibt tatsächlich Bücher, die kommen mit 20 Jahren Verspätung, weil der Jubilar eigentlich nur noch ein bisschen redigieren wollte. So wie diese Sammlung von Studien, die eigentlich im Jahr 2000 zum 65. Geburtstag des sächsischen Landeshistorikers und Archivars Manfred Kobuch erscheinen sollte – als Nr. 6 der Schriftenreihe der Rudolf-Kötzschke-Gesellschaft. Sogar die Würdigung durch seinen Historiker-Kollegen Karlheinz Blaschke war schon geschrieben.
Auch das ist eine Geschichte, die nun seit Jahren vor sich hinköchelt: Im Sommer veranstalten junge Leute an verschiedensten Stellen im Grün der Stadt Spontanpartys, manchmal auch direkt im Landschaftsschutzgebiet. Immer wieder gab es Vorstöße im Stadtrat, ganz ähnlich wie in der Nachbarstadt Halle offizielle Flächen auszuweisen, wo diese Spontanpartys möglich sind. Auf den jüngsten Vorstoß der Grünen-Fraktion reagiert jetzt das Amt für Stadtgrün und Gewässer. Auch wenn eine Lösung erst gefunden werden muss.
In diesem Jahr kam der Frühling erst spät im Holzbergbiotop an. Noch bis weit in den März hinein war die Flachwasserzone von Eis bedeckt und es regte sich nur wenig Leben im Schilf. Mancher mag das als Sinnbild für die frostigen Beziehungen angesehen haben, die den Holzbergkonflikt in der Vergangenheit leider viel zu oft bestimmt haben. Doch in diesem Frühjahr scheint manches anders zu sein und es regt sich Hoffnung auf eine einvernehmliche Lösung zwischen allen Beteiligten.
Es gibt Güter, die man einfach nicht bezahlen kann. Deren Wert man aber erst erkennt, wenn sie einem geschenkt werden. So ein Gut ist die Stille. Gerade Großstädter wissen es, wie selten die Stunden wirklicher Stille sind. Manche waren im April 2020 geradezu verblüfft, wie still eine Stadt selbst am Tag sein kann. Der Lockdown machte es möglich. Und das ging nicht nur Leipzigern so. Rund um die Mainmetropole Frankfurt entdeckte Georg Magirius 13 Orte der Stille.
Es gibt so statistische Meldungen, die klingen so, als sollten wir erschrecken und als wären sie ungemein wichtig. Neben Meldungen zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) betrifft das auch Meldungen zur Inflation, im Statistiker-Deutsch etwas trockener „Jahresteuerung“ genannt. Das Verblüffende ist dabei meist, dass Statistiker zwar die Zahlen sehen, aber nicht die Ursachen für die Veränderungen.
In der letzten April-Woche passierte endlich, was seit über zwei Jahren angekündigt war: Am Dittrichring und am Martin-Luther-Ring wurden Radfahrstreifen auf die Fahrbahn gemalt, die jetzt auch sichtbar machen, dass das Radfahren auf dem Ring nicht mehr untersagt wird. Aber beide Stücke sind eher Fragmente und lösen das Problem fehlender attraktiver Radwege am Ring nicht. Da muss deutlich mehr passieren, fordert der Ökolöwe.
„111 Orte in Leipzig, die man gesehen haben muss“ und „111 Orte für Kinder in Leipzig, die man gesehen haben muss“ hießen die bisherigen Stadterkundungsratgeber aus dem Kölner Emons Verlag. Den zweiten hat 2019 Priska Lachmann zusammengetragen, Bloggerin und Autorin aus Leipzig. Und das Buch war für viele Eltern auch im wilden Corona-Jahr 2020 des Öfteren die Rettung, wenn verzweifelt nach einem Ort gesucht wurde, wo man mit den Kindern mal was Neues entdecken konnte. Aber da gibt es ja auch noch andere Ratlose.
Es war zumindest einen Versuch wert, den das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL) da im Landkreis Nordsachen gestartet hat: Eine Bürgerbefragung, wie man künftig mit einem der Abschnitte an der Mulde zwischen Eilenburg und Bad Düben umgehen könnte. Immerhin hätte das ein Vorzeigeprojekt im sächsischen Auenprogramm werden können. Aber die Betroffenen sind noch nicht so weit. Die Bürgerbefragung liegt jetzt vor.
Es sind auch manchmal schwer auszuhaltende Kompromisse, die der Stadtrat beschließen muss. So wie am 28. April mit dem Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 454 „Energieberg Leipzig-Seehausen“. 2020 wurden die Pläne, hier eine große Solaranlage der Stadtwerke Leipzig zu installieren, erstmals öffentlich, auch wenn die Idee schon zwei Jahre älter ist, wie SPD-Stadtrat Andreas Geisler in der Diskussion anmerkte.
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