Irgendwie ist die sächsische FDP in den letzten Tagen wieder munter geworden. Die letzten Umfragen sahen die Partei, die bis 2014 im Land mitregierte, bei 2 Prozent und damit weit unter jeder Chance, wieder in den Landtag zurückzukehren. Jetzt versucht man irgendwie mit allen Mitteln, wieder Aufmerksamkeit zu erringen. Wie am Dienstag, 13. Dezember, der JuliA-Vorsitzende.
Wenn Stadträtinnen und Stadträte wissen wollen, was die Verwaltung hinter verschlossenen Türen tut, dann müssen sie öffentliche Anfragen stellen. Auch manchmal einfach so auf Verdacht. Und so einen Verdacht hatte CDU-Stadträtin Sabine Heymann, als sie sich über die Sanierungspläne für die Hauptfeuerwache wunderte. Denn da war auch die Gestaltung der Außenflächen mit geregelt. Aber irgendwo da fließt doch eigentlich der Pleißemühlgraben.
Mit dem „Bilderbogen“ von 2010 startete Pro Leipzig eine intensive Beschäftigung mit der Leipziger Geschichte der Ansichtskarten. In tausenden Motiven hat sich Leipziger Stadtgeschichte im 19. und 20. Jahrhundert auf den bunten Postsendungen erhalten. Aber nicht nur die große Stadt Leipzig findet sich in hunderten schönen Bildern: Jeder Ortsteil hat das Zeug zum Bilder-Star.
Am Mittwoch, 14. Dezember, soll der Leipziger Stadtrat eigentlich die Vorlage zu den verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2017 beschließen. Um diese Arbeitssonntage für Verkäuferinnen war es in den letzten Jahren etwas ruhiger geworden. Doch neue Narreteien führen zu neuem Unmut. Die CDU-Fraktion war die erste, die ihren Handschuh in den Ring geworfen hat: So geht es nicht.
KommentarDie FDP ist ja so eine Art Spaßpartei. Früher wollte sie mal mit 18 Prozent in den Bundestag. Heute gibt es manchmal so burschikose Meldungen wie die am Montag, 12. Dezember, von Marcus Viefeld, aktuell Vorsitzender der Leipziger FDP. „Leipzig hat per September knapp 580.000 Einwohner, gleichzeitig leben nur knapp 250.000 Sozialversicherungspflichtige in der Stadt. Diese Zahlen sind alarmierend“, meint er.
Wie kommt man als Politiker eigentlich aus der Bredouille, wenn man sieben Jahre lang einen desaströsen Kurs gefahren hat, den man jetzt auf einmal ändern muss? So wie Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU), der für die spezielle sächsische Austeritätspolitik steht und nun auf einmal – via DPA und DNN – erschreckt feststellt: „Dem öffentlichen Dienst in Sachsen droht ein Personalnotstand.“ Wo war der Mann all die Zeit?
Als die Fraktionen des Leipziger Stadtrates im Oktober/November ihre Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2017/2018 einreichten, hagelte es Ablehnungen aus der Stadtverwaltung. Erst mal völlig ohne Begründung, außer: „Wir haben kein Geld.“ Aber das war so mit dem OBM nicht abgesprochen. Also gab es jetzt doch Begründungen. Und die zum Elster-Saale-Radweg ist durchaus erstaunlich, wie die Grünen jetzt feststellen.
Man versteht den Justizminister ja, wenn er stöhnt, dass diese kleinen Fragen des Grünen-Abgeordneten derart viel Arbeit machen, dass sie eigentlich nicht detailliert zu beantworten sind. Aber man versteht ihn auch wieder nicht, denn wenn es sich um kriminelle Vereinigungen handelt, dann kann man ja nicht wirklich erwarten, dass sich deren Mitglieder nach dem Verbot in brave Staatsbürger verwandeln.
Wenn Wissenschaftler Fragen stellen, sind es oft die Antworten, die sie nicht geben (können), die mehr über das untersuchte Phänomen verraten als alle Statistiken. So ist es auch bei diesem tapferen Buch, das versucht zu erklären, warum Sachsen mit einer Ballung extremistischer Gewalttaten derart in die Schlagzeilen geraten konnte.
Es geht ja so eine beliebte Geschichte durch die Medien: Wenn Autofahrer an Straßenbäume krachen, sind die Bäume dran schuld – und die ganzen Baumalleen, die die DDR-Zeit überlebt hatten, sind mit der Motorisierung nach 1990 zur Gefahr für Leib und Leben der Autofahrer geworden. Also wird auch in Sachsen gefällt, was man zu fällen schafft.
Als Ministerpräsident Stanislaw Tillich 2009 ein radikales Kürzungsprogramm für den sächsischen Staatsdienst von 85.000 Bediensteten auf 70.000 verkündete, betraf das alle Ministerien. Überall mussten straffe Personalkürzungsprogramme aufgelegt werden, selbst in Behörden, die eigentlich nicht weniger Arbeit haben. Was nun sogar den CDU-Landtagsabgeordneten Alexander Krauß aufgeschreckt hat.
Bislang konnte sich das Deutsche Kleingärtnermuseum aus den Beiträgen der deutschlandweiten Kleingartenfreunde selbst tragen. Aber dann kam der 1. Vorsitzende des „Verein Deutsches Kleingärtnermuseum in Leipzig“ e.V. auf die Idee, man könnte die Stadt Leipzig ja mal um einen Zuschuss anfragen. Peter Paschke ist in persona gleichzeitig Vorsitzender des Bundesverbands Deutscher Gartenfreunde. Und er trifft auf eine Verwaltung, die augenscheinlich Geld übrig hat.
Leipzig hat noch immer keinen richtigen Plan zum nachhaltigen Umbau der Strom- und Wärmeversorgung. Die Zahlen stagnieren – zum Beispiel beim CO2-Aufkommen der Stadt. Und es könnte passieren, dass Leipzig die richtigen Weichen zu spät stellt. Entsprechend forsch wirkte ein Beschluss, den der Kreisverband der Grünen am Samstag, 10. Dezember, fasste: Bis 2023 soll die Fernwärmeversorgung aus Lippendorf beendet werden.
Besonders üppig ist die sächsische Literaturförderung nicht. Ein paar Festivals, ein paar wenige Zeitschriften und Vereine, das war’s dann eigentlich schon, was die Kulturstiftung des Freistaats unterstützt. Die seit 2007 erscheinende Reihe „Poesiealbum neu“ gehört nicht dazu. Und trotzdem schafft es ein ambitioniertes Heft ums andere ans Licht der noch lesenden Öffentlichkeit.
2011 hat die sächsische Staatsregierung eine gewaltige Chance verpasst: Sie hat das Landesamt für Verfassungsschutz nicht reformiert, auch nicht transparenter gemacht. Es ist eine Black Box geblieben – mit unübersehbaren Fehlstellen. Denn auch fünf Jahre später muss das Amt immer noch zum Jagen getragen werden, wenn es um rechtsradikale Netzwerke geht.
In den Leipziger Ratsfraktionen gärt zwar der Unmut darüber, wie jüngst mit ihren Änderungsanträgen zum Doppelhaushalt 2017/2018 umgegangen wurde. Der OBM soll schon reagiert haben, hört man. Die Verwaltung wird sich eben doch mit jedem einzelnen Antrag professionell auseinandersetzen müssen. Auch mit dem der Linksfraktion, die sich eine bessere soziale Betreuung der Geflüchteten wünscht, was nicht billig ist.
Der gewöhnliche Spaziergänger in Sachsens Fluren erkennt im Grunde nur eine Art Bienen. Wenn er noch eine sieht unterwegs. Denn sie sind rar geworden in unseren Landschaften. Zu Wildbienen gibt es in Sachsen eine eigene „Rote Liste“ mit zahlreichen Arten, die vom Aussterben bedroht oder schon verschwunden sind. Ein Grund dafür ist auch der nach wie vor hohe Pestizideinsatz. Das muss sich ändern, fordert der Grünen-Politiker Wolfram Günther.
Es wird langweilig in unseren Fluren. Und das hat auch damit zu tun, dass der Mensch kaum noch Räume lässt, in denen sich Natur ungestört entfalten kann. Für ein gewisses Aufmerken sorgte jüngst eine Meldung des Deutschen Zentrums für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv): Der Verlust an Vielfalt beginnt nicht erst, wenn der Mensch intensiv Landwirtschaft betreibt. Schon der regelmäßige Eingriff zerstört Lebensräume.
Eigentlich hätte Anja Klotzbücher, europapolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, auch schreiben können: „Sie sind naiv, Herr Minister!“ Sie hatte die sächsische Staatsregierung gefragt, wie sie sich denn nun zu CETA und TTIP positioniert. Ist ja keine ganz blöde Frage, wenn auch in Kommunen die Angst umgeht, dass man künftig in teure Prozesse mit gigantischen Dienstleistungskonzernen verwickelt wird.
Geburtenfreude und Geld, geht das eigentlich zusammen? Eigentlich gehören doch Kinder zum Leben? Wäre da nicht das liebe Geld. Falk Abel und Andrea Schultz haben das Thema mal im neuen Quartalsbericht der Stadt untersucht: „Lebens- und Einkommenssituation Leipziger Familien“. Familien sind dabei Erwachsenenhaushalte mit mindestens einem minderjährigen Kind.
Eigentlich ist sie gerade mal acht Monate alt, im März 2016 gegründet. In der Zeit, als das große Feuer aus der Berichterstattung zu den Flüchtlingen schon raus war, aber dafür haufenweise sächsische „besorgte“ Bürger, Politiker und Montagsspaziergang-Büttenredner ausflippten und verbale Brandsätze ins Publikum schleuderten. Da gründeten Leipziger Autorinnen und Autoren die Initiative „Literatur statt Brandsätze“.
Eigentlich hat Prof. Dr. Karl-Heinz Binus, Präsident des Sächsischen Rechnungshofes, die Sache mit den Sozialausgaben der sächsischen Kommunen nicht ganz so gemeint, wie es Franziska Schubert, die finanzpolitische Sprecherin der Grünenfraktion im Landtag, jetzt verstanden haben will. Aber sie ist ja schon glücklich, dass der CDU-Mann die Sozialausgaben wenigstens erwähnt hat.
Das Bundesverfassungsgericht hat am 6. Dezember sein Urteil zur Entschädigung der Energiekonzerne für den Atomausstieg gesprochen. Neben den energiewirtschaftlichen Gesichtspunkten enthält die Urteilsbegründung wichtige Aspekte, die auch für andere gesellschaftliche Bereiche von Bedeutung sind. Darauf weist Uwe Hitschfeld hin, dessen Büro nun seit Jahren die Frage untersucht, wie viel Akzeptanz Technologiegroßprojekte brauchen.
80 bis 95 Prozent weniger Treibhausgasemissionen gegenüber dem Jahr 1990? Das ist eine anspruchsvolle Verpflichtung, die die Bundesregierung mit dem „Klimaschutzplan 2050“ eingegangen ist. Eine mit Folgen. Denn das bedeutet wirklich, dass in den nächsten Jahren Kohlemeiler um Kohlemeiler vom Netz muss. Außer in Sachsen, wie es scheint. Da sollen ja sogar noch neue Tagebaufelder aufgemacht werden.
Erst am 5. Dezember hat der MDV die Ergebnisse der sechs Gutachten zur möglichen künftigen Finanzierung des ÖPNV im Raum Leipzig/Halle vorgestellt. Schon wenige Tage später startet Leipzigs Verwaltung einen Vorstoß, Nägel mit Köpfen zu machen, obwohl sich der Stadtrat noch nicht einmal ein Urteil über die Gutachten gemacht hat. Fünf Seiten dick ist die Begründung für den Antrag. Nur: Es steht gar keine Begründung drin.
Eigentlich kann man die VG Wort nur auflösen. In der jetzigen Form ist diese Verwertungsgesellschaft nicht nur ein Verteilmechanismus für eine kleine Zahl Urheber-Eliten, sie erweist sich auch immer mehr als eine Einrichtung, die ihre Verteilungsmacht dazu nutzt, freie Informationsflüsse zu zerstören. Die Studierenden der Uni Leipzig haben jetzt schon das Gefühl, in einen völlig ungewollten Streik hineingedrängt zu sein.
Sie werden meistens vergessen, diese Dichter und Denker. In Sonntagsreden werden sie beschworen, als wenn die Büttenredner zu Hause die komplette Goethe-Schiller-Sammlung stehen hätten mit Lesezeichen und lauter bewundernden Ausrufezeichen drin. Aber die Wahrheit ist wohl: Sie werden nicht gelesen. Und im Stadtmarketing spielen sie keine Rolle. Dabei ist dieses Jahr auch Gottsched-Jahr.
Da waren Leipzigs Statistiker sehr euphorisch, als sie im Vorspann des Quartalsberichts III/2016 kurzerhand titelten: „Gebärfreudige Sachsen“. Mal ganz zu schweigen, dass es zwingend Sächsinnen heißen muss. Na ja, und dann ist da die Zahl. Auf den ersten Blick sieht sie ganz hübsch aus: 1,59. Bundessieger in der Disziplin Gebärfreude, oder?
Welchen Sinn haben eigentlich Rechnungshöfe, wenn sie doch nur die Politik des Finanzministers nachplappern und Rügen verteilen, die eher an die Schönheitswettbewerbe des Bundes der Steuerzahler erinnern, als an eine echte Finanz- und Lastenprüfung? So ein Glanzstück hat am Donnerstag, 8. Dezember, Karl-Heinz Binus, Präsident des Sächsischen Rechnungshofes, abgeliefert.
Dass Leipzigs Haushalt klamm ist, ist ja nichts Neues. Seit zehn Jahren wird er mit allen möglichen Sparmaßnahmen konsolidiert, gibt es Ausgabestopps und das Geld, das Leipzig von Bund und Land bekommt, reicht nicht mal für die dringendsten Aufgaben. Neu ist freilich, dass Haushaltsanträge der Fraktionen gleich in einem Abwasch abgelehnt werden. Auch so werden gewählte Parlamente entmachtet, kritisieren die Grünen.
Irgendwann wird man müde. Das hat mit dem Heilsversprechen unserer Gesellschaft zu tun. Und mit der Wahrnehmung einer jubelnden Berichterstattung, die einfach nicht mehr passen will zum eigenen Erleben der Leipziger. Da sinken die Arbeitslosenzahlen, steigt die Erwerbstätigkeit. Und dann gucken die Leipziger auf ihr Konto und sehen: Das Geld ist noch immer genauso knapp wie vor zwölf Jahren.
Der Petitionsausschuss des Leipziger Stadtrates ist so etwas wie das mitfühlende Herz dieses von den Leipzigern gewählten Gremiums. Er nimmt Stellungnahmen der Verwaltung nicht einfach so hin. Auch nicht, wenn gleich drei Dezernate behaupten, sie könnten an der Belastung durch Oldtimer-Busse in der Gohliser Menckestraße nichts ändern.
Es geht eigentlich wie das Brezelbacken. Kaum ist der eine Fall von staatlichem „Ungeschick“ publik geworden und hat deutschlandweit für Kopfschütteln gesorgt über die sächsische Polizei, sorgt der nächste für Schlagzeilen. Erst war es der Fall des mutmaßlichen Terroristen Al-Bakr, der für Furore sorgte, dann berichteten „Zeit Online“ und „Spiegel Online“ über die seltsamen Vorgänge um die rechtsterroristische Gruppe in Freital.
Reporter sind einerseits Leute, die eifrig von vor Ort berichten. Aber wenn man ein Stadtwerk ist wie das in Leipzig, dann können Reporter auch kleine graue Kästen sein, die in größeren grauen Kästen stecken und auf ihre Art dasselbe machen: Sie berichten, wenn es irgendwo im System eine Panne gibt. Seit Mittwoch, 7. Dezember, hat die Stadtwerke-Tochter Netz Leipzig 800 Reporter im Dienst.
Es hätte ein richtig schönes Weihnachtsgeschenk werden können, wenn Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) es wirklich gewollt hätte, fristgemäß das versprochene neue Schulgesetz für Sachsen vorzulegen. Im Mai hatte sie einen Entwurf dafür auch vorgelegt. Doch das Entsetzen der Betroffenen war entsprechend laut zu hören. Von einer Novelle konnte keine Rede sein. Selbst die SPD ging in Protest.
Eigentlich waren die neuen Zahlen zum „Modal Split“, die jetzt auch im Leipziger Quartalsbericht III/2016 zu finden sind, eine kalte Dusche für Leipzigs Verkehrsplaner. Und auch für alle, die sich endlich eine Kehrtwende hin zu einer umweltfreundlichen Mobilität wünschen. Es stecken sogar mehrere Schocks im Artikel dazu.
Für all jene, die sich für die Verkehrsentwicklung einer Großstadt wie Leipzig interessieren, bietet der neue Quartalsbericht III/2016 ein ganzes Kapitel zum „Modal Split“. Und das beantwortet auch gleich mal die Frage, warum das Auto in Leipzig derzeit nicht totzukriegen ist.
Anderthalb Wochen mehr haben die Sachsen im Jahr 2015 gearbeitet als der durchschnittliche Beschäftigte in Deutschland. Sagen zumindest Sachsens Statistiker, die sich dabei auf bundesweite Zahlen beziehen können. Im Jahr 2015 betrug das durchschnittliche Arbeitspensum eines Erwerbstätigen in Sachsen 1.423 Stunden und war gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert.
Es liegt nicht nur am ausufernden Konsum, wie gern behauptet wird. Und auch nicht daran, dass sich Haushalte mit Konsumentenkrediten übernehmen. Es liegt auch am Wesen einer Gesellschaft, die ganze Einkommensschichten in Einkommensarmut stürzt – und trotzdem die Abgaben und Beiträge immer weiter erhöht. Selbst an der steigenden Schuldnerquote zeigt sich, wie Deutschland auseinanderdriftet. Und wie Leipzig regelrecht auseinanderfällt.
Das Leibniz-Jahr geht zu Ende und auch Leipzigs Statistiker würdigen den Burschen noch einmal auf ihre Art, der 1646 in Leipzig geboren wurde und vor 300 Jahren in Hannover starb. Ruth Schmidt, Leiterin des Amtes für Statistik und Wahlen, hat ihm im neuen Quartalsbericht eine kleine Würdigung gegeben. Denn auch an Statistik hat der Tausendsassa schon gedacht. Oder war es eher Big Data?
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