Nicht alle Anfragen von Susanne Schaper, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, zur Lage der Rentner in Sachsen wurden von der Staatsregierung abgebügelt. Im SPD-geführten Wirtschaftsministerium hatte man keine Scheu, die Frage nach den Rentnern, die auch im Ruhestand noch arbeiten müssen, zu beantworten.
Jüngst erst erregte der Skandal um die Ermittlungen gegen Netzpolizik.org die Gemüter. Im Mittelpunkt der Debatte stand nur scheinbar Justizminister Heiko Maaß. David Schraven berichtete am 30. August auf Correctiv.org, dass ein ganz anderer Mann in der Bundesregierung die Strippen zieht, wenn es um Auskunftsverweigerung an Journalisten geht: Innenminister Thomas de Maizière (CDU), ein Hardliner aus Sachsen.
Manchmal gibt es eigentlich keine Gründe für politische Spielchen. Nächtliche Triebwerksprobeläufe am Flughafen Leipzig/Halle sind eigentlich untersagt. Der Flughafen hat im Frühjahr trotzdem einen Vorstoß gemacht, sich Probeläufe für die Nacht genehmigen zu lassen. Der Stadtrat in Schkeuditz lehnte ab, selbst die Fluglärmkommission lehnte in einer Sondersitzung ab. Doch die Regierungskoalition in Dresden fühlt sich nicht belästigt.
Wahrscheinlich waren Leipzigs Verkehrsorganisatoren richtig happy, als sie die schrägen Radwege am Neuen Rathaus auf den Asphalt malen ließen, der den Weg aus der Grünanlage, wo man vom Johannapark her ankommt, mit der Lotterstraße verbindet. Aber hier verknoten sich Wegebeziehungen auf engstem Raum. Wie sich das anfühlt, schildert eine Leserin.
Zeitweilig war sie in den vergangenen Jahren der Superstar aus der Bibel: Maria Magdalena. Auch im Mittelalter war sie es immer wieder, auch wenn nicht so recht klar ist, ob sie es war. Denn gerade in der Legendenbildung der katholischen Kirche vermengen sich die Geschichten. Es gibt ja jede Menge Marias in der Bibel. Aber nicht alle sind Mirjam aus Magdala.
Erstaunlich viel Lob bekam Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich am Dienstag, 1. September, für seine Rede in der Sondersitzung des Sächsischen Landtags, als er erstmals seit Monaten wirklich deutlich den Hass geißelte, der sich seit einem Jahr auf Sachsens Straßen austobt. Aber so ganz konnte er nicht kaschieren, dass seine eigene Politik einen Teil Schuld an der Entwicklung trägt.
Die Fetzen flogen zwar nicht am Dienstag, 1. September, im Sächsischen Landtag, als die Fraktionen endlich mal in aller Breite über das Thema Asylunterbringung in Sachsen debattierten. Auch Markus Ulbig stand Rede und Antwort. Und ein Entschließungsantrag von SPD und CDU kam auf den Tisch, der in aller Länge deutlich machte, wo es klemmt in Sachsens Regierung: in der Kommunikation. Das sprach Ulbig in seiner Fachregierungserklärung sogar an.
Leipzig, das kleine Berlin? Der Spruch könnte aktuell werden, wenn sich die Touristenzahlen in Leipzig weiter so entwickeln, die Innenstadt tatsächlich attraktiver wird und clevere Immobilieneigentümer auf die Idee kommen, Wohnungen in der Innenstadt in Ferienwohnungen umzuwidmen. In Berlin mittlerweile ein echtes Problem. Denn die Fremdnutzung setzt auch die Mietpreise unter Druck.
Na ja, mit einem Dutzend gefährlicher Stellen im Leipzig Radwegenetz hatten wir fest gerechnet, vielleicht zwei Dutzend. Auch wenn das Gefühl bei der alltäglichen Nutzung des Straßennetzes eigentlich sagte: Das könnte sich als flächendeckende Geschichte erweisen. Und so wurden wir diesmal nach Leutzsch gelotst. Kaum zu glauben: Es gibt Leute in Leutzsch, die Fahrrad fahren.
Der Sommer ist die große Zeit des Aussortierens. Zumindest in Leipzig. Deutschlandweit, so vermeldete die Bundesarbeitsagentur am Dienstag, 1. September, sei die Arbeitslosigkeit leicht angestiegen im August. Grund sei die lange Sommerpause. Aber in Leipzig schrumpfte die offizielle Zahl der als arbeitslos Gezählten. Den Grund dafür deutete Reinhilde Willens, die Vorsitzende der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Leipzig, zumindest schon mal an.
Natürlich darf man sich ärgern, wenn man in deutsche Buchhandlungen geht. Richtig laut, denn was da das Angebot dominiert, ist in manchen Monaten einfach nicht mehr auszuhalten. Massenware stapelweise. Vielfalt? Fehlanzeige. Das betrifft auch das feine, liebevolle Segment der englischen Literatur. Früher war das mal in Verlagen wie Haffmans zu Hause. Ein Bursche namens Kipling zum Beispiel.
Manchmal geht es nur um Zahlen, Personalstellen, Geld. Das ist auch bei Titeln und Preisen so. Hat Leipzig das Zeug und die Voraussetzungen, den European Energy Award in Gold zu bekommen, oder nicht? Die Vorlage des zuständigen Umweltdezernates sagt zwar: Möglicherweise. Doch die Zahlen sprechen alle dagegen. Manchmal braucht so ein Titel echten Ehrgeiz, stellen nun die Grünen fest.
Im Herbst 2014 hat die L-IZ „Finanzrevisor Pfiffig" alias Klaus Richard Grün mal zum Interview gebeten. Bekannt geworden ist er als Autor des im August 2012 im Engelsdorfer Verlag erschienenen Buches „Finanzrevisor Pfiffig aus der DDR“, in dem er die Erfahrungen aus seiner 40-jährigen Tätigkeit als Finanzrevisor in zwei Gesellschaftssystemen, wie sie unterschiedlicher nicht sein können, in leicht verständlicher Form niedergeschrieben hat.
Es gibt durchaus Ergebnisse, auf die kann ein Finanzminister stolz sein. Seit 2008 ist Georg Unland Finanzminister in Sachsen, ein Mann, der das ganze Land zum restriktiven Sparen anhält. Aber ein Ziel seiner Arbeit war auch immer, den schwarzen Schafen unter den Steuerzahlern auf die Schliche zu kommen und die Steuerfahndung zu professionalisieren. Das ist ihm geglückt.
In einem Brief an die Landtagsabgeordneten haben sächsische Regionalbauernverbände auf die dramatisch gesunkenen Erzeugerpreise für Milch, Schweinefleisch und Eier hingewiesen. Die Kosten der Landwirte werden im Moment lediglich zu zwei Dritteln gedeckt. Übrigens nicht erst jetzt im August. Dass Sachsens Bauern unter den drastisch gefallenen Preisen leiden, wurde schon im Juli deutlich.
Es gibt auch Straßen in Leipzig, da ist es mal nicht die Radwegeführung, die ein Befahren gefährlich macht. Manchmal sind es auch einfach Bauteile, die im Asphalt gelassen wurden und davon erzählen, dass hier früher mal eine Straßenbahn fuhr. Nein, die Rede ist nicht von der Simildenstraße in Connewitz, die unter den Kandidatinnen für das schlimmste Straßenpflaster in Leipzig ganz vorn mit dabei wäre.
In Zeiten, in denen wirklich menschliche Solidarität notwendig ist, erweist sich, wer tatsächlich solidarisch ist und wer nicht. Auf 10 Milliarden Euro werden die Kosten geschätzt, die jetzt notwendig sind, um die Flüchtlinge alle menschenwürdig unterzubringen, die in diesem Jahr in die Bundesrepublik kommen. Geld, das eigentlich da ist. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kann mit 20 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen rechnen.
Nicht nur Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sah sich am Wochenende zu Unrecht an die Wand gestellt. Auch sein brandenburgischer Amtskollege Dietmar Woidke (SPD) und der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) sahen mal wieder viel zu viele Finger auf Ostdeutschland gerichtet. Fremdenfeindlichkeit sei ein gesamtdeutsches Problem, das man gemeinsam bekämpfen müsse.
Natürlich ist bei diesem Thema an dieser Stelle noch nicht Schluss. Aber die Leipziger Ratsfraktion der Linken und die Landtagsfraktion der Linken haben erst einmal nur zwei "Grünauer Schriften" zur Leipziger Bildung fertig - eine zur frühkindlichen Bildung, eine zu Allgemeinbildenden Schulen. Und Broschüre Nr. 2 endet mit dem Schulabschluss.
Am 22. August versuchte die LVZ irgendwie in einem Artikel einzuordnen, was denn da am Floßgraben nun rechtens ist: Hat die Landesdirektion Recht, die die Wasserpflanzenmahd untersagt? Hat der Umweltbürgermeister recht, der bei sich keinen Fehler sieht und auch keine Störung für den Eisvogel durch die erweiterten Durchfahrtzeiten?
Nicht nur Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) macht sich Sorgen über den fahrlässigen Umgang des Internetdienstes Facebook mit rassistischen und fremdenfeindlichen Posts und Kommentaren. Selbst der Sächsische Verfassungsschutz hat schon registriert, dass die sogenannten "social media" zum Tummelplatz für rechtsradikale Propaganda geworden sind.
Da fiel auch unseren Lesern nichts mehr ein zu diesem Hindernisparcours, der mit Bauverzug oder Planungsfehlern eigentlich nicht mehr zu entschuldigen ist: Es geht um die Ostseite des Burgplatzes: "Der Burgplatz mit der Einfahrt Markgrafenstraße (nach Osten) ist eine ebensolche Katastrophe für Radfahrer wie die Wegelösung an MB, Panoramatower oder Augustusplatz."
CDU-Wähler in Sachsen dürften dieser Tage ein Problem haben. Sie werden sich mit der Frage allein gelassen fühlen, ob tatsächlich die Partei in den Landtag eingezogen ist, die sie gewählt haben. Am Donnerstag, 27. August, beschloss die CDU-Fraktion ein Positionspapier zur sächsischen Asylpolitik. Es liest sich wie eine Bittschrift aus der Opposition.
Manchmal muss man es einfach aussprechen und auf den Punkt bringen. Was da auf sächsischen Straßen seit einem Jahr rumort, das sind keine "Asylgegner" oder "Islamkritiker", auch wenn einige Mitläufer von Pegida und Legida noch immer glauben, dass man doch nur friedlich seine Meinung kundtut. Was sich da artikuliert sind Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.
Wahrscheinlich wird Markus Ulbig seinen Ministerjob irgendwann in der nächsten Zeit freiwillig abgeben. Es ballen sich zu viele unbewältigte Themen in seinem Ressort als Innenminister. Egal, ob es der (nicht existente) soziale Wohnungsbau, der Umgang mit der Asylbewerberthematik oder die völlig missglückte "Polizeireform" ist. Immer öfter wollen die Abgeordneten des Landtags klare Antworten - die er nicht geben will.
Die innere Jahnallee ist wahrscheinlich das Schaustück verkehrsplanerischer Ignoranz. In der L-IZ war es schon mehrfach Thema bei den Diskussionen um die Verkehrsregelung rund ums Sportforum. Wenn große Publikumsveranstaltungen in der Arena, auf der Festwiese oder im Zentralstadion stattfinden, ist die Straße dicht. Aber das passiert auch im Alltag regelmäßig. Mehrmals in der Woche müssen hier Polizei und Rettungswagen anrücken, weil irgendjemand mit einem anderen Verkehrsteilnehmer kollidiert ist.
So schnell sind Dinge Makulatur. Noch am Mittwoch, 26. August, ging Oberbürgermeister Burkhard Jung davon aus, dass Leipzig in diesem Jahr etwa 3.000 Asylbewerber unterbringen muss. Schon das ein heftiger Brocken für Leipzig, eine Zahl, die den OBM dazu bewog, extra eine Vorlage für den Stadtrat zu schreiben, mit dem ein Beschluss von 2012 in einem Teil aufgehoben wird.
Es ist schon erstaunlich, was einer wie Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e. V. (BIAJ) herausfindet, wenn er sich mal hinsetzt und nachrechnet. Denn die Überstülpung der westdeutschen Vorstellungen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie verändern sogar den Ausbildungsstand und die ostdeutschen Länder scheinen sich ans negativere West-Niveau anzupassen.
An der Fernbushaltestelle in der Goethestraße ist es dieser Tage noch enger geworden als zuvor. Nebenan ist ein großes Areal abgesperrt worden und Schlamm kündet von den Eingriffen des Amtes für Stadtgrün und Gewässer in die Grünanlage. "Eisenbahnobelisk kehrt an seinen historischen Standort zurück", hatte das Amt am 21. August gemeldet. Der Obelisk steht freilich noch dort, wo er nun schon seit rund 50 Jahren stand.
Manche Straßen meidet man schon instinktiv, weil sie irgendwie schon seltsam aussehen. Da braucht es dann schon den Hinweis eines Lesers, der regelmäßig durch Eutritzsch muss, dass an der Theresienstraße irgendetwas nicht stimmen kann. An der Kreuzung Theresienstraße/Delitzscher Straße geht es los.
Gerade im vergangenen Jahr, als die Leipziger heftig über die Wegesituation zum Clara-Zetkin-Park, Kindertagesstätten im Musikviertel und die Wirkungen des Ausbaus des Kreisverkehrs diskutierten, war auch das Thema Lärm mal wieder auf der Tagesordnung. Bewohner des Musikviertels hatten das Gefühl, die Karl-Tauchnitz-Straße sei verkehrsreicher und lauter geworden. Sie schrieben eine Petition, die diesem Missstand abhelfen sollte.
Die deutsche Energiewende hätte eigentlich eine europäische Energiewende sein müssen. War sie in Teilen auch einmal - bevor nicht nur andere Nationen dazwischenfunkten, sondern auch einzelne Parteien aus der Bundesrepublik, die alle Verbindungen nutzten, um vor allem das wichtige Instrument des CO2-Zertifikate-Handels zu entschärfen. Mittlerweile sind Länder wie Großbritannien wieder zum alten Energiedenken zurückgekehrt - und wollen es auch noch kräftig subventionieren.
Es ist höchst unwahrscheinlich, dass gerade auf Leipziger Gebiet in nächster Zeit eine Firma Löcher in den Untergrund bohrt und nach Erdgas sucht oder das Erdgas gar per Fracking aus der Tiefe presst. Viel wahrscheinlicher wäre, dass Kettenbagger anrücken und Braunkohle fördern, denn die liegt ja tatsächlich unter Leipzig. Aber kann sich Leipzig jetzt einfach für frackingfrei erklären? Das hatte der BUND Leipzig in einem offenen Brief ans Rathaus gewünscht.
Musste es wirklich erst so weit kommen? Nach Tagen der Krawalle verhängt das zuständige Landratsamt in Heidenau ein öffentliches Versammlungsverbot. Begründung: Es gäbe nicht genügend Polizisten, um die provisorische Unterkunft in einem ehemaligen Baumarkt zu schützen. Nicht nur die Piraten nennen es Kapitulation. Selbst der "Spiegel" redet endlich Klartext. Aber man hat ja zuhören und zusehen dürfen, wie Sachsens Regierung in den letzten Tagen agierte.
Das kann man doch nicht einfach abhängen und vernichten, dachten sich die drei Grünen-Stadträte Norman Volger, Nicole Lakowa und Michael Schmidt und stellten im Juni einen Antrag, das eindrucksvolle Asisi-Panorama "Leipzig 1813" zu retten, eine neue Rotunde zu bauen gleich am Völkerschlachtdenkmal und dort dauerhaft zu zeigen, wie Leipzig während der Völkerschlacht aussah. Geht das überhaupt?
2013 war es noch ein Testballon: Machen die Sachsen mit, wenn die Verbraucherzentrale nach dem rücksichtslosesten Prellbock im Land sucht, dem Unternehmen, das sich um Verbraucherrechte, Fairness und Ehrlichkeit am wenigsten schert? Sie machten mit und am Ende sollte ja bekanntlich das Chemnitzer Unternehmen B2B Technologies den "Prellbock 2013" bekommen, wollte ihn aber nicht.
Immer wieder geht es um Kreuzungsbereiche im Leipziger Radnetz, an denen Radfahrer - nichts Schlimmes ahnend - auf einmal in Kollisionsgefahr mit abbiegenden Kraftfahrzeugen kommen. So geht es einem Leser aus Gohlis auch immer wieder auf dem Radweg an der Max-Liebermann-Straße. Sieht sicher aus, ist es aber nicht.
Da haben dann wohl gleich zwei gemerkt, dass seit der Sachsenwahl im August 2014 schon ein ganzes Jahr vergangen ist. Regelrecht erschüttert war ja seinerzeit die Linke, die im Leipziger Westen ein wichtiges Direktmandat verlor - der langjährige Landtagsabgeordnete Dr. Dietmar Pellmann unterlag dem CDU-Herausforderer Andreas Nowak. Der Wechsel ist vor allem deshalb passiert, weil der Wahlkreis neu zugeschnitten wurde.
Kann man Wohnen lernen? Muss man Wohnen lernen? Irgendwie schon. Dieser Gedanke reifte so langsam bei der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB). Zahlen gab es. Auch bei den LWB beobachtete man seit Jahren den Trend steigender Zwangsräumungen. Aber man schaute noch etwas genauer hin und erschrak ein wenig, denn die meisten Zwangsgeräumten waren ausgerechnet junge Leute zwischen 18 und 34 Jahren.
Klingt doch gut, was sich das Leipziger Wirtschaftsdezernat da gedacht hat: Leipzig soll eine "Stadt für intelligente Mobilität" werden. Über die Vorlage haben wir schon berichtet. Die Grünen haben sie nun auch gelesen und hatten dabei auch so ein Gefühl: Irgendetwas fehlt doch da? Kann es sein, dass es das Fell des Bären ist? Breit lässt sich die Vorlage über die wichtige Rolle des Stadtkonzerns bei der Weiterentwicklung der Elektromobilität in Leipzig aus.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare