Nicht nur die Grünen fragten sich, warum sich Leipzigs Verwaltung so schwer tut mit einem Tourismuskonzept für die Stadt. Auch die CDU-Fraktion kam in diesem Frühjahr ins Grübeln und fragte sich noch dazu: Wer kontrolliert die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH eigentlich? Und warum hat der Stadtrat keine Möglichkeiten zur Kontrolle? Die Verwaltung hat jetzt eine Antwort gefunden. Eine sehr lange.
Richtig Geburtstag hat er erst am 4. Juli. Dann wird der Dichter Christian Fürchtegott Gellert 300 Jahre alt. Es gab Zeiten, da war er der berühmteste Leipziger Schriftsteller. Berühmter als Lessing und Goethe. Kaum vorstellbar. Stimmt aber. Zwischen 1800 und 1820 war Gellert ein vielgelesener Autor, auch wenn er da schon lange tot war. Leipzig macht um jeden auch nur einigermaßen bekannten Komponisten eine Menge Tamtam, aber mit den Schriftstellern tut sie sich schwer.
Vielleicht lag es daran, dass Frank Kupfer (CDU) am 24. Oktober 2014 anderweitig beschäftigt war - zum Beispiel mit dem Ausräumen seines Büros als Umweltminister und dem Umzug ins Chefbüro der CDU-Fraktion. Jedenfalls erklärte er am 24. Oktober Dinge zu einer Konferenz, deren Protokoll dazu nichts verzeichnet: Wohin kommt der Bauschutt aus abgerissenen Kernkraftwerken? Doch nicht etwa nach Sachsen? Das war 2014 Thema.
Es ist eine Geschichte aus tiefster Vergangenheit. Sie erzählt vom Ende des Jubelgesangs über die Solarindustrie in Sachsen. Vor Jahren mal gefeiert als eine der Zukunftsbranchen im Land. Doch das Statistische Landesamt vermeldet jetzt zum mittlerweile fernen Jahr 2013: "Erneut Umsatzrückgang auf sächsischem Umweltmarkt". Natürlich ist es eine ganz praktische Idee, alle Wirtschaftsleistungen, die der Umwelt zugute kommen, in einer Zahl zu bündeln.
Leipzig tut sich schwer mit seinem Luftreinhalteplan. Und mit der Berichterstattung dazu ebenfalls. Eigentlich umfasst der Plan dutzende Maßnahmen. Und es existiert ein Auftrag des Stadtrates, jedes Jahr Bericht zu erstatten über die Umsetzung der Maßnahmen. Aber im Oktober musste dann wieder nachgehakt werden. Der damalige Stadtrat der Linken, Jens Herrmann-Kambach, vermisste den Bericht. Und stellte auch einen entsprechenden Antrag, der so aussah.
Es ist eigentlich das Ende einer langen, blumigen Geschichte, die 1993 begann, als die damals Verantwortlichen mit Glanz in den Augen den Bebauungsplan für ein 110.000 Quadratmeter großes Grundstück an der Alten Dübener Landstraße beschlossen. Da war die Eröffnung der Neuen Messe noch Zukunftsmusik und die Leipziger träumten von einem gewaltigen Büro- und Dienstleistungspark gleich an der Autobahn.
Leipzig hat ein Loch. Eine riesige Brache, in der ein komplettes Stadtquartier verschwunden ist. Es ist so groß, dass selbst die Leute, die sich direkt damit beschäftigen, nicht wissen, wie sie es eigentlich nennen sollen: Leuschnerplatz? Platz des friedlich entschlafenen Denkmals? Markthallenviertel? - Selbst die Grünen sprechen vom Leuschnerplatz, wenn sie eigentlich das Markthallenviertel meinen.
Gutachten sind ja so etwas wie eine Blaupause für die Politiker, die das Papierstück in Auftrag gegeben haben: Sie können sich herauslesen, was sie gern wollen. Den Rest ignorieren sie einfach. Das trifft auch auf das Gutachten zu, das der Professor für Energiesysteme der TU Berlin, Prof. Dr. Georg Erdmann, für die sächsische Staatsregierung erstellt hat. Die hat ihn gleich mal zum Energieexperten ernannt. Klingt ja immer gut.
In Gaschwitz aus der S-Bahn zu steigen, das ist nichts für ängstliche Menschen. Am Bahnhofsgebäude gähnen die ausgeschlagenen Fensterscheiben. Die Überführung ist marode. Nachts möchte man hier eigentlich nicht ankommen. Aber hier halten die S4 und die S5. Mit sanftem Zischen fährt der silberne Talent-Zug ein. Gaschwitz ist noch ein Stück der vielen "netzergänzenden Maßnahmen" rund um den City-Tunnel, die 2013 nicht fertig wurden.
Die L-IZ-Leser kennen Finanzrevisor Pfiffig alias Klaus Richard Grün mittlerweile auch als grimmigen Kommentator zu allen möglichen Themen. Bei ihm geht's immer ums Geld - und darum, wie öffentliche Instanzen damit umgehen. Sein Beruf hat ihn geprägt. Und auch im Ruhestand lässt ihn das Thema nicht los. Ist ja immerhin unser aller Geld.
Es gibt viele Wege, das Finanzierungsdilemma der Leipziger Kulturhäuser wenn schon nicht zu lösen, dann aber doch zumindest zu lindern. Einer ist der solidarische Weg, den die Leipziger für ihre Muko, die Musikalische Komödie in Lindenau, nun schon seit 13 Jahren praktizieren: Mit jedem gekauften Ticket geht ein Euro in den Reparaturtopf des hundertjährigen Hauses. Begonnen hat die Aktion, als eine der vielen Schließungsdebatten um das "Haus Dreilinden" entbrannte.
Fünf Jahre lange arbeitete - fast ohne größere Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit - ein Forschernetzwerk, das sich mit einem der großen Gesundheitsprobleme unserer Zivilisation beschäftigte. Diesmal ging es nicht um Übergewicht, ADHS, Burnout oder Depression. Diesmal ging es um unsere Leber, die wie kaum ein anderes Organ darunter leidet, wenn wir falsch leben. Mal von den Nieren abgesehen.
Wann beginnt eigentlich Integration? Recht früh. In der Kindertagesstätte nämlich. Hier lernen Kinder nicht nur die Regeln einer kleinen Gesellschaft, kulturelle Verhaltensweisen, werden kleine Künstler und Baumeister, sie erlernen auch Sprache. Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat wollte nun schon gern wissen: Wieviele Kinder aus Flüchtlingsfamilien besuchen eigentlich Leipziger Kindertagesstätten?
Nicht nur die Georg-Schumann-Straße war Thema im Leipziger Stadtrat am 17. Juni, auch die Georg-Schwarz-Straße stand auf der Tagesordnung. Dort ging es erst einmal um die Entscheidung, für welche Variante die Vorplanung begonnen werden soll. Hier hatte die CDU-Fraktion im Vorfeld versucht, ihre Sicht der Dinge mehrheitsfähig zu machen. Am 11. Juni hatte der Ortsverband Altwest der CDU zu einem Bürgerstammtisch eingeladen.
Was haben denn das sächsische Wirtschaftsministerium und die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV) da eigentlich unterschrieben am Donnerstag, 18. Juni? Eine Rahmenvereinbarung klingt ja nach allem Möglichen, aber ist es wirklich das, was die LVZ online gleich mal verkündete: "Tagebauseen sollen schon vor Fertigstellung genutzt werden"?
Eigentlich war es ein wichtiges und fälliges Interview, das die LVZ am Freitag, 19. Juni, veröffentlichte. Sie hatte die sächsische Bildungsministerin Brunhild Kurth zur Sicherung der Schulen in den Landkreisen befragt. Während in den drei Großstädten Sachsens die Schulen aus allen Nähten platzen, drohen in den Landkreisen noch immer Schulschließungen. Trotz neuer Schulmodelle, die der Freistaat mit Zähneknischen endlich einzuführen gedenkt. Oder?
Am Freitag, 26. Juni, findet ab 19 Uhr im „WolkenSchachLenkWal“ (Friedhofsweg 10, unweit des Völkerschlachtdenkmals) eine Vernissage mit dem Leipziger Fotografen und Spieleentwickler Rick Hoppmann statt. Der Mehrweg e. V. lädt zu dieser kunstvollen und kulturellen Veranstaltung in seine Räume und auf den Hof ein.
Der Streik in den Leipziger Kindertagesstätten hat manche Wunde hinterlassen. Manche besonders tief, weil so manche städtische Kita die volle Wucht des Streiks aushalten musste, während sich anderswo die Türen öffneten. Anfang Juni reagierte denn auch die Leipziger Stadtverwaltung, indem sie sich bereit erklärte, den betroffenen Eltern die Kita-Gebühren für die Streiktage zu erstatten. Katharina Krefft kritisierte die Ungleichverteilung der Lasten.
Am Donnerstag, 18. Juni, beschloss die CDU-Landtagsfraktion ein Positionspapier zur Energiepolitik. Immerhin acht Seiten, in denen sich die Christdemokraten recht ausführlich mit dem Thema Energiepolitik beschäftigten und vor allem für eine Beibehaltung der Braunkohleverstromung aussprachen. Und das sogar unter dem Slogan "Verlässlich, bezahlbar und nachhaltig". In ihrer Mitteilung sprach die CDU-Fraktion sogar von "sächsischen Energieinteressen".
In Zwenkau liegen die Nerven blank. Bis zum 9. Mai, bis zur Einweihung des Sees unter Beteiligung von Ministerpräsident Stanislaw Tillich, konnten die Akteure in der kleinen Stadt im Leipziger Südraum so tun, als wäre die Entwicklung des Sees ihre eigene Sache und sie bräuchten auf andere Akteure im Neuseenland keine Rücksicht zu nehmen. Man könnte auch einfach mal eine Mastergenehmigung für 320 Motorboote ausreichen.
Irgendetwas ist da augenscheinlich passiert - entweder in der Bildungspolitik und ihrem ewigen Herumexperimentieren an den Lehrmethoden. Oder die Informationsüberflutung hat zugeschlagen. Es waren tatsächlich die jüngeren Teilnehmer der Pressekonferenz zur Ausstellung "In guter Nachbarschaft" am Freitagmorgen, die regelrecht verzweifelt waren über das unfassbare Thema.
Leipzig wächst. Und damit wachsen auch die Aufgaben der Stadt. Nach und nach schieben sich immer neue Programme ins Zentrum der Stadtpolitik. Dem Kita-Bauprogramm folgte das Schulbauprogramm. Beide sind noch längst nicht beendet. Und doch muss längst das nächste Programm bewältigt werden: die Schaffung von Asylbewerberunterkünften. Lang nichts gehört, fand die Linksfraktion im Mai. Und fragte mal nach.
Sitzgelegenheiten in der Leipziger Innenstadt sind ein ganz altes Thema. Es gibt ganze Straßen, wo man sich nirgendwo ausruhen kann, wenn man nicht gerade in einen Freisitz einkehren möchte. Sitzgelegenheiten werden aber auch gern geklaut, ohne dass das in der City irgendjemandem aufzufallen scheint. Also machen die Grünen die Sitzgelegenheiten zum Thema in der nächsten Stadtratssitzung am 8. Juli.
Ein wenig von seinen Ängsten in Bezug auf den Bergbau in Sachsen ließ Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) am 11. Juni in der Fragestunde des Landtages gucken. Der Grünen-Abgeordnete Dr. Gerd Lippold, der auch energiepolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, hatte ihn zu den Rückstellungen für die Tagebausanierung gefragt. Ein ganz heißes Eisen. Konzerne und Bergbaugewerkschaft reden zwar zumeist von den bedrohten Arbeitsplätzen in der Region.
Na ja, das Protokoll hat ein bisschen gedauert. Der Spaziergang zum Fußverkehr mit Oberbürgermeister Burkhard Jung fand schon am 14. April statt. Aber es gab dann noch einen Runden Tisch zum Fußverkehr am 11. Juni, bei dem sich vor allem ein Anliegen der beteiligten BürgerInnen und Verbände herauskristallisiert hat: In Leipzig wird ein städtischer Kümmerer für den Fußverkehr benötigt.
Leicht gemacht hat es sich der Petitionsausschuss mit der Petition gegen die im August geplante Fahrpreiserhöhung im MDV nicht. Aber er hat sie trotzdem abgelehnt. Und der Vorsitzende des Petitionsausschusses, der Grünen-Stadtrat Michael Schmidt, hat es in der Ratsversammlung am 17. Juni auch öffentlich noch einmal ausführlich begründet, warum die Entscheidung nun genau so ausgefallen ist.
Am Mittwoch, 17. Juni, stand auch der Planungsbeschluss für die Georg-Schumann-Straße für den Abschnitt zwischen Huygensplatz und S-Bahnhof Möckern auf der Tagesordnung des Leipziger Stadtrats. Es ging recht knapp aus, nachdem zuvor acht Stadträte aus dem Wirtschaftsausschuss beantragt hatten, die Pläne zum barrierefreien Umbau der Haltestelle zu stoppen. Doch nur 31 Stadträte stimmten für diesen Vorstoß. 33 stimmten - bei einer Enthaltung - dagegen. Eine sehr knappe Entscheidung.
Die Vorstellungswelt der Erwachsenen über Kinder ist voller Märchen und Legenden. Immer wieder geheimnissen sie ihr eigenes Denken und Fühlen in die Knirpse. Und am liebsten tun sie das mit den schlechtesten Eigenschaften: Viele Menschen halten Kleinkinder für stur, egoistisch und unfähig, mit anderen zu teilen. Auf eine Menge Erwachsener trifft das zu. Aber auf Kinder? Muss gerade solidarisches Verhalten erst anerzogen werden?
Am Montag, 22. Juni, lädt der Arbeitskreis für Vergleichende Mythologie e.V. um 19:30 Uhr wieder ein ins Literaturcafé im Haus des Buches (Gerichtsweg 28). Drei Autoren hat der Verein eingeladen, die an diesem Abend aus ihren mythisch-literarischen Streifzügen vorlesen.
Mit Bewohnern von Wohnwagen haben nicht nur konservative Parteien wie die CDU ihre Probleme. Das sieht alles nicht ordentlich aus, stört irgendwie im Straßenbild und passt auch nicht in die gestrengen deutschen Gesetze, die Wagenplätze nun einmal nicht vorgesehen haben. Wie nah das von Ordnung beseelte Ordnungsdezernat dem Unbehagen der Konservativen ist, zeigt die jüngste Antwort des Ordnungsdezernats auf eine CDU-Anfrage.
Es ist einer dieser echten Narrenstreiche in der Leipziger Verkehrspolitik. Seit 2012 wird über den viel zu schmalen Radweg am REWE-Supermarkt diskutiert. Ein Radweg, der auf der anderen Seite der Scheffelstraße auch noch hinter einer Litfaßsäule auf die Karl-Liebknecht-Straße geführt wurde. Hier sind schon mehrere Unfälle mit Fußgängern und Radfahrern passiert. Eigentlich genug Grund, die Litfaßsäule zu entfernen.
Sachsen hat schon längst zu wenige Polizisten, um alle Aufgaben auch personell abdecken zu können. Doch seit 2014 kamen sie zusätzlich unter Druck, als ein paar völlig verängstigte Bürger in Dresden anfingen, gegen alles zu demonstrieren, was sie derzeit in Panik versetzt. Seitdem sind Sachsens Polizisten quasi im Dauerstress. Das ergeben drei Anfragen, die der Landtagsabgeordnete der Linken, Enrico Stange, gestellt hat.
Das Muster ist immer dasselbe: Der Stadtrat diskutiert in den Ausschüssen ein wichtiges Thema, das demnächst beschlossen werden soll. Manchmal streitet man sich, manchmal auch nicht. Viele dieser Sitzungen sind nicht öffentlich. Trotzdem steht am nächsten Tag ein geharnischter Artikel in der Zeitung und plaudert nicht nur Inhalte der Sitzungen aus. Im Januar hatte SPD-Stadtrat Heiko Bär die Nase voll davon und stellte eine Anfrage an die Verwaltung.
Kleine Brücke, große Folgen, könnte man sagen. Die 1912 gebaute Brücke, die die Alte Messe im Verlauf der Straße des 18. Oktober mit dem Wilhelm-Külz-Park und dem Völkerschlachtdenkmal verbindet, ist marode und soll ab 2016 durch eine Fußgänger-/Radfahrerbrücke ersetzt werden. Seit über zehn Jahren ist sie so desolat, dass sogar die Wasserleitung verlegt werden musste. Sie hing vorher unter der Brücke, wie das bei vielen Leipziger Brücken üblich ist.
Der Mensch ist ein pfiffiges Wesen. Zumindest einige Menschen sind das. Während die einen sich hinsetzen und warten, bis es mal Manna regnet, fangen die anderen an zu tüfteln, was sie aus ihrer derzeit vielleicht belämmerten Lage machen können. Und weil Menschen da manchmal über riesige Distanzen hinweg auf dieselbe Idee kommen können, gibt es die berühmten Mehrfacherfindungen. Wie die Neuerfindung des Bootes in der australischen Wüste.
Siegfried Schlegel, Sprecher für Stadtentwicklung und Bau der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat, wundert sich ein bisschen. Eigentlich müsste er ja abgehärtet sein. Aber irgendwie kann er sich das LVZ-Lesen nicht abgewöhnen. Am Montag, 15. Juni, hat er da den Beitrag "Mietpreisbremse zieht in Leipzig vorerst nicht“ gelesen und reibt sich an der Aussage "Freistaat will erst Gutachten abwarten".
Woher das Geld nehmen, wenn man's dringend braucht? Zum Beispiel zum Schulenbauen. Oder für Kitas, Straßen, Brücken. Eigentlich hat Leipzig das Geld, finden Linksfraktion und SPD-Fraktion. Sie haben jetzt einen gemeinsamen Antrag vorgelegt, die Entschuldung der Stadt in den nächsten Jahren um 60 Millionen Euro zu drosseln. Steffen Wehmann, Sprecher für Haushaltspolitik der Linksfraktion, rechnet mal vor.
LeserclubEs geschehen noch Zeichen und Wunder in Sachsen. Am Dienstag, 16. Juni, meldete das Sächsische Innenministerium an, dass das Regierungskabinett in seiner Sitzung am 16. Juni den Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung der Sächsischen Bauordnung zur Anhörung freigegeben hat. Das Gesetz sieht vor, das Bauordnungsrecht zu aktualisieren und die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag 2014 bis 2019 umzusetzen. Dazu gehört auch die Abschaffung der Stellplatzpflicht.
Es gibt Bücher, die wünscht man sich etwas handlicher, vielleicht auch im festen Einband, weil man ein ganzes Weilchen dran liest. Weil Stoff drin steht, den man nicht wegblättert wie die üblichen heiß gestrickten Romane vom Stapel. Interviews zum Beispiel, wie diese. Gar noch über ein so spezielles Handwerk wie das Schreiben. Und man muss etwas langsamer lesen, sonst verpasst man die schönsten Stellen.
Fast dieselbe Diskussion, die gerade um die Umbaupläne für die Georg-Schumann-Straße geführt wird, findet derzeit in Leutzsch statt. Oder auch nicht. Am 10. Juni hatte die CDU Ortsgruppe Altwest zum Bürgerstammtisch im Gemeindehaus der Laurentiusgemeinde in Leutzsch eingeladen, um ihre Haltung zum 2017 geplanten Umbau der nördlichen Georg-Schwarz-Straße zu diskutieren. Drei CDU-Vertreter waren da - und elf Gäste, die das Thema völlig anders sahen.
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