So einfach und so schnell lässt sich keine Lösung finden, wie es sich die SPD-Fraktion wünschte, als sie im November den Antrag auf eine Lösung für den Gefahrenpunkt direkt vorm Hauptbahnhof-Ausgang stellte. Eine einfach Lösung wäre sogar rechtswidrig. Jedenfalls ist im Verwaltungsvorschlag das Kästchen angekreuzt. Was nicht heißt, dass Leipzigs Stadtverwaltung keine Lösung will.
Soll man jetzt ojemine sagen? Oder doch besser: Weiter so!? - Nicht nur dass Leipzigs Straßenbahnen seit 2002 mit Bildschirmen ausgestattet sind, die die Fahrgäste mit überflüssigen Werbeschleifen und Nonsens-Nachrichten nerven - jetzt hat die FDP-Fraktion spitz gekriegt, dass im Liniennetz auch verbal Unternehmenswerbung getrieben wird. Und fragt mal an im Stadtrat, was das so kostet.
Mit dem Beginn des Jahres 2013 wurde die Gebührenstruktur beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk geändert, hiervon sind nicht nur Privathaushalte und Unternehmen sondern auch Kommunalverwaltungen betroffen. Und während die Chefs des Öffentlich-Rechtlichen immer wieder beteuern, man würde nicht mehr kassieren als zuvor, zahlen die Kommunen landauf, landab 2013 mehr. Bis auf Köln. Das zahlt nun einfach dieselbe Summe wie zuvor.
1,6 Milliarden Euro an Geldern für die Arbeitsförderung gaben die deutschen Arbeitsagenturen 2012 zurück, die sächsischen Jobcenter gaben 300 Millionen Euro an Eingliederungsmitteln zurück. Die Meldungen sorgten für einige Aufregung zum Jahreswechsel. Ist die Arbeitsmarktpolitik mittlerweile so gut, dass die Gelder gar nicht mehr gebraucht werden? Nicht wirklich, fand der Landtagsabgeordnete der Linken, Dr. Dietmar Pellmann, und fragte nach.
Essay hat er als Genre unter den Titel geschrieben. Einen Untertitel gibt es auch: "Aus dem Tagebuch des letzten Dandys". Was zum Coverbild passt, das Harald Nicolas Stazol leger an eine Mauer gelehnt zeigt, sonnengebräunt, Hände in den Hosentaschen. Stazol ist etwas, was man in Deutschland immer seltener findet: ein Original.
Das Schräge an der sächsischen FDP ist: In der Regierung tut sie alles, um den Ausbau erneuerbarer Energie in Sachsen zu bremsen oder ganz zu verhindern. Doch wenn alljährlich der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) seinen Bericht "Erneuerbare Energien und das EEG: Zahlen, Fakten, Grafiken (2013)" vorlegt, dann wird über das (finanzielle) Defizit lamentiert, das Sachsen dadurch erleidet.
"Neue Nutzungsvorstellung für Areal an der Berliner Straße Ecke Wittenberger Straße" stand über der Mitteilung aus der Dienstberatung des OBM. Es ging um die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes (VE-Plan) Nr. 108 "Bürohaus Berliner Straße Ecke Wittenberger Straße" gemäß Baugesetzbuch. Der Stadtrat soll darüber in seiner Sitzung am 20. März befinden. Die meisten Leipziger werden sich an die Pläne zum Bau eines großen Bürohauses an der Stelle gar nicht mehr erinnern.
Was bedeutet eigentlich "Priorität"? Davon schwätzt doch heute jeder Politiker. Das Wort scheint entwertet wie der Kupfer-Cent. Wenn ein wichtiges Arbeitsgebiet über Jahre vernachlässigt wurde, bekommt es einfach den Stempel "Priorität". Und dann liegt es ganz oben auf dem To-do-Stapel, nicht wahr? - So wie der Kita-Ausbau in Leipzig. Akut seit 2004, wie Grünen-Stadträtin Katharina Krefft feststellt.
Die von CDU und Linken beantragten Bürgerentscheide zum Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal sind zwar vom Tisch, der Stadtrat votierte dagegen, sie gemeinsam mit der OB-Wahl zu veranstalten. Denn sie hätten das Grundproblem nicht gelöst: das der Akzeptanz. Die hängt nun einmal nicht davon ab, ob Bürger über ihnen vorgesetzte Entwürfe abstimmen dürfen. Ein Denkmal ist etwas anderes als ein Gebäudeentwurf.
Am Donnerstag, 7. Februar, gab die Leipziger Messe die Nominierten für den Preis der Leipziger Buchmesse 2013 bekannt. 141 Verlage hatten insgesamt 430 Titel eingereicht. Die siebenköpfige Kritikerjury nominierte jeweils fünf Autoren bzw. Übersetzer in den Kategorien Belletristik, Sachbuch/Essayistik und Übersetzung für den Preis der Leipziger Buchmesse 2013.
Die BUGA 2025 in Leipzig? - Das hat nicht nur OBM-Kandidat Horst Wawrzynski fasziniert. Die CDU-Fraktion hat die Idee gleich aufgegriffen und einen Antrag für den Stadtrat geschrieben. Am 20. Februar wird der Leipziger Stadtrat dazu beraten. Aber warum muss das Projekt unbedingt am Elsterbecken sein? Es gibt im Leipziger Süden doch ein Gelände, das geradezu dazu prädestiniert ist.
Natürlich erschien zur am Mittwoch eröffneten Ausstellung "Sachsen - Werke aus der Sammlung Deutsche Bank" auch ein Katalog. Oder das, was man dafür noch halten soll. Mit diesen Begleitbildbänden zu Ausstellungen wird ja immer kreativer umgegangen, man vergibt die Gestaltung an Kreativagenturen. Das Ergebnis ist dann selbst ein Kunstwerk. Gedruckt in Berlin.
Während die Ausstellung "Sachsen - Werke aus der Sammlung Deutsche Bank" ab morgen die Besucher mit den Arbeiten der jüngeren Künstlerstars aus Sachsen bekannt macht, bekam der Kult um einen Altmeister aus Leipzig am Dienstag, 5. Februar, neues Futter. Museumsdirektor Hans-Werner Schmidt konnte aus den Händen von Michael Münch, Vorstand Deutsche Bank Stiftung, einen Band mit Briefen Max Klingers entgegen nehmen.
Die Sparwut der sächsischen Regierung bei den Hochschulen hat viele Folgen. Auch das Studentenwerk hat die rigorosen Kürzungen der Landesregierung zu spüren bekommen. Eine Zeit lang waren die Kürzungen der Zuschüsse durch das Land noch durch steigende Semesterbeiträge der Studierenden zu kompensieren. Doch mit dem Doppelhaushalt 2011 / 2012 wurde der Jordan überschritten. Seit Dezember 2012 muss das Studentenwerk die ersten Einschränkungen vornehmen.
Klingt erst mal trocken: "Sachsen - Werke aus der Sammlung Deutsche Bank". Ist aber ein Ausflug in die jüngere sächsische Kunstgeschichte. Ein Ausflug, den das Museum der bildenden Künste so gar nicht hätte machen können. Dafür klaffen in den Sammlungen zu große Löcher. Kein Gerhard Richter im Schrank, kein Baselitz im Regal. Ja, das ist jener berühmte Künstler, der seine Ostkollegen schon mal "Arschlöcher" nannte.
Man kann sich den sächsischen Finanzminister Georg Unland (CDU) richtig vorstellen, wie er da mit einer gewaltigen Schöpfkelle neben den fleißig sprudelnden Brunnen der sächsischen Finanzen steht und jedes Jahr 500, 600 Millionen Euro umschöpft in ein großes Fass mit dem Namen "Generationenfonds". Ende 2011 war es schon mit 2,7 Milliarden Euro gefüllt. Für Ende 2012 werden es wohl 3,2 oder 3,3 Milliarden gewesen sein.
Es klingt ganz so, als hätte Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) tatsächlich noch Spielräume - und die Bürger könnten auch noch mitreden. "Bundesverkehrswegeplan 2015 - Freistaat prüft Projektanmeldungen für Bundesstraßen und beteiligt Öffentlichkeit" heißt eine Meldung aus seinem Hause. Als wenn eine lange Liste von Großprojekten dem Freistaat mehr Fördergelder bringen könnte.
Am 12. Dezember reichte die FDP-Fraktion ihren Antrag "Gläserne Stadtverwaltung" ein, am 22. Januar sollte er eigentlich im Stadtrat besprochen werden. Nun hat die Verwaltung einen eigenen Beschlussvorschlag vorgelegt. Denn ganz so fern ist man ja dem Thema nicht. Es gibt ja sogar eine "IT- und E-Government-Strategie 2011-2015". Open Data könnte in Leipzig wirklich Realität werden. Es dauert nur.
Eigentlich stehen sie im Jahr 2013 allesamt nackt im Wind, all die Ökonomen der neoliberalen Schule. Es sieht zwar oft wie Wissenschaft aus, was sie daherreden. Und meist hat es hochtrabende englische Titel. So wie "New Public Management (NPM)". Nur praxistauglich ist der ganze Unfug nicht. Und weil er das mal wieder sehr deutlich zeigte, bekam Dr. Alexander Kroll am 4. Februar den Goerdeler-Preis der Stadt Leipzig.
Das Zehnjährige war vor einem Jahr. Am 1. Januar 2002 betraten die ersten 100 Soldaten der Bundeswehr den Boden Afghanistans. 2014 soll der Einsatz enden. So beschloss es der Bundestag am 31. Januar 2013. Die Folgen werden auch viele eingesetzte Soldaten noch lange spüren. Die Selbsthilfekontakt- und Informationsstelle des Leipziger Gesundheitsamtes gründet jetzt einen Gesprächskreis für Menschen nach Kriegseinsatz.
Der Groll schwelt mit im Leipziger Wahlkampf. Ein verständlicher Groll. Nicht nur bei den Mitbewerbern um das Amt des OBM, die mit den starken Geschützen von SPD und CDU nicht mithalten können. Auch bei den Wählern. Aus einem etwas anderen Grund. Denn hinter dem Thema Wahlkampffinanzierung steckt ein anderes, viel wichtigeres: die Transparenz. Ein schwieriges Thema. Es wird uns die nächsten sieben Jahre im Stadtrat begleiten.
Die seit nun schon Jahren angespannte Situation bei Kita-Plätzen in Leipzig macht nicht nur jenen Sorgen, die zeitnah keinen Betreuungsplatz für ihr Kind finden. Täglichen Ärger haben auch all jene, die zwar einen Betreuungsplatz gefunden haben - aber dafür mitten durch den morgendlichen Berufsverkehr ans andere Ende der Stadt müssen. Erstaunlich, dass es so lange gedauert hat zu einer Idee, die der Gesamtelternrat (GER) jetzt umsetzt: ein Kita-Platz-Tauschportal.
Es gibt, wie es aussieht, eine ganze Reihe von großen, mittleren und kleineren Städten in Deutschland, in denen das Radfahren noch weniger Spaß macht als in Leipzig. So zumindest zeigt es ein Ranking, das diesmal der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) erstellt hat. Er hatte zuvor die Radler im Land zur Notenabgabe aufgerufen. Unter den Städten über 200.000 Einwohner landete Leipzig auf Rang 10.
Bis 1420 hieß das Städtchen Lipczk, da und dort auch mal Lipczik. Nachzulesen in diesem Schöffenbuch, das Jens Kunze jetzt erstmals für eine breitere Nutzung ediert hat. Erst gegen 1430 beginnen die "diphtongierenden Schreibungen", wie Ernst Eichler 2007 noch einmal feststellte. Erst da wurde aus Lipczk nach und nach Leipzig. Die Onomastiker haben ja Glück: Im 15. Jahrhundert schrieb man noch so wie man sprach.
Die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU, Linken, SPD, FDP und Grünen haben sich am Freitag, 1. Februar, auf etwas geeinigt, was vielleicht mal zum Vorbild werden wird - oder in die Hose geht. Sie haben sich auf eine Verankerung eines grundsätzlichen Neuverschuldungsverbots in der Landesverfassung geeinigt und eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.
Die Hallenser schauen nach Leipzig, die Leipziger nach Halle. In Sachen Fluglärm sind beide Städte gleich. Die staatlichen Instanzen zucken mit den Schultern, die Betreiber des Flughafens und die Flugsicherung tun so, als gingen sie die Nöte der Betroffenen nichts an. Der Stadtrat zu Halle beschloss drum am 30. Januar eine Resolution. Und die Leipziger Betroffenen wollten vom Umweltbürgermeister wissen, ob das hier nicht genau so ginge.
In Vorbereitung auf das 1.000. Jahr der Ersterwähnung von Leipzig veranstaltet die Stadt seit vier Jahren immer im Herbst einen Tag der Geschichte. Immer steht ein Schwerpunktthema im Mittelpunkt. Mal war's die Universität, mal waren es die Schulen. Am 6. November 2011 war es die Wirtschaft. Klingt alles trocken. Megathemen sind auf den ersten Blick immer trocken. Im Detail aber merkt man bald: Es könnte spannend werden.
Gleichlautend verschickten die Universität Leipzig und das Sächsische Ministerium für Wissenschaft und Kunst am 1. Februar die Meldung, dass die Universität Leipzig auch zum kommenden Wintersemester 2013/2014 in den bundesweit zulassungsbeschränkten Studiengang Pharmazie immatrikulieren werde. Aber das Sterbeglöckchen für den Studiengang läutet trotzdem. Denn die Ursache die Streichung bleibt.
In Hamburg geboren, lebt Raymond Dittrich heute zwar in Regensburg in Bayern, arbeitet als Musikwissenschaftler und Bibliothekar, aber Hamburg, der Hafen und das Meer kommen trotzdem immer wieder vor in seinen Gedichten. Nun hat ein zweiter Lyrik-Band von ihm seinen Platz in der "Engelsdorfer Lyrikbibliothek" gefunden. Nur der Titel trügt: Es geht nicht um kriminelle Vorfälle. Nur um das eine Delikt, das jeder begeht: zu sein.
Das gewaltige Loch in der Kita-Bedarfsplanung 2013 will die Stadt ja bekanntlich auf vielerlei Weise lösen. Einige lang geplante Neubauprojekte sollen endlich fertiggestellt werden, mehr Tageseltern sollen zum Einsatz kommen - und eine ganze Reihe Modul-Kindertagesstätten soll flott aus dem Boden gestampft werden. Wird das dann billiger, wollten die Grünen wissen. Unter anderem.
Eigentlich sollte die Könneritzstraße in Schleußig längst saniert sein. 2010 war mal ein realistischer Planungshorizont. Dann aber wurde im Lauf der diversen Haushaltsdiskussionen 2012 draus, 2013. Jetzt ist 2015 das Ziel. Die malade Straße ist ein typisches Beispiel für Leipziger Prioritätensetzungen.
Beim Kulturzentrum Anker verzögert sich der Baubeginn um ein Jahr, wird wohl 2014 beginnen. Aber so einfach, wie es die Stadtverwaltung darstelle, sei der Vorgang ebenfalls nicht, kritisiert nicht nur Frank Friedrich, für die CDU im Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost aktiv. Für ihn steht fest: "Weder der Stadtrat noch der Anker e.V. haben die Bauverzögerung verschuldet."
Am Freitag, 31. Januar, veröffentlichte das Amt für Statistik und Wahlen erste Zahlen zum Wählerverhalten am 27. Januar, als die Leipziger den ersten Wahlgang zur OB-Wahl bestritten. Grundlage für die Zahlen sind Auswertungen aus den elf Wahlbezirken der Stadt Leipzig zur Wahlbeteiligung und den erreichten Stimmenanteilen der Bewerber nach Altersgruppen und Geschlecht. Und es war wie so oft: Die älteren Semester haben die Wahl dominiert.
Winter? Natürlich. Es muss der Winter sein. Selbst die Bundesagentur für Arbeit gibt zähneknirschend zu, dass die Arbeitslosenzahlen bundesweit wieder deutlich gestiegen sind. Besonders heftig augenscheinlich im Osten. Und was da derzeit in Sachsen passiert, ist zumindest bedenklich. Allein hier sprang die Zahl der registrierten Arbeitslosen um 25.927 auf 225.797. Die Quote erhöhte sich von 9,4 auf 10,6 Prozent.
Mit Krimis ist das so eine Sache. Es kann passieren, dass sie auf die Zeit passen wie die Faust aufs Auge. Auch wenn das von Ria Klug mit "Lausige Mauscheleien" gar nicht so beabsichtigt war. Der Organspendeskandal, in dem auch das Uniklinikum Leipzig eine Rolle spielt, ist ja noch frisch. Und um dubiose Machenschaften um Spenderorgane ging es ja auch schon im ersten Nel-Arta-Krimi "Kleine Betriebsstörung".
Noch eine schöne Frage, die am 23. Januar eigentlich auf der Tagesordnung des Stadtrates stand, die die Verwaltung dann aber doch lieber schriftlich beantwortete. Welche Bußgelder hat denn die Stadt Leipzig 2012 eigentlich eingenommen? Immerhin hatte ja da ein FDP-Abgeordneter in Dresden so das Gefühl, die Kommunen drehen einfach mal an der Bußgeldschraube, um ihre klammen Haushalte zu füllen. Also fragte die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat nach.
Mit dem Doppelhaushalt 2011/2012 änderte die sächsische Landesregierung auch die Regeln für die Verteilung der Kulturraumgelder. Für Leipzig war es eher eine Kürzung. Noch im Herbst 2010 ging der Fachausschuss Kultur in Protest. Danach standen die Intendanten der großen Kulturhäuser auf der Matte. Am 18. März 2011 reichte Leipzig Klage ein. Der Stadtrat unterstützte den Vorstoß im Juni. Einer aber redete am Pult dagegen: Wolf-Dietrich Rost in seiner Doppelfunktion als Stadtrat der CDU und als Landtagsabgeordneter.
In dieser Woche überraschte der "Kölner Stadt-Anzeiger" mit der Nachricht, die Stadt Köln habe die Zahlung des Rundfunkbeitrags gestoppt. Mit der Einführung der neuen Modalitäten zum Rundfunkbeitrag droht nicht nur die Summe, die Köln zahlen sollte, deutlich zu steigen. Auch die Berechnungsmodalitäten seien nicht eindeutig - insbesondere für Fahrzeuge. Eine kleine Anfrage im Leipziger Hauptamt bestätigt: Auch die Stadt Leipzig zahlt mehr als vorher.
2013 sollten die Umbauarbeiten am Kulturzentrum Anker beginnen. Der Stadtrat hat dafür 3,1 Millionen Euro bewilligt. Aber der Baubeginn wird sich verzögern. Das bestätigt jetzt auch die Stadtverwaltung. Doch die Gründe sind etwas andere als jene, die CDU-Stadtrat Wolf-Dietrich Rost am 21. Januar in die Welt posaunte.
Zehn Jahre sind sie nun "im Dienste Pratajevs": The Russian Doctors alias Holger Makarios Olay und Frank Pichelstein Bröker. Sie füllen die Clubs, sind fleißig und legen aller Nase lang eine neue CD vor. Die nächste ist die zur zehnjährigen Tour: "Wiege Deinen Rumpf!" - Und so nebenbei betreiben sie eine eigene kleine feine Gesellschaft: die Pratajev-Gesellschaft. Und die hat sich natürlich der Erforschung von Leben, Werk und Nachtruhm des weiland weltberühmten sowjetischen Landdichters Pratajev gewidmet.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare