Beiträge von Ralf Julke

Die Gustav-Esche-Brücke I. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Geplanter Neubau der Gustav-Esche-Brücke I: Kann die Abholzung von Auwald diesmal gestoppt werden?

„Der Neubau der Gustav-Esche-Brücke I über die Neue Luppe hat zuletzt zu Diskussionen in der Öffentlichkeit geführt. Eine Behelfsbrücke soll den Verkehr während der Bauzeit tragen. Für die Behelfsbrücke sollen Dutzende jahrzehntealter Bäume gefällt werden“, merkt die Freibeuter-Fraktion in einer Anfrage an die Verwaltung an. Und will wissen, wie nun die Prüfung des Falls durch […]

Wenn die Verurteilten eine Geldstrafe nicht zahlen können ... Foto: Ralf Julke
Leben·Fälle & Unfälle

Wieder mehr Ersatzfreiheitsstrafen in Sachsen: „Armut wird faktisch mit Freiheitsentzug bestraft“

Während Corona hatte auch Sachsen die Ersatzfreiheitsstrafen für kleinere Ordnungsverstöße ausgesetzt. Aber statt sie gänzlich zu erlassen, werden sie seit 2022 mit bürokratischer Strenge „nachgeholt“. Und so ist die Zahl der Ersatzfreiheitsstrafen 2022 in Sachsen stark gestiegen: 2021 wurden 2.180 dieser Strafen vollstreckt, im Folgejahr waren es 3.273 und damit 33 Prozent mehr, wie eine […]

Für Radfahrer ist es ziemlich eng auf der Arthur-Hoffmann-Straße
Politik·Brennpunkt

VTA sagt Prüfung zu: Vielleicht doch ein Radweg stadteinwärts in der Bernhard-Göring-Straße

War es nur eine Schnapsidee oder hatte Stadtrat Thomas Kumbernuß (Die PARTEI) einfach recht, als er beantragte, die Stadt möge prüfen, ob auf der Bernhard-Göring-Straße stadteinwärts ein Radweg angelegt werden könnte? Das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) jedenfalls ist nicht abgeneigt, die Sache zu prüfen. Denn dass die Bedingungen für Radfahrer hier inakzeptabel sind, das weiß […]

Radfahrstreifen an der Scheffelstraße
Wirtschaft·Mobilität

Zweites Aktionsprogramm Radverkehr: Leipzig will fast 5 Millionen Euro extra in Radwege investieren

Das war dann auch für Leipzigs Verwaltung ein kleiner Schock, als 2020 die neuen Ergebnisse des BYPAD-Verfahrens für Leipzig veröffentlicht wurden. In diesem Bicycle Policy Audit (BYPAD) wird ermittelt, wo die Radverkehrspolitik einer Stadt tatsächlich steht. Und der kleine Schock: Seit der letzten Erhebung 2015 hatte Leipzig deutlich an Punkten eingebüßt. Die größten Probleme: Sicherheit […]

Politik·Leipzig

Grüne wollen Clubs retten: Das Kulturkataster soll mit in die Bauleitplanung

Es ist nicht nur Natur, die bei Baumaßnahmen in Leipzig immer wieder unter den Bagger kommt. Auch beliebte Kulturstätten müssen weichen – oft schon Jahre, bevor überhaupt eine Baugenehmigung erteilt wird. Und dann wird es für die betroffenen Clubbetreiber immer schwerer, überhaupt noch einen Ausweichort in Leipzig zu finden. Das geht so nicht, finden die […]

Schulneubau an der Prager Spitze. Foto: Sabine Eicker
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig hat schon 500 Millionen Euro ins Schulbauprogramm investiert + Video

Zur letzten Ratsversammlung am 31. Mai legte das Schuldezernat auch den „23. Sachstandsbericht zur Umsetzung von Baumaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung und offenen Freizeittreffs“. Wobei das Schulbauprogramm natürlich am meisten interessiert, denn hier fließt der große Batzen Leipziger Investitionen und das Schulenbauen wird Leipzig noch auf Jahre hin beschäftigen. Und welche […]

Der heutige Aufgang zur Sesenheimer Brücke auf der Nordseite. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Sesenheimer Brücke wird ab 2031 gebaut + Video

Schnell geht beim Bauen in Deutschland schon lange nichts mehr. Das wurde auch wieder deutlich bei den Plänen der Stadt, die Sesenheimer Brücke zwischen der Sternsiedlung und Lindenthal in den nächsten Jahren wenigstens so weit instand zu setzen, dass sie bis zum Neubau der Brücke in den 2030er Jahren hält. Am 31. Mai wurde gleich […]

Ein paar schöne Münzen für die Finanzkasse. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Stadthaushalt: Leipzigs Steuereinnahmen stiegen 2022 auf 751 Millionen Euro

Abgerechnet wird zum Schluss, dann nämlich, wenn alle Steuern abgerechnet sind. Und das dauert in der Regel bis weit ins neue Jahr hinein. Dann schält sich auch heraus, wie hoch das Defizit (oder das Plus) im städtischen Haushalt tatsächlich ist. Denn die eigenen Steuereinnahmen sind das, was einer Stadt wie Leipzig überhaupt Investitionsspielräume gibt. Jetzt […]

Das Heizwerk Nordost der Stadtwerke Leipzig. Foto: Sabine Eicker
Wirtschaft·Firmenwelt

Grünes Fernwärme-Projekt: Leipziger Stadtwerke und 50Hertz bauen gemeinsam erste Anlage in Leipzig

Bisher war es auch im Raum Leipzig üblich, dass Windkraftanlagen einfach vom Netz genommen wurden, wenn zu viel Strom produziert wurde. So sollten die Netze vor Überlastung geschützt werden. Aber das ist irgendwie auch sinnlos, wenn man ausgerechnet umweltfreundlich produzierten Strom einfach abregelt. „Nutzen statt abregeln“: Dieses Prinzip verfolgen jetzt die Leipziger Stadtwerke und der […]

Kultur·Ausstellungen

Ich bin kein Opfer, sondern ein Dichter: Erste Ausstellung von Andreas Reimann in der DenkmalWerkstatt eröffnet + Video

Mit einer Vernissage wurde am Donnerstag, 8. Juni, in der DenkmalWerkstatt der Stiftung Friedliche Revolution eine Ausstellung mit Grafiken des Leipziger Dichters und Lessingpreisträgers Andreas Reimann eröffnet. „Wir sind sehr stolz darauf, Grafiken, Texte und Gedichte von Andreas Reimann präsentieren zu dürfen“, sagt Gesine Oltmanns vom Stiftungsvorstand. Wer die Vernissage wahrnahm, konnte auch Andreas Reimann […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Vier Schulbenennungen und eine heftige Diskussion um Georg Schumann + Video

Am Ende war Linke-Stadtrat Marco Götze richtig sauer. Mit einer knappen Mehrheit hatte die Ratsversammlung in ihrer Sitzung am 31. Mai den Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Benennung des Schulgebäudes in der Glockenstraße in „Georg-Schumann-Haus“ abgelehnt. Das Gebäude ist originär mit der Biografie des Leipziger Widerstandskämpfers Georg Schumann verbunden ist, der hier von 1893 […]

Eine ganze Packung Eisenbahnschotter in einem Vorgarten in Volkmarsdorf. Foto: privat
Politik·Leipzig

Leipziger Schottergärten: Seit 2023 werden Anzeigen und Verstöße endlich gezählt

Eigentlich hatte schon die bestehende Leipziger Vorgartensatzung untersagt, Vorgärten zu versiegeln oder kahle Schottergärten draus zu machen. Aber viele Hauseigentümer hielten sich nicht daran, kippten tonnenweise Schotter vors Haus und setzten da und dort ein Zierbäumchen rein. Doch seit das Thema im Leipziger Stadtrat auf den Tisch kam, ändert sich das. Es wird mehr angezeigt […]

Porträt Alina Unverzagt.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Herr Beyer wollte das Jugendparlament abschaffen + Video

Seit zehn Jahren hat Leipzig ein Jugendparlament. Im April wurde es neu gewählt. Doch von 46.685 wahlberechtigten Jugendlichen zwischen 14 und 21 Jahren haben gerade einmal 2.722 an der Wahl teilgenommen. Das waren nicht einmal sechs Prozent. Eine Zahl, die seitdem auch die Verwaltung, den Jugendbeirat und das Jugendparlament selbst beschäftigt. Hat das Gremium keine […]

Nahaufnahme gelber Blüten.
Politik·Leipzig

Blühstreifen in Leipzig: An zehn weiteren Straßen darf es jetzt blühen und summen

Die Linksfraktion hatte nachgefragt. Denn eigentlich müsste es an Leipzigs Straßenrändern ja immer öfter blühen und summen. Am 14. Oktober 2020 wurde mit dem Antrag „Blühstreifen“ (VII-A-00634-NF-01), der in enger Zusammenarbeit von Jugendparlaments, Ökolöwen sowie der Fraktion Die Linke entstand, eine jährliche Zielmarke von 5 Prozent für ökologisch zu bewirtschaftendes Straßenbegleitgrün festgesetzt. Bis 2026 soll […]

Öffentlicher Abfallkorb mit Müll davor.
Wirtschaft·Verbraucher

Grünen-Anfrage: Was kann eine Verpackungssteuer in Leipzig bringen?

Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 24. Mai die Rechtmäßigkeit der Tübinger Verpackungssteuer bestätigt, die bereits seit Januar 2022 in Kraft ist. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun eine Anfrage an die Leipziger Stadtverwaltung eingereicht, um die Entsorgungskosten des leicht vermeidbaren Einweg-Mülls und die Option einer Verpackungssteuer für Leipzig herauszubekommen. Umweltverbände, wie die […]

Cover des Buches.
Bildung·Bücher

Nadjas Geschichte: Der Krieg, die Krankheit und die stille Kraft der Liebe

2022 veröffentlichte Martin Gross bei Sol et Chant schon ein Buch, welches das irritierende Verhältnis des Westens zu Russland und Russlands zum Westen auf besondere Weise erzählte – als eine Geschichte der absehbaren Missverständnisse und falschen Erwartungen. Als Organisator internationaler wissenschaftlicher Projekte in Russland von 1998 bis 2016 wusste Gross, warum es nicht funktionierte. Und […]

Wiese und Baugelände.
Politik·Brennpunkt

Wilhelm-Leuschner-Platz: Bebauungsplan geht jetzt in den Stadtrat

Am Ende wird es über 80 Jahre gedauert haben, bis aus dem 1943 zerbombten Markthallenviertel wieder ein dicht bebautes Quartier geworden ist. Am Dienstag, dem 6. Juni, nahm die Transformation des Gebiets am Wilhelm-Leuschner-Platz die nächste Hürde: Der Bebauungsplan Nr. 392 „Wilhelm-Leuschner-Platz“ wurde durch den Oberbürgermeister Burkhard Jung in der Dienstberatung bestätigt. Der Stadtrat wird […]

Ende Tempo-30-Zone auf Verkehrsschild.
Politik·Engagement

Erstes Gespräch mit Bundesverkehrsminister Wissing: Initiative „Lebenswerte Städte“ ist enttäuscht

Deutschlandweit kämpfen Städte darum, die Lebensqualität zu erhöhen – auch durch Schaffung verkehrsberuhigter Zonen. Doch ein Instrument fehlt ihnen: Ihre Handlungsfreiheit bei der Anordnung von Tempolimits ist begrenzt. Nun sorgt ein Gespräch bei Bundesverkehrsminister Volker Wissing für die nächste Enttäuschung bei all den Kommunen, die sich in der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ engagieren. […]

Straßenszene mit Menschen nahe dem kleinen Leuschnerplatz.
Politik·Leipzig

Grünen-Antrag: Leipzig-Pass-Anspruch auf Wohngeldniveau anheben

Der Stadtrat wird sich in seiner Sitzung am 14. Juni mit einer Petition auseinandersetzen, in der eine Petentin die negative Begleiterscheinung der erfolgten Wohngeld-Anhebung thematisiert. Demnach führte die vom Bund beschlossene Erhöhung des Wohngeldes, die ausschließlich zum Bestreiten der stark gestiegenen Wohnkosten angedacht war, in einigen Fällen dazu, dass Betroffene ihren Anspruch auf einen Leipzig-Pass […]

Szene an der Harkortstraße, Ecke Martin-Luther-Ring.
Wirtschaft·Mobilität

4,3 Millionen Euro: Stadt legt zweites Aktionsprogramm für den Radverkehr auf

Fast zehn Jahre ging so gut wie gar nichts mehr beim Ausbau des Radwegenetzes in Leipzig. Dafür hatte der geballte Protest der Autolobby 2012 gesorgt, kaum dass die Stadt daran ging, den gerade vom Stadtrat beschlossenen Radverkehrsentwicklungsplan auch umzusetzen. Doch die Ausrufung des Klimanotstands 2019 und das 2018 beschlossene Mobilitätskonzept hatten deutlich gemacht, dass nicht […]

Kehrmaschinen auf dem Burgplatz.
Wirtschaft·Mobilität

Stadtreinigung Leipzig: Die ersten vier elektrischen Kleinkehrmaschinen sind im Einsatz

Es ist ein langer Weg zur Elektromobilität. Es dauert, bis die Produzenten marktfähige Modelle anbieten können. Und noch länger dauert es, bis ganze Flotten ausgetauscht sind. So gesehen kam der Antrag des Jugendparlaments 2018 gar nicht zu früh, sich nun auch bei der Leipziger Stadtreinigung darum zu kümmern, die ganzen Diesel-Fahrzeuge durch elektrisch betriebene Kehrmaschinen […]

Cover des Buches.
Bildung·Bücher

Entlang der Weißen Elster: Mit Lutz Heydick bis hinauf zur Elsterquelle

Die Saale hat er abgeradelt, die Unstrut und die Mulde – jedes Mal von der Quelle bis zur Mündung. Und hinterher hat Lutz Heydick jedes Mal ein reich mit Fotos ausgestattetes Buch draus gemacht, das Radwanderfreunden die Schönheiten und Attraktionen an den Flussradwegen Mitteldeutschlands nahebrachte. Die Weiße Elster fehlte bislang. Was ein wenig verblüfft, immerhin […]

Grafik zur psychischen Gesundheit.
Leben·Gesundheit

Depressionen, Ess- und Angststörungen durch Krisen: Mediziner warnen vor „Mental-Health-Pandemie“

Wie kommt es eigentlich bei Kindern und Jugendlichen an, wenn Männer die öffentliche Diskussion beherrschen, bei denen das Skandalisieren, Jammern und Pöbeln zum politischen Handwerkszeug gehört? Während Lösungen schlechtgeredet werden und junge Menschen gar als „Terroristen“ diffamiert werden, obwohl sie keinen politischen Einfluss haben? Natürlich schlägt das auf die Psyche. Die DAK kann es in […]

Bäume, Berge und Gebirgswiese.
Politik·Sachsen

Teilerfolg für NABU: Verwaltungsgericht Chemnitz ordnet sofortigen Baustopp für Ferienhaussiedlung in Oberwiesenthal an

Am Mittwoch, dem 31. Mai, ist im Eilantragsverfahren des NABU Sachsen gegen die begonnenen Baumaßnahmen für eine Ferienhaussiedlung im Kurort Oberwiesenthal eine Zwischenentscheidung gefallen. Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat zugunsten des NABU Sachsen entschieden und die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die erteilten Baugenehmigungen bis zur endgültigen Entscheidung in dieser Sache angeordnet. Der Landkreis Erzgebirgskreis wurde […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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