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Donnerstag, 30. Mai 2024

Beiträge von René Loch

Der Tag

Das Wochenende, 16./17. Oktober 2021: Vorwürfe gegen Gil Ofarim und Demos in Connewitz, Halle und Dresden

Einer Demonstration am Samstag „gegen Macker und Sexisten“ in Connewitz folgte noch am selben Abend eine Antirepressionsdemo in Halle. Am Sonntag stand dann der Pegida-Geburtstag auf dem Programm – der Gegenprotest war deutlich größer. Außerdem: Gil Ofarim steht nach dem Auftauchen von Videomaterial im Verdacht, bezüglich des Antisemitismus-Vorfalls im Westin gelogen zu haben. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 16./17. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Denkmäler auf Sportanlagen sollen Teil der Erinnerungskultur werden + Video

Erinnerungskultur ist im Leipziger Stadtrat immer wieder ein Thema, auch und vor allem wenn es um die Opfer rechter Gewalt, insbesondere in der Zeit des Nationalsozialismus geht. Auf Antrag der Linksfraktion hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 13. Oktober, beschlossen, die Erinnerungskultur auf Sportanlagen stärker in den Blick zu nehmen. Konkret geht es vor allem um den Sanierungsbedarf von antifaschistischen Denkmälern.

Leben·Gesellschaft

Mehrere hundert Menschen demonstrieren „gegen Macker und Sexisten“ in Connewitz und anderswo

Selbst in einem Stadtteil, in dem manche so etwas eher nicht vermuten würden, mehrten sich zuletzt offenbar die Fälle sexualisierter Übergriffe. Auf Blogs, in Telegram-Gruppen und auf plakatierten Zetteln fanden sich Schilderungen von Belästigungen, Stalking und Vergewaltigungen. Häufig wurden die Täter der linken Szene zugerechnet. Um auf diese Probleme stärker aufmerksam zu machen, veranstaltete die noch relativ neue Gruppe „Fight Back Leipzig“ am Samstag, dem 16. Oktober, eine Demonstration in Connewitz.

Der Tag

Freitag, der 15. Oktober 2021: Deutsche Sprache, Sondierungen und Aufruf zur Solidemo

Ganz aktuell gibt es in Leipzig einen Aufruf zu einer Solidemo um 22:30 Uhr am Herderpark. Anlass ist die Räumung eines Wagenplatzes in Berlin. Dort wurde heute auch weiter sondiert mit dem Ergebnis eines 12-seitigen Papiers. Zudem hat sich ein Verein blamiert, der angeblich um die deutsche Sprache besorgt ist. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 15. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Baudezernent Thomas Dienberg (Grüne). Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Radfahrstreifen für den Innenstadtring + Video

Die Stadt Leipzig wird prüfen, ob auf dem Innenstadtring zwischen Gottschedstraße und Rudolphstraße sowie zwischen Lotterstraße und Runder Ecke ein Radfahrstreifen entstehen kann. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 13. Oktober, beschlossen. Der entsprechende Antrag kam aus dem Stadtbezirksbeirat Mitte. Die Diskussion im Stadtrat drehte sich nicht nur um die konkrete Maßnahme, sondern auch um die Mobilität in Leipzig generell. Dabei ging es teils emotional zur Sache.

Volker Külow (Linke). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Verwaltung will im Sozialreport über Verlauf der Corona-Pandemie informieren

Manchmal sind Anträge im Stadtrat so lange unterwegs, dass sich die Voraussetzungen in der Zwischenzeit deutlich geändert haben. Bereits im Mai hatte die Linksfraktion einen Antrag zur Coronakrise eingereicht; in einer Zeit also, in der vor allem die Impfsituation noch eine ganz andere war und Mutationen einige Sorgen bereiteten. Eine sogenannte Corona-Ampelkarte für eine „Niedriginzidenzstrategie“ stand deshalb am Mittwoch, dem 13. Oktober, nicht mehr zur Abstimmung. Einen einstimmigen Beschluss gab es dennoch.

Stadtrat Oliver Gebhardt (Linke). Foto: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Mängelmelder soll besser werden + Video

Seit April dieses Jahres ist es möglich, über die Homepage des Freistaates Sachsen auf Abfall, beschädigte Spielplätze und ähnliche Probleme in Leipzig hinzuweisen. Aktuell finden sich dort beispielsweise Meldungen zu einem vollen Mülleimer in Grünau, einem herumstehenden Sofa in Lindenau und einem angeketteten Schrott-Fahrrad in Connewitz. Auf Antrag der Linksfraktion hat der Stadtrat am Mittwoch, dem 13. Oktober, beschlossen, den sogenannten Mängelmelder zu verbessern.

Die Stadtratssitzung am 13. Oktober 2021 im Neuen Rathaus. Foto: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Frauen sollen am Freiheitsforum stärker beteiligt werden + Video

Dass auf dem Matthäikirchhof ein sogenanntes Forum für Freiheit und Bürgerrechte entstehen soll, ist klar. Unklar ist aber noch, wer genau an dem Entwicklungsprozess beteiligt werden soll. Der Gleichstellungsbeirat der Stadt Leipzig hat beantragt, Geschlechtergerechtigkeit stärker in den Fokus zu nehmen und Akteur/-innen aus diesem Bereich in den Arbeitskreis mit aufzunehmen. In der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 13. Oktober, folgte der Stadtrat mit großer Mehrheit diesem Anliegen.

Mit Maske schützt man auch die Anderen. Foto: LZ
Der Tag

Freitag, der 8. Oktober 2021: Reaktionen auf 365-Euro-Ticket-Absage, Trauer um Petra Zais und Urteil zu Corona-Maßnahmen in Schulen

Linke und Grüne fordern Alternativen zum vorerst gescheiterten 365-Euro-Ticket in Leipzig, die ehemalige Landtagsabgeordnete Petra Zais ist im Alter von 64 Jahren gestorben und in Sachsen-Anhalt sind Eilanträge gegen Corona-Maßnahmen an Schulen gescheitert. Außerdem: In Leipzig und Halle wird am Samstag an Montagsdemonstrationen und Terroranschlag erinnert. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 8. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Leben·Gesellschaft

Auf Krücken nach Leipzig (2): Geflüchteter lebt nun in Delitzsch

Am 30. Juli 2021 hatte die Leipziger Zeitung (LZ) über einen Geflüchteten berichtet, dessen Bein während eines Polizeieinsatzes gebrochen war und der seitdem auf Krücken laufen muss. Er beklagte Polizeigewalt, mangelndes Interesse an seinem Zustand und die beschwerlichen Reisen nach Leipzig. Nun hat das sächsische Innenministerium eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Linke) zu diesem Fall beantwortet. Aus der Antwort, die der LZ vorliegt, geht unter anderem hervor, dass die Person mittlerweile in Delitzsch lebt.

Politik·Sachsen

Verfassungsschutzbericht 2020 für Sachsen: mehr Personen rechts, mehr Gewalt links

Der sächsische Verfassungsschutz hat mehr als neun Monate nach dem Jahreswechsel seinen Bericht für das Jahr 2020 vorgestellt. Daraus geht hervor, dass die Behörde deutlich mehr Personen als „Rechtsextremisten“ einstuft – was vor allem daran liegt, dass nun auch Mitglieder des AfD-“Flügel“ gezählt werden. Im linken Spektrum sieht der Verfassungsschutz vor allem eine zunehmende Gewaltbereitschaft. Die größte Gefahr gehe dennoch von „Rechtsextremisten“ aus.

Das Hotel Westin in Leipzig soll Schauplatz einer antisemitisch motivierten Zurückweisung eines Gastes gewesen sein. Foto: Michael Freitag
Leben·Gesellschaft

Antisemitismus-Vorwurf gegen Leipziger Hotel Westin + Updates

Im Leipziger Hotel Westin soll es zu einem antisemitischen Vorfall gekommen sein. Diesen schilderte der jüdische Rockmusiker Gil Ofarim am Dienstag, dem 5. Oktober, auf seinem Instagram-Account. Unter anderem die Jüdische Studierendenunion Deutschland, die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke) und der Beauftragte für Jüdisches Leben in Sachsen, Thomas Feist (CDU), reagierten bereits auf die Schilderungen. Dem Westin und dem Management von Ofarim liegen Anfragen der LZ vor.

Politik·Leipzig

Bundestagswahl 2021: Niemand verliert oder gewinnt so richtig

So richtig konnte sich am Ende niemand freuen. Die SPD hatte am 26. September zwar die Bundestagswahl gewonnen, aber nicht mit einem so großen Abstand, dass nun klar wäre, dass Olaf Scholz der nächste Bundeskanzler wird. Die Grünen lagen vor einigen Monaten in Umfragen noch bei rund 30 Prozent, stürzten nun jedoch auf knapp 15 Prozent ab – was immer noch das mit Abstand beste Ergebnis bei einer Bundestagswahl darstellt. Und die FDP lag am Ende bei 11,5 Prozent – also wieder zweistellig, aber auch nicht außergewöhnlich hoch.

Marco Wanderwitz. Foto: CDU
Der Tag

Dienstag, der 28. September 2021: Sondierungsfragen, Wanderwitz im Aus und Corona-Lockerungen in Leipzig

Gespannt blicken viele auf die anstehenden Gespräche zwischen Grünen und FDP, die Sondierungsgespräche beziehungsweise Koalitionsverhandlungen vorbereiten sollen. Die sächsische CDU beschäftigt sich mit einem, der sich klar von der AfD abgegrenzt hat. Außerdem: Das „Zentrum für politische Schönheit“ hat im Wahlkampf die AfD reingelegt und Leipzig durfte heute wieder die Corona-Maßnahmen lockern. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 28. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Leben·Fälle & Unfälle

Flughafen-Protest gegen Abschiebungen: Identitätsfeststellungen waren rechtswidrig

In Leipzig gibt es immer wieder Protest gegen Abschiebungen. Mal findet er dort statt, wo die betroffenen Personen abgeholt werden – so wie am 9. Juli 2019 an der Hildegardstraße/Eisenbahnstraße –, mal ist er als Demonstration in der Innenstadt oder im Bereich des Flughafens organisiert. Letzteres war ebenfalls im Juli 2019 der Fall. Die Polizei führte damals Identitätsfeststellungen bei den Demonstrierenden durch. Nun hat das Verwaltungsgericht Leipzig entschieden: Diese Maßnahme war rechtswidrig.

Demo 18.09.21
Der Tag

Mittwoch, der 22. September 2021: Böhm beim Lina-Prozess, die AfD wirbt für Maaßen und Streit in Leipzig

Vier Tage vor der Bundestagswahl geht es konfrontativ zur Sache: Während in Thüringen nun auch eine AfD-Stadtratsfraktion für die Wahl des CDU-Kandidaten Maaßen wirbt, liefern sich in Leipzig mehrere Politiker/-innen von CDU, SPD und Grünen eine Auseinandersetzung im Nachgang der Antifa-Demonstration am Samstag. Außerdem: Am sechsten Verhandlungstag im Lina-E-Prozess war der ehemalige Leipziger Stadtrat Enrico Böhm zu Gast. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 22. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Demo 18.09.21
Der Tag

Das Wochenende, 18./19. September 2021: Antifa-Demo und autofreier Ring + Videos

Unterschiedlicher hätten die beiden Tage dieses Wochenendes kaum sein können. Während am Samstag rund 5.000 Antifaschist/-innen auf recht martialische Weise durch den Leipziger Süden liefen, konnten sich am Sonntag viele Familien auf dem Innenstadtring austoben, ein Gehzeug-Weltrekord aufgestellt werden und so mancher den vielen Platz bewundern, weil dieser für den Autoverkehr gesperrt war. Außerdem: Geflüchtete protestieren in Schneeberg und im KSK gibt es neue „Einzelfälle“. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 18./19. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Annalena Baerbock, Igor Levit, Robert Habeck, Paula Piechotta und ein wichtiges Plakat. Foto: Tim Wagner
Der Tag

Freitag, der 17. September 2021: Parteien und Antifaschist/-innen werben in Leipzig für sich + Videos

Wer sich für Politik interessiert, ist in diesen Tagen in Leipzig gut aufgehoben. Heute waren die Spitzenkandidat/-innen von Grünen und FDP zu Gast, morgen wollen tausende Menschen für Antifaschismus demonstrieren. Außerdem: Die Feststellung, dass Nazis töten, ist erlaubt, hat ein sächsisches Gericht geurteilt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 17. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Stadtrat Jürgen Kasek (B90/Die Grünen) setzt sich für die „Distillery“ ein. Foto: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Ein weiteres Bekenntnis zur „Distillery“

Eigentlich ist die Zukunft der „Distillery“ geklärt: Im sogenannten Gleisdreieck, auch bekannt als vorübergehend besetztes „Black Triangle“, soll der Techno-Club irgendwann ein neues Zuhause finden. Doch das „irgendwann“ ist das Problem. Bis es so weit ist, werden noch viele Jahre vergehen. Wahrscheinlich schon deutlich früher muss die „Distillery“ ihren derzeitigen Standort verlassen. Der Stadtrat hat am Mittwoch, dem 15. September, einmal mehr beschlossen, sich für den Club einzusetzen.

Beate Schücking will Rektorin der Uni Leipzig bleiben. Foto: Uni/Christian Hüller
Bildung·Leipzig bildet

Universität Leipzig führt 3G-Regel ein: Für Ungeimpfte könnte es teuer werden

Die Universität Leipzig will im kommenden Wintersemester die sogenannte 3G-Regel einführen. An den im Oktober beginnenden Präsenzveranstaltungen dürfen dann nur Personen teilnehmen, die geimpft, genesen oder getestet sind. Das teilte die Hochschule am Donnerstag, dem 16. September, in einer Mail an alle Student/-innen mit. Weil zudem Schnelltests ab dem 11. Oktober nicht mehr kostenlos verfügbar sein sollen, dürfte das für ungeimpfte Studierende praktisch den Ausschluss von Präsenzveranstaltungen bedeuten.

Werbung für das Wagner-Jubiläum 2013 auf einer Straßenbahn der LVB. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Durch Leipzig rollt künftig eventuell eine „Kunst-Straßenbahn“

Durch Leipzig könnte demnächst eine „Kunst-Straßenbahn“ fahren. Zumindest soll die Stadt in Zusammenarbeit mit der L-Gruppe prüfen, ob eine Bahn für Künstler/-innen als Darstellungsfläche zur Verfügung gestellt werden kann. Das hat der Stadtrat am Mittwoch, dem 15. September, mit großer Mehrheit beschlossen. Er folgte damit einem Änderungsantrag der Freibeuter-Fraktion. Das Jugendparlament hatte noch größere Pläne.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Regenbogenfahne wird ab 2022 auch am 17. Mai gehisst

Ab dem kommenden Jahr wird die Stadt Leipzig jeweils am 17. Mai die Regenbogenfahne vor dem Neuen Rathaus hissen. Das hat der Stadtrat am Mittwoch, dem 15. September, beschlossen. Es handelt es sich dabei um den jährlichen Internationalen Tag gegen Homo-, Trans- und Interphobie. Außerdem soll die Stadt künftig in der Mai-Ratsversammlung über die Lebenssituation von queeren Personen informieren und über konkrete Vorfälle von Homo-, Trans- und Interfeindlichkeit berichten.

Wirtschaft·Mobilität

Europäische Mobilitätswoche: Stadt präsentiert Details für den autofreien Ring am Sonntag

Um die Klimakatastrophe zu verhindern und das Pariser Klimaabkommen einzuhalten, müssen auch die Städte einen Beitrag leisten. Eines der wichtigsten Handlungsfelder ist dabei die Mobilität: Ausbau der Radwege, Investitionen in den ÖPNV und sichere Fußwege. Wie eine Stadt beziehungsweise zumindest eine Innenstadt ohne motorisierten Verkehr aussehen könnte, wird sich am Sonntag, dem 19. September, zeigen. Dann möchte Leipzig im Rahmen der europäischen Mobilitätswoche mit einem autofreien Ring ein „Zeichen für die Verkehrswende“ setzen.

Der antifaschistische Gegenprotest kommt meist aus größeren Städten "aufs Land". Foto: LZ
Leben·Gesellschaft

Antifaschistischer Protest in Grimma: Björn Höcke hat die Nase voll

Eigentlich war für den Auftritt des ultrarechten AfD-Politikers Björn Höcke alles angerichtet. Als er am Donnerstag, den 9. September, kurz nach 19 Uhr die Bühne betrat, blickte er im Dämmerlicht auf den mit rund 250 Menschen gefüllten Marktplatz in Grimma. Er war die Hauptattraktion an diesem Abend; das merkte man am begeisterten Applaus bei seinem Einmarsch und an den „Höcke, Höcke“-Rufen. Doch die fulminante Rede, auf die hier alle gehofft hatten, sollte es nicht geben. Stattdessen erlebten die AfD-Anhänger/-innen eine Führungsfigur, die wegen lauter Musik die Bühne verließ.

Politik·Sachsen

Zwickau verbietet plakatierte Mordaufrufe der Nazipartei „Der 3. Weg“

Anfang der Woche waren in mehreren Städten Wahlkampfplakate der Neonazi-Partei „Der 3. Weg“ aufgetaucht, auf denen in großer Schrift „Hängt die Grünen“ gefordert wird. Während etwa die Polizei in München solche Plakate schnell entfernte, wollte die Staatsanwaltschaft Zwickau keine strafrechtliche Relevanz erkennen. Diese Einschätzung sorgte parteiübergreifend für Empörung. Die Stadt Zwickau verfügte unterdessen am Mittwoch, dem 8. September, dass die Plakate abgehängt werden müssen.

Leben·Gesellschaft

Wieder Sitzblockaden gegen die rechtsradikale „Bürgerbewegung“ + Video

Die rechtsradikale „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ hat am Montag, dem 6. September, erneut auf dem Leipziger Innenstadtring demonstriert. Im Vergleich zu den Vorwochen hatten die Corona-Leugner/-innen leichten Zulauf – zwischen 75 und 100 Personen dürften sich an dem Aufzug beteiligt haben. Etwa genauso viele Menschen protestierten dagegen. An mehreren Stellen gelang es ihnen für einige Minuten, Sitzblockaden zu errichten.

Beate Schücking will Rektorin der Uni Leipzig bleiben. Foto: Uni/Christian Hüller
Bildung·Leipzig bildet

Universität Leipzig kehrt nach drei Semestern in die Präsenzlehre zurück

Das Coronavirus und die damit verbundenen Einschränkungen haben viele Gruppen hart getroffen, zum Beispiel Schüler/-innen und Bewohner/-innen von Alten- und Pflegeheimen. Über eine besonders stark betroffene Gruppe wurde in den vergangenen anderthalb Jahren jedoch relativ wenig gesprochen: Studierende. Allein an der Universität Leipzig gibt es mehr als 30.000 von ihnen – das entspricht rund fünf Prozent der Stadtbevölkerung. Hinzu kommen rund 5.500 Mitarbeiter/-innen.

Staatsminister für Bildung, Christian Piwarz (CDU). Foto: Ronald Bonss
Politik·Sachsen

Sachsen plant das neue Schuljahr im Präsenzbetrieb

Wenn am 6. September in Sachsen das neue Schuljahr beginnt, wird es für alle Beteiligten besondere Maßnahmen geben. Für die ersten beiden Schulwochen sind für Schüler/-innen, Lehrer/-innen sowie das sonstige Schul- und Hortpersonal zwei Corona-Tests pro Woche vorgesehen. Dort, wo die 7-Tage-Inzidenz höher als 10 ist, sind es sogar drei Tests. In diesen Landkreisen gilt in den ersten beiden Wochen zudem eine „verschärfte Maskenpflicht“. Wer vollständig geimpft wurde oder von einer Corona-Erkrankung genesen ist, muss sich nicht testen lassen.

MDR-Hochhaus in Leipzig. Foto: Ralf Julke
Der Tag

Freitag, der 3. September 2021: Manipulation beim MDR, Preis für Leipziger Journalist/-innen und antisemitische Straftaten in Sachsen

Klingt sympathisch, ist mit journalistischen Grundsätzen aber nicht vereinbar: Ein MDR-Mitarbeiter hat für einen TV-Beitrag eine Videoaufnahme so manipuliert, dass auf einem Mikrofon plötzlich das „Bild“-Logo fehlt. Außerdem: Für eine Recherche zu privatem Waffenbesitz haben Leipziger Student/-innen den Deutschen Radiopreis gewonnen und im ersten Halbjahr gab es fast 100 antisemitische Straftaten in Sachsen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 3. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Politik·Leipzig

Linke-Bundestagskandidat Sören Pellmann im Interview (2): „In manchen Gegenden gibt es nur noch Rechtsaußen und die Feuerwehr“

Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als einen Monat vor der Wahl hat sich die LEIPZIGER ZEITUNG mit Kandidat/-innen aus dem südlichen Wahlkreis 153 zum Gespräch getroffen. Im zweiten Teil des Interviews mit Sören Pellmann spricht der Linke-Kandidat über die Krise seiner Partei, eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene und Sachlichkeit im Wahlkampf.

Politik·Leipzig

Linke-Bundestagskandidat Sören Pellmann im Interview (1): „Ich teile 95 Prozent dessen, wofür Sahra Wagenknecht steht“

Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als einen Monat vor der Wahl hat sich die LEIPZIGER ZEITUNG mit Kandidat/-innen aus dem südlichen Wahlkreis 153 zum Gespräch getroffen. Im ersten Teil des Interviews mit Sören Pellmann spricht der Linke-Kandidat über Sahra Wagenknecht, Kritik von der grünen Konkurrenz und die Wahlkampf-Themen seiner Partei in Leipzig.

Stötteritz
Der Tag

Freitag, der 27. August 2021: Besetzung in Stötteritz hält nur wenige Stunden und neue Quarantäne-Regeln für Kitas und Schulen + Video

Erneut hat es im Leipziger Osten eine Besetzung gegeben – diesmal in Stötteritz. Doch bereits nach etwas mehr als drei Stunden holte die Polizei vier Personen aus dem Bahnhofsgebäude heraus. Außerdem: Leipzig präsentiert Zahlen zum Immobilienmarkt und eine Strategie für den Fußverkehr; Sachsen präsentiert neue Quarantäne-Regeln für Kitas und Schulen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 27. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Politik·Sachsen

Corona-Politik in Sachsen: Landeskabinett beschließt Lockdown-Verbot

Einen weiteren Freizeit-Lockdown wird es im kommenden Winter wohl nicht geben. Was zuletzt schon im Hochinzidenz-Gebiet Nordrhein-Westfalen und seitens Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kommuniziert wurde, gilt künftig auch in Sachsen. Dort hat das Landeskabinett am Dienstag, dem 24. August, eine neue Corona-Schutzverordnung beschlossen. Unabhängig von der Inzidenz soll es künftig keine Schließungen mehr geben. Zudem soll die Belegung von Krankenhausbetten eine größere Rolle spielen.

Politik·Leipzig

Grünen-Bundestagskandidatin Paula Piechotta im Interview (2): „Man sollte auf die Maskenpflicht nicht verzichten“

Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als einen Monat vor der Wahl hat sich die LEIPZIGER ZEITUNG mit Kandidat/-innen aus dem südlichen Wahlkreis 153 zum Gespräch getroffen. Im zweiten Teil des Interviews mit Paula Piechotta spricht die Grünen-Kandidatin über Wege in die Klimaneutralität sowie Gesundheitspolitik und Faktenorientierung in der Coronakrise.

Ein Jahr ist die Besetzung der Luwi71, die anschließenden Demos im Leipziger Osten und auch ein Barrikadenbau nun her. Foto: LZ
Der Tag

Das Wochenende, 21./22. August 2021: CSD in Taucha abgebrochen, Demos in Leipzig und Rezo vernichtet wieder

Wegen andauernder Bedrohungen durch anwesende Rechtsradikale wurde am Sonntag der CSD in Taucha abgebrochen. Die Kleinstadt nahe Leipzig hat seit Jahren ein wachsendes Problem mit Neonazis. Außerdem: Youtuber Rezo setzt die „Zerstörung der CDU“ fort und afghanischen Ortskräften soll der Verbleib in ihrem Land mit einer Prämie versüßt werden. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 21./22. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Politik·Leipzig

Grünen-Bundestagskandidatin Paula Piechotta im Interview (1): „Auch wenn die Aussicht schlecht ist, darf man nicht resignieren“

Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als einen Monat vor der Wahl hat sich die LEIPZIGER ZEITUNG mit Kandidat/-innen aus dem südlichen Wahlkreis 153 zum Gespräch getroffen. Im ersten Teil des Interviews mit Paula Piechotta spricht die Grünen-Kandidatin über Wahlkampf in deprimierenden Zeiten und einen „echten Wechsel“ in der Bundesregierung.

Leben·Gesellschaft

Umverteilen und Enteignen: 250 Kapitalismusgegner/-innen demonstrieren in Leipzig + Videos

Neben den unmittelbaren Folgen für die Gesundheit von Millionen Menschen wird die Coronakrise auch dafür in Erinnerung bleiben, die soziale Ungleichheit weltweit vergrößert zu haben. Selbst die wirtschaftsliberale FAZ titelte im Juni, dass die Pandemie „die Schere zwischen Arm und Reich weiter geöffnet“ habe. Um auf diesen Missstand aufmerksam zu machen, rief das linke Bündnis „Wer hat, der gibt“ für Samstag, den 21. August, zum bundesweiten Aktionstag auf. In Leipzig beteiligten sich etwa 250 Menschen an einer Demonstration unter dem Motto „Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten“.

Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Sieht so der nächste Bundeskanzler aus? Foto: Lichtblick/Achim Melde
Der Tag

Freitag, der 20. August 2021: Wahlumfragen versprechen Spannung und sächsische Impfzentren schließen

Laschet, Scholz oder Baerbock? Deutschland-Koalition, Jamaika oder vielleicht doch Rot-Grün-Rot? Die aktuellen Wahlumfragen machen den Bundestagswahlkampf noch einmal etwas spannender. Außerdem: Wer in Sachsen den SPD-Landesvorsitz übernimmt, steht möglicherweise schon fest, und das sächsische Sozialministerium bleibt dabei, Ende September alle Impfzentren zu schließen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 20. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Oury Jalloh-Kundgebung Foto: Michael Freitag
Politik·Region

SPD blockiert Untersuchungsausschuss im Todesfall Oury Jalloh

In Sachsen-Anhalt wird es vorerst keinen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Todesfall Oury Jalloh geben. Das teilte der Landesverband der Linkspartei am Dienstag, dem 17. August, mit. Im Gegensatz zu den Grünen würde sich die SPD „Beratungen für die gemeinsame Einsetzung eines Untersuchungsausschusses verweigern“, heißt es in einer Pressemitteilung. Noch im Juli 2020 hatte die SPD entschieden, einen Untersuchungsausschuss zu beantragen. Doch der kurz darauf veröffentlichte Abschlussbericht zweier Sonderbeauftragter lasse keine „offenen Ermittlungsansätze“ erkennen, so die SPD.

Politik·Leipzig

SPD-Bundestagskandidatin Nadja Sthamer im Interview (2): „Ich kann mir bessere Bündnisse für die SPD vorstellen“

Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als einen Monat vor der Wahl hat sich die LEIPZIGER ZEITUNG mit Kandidat/-innen aus dem südlichen Wahlkreis 153 zum Gespräch getroffen. Im zweiten Teil des Interviews mit Nadja Sthamer spricht die SPD-Kandidatin über ihre bevorzugte Koalition, Olaf Scholz und den Wahlkampf im Leipziger Süden.

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