Die meisten Menschen kennen das selbst, oder kennen jemanden, dem das passiert ist: In der Apotheke sind ein oder mehrere Medikamente nicht erhältlich. Die Begründung „Nicht lieferbar“ ist vorwiegend darauf zurückzuführen, dass es Probleme beim Import von Medikamenten oder Grundstoffen gibt. Nicht nur Deutschland, sondern große Teile der EU sind abhängig von der Produktion in […]
Auch wenn es hart klingt, es ist trotzdem wahr: Friedrich Merz und die CDU sind in eine selbst gestellte Falle gelaufen. Erst einen Wahlkampf pro Schuldenbremse und gegen die Grünen machen, und kaum sind sie gewählt, ist alles ganz anders. 2023 klagten 197 Abgeordnete der Unionsfraktion im Bundestag gegen die Verschiebung von 60 Milliarden Euro […]
Einer der Hauptpunkte der Plenarwoche vom 10. bis 12. März war die Diskussion über das „Europäische Semester 2025 für die wirtschaftspolitische Koordinierung“. Was ist das und warum ist das wichtig? Mit dem Europäischen Semester wird der Rahmen der Wirtschaftspolitik in der EU, für das Haushaltsjahr, gesetzt. Das heißt, die Mitgliedsstaaten stimmen ihre Haushalts- und Wirtschaftspolitik […]
Der sächsische Europaabgeordnete Matthias Ecke und ich hatten uns für den 13. März in seinem Abgeordnetenbüro in Strasbourg zu einem Gespräch verabredet. Unsere Themen waren: Was bedeutet Europapolitik für Sachsen, was ist das Europäische Semester und was wurde mit dem Aktionsplan für die Automobilindustrie festgelegt? Herr Ecke, Sie sind Abgeordneter im Europäischen Parlament für die […]
Was darf man, was kann man als Pressevertreter im Europaparlament tun? Es gibt Bereiche, in denen man nicht fotografieren und filmen darf. Da hält man sich besser dran, auch an das generelle Verbot, mit laufender Kamera Politikerinnen und Politiker zu „überfallen“. Für Filmaufnahmen braucht man eine generelle Genehmigung, die dann mit dem Kamerasymbol auf dem […]
Abgesehen von der Neugier darauf, was eigentlich im Europaparlament geschieht, war die Tagesordnung für die Plenarwoche mit einer Vielzahl interessanter Themen der Auslöser für meine Entscheidung, nach Strasbourg zu fahren. Als Beispiele nenne ich nur die Aussprache zum Thema „Europäische Sicherheitsarchitektur: dringende entscheidende Schritte und unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine“, den „Fahrplan für Frauenrechte“, die […]
Als ich die Einladung zur Plenarwoche in Strasbourg erhielt, stellte sich die Frage: Ist es für einen Journalisten, der hauptsächlich für ein lokales Medium in Leipzig arbeitet, sinnvoll, dort hinzufahren und aus dem Europaparlament zu berichten? Nach einigen Gesprächen stand die Antwort fest: Ja, man sollte das machen. Dafür gibt es mehrere Gründe. Die Wahl […]
Die zweite Tarifrunde für den Tarifvertrag Öffentlicher Dienst (TVÖD) ist vorbei und die Arbeitgeber haben kein Angebot vorgelegt. So gab es am Freitag, 7. März, erneut einen Warnstreik in Kitas und Horten, zu dem die GEW aufgerufen hatte. Um 9.30 Uhr fand eine Kundgebung der GEW auf dem Richard-Wagner-Platz statt. Wir fragten Astrid Axmann, die […]
Es ist die Zeit nach der Bundestagswahl, in der man früh aufwacht und schon wieder sieht (oder liest), dass die CDU unter Friedrich Merz einen Rückzieher von ihren grundlegenden Positionen im Wahlkampf gemacht hat. Das ist per se nicht schlimm, versprach Friedrich Merz, flankiert von Carsten Linnemann, doch oft einfache Lösungen, die zwar beim Wahlvolk […]
2020 beschloss die sächsische Landesregierung, dass in Gesetzen und Rechtsvorschriften nicht mehr nur die männliche Version zu verwenden ist. Es gab erwartbar Widerspruch von den üblichen Akteuren der „reinen Deutschen Sprache“, aber es wurde durchgesetzt. Die neue Landesregierung macht jetzt eine halbherzige Rolle rückwärts, verkauft das aber als Bürokratieabbau. Mit der Pressemitteilung vom 4. März […]
Vor vier Wochen, das war vor der Bundestagswahl, mit der Aufmerksamkeitsspanne von TikTok und Instagram-Videos war das in einer längst vergangenen Zeit, hatte die CDU noch Antworten auf die wirtschaftlichen Herausforderungen, vor denen Deutschland steht. Nachzulesen ist das, unter anderem, in „Eine Regierungsbilanz von Rot-Grün“ vom 11. Februar 2025. Die wirtschaftliche Lage wollte man mit […]
Das Kürzel NGO ist zum Kampfbegriff nicht nur bei CDU und CSU geworden. Was ist aber gemeint? Was wollen CDU/CSU, in Person von Friedrich Merz und Markus Söder, mit der Propaganda gegen NGOs erreichen und warum ist in der Überschrift von Lobbyisten die Rede? Beginnen wir mit den NGOs und einem Beispiel. Was bedeutet eigentlich […]
Schaut man auf das Ergebnis der Bundestagswahl 2025, dann gibt es mindestens eine gute und wahrscheinlich mehrere schlechte Nachrichten. Wir beschränken uns bei Letzterem auf eine. Die gute zuerst: 80 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben nicht die AfD gewählt. Kommen wir zu der einen schlechten: Die CDU unter Friedrich Merz ist ein schlechter Wahlsieger. […]
Die Bundestagswahl 2025 ist zu Ende. Wer hätte nach den Kommunal- und Landtagswahlen 2024 im Osten Deutschlands gedacht, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht den Einzug in den Bundestag verpasst? Aber 4,97 Prozent sprechen, wenn auch zugegeben knapp, eine deutliche Sprache. Bei anderen neuen oder kleinen Parteien ist das nicht problematisch, sie versuchen es das nächste […]
Der Wahlabend am 23. Februar 2025 war im Neuen Rathaus zu Leipzig ziemlich ruhig. Es ging zwar um viel, aber wer die Wahl gewinnt, stand wohl schon fest. Die Fragen waren eher: Wer schafft es nicht in den Bundestag, wer holt das Direktmandat im Leipziger Norden und wie wird die Stimmverteilung? Zuerst gebührt die Aufmerksamkeit […]
Mit dem Ziel, parteienübergreifend und praxisnah Leipziger Lösungen zu fördern und sie auf die bundespolitische Agenda setzen, lud die Allianz der Gestalter/-innen für den 20. Februar zur „Werkstatt der Mutigen“ ein. Dort sollten Leipziger Bundestagskandidatinnen und -kandidaten mit Akteuren und Initiativen diskutieren und den Ansatz für neue Wege in der Zusammenarbeit von Politik und Zivilgesellschaft […]
„Energiepolitik auf dem Prüfstand: Was erwartet uns nach der Bundestagswahl?“ Unter diesem Titel fand am 17. Februar das Energiepolitische Forum des Energienetzwerks Mitteldeutschland e.V. im Gebäude der IHK zu Leipzig statt. Das Netzwerk fungiert laut Selbstbeschreibung fungiert als zentrale Kommunikationsplattform für die vielfältige Unternehmens- und Forschungslandschaft der Region. Worum es im Forum gehen sollte, beschrieb […]
Wieder einmal soll in Leipzig, diesmal in der Ortschaft Böhlitz-Ehrenberg, eine Kita geschlossen werden. Von der Schließung zum 31. Dezember 2025 erfuhren die Eltern Ende Januar und wandten sich Anfang Februar an die Stadtverwaltung, den Ortschaftsrat und auch an die Presse. Wir kontaktierten am 4. Februar den Ortsvorsteher Denis Achtner, der ebenso wie die Eltern […]
Es hatte schon etwas von Popkultur an sich: 500 Menschen im Saal des Ringcafés, der normalerweise mit 250 Plätzen gut gefüllt ist, und zwischen 500 und 1.000 vor dem geschmückten Gebäude, die ihre Stars und ihre Partei im Bundestagswahlkampf feierten. Die Linke ist, nicht nur wegen der Silberlocken, wie Phönix aus der 3-Prozent-Umfragen-Asche wieder auferstanden, […]
Am Donnerstag, 13. Februar, fand im Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig eine Podiumsdiskussion des BUND mit den Direktkandidatinnen und Direktkandidaten zur Bundestagswahl, für den Wahlkreis Leipzig Süd, statt. Das bisher im Wahlkampf vernachlässigte Thema Klimapolitik stand dabei im Fokus. Bis auf Nadja Sthamer (SPD) und Peter Jess (FDP) ließen sich die Kandidierenden vertreten, da fast gleichzeitig ein […]
Es war ein beeindruckender Demonstrationszug der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die dem Aufruf von ver.di und GEW zum Warnstreik und zur Demonstration am Mittwoch, dem 12. Februar, in Leipzig folgten. Die Demonstration der ver.di-Mitglieder begann am Technischen Rathaus und traf auf dem Richard-Wagner-Platz, bei einer Zwischenkundgebung, auf die GEW-Mitglieder. Mit etwa 800 Menschen ging es […]
Es ist ja nicht ganz neu, dass man genauer hinsehen muss, wenn BILD etwas enthüllt. Es gibt natürlich dort auch seriöse Berichterstattung, aber große „Skandale“ haben meist ein Geschmäckle. Das liegt wohl an der generellen politischen Ausrichtung in der Firmenleitung, eventuell auch der von Investoren des Konzerns. Gehen wir sechs Jahre zurück. Einige erinnern sich […]
Einige der Leserinnen und Lesern haben vielleicht beim Lesen der Überschrift schon den NDW-Gute-Laune-Hit „Ich bin ja so verschossen, in Deine Sommersprossen“ von UKW gesummt und fragen sich: Was hat das mit dem Wahlkampf zu tun? Es geht um die Zeilen: „Haben wir hier schlechtes Klima, Fahren wir sofort nach Lima“. Das klang damals lustig, […]
Der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2025 ist in vollem Gange, überall hängen schon die Wahlplakate, auch die des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und wir haben bereits einige Interviews mit Direktkandidatinnen und Direktkandidaten der demokratischen Parteien in Leipzig geführt. Bei der Sitzung des Kreiswahlausschusses am 24. Januar sprachen wir die Regionalkoordinatorin des BSW in Leipzig, Frau Dr. […]
Die Social-Media-Plattformen TikTok und X (vormals Twitter) stehen seit längerer Zeit in der Kritik. Nicht nur Datenschützer und Juristen, sondern auch Eltern, Lehrerinnen und Lehrer, zivilgesellschaftliche Organisationen und viele andere werfen – besonders diesen Plattformen – unter anderem Desinformation, Manipulation und die gezielte Förderung von Suchtverhalten vor. Das Agieren beider Plattformen verstößt nach Auffassung von […]
Es scheint so, als könnten nur Überstunden, besser gesagt die Bereitschaft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu deren Ableistung, die deutsche Wirtschaft retten. Mit markigen Worten wollen CDU/CSU und FDP die Deutschen motivieren und werfen mit Nebelkerzen im Wahlkampf um sich. So Christian Lindner am 16. Januar in Leipzig, als er die rührende Geschichte vom Baggerfahrer […]
Die CDU, in Person von Friedrich Merz, verspricht den gesetzlich Krankenversicherten in Deutschland einen zehnprozentigen Abschlag, wenn diese der Nutzung der elektronischen Patientenakte (ePa) nicht widersprechen. Das klingt doch gut, oder? Die Frage ist allerdings, wie bei einigen Versprechungen im Wahlkampf, wie will ein künftiger Bundesgesundheitsminister das finanzieren. Schauen wir uns die Zahlen an. Im […]
Wenn die Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) zum Pressegespräch am 31. Januar mit dem Sächsischen Wirtschaftsminister Dirk Panter, dem Aufsichtsratsmitglied und Bundestagsabgeordneten Holger Mann und dem Direktor der SPRIND Rafael Laguna de la Vera, einlädt, kann man alles erwarten, nur kein langweiliges Gespräch. Genau so kam es auch, es ging um viele Themen, die mit dem […]
Am 31. Januar lehnte der Bundestag das von der CDU eingebrachte „Zustrombegrenzungsgesetz“ mit einem knappen Ergebnis von 338 zu 349 Stimmen ab. Die Meldungen überschlagen sich in den Medien, einige konstruieren schon wieder eine „Dolchstoßlegende“, wahlweise gegen Merz oder Lindner und andere jubeln ob des Ausgangs. Schaut man sich das Abstimmungsergebnis an, dann gibt es […]
Für den 28. Januar lud das Diakonissenkrankenhaus zur Vernissage für die 109. Ausstellung ein. Diese Form der Kunstausstellung geht bis in die 1990er Jahre zurück und wurde vom damaligen ärztlichen Direktor Prof. Dr. Sieghart Grafe ins Leben gerufen. Warum die Kunst im Krankenhaus zu sehen ist, dazu sagte Dr. Socha, der diese Ausstellungen bis zur […]
Am Donnerstag, dem 30. Januar, fand das 18. Research Festival for Life Sciences im Studienzentrum der Medizinischen Fakultät der Universität Leipzig statt. 190 Forschende und Forschergruppen präsentierten die Poster zu ihren Arbeiten im Bereich der Lebenswissenschaften und Medizin. Prof. Dr. Ruth Stassart, Forschungsdekanin der medizinischen Fakultät, betonte in ihrer Eröffnungsrede, dass die Themenbreite von Biochemie, […]
Es macht traurig, eine solche Überschrift schreiben zu müssen, aber es ist notwendig. Am 29. Januar 2025 stimmte der Deutsche Bundestag, mit den bekannten Mehrheiten, dem Fünf-Punkte-Papier der CDU zu und viele Menschen in Deutschland finden, dass die Mehrheitsfindung das einzige Problem darstellt. Nein, man darf den Schulterschluss mit rechts nicht kleinreden, aber schauen wir […]
Donald Trump konnte als US-Präsident sein Wahlkampfversprechen zur Abschiebung illegaler Migranten umsetzen, dank seiner Befugnis, per Dekret (Executive Order) zu regieren. Diese Anordnungen sind für Bundesbehörden verbindlich, auch wenn Gerichte sie anfechten können. Anders ist das im parlamentarischen System der Bundesrepublik. Wenn Friedrich Merz sagt, er wolle, sollte er Bundeskanzler werden, per Richtlinienkompetenz das Asyl- […]
Am 24. Januar bestätigte der Landeswahlausschuss die Landeslisten der Parteien in Kamenz und in Leipzig bestätigte der Kreiswahlausschuss auch Jens Lehmann als Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I für die CDU zur vorgezogenen deutschen Bundestagswahl am 23. Februar. Wir besuchten Jens Lehmann am Nachmittag in seinem Bürgerbüro und sprachen mit ihm. Hallo Herr Lehmann, sagen Sie […]
Die Kleinparteien und Wählergemeinschaften haben die Sammlung der Unterstützungsunterschriften für ihre Landeslisten und Direktkandidaten abgeschlossen. Am Freitag, dem 24. Januar, wurde vom Kreiswahlausschuss über die Zulassung entschieden und Katharina Subat, die Direktkandidatin der Satirepartei Die PARTEI, steht auf dem Stimmzettel im Wahlkreis Leipzig I für die Bundestagswahl am 23. Februar. Wir trafen Katharina Subat im […]
Am Freitag, dem 24. Januar, tagte der Kreiswahlausschuss, um die von Parteien und Wählergemeinschaften eingereichten Direktkandidatinnen und Direktkandidaten für die Wahlkreise Leipzig I (151) und Leipzig II (152), zu bestätigen. Ein wichtiger Schritt vor der Bundestagswahl. Gleichzeitig tagte der Landeswahlausschuss Sachsen in Kamenz, um die Landeslisten der Parteien und Wählergemeinschaften zu bestätigen. Das ist eine […]
Auch in Leipzig ist der Bundestagswahlkampf im vollen Gange. Plakate zieren Laternenmasten, Wahlkampfstände der Parteien sind schon oft im Stadtbild zu finden, die Parteien und ihre Kandidierenden haben sich langsam warm gelaufen. Im „Interim“ trafen wir Nina Treu, die Direktkandidatin der Partei Die Linke für die Bundestagswahl am 23. Februar zum Gespräch. Hallo Frau Treu, […]
Die kleinen, nicht im Bundestag vertretenen Parteien haben die Unterstützungsunterschriften gesammelt und abgegeben. Ihre Direktkandidaten für die Leipziger Wahlkreise warten jetzt auf die Zulassung durch den Kreiswahlausschuss am 24. Januar. Die Zeit zum Sammeln der erforderlichen 2.000 Unterschriften für die Landesliste und 200 für die Direktkandidaten war kurz, aber sie haben es geschafft. Wir trafen […]
Die Unterstützungsunterschriften sind gesammelt und zur Bestätigung abgegeben, die Zeit dafür war vor dieser Bundestagswahl sehr kurz. Kleinparteien mussten in Sachsen 2.000 bestätigte Unterschriften für eine Zulassung der Parteiliste und für Direktkandidaten noch einmal je 200 einreichen. Am 20. Januar endete die Frist zur Einreichung und an diesem Tag trafen wir den Direktkandidaten der Partei […]
Der Begriff des Sündenbocks wird umgangssprachlich oft und gern verwendet, wo kommt der aber her? Er ist tatsächlich biblisch und dort gibt es sogar zwei Sündenböcke. Im Alten Testament, genauer gesagt im 3. Buch Mose (Levitikus), Kapitel 16, wird beschrieben, wie der Hohepriester am Jom Kippur, dem jüdischen Versöhnungstag, symbolisch die Sünden des Volkes Israel […]
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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