Die Silvesternacht brachte, nicht nur in Berlin, große Sachschäden, Verletzte und auch Tote durch unsachgemäßen Einsatz von Pyrotechnik mit sich. In vielen Gegenden Deutschlands wurde auch schon lange vor Silvester ausgiebig geböllert. Damit soll Schluss sein, wenn es nach der Gewerkschaft der Polizei (Gdp) in Berlin geht. Dazu wurde eine Petition „Bundesweites Böllerverbot, Jetzt!“ gestartet. […]
Ein Gerhart Baum schüttelt wahrscheinlich den Kopf und ein Guido Westerwelle dreht sich im Grab um: Die FDP unter Christian Lindner will wieder regieren und greift nach jedem Strohhalm im Wahlkampf. Nachdem der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki Ende 2024 von einem Aufwärtstrend schwärmte und die FDP im zweistelligen Bereich bei den Bundestagswahlen sah, erklärte nun […]
Sollten Sie sich bei der Überschrift an den Film „Menschen Tiere Sensationen“ von und mit Harry Piel oder die gleichnamige Zirkusshow erinnern, dann haben Sie vollkommen recht. Was ist emotionaler als ein Zirkusbesuch oder eben ein Wahlkampf, zumal dieser in der emotional aufgeladenen Zeit des Jahresanfangs stattfindet? Emotionen beim Zirkusbesuch finden die Meisten normal. Allerdings […]
Für viele Menschen ist das Böllern zu Silvester eine Tradition und ein Ausdruck von Lebensfreude, für andere eine Belästigung mit Lärm, Gestank und Müll. Im Jahr 2024 fing die Böllerei, zumindest in Leipzig-Grünau, bereits Weihnachten an, also vor dem offiziellen Start des Verkaufs, und endete vorläufig in der Nacht vom ersten zum zweiten Januar. Es […]
Seit langem wird über Vorratsdatenspeicherung (VDS), Fluggastdatenspeicherung, Big Data, Überwachung von sozialen Netzwerken und weitere staatliche Maßnahmen geredet, um Verbrechen, illegaler Migration und „Hass und Hetze“ Herr zu werden. Jetzt, nach dem Anschlag in Magdeburg, setzt der Generalsekretär der CDU noch einen drauf. Er sagt laut Deutschlandfunk: „Es gibt Register für Rechtsextreme und Islamisten, aber […]
Wenn ab dem neuen Jahr die aufrechten Sozialdemokraten, die Betonung liegt auf Sozial, an den Wahlkampfständen frieren und die SPD-Sozialpolitik erklären, dann werden sich wohl manche fragen, welche Bedeutung die Ansagen von Rolf Mützenich haben. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Deutschen Bundestag hat kurz vor dem Jahreswechsel ein Interview gegeben, mit dem er die Parteilinken, […]
Diesmal geht es nicht um Wahlkampfstände und Plakate, es geht um viel Schlimmeres. Vor jeder Wahl, also auch vor der anstehenden Bundestagswahl, ziehen Menschen von Kleinparteien, gezwungen von der Gesetzgebung, unter anderem durch Einkaufsstraßen, sprechen Passantinnen und Passanten an.Besonders für die Mitglieder einer dieser Kleinparteien, die sich dem Schutz der personenbezogenen Daten verschrieben hat (ich […]
Seit Freitag, dem 27. Dezember, ist es sicher: Da legte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ganz offiziell den 23. Februar als Termin für die Bundestagswahl fest. Leipzigs Parteien haben längst ihre Direktkandidaten dafür gekürt. Auch wenn es der letzte Tag vor Weihnachten war: Die Direktkandidatin der SPD für den Wahlkreis Leipzig II war in ihrem Wahlkampfbüro und […]
Es klingt wie eine gute Nachricht, dass die zehn kolumbianischen Pflegekräfte im niedersächsischen „Haus Wilstedt“ nun doch voraussichtlich in Deutschland bleiben dürfen. Ist es wirklich gut? Viele von Ihnen erinnern sich wahrscheinlich: Im November ging eine Meldung durch die Medien, dass zehn kolumbianische Asylbewerber, die als Pflegehelfer in einem niedersächsischen Heim für Demenzerkrankte arbeiten, abgeschoben […]
Es sei zuerst angemerkt, dass die Wählerinnen und Wähler im Februar 2025 über den Deutschen Bundestag, genauer dessen Zusammensetzung, abstimmen. Liest man in den Medien über diese Wahl, entsteht der Eindruck, es wäre die Wahl eines Bundeskanzlers, vergleichbar mit der Präsidentenwahl in den USA. Befördert wird das auch vom Öffentlich-rechtlichen Rundfunk, mit dem Format „Das […]
14 Gemeinden wurden in den 1990er Jahren nach Leipzig eingemeindet. Lindenthal ist eine davon, heute eine Ortschaft der Stadt Leipzig zwischen dörflichem Charakter und Industrie. Wir trafen uns mit dem Ortsvorsteher Thomas Hoffmann, um über Probleme, Erfolge und seine persönliche Einschätzung für die Gegenwart und Zukunft zu sprechen. Guten Tag, Herr Hoffmann! Stellen Sie sich […]
Der Black Friday 2025 ist vorbei, Weihnachten steht vor der Tür und viele Menschen haben aus den verschiedensten Gründen neue PCs, Laptops, Tablets und Smartphones gekauft. Auch viele Firmen ersetzen ihre alte Hardware. Die alten Geräte wandern in Privathaushalten oft in Schubladen, Schränke oder Keller, die Kleinanzeigenportale werden geflutet mit gebrauchten Geräten und auf der […]
Die Ortschaften, die in den 1990er Jahren zu Leipzig eingemeindet wurden, unterscheiden sich in ihrem Charakter stark. Einerseits gibt es Industriegemeinden, auf der anderen Seite haben sich Ortschaften ihren dörflichen Charakter bewahrt. Burghausen, welches an Böhlitz-Ehrenberg und Rückmarsdorf angrenzt, gehört zu den letzteren. Wir haben mit Ortsvorsteher Markus Heidrich, der dem – mit einer Ausnahme […]
Am Tag, an dem Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellte, trafen wir Dietmar Link in der Geschäftsstelle des Kreisverbandes der CDU in Leipzig. Auch dort waren die Wahlvorbereitungen in vollem Gange, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sortierten Wahlkampfmaterial. Der übliche Stress vor der heißen Phase des Wahlkampfes. Während Linke, Grüne, SPD und FDP auf bewährte […]
„Advent, Advent – nicht nur das Späti-Bier brennt!“ Auch wenn im Aufruf zur Demo am Sonntag, dem 15. Dezember, nur das Bier benannt wird, bei den Spätverkaufsstellen, liebevoll Spätis genannt, geht es um mehr als Bier. Spätis sind auch soziale Räume im Kiez. Das machte bei der Demo auch eine Anwohnerin über den Lautsprecher deutlich: […]
Die Mitglieder der Sächsischen Akademie der Wissenschaften erlagen am Freitag, dem 13. Dezember, nicht den Verlockungen des Weihnachtsmarkts, der sich bis zum Eingang der Alten Börse in Leipzig erstreckt. Sie strömten zur Herbsttagung der Akademie, was auch deren Präsident, Prof. Dr. Hans-Joachim Knölker, in seiner Eröffnungsansprache betonte. Nach der musikalischen Eröffnung durch Studierende der Leipziger […]
Es hängen noch keine Plakate an den Laternenmasten, in den Briefkästen sind noch wenige Flyer von Parteien zu finden, aber der Bundestagswahlkampf hat bereits begonnen und nimmt Fahrt auf. Während die Kleinparteien noch Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, um zur Wahl zugelassen zu werden, stehen bei vielen Parteien die Direktkandidierenden für die Wahlkreise schon fest. Wir haben […]
Trotz historisch schlechter Wahlergebnisse bei der Stadtrats- und Landtagswahl 2024 wollen sich die Mitglieder des FDP-Kreisverbandes nicht unterkriegen lassen. Auch die Tatsache, dass die Partei in den Wahlumfragen inzwischen unter „Sonstige“ geführt wird, hinderte sie nicht daran, am Montag, dem 9. Dezember, ihre Leipziger Direktkandidaten für die Bundestagswahl aufzustellen. Bei den Kandidatenvorstellungen machten die FDPler […]
Es gibt nicht nur die Stadt Leipzig mit ihren Stadtbezirken. Insgesamt gehören 14 Ortschaften zum heutigen Leipzig, eingemeindet Ende der neunziger Jahre. Oft bezeichnen sich deren Einwohner nicht als Leipziger und fühlen sich von der Kernstadt nicht genügend beachtet. Wir haben die 14 Ortsvorsteher angeschrieben, die meisten haben geantwortet und im Laufe der nächsten drei […]
Anfang 2025 wird der Stadtrat den Doppelhaushalt 2025/26 der Stadt Leipzig beschließen. Zum Haushaltsvorschlag des Finanzbürgermeisters liegt bereits eine große Anzahl von Vorschlägen der Stadtratsfraktionen, der Stadtbezirksräte, Ortschaftsräte und Bürgereinwände vor. Am Donnerstag, dem 5. Dezember, präsentierte die SPD-Fraktion der Presse ihre Haushaltsanträge. Es begann mit der Vorstellung des neuen Fraktionsgeschäftsführers, Thomas Nörlich, und der […]
Es war kein Geheimnis, nur wurde nicht dazu berichtet: Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Leipziger Stadtrat, Christopher Zenker, hatte sich um eine Stelle in der Stadtverwaltung beworben. Am Donnerstag, dem 5. Dezember, erfolgte beim Pressegespräch zu den Haushaltsvorschlägen der SPD-Fraktion zum Doppelhaushalt 2025/26 die öffentliche Bekanntmachung. „Ich sitze heute das letzte Mal als Fraktionsvorsitzender hier, […]
Am 3. Dezember fand das 28. Theodor-Litt-Symposium zum Thema „Extremismusprävention als Aufgabe der politischen Bildung“ in Leipzig statt. Wie gefährlich ist Extremismus, egal ob von rechts oder links, politisch oder religiös motiviert, für die Demokratie und wie kann man das Entstehen von Extremismus verhindern? Die Deutsche Gesellschaft e. V., die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung […]
Menschen, die ein Unternehmen gründen wollen, stehen vor vielen Herausforderungen. Oft haben sie eine gute Idee, haben vielleicht eine neue Technologie entwickelt oder sogar schon ein Patent. Was aber brauchen Gründerinnen und Gründer für die Führung eines erfolgreichen Unternehmens noch? Betriebswirtschaftliche Kenntnisse, Wissen über Strukturen, Zugang zu Finanzen und Fördermitteln sind nur einige Bausteine. Auf […]
Die Bundes-CDU tut sich schwer mit dem Thema Wärmepumpe. Einerseits wurde diese, als essenzieller Bestandteil des Gebäudeenergiegesetzes, vulgo Heizungsgesetz, von Akteuren dieser Partei als „grüne Ideologie“ verteufelt. Andererseits meinte Friedrich Merz, immerhin Bundesvorsitzender seiner Partei, bei der Eröffnung der Enpal-Wärmepumpen-Akademie, dass er das Thema vorher wohl auch falsch gesehen hat. „Wir hätten eigentlich im letzten […]
Die Fraktionen im Stadtrat Leipzig haben alle zwei Jahre die wichtige Aufgabe, den Haushalt der Stadt zu beschließen. Dazu werden Vorschläge für Änderungen am Haushaltsentwurf des Finanzbürgermeisters in den Fraktionen, erarbeitet und eingereicht. Am 29. November stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ihre Haushaltsanträge der Presse vor. Die Vorstellung übernahmen die Fraktionsvorsitzenden Kristina Weyh und […]
Der Doppelhaushalt der Stadt Leipzig ist alle zwei Jahre eines der wichtigsten Themen im Stadtrat. Was soll die Stadt wofür ausgeben? Soll die Stadt Kredite aufnehmen, wenn ja, in welcher Höhe? Wo kann gespart werden und wo muss zusätzlich investiert werden? Diese und weitere Fragen beschäftigen die Stadtratsfraktionen seit der Vorlage des Haushaltsvorschlags durch den […]
Die EU-Pressereise am 6. November endete mit einem Besuch in Großschönau, im Dreiländereck der Oberlausitz. Dort wurde den mitreisenden Pressevertretern mit der AWEGO Horses & Stunts GmbH ein weiteres Unternehmen, welches aus dem Just Transistion Fund (JTF) der Europäischen Gemeinschaft gefördert wird, vorgestellt. Die Brüder Alexander und Stefan Knappe übernahmen den Betrieb 2019, nach dem […]
Die Pressereise am 6. November mit der EU-Kommission und dem Sächsischen Ministerium für Wirtschaft, auf der wir bereits zwei durch den Just Transition Fund (JTF) geförderte Unternehmen in Leipzig und Löbau besucht hatten, führte uns zu unserer dritten Station in Zittau. Inmitten der Stadt, versteckt im dritten Stock eines Wohnhauses, befinden sich die Büroräume der […]
Man muss die inzwischen gescheiterte Ampel-Regierung, speziell die Grünen, nicht mögen, man muss nicht einmal ein Fan der Energiewende sein, um zu verstehen, dass die aktuelle Krise des „Stahlkonzerns“ ThyssenKrupp die Folge vieler Faktoren ist. Diese liegen weit vor der Ampel-Regierungszeit. Die Konkurrenz aus Asien und Nordamerika im Stahlgeschäft wird zur Gefahr für den deutschen […]
Seit September 2023 gibt es in Leipzig-Eutritzsch das „Leipziger Diakonie Hospiz“, in dem Menschen die letzten Tage und Wochen ihres Lebens verbringen. Das Gelände des Hospizes wurde von der Christuskirchgemeinde Leipzig Eutritzsch zur Verfügung gestellt. Es ist ca. 4.000 m² groß und die 2.000 Quadratmeter Gartenfläche lagen, aus finanziellen Gründen, bisher brach. Für den 23. […]
Wir waren mit David Hackling von der Generaldirektion für Regionalpolitik der Europäischen Kommission und Markus Horn vom Sächsischen Ministerium für Wirtschaft auf Pressereise durch Sachsen. Auf dieser Fahrt sollten wir kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die durch den Just Transition Fund (JTF) der Europäischen Union gefördert werden, kennenlernen. Die erste Station der Fahrt war die […]
Es scheint zur neuen Normalität zu werden, dass die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat Beschlüsse, auch solche, die sie in der letzten Wahlperiode mitgetragen hat, kippt. Nach den Anträgen, den Umbau der Prager Straße zu verhindern, stellte man 2 Tage vor der Ratsversammlung den nächsten Antrag. Heute, am 21.11. steht die Vorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss zur […]
Liest man die Begründung des Ersetzungsantrags der CDU-Fraktion zum AfD-Antrag „Kein sicherer Hafen für illegale Migration!“, entsteht der Eindruck, dass durch die Beschlüsse des Stadtrates von 2019 und 2020 massenhaft geflüchtete Menschen, zusätzlich zu den gesetzlichen Regelungen, nach Leipzig gekommen sind. Eine Aufhebung der Beschlüsse scheint also die Lösung vieler Probleme darzustellen. In der Begründung […]
Wenn von Förderungen durch die EU die Rede ist, denken die meisten Menschen an Großunternehmen und Hightech. Allerdings gibt es auch Förderinstrumente, die gezielt für kleine und mittlere Unternehmen aufgelegt wurden. Davon konnten wir uns auf einer Pressereise mit der Europäischen Kommission von Leipzig bis zur Oberlausitz überzeugen. Uns wurden vier Unternehmen vorgestellt, die durch […]
Die Initiative „Seebrücke Leipzig“ rief für Sonntag, den 17. November, zu einer Kundgebung vor dem Neuen Rathaus in Leipzig auf, um gegen den Antrag der CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat „Kein sicherer Hafen für illegale Migration!“ zu protestieren. Trotz Kälte, Wind und Regen kamen etwa 100 Menschen und drückten ihre Unterstützung für das Anliegen aus. Die […]
Der Druck nach mehr Abschiebungen schutzsuchender Menschen, der aus dem politisch rechten und konservativen Lager kommt, zeigt Wirkung. Ob es die Wirkung ist, die sich die Wählerinnen und Wähler von AfD, CDU/CSU und auch BSW wünschen, ist fraglich. Das ist nicht ganz neu, denken wir an die Abschiebung der angehenden Hebamme Adelina Ajeti im November […]
Was tut man als Fraktion, wenn man einem Antrag der AfD nicht zustimmen will? Besser gesagt, wenn man in Fragen der Migrationspolitik das Heft in der Hand behalten möchte? Man stellt einen verschärften Ersetzungsantrag, bei dem man sich der Zustimmung des ursprünglichen Antragstellers gewiss ist. So geschieht es gerade im Stadtrat Leipzig, wenn die CDU-Fraktion […]
„Wie wir Leipzig zur menschengerechten Stadt machen“, zu diesem Thema fand am 11. November die Veranstaltung „Auto-Diktat Begreifen“ in der Leipziger Albertina statt. Der Einladung von Universität Leipzig, Stadt Leipzig, ADFC, Scientists for future und anderen folgten etwa 150 bis 200 nicht nur junge und fahrradaffine Menschen. Dr. Karsten Haustein, ein Klimawissenschaftler am Meteorologischen Institut […]
Einige Menschen kennen vielleicht noch den Teil des Hippokratischen Eides, der da lautet: „Primum non nocere“, zu Deutsch: „Zuerst einmal nicht schaden“. Vielleicht wäre es angebracht, einen solchen Eid auch für Politiker einzuführen. Wer sich nicht daran hält, ist raus aus dem Politikbetrieb. Was haben wir in der letzten Woche erlebt? Zuerst entlässt Bundeskanzler Scholz […]
Vom 5. bis 7. November fand die „denkmal 2024“, die europäischen Leitmesse für Denkmalpflege, Restaurierung und Altbausanierung, in Leipzig statt. Wir begleiteten den Sächsischen Staatsminister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt auf seinem Messerundgang am 7. November. Thomas Schmidt wurde unter anderem begleitet vom Präsidenten der Handwerkskammer zu Leipzig, Matthias Forßbohm. Er besuchte während des Rundganges verschiedene […]
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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