Wahlplakate

Plakathängung zur Landtagswahl 2019. Foto: Ralf Julke
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Der Stadtrat tagte: Verwaltung soll die Wahlplakatflut begrenzen + Video

Eigentlich war es eher der Vandalismus, der einzelne Ratsfraktionen in den jüngeren Wahlkämpfen zum Überlegen brachte, ob die Plakatfluten zu jeder Wahl in Leipzig eigentlich noch irgendetwas mit einem fairen Wahlkampf zu tun hatten. Aber gegen Vandalen muss die Polizei vorgehen. Das Plakatmeer kann der Stadtrat nur ändern, wenn er die Wahlwerbesatzung ändert und einvernehmlich neue Regeln findet. Einen solchen Antrag hatte die Linksfraktion gestellt, auch wenn er anfangs zu weit ging.

Wahlplakate im Clara-Park. Foto: Ralf Julke
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Stadt sieht keinen Weg, die Wahlplakatfluten an Leipzigs Lichtmasten einzudämmen

Es wird wohl noch ewig dauern, bis die Wahlplakateflut im öffentlichen Raum in Leipzig einmal eingedämmt wird. Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat hatte im November einen Vorstoß gestartet, die Leipziger Wahlwerbesatzung so zu ändern, dass das Anbringen von Wahlplakaten an Lichtmasten untersagt werden sollte. Dort hängen die Plakate ja oft zu fünft übereinander, oft noch allerlei andere dubiose Plakate für „Events“ und Messen dazwischen.

In der Regel ab sechs Wochen vor dem Wahltag erteilen Gemeinden die Sondernutzungserlaubnis für Wahlwerbung im öffentlichen Raum. Jeweils etwa 50.000 bis 100.000 Plakate befestigt jede der großen Parteien in Sachsen. © Frank Willberg
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Betreutes Wählen: Wahlwerbung kann Spaß machen, ist aber dennoch vollkommen sinnlos

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 70, seit 23. August im HandelWie ein Albtraum. Plakate über Plakate. Drei oder auch fünf Stück übereinander, bis der Laternenmast einfach keinen Platz mehr bietet. Lächelnde oder mit aller Kraft seriös wirkende Gesichter. Je konservativer die Partei, desto männlicher der Kandidat. Ein paar Satzfetzen, Schlagwörter, Parolen. Dazu natürlich Parteinamen. Alle buhlen sie um meine Aufmerksamkeit. Und wenn ich durch die Stadt radele, kann ich danach nicht behaupten, ich hätte keine Wahlplakate wahrgenommen.

Einträchtig nebeneinander: Plakataufsteller am Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke
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Freie Wähler schlagen zentrale Plakatgroßwände für alle Parteien vor

Es gibt eigentlich keine Partei, die nicht darüber klagt, dass ihre Wahlkampfplakate beschädigt, heruntergerissen oder gleich völlig entfernt wurden. Was besonders jenen Kandidat/-innen richtig wehtut, die kein gut dotiertes Mandat haben und sich den Wahlkampf und das Drucken der persönlichen Wahlplakate direkt vom Mund absparen müssen. Sie können die Verluste nicht ersetzen. Und die berechtigte Frage taucht auf: Wie bekommt man überhaupt einen einigermaßen gerechten Wahlkampf für alle hin?

Melder zu Wahlplakate

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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