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Thema

Amtsblatt

Wer bringt das Leipziger Amtsblatt eigentlich in die Leipziger Hausflure?

Mehrfach war ja das Leipziger Amtsblatt schon Thema im Stadtrat. Meist ging es um die Frage, ob es auch alle Leipziger Haushalte bekommen. Denn viele wichtige Informationen zum Stadtgeschehen und amtliche Bekanntmachungen stehen nur im Amtsblatt. Man kann es zwar auch online lesen auf leipzig.de. Aber seit September treiben die SPD-Fraktion noch ein paar andere Fragen um.

Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Amtsblatt, ein gefährlicher Drucker und Wohnungsnotfallhilfe + Video

Oberbürgermeister Burkhard Jung hat in der Ratsversammlung am Mittwoch, den 13. Februar, darüber informiert, welche Auswirkungen ein BGH-Urteil aus Sicht der Verwaltung auf das Amtsblatt der Stadt Leipzig hat. Außerdem beschäftigten sich die Anfragen der Fraktionen unter anderem mit einem möglicherweise gefährlichen Drucker, dem Fachplan Wohnungsnotfallhilfe und der Wohnungssuche von Menschen, die Geld vom Jobcenter erhalten.

Freibeuter machen die Amtsblatt-Frage im Leipziger Stadtrat zum Thema

Am 20. Dezember stellte der Bundesgerichtshof etwas klar, was viele Herausgeber von Amtsblättern in Deutschland in den letzten Jahren zusehends vergessen haben: Amtsblätter sind ausschließlich dazu da, die Bürger mit amtlichen Informationen und Bekanntmachungen zu versorgen. Sie dürfen nicht wie eine richtige Zeitung aussehen und versuchen, als presseähnliches Erzeugnis mit anderen Zeitungen zu konkurrieren. Ein Thema, mit dem sich jetzt auch Leipzigs Verwaltung beschäftigen muss.

Nach BGH-Urteil: Muss die Stadtverwaltung Leipzig das Amtsblatt neu konzipieren?

Wie viel Presse darf eine Kommune verlegen? Gar keine, stellte am Donnerstag, 20. Dezember 2018, der Bundesgerichtshof klar. Geklagt hatte ein Zeitungsverlag gegen die Stadt Crailsheim, deren Amtsblatt bisher einem Anzeigenblatt ähnelte und kostenfrei an alle Haushalte verteilt wurde. Die Entscheidung der Karlsruher Richter könnte den Markt nachhaltig beeinflussen.

SPD-Stadträtin ärgert sich über vorsintflutliche Amtsblatt-Zustände in Leipzig + Video

SPD-Stadträtin Nicole Wohlfarth ist nicht die Einzige, die die Amtsblattverteilung in Leipzig für vorsintflutlich hält. Gerade deshalb, weil sie von Anfang an nie wirklich flächendeckend funktioniert hat und gerade viele Leipziger, die das Amtsblatt unbedingt haben wollen, keines bekommen. Und bei anderen liegt der Zeitungstapel vom Regen durchnässt vorm Haus. Mit der Nicht-Entscheidung vom 28. Februar hadert sie natürlich.

SPD-Fraktion wünscht sich Verteilpunkte fürs Amtsblatt und eine prominentere Verlinkung auf leipzig.de

Man darf es nicht unterschätzen, das Leipziger Amtsblatt. Auch wenn es manche Leipziger nicht immer bekommen, manche es auch nicht lesen, wenn es kommt. Denn es ist ja nun einmal ein Amtsblatt – voller amtlicher Nachrichten. Und bei der Information der Leipziger über die Stadtpolitik die Nr. 2 – gleich nach den lokalen Medien. Aber wie sichert man eigentlich die Verteilung, will die SPD-Fraktion wissen.

Leipzigs Stadtspitze hält den Kauf von Amtsblatt-Domains gar nicht für zwingend

Da hat der Leipziger Ralf Kohl im November ja was angerichtet, als er mal wieder nachfragte, warum er sein gedrucktes „Amtsblatt“ nicht immer bekommt. Das löste eine kleine Welle aus, denn der Stadtrat hatte sich ja damit schon mehrfach beschäftigt und zuletzt 2010 beschlossen, dass man die „Amtsblatt“-Inhalte modernerweise digital und leicht auffindbar auf der Homepage der Stadt bereitstellt.

Wem gehören denn nun die Leipziger Amtsblatt-Adressen im Internet?

Manchmal wäre es doch eigentlich ganz einfach. Die Verwaltung nimmt einen Wunsch aus dem Stadtrat oder der Bürgerschaft auf, setzt ihn einfach um, wenn er kein großes Geld kostet und nicht zu viel Arbeit macht, und meldet dann irgendwie für alle hörbar Vollzug. Das würde die Betroffenen freuen, die Bürger trösten: Es passiert ja doch was in unserer Stadt. - Aber wenn keiner Vollzug meldet, muss man wieder nachfragen. Stichwort: Amtsblatt.

Leipziger Event-Veranstalterin sichert der Stadt einfach mal eine Domain

Eigentlich ist es ganz einfach: Man schaut, ob eine Webadresse noch nicht von irgendjemandem angemeldet wurde, dann sichert man sie sich einfach - und los geht's. Aber irgendwie hat das die Stadt Leipzigs fürs Leipziger Amtsblatt nicht hinbekommen. Maria Sharichin zeigt jetzt, wie es ganz einfach geht.

Warum auf die Werbeflut warten, wenn man das Leipziger Amtsblatt auch digital bekommen kann?

Das Leipziger Amtsblatt ist manchmal so eine Art Partisan. Heimlich schleicht es sich so alle zwei Wochen in manche Hauseingänge, liegt da auch gern mal im Stapel herum, verschwindet auch schnell wieder, wenn der Hausmeister aufräumt. In anderen Häusern taucht es gar nicht erst auf. Und so alle fünf Jahre ist das mal Thema im Leipziger Stadtrat.

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