Artikel zum Schlagwort Amtsblatt

Ein paar SPD-Fragen zu Verteilung und Mindestlohn

Wer bringt das Leipziger Amtsblatt eigentlich in die Leipziger Hausflure?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMehrfach war ja das Leipziger Amtsblatt schon Thema im Stadtrat. Meist ging es um die Frage, ob es auch alle Leipziger Haushalte bekommen. Denn viele wichtige Informationen zum Stadtgeschehen und amtliche Bekanntmachungen stehen nur im Amtsblatt. Man kann es zwar auch online lesen auf leipzig.de. Aber seit September treiben die SPD-Fraktion noch ein paar andere Fragen um. Weiterlesen

Anfragen in der Ratsversammlung am 13. Februar

Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Amtsblatt, ein gefährlicher Drucker und Wohnungsnotfallhilfe + Video

Bereits nach dem Brand an der Pragerstraße am 3.10.2019 sprach OB Burkhard Jung von einem Terroranschlag in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserOberbürgermeister Burkhard Jung hat in der Ratsversammlung am Mittwoch, den 13. Februar, darüber informiert, welche Auswirkungen ein BGH-Urteil aus Sicht der Verwaltung auf das Amtsblatt der Stadt Leipzig hat. Außerdem beschäftigten sich die Anfragen der Fraktionen unter anderem mit einem möglicherweise gefährlichen Drucker, dem Fachplan Wohnungsnotfallhilfe und der Wohnungssuche von Menschen, die Geld vom Jobcenter erhalten. Weiterlesen

Leipzigs Verwaltung als Möchtegern-Zeitungsmacher

Freibeuter machen die Amtsblatt-Frage im Leipziger Stadtrat zum Thema

Screenshot: L-IZ

Für alle LeserAm 20. Dezember stellte der Bundesgerichtshof etwas klar, was viele Herausgeber von Amtsblättern in Deutschland in den letzten Jahren zusehends vergessen haben: Amtsblätter sind ausschließlich dazu da, die Bürger mit amtlichen Informationen und Bekanntmachungen zu versorgen. Sie dürfen nicht wie eine richtige Zeitung aussehen und versuchen, als presseähnliches Erzeugnis mit anderen Zeitungen zu konkurrieren. Ein Thema, mit dem sich jetzt auch Leipzigs Verwaltung beschäftigen muss. Weiterlesen

Pressefreiheit

Nach BGH-Urteil: Muss die Stadtverwaltung Leipzig das Amtsblatt neu konzipieren?

Screenshot: L-IZ

Für alle LeserWie viel Presse darf eine Kommune verlegen? Gar keine, stellte am Donnerstag, 20. Dezember 2018, der Bundesgerichtshof klar. Geklagt hatte ein Zeitungsverlag gegen die Stadt Crailsheim, deren Amtsblatt bisher einem Anzeigenblatt ähnelte und kostenfrei an alle Haushalte verteilt wurde. Die Entscheidung der Karlsruher Richter könnte den Markt nachhaltig beeinflussen. Weiterlesen

Tonnenweise für Wind und Regen gedruckt

SPD-Stadträtin ärgert sich über vorsintflutliche Amtsblatt-Zustände in Leipzig + Video

Screenshot: L-IZ

Für alle LeserSPD-Stadträtin Nicole Wohlfarth ist nicht die Einzige, die die Amtsblattverteilung in Leipzig für vorsintflutlich hält. Gerade deshalb, weil sie von Anfang an nie wirklich flächendeckend funktioniert hat und gerade viele Leipziger, die das Amtsblatt unbedingt haben wollen, keines bekommen. Und bei anderen liegt der Zeitungstapel vom Regen durchnässt vorm Haus. Mit der Nicht-Entscheidung vom 28. Februar hadert sie natürlich. Weiterlesen

Die amtlichen Nachrichten für die Leipziger

SPD-Fraktion wünscht sich Verteilpunkte fürs Amtsblatt und eine prominentere Verlinkung auf leipzig.de

Screenshot: L-IZ

Für alle LeserMan darf es nicht unterschätzen, das Leipziger Amtsblatt. Auch wenn es manche Leipziger nicht immer bekommen, manche es auch nicht lesen, wenn es kommt. Denn es ist ja nun einmal ein Amtsblatt – voller amtlicher Nachrichten. Und bei der Information der Leipziger über die Stadtpolitik die Nr. 2 – gleich nach den lokalen Medien. Aber wie sichert man eigentlich die Verteilung, will die SPD-Fraktion wissen. Weiterlesen

Eine Adresse fürs Leipziger Amtsblatt

Leipzigs Stadtspitze hält den Kauf von Amtsblatt-Domains gar nicht für zwingend

Screenshot: L-IZ

Da hat der Leipziger Ralf Kohl im November ja was angerichtet, als er mal wieder nachfragte, warum er sein gedrucktes „Amtsblatt“ nicht immer bekommt. Das löste eine kleine Welle aus, denn der Stadtrat hatte sich ja damit schon mehrfach beschäftigt und zuletzt 2010 beschlossen, dass man die „Amtsblatt“-Inhalte modernerweise digital und leicht auffindbar auf der Homepage der Stadt bereitstellt. Weiterlesen

Kleine Anfrage aus der SPD-Fraktion

Wem gehören denn nun die Leipziger Amtsblatt-Adressen im Internet?

Screenshot: L-IZ

Manchmal wäre es doch eigentlich ganz einfach. Die Verwaltung nimmt einen Wunsch aus dem Stadtrat oder der Bürgerschaft auf, setzt ihn einfach um, wenn er kein großes Geld kostet und nicht zu viel Arbeit macht, und meldet dann irgendwie für alle hörbar Vollzug. Das würde die Betroffenen freuen, die Bürger trösten: Es passiert ja doch was in unserer Stadt. - Aber wenn keiner Vollzug meldet, muss man wieder nachfragen. Stichwort: Amtsblatt. Weiterlesen

Ralf Kohl vermisst sein Amtsblatt

Warum auf die Werbeflut warten, wenn man das Leipziger Amtsblatt auch digital bekommen kann?

Screenshot: L-IZ

Das Leipziger Amtsblatt ist manchmal so eine Art Partisan. Heimlich schleicht es sich so alle zwei Wochen in manche Hauseingänge, liegt da auch gern mal im Stapel herum, verschwindet auch schnell wieder, wenn der Hausmeister aufräumt. In anderen Häusern taucht es gar nicht erst auf. Und so alle fünf Jahre ist das mal Thema im Leipziger Stadtrat. Weiterlesen