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Dienstag, 23. April 2024

Amtsblatt

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Zukunft des Amtsblattes soll sich bis 2024 klären + Video

Das Leipziger Amtsblatt ist ein Dauerthema im Stadtrat. Eine aktuelle Initiative von „Freibeutern“ und SPD-Fraktion widmete sich der Zukunft vor allem der gedruckten Ausgabe. In der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 20. September, gab es fraktionsübergreifend Einigkeit zu Eckpunkten für die kommenden Monate. Zunächst beklagte Sascha Matzke aus der „Freibeuter“-Fraktion eine große Unzufriedenheit in der Bevölkerung […]

Cover Amtsblatt Januar 2023.
·Bildung·Medien

Freibeuter und SPD starten neuen Vorstoß: Das Leipziger Amtsblatt braucht ein neues Verteilsystem

Mehrfach wurde in den vergangenen Jahren in der Ratsversammlung über die Zukunft des Leipziger Amtsblatts diskutiert. Jedes Mal endete die Debatte mit einer Bewahrung des aktuellen Zustands, mit dem einige Fraktionen im Stadtrat nicht einverstanden sind. Und so wagen die Fraktionen von SPD und Freibeutern jetzt einen neuen Vorstoß, um die Verteilung des Amtsblatts neu […]

Sascha Matzke in seiner Rede zum Prüfauftrag für das Amtsblatt.
·Politik·Leipzig

Leipziger Amtsblatt: Für Sascha Matzke ist die Auskunft der Verwaltung Arbeitsverweigerung

Mit einem Prüfauftrag schickte der Stadtratsbeschluss den Oberbürgermeister im Sommer los, die Verteilung des Amtsblattes über eine stadtweite Auslage an Verteilpunkten wie etwa Bäckereien neu zu organisieren. Doch nun behauptet eine Stellungnahme aus dem Bereich des Oberbürgermeisters, dass das zu teuer sei und dadurch die Leserschaft des Amtsblatts stark abnehmen würde und nicht mehr erreicht […]

Die Juni-Ausgabe des Leipziger Amtsblatts.
·Bildung·Medien

Leipziger Amtsblatt: Am Vertriebsweg möchte die Verwaltung nichts ändern

Wie weiter mit dem Amtsblatt? Im Juni freute sich insbesondere FDP-Stadtrat Sascha Matzke noch, dass die Stadtverwaltung eine Prüfung für den Vertrieb des Leipziger Amtsblattes in Aussicht stellte. Die Verwaltung hat jetzt ihre Prüfergebnisse vorgelegt, die aber in Summe letztlich heißen, dass sich am bisherigen Vertriebsweg des Amtsblattes nichts ändert. Was auch mit der Amtlichkeit […]

Die Juni-Ausgabe des Leipziger Amtsblatts.
·Politik·Leipzig

Neuer Vorstoß: Freibeuter wollen das Leipziger Amtsblatt digitaler und ökologischer machen

Wie oft wurde im Stadtrat schon über das Leipziger Amtsblatt diskutiert und über die Frage, ob es noch zeitgemäß ist, alle zwei Wochen große Stapel von gedruckten Amtsblättern in die Hausflure zu legen. Das verstört auch FDP-Stadtrat Sascha Matzke gewaltig. Gibt es denn keine moderneren Formen, den Leipzigern das Amtsblatt zukommen zu lassen? Oder wenigstens den Online-Zugang auf leipzig.de zu verbessern?

Bereits nach dem Brand an der Pragerstraße am 3.10.2019 sprach OB Burkhard Jung von einem Terroranschlag in Leipzig. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Amtsblatt, ein gefährlicher Drucker und Wohnungsnotfallhilfe + Video

Oberbürgermeister Burkhard Jung hat in der Ratsversammlung am Mittwoch, den 13. Februar, darüber informiert, welche Auswirkungen ein BGH-Urteil aus Sicht der Verwaltung auf das Amtsblatt der Stadt Leipzig hat. Außerdem beschäftigten sich die Anfragen der Fraktionen unter anderem mit einem möglicherweise gefährlichen Drucker, dem Fachplan Wohnungsnotfallhilfe und der Wohnungssuche von Menschen, die Geld vom Jobcenter erhalten.

Gibt's auch digital: Leipziger Amtsblatt. Screenshot: L-IZ
·Politik·Leipzig

Freibeuter machen die Amtsblatt-Frage im Leipziger Stadtrat zum Thema

Am 20. Dezember stellte der Bundesgerichtshof etwas klar, was viele Herausgeber von Amtsblättern in Deutschland in den letzten Jahren zusehends vergessen haben: Amtsblätter sind ausschließlich dazu da, die Bürger mit amtlichen Informationen und Bekanntmachungen zu versorgen. Sie dürfen nicht wie eine richtige Zeitung aussehen und versuchen, als presseähnliches Erzeugnis mit anderen Zeitungen zu konkurrieren. Ein Thema, mit dem sich jetzt auch Leipzigs Verwaltung beschäftigen muss.

Gibt's auch digital: Leipziger Amtsblatt. Screenshot: L-IZ
·Politik·Leipzig

SPD-Stadträtin ärgert sich über vorsintflutliche Amtsblatt-Zustände in Leipzig + Video

SPD-Stadträtin Nicole Wohlfarth ist nicht die Einzige, die die Amtsblattverteilung in Leipzig für vorsintflutlich hält. Gerade deshalb, weil sie von Anfang an nie wirklich flächendeckend funktioniert hat und gerade viele Leipziger, die das Amtsblatt unbedingt haben wollen, keines bekommen. Und bei anderen liegt der Zeitungstapel vom Regen durchnässt vorm Haus. Mit der Nicht-Entscheidung vom 28. Februar hadert sie natürlich.

Leipziger Amtsblatt vom 27. Februar 2016. Screenshot: L-IZ
·Bildung·Medien

SPD-Fraktion wünscht sich Verteilpunkte fürs Amtsblatt und eine prominentere Verlinkung auf leipzig.de

Man darf es nicht unterschätzen, das Leipziger Amtsblatt. Auch wenn es manche Leipziger nicht immer bekommen, manche es auch nicht lesen, wenn es kommt. Denn es ist ja nun einmal ein Amtsblatt – voller amtlicher Nachrichten. Und bei der Information der Leipziger über die Stadtpolitik die Nr. 2 – gleich nach den lokalen Medien. Aber wie sichert man eigentlich die Verteilung, will die SPD-Fraktion wissen.

Leipziger Amtsblatt vom 27. Februar 2016. Screenshot: L-IZ
·Bildung·Medien

Leipzigs Stadtspitze hält den Kauf von Amtsblatt-Domains gar nicht für zwingend

Da hat der Leipziger Ralf Kohl im November ja was angerichtet, als er mal wieder nachfragte, warum er sein gedrucktes „Amtsblatt“ nicht immer bekommt. Das löste eine kleine Welle aus, denn der Stadtrat hatte sich ja damit schon mehrfach beschäftigt und zuletzt 2010 beschlossen, dass man die „Amtsblatt“-Inhalte modernerweise digital und leicht auffindbar auf der Homepage der Stadt bereitstellt.

Webauftritt des Leipziger Amtsblattes. Screenshot: L-IZ
·Bildung·Medien

Wem gehören denn nun die Leipziger Amtsblatt-Adressen im Internet?

Manchmal wäre es doch eigentlich ganz einfach. Die Verwaltung nimmt einen Wunsch aus dem Stadtrat oder der Bürgerschaft auf, setzt ihn einfach um, wenn er kein großes Geld kostet und nicht zu viel Arbeit macht, und meldet dann irgendwie für alle hörbar Vollzug. Das würde die Betroffenen freuen, die Bürger trösten: Es passiert ja doch was in unserer Stadt. - Aber wenn keiner Vollzug meldet, muss man wieder nachfragen. Stichwort: Amtsblatt.

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