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Freitag, 19. April 2024

Olaf Scholz

Polizeiwagen verschiedenen Typs stehen in unterschiedlichen Positionen zueinander.
·Der Tag

Freitag, der 19. April 2024: Polizei-Abhörzentrum verzögert sich, SPD auf Norderney und möglicher Angriff Israels auf Iran

Die in Leipzig geplante Eröffnung eines sogenannten Abhörzentrums der Polizei soll sich weiter verzögern. Spitzenpolitiker der SPD treffen sich aktuell auf der Insel Norderney zur Klausurtagung. Und: Israel soll am frühen Morgen den Iran angegriffen haben – offiziell bestätigt ist das bisher nicht und das Regime in Teheran spielt das offenbar überschaubare Geschehen herunter. Die […]

Angeklagte, Strafverteidiger.
·Der Tag

Dienstag, der 16. April 2024: „Fahrradgate“-Prozess vorerst auf Eis, Feindbild Journalist und Kanzler in China + Video

Der Landgerichts-Prozess gegen eine Leipziger Polizeibeamtin wegen Vorwürfen des illegalen Radverkaufs liegt seit heute offiziell mehrere Wochen auf Eis. Medienschaffende leben nach wie vor gefährlich, so der Befund einer aktuellen Untersuchung. Und: Mit schwierigen Themen im Gepäck wurde der Kanzler vom chinesischen Präsidenten empfangen, angeblich fiel ein besonders markanter Satz. Die LZ fasst zusammen, was […]

LKW mit einem Banner auf der „Schnauze“.
·Der Tag

Mittwoch, der 20. März 2024: Eröffnung der Leipziger Buchmesse, ver.di kündigt ÖPNV-Streiks an und Aufruf zu erneuten Bauernprotesten

Im Gewandhaus hat soeben die feierliche Eröffnung der Buchmesse begonnen. Reibungslos wird das Wochenende jedoch nicht ablaufen: Die Gewerkschaft ver.di hat angekündigt, in ganz Sachsen die Verkehrsunternehmen, also auch die LVB zu bestreiken. Außerdem: Die sächsische Landesregierung ist sich uneins über die Cannabis-Legalisierung und Agrardiesel-Subventionen – Bauernproteste in ganz Sachsen sind für Donnerstag angekündigt. Die […]

Zwei Personen auf Podium.
·Der Tag

Donnerstag, der 8. Februar 2024: Christian Lindner in Leipzig, Jan Böhmermann verliert Rechtsstreit und Olaf Scholz reist in die USA + Video

Bundesfinanzminister Christian Lindner war heute bei einer Podiumsdiskussion in Leipzig, am Rand kam es zu Protesten. TV-Satiriker Jan Böhmermann unterlag vor Gericht im Streit gegen einen sächsischen Imker, der Böhmermanns Angriff mit einer satirischen Werbeaktion beantwortet hatte. Und: Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu einem Kurzbesuch in die USA gereist. Die LZ fasst zusammen, was am […]

Überschwemmung unter einer Brücke, Warnbake.
·Der Tag

Donnerstag, der 4. Januar 2024: Hochwasser-Situation weiter angespannt und Teilrücknahme von Agrar-Kürzungen

In den Hochwassergebieten Deutschlands wächst die Furcht vor erneut steigenden Pegeln, auch jener der Elbe in Sachsen ist wieder angewachsen. Der Bundeskanzler besuchte heute den Süden von Sachsen-Anhalt und sagte den Betroffenen Unterstützung zu. Und: Nach heftigem Protest will die Regierung ihre Kürzungspläne im Bereich Landwirtschaft zum Teil kassieren. Die LZ fasst zusammen, was am […]

Lächelnder Mann.
·Der Tag

Montag, der 6. November 2023: Reparaturbonus, Rechtsrock-Konzert verhindert und Migrationsgipfel

In Berlin trafen sich heute die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz zum Migrationsgipfel. Außerdem: Die Leipziger Polizei verhinderte am Wochenende ein Rechtsrock-Konzert und in Sachsen startete der Reparaturbonus. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 6. November in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Reparaturbonus in Sachsen gestartet Wer ein defektes […]

Feuerwehr im Einsatz.
·Der Tag

Donnerstag, der 19. Oktober 2023: Feuerwehreinsätze in Leipzig, Sicherheitsfragen vor Ofarim-Prozess und Regierungserklärung von Scholz

In einer Leipziger Grundschule und einem Polizeirevier wurden heute verdächtige Substanzen gefunden, es kam zu Evakuierungen. Gut drei Wochen vor Beginn des Strafprozesses gegen den jüdischen Künstler Gil Ofarim stehen Sicherheitsfragen auf der Tagesordnung. Und: Der Kanzler gab heute im Bundestag eine Regierungserklärung ab. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 19. Oktober 2023, […]

Menschenmenge bei pro-israelischer Demo.
·Der Tag

Donnerstag, der 12. Oktober 2023: Demos in Leipzig, Regierungserklärung und heikler Besuch für Scholz

Der Überraschungsangriff der islamistischen Hamas auf Israel vom letzten Wochenende schockiert noch immer die Welt. In Leipzig fanden heute zeitgleich Kundgebungen verschiedener Lager statt. Auf Bundesebene gab der Kanzler indessen eine pro-israelische Regierungserklärung ab, in der er auch den Empfang eines besonders heiklen Gastes aus Katar ausdrücklich verteidigte. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, […]

PKW am Goerdelerring.
·Politik·Engagement

Ein fatales Signal für die Klimapolitik: SPD-Klimagruppe kritisiert die Aufweichung des Klimaschutzgesetzes

Die SPD steckt derzeit einmal wieder in ihrem leidigen Problem der Unschlüssigkeit. Um eine Ampelkoalition zu retten, in welcher der kleinste Mitspieler alles tut, alle Versuche zu mehr Klimaschutz zu torpedieren, traut sich Bundeskanzler Olaf Scholz nicht, auf den Tisch zu hauen und klarzumachen, dass gerade diese Regierung die 2019 vom Bundestag beschlossenen Klimaziele nicht […]

Viele Menschen beim Picknick auf der Wiese.
·Der Tag

Freitag, der 26. Mai 2023: WGT-Auftakt in Leipzig, Faeser gegen Grenzkontrollen und Debatten nach Sicherheitspanne beim Kanzler + Video

Am Freitag begann offiziell das 30. Wave-Gotik-Treffen in Leipzig, das traditionelle Viktorianische Picknick gilt als einer der Höhepunkte dabei. Bundesinnenministerin Faeser reiste an die deutsch-tschechische Grenze und lehnt Kontrollen dort weiterhin ab. Und: Nachdem ein Mann den Kanzler am Frankfurter Flughafen ungehindert umarmen konnte, wird über mögliche Sicherheitslücken debattiert. Die LZ fasst zusammen, was am […]

SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil
·Der Tag

Das Wochenende, 28./29. Januar 2023: SPD-Debattencamp in Leipzig, Leichenfund in Freital und Kanzler auf Südamerika-Tour

Mit einem sogenannten Debattencamp in Leipzig stimmte sich die sächsische SPD am Samstag auf die Landtagswahl 2024 ein und diskutierte über wichtige Themen der Zukunft. Nach einem Leichenfund in Freital vermuten Ermittler ein Gewaltverbrechen. Und: Bundeskanzler Scholz ist zu seiner ersten Reise nach Lateinamerika aufgebrochen, von der aus er weiterhin auch seine Position zu Gesprächen […]

Windkraft Windenergie
·Politik·Engagement

Macht endlich richtige Klimapolitik: SPD-Mitglieder schreiben einen Offenen Brief mit Forderungen an Olaf Scholz

Eigentlich können es alle sehen. Da wurde 2021 eine neue Bundesregierung gewählt, die nach 16 Jahren endlich wieder so etwas wie Klimapolitik im Programm hatte. Und dann erlebt man Monate des Bremsens, der Diskussionen, des Gezerres, weil ein Koalitionspartner seine Rolle augenscheinlich darin versteht, jede wirklich Änderung am fossilen Weiterso zu verhindern. Jetzt bekommt Bundeskanzler […]

·Der Tag

Das Wochenende, 20./21. August 2022: Kretschmer setzt auf Fracking, Scholz stellt sich Bürgerfragen und ausgelassene Stimmung beim Highfield-Festival

Angesichts der drohenden Energiekrise spricht sich Sachsens Ministerpräsident Kretschmer für eine Gasgewinnung in Deutschland durch Fracking aus. Beim Tag der Offenen Tür in seinem Amtssitz hat sich Bundeskanzler Scholz am Wochenende den Bürgerfragen gestellt und die Ukraine rechnet wegen ihres Unabhängigkeitstages in dieser Woche mit verschärften Angriffen Russlands. Und am Wochenende fand am Störmthaler See […]

Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) stellte sich am Donnerstag der Hauptstadtpresse und kündigte ein weiteres Entlastungspaket in der Krise an. Foto: LZ
·Der Tag

Donnerstag, der 11. August 2022: Bundeskanzler kündigt weitere Entlastungen an, Warnung vor kommenden Massenprotesten und Ukraine hofft auf Kriegsende in diesem Jahr

  Premiere für Olaf Scholz: Der Kanzler stellte sich erstmals bei der traditionellen Sommerpressekonferenz in der Hauptstadt den Fragen der Medien – und das waren nicht eben wenige. Dabei kündigte er weitere Entlastungen an. Die obersten Verfassungsschützer Thüringens und Brandenburgs warnen wegen der Energiekrise vor Massenprotest und Krawallen in der Herbst- und Wintersaison. Und: Die […]

Olaf Scholz beim Wahlkampf in Leipzig (Clarapark). Foto: LZ
·Der Tag

Montag, der 4. Juli 2022: Scholz stimmt Deutschland auf lange Krise ein, Streit um Corona-Politik und Sachsen hatte die Wahl

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Deutschen zum Auftakt der „konzertierten Aktion“ am Montag auf einen längeren Krisenmodus mit hohen Preisen eingestimmt – die Folgen von Krieg und Pandemie dürften uns noch lange zu schaffen machen. Angesichts der Corona-Sommerwelle streitet der Bundesgesundheitsminister mit seinem bayerischen Kollegen um die FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV und die Ergebnisse der zweiten […]

·Der Tag

Montag, der 13. Juni 2022: Neue Blockade-Aktion von Klima-Aktivisten, Nachhall des sächsischen Wahlsonntags und möglicher Kiew-Besuch des Kanzlers in dieser Woche

Schon wieder: Um kurz nach sieben Uhr am Montagmorgen haben Aktivisten von „Letzte Generation“ eine zentrale Straße in Leipzig blockiert, um auf die Klimakrise und die Folgen fossiler Projekte aufmerksam zu machen. Im politischen Sachsen wirkt der Wahlmarathon vom Sonntag nach, bei dem über zahlreiche Landräte und Bürgermeister abgestimmt wurde – Ernüchterung herrscht besonders bei […]

·Der Tag

Montag, der 16. Mai 2022: Unruhe in der Ampel-Koalition, NATO wahrscheinlich vor Erweiterung und Teer-Anschlag auf Connewitzer Neubau

  Einen Tag nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen versucht das politische Berlin mühsam, die Scherben zu beräumen. Wirklicher Grund zur Freude besteht angesichts des Ergebnisses nur für die Grünen – doch das Regieren im Bund dürfte nicht einfacher werden. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine könnte demnächst nun auch Finnland und Schweden in die Arme […]

Zwischenkundgebung der Demo am Rabet am 1. Mai 2022. Foto: LZ
·Der Tag

Montag, der 2. Mai 2022: Kritik an Polizei nach Maifeiertag, Friedrich Merz will in die Ukraine und unklare Situation in Mariupol + Video

Einen Tag nach der großen Zahl an Kundgebungen und Versammlungen angesichts des traditionellen Maifeiertags hat die Grüne Jugend Chemnitz Kritik an der Polizei geübt: Am Chemnitzer Hauptbahnhof seien kaum Einsatzkräfte gewesen, als Rechtsextreme politische Gegner attackierten – ähnlich wie bei dem Angriff auf einen Zug in Glauchau. Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) hat angekündigt, persönlich ins […]

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD), hier bei einem Wahlkampfauftritt in Leipzig 2021, ist in die Diplomatie zur Lösung des Ukraine-Konflikts involviert. Foto: LZ
·Der Tag

Montag, der 21. Februar 2022: Nervenkrieg um die Ukraine, ernüchternde Bilanz nach knapp zwei Jahren Einwanderungsgesetz, neuer Impfstoff verfügbar

Trotz eines vom Kreml angekündigten Truppenabzugs spitzt sich die Situation im Osten der Ukraine immer weiter zu. Unvermindert warnen die USA vor einem möglichen Einmarsch des russischen Militärs. Hoffnungen auf ein rasches Spitzentreffen zwischen den Staatschefs von Russland und den USA haben sich vorerst verflüchtigt. Nach rund zwei Jahren fällt die Bilanz des deutschen Gesetzes zur Einwanderung von Fachkräften ernüchternd aus und seit heute ist ein weiterer Impfstoff gegen das Coronavirus verfügbar. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 21. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Ob er bei Putin etwas erreicht hat? Mitten im Ukraine-Konflikt besuchte Bundeskanzler Olaf Scholz heute den russischen Präsidenten. Foto: Photothek, Thomas Koehler
·Der Tag

Dienstag, der 15. Februar 2022: Scholz zu Gast bei Putin, vorsichtiger Optimismus im Ukraine-Konflikt und Aussicht auf Lockerungen in der Pandemie

Mitten im schwelenden Konflikt um die Ukraine und der Kriegsangst wurde Bundeskanzler Scholz am Dienstag von Russlands Präsident Putin empfangen. Beide Politiker zeigten sich danach dialogbereit – zudem verkündete Russland heute einen ersten Teilabzug seines Militärs aus der russisch-ukrainischen Grenzregion. Verhaltene Zuversicht gibt es auch in der Pandemie-Entwicklung, was den Ruf nach spürbaren Lockerungen immer lauter werden lässt. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 15. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Olaf Scholz beim Wahlkampf in Leipzig (Clarapark). Foto: LZ
·Der Tag

Dienstag, der 8. Februar 2022: Freistaat Sachsen legt Impfpflicht-Vorbereitungen auf Eis und Ringen um Lösung des Ukraine-Konflikts

Ende dieser Woche war geplant, dass Sachsen einen Erlass zur berufsbezogenen Impfpflicht für Kliniken und Pflegeeinrichtungen präsentiert. Nun aber hat der Freistaat diesen Plan erst einmal ad acta gelegt – zu viele Beschäftigte sind ungeimpft und zu viele Fragen unklar. Außerdem: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nutzte den zweiten Tag ihres Aufenthalts in der Ukraine für eine Reise in den umkämpften Osten des Landes – und appelliert „mit bedrückenden Gefühlen“ weiter um einen diplomatischen Lösungsansatz im festgefahrenen Konflikt mit Russland. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 8. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Der Tag

Das Wochenende, 4./5. September 2021: Fahrrad-Demo gegen den Flughafenausbau, ein Wochenende im Namen des Klimaschutzes, Olaf Scholz in Leipzig und Reudnitz bleibt reudig + Videos

Knapp 100 Menschen radelten am Samstag, 4. September, zum Flughafen, um gegen dessen Ausbau zu demonstrieren. Derweil fanden in ganz Leipzig verschiedene Klimaschutz-Veranstaltungen statt und Olaf Scholz besuchte den Clara-Zetkin-Park. Außerdem: In Reudnitz wurde am Samstag gegen steigende Mieten, Leerstand und Verdrängung protestiert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 4. und 5. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

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