Olaf Scholz

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Politik·Engagement

Macht endlich richtige Klimapolitik: SPD-Mitglieder schreiben einen Offenen Brief mit Forderungen an Olaf Scholz

Eigentlich können es alle sehen. Da wurde 2021 eine neue Bundesregierung gewählt, die nach 16 Jahren endlich wieder so etwas wie Klimapolitik im Programm hatte. Und dann erlebt man Monate des Bremsens, der Diskussionen, des Gezerres, weil ein Koalitionspartner seine Rolle augenscheinlich darin versteht, jede wirklich Änderung am fossilen Weiterso zu verhindern. Jetzt bekommt Bundeskanzler […]

Der Tag

Das Wochenende, 20./21. August 2022: Kretschmer setzt auf Fracking, Scholz stellt sich Bürgerfragen und ausgelassene Stimmung beim Highfield-Festival

Angesichts der drohenden Energiekrise spricht sich Sachsens Ministerpräsident Kretschmer für eine Gasgewinnung in Deutschland durch Fracking aus. Beim Tag der Offenen Tür in seinem Amtssitz hat sich Bundeskanzler Scholz am Wochenende den Bürgerfragen gestellt und die Ukraine rechnet wegen ihres Unabhängigkeitstages in dieser Woche mit verschärften Angriffen Russlands. Und am Wochenende fand am Störmthaler See […]

Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) stellte sich am Donnerstag der Hauptstadtpresse und kündigte ein weiteres Entlastungspaket in der Krise an. Foto: LZ
Der Tag

Donnerstag, der 11. August 2022: Bundeskanzler kündigt weitere Entlastungen an, Warnung vor kommenden Massenprotesten und Ukraine hofft auf Kriegsende in diesem Jahr

  Premiere für Olaf Scholz: Der Kanzler stellte sich erstmals bei der traditionellen Sommerpressekonferenz in der Hauptstadt den Fragen der Medien – und das waren nicht eben wenige. Dabei kündigte er weitere Entlastungen an. Die obersten Verfassungsschützer Thüringens und Brandenburgs warnen wegen der Energiekrise vor Massenprotest und Krawallen in der Herbst- und Wintersaison. Und: Die […]

Olaf Scholz beim Wahlkampf in Leipzig (Clarapark). Foto: LZ
Der Tag

Montag, der 4. Juli 2022: Scholz stimmt Deutschland auf lange Krise ein, Streit um Corona-Politik und Sachsen hatte die Wahl

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Deutschen zum Auftakt der „konzertierten Aktion“ am Montag auf einen längeren Krisenmodus mit hohen Preisen eingestimmt – die Folgen von Krieg und Pandemie dürften uns noch lange zu schaffen machen. Angesichts der Corona-Sommerwelle streitet der Bundesgesundheitsminister mit seinem bayerischen Kollegen um die FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV und die Ergebnisse der zweiten […]

Der Tag

Montag, der 13. Juni 2022: Neue Blockade-Aktion von Klima-Aktivisten, Nachhall des sächsischen Wahlsonntags und möglicher Kiew-Besuch des Kanzlers in dieser Woche

Schon wieder: Um kurz nach sieben Uhr am Montagmorgen haben Aktivisten von „Letzte Generation“ eine zentrale Straße in Leipzig blockiert, um auf die Klimakrise und die Folgen fossiler Projekte aufmerksam zu machen. Im politischen Sachsen wirkt der Wahlmarathon vom Sonntag nach, bei dem über zahlreiche Landräte und Bürgermeister abgestimmt wurde – Ernüchterung herrscht besonders bei […]

Der Tag

Montag, der 16. Mai 2022: Unruhe in der Ampel-Koalition, NATO wahrscheinlich vor Erweiterung und Teer-Anschlag auf Connewitzer Neubau

  Einen Tag nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen versucht das politische Berlin mühsam, die Scherben zu beräumen. Wirklicher Grund zur Freude besteht angesichts des Ergebnisses nur für die Grünen – doch das Regieren im Bund dürfte nicht einfacher werden. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine könnte demnächst nun auch Finnland und Schweden in die Arme […]

Zwischenkundgebung der Demo am Rabet am 1. Mai 2022. Foto: LZ
Der Tag

Montag, der 2. Mai 2022: Kritik an Polizei nach Maifeiertag, Friedrich Merz will in die Ukraine und unklare Situation in Mariupol + Video

Einen Tag nach der großen Zahl an Kundgebungen und Versammlungen angesichts des traditionellen Maifeiertags hat die Grüne Jugend Chemnitz Kritik an der Polizei geübt: Am Chemnitzer Hauptbahnhof seien kaum Einsatzkräfte gewesen, als Rechtsextreme politische Gegner attackierten – ähnlich wie bei dem Angriff auf einen Zug in Glauchau. Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) hat angekündigt, persönlich ins […]

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD), hier bei einem Wahlkampfauftritt in Leipzig 2021, ist in die Diplomatie zur Lösung des Ukraine-Konflikts involviert. Foto: LZ
Der Tag

Montag, der 21. Februar 2022: Nervenkrieg um die Ukraine, ernüchternde Bilanz nach knapp zwei Jahren Einwanderungsgesetz, neuer Impfstoff verfügbar

Trotz eines vom Kreml angekündigten Truppenabzugs spitzt sich die Situation im Osten der Ukraine immer weiter zu. Unvermindert warnen die USA vor einem möglichen Einmarsch des russischen Militärs. Hoffnungen auf ein rasches Spitzentreffen zwischen den Staatschefs von Russland und den USA haben sich vorerst verflüchtigt. Nach rund zwei Jahren fällt die Bilanz des deutschen Gesetzes zur Einwanderung von Fachkräften ernüchternd aus und seit heute ist ein weiterer Impfstoff gegen das Coronavirus verfügbar. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 21. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Ob er bei Putin etwas erreicht hat? Mitten im Ukraine-Konflikt besuchte Bundeskanzler Olaf Scholz heute den russischen Präsidenten. Foto: Photothek, Thomas Koehler
Der Tag

Dienstag, der 15. Februar 2022: Scholz zu Gast bei Putin, vorsichtiger Optimismus im Ukraine-Konflikt und Aussicht auf Lockerungen in der Pandemie

Mitten im schwelenden Konflikt um die Ukraine und der Kriegsangst wurde Bundeskanzler Scholz am Dienstag von Russlands Präsident Putin empfangen. Beide Politiker zeigten sich danach dialogbereit – zudem verkündete Russland heute einen ersten Teilabzug seines Militärs aus der russisch-ukrainischen Grenzregion. Verhaltene Zuversicht gibt es auch in der Pandemie-Entwicklung, was den Ruf nach spürbaren Lockerungen immer lauter werden lässt. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 15. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Olaf Scholz beim Wahlkampf in Leipzig (Clarapark). Foto: LZ
Der Tag

Dienstag, der 8. Februar 2022: Freistaat Sachsen legt Impfpflicht-Vorbereitungen auf Eis und Ringen um Lösung des Ukraine-Konflikts

Ende dieser Woche war geplant, dass Sachsen einen Erlass zur berufsbezogenen Impfpflicht für Kliniken und Pflegeeinrichtungen präsentiert. Nun aber hat der Freistaat diesen Plan erst einmal ad acta gelegt – zu viele Beschäftigte sind ungeimpft und zu viele Fragen unklar. Außerdem: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nutzte den zweiten Tag ihres Aufenthalts in der Ukraine für eine Reise in den umkämpften Osten des Landes – und appelliert „mit bedrückenden Gefühlen“ weiter um einen diplomatischen Lösungsansatz im festgefahrenen Konflikt mit Russland. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 8. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Der Tag

Das Wochenende, 4./5. September 2021: Fahrrad-Demo gegen den Flughafenausbau, ein Wochenende im Namen des Klimaschutzes, Olaf Scholz in Leipzig und Reudnitz bleibt reudig + Videos

Knapp 100 Menschen radelten am Samstag, 4. September, zum Flughafen, um gegen dessen Ausbau zu demonstrieren. Derweil fanden in ganz Leipzig verschiedene Klimaschutz-Veranstaltungen statt und Olaf Scholz besuchte den Clara-Zetkin-Park. Außerdem: In Reudnitz wurde am Samstag gegen steigende Mieten, Leerstand und Verdrängung protestiert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 4. und 5. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

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