Artikel vom Freitag, 6. März 2015

Diskussion zur Problemvermeidung muss endlich in Sachsen auf die Tagesordnung

Folgeschäden Braunkohletagebau: Eisenocker-Entsorgung in intakte Seen geplant

Foto: Juliane Mostertz

Laut Medienberichten formiert sich deutlicher Widerstand gegen die Pläne der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau und Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV), den als Tagebaufolge entstandenen ockergelben Eisenhydroxidschlamm aus Lausitzer Fließgewässern künftig in tiefe Seen zu spülen. Weiterlesen

Öffentlichkeitsfahndung

Brandstiftung in der der Sakristei der Eulaer Kirche: Wer erkennt diesen Mann?

Phantombild PD Leipzig

Am Abend des 29. Januar 2015 zündete ein Unbekannter Möbel, die in der Sakristei der Eulaer Kirche in der Wiprechtstraße lagerten, an. Die Flammen breiteten sich so zügig aus, so dass die Feuerwehren Kitzscher, Eula und Borna nicht verhindern konnten, dass das Mobilar vernichtet und die 10 Quadratmeter große Sakristei stark beschädigt wurde. Durch den Brand entstand ein Schaden, der zum damaligen Zeitpunkt auf 50.000 Euro geschätzt wurde. Nunmehr ist es den Ermittlern gelungen, anhand einer Zeugenbeschreibung, ein Phantombild zu erstellen. Mit diesem wird nun nach dem Unbekannten gefahndet. Weiterlesen

Aus dem Quartalsbericht Nr. 4/2014 (3)

Leipzigs Mieten ziehen langsam an – und die Mieter werden spürbar dünnhäutiger

Foto: Ralf Julke

Eine wachsende Stadt bekommt steigende Mieten. Zumindest dann, wenn der Wohnungsbestand nicht mitwächst. Das ist auch in Leipzig der Fall. Auch wenn einige Verantwortliche gern noch Beruhigungspillen verteilen. Aber das wird nicht mehr lange helfen. 10.000 zusätzliche Einwohner jedes Jahr, das sind rund 6.000 neue Haushalte. Heißt: Die Wohnungsreserve schmilzt jedes Jahr um 6.000 Wohnungen. Weiterlesen

CDU lenkt vom eigenen Versagen in Sachsen ab

CDU-Papier zu Asyl und Integration: Überschrift sollte ‚Misstrauen statt Menschenwürde‘ lauten

Zum Thesenpapier der sächsischen CDU zur Asylpolitik erklärt Christin Bahnert, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen: "Das Papier ist an Zynismus kaum zu überbieten. 'Misstrauen statt Menschenwürde' sollte die Überschrift lauten. Da wird Menschen unterstellt, sie würden freiwillig ihre Papiere und damit die eigene Biografie aufgeben wollen, wird zwischen nützlichen und unnützen Menschen unterschieden und der bei der CDU übliche Bekenntniszwang gefordert." Weiterlesen

Grund zum Feiern am Internationalen Frauentag

Daniela Kolbe (SPD): Die Quote ist Gesetz!

Foto: SPD (Susie Knoll/Florian Jänicke)

Am 8. März feiern wir einen historischen Frauentag: Es ist der letzte, der ohne eine gesetzliche Quote für Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft und im Öffentlichen Dienst stattfindet. Der Gesetzentwurf zur Quote von Frauenministerin Manuela Schwesig wurde am heutigen Freitag im Parlament verabschiedet. Dazu erklärt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe: "Die Zeiten der wirkungslosen freiwilligen Vereinbarungen sind vorbei. Mit der Quote wird ein weiteres wichtiges SPD-Projekt aus dem Koalitionsvertrag erfolgreich abgeschlossen. Weiterlesen

Internationaler Frauentag

Paritätischer Sachsen mahnt verlässliche Arbeitsbedingungen für Frauen- und Kinderschutzhäuser an

In Sachsen gibt es 12 Frauen- und Kinderschutzeinrichtungen. Sie bieten Frauen diskreten Schutz und begleitende Beratung in Fällen häuslicher Gewalt. Häufig müssen die Frauen in solchen Notsituationen ihre Kinder mitnehmen. "Die Mitarbeiterinnen in den sächsischen Frauen- und Kinderschutzhäusern leisten eine sehr wertvolle Arbeit, deren Wirkung weit über den unmittelbare Schutz vor Gewalt in Partnerschaft und Familie hinausreicht", sagt Michael Richter, der Landesgeschäftsführer des Paritätischen Sachsen. Weiterlesen

Buddeberg/Ernst (Linke) zum Internationalen Frauentag

In Sachsen und EU mehr Mittel gegen Gewalt und Missbrauch nötig

Nach wie vor wird Gewalt an Frauen in vielen EU-Mitgliedsstaaten tabuisiert und beschönigt. Dabei ist die Quote der betroffenen Frauen seit mehr als zehn Jahren konstant hoch. Einer Umfrage der EU-Grundrechteagentur FRA zufolge sind ca. ein Drittel der in der EU lebenden Frauen mit Gewalterfahrungen konfrontiert. Die meisten von ihnen getrauen sich nicht, zur Polizei oder einer Hilfsorganisation zu gehen bzw. erhalten dafür keinerlei Hilfen. Ca. 21 Mio. unter 15-jährige Mädchen sind sexuellem Missbrauch, ca. 18 % der über 15-jährigen werden Stalking ausgesetzt. Weiterlesen

Wie steht es wirklich um die Schulen?

LSR Sachsen: „Unterrichtsausfallstatistik 3.0 – Wir haken noch mal nach“

Vom 9. Bis zum 20. März führt der LandesSchülerRat Sachsen wieder eine eigene Erhebung in Sachen Unterrichtsausfall an den weiterführenden Schulen im Freistaat durch. "Nachdem bereits die Verschickung der Elternbescheide letztes Schuljahr haperte, war klar, dass mit der Lehrerversorgung schon wieder etwas nicht stimmte", der Vorsitzende Patrick Tanzer hierzu. Weiterlesen

Ländliche Räume/Zukunftssicherungsfonds

Franziska Schubert (Grüne): 20 Millionen Euro für den ländlichen Raum reservieren

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag fordert die CDU/SPD-Koalition auf, 20 Millionen aus dem Zukunftssicherungsfonds allein für den ländlichen Raum vorzusehen. Dabei geht es um den Schwerpunkt 'innovative Projekte im Bereich gesellschaftlicher Wandel'. "Insbesondere außerhalb der Ballungsräume werden diese investiven Mittel benötigt", fordert Franziska Schubert, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag. "Es sollte eine Zweckbindung erfolgen, welche das Parlament abstimmt, damit dieses Geld wirklich in die ländlichen Räume fließt." Weiterlesen

Protest reißt nicht ab

Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz: Pegida und Schwestern haben die gesellschaftliche Stimmung verändert

Am Montag, 09.03.2015 will Legida den nunmehr siebten "Abendspaziergang" durchführen. Zeitgleich will Pegida in Dresden zum bereits 18. Mal marschieren. Auch an diesem Montag sind wieder Proteste geplant: Auf dem Nikolaikirchhof wird die 5. Auflage von "Legida redet über uns. Jetzt reden wir!" stattfinden. Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ruft zudem zur Demonstration des Bündnisses "Refugees welcome" 17:30 Uhr ab Südplatz in Richtung Innenstadt auf. Weiterlesen

Leipziger Energieunternehmen

VNG schließt Geschäftsjahr 2014 mit einem Plus von 184 Millionen Euro ab – und Leipzig hat auch was davon

Foto: Ralf Julke

Da dürfte wohl auch Leipzigs OBM Burkhard Jung wieder etwas beruhigter schlafen: Am Donnerstag, 5. März, vermeldete die Verbundnetz Gas AG einen Jahresüberschuss von 184 Millionen Euro. Das klingt richtig gut, wenn man bedenkt, dass die VNG 2011 auch ihre Anteilseigner schockte mit einem Minus von 211 Millionen Euro. Da mussten sogar die Rücklagen angegriffen werden. Aber das ist 2014 nicht mehr so. Trotz Witterung. Weiterlesen

Bürgerbahnhof Plagwitz

Leipzig und Deutsche Bahn unterzeichnen Vertrag über das alte Gleisgelände im Leipziger Westen

Foto: Ralf Julke

Ein großes Projekt der Stadtgestaltung im Leipziger Westen nimmt so langsam Gestalt an: der Bürgerbahnhof Plagwitz. Wahrscheinlich würde ein Mann wie der berühmte Dr. Carl Heine nur kopfschüttelnd am Wegrand stehen und sich fragen: Was machen die nur? Hier habe ich vor 150 Jahren erst die ganze Leipziger Industrie ans Schienennetz gebracht, jetzt bauen die die Schienen ab und machen einen Park daraus? Weiterlesen

Kein Denkmal, aber auch kein Parkplatz

Leipzigs Verwaltung will Wilhelm-Leuschner-Platz für 200.000 Euro im September instand setzen

Foto: Ralf Julke

Gleich drei Fraktionen hatten sich nach dem abrupten Ende des Wettbewerbs um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal besorgt gezeigt, was nun aus der ungenutzten Platzfläche im Herzen der Stadt wird. Die FDP hatte die Nutzung als Parkplatz beantragt, die Linke eine Gestaltung als Grünfläche, die Grünen eine Nutzung für Märkte und Veranstaltungen. Alle drei bekamen jetzt Antwort. Die FDP die kürzeste von allen. Weiterlesen

Landgericht

Krimineller Suchtkranker kämpft um seine Freiheit

Foto: L-IZ.de

Janko V. (31) möchte sein Leben grundsätzlich ändern. Einiges hat er dazu auf den Weg gebracht. Er arbeitet. Seine Alkoholsucht hat er zurzeit unter Kontrolle. Zumindest sagte er dies am Donnerstag vor dem Landgericht aus. In einem Berufungsverfahren versucht der Leipziger, für wiederholte Ausraster in den Jahren 2011 und 2012 noch eine Bewährungsstrafe zu erhalten. Das Amtsgericht hatte ihn zu 14 Monaten Gefängnis verurteilt. Weiterlesen

Schluss mit dem Kinderkram!

Die Wilden Zwerge mischen jetzt mal die Schule auf

Foto: Ralf Julke

Eigentlich sind Meyer / Lehmann / Schulze nicht drei, sondern zwei, die emsig forschen in der Welt der kleinen Leute, die manche als Quälgeister erleben, andere einfach lieben als wilde Zwerge, die das Leben so unverkorkst angehen, dass das Herz lacht und die Augen tränen. Der Klett Kinderbuchverlag hat schon neun Bücher zu den Wilden Zwergen vorgelegt. Das zehnte ist ein Zeitensprung: Die Wilden Zwerge kommen in die Schule. Weiterlesen