Artikel vom Dienstag, 2. Juni 2015

Horst Wehner (Linke): Seit sechs Jahren ist Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen überfällig

Zur Mitteilung "Landesaktionsplan wird UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen" des Sozialministeriums erklärt Horst Wehner, Sprecher für Inklusion der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Die Sächsische Staatsregierung vermittelt den Eindruck, dass konsequent der Weg der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fortgesetzt werden würde. Davon kann ja nun wirklich nicht die Rede sein. Seit 26. März 2009 sind konkrete Vorlagen wie Aktions- und Maßnahmepläne längst überfällig. Weiterlesen

Haussperling tschilpt auf Rang eins

2.400 sächsische Teilnehmer bei der diesjährigen „Stunde der Gartenvögel“

Foto: Fotonatur

Typische Stadtvögel nehmen ab, aber die Artenvielfalt in Gärten und Parks steigt. Das ist die zentrale Erkenntnis der elften Ausgabe der "Stunde der Gartenvögel". Für die gemeinsame Aktion der NAJU, des NABU und seines bayerischen Partners, dem Landesbund für Vogelschutz (LBV), beobachteten und registrierten mehr als 47.000 Teilnehmer deutschlandweit eine Stunde lang die Vögel in Gärten und Parks. Weiterlesen

Markranstädt: Einschränkungen beim Bürgerservice wegen Havarie beim Dienstleister

Aufgrund einer Havarie beim Dienstleister der Meldesoftware steht der Bürgerservice derzeit nur eingeschränkt zur Verfügung. Dies betrifft das Beantragen von Dokumenten (Personalausweis, vorläufiger Personalausweis, Reisepass, Kinderreisepass) sowie das An-, Um- und Abmelden. Voraussichtlich ab Donnerstagmittag steht den Bürgern der Service wieder vollumfänglich zur Verfügung. Weiterlesen

MdB Karawanskij (Linke) unterstützt die Beschäftigten bei der Deutschen Post

"Es ist ein Skandal, wie sich die Deutsche Post AG in diesem Konflikt verhält. Die Arbeit der Beschäftigten muss endlich mehr wert sein", empört sich die sächsische Bundestagsabgeordnete der Linken, Susanna Karawanskij, anlässlich der Warnstreiks und erklärt sich solidarisch mit den streikenden Kolleginnen und Kollegen bei der Deutschen Post AG. Sie fordert die Arbeitgeber auf, endlich ein Verhandlungsangebot auf den Tisch zu legen, das die Arbeit der Beschäftigten anerkennt. Weiterlesen

Skandalöser Versuch, demokratie- und protestfreie Zone zu schaffen

G7: Attac fordert Aufhebung von Demo- und Campverbot um Gipfelort

Mit scharfer Kritik hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf das Demo- und Campverbot rund um den G7-Gipfel-Ort Elmau reagiert und gefordert, die Verbote zurückzunehmen. "Die bayerischen Behörden und die Polizei versuchen, rund um den G7-Gipfel eine demokratie- und protestfreie Zone einzurichten. Das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit wird auf skandalöse Weise ausgehebelt", stellte Tina Keller vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis fest. Weiterlesen

Leipziger Tage in Jerusalem vom 4. – 10. Juni

Vom 4. Juni bis zum 10. Juni 2015 finden auf Initiative der Kulturstiftung Leipzig "Leipziger Tage" in Jerusalem statt. Sie werden gemeinsam mit den "Stiftungen der EKD im Heiligen Land" veranstaltet. Anlass ist das 50-jährige Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Diese Leipziger Kulturwoche, die von der Stadt Leipzig inhaltlich begleitet wird, fällt in die Zeit des jährlichen Jerusalemer Lichtfestes in der Altstadt. Weiterlesen

„Das Neue Rathaus zu Leipzig“

Jubiläumsschrift zum Neuen Rathaus

Zum Jubiläum der urkundlichen Ersterwähnung Leipzigs vor tausend Jahren hat die Stadtverwaltung das Buch „Das Neue Rathaus zu Leipzig“ herausgegeben. Dieses Bauwerk, eines der Wahrzeichen Leipzigs und eines der schönsten Rathäuser Deutschlands, entstand vor mehr als 100 Jahren auf dem Gelände der ehemaligen Pleißenburg. Über seine Geschichte und Architektur informieren die Texte der Autoren Mustafa Haikal und Peter Leonhardt, die aktuellen Aufnahmen des Fotografen Philipp Hort sowie eine Reihe historischer Fotos. Dem Band beigegeben sind ein Innenstadtplan sowie ein Lageplan, der die Lage der Gebäude verzeichnet, die sich auf dem Areal der alten Pleißenburg befanden. Weiterlesen

Landesdirektion Sachsen genehmigt ersten Doppelhaushalt des Landkreises Nordsachsen

Die Landesdirektion Sachsen hat die Haushaltssatzung des Landkreises Nordsachsen für die Jahre 2015 und 2016 bestätigt. Zugleich genehmigte sie unter Auflagen den in der beschlossenen Haushaltssatzung enthaltenen Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen in Höhe von 1,5 Millionen Euro für 2015 und in Höhe von 1,1 Millionen Euro für 2016. Die vorgesehenen Kreditaufnahmen sind ausschließlich für Zwecke des Rettungsdienstes und für den Brand- und Katastrophenschutz einzusetzen; sie dienen somit der infrastrukturellen Grundversorgung. Weiterlesen

Grüne: "Statt neuer Ideen gibt es bei Dulig nur altes Blech"

Tag des Fahrrades: Keine Förderpolitik für das Rad in Sachsen

Sachsen ist verkehrspolitisch immer noch im Ölzeitalter, moniert Jürgen Kasek, Landesvorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen zum europäischen Tag des Fahrrads. Von einer gezielten Förderung des Fahrrads könne auch unter der neuen Landesregierung keine Rede sein. Zwar seien die Mittel für den Radverkehr erhöht worden, lägen aber immer noch bei nur 3,25 Euro pro Einwohner in Sachsen, bei einem jährlich errechneten Investitionsbedarf von 17,50 Euro (Studie Difu). Weiterlesen

Jähnigen (Grüne): Der Umgang mit Ministerin Petra Köpping ist unterirdisch

CSD/Streit um Regenbogenflagge: Affront gegen alle, die sich für ein modernes Sachsen und Gleichberechtigung engagieren

Zum Streit in der Staatsregierung um das Hissen der Regenbogenflagge vor dem Sozial- bzw. Gleichstellungsministerium erklärt Eva Jähnigen, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Das Agieren der Staatsregierung ist an Peinlichkeit kaum zu überbieten. Toleranz und Gleichberechtigung bleibt für die sächsische Regierung eine leere Floskel. Weiterlesen

Am 6. Juni: Bürgerpicknick im Volkspark Kleinzschocher

Foto: Wolf-Dieter Trümpler

Am kommenden Samstag, den 6. Juni lädt die Bürgerinitiative Kleinzschocher zu einem Picknick in den Volkspark Kleinzschocher. Ab 10:00 Uhr können sich freilufthungrige Stadtteilbewohner dem gemütlichen Picknick anschließen. Jeder bringe bitte alles Nötige für den eigenen Bedarf und Verzehr mit. Besonders nett wäre ein kleiner Beitrag für die Allgemeinheit entweder kulinarisch, musikalisch oder spielerisch. Weiterlesen

„die bessere Hälfte – malerinnen aus leipzig “

Kunsthalle der Sparkasse Leipzig gibt Gelegenheit, den unsichtbaren Teil der „Leipziger Schule“ kennenzulernen

Foto: Kunsthalle der Sparkasse

Die Leipziger Schule ist männlich: Heisig, Mattheuer, Tübke, Gille, Rink ... Ist sie das wirklich? - Kaum ein Kunstkanon macht so sichtbar, wie männliche Sortiermuster funktionieren. Und wer es nicht glaubt, der kann noch bis zum 30. August in die Otto-Schill-Straße 4a pilgern. Da wird die andere Hälfte der Leipziger Schule gezeigt, die unsichtbare, die weibliche. Weiterlesen

Frische Forschung aus erster Hand

HTWK-Nachwuchsforscher präsentieren aktuelle Ergebnisse zum „Tag der Wissenschaft“ am 10. Juni

Foto: Martin Ludewig

Neue Oberflächen für umweltschonende und zugleich ansprechende Verpackungen, Sensorüberwachung von Verschleißteilen an Schienenfahrzeigen oder virtuelle Realitäten für die Industrieproduktion: In Forschungsarbeiten an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) wird der Anwendungsbezug stets von Beginn an mitgedacht. Einblicke aus erster Hand in die Forschungsthemen an der Hochschule bietet der "Tag der Wissenschaft" am 10. Juni 2015. Über dreißig Nachwuchswissenschaftler präsentieren hier ihre aktuellen Ergebnisse und Promotionsvorhaben. Weiterlesen

Bürokratie brutal

Juliane Nagel (Linke): Abschiebung eines Mannes aus Tunesien – Hochschwangere Freundin bleibt traumatisiert zurück

Am 20.05.2015 wurde ein junger Mann aus Tunesien in einer Nacht- und Nebelaktion aus Zwickau nach Italien abgeschoben. Zurück bleibt seine 18-jährige Freundin, die im August das gemeinsame Kind erwartet. Sie ist traumatisiert, insbesondere beim Anblick der Fotos ihres Partners, die ihn in Italien in Schlafanzug und Hausschuhen - so wie er in Zwickau aus dem Schlaf gerissen wurde - zeigen. Weiterlesen

Verbraucherzentralen sammeln Beschwerden

Ärger bei der Umstellung von Telefonanschlüssen auf IP-Technik

Telekommunikationsanbieter stellen Telefon- und Internetanschlüsse bis 2018 auf IP-Technik um, weil die Wartung alter Kabelverzweiger und Hausanschlüsse aus Kupferdraht zu teuer geworden ist. Hierbei funktioniert offenbar nicht alles reibungslos, wie Verbraucherbeschwerden zeigen: Die Umstellung klappt oft nicht, der Anschluss fällt wochenlang aus, Informationen über die Technik sind unzureichend und Hausnotrufe funktionsunfähig. Weiterlesen

Gesellschafter LVV und ZV WALL bestätigen Meyer bis 2021

Dr. Ulrich Meyer weitere fünf Jahre Technischer Geschäftsführer der KWL

Die Gesellschafter der Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH - die LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH und der Zweckverband für Wasserver- und Abwasserentsorgung Leipzig-Land (ZV WALL) - haben Dr. Ulrich Meyer bis 2021 als Technischen Geschäftsführer der KWL bestätigt. Der 48-jährige Ingenieur leitet seit März 2011 die technischen Bereiche der KWL und führt das Amt nun für weitere fünf Jahre fort. Weiterlesen