Tag: 19. Juni 2019

Protest am Kraftwerk Lippendorf 2018: Kohle(er)Setzen. Foto: L-IZ
Wirtschaft·Leipzig

Sollte der Leipziger Fernwärmeausstieg 2023 nur die Gemüter beruhigen?

Am 30. April sendete der BUND Leipzig an OBM Burkhard Jung und die Aufsichtsräte von Stadtwerken und der LVV-Gruppe einen Offenen Brief zum Start der Kampagne „Leipzig steigt aus – wir helfen den Stadtwerken aus der Kohle!“. Die Kampagne hat das Ziel, den durch den OBM im Dezember 2018 verkündeten Ausstieg aus der kohlebasierten Fernwärmeversorgung konstruktiv zu unterstützen. 2023 sollte dabei schon das Ziel sein, so der BUND.

Sparsamer Adler. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzig schließt das Jahr 2018 wahrscheinlich mit einem Überschuss von über 100 Millionen Euro ab

Man hört zwar in Sachsen immer wieder Warnungen, wie knapp das Geld sei und dass man sich Freudensprünge einfach nicht leisten könne. Auch Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew hat solche Warnungen drauf. Aber jetzt hat er zum ersten Mal einen kleinen Jahresabschluss für das letzte Jahr vorgelegt. Und wie in den Vorjahren ging Leipzig wieder mit einem Haushaltsüberschuss ins neue Jahr. Sparen haben Sachsens Kommunen nämlich gelernt.

Am 20. Juni soll die Entscheidung über den Liefervertrag mit Lippendorf fallen. Die Stadtwerke Leipzig an der Eutritzscher Straße. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Protest bei Lindner-Vorlesung und vor Stadtwerke-Zentrale in Leipzig

Vor einigen Monaten hatte der FDP-Vorsitzende Christian Lindner gefordert, dass die „Fridays for Future“-Aktivist/-innen die Klimapolitik „den Profis“ überlassen sollen. Die Angesprochenen antworteten nun mit einer Aktion an der Universität Leipzig, wo sie einen Gastvortrag Lindners störten. Für Freitag mobilisiert „Fridays for Future“ zum „Internationalen Streik-Tag“ in Aachen. Zudem möchten Leipziger Umweltschützer am Donnerstag vor den Stadtwerken Leipzig für den Kohleausstieg demonstrieren.

Blick über den Zwenkauer See zum Kohlekraftwerk Lippendorf. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Leipzig

Stadtwerke wollen mit der LEAG über eine Verlängerung der Lieferverträge aus Lippendorf verhandeln

Es lief schon ein wenig auf Leserverklapsung hinaus, als die LVZ am Mittwoch, 19. Juni, meldete: „Leipzig: Braunkohle-Ausstieg für das Jahr 2023 ist vom Tisch“. Man suggerierte seinen Lesern, irgendjemand hätte beschlossen, sofort 2023 aus der Fernwärmelieferung aus dem Kohlekraftwerk Lippendorf auszusteigen. Und das hätte nun die Geschäftsleitung der Leipziger Stadtwerke gekippt. Aber so etwas hatte SWL-Geschäftsführer Karsten Rogall am 5. Dezember 2018 gar nicht angekündigt.

Auch in den Leipziger Kommunalunternehmen ist das Thema faire Beschaffung angekommen. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Verbraucher

Leipzig bewirbt sich wieder um den Titel „Hauptstadt des fairen Handels“

2015 reichte es zu einem 4. Platz. Hauptstadt des fairen Handels wurde damals Saarbrücken. Leipzigs Bemühen darum, eine Stadt fairen Handels zu werden, wurde zumindest mit einem Anerkennungspreis gewürdigt. 2019 will Leipzig nun erneut in das Rennen um den Titel „Hauptstadt des fairen Handels“ gehen. Der Weg zu einer wirklich fairen Handelswelt ist noch weit. Da müsste eigentlich die EU-Kommission in sich gehen und all ihre Freihandelsverträge auf den Prüfstand stellen.

Zugeklebte Fenster: Olympia-Bahn von 2016. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Ab 2024 dürfen LVB-Fahrgäste vielleicht wieder aus dem Fenster gucken

Ein Nahverkehrsplan, wie ihn die Stadt Leipzig seit 1998 hat, beschreibt auch die Rahmenbedingungen zum Umgang eines ÖPNV-Unternehmens mit seinem Fahrpersonal und seinen Fahrgästen. Und LVB-Fahrgäste wissen, wie sehr ihnen das stadteigene Unternehmen immer wieder zeigt, dass es sie eigentlich nicht mag. Egal, ob es ständig steigende Fahrpreise waren oder völlig zugeklebte Straßenbahnscheiben, die wie ein Stinkefinger wirken: Beschwert euch doch!

Vorrang für die Straßenbahn? Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Die zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplan geht jetzt endlich zur Diskussion in den Stadtrat

Lang hat’s gedauert. 1998 hat Leipzig seinen ersten Nahverkehrsplan beschlossen. 2007 gab es die Fortschreibung. 2015 beschloss der Stadtrat die 2. Fortschreibung zu beauftragen. Aber schon 2016 stellte sich heraus: Mit einfach Fortschreiben kommt man nicht weiter. Nicht dann, wenn die Stadt weiter so wächst und man irgendwann mal 23 Prozent ÖPNV-Anteil an den täglichen Wegen der Leipziger erreichen will.

Das Goethe-Zitat ist seit 2015 am Schauspiel Leipzig zu lesen. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Wenn öffentliche Zivilcourage einer Rechtspartei schon zu viel der Meinungsfreiheit ist

Leipzig hat das Theater schon im Jahr 2015 erlebt, als die Leipziger AfD-Fraktion versuchte, dem Leipziger Schauspiel Mund und Meinung zu verbieten. Es ist schon verblüffend, wie gern die AfD zu uralten Methoden der Einschüchterung und Zensur greift, wenn es um Meinungsäußerungen anderer Menschen geht, die nicht in ihr kleinkariertes Weltbild passen. Derzeit erleben es das Theater Freiberg und die Semperoper in Dresden.

Melder vom 19.6.2019

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Staatsminister Thomas Schmidt. Foto: SMUL/Foto-Atelier-Klemm
Wortmelder

Muss alter Asphalt wirklich auf die Abfalldeponie?

Umweltminister Thomas Schmidt hat heute (19. Juni 2019) gemeinsam mit dem Präsidenten der Industrie- und Handelskammer (IHK) Chemnitz, Dr. h. c. Dieter Pfortner, vor der passenden Kulisse einer Straßenbaustelle in Chemnitz-Mittelbach den Leitfaden zur „Wiederverwendung und Verwertung von Ausbauasphalt“ vorgestellt.

Logo Markkleeberg
Wortmelder

Zukunftstag Sächsischer Frauen*- und Gleichstellungsprojekte

Seit 2013 veranstaltet das Genderkompetenzzentrum Sachsen einmal jährlich den Zukunftstag Sächsischer Frauen*- und Gleichstellungsprojekte. Der diesjährige Zukunftstag findet am Mittwoch, dem 26. Juni 2019, in Kooperation mit der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Markkleeberg, Susann Eube, und dem Begegnungszentrum in Markkleeberg statt und widmet sich dem Thema „Frauen*- und Gleichstellungspolitik im Wahljahr 2019“.

Petra Zais (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz
Wortmelder

Unvergütete Arbeitsstunden von Landesbediensteten bei Dienstreisen

Zwischen Gesamtreisezeit und anerkannter Arbeitszeit bei Dienstreisen von Landesbediensteten bestehen in den Ministerien große Differenzen. Das wurde in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Zais, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, deutlich (Drs 6/17429). Sie hatte die Staatsregierung gefragt, wie viele Arbeitsstunden die Landesbediensteten der Staatsregierung im vergangenen Jahr 'geschenkt' haben, weil ihre Dienstreisen nicht vollständig als Arbeitszeit anerkannt wurden.

Foto: L-IZ.de
Polizeimelder

Polizeibericht, 19. Juni: Gefährlicher Spieltrieb, Fahrkartenautomaten gesprengt, Seniorin überfallen

Unter der Bahnbrücke am Viadukt versammelten sich mehrere Jugendliche, wobei ein 15-Jähriger trotz Ermahnung ein Haar- oder Deospray versprühte und den entstehenden Nebel anzündete, wodurch letztendlich die Wiese in Brand geriet +++ In der Pater-Gordian-Straße sprengte ein Unbekannter mit einem Böller einen Fahrkartenautomaten +++ In der Hans-Marchwitza-Straße entriss ein Radfahrer einer 75-Jährigen die Handtasche und einen Plastikbeutel.

Prof. Dr. Arne Dietrich, Bereichsleiter Adipositas- und metabolische Chirurgie am Universitätsklinikum Leipzig, im Gespräch mit einem Patienten. Ursachen von Übergewicht seien nicht ausschließlich Lebensstil und Ernährung, sagt der Chirurg. Foto: Stefan Straube / UKL
Wortmelder

Operationen können viel mehr Adipositas-Patienten helfen

"Im Vergleich zu anderen Ländern operieren wir schwer Adipöse in Deutschland zu spät", sagt Prof. Dr. Arne Dietrich, Bereichsleiter Adipositas- und metabolische Chirurgie am Universitätsklinikum Leipzig. "Bei uns kommen im weltweiten Vergleich die Ältesten und die Dicksten auf den OP-Tisch – wenn wir denn operieren. Denn in Schweden, den Benelux-Ländern oder in Frankreich wird viel mehr Adipositas-Patienten operativ geholfen."

Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD). Foto: Götz Schleser
Wortmelder

Zuwendungsbescheid für interdisziplinäres Forschungsprojekt VirtEx

Kunst- und Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange hat heute an der TU Dresden einen Zuwendungsbescheid für das interdisziplinäre Projekt VirtEx in Höhe von knapp einer halben Million Euro übergeben. Bei dem Vorhaben geht es um die Erforschung von Grundlagen zur nachhaltigen Konservierung und Restaurierung historischer hölzerner Kulturgüter, beispielsweise Ikonen, unter veränderlichen klimatischen Bedingungen.

Logo Markkleeberg
Wortmelder

Stadt schreibt Trägerschaft für Ökoschule Markkleeberg aus

Die Stadt Markkleeberg schreibt die Trägerschaft der Ökoschule Markkleeberg zum 01. Januar 2020 neu aus. Anerkannte freie Träger der Jugendhilfe werden hiermit aufgefordert, ihre Bewerbung bei der Stadtverwaltung Markkleeberg, Amt für Soziales und Bildung, Postfach 1226 in 04410 Markkleeberg einzureichen. Bewerbungsschluss ist der 31. August 2019.

Bewässerung Stauden Mariannenpark, Foto: Stadtreinigung
Wortmelder

Gießkonzept der Stadtreinigung Leipzig zur Sanierung der Grünanlagen

Während die Leipzigerinnen und Leipziger das Wetter genießen, werden alle Anstrengungen unternommen, das öffentliche Grün, die Straßenbäume und das Straßenverkehrsgrün, die noch unter den Folgen der Dürre 2018 leiden, mit Wasser zu versorgen. Dafür wird der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig nicht verbrauchte Winterdienstmittel einsetzen, um die Grünanlagen weiter zu ertüchtigen und die Gießtechnik zu erweitern. So werden 200.000 Euro für Maschinen und Geräte sowie rund 100.000 Euro in die Gießtechnik investiert.

Dr. Roland Bantle. Foto: Dominik Wolf
Wortmelder

Dr. Roland Bantle übernimmt Leitung des Helios Standortes Leipzig

Dr. Roland Bantle (54), langjähriger Helios Regionalgeschäftsführer in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Berlin und Brandenburg übernimmt zum 1. Juli 2019 die Leitung des Helios Klinikstandortes Leipzig. Zu diesem gehören mit dem Herzzentrum ein weltweit führendes Spitzenzentrum der Herzmedizin und mit dem Helios Park-Klinikum Leipzig ein Haus, das unter anderem das erste Zentrum für Altersmedizin der Leipziger Region, Sachsens größte Klinik zur Behandlung von psychischen und Suchterkrankungen sowie ein landesweit angesehenes viszeral-onkologisches Zentrum zur Behandlung von Tumoren beheimatet.

Christian Piwarz, Staatsminister für Kultus. Foto: Pawel Sosnowski
Wortmelder

Die besten Praxisberater an Schulen ausgezeichnet

Das Kultusministerium hat heute (19. Juni) zum zweiten Mal erfolgreiche Praxisberater an Sachsens Oberschulen ausgezeichnet. Die Preisträgerinnen sind: Anne Vogel, Heinrich-Pestalozzi-Schule, Oberschule der Stadt Leipzig (Platz 1), Mariana Franz, 25. Oberschule Dresden (Platz 2), Nicole Wentzel, 116. Oberschule Dresden (Platz 3).

Das Gesicht des Corona-Krisenmanagements in Sachsen: Petra Köpping (SPD), Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Foto: LZ
Wortmelder

Köpping: Wer klare Haltung gegen Rechts zeigt, ist nicht Links, sondern Demokrat!

Petra Köpping, SPD-Kandidatin für die Landtagswahl 2019, zur Leistung der sächsischen SPD in Regierungsverantwortung in Bezug auf den Kampf gegen Rechts: „Wir haben in dieser Koalition in den letzten 5 Jahren enorm viel für Prävention und politische Bildung in Sachsen unternommen. Wir haben die Förderung erhöht, die einzelnen Projekte besser verbunden und bieten mit dem Demokratie-Zentrum Hilfe und Beratung aus einer Hand an. Dafür ist vor allem die SPD in diese Regierung gegangen.“

Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
Wortmelder

Martin Dulig geht auf Arbeitssuche – Dein Kollege Dulig!

Der Vorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig, ruft nach etlichen Arbeitseinsätzen in sächsischen Betrieben dazu auf, ihn in weitere Betriebe einzuladen. Unter dem Titel „Dein Kollege Dulig“ sind sächsische Betriebe und Unternehmen eingeladen, bis Mittwoch, 3. Juli Bewerbungen für einen Arbeitstag mit Martin Dulig einzusenden:

Fraktionsvorsitzender Rico Gebhardt (Linke). Foto: DiG/trialon
Wortmelder

Wann äußern Kretschmer und Gauck Verständnis für engagierten Antifaschismus?

Zur Wortmeldung des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer zum aktuellen Interview von Joachim Gauck erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Es ist in der derzeitigen Situation in Europa grob fahrlässig, Begriffen wie „schwer konservativ“ und „gesunder Patriotismus“ pauschal einen Persilschein auszustellen, ohne dass Klarheit besteht, was damit gemeint ist.

Katja Meier (Grüne). Foto: Juliane Mostertz
Wortmelder

Landesprogramm Weltoffenes Sachsen kann Bedarf nicht decken

Die im Landeshaushalt für 2019 veranschlagten Mittel zu Förderung von Demokratie-Projekten (Landesprogramms Weltoffenes Sachsen (WOS)) in Höhe von 4,46 Millionen Euro reichen bei weitem nicht aus, um den Bedarf zu decken. Das geht aus der Antwort von Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Katja Meier, demokratiepolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, hervor.

Rüdiger Bones. Quelle: SC Markranstädt e.V.
Sportmelder

SC Markranstädt holt bundesligaerfahrenen Cheftrainer Bones zurück

Der Handball-Drittligist SC Markranstädt stellt sich für die Zukunft noch professioneller auf und holt den bundesligaerfahrenen Rüdiger Bones zurück. Der in der Sportstadt am See lebende Diplomsportlehrer und A-Lizenztrainer betreute die Piranhas bereits zu ihren Glanzzeiten von 2003 bis 2009 in der 2. Handball-Bundesliga und führte das Team allein fünfmal hintereinander ins Playoff-Finale.

Mitglieder des Sächsischen Normenkontrollrates mit Vertretern des Nationalen Normenkontrollrates vor einer Sitzung in Dresden. Quelle: SMJus
Wortmelder

Der Sächsische Normenkontrollrat hat seinen Jahresbericht 2018 vorgelegt.

Im Jahr 2018 hat der Sächsische Normenkontrollrat zu 24 Entwürfen von Gesetzen und Rechtsverordnungen eine Stellungnahme abgegeben, darunter der Gesetzentwurf zur Neustrukturierung des Polizeirechts und der Gesetzentwurf zur nachhaltigen Sicherung der Bildungsqualität. Der Sächsische Normenkontrollrat prüft die Darstellung des Erfüllungsaufwandes neuer Regelungen für die Bürger, die Wirtschaft und die Verwaltung und unterstützt die Staatsregierung bei der Umsetzung ihrer Maßnahmen auf den Gebieten des Bürokratieabbaus und der besseren Rechtsetzung.

Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD). Foto: Götz Schleser
Wortmelder

Staatsregierung beschließt Zweiten Maßnahmenplan für sorbische Sprache

Zwölf Ziele mit insgesamt 21 Vorhaben umfasst der Zweite Maßnahmenplan der Staatsregierung zur Ermutigung und zur Belebung des Gebrauchs der sorbischen Sprache, den das Kabinett heute verabschiedet hat. Der unter Federführung des Kunstministeriums mit allen Ressorts abgestimmt Plan schließt an den im Jahr 2012 verabschiedeten Ersten Maßnahmenplan an und nimmt neue Aufgaben auf.

Viele Kinder nutzten beim Flughafenfest die Gelegenheit, sich beim Basketball auszuprobieren. Foto: Birger Zentner
Sportmelder

Basketball: Das Ziel ist fast erreicht

Das Projektteam des SYNTAINICS MBC hat seine Zielstellung für die Teilnahme an der kinder+Sport Basketball Academy im Projektjahr 2018/2019 fast erreicht. Am zurückliegenden Sonnabend haben bei einem Testtag, der in Zusammenarbeit mit dem Basketballclub Science City Jena veranstaltet wurde, rund 70 Kinder und Jugendliche den Parcours mit den Grundelementen des Basketballs absolviert. Damit kamen zu den bislang organisierten 14 Veranstaltungen 1470 Mädchen und Jungen und nahmen den Wettkampf um eins der begehrten Trikots der Academy auf.

Wortmelder

Informationen zur Zulassung von E-Scootern im Straßenverkehr

Seit dem 15.Juni sind auch in Deutschland Elektrokleinstfahrzeuge – so genannte E-Scooter – zugelassen. Dazu zählen alle kleineren elektronischen Fahrzeuge, die eine Lenk- und Haltestange haben und nicht schneller als 20 Kilometer pro Stunde fahren können. Hoverboards, E-Skateboards und One Wheel Scooter fallen nicht unter die neue Verordnung.

Fahne mit der Aufschrift ver.di
Wortmelder

Heute 2. Verhandlungsrunde im Einzel- und Versandhandel Mitteldeutschland

Heute (Mittwoch, 19. Juni) werden die Tarifverhandlungen für die 256.000 Beschäftigten im Einzel- und Versandhandel Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen fortgesetzt. In der 1. Verhandlungsrunde hatten die Arbeitgeber 1,5 % ab 1. Juni 2019 und ‐ weitere 1,0 % ab 1. Juni 2020 bei einer Laufzeit von 2 Jahren. Die Forderungen von ver.di nach Laufzeitangleichung Ost-West, überproportionale Erhöhung der unteren Einkommensgruppen, Vorteilsregelung für Gewerkschaftsmitglieder hatten die Arbeitgeber abgelehnt. Auch waren sie nicht bereit sich für die Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge einzusetzen.

Marco Böhme (Linke). Foto: DiG/trialon
Wortmelder

Wiederholte Auflösung einer Open Air-Party: Linke fordern unbürokratische und mutige Lösungen

Jedes Jahr, wenn die Temperaturen steigen, wiederholt sich dasselbe Spiel. Menschen, die im Freien kulturelle Aktivitäten organisieren, werden mit Repressalien überzogen. So hat die Polizei am Wochenende in Leipzig wieder eine Open-Air-Party aufgelöst. Diesmal in Leipzig-Schönau. In den vergangenen Wochen gab es einige solcher jähen Abbrüche von nicht angemeldeten kulturellen Aktivitäten, z.B. am 18.5.2019 in Böhlitz-Ehrenberg.

Geschäftsführer Karsten Günther © Rainer Justen
Sportmelder

Pokal First Four ausgelost – SC DHfK spielt zunächst gegen TSV Altenholz

64 Mannschaften waren in den Töpfen bei der gestrigen Auslosung zur ersten Runde im DHB-Pokal im Düsseldorfer ISS Dome. In 16 Gruppen mit jeweils vier Mannschaften wird auch in diesem Jahr wieder das First Four ausgespielt, bevor der Pokalwettbewerb eine Reform erfährt. Die Lose wurden gezogen vom fünffachen Florett-Weltmeister Peter Joppich (CTG Koblenz) und der 13-fachen Deutschen Säbelfecht-Meisterin Anna Limbach (TSV Bayer Dormagen).

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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