Tag: 22. Oktober 2021

Der Tag

Freitag, der 22. Oktober 2021: Verwaltungsgericht bestätigt Demoverbot, Klimastreik in Berlin, Ärzt/-innen erhalten Morddrohungen und Ofarim erstattet zweite Anzeige

Das Leipziger Verwaltungsgericht hat die Verbote der antifaschistischen „Alle zusammen!“-Demonstrationen bestätigt. Derweil streikten in Berlin rund 20.000 Menschen für eine aktivere Klimapolitik. Außerdem: Die Landesärztekammer teilt mit, dass Mediziner/-innen Morddrohungen erhalten und Gil Ofarim erstattet nun eine zweite Anzeige gegen den beschuldigten Westin-Mitarbeiter. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 22. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Burkhard Jung lässt sich kleine Retourkutschen nicht nehmen, Foto: Screenshot Livestream der Stadt Leipzig
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Pressekonferenzen sind für die Presse da + Video

Normalerweise sind ja Pressekonferenzen bei der Stadt Leipzig kein großes Thema. Wenn unsereins es schafft, dran teilzunehmen, saust er oder sie hin und berichtet über das, was man erfährt. Für Stadträt/-innen sind die Pressekonferenzen meist nicht vorgesehen. Trotzdem stellte die Grünen-Fraktion eine Anfrage genau zu dem Thema. Ursache war mal wieder ein kleiner Leipzig-Aufreger. Aber manchmal braucht es solche Aufreger zur Klärung.

Thomas Dienberg nimmt Stellung zur Linke-Anfrage. Foto: Screenshot Livestream der Stadt Leipzig
Wirtschaft·Mobilität

Der Stadtrat tagte: Erst für eine Netzerweiterung der LVB hat die Machbarkeitsstudie überhaupt begonnen + Video

Am Donnerstag, 14. Oktober, dauerte die Ratsversammlung wieder so lange, dass OBM Burkhard Jung am Ende schon mal kurz andeutete, dass ein bisschen Entlastung der Tagesordnung schön wäre. Worauf dann einige Fraktionen ihre Anfragen zurücknahmen und auf deren mündliche Beantwortung verzichteten. Ein paar Anfragen waren freilich so wichtig, dass sie trotzdem noch drankamen. Wie die Anfrage der Linksfraktion zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie

Schlämmsand statt Asphalt am Wildpark. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Lieber Schlamm statt Asphalt: Das Amt für Stadtgrün und Gewässer erklärt seinen Unwillen zur Radwegeasphaltierung

Es ist nicht nur der Leipziger Johannes Bredemeyer, der es seltsam findet, dass die Stadtverwaltung tonnenweise Split und Sand in den Auwald kippen lässt und den Radfahrenden dann auch noch erzählt, dadurch würden sich die Fahrbedingungen zum Cospudener See verbessern. Zur Ratsversammlung am 13. Oktober hatte er extra eine Einwohneranfrage zu dem Thema gestellt. Die jetzt freilich wieder mit den altbekannten Begründungen beantwortet wurde.

Angst vor Bildern wie am 18.9.2021 und Schlimmerem bei den Behörden für den 23.10.2021. Foto: LZ
Leben·Fälle & Unfälle

Antifa-Demonstrationen am 23. Oktober 2021: Verwaltungsgericht Leipzig bestätigt Versammlungsverbot + Update: Beschluss wird nicht angefochten

Kurz nach Mitternacht war heute klar: Die Gefahrenprognosen der Leipziger Polizei und des Landesamtes für Verfassungsschutz passieren mit dem Versammlungsverbot der Stadt Leipzig die erste gerichtliche Hürde. Am Leipziger Verwaltungsgericht hielt das Komplettverbot von drei Demonstrationen ebenso stand, wie die Untersagung jeglicher Ersatzversammlungen. Der Grund, so das Gericht, sei die „hohe Wahrscheinlichkeit dafür, dass die Anmelderinnen und ihr Anhang Gewalttätigkeiten insbesondere gegen Polizei- und Ordnungskräfte beabsichtigten oder ein solches Verhalten anderer zumindest billigten“.

Panorama Leipzig vom Turm der Nikolaikirche aus gesehen: Die Thomaskirche. Foto: LZ
Leben·Gesellschaft

Diskussion um die Zusammenlegung der Kirchgemeinden St. Thomas und St. Nikolai: Die Zahlen hinter der großen Debatte

Seit dem Sommer rumort es ja in den beiden namhaften Leipziger Kirchgemeinden St. Thomas und St. Nikolai, seit noch kurz vor den Sommerferien ein Bescheid des Landeskirchenamtes in die Briefkästen flatterte, die Vereinigung der beiden Kirchgemeinden zu vollziehen. Gut möglich, dass hier das Landeskirchenamt einmal mehr bürokratisch und unsensibel agiert. Aber dahinter steckt auch ein Druck auf die sächsischen Kirchen, den man in Leipzig nur noch nicht so spürt.

Stephan Porwol: Das Drei-Städte-Turnen Berlin-Hamburg-Leipzig. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Das Drei-Städte-Turnen Berlin-Hamburg-Leipzig: Die Geschichte einer fast vergessenen Wettkampftradition

Sport war mal spannend. Anders spannend als heute, wo Fernsehsender und ihre Reichweiten darüber bestimmen, welche Sportarten wir überhaupt noch zu sehen bekommen. Eigentlich ist die Diskussion über eine ausgewogene Berichterstattung auch beim Sport in den Öffentlich-Rechtlichen notwendig. Aber: „Fußball regiert die Welt“. Und dass Turnvergleiche dreier deutscher Großstädte mal richtige Publikumsmagnete waren, das macht diese kleine Studie von Stephan Porwol zum Thema.

Melder vom 22.10.2021

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Sturm Wald
Wortmelder

Sachsenforst warnt weiterhin vor dem Betreten der Wälder

Eine erste Einschätzung zeigt: Die gestrigen Stürme Ignatz und Hendrik haben in den sächsischen Wäldern relativ geringe Schäden verursacht. Dennoch sind viele einzelne Bäume verteilt über den gesamten sächsischen Wald durch die teils orkanartigen Böen umgeworfen oder abgebrochen worden, Äste und Kronenteile fielen zu Boden.

Wildschweine. Archivfoto: Ralf Julke
Wortmelder

Afrikanische Schweinepest (ASP): Freistaat Sachsen unternimmt alles, um Hausschweinbestände zu schützen

Wildgehege Moritzburg trennt sich schweren Herzens von seinen Wildschweinen: Das Moritzburger Wildgehege liegt aufgrund seiner Nähe zum zweiten ASP-Ausbruch in Sachsen (Radeburg, östlich der A13) im gefährdeten Gebiet, das im Landkreis Meißen eingerichtet werden musste. In diesem Bereich ist eine Freilandhaltung von Schweinen zur Zeit nicht möglich. Ein probates Mittel dies zu vermeiden, ist zum Beispiel die Unterbringung der Tiere in Stallungen.

Wortmelder

Sturmtief „Ignatz“ wirbelte auch Markranstädt ordentlich durch

Das Sturmtief „Ignatz“ wirbelte auch Markranstädt ordentlich durch. Um 7.23 Uhr erfolgte die erste Alarmierung für die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Markranstädt. Von da an waren ca. 31 bis 35 Feuerwehrleute durchgängig unterwegs. Insgesamt sind am 21. Oktober 2021 22 Meldungen eingegangen.

Baum Sturm
Wortmelder

Beseitigung von Sturmschäden und Verkehrssicherung im Stadtwald

Der gestrige Sturm hat im Leipziger Stadtwald erhebliche Schäden verursacht. Umgestürzte Bäume und abgebrochene Äste müssen beräumt werden. Dies wird einige Tage in Anspruch nehmen. Das Amt für Stadtgrün und Gewässer bittet um Verständnis, dass der Wildpark ab heute bis zur Beseitigung der Sturmschäden voraussichtlich bis 1. November geschlossen bleibt.

Polizei
Polizeimelder

Polizeibericht 22. Oktober: Tag des Einbruchschutzes, Wohnungsbrand, Werkzeug entwendet

Unbekannte drangen auf nicht bekannte Art und Weise in einen Transporter ein, entnahmen daraus einen Schlüsselbund und gelangten in der weiteren Folge in ein Firmenbüro+++In den vergangenen Tagen kam es im Zuständigkeitsgebiet der Leipziger Polizeidirektion zu einer erhöhten Anzahl von Wohnungseinbrüchen+++Aus bisher unbekannter Ursache entwickelte sich in der vergangenen Nacht in einer Erdgeschosswohnung eines Mehrfamilienhauses ein Brand.

Sportmelder

9-Tore-Sieg gegen Göppingen! SC DHfK zeigt tadelloses Heimspiel vor 3.359 Fans

Die Handballer des SC DHfK Leipzig haben am Donnerstagabend einen souveränen Heimsieg eingefahren. Während vor den Toren der QUARTERBACK Immobilien ARENA Sturm „Ignatz“ sein Unwesen trieb, verlief die Partie auf der Platte aus Leipziger Sicht ebenfalls äußerst stürmisch. In einem Spiel ohne wirkliche Schwächephase besiegten die Hausherren den Tabellenvierten FRISCH AUF! Göppingen klar und deutlich mit 29:20 (17:11).

Polizeieinsatz.
Polizeimelder

Versammlungen in Leipzig am 23. Oktober 2021 bleiben untersagt

Mit drei Beschlüssen vom heutigen Abend hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Leipzig drei Eilanträge auf vorläufigen Rechtsschutz vom 20. Oktober 2021 (Az.: 1 L 727/21, 1 L 728/21 und 1 L 729/21) gegen Verbotsbescheide der Stadt Leipzig vom 18. Oktober 2021 betreffend die für Samstag, den 23. Oktober 2021, angezeigten Versammlungen abgelehnt.

Martin Dulig mit einem Mikrofon in der Hand
Wortmelder

SPD Sachsen: Kohlekompromiss gilt

Kathrin Michel, Landesvorsitzende der SPD Sachsen und SPD-Bundestagsabgeordnete für die Lausitz sowie Martin Dulig, Ostbeauftragter der Bundes-SPD und Wirtschaftsminister im Freistaat Sachsen erklären zur derzeitigen Diskussion um einen möglicherweise vorgezogenen Ausstieg aus der Braunkohle und zu den heute beginnenden Koalitionsgesprächen im Bund: „Prinzipiell steht in dem Sondierungspapier der drei künftigen Koalitionspartner im Bund das, was bereits im Kohlekompromiss 2019 beschlossen worden ist.“

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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