Es war nicht der offizielle Abschied, aber Oberbürgermeister Burkhard Jung zog das Ereignis schon einmal vor. Bürgermeister Andreas Müller scheidet nach 25 Jahren aus dem Amt und die Ratsversammlung ehrte ihn dafür. Jung ließ extra nachrechnen und kam zum Ergebnis, dass Müller insgesamt ein Arbeitsjahr im Stadtrat saß.
Nachdem die Prognosen der Zuweisungszahlen der Flüchtlingszahlen für Leipzig wesentlich erhöht wurden, war die notwendige Mittelfreigabe im Stadtrat für die Kommune eine Notwendigkeit. Am Mittwochabend bewilligte der Stadtrat mehrere Millionen Euro für die Einrichtung neuer Asylunterkünfte in Systembauweise an den Standorten Torgauer Straße und An den Tierkliniken.
Aufgrund der gestiegenen Zahl von Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen wollen, wird an Sachsens Grenzen mittlerweile wieder kontrolliert. Sachsen selbst hat darauf keinen größeren Einfluss und muss voraussichtlich auch keine weiteren Polizeikräfte zur Verfügung stellen. Konkrete Maßnahmen seien bisher nicht bekannt, wie die Bundespolizeidirektion Pirna am Dienstag mitteilte.
Am vergangenen Wochenende fand in Leipzig der „Gedenkkongress 2015“ statt. Vorrangig wurde über das Thema, wie sich ein Gedenken nach rechtsmotivierten Taten gestalten könnte, diskutiert. Einfache Antworten auf den Umgang mit der Problematik konnte und wollte kein Vertreter des Podiums am Samstagabend im Conne Island geben. Bundesweite Initiativen und Mitglieder aus den NSU-Untersuchungsausschüssen diskutierten über die Konsequenzen für die Erinnerungsarbeit, die man infolge der Mordserie ziehen müsste.
Der LEGIDA e.V. zeigte sich am Freitag erfolgreich. Stolz verkündete man einen Teilerfolg vor dem Verwaltungsgericht bezüglich der Zugänge zum Kundgebungsort am Montagabend. Auf Nachfrage teilte das Gericht jedoch am Montagmorgen mit, dass das Verfahren lediglich eingestellt wurde. Ein Gespräch mit der Polizei wurde im Vorfeld nicht gesucht, was bei der Gerichtsprecherin für Verwunderung sorgte.
Eine der Forderungen der Flüchtlinge aus der HTWK-Sporthalle war, dass ihre Asylverfahren beschleunigt werden. Bewohner der Interimsunterkunft in Böhlen fühlen sich ebenfalls bei ihren Anträgen vergessen, wie der „Initiativkreis: Menschen.Würdig“ am Freitag mitteilte. Ein Bewohner soll bereits in den Hungerstreik getreten sein, weil er seit Wochen auf seine Registrierung wartet.
Die Bilder der rassistischen Pogrome von Anfang der 90iger Jahre haben sich bis heute tief eingebrannt. Die Aufarbeitung des NSU-Komplexes ist noch lange nicht abgeschlossen. Wie kann und soll eine Erinnerung an die Geschehnisse aussehen, ist daher eine wichtige Frage. Am Wochenende wird dazu im Stadtteil Connewitz auf zahlreichen Veranstaltungen diskutiert, wie ein würdiges Gedenken aus einer nichtstaatlichen Perspektive aussehen könnte.
Im Oktober 2014 verurteilte das Amtsgericht Leipzig den Polizisten Felix S. (25) zu einer Geldstrafe, weil er Dennis T. (32) wegen einer Ordnungswidrigkeit vom Rad gerissen haben soll. S. ging in Berufung. Am Mittwoch verhandelte Richterin Susanne Vogt den Fall am Landgericht Leipzig und kam zu keiner Entscheidung. Der Angeklagte rechtfertige sein Vorgehen in seiner Einlassung.
Er wird als vieles bezeichnet: Rechter, Neonazi oder Reichsbürger. Der Ex-Polizist Stephane Simon nimmt regelmäßig an Legida teil. Am Montag zog er beleidigend über Polizeipräsident Bernd Merbitz und L-IZ Journalisten her und krönte den Abend mit einem Angriff auf einen Gegendemonstranten am Rande der Jahnallee. Polizeibeamte nahmen ihn vorübergehend in Gewahrsam.
Die Prognosen werden steigen, hieß es in den vergangen Wochen zu den Flüchtlingszahlen. Am Freitag veröffentlichte die Landesdirektion ihre Schätzung für Sachsen und diese ist, nicht sonderlich überraschend, gestiegen. Für Leipzig bedeutet das nun, dass es sich auf knapp 1.400 Unterbringungsmöglichkeiten zusätzlich einrichten muss.
Eigentlich endet nach dem Willen der Landesdirektion Sachsen am Freitag die Unterbringung von Flüchtlingen in der Sporthalle in der Arno-Nietzsche-Straße 29. Bereits 20 Personen haben die Unterkunft verlassen in Richtung Dölitz. Die Verbliebenen wollen allerdings bleiben und fordern eine bessere Unterbringung als in der Ernst-Grube-Halle. Aktivisten versperren seit dem Morgen erneut die Einfahrt. Die Polizei begutachtet die Lage.
Es waren nur wenige Beamte im Einsatz, als es an zwei Tagen hintereinander zu Angriffen auf die provisorische Asylunterkunft in Heidenau am letzten Wochenende kam. Für das kommende hat die Versammlungsbehörde des Landkreises Sächsische Schweiz am Donnerstag den polizeilichen Notstand ausgerufen. Die Durchführung eines Willkommensfestes in der Stadt, welches vom Bündnis Dresden Nazifrei angemeldet wurde, ist damit gefährdet.
Mit hohen Ambitionen ist die Erwerbsloseninitiative (ELO) am Dienstag in einen Prozess am Amtsgericht Leipzig gestartet. Das Mitglied Lars M. (48) wurde angeklagt, im Jobcenter in der Georg-Schumann-Straße gegen ein ausgesprochenes Hausverbot verstoßen zu haben. Es kam zu einer Auseinandersetzung mit Sicherheitsmitarbeitern, bei denen mehrere Personen verletzt wurden. Richter Tom Maciejewski verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen.
Was in der Sommerfelder Straße in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch geschah, mutet als Statement gegen die Welle der Flüchtlingssolidarität in Leipzig an. In der Nacht verübte ein Unbekannter einen Brandanschlag auf eine geplante Notunterkunft in Stötteritz, in der demnächst 56 Menschen untergebracht werden sollten. Das Operative Abwehrzentrum ermittelt nun.
Den zweiten Tag in Folge blockierten am Dienstag hunderte Aktivisten eine Verlegung von Geflüchteten aus der HTWK-Sporthalle an einen anderen Ort. Damit erreichten sie diesmal nicht nur eine Vertagung der Diskussion über Nacht, sondern einen Verbleib der Betroffenen bis Freitag. Am Abend zogen schließlich mehr als 1.000 Demonstranten durch Connewitz und die Südvorstadt.
Es ist paradox: In Heidenau versuchten vergangenes Wochenende mehrere hundert Menschen mehrmals die Unterbringung von Flüchtlingen in einem ehemaligen Baumarkt zu verhindern. In Connewitz dagegen verhinderten circa 200 Aktivisten eine Abreise von Flüchtlingen aus der provisorischen Unterkunft in einer Sporthalle der HTWK. Am Ende überließ das Innenministerium die Entscheidung dem Leipziger Polizeipräsidenten Bernd Merbitz, der sich für eine weitere Übernachtung in der Halle entschied.
Dass Rechtsanwalt Daniel Werner und Amtsrichterin Julia Weidelhofer auf keinen grünen Zweig kommen, dürften Zuschauer des Prozesses gegen den 35-Jährigen Studenten Niko H. beim letzten Mal bereits bemerkt haben. Am Montag erging der Beschluss über zwei weitere Termine nach einem zähen Ablauf nach dem Stop-And-Go-Prinzip.
„Interaction Leipzig“ möchte auf Augenhöhe gemeinsam mit Flüchtlingen zusammenarbeiten, Projekte gestalten und dies nicht im Sinne von einer einfachen Hilfestellung. Einen Vorgeschmack bekamen die Besucher des Penckstraßenfests am vergangenen Freitag. An der Gestaltung wirkten ebenfalls viele Flüchtlinge mit, unter anderem aus der angrenzenden Asylunterkunft in der Torgauer Straße 290.
Die Hilfsbereitschaft unter den Leipzigern ist sehr groß gegenüber den Flüchtlingen, die in der Ernst-Grube-Halle untergebracht werden. Über die Möglichkeiten, wie und wie nicht geholfen werden soll, informierten am Montagabend die Johanniter und der Flüchtlingsrat Leipzig e.V. in der Stadtbibliothek. Eine Angebot, welches circa 300 Bürger wahrnahmen.
Der Kündigungsgrund waren die untergebrachten Flüchtlinge. Das steht soweit fest im Fall der gekündigten Wohnungen des Homeplanet Hostel in Connewitz. Dem Herbergsbetreiber wurde Anfang August 2015 fristlos gekündigt, als der Vermieter Wolfgang K. von einer Unterbringung von Flüchtlingen erfuhr. Von einer Täuschung und gesetzwidrigem Verhalten geht K. aus. Bei näherer Betrachtung begründen die vorgebrachten Kritikpunkte jedoch eher keine Kündigung.
In Zeiten fehlender Plätze für Asylbewerber nutzen die Städte jede Möglichkeit, um Flüchtlinge unterzubringen. Der Betreiber Homeplanet in Connewitz hat nun deswegen Probleme. Als der Vermieter davon erfuhr, kündigte er das Mietverhältnis fristlos. Die Initiative „Für das Politische“ fordert daraufhin eine unkomplizierte Lösung, notfalls gegen den Willen des Vermieters.
Am Anfang waren es viele Unstimmigkeiten, darauf folgten Informationsveranstaltungen und ab kommenden Montag, 10. August, soll die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der Friederikenstraße 37 ihre Arbeit aufnehmen. Das von den Malteser Werken verwaltete Heim öffnete am Freitag seine Tore für Besucher, bevor es am Montag den Betrieb aufnimmt. Ein relativ neues Konzept zur Vermittlung des Themas Asyl und der Umgang damit.
Der Fall des verhafteten Enrico Böhm erregt die Gemüter. Einige NPD-Freunde sehen ihn vorrangig als Opfer, bei vielen Neonazigegnern und Geschädigten des 32-Jährigen wird es wohl ein entlastendes „Endlich“ über die Verhaftung gegeben haben. Ein Beitrag über eine abendliche Diskussion, weniger über den Fall selbst und die ersten Berichterstattungen. Denn im Umfeld der Verhaftung des NPD-Stadtrates kommt derzeit das gesamte Repertoire einer gewissen Pathologie zum Vorschein.
Enrico Böhm (32), Stadtrat und Vorsitzender der NPD in Leipzig, hat es geschafft. Einmal mehr hat er eine Person angegriffen. Wieder muss er mit einer Freiheitsstrafe rechnen. Seine letzte Eskapade ereignete sich am Sonntag im Ortsteil Mölkau bei einer Autofahrt. Er geriet mit einem Fahrradfahrer aneinander. Jetzt sitzt er wegen Verdunklungsgefahr in Untersuchungshaft, womöglich das Ende der Freiheit für den Mehrfachtäter.
Freital kommt nicht aus den Schlagzeilen, aufgrund der zahlreichen Aktivitäten gegen die Asylbewerberunterkunft im Hotel „Leonardo“ und deren Unterstützer. Rassismusgegner äußerten vor Kurzem Vorwürfe gegen einen Ehrenamtler im Heim. Pikant: Er war ein „Nein zum Heim“-Mitorganisator. Der Unterbringungs-Betreiber "Pro Shelter" entband ihn daraufhin von seinen Aufgaben. Mittlerweile sieht man keine Gründe mehr, den Helfer von seinem Amt fernzuhalten.
Monika G. (42) und Mario W. (42) stehen seit Freitag vor dem Landgericht Leipzig. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, das Kind einer Nachbarin in Leipzig-Heiterblick sexuell missbraucht und Bildaufnahmen ihrer Handlungen weiterverbreitet zu haben.
Die Digitalisierung und das Angebot von Diensten im Internet macht auch vor der Polizei nicht halt. Seit 2009 bietet die Sächsische Polizei die Möglichkeit, Strafanzeigen über das Internet zu stellen. Für den Sprecher der Leipziger Polizeidirektion, Andreas Loepki, ein Dienst, der nicht nur seinen Kollegen hilft.
Unter dem Motto „Du, ich, wir sind HOMOsapiens“ lud der Christopher Street Day (CSD) die vergangene Woche zu mehreren Veranstaltungen ein. Am Samstagnachmittag fand eine Demonstration in der Innenstadt statt, an der sich circa 2.000 Menschen beteiligten. Sie bildete zusammen mit dem am Abend stattgefundenen Prideball den Abschluss der Woche. Schwerpunkt wurde dieses Jahr auf eine Aktualisierung der Sexualaufklärung in Schulen gelegt, bei der auch Themen wie Homo-, Inter- und Transsexualität behandelt werden sollen.
Kindesmissbrauch ist ein heikles Thema. Die Emotionen kochen hoch. Manche schalten ihren Kopf nicht ein, bevor sie etwas tun. Wenn allerdings ein gefälschter Polizeiaufruf in einem sozialen Netzwerk wie Facebook verbreitet wird, kann es für die derart attackierte Person schnell heikel werden. Der Wurzener Free Fighter Benjamin B. wurde nun durch das Amtsgericht Leipzig wegen übler Nachrede verurteilt. Er rief dazu auf, eine offensichtlich gefälschte Polizeimeldung zu verbreiten, die einen Journalisten von L-IZ.de beschuldigte, sich der sexuellen Belästigung von Kindern schuldig gemacht zu haben.
Peter K. (47) ist sich bewusst, dass er Hilfe braucht. Mit einem Urteil des Landgerichts Leipzig vom Donnerstag bekommt er sie jetzt in einer psychiatrischen Klinik. Der 47-Jährige hatte im Dezember 2014 seinen Vermieter bei einem Streit um die Rückzahlung von Nebenkosten mit einem Messer angegriffen. Die Staatsanwaltschaft Leipzig legte ihm versuchten Totschlag zur Last.
Für die Welt soll es eine „historische Übereinkunft“ sein, die am Dienstagmorgen zwischen den fünf UN-Veto-Mächten plus Deutschland und der islamischen Republik Iran geschlossen wurde. Von offizieller Seite wird gesagt, dass dadurch der iranische Weg zur Atombombe verhindert werden würde. Kritiker bezweifeln dies. Circa 35 Leipziger demonstrierten deswegen vor dem US-amerikanischen Generalkonsulat in Leipzig am Dienstagnachmittag.
Mit Peter K. (47) ging es mehrere Jahre kontinuierlich bergab. Die Auswirkungen seines psychischen Verfalls durften die Hausbewohner erfahren, die mit ihm lebten. K.'s Stimmung wurde immer aggressiver und führte im Dezember 2014 zu einem Messerangriff auf seinen Vermieter. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm deswegen versuchten Totschlag vor. Am Freitag äußerten sich der Angeklagte und Zeugen zu seinem Zustand am Landgericht Leipzig.
Jörg T. (44) war schuldunfähig. Darin waren sich die Prozessparteien im Landgericht einig. Die Staatanwaltschaft Leipzig warf dem 44-Jährigen versuchten Totschlag in zwei Fällen vor. In der Nacht zum 8. Juni 2014 hatte er einen Türsteher mit einem Messer in einer Disco angegriffen. Beim Versuch der Polizei, ihn zu entwaffnen, schossen die Beamten ihn nieder, weil sie sich in Lebensgefahr sahen. Die 1. Strafkammer des Landgerichts verhängte am Mittwoch eine Bewährungsstrafe.
Zunächst sorgte ein Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes für Verwirrung. Dieses stellte fest, Taschenrechner gehören zu den Lehrmitteln an Gymnasien. Nur wer bezahlt sie? Nun zeigte sich die Stadt Leipzig in der gestrigen Stadtratssitzung besonders sozial. Der Rat bewilligte am Mittwoch die Bereitstellung von einer halben Million Euro für Taschenrechner und dies nicht nur für Gymnasien, sondern auch für Ober- und Förderschulen.
Für die weitere Verwendung der Grünfläche an der Ecke Leopold-/Wolfgang-Heinze-Straße gibt es viele Ideen. Entweder soll sie als derzeitige Grünfläche weiter bestehen oder eine Asylunterkunft beherbergen, wie es eine Petition fordert. Was der aktuelle Besitzer damit genau vorhat, ist noch nicht geklärt. Bürgermeisterin Dorothee Dubrau beantwortete am Mittwoch im Stadtrat eine Anfrage des BUND bezüglich des Parks.
In der Sitzung des Stadtrates im vergangen Mai gab es eine herbe Niederlage für das Dezernat für Kultur. Stadträte hatten sich in der Debatte über die Bewilligung von knapp einer halben Million Euro für diverse Jubiläen und deren Vorbereitung für das Jahr 2016/17 beschwert über mangelnde Transparenz in der Kostenaufstellung. Mit einer knappen Mehrheit wurde sie im Mai abgelehnt. Am Mittwoch passierte sie den Stadtrat mit einer Gegenstimme.
Zwei Diebe sollen Ende April auf dem Wagenplatz „Scherbelburg“ in der Küchenholzallee unterwegs gewesen sein. Sie wurden erwischt und der Spieß umgedreht. Einem ertappten Dieb wurde anschließend vermeintliches Diebesgut und Werkzeug aus seiner Wohnung entwendet. In einem E-Mail-Verteiler berichtete man über den Vorfall, mit dem sich nun die Kriminalpolizei beschäftigt. „2 Umverteiler erwischt“ titelt eine Nachricht eines E-Mail-Verteilers am 27. April 2015, die für einige Leipziger unangenehme Folgen haben dürfte. Darin wird ein Fall von Selbstjustiz gegenüber zwei Dieben geschildert.
Die Auswirkungen des Krieges in Syrien sind in Deutschland eher marginal. Berichte über die islamistische Gefahr und die ansteigende Zahl von Flüchtlingen aus dem Kriegsgebiet weisen auf das derzeitige Elend hin. Am Samstag fand eine Kundgebung auf dem Augustusplatz statt, um auf den anhaltenden Terror im Land hinzuweisen.
Was macht eigentlich ein Rabbiner? Was bedeutet Orthodoxie? Auf verschiede Fragen gegenüber dem Judentum ging am Freitagmittag der Rabbiner Zsolt Balla in der Stadtbibliothek in einem Zeitzeugengespräch im Rahmen der Jüdischen Woche ein. Balla zeigte dabei auf, dass Tradition und Moderne im Judentum sich nicht gegenseitig ausschließen, sondern in Leipzig zusammen möglich sind.
Über kaum eine andere Droge wurde in den letzten Jahren so viel diskutiert, kaum so viel skandalisiert und kaum so viel gewarnt. Am Donnerstagabend lud die Junge Union Leipzig zu einer Podiumsdiskussion ins Studio 3 ein, um über die Droge, die Gefahren und mögliche Gegenstrategien zu sprechen. Konsens im Podium bestand in der Notwendigkeit, mehr Präventionsarbeit zu leisten.
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