René Hobusch möchte nun endlich Bilder aus dem Stadtrat. William Grosser möchte dies auch, mancher Bürger würde sich auch sicher gern an den Bildschirm klemmen und so manche Rede aus dem Kommunalparlament anschauen. Aber nix ist, seit etwa einem Jahr läuft die Planung, die nun beendet ist. Ohne Ergebnis - denn Lecos darf nicht übertragen, eine andere Ausschreibung gab es noch nicht.
Von allen guten Geistern verlassen? Hat die CDU angesichts der Haushaltslage Abstand davon genommen, überhaupt noch mitzumachen? Es helfe zudem nicht, immer auf Land und Bund zu verweisen, da schließlich alle Parteien im Landtag und Bund vertreten seien. Burgkhardt stritt bei der heutigen Haushalsdebatte vehement für eine Gemeindefinanzreform in Sachsen.
Wir betreten Neuland, das erste Mal besprechen wir einen nicht genehmigungsfähigen Haushalt. Die Frage muss also erlaubt sein, wem dies nützt. Seit Monaten heißt es bei jedem Vorschlag "Kann das weg?" Pellmann verwies heute darauf, dass die Stadt Leipzig darunter leide, dass der Freistaat die Gemeindefinanzreform verschlafen habe. Und wies damit die CDU auf ihre Mitschuld an fehlenden Einnahmen der Stadt Leipzig hin.
In der Haut von Jens Spiske wollte man im zurückliegenden Jahr manchmal höchst ungern stecken. Er gewinnt die umkämpfte Bürgermeisterwahl in Markranstädt knapp und verdrängt die CDU-Bürgermeisterin Carina Radon, um sich seitdem mit einer von Beginn an juristisch haltlosen Wahlanfechtung durch alle möglichen Instanzen konfrontiert zu sehen. Am 13. November machte das Oberverwaltungsgericht Bautzen unanfechtbar Schluss mit dem juristischen Mummenschanz eines Bündnisses "2012" aus dem Markranstädter Ortsteil Göhrenz. Die Reaktion darauf konnte man gestern an der Wand des Alten Ratsgutes geschrieben lesen.
Dr. Roman Götze (38) ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht, welcher bereits buddhistische Tempelbauten betreute und die Sachlage rings um die Moschee aus juristischer Sicht beschreiben kann. Denn der Gohliser befasst sich täglich mit baurechtlichen Fragestellungen, ist Fachautor und Lehrbeauftragter an der Universität Leipzig und von Leipzig aus bundesweit tätig. Seit über 12 Jahren lebt er selbst in dem Stadtteil, in welchem die Ahmadiyya-Gemeinde ihre Moschee errichten möchte. L-IZ sprach mit ihm über das Moscheeprojekt und bat um eine fachliche Stellungnahme zu den immer wiederkehrenden (bau-)rechtlichen Einwänden.
Über das Engagement des Stadtrats Konrad Riedel für Barrierefreiheit im Fußgängerdurchgang zum Hbf ("Melder" vom 17.11.2013): Ein jeder wird erfreut Zustimmung äußern, wenn es um Verbesserungen der Barrierefreiheit geht. Erst recht die Mitmenschen, welche Kinderwagen schieben, Rollstühle oder selbst auf Erleichterungen angewiesen sind. Das stellt schon ob der Fülle der zu verbessernden Punkte eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe dar, über Generationen hinweg. Daran gibts es nichts zu rütteln, keine Abstriche zu machen.
Ein wenig hat sich zumindest offiziell die Leipziger FDP bislang schon beim geplanten Moscheebau in Leipzig-Gohlis zurückgehalten. Während Vertreter der Fraktion im Leipziger Stadtrat an der einen oder anderen Stelle im Netz längst fleißig und im Sinne liberaler Haltungen diskutierten, rauschte der offene Brief der Fraktionen der SPD, Linken und Grünen und letztlich der Jungen Union an ihnen ein wenig vorüber. Umso deutlicher das Statement vom 17. November 2013.
Sie haben gehetzt und aufgerufen, Schweineköpfe auf dem Gelände zu platzieren, wo die Ahmadiyya-Gemeinde eine Moschee errichten möchte. Sie - das sind Netzuser, welche sich auf der Facebookseite der "Bürgerinitiative Gohlis sagt Nein" herumtreiben. Nun ist passiert, wozu sie zumindest verbal so bereit waren, dass sie es offen angesprochen, diskutiert und scheinbar im Scherz geplant haben. In der Nacht haben vermutlich Moscheebaugegner auf dem Gohliser Grundstück Bleichertstraße, Ecke Georg-Schumann-Straße fünf Schweineköpfe auf Pfähle gespießt und offenbar auf diese Weise versucht, das Gelände für die Muslime zu entweihen.
Katrin Viola Hartung ist CDU-Mitglied in Leipzig Nord, intensive Facebooknutzerin, Einrichterin und selbst erklärte Autorin der Onlinepetition gegen den Moscheebau. Und verschickt seit gestern, 13. November nunmehr eigene Pressemitteilungen dubiosen Inhalts. Ihre hohe Nähe zur teilweise rechtsextremen "Bürgerinitiative Gohlis sagt Nein" versucht die Moscheegegnerin mittlerweile zu verneinen. Während sie gleichzeitig die genau aus diesen deutschlandweiten Kreisen kommenden 3.364 Unterschriften unter ihre Petition wie einen Beweis für ihr Anliegen vor sich herzutragen versucht.
Vom 14. bis 16. November trifft sich die Bundes-SPD zu ihrem Parteitag in Leipzig. Einerseits mitten in den Koaltionsverhandlungen mit der CDU, andererseits nach wie vor schwer um ihre eigene Basis ringend, wollen die Genossen in den kommenden zwei Tagen erörtern, wie links sie sein möchte, wohin sie der bisherige Kurs gebracht hat und was zukünftig mehr Zustimmung als die zurückliegenden 25,7 Prozent bei der Bundestagswahl 2013 bringen könnte.
Manchmal ist es gut zu warten. Dachte sich auch die CDU und wartete mal ab, was so rings um die Moschee an Debatten laufen würde. Und beriet intern. Sicher auch, weil ihr in Religionsfragen fähigster Mann im Urlaub weilte. Mit dem sächsischen Landtagsabgeordneten Robert Clemen als Vorsitzenden verfügt der Kreisverband der Leipziger CDU zumindest über einen sachkundigen Gesprächspartner in Sachen interreligiöse Fragen, auch in muslimischen Kreisen. Und da es aus rechtlichen Gründen nicht viel zum Thema "Moscheebau - ja oder nein?" zu sagen gibt, geht es auch innerhalb der CDU längst um Emotionen, Befürchtungen und um religiöse Fragen innerhalb der christlichen Partei.
Wenige Tage sind vergangen, in denen die Leiter und Mitarbeiter der Leipziger Kinder- und Jugendeinrichtungen tief durchatmen konnten. Bei bereits schmalen Verhältnissen war eine Kürzung von fast einer Million Euro (957.000) für das kommende Haushaltsjahr vorgesehen. Was nichts anderes als Schließungen bedeuten würde. Am 5. November folgte die persönliche Entwarnung durch Bürgermeister Thomas Fabian und Oberbürgermeister Burkhard Jung nach gemeinsamen Erörterungen - die Kürzung war vom Tisch. Nun tauchte sie am 11. November in nahezu unveränderter Höhe im Jugend- und Sozialausschuss und mit ersten Spar-Vorschlägen wieder auf.
Der Überbringer der Nachricht war die Stadt Leipzig, fußend auf Haltungen der Landesdirektion und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern. Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, meinen Mike Nagler und Wolfgang Franke vom April-Netzwerk. Das es in dem Ansinnen, zukünftige Stadtratsentscheidungen zur Veräußerungen von kommunalem Eigentum mit Zweidrittel- statt einer einfachen Mehrheit im Stadtrat entscheiden zu müssen, letztlich um die Gemeindeordnung der Stadt Leipzig und somit aller sächsischen Städte gehen könnte, müssen sie geahnt haben.
Der braune Spuk des 2. November ist vorüber. Mit reichlich Skepsis und Abstand betrachtete das Häufchen Gohliser, welches sich auch von den Gegendemonstranten fernhielt, heute den heranrollenden NPD-LKW. Irgendwie zwischen Baum und Borke sahen sich die vielleicht 50 von der einen Straßenseite mit der versammelten NPD-Prominenz samt zirka 80 Anhängern und von der anderen Straßenseite mit rund 400 Gegendemonstranten und einem massiven Polizeiaufgebot konfrontiert. Von den Leipziger Gegendemonstranten gab's fröhliche Musik, Alerta-Rufe, ein paar aufmunternde Schilder und einen Schuh. Von der NPD nichts Neues.
Der Sprecher der Leipziger Grünen, Jürgen Kasek hat wirklich eine Weile gewühlt. Aufgeschreckt durch den teils rüden Umgang mancher Bürger mit einem Gohliser Bauvorhaben der Ahmadiyya-Gemeinde, aber auch vom begleitenden, generellen Umgang mit dem Grundrecht auf Religionsfreiheit verschickte er erstmals vor einer Woche eine Erklärung namens "Für Religionsfreiheit und Toleranz - Leipzig muss vorangehen" an Parteien, einzelne Politiker und Fraktionen. Viele haben in einer ersten Runde unterschrieben, weiterhin diffus jedoch das Verhalten der CDU.
Er ist eine Institution, welche schon lange im Stadtteil Gohlis arbeitet und wirkt. Der Bürgerverein Gohlis e.V. sieht offenbar mit wachsendem Entsetzen auf die Art und Weise in der Moscheebaudebatte und meldete sich nun, im Vorfeld der geplanten NPD-Demonstration und angesichts der teils "menschenverachtenden, diskriminierenden und ausgrenzenden Äußerungen" zu Wort. Man unterstütze alle Bürger, welche sich einer Instrumentalisierung durch die NPD in den Weg stellen wollen und bitte die Bürger, zur Informationsveranstaltung am 7. November in die Michaeliskirche zu kommen.
Seit einigen Tagen kreist in Leipzig eine Debatte um etwas, das es noch gar nicht gibt. Was die einen nicht daran hindert, erst einmal alle Vorurteile aufzuzählen, welche einem zum Thema Islam allgemein so einfallen. Um die in Leipzig bauende Ahmadiyya-Gemeinde geht es dabei selten bis nie - zu mächtig die Bilder, welche Medien und so mancher ressentimentgeladene Politiker in den vergangenen Jahren von radikalen Islamisten auf alle Strömungen des Glaubens übertrugen. Die L-IZ im ersten direkten Austausch mit Abdullah Uwe Wagishauser, Amir und Bundesvorsitzender der deutschen Ahmadis.
Sie rufen mit Volkes Stimme bei Facebook, schieben Petitionen an und haben offenbar einen Mitbetreiber der Initiative in den sozialen Netzwerken, der sich selbst freimütig zur NPD, deren Zielen und Wegen bekennt. Nach eigener Kommentierung ist er Administrator der Seite, also steht ihm das Recht zu, andere Nutzer zu sperren oder deren Beiträge zu löschen. Am Abend des 25. Oktober sind ihm offenbar die Nerven durchgegangen.
Eine sichtbare Narbe ziert Jonas Kaufmanns Handgelenk an der Stelle, an der ihm der Bereitschaftspolizist die Handschelle so fest zudrückte, dass ihm das stumpfe Metall ins Fleisch schnitt. Der Chemie-Fan, (richtiger Name ist d. Red. bekannt), ist einer von vielen, die am 28. September von Polizisten geschädigt wurden. Ein Internet-Video, das vergangenen Sonntag auftauchte, zeigt die Festnahme. Unterdessen äußert sich erstmals auch die Staatsanwaltschaft zum Vorgang, während die Polizei schon mal einen weiteren Einsatz ankündigt.
Seit einigen Tagen findet sich auf Facebook eine Seite von und für Gegner(n) des geplanten Moscheebaus in Gohlis. Angesichts einer zunehmend angespannter werdenden Debatte um das Bauvorhaben der Ahmadiyya-Gemeinde an der Georg-Schumann, Ecke Bleichert-Straße werden vor allem auf dieser Facebookseite mannigfaltige Urteile über den Bau ausgesprochen, in Teilen wurde durch User zu Gewalt aufgerufen. Die Betreiber der Seite bleiben bis heute auch auf L-IZ-Nachfrage anonym und argumentieren diesen Schritt mit Gefährdungen aus dem linksradikalen Milieu. Erst in den kommenden Tagen soll ein Ansprechpartner benannt werden.
Zugegeben, man kann seine Zeit am Wochenende wirklich besser verbringen, als bei Facebook. In jedem Fall besser, als sich mit Aussagen zu konfrontieren, die einem die Frage aufdrängen, ob die Bildungsmisere nicht größer und die europäische Aufklärung nicht vollständiger gescheitert ist, als man selbst in zynischsten Stunden dachte. Es geht um den Bau einer Moschee in Leipzig? Für die Mitstreiter von "Gohlis sagt nein" auf Facebook eher nicht. Es geht um ganz gewöhnlichen Rassismus und eine befeuerte Angst, die so mächtig scheint, dass Argumente und Rechtsstaatlichkeit keine Rolle mehr spielen.
Der Protest gegen die geplante Moschee der Ahmadiyya-Gemeinde in der Georg-Schumann-Straße zieht seine erwartbaren Kreise. Am Donnerstag, den 17. Oktober gründete sich die "Bürgerinitiative Gohlis sagt nein", nachdem ein erster Anlauf am Mittwoch aufgrund erheblicher Polizei-, Medien- und Neonazi-Präsenz geplatzt war. Auch die CDU ist mittlerweile mit im Boot und argumentiert mit Bauvorschriften und einer benachbarten Grundschule.
Für den 2. November hat die NPD in Leipzig-Gohlis eine Kundgebung unter dem Motto "Schöner leben ohne Moscheen" angemeldet. Anlass ist der geplante Bau einer Moschee der Ahmadiyya-Gemeinde in der Georg-Schumann-Straße. Auch im Stadtteil regt sich Protest gegen das Vorhaben.
Die medizinische Grundbetreuung in Leipzig macht irgendwie nicht, was sie soll. Statt wie in München, wo sich die Notarzteinsätze auf etwa 25 Fälle (pro 1000 Einwohner) pro Jahr belaufen, kommt es in Leipzig pro Jahr zu rund 57 Hausbesuchen pro 1000 Einwohner, die als Notarzteinsätze gefahren werden. Und das kostet demnach mehr, so Dr. Michael Burgkhardt, Fraktionsvorsitzender der Bürgerfraktion, in seinem kurzen Beitrag zu diesem Problem.
6 Stück sind es an der Zahl. Nachdem Torsten Bonew mittlerweile für diese Anzahl an Oberschulen in der Stadt die Mittel für die Fortführung der Schulsozialarbeit in den Haushalt 2014 eingestellt hat, ging es heute erstmals um ein Teilsegment bei den Kürzungen von fast einer Million Euro im Jugend- und Bildungsetat. Und damit um die kippende Schulsozialarbeit an den Grundschulen der Stadt.
Es ist ein Standortfaktor, findet William Grosser (Die Linke). 50, 16 Megabit oder, wie oft genug gegeben, nur 2 Megabit? Großzschocher ist eine der Ecken, wo das Netz tröpfelt. Vor dem Verkauf der HL Komm konnte die Stadt selbst noch den Ausbau in Leipzig mitbestimmen. Dies ist nun vorbei. William Grosser möchte dennoch, dass sich in den kommenden Jahren rasch etwas ändert.
Sie haben fleißig gesammelt, die Mannen und Frauen um Mike Nagler und nun bestätigt die Stadt - es hat gereicht. Die Privatisierungsbremse wurde juristisch sauber von den erforderlichen 5% der wahlberechtigten Leipzigerinnen und Leipziger unterschrieben. Über 25.000 Wähler in der Messestadt sind also der Meinung, dass bei weiteren Privatisierungen in Leipzig eine Zweidrittel-Mehrheit im Stadtrat erforderlich ist. Doch in einer anderen Frage scheint die Stadtverwaltung nicht vorankommen zu wollen.
Wie geht es nun mit dem Stadtbad weiter? - Erste Kaufinteressenten haben sich auf der Expo Real gefunden. Aber wie geht die Stadt mit der Förderstiftung Stadtbad um? - Die L-IZ hat nachgefragt. Robert Staacke, persönlicher Referent des Wirtschaftsbürgermeisters, hat geantwortet.
Wie geht es nun mit dem Stadtbad weiter? Seit 2005 gibt es einen Stadtratsbeschluss, das alte Leipziger Stadtbad zu verkaufen. Aber bislang hielt sich die Stadt mit entsprechenden Aktivitäten zurück, ließ auch die Förderstiftung Stadt daran arbeiten, für das alte Haus neue Chancen zu erkunden. Doch zur Expo Real, die vom 7. bis 9. Oktober in München stattfand, stand das Stadtbad Leipzig dann doch erstmals zum Verkauf. Die L-IZ hat nachgefragt. Robert Staacke, persönlicher Referent des Wirtschaftsbürgermeisters, hat geantwortet.
Es ist eine Erinnerungsveranstaltung. Eine, die über die Jahre in eben dem, woran sie zu erinnern sucht, zu ersticken droht. Wo Vergangenheit damit bedacht wird, dass die wirklichen Fragen auf der Bühne fehlen, soll sie getötet werden. Eine angemessen kurze Ansprache des Leipziger Oberbürgermeisters, eine Riesenleinwand, ein Theaterstück mit teils üblem Versmaß und ein schnell verschwundener Bundespräsident prägten das Bild auf einem gut gefüllten Augustusplatz.
Zum Pokalschlager stehen sich am Samstag um 15 Uhr der 1.FC Lok und RB Leipzig gegenüber. Der Derby-Vorverkauf allerdings ist eher schleppend angelaufen. Bislang gingen gut 5.500 Tickets über den Ladentisch. Damit sich für Lok der Umzug ins Zentralstadion rechnet, müssten rund 7.000 Karten verkauft werden. Die bisherigen Heimspiele der Rasenballer besuchten im Schnitt 12.185 Zuschauer. Beim letzten Derby, am 9. Mai, kamen über 20.000 Besucher.
Die erste Aufführung auf der großen Bühne des Schauspielhauses Leipzig ist nach den manchmal populistischen Grabenkämpfen rings um gewesene und kommende Intendanten pur als Theaterstück zu bewerten. Eines der ersten zudem, die Suche nach dem neuen Schauspiel hat begonnen. Es ist nicht von Lübbe oder Hartmann, sondern von einem, der nichts mit der Debatte um das ehemalige Centraltheater zu tun hat. Und diese erste Inszenierung, ob von Lübbe nun bewusst so gewählt oder nicht, ist gutes Handwerk. Doch berühren kann sie nicht.
Was ist eine Szene? Letztlich immer mehr als die Teile eines Ganzen. Eine Band hat es wohl verdient, dass ihr die Gothicszene und andere Musiksparten einen Gedenkstein setzen. Nicht zuletzt wegen Texten, die noch bestehen bleiben werden, wenn den Rest die Geschichte längst verprügelt hat. Und die lange vor vielen den "neuen Mensch" kommen sah. Das Begräbnis der Band findet in Leipzig statt, standesgemäß mit einem Konzert, dass alle Jahre nochmals an die Oberfläche bringen wird. Im Interview Sänger Kaaja Hoyda, der mehr Fragen beantwortet hätte, als der Fragende hatte.
Ist ja nicht ganz einfach über Dinge zu schreiben, die man wirklich mag oder mochte, die einen begleiteten und anfassten, wie einst Stendal Blast. Zu viel Respekt macht die Zeilen öde, zu viel Kritik ist nicht drin und so manche eigene Erinnerung schwingt sich auf einmal wieder herauf. Von da, wo man sie begraben glaubte direkt in den nächsten Satz. Man sollte auf keinen Fall Alkohol dabei trinken, vor allem nicht, wenn man über Stendal Blast schreibt. Oft genug entstehen dann solche Texte überhaupt nicht - besser ist das fast ebenso oft. Die Gefahr ist also auch hier gegeben - der Einstieg war schon mal nicht so überragend.
Einen Tag hat es gedauert, da war es Stadtrat Konrad Riedel bereits zuviel. Er hatte vollständige Barrierefreiheit erwartet, als die offizielle Seite der Stadt Leipzig neu an den Start ging. Bekommen haben er und behinderte Bürger "barrierearm". Damit ist Riedel nicht zufrieden, doch die Stadt teilt auf L-IZ-Nachfrage mit, dass im Bereich der Barrierearmut eine renommierte Firma die Seite getestet und für gut befunden hätte.
Es ist für behinderte Bürger ein großer Unterschied, ob eine Seite im Netz "barrierearm" oder "barrierefrei" daherkommt. Im Falle einer offiziellen Informationsseite der Stadt Leipzig sollte man jedoch die vollständige Gewährleistung von Barrierefreiheit erwarten dürfen - richtet sich das offizielle Informationsangebot einer Kommune schließlich wörtlich an alle Bürger. Also auch an eben jene, die in Konrad Riedel (CDU) stets einen wortgewaltigen Verfechter ihrer Interessen haben.
Ganze drei Jahre hat es nach Angaben der Stadt gedauert. Heute, am 30. September 2013, war es nun soweit: Die Seite leipzig.de ist runderneuert. Und das Ergebnis? Nun, wie sagt man es, ohne die Arbeit von fünf beteiligten Firmen bloßzustellen. Bescheiden, nehmen wir bescheiden und Standard. Das muss reichen für den Einstieg auf leipzig.de. Doch es werden weitere Anpassungen folgen. Erst für den PC-Nutzer, dann auch eine mobile Version im Jahr 2014.
Eine Weile drohten die Verhandlungen rings um die Bezahlungen bei der LeoBus GmbH ins ganz große Dröhnen abzurutschen. Streiks wurden vorbereitet - aber man sprach weiter miteinander. Dann wurde es ganz leise, vor allem seitens der Leipziger Verkehrsbetriebe. Ein Zeichen von Fortschritt, welchen nun die LVB als erzielt vermeldet. Wie immer nach einer Lösung gemeinsam mit dem Verhandlungspartner Ver.di in einer gemeinsamen Mitteilung.
Die abklingende Nachwahl-Erregung mischt sich mit etwas Trauer und Trotz. Mike Nagler steht hoch erhobenen Hauptes inmitten seiner vielen Helfer im Saal des Rathauses. Die eint, dass sie nicht glauben können, was die Charts an der Wand zu den Leipziger Bundestagswahlergebnissen auswerfen. Einer murmelt laut hörbar "Scheiße!". Und ständig reißt irgendwer am Nun-Ex-Kandidaten und will ein Foto, Worte zum Ausgang, kluge Einschätzungen. Nagler ist müde, aber er steht und will kein Mitleid. Als ein aufdringlicher DPA-Fotograf verschwunden ist, geht's in ein ruhiges Zimmer, in eine ungewohnte Stille. Zum Verschnaufen und dem L-IZ-Interview.
Es brodelt und rumort in der oberen Wandelhalle des Leipziger Rathauses, als sich Dr. Barbara Höll (Die Linke) im Fraktionszimmer der Leipziger Linken niederlässt. Wie eigentlich alle Politiker und Unterstützer an diesem Abend mit etwas müden Augen. Draußen sagen die Hochrechnungen, dass es eng werden wird, für eine der fleißigsten Linken Leipzigs, ja der gesamten Partei in der gerade endenden Wahlperiode des Bundestages.
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