Der Fragekomplex zum Erleben der Corona-Pandemie 2020 in Leipzig, den das Amt für Statistik und Wahlen in die Bürgerumfrage 2020 eingefügt hatte, hat auch deutlich gemacht, wie stark gerade die Eltern von den Bedingungen im Lockdown betroffen waren. Bei Schul- und Kita-Schließungen mussten sie meistens zu Hause bleiben.
Das Thema „Wie weiter mit der Gedenkstätte in der Runden Ecke?“ ist schon lange nicht mehr nur ein Leipziger Thema, denn gefördert wird die Gedenkstätte auch mit Landesmitteln. Die Gedenkstättenstiftung hat mittlerweile eine recht klare Haltung dazu, welches wissenschaftliche Niveau sie sich in diesem besonderen Museum erwartet. Und die Grünen im Landtag haben das jetzt in zwei Anfragen genauer erkundet.
Die Bürgerumfrage 2020 nutzte das Amt für Statistik und Wahlen auch dazu, einen eigenen Fragenkomplex zur Corona-Pandemie und ihren Auswirkungen auf Leipzig unterzubringen. Die Ergebnisse aus diesem speziellen Komplex stellte Dr. Christian Schmitt, Leiter des Amtes für Statistik und Wahlen, am Donnerstag, 25. März, vor. Diese bestätigen so manche Vermutung.
Es sind drei Zitate, die ganz unverhofft zusammenbringen, was in der neuen Ausgabe der neuen „Leipziger Zeitung“ (Ausgabe 89) zusammengehört, auch wenn unsere emsigen Kolleginnen und Kollegen das so wahrscheinlich gar nicht zusammengedacht haben. Das erste stammt von Jens-Uwe Jopp, der als Lehrer nun wirklich weiß, wie das Zusammenleben mit jungen Menschen ist.
In der (digitalen) Leipziger Ratsversammlung gibt es mittlerweile Sätze zu hören, die wären noch vor fünf Jahren undenkbar gewesen. Die tapferen Demonstrationen von Fridays for Future und der Antrag des Jugendparlaments von 2019 zum Klimanotstand zeigen Wirkung. Bis hinein in die Worte von FDP-Stadtrat Sven Morlok, der am Mittwoch, 24. März, sehr deutlich formulierte, dass ein Klimanotstand auch Notstandsmaßnahmen erzwingt.
Im Januar beantragte die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat: „Der Oberbürgermeister prüft bis zum III. Quartal 2021, welcher Voraussetzungen es bedarf, um die Orte der Friedlichen Revolution zum UNESCO-Welterbe erklären zu lassen.“ Dem begegnet jetzt das Kulturamt der Stadt mit Wohlwollen, gibt aber auch zu bedenken, dass das Probleme für die Stadtplanung mit sich bringen könnte.
Die Kleinstadt Bühlerstädt könnte irgendwo in Brandenburg liegen, natürlich auch irgendwo in Sachsen. Mit Rathaus am Markt und Rathausgalerie, einer Grundschule, einem Fahrradhändler und einem Wochenmarkt, oder was so ungefähr der Höhepunkt des gesellschaftlichen Lebens ist. Und natürlich vier aufgeweckten Kindern, die es Emil und den Detektiven nachmachen und die Diebe und Ganoven in ihrer beschaulichen kleinen Stadt zur Strecke bringen.
Was der Leipziger Stadtrat da am 24. März um 15:25 Uhr beschlossen hat, können wir leider nicht sagen. Das zuständige Umweltdezernat hat seine Stellungnahme zum Antrag der Grünen, das fast 20 Jahre alte Integrierte Gewässerkonzept zu überarbeiten, nichtöffentlich gemacht. Nur in der kurzen Diskussion wurde dann deutlich, dass Leipzigs Umweltbürgermeister wieder großartig ausgewichen ist. Motto: der Freistaat ist am Zug.
Erst am 18. Februar hatte sich der Leipziger Stadtrat dazu positioniert, den OBM zu beauftragen, er solle sich für die Abschaffung der Waffenverbotszone rund um die Eisenbahnstraße einsetzen. Denn auch über zwei Jahre nach Einführung dieser Sonderzone war das Innenministerium nicht in der Lage, eine belastbare Evaluation vorzulegen. Am Mittwoch, 24. März, fegte das Oberverwaltungsgericht den Kern der Polizeiverordnung mit einem deutlichen Urteil vom Tisch.
Der Titel ist doppelbödig, eigentlich hat er sogar noch viele versteckte Keller. Nur eines meint der 1962 in Dresden geborene Krimi-Autor Andreas M. Sturm eher nicht: dass er die DDR wiederhaben möchte. Auch wenn das sein erster DDR-Krimi ist, nachdem er seine Ermittlerinnen Karin Wolf und Sandra König zuletzt mehrfach in die Abgründe des heutigen Dresden geschickt hat
Am 24. März ging im Leipziger Stadtrat eine lange Debatte zu Ende: Wie geht die Stadt mit dem Ansinnen der Firma Papenburg um, ihren Kiesabbau bis vor die Haustüren des Ortsteils Rückmarsdorf auszudehnen? Kann sie den Kiesabbau verhindern oder auch nur den Verkauf der eigenen Flächen, was mit dem deutschen Bergrecht schwer zu vereinbaren ist? Zuletzt wurde auch mit unfairen Mitteln gekämpft, denn der seit 2016 andauernde Kampf der Bürgerinitiative Rückmardsorf gegen den Aufschluss des neuen Kiestagebaus fand auch Gegner, die aber nicht unbedingt mit offenem Visier kämpften.
Eigentlich ist das mit der Ausbreitung eines Virus ganz einfach: Wenn die Wirte nicht ständig mobil sind und andere Gruppen anstecken können, dann läuft sich die Epidemie ziemlich schnell tot. Aber einer der Grundbaufehler der Globalisierung ist: Sie kann nicht stillhalten. Permanent sind Milliarden Menschen unterwegs. Im Nahraum wird das dann als Pendeln verharmlost, obwohl es auch ökologisch eine Katastrophe ist. Und so wurde auch im Corona-Jahr ungebremst weiter gependelt, stellt die IG BAU fest. Auch in Leipzig.
Auf die Worte muss man achten. Das haben mittlerweile einige Ratsfraktionen gelernt. Immerhin steht heute die Entscheidung zum Forstwirtschaftsplan 2021 an, den das Amt für Stadtgrün und Gewässer für notwendig hält, der sich aber trotzdem in der Begründung wieder so liest, als versuche man doch einige Seitentürchen offenzuhalten. Was jetzt die Fraktion Freibeuter mit einer Formulierungsänderung thematisiert.
In der ersten bundesweiten Vergleichsstudie der Maßnahmen, die die Bundesländer gegen Hass im Netz ergreifen, landet Sachsen auf Platz 4 und damit vor dem Nachbarland Sachsen-Anhalt, das Platz 7 erreicht. Die ersten Plätze belegen Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen. Erst recht deutlich vor Thüringen und Brandenburg. Was noch nicht bedeutet, dass sie erfolgreich gegen Hassrede im Netz vorgehen, sondern erst einmal, dass sie überhaupt solche Instanzen geschaffen haben, die gegen Hassrede im Internet vorgehen können. Immerhin ein Anfang.
Es wird eine ziemlich verzwickte Kiste, die Leipzigs Stadträtinnen und Stadträte am heutigen 24. März zu lösen haben, wenn sie jetzt über den neu vorgelegten Forstwirtschaftsplan bestimmen sollen. 2019 und 2020 hatte es ja keinen gegeben und der von 2018 war gestoppt worden, nachdem die Grüne Liga beim Oberverwaltungsgericht erfolgreich Einspruch erhoben hatte. Und weil die Sache nicht endgültig geklärt ist, hat der NuKLA e. V., Mitglied der Grünen Liga, einen Offenen Brief an alle Ratsfraktionen geschrieben.
Es ist wie ein Duett von FDP und ADAC, wenn es um die Welt des Autofahrens in Sachsen geht. Nicht nur beim Kampf gegen Tempo 30 sind sie sich bis in die Wortwahl hinein einig. Auch bei ihren Forderungen nach mehr Straßenbau in Sachsen, auch wenn das auf den ersten Blick klingt, als plane der Freistaat jetzt einen Kahlschlag bei den Mitteln für den kommunalen Straßenbau. Aber: War da nicht ein ganz ähnliches Theater vor einem Jahr?
Rechtsextreme lassen sich nicht ruhigstellen. Ihre Weltanschauung ist Aktionismus. Und den haben sie auch in Sachsen nicht zurückgenommen, als das Land monatelang in den Lockdown ging. Denn die Strategie ist immer dieselbe: Angst verbreiten und einschüchtern. Eigentlich war es zu erwarten, dass die Zahl der rechtsextremen Straftaten auch 2020 nicht zurückgeht.
Je länger die Einschränkungen in der Corona-Pandemie dauern und je weniger erklärt wird, welchen Sinn welche Maßnahmen machen, umso ungeduldiger werden viele Menschen. Und zwar jene, die dabei die größte Last zu tragen haben und sehnsüchtig auf einen Hoffnungsschimmer am Horizont warten. Der Delitzscher Oberbürgermeister Dr. Manfred Wilde hat jetzt deshalb einen Offenen Brief an Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer geschrieben.
Am 11. März berichteten wir hier unter dem Titel „Tempo 30 im Stadtgebiet Leipzig: Wie bekommt man einen Bundesverkehrsminister zum Umdenken?“ über die Anträge von Grünen und Linken, in Leipzig Tempo 30 einmal flächendeckend auszuprobieren. Danach trudelten ziemlich flott die Gegenpositionen ins Haus, etwa von FDP und ADAC.
Andreas Neuenkirchen ist Journalist und lebt als freier Autor in Tokio. Aber selbst da bekommt man mit, wie schlampig die Kolleg/-innen in Deutschland mit der Sprache umgehen und wie sich schlampiger Sprachgebrauch bis in Nachrichtensendungen und Zeitungsartikel ausbreitet. Und daran sind nur im geringsten Ausmaß Jugendliche mit ihren Sprachverulkungen schuld. Ein Buch für Aufgestörte.
Wie geht es nun weiter mit dem Museum in der Runden Ecke, nachdem der Bürgerkomitee Leipzig e. V. 2020 sogar in den juristischen Clinch mit der Stadt Leipzig gegangen ist, weil die Stadt ihre Zuwendung 2020 um jenen Betrag gekürzt hat, der als Gegenleistung für die Entwicklung eines neuen Museumskonzepts verankert war? Die Landtagsabgeordnete der Grünen Claudia Maicher wollte jetzt einfach mal wissen, wie die Staatsregierung dazu steht.
Wie würdest du handeln, wenn du es nicht mehr aushältst, dass das Land von Mördern, Lügnern und Kriegstreibern beherrscht wird? Würdest du so handeln wie Sophie Scholl, ihr Bruder Hans und ihre Freunde? Am 9. Mai wäre Sophie 100 Jahre alt geworden. Aber sie war erst 21, als die Nazis sie in München hinrichteten. Mit Werner Milstein kann man die mutige junge Frau kennenlernen.
Dass der Klett Kinderbuch Verlag jedes Jahr Bücher für Kinder und Jugendliche herausbringt, die den Nerv der Zeit treffen und Themen aufgreifen, die auch die Kleinen mit hineinnehmen in die wirklich brennenden Themen der Zeit, ist bekannt und wurde auch schon mehrfach mit Preisen gewürdigt. Jetzt freut sich der kleine Verlag gleich über zwei Nominierungen, nämlich die von „Manno!“ und „Das wahre Leben der Bauernhoftiere“ für den Deutschen Jugendliteraturpreis 2021.
Es ging ja hoch her, als bekannt wurde, dass der Bundesverfassungsschutz nicht nur den „Flügel“ der AfD zur Beobachtung prüft, sondern die ganze Partei. Die AfD zog ja auch gleich vors Verwaltungsgericht – freilich nicht, um den Verdacht aus der Welt zu schaffen, sondern weil die Sache mit der Beobachtung öffentlich geworden war. Ähnlich umtriebig war ja im Februar auch schon die sächsische AfD gewesen.
Seit Juli 2020 ist klar, dass das Leipziger Naturkundemuseum künftig im einstigen Bowlingtreff am Wilhelm-Leuschner-Platz heimisch werden soll. Was erst einmal die jahrelange Suche nach einem geeigneten Standort für das Museum beendete. Jetzt geht der Planungsbeschluss für das 39-Millionen-Euro-Projekt in den Stadtrat. 2024 könnte Baubeginn sein.
Es ist wieder so ein Buch, das bestens in die Zeit passt, auch wenn es natürlich nicht extra dafür geschrieben wurde. Aber was in dieser nun seit einem Jahr anhaltenden Corona-Pandemie sichtbar wird, ist ja, wie kaputt und destruktiv unsere Konsumgesellschaft geworden ist und wie wenig es die Bewohner dieser Welt überhaupt noch mit sich selbst aushalten. Da rammeln sie lieber wieder nach Mallorca, als sich der Stille der Welt anzuvertrauen beim Pilgern, Wandern, Leben.
Es geht ja mit den Meldungen zur Finanzlage des Freistaats Sachsen meistens sehr turbulent zu. Meistens kurz vor Toresschluss, bevor der Landtag wieder über einen Doppelhaushalt beschließen soll. Dann erscheint meistens wie aus dem Nichts in einer der drei sächsischen Regionalzeitungen eine Meldung, die das Land regelrecht am (finanziellen) Abgrund sieht. So wie am Freitag, 19. März, in der „Sächsischen Zeitung“.
Als es beim Stadtradeln 2020 erstmals großflächig eingesetzt wurde, kam das Maschinchen hinter der Meldeplattform RADar! ziemlich schnell an seine Grenzen. Und so mancher Mitradelnde meldete, dass die App wohl gar nichts meldete. Mit einigen Folgen sicher auch für die Ergebnisse beim Stadtradeln. Aber trotzdem hatte der tausendfache Einsatz der App einen Nutzen, betont der Ökolöwe. Denn erstmals gibt es eine Karte mit sichtbaren Radfahrer-Strömen, eine Heatmap. Sie zeigt, wo Radwege belastbar ausgebaut werden müssen.
Die Corona-Pandemie hat so richtig reingehauen in das Jahr der Industriearchitektur in Sachsen. Auch die Landesausstellung „Boom. 500 Jahre Industriekultur in Sachsen“ musste monatelang schließen, sodass der Freistaat nicht wirklich richtig punkten konnte mit etwas, was ihn wirklich von allen anderen Bundesländern unterscheidet: den vielen erhaltenen Denkmalen der Industriegeschichte. Einer Geschichte, die Bernd Sikora in diesem Buch erzählt.
Je näher der Entscheidungstermin in der Ratsversammlung am 31. März zum Bebauungsplan für den Wilhelm-Leuschner-Platz rückt, umso rätselhafter wird es. Was ist da eigentlich schiefgelaufen in den vergangenen sechs Jahren? Denn 2015 gab es ja die letzte große Diskussion. Damals stimmte der Stadtrat über die vom Stadtplanungsamt vorgelegten „Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 ,Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost‘“. Mit einem dicken Paket Änderungsanträge aus den Ratsfraktionen.
Eigentlich ist Sachsens Umweltminister Wolfram Günther ja auf der Seite der Bauern, die gern ökologisch wirtschaften wollen. Am Mittwoch, 17. März, fuhren sie ihm trotzdem eine Karre Mist vor das Ministerium. Stellvertretend quasi, denn aktuell ist Wolfram Günther Vorsitzender der deutschen Agrarministerkonferenz, also auch Gastgeber der Sonderrunde, in der es um den Anteil der Direktzahlungen an die Landwirtschaftsbetriebe für den Umweltschutz geht. Die Sitzung wurde dann mitten in der Nacht vertagt.
„Fernweh, Liebe und andere Traurigkeiten“ hieß der Vorgängerband, den Charlotte van der Mele veröffentlicht hat. Lyrik betrachtet sie „als fortsetzung der verzweiflung mit anderen mitteln, um sich nicht im zynismus zu verlieren.“ Obwohl: In ihrem neuen Gedichtband hat sie noch einen anderen Vorschlag: „Lyrik ist die Fortsetzung der Verzweiflung mit anderen Mitteln“. Entstanden sind die neuen Gedichte im Corona-Jahr 2020.
Wie trägt man eine Verwaltung eigentlich zum Jagen? In einer bequemen Sänfte? Auf einem bequemen Sessel? Oder doch eher mit einem Stadtratsbeschluss, der aus dem amtlichen Herumdrucksen einen klaren Handlungsauftrag macht. Zum Beispiel den, in einer derart engen Straße wie der Lützowstraße Tempo 30 einfach mal zu prüfen, bevor es noch mehr Unfälle gibt.
Auf der Tagesordnung für die Ratsversammlung steht diese Vorlage der Verwaltung für den 31. März: „Bebauungsplan Nr. 392 ,Wilhelm-Leuschner-Platz‘; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss“. Von den Grünen liegen zwei Änderungsanträge vor. Der NABU, der im Januar für einen Stopp der Baumfällungen sorgte, übt geharnischte Kritik an der Vorlage.
Mit Sprache kann man zündeln. Mit Sprache kann man eine Gesellschaft spalten. Mit Sprache kann man ein Klima schaffen, in dem Gewalt und Aggression wieder als normal empfunden werden. Niemand weiß das besser als jene Leute, die genau mit diesen Methoden Aufmerksamkeit schaffen für ihr Projekt der Demokratiezerstörung. Sie sind wieder da, hätte Michael Kraske auch titeln können.
Nicht nur bei Theatern und Museen hat die Corona-Pandemie gründlich alle Planungen verhagelt. Auch das Panometer Leipzig musste im Herbst schließen, ohne dass klar war, wann man wieder würde öffnen können. Immerhin zeigt es ja derzeit mit „Carolas Garten“ eine regelrecht tröstliche Ansicht eines von Leben überschäumenden Gartens. Und das erinnert daran, dass die Klimakrise von der Corona-Pandemie nur verdeckt wird.
„Ihr habt uns vergessen“. So könnte man es eigentlich – aus der Perspektive von ganz unten – zuspitzen, was das Robert-Koch-Institut da am Dienstag, 16. März, als Faktenblatt veröffentlicht hat. Denn im RKI hat man einmal das gemacht, was längst überfällig war. Man hat die Sterbezahlen aus der COVID-19-Statistik mit dem Armutsrisiko in den betroffenen Regionen Deutschlands verglichen. Und das Ergebnis ist eindeutig: Armut erhöht das Sterberisiko deutlich.
Darf man denn heutzutage überhaupt noch über Kommunismus nachdenken? Hat sich das denn nicht 1989 gründlich erledigt, als der Kapitalismus, die Demokratie und die Freiheit triumphierten und das „Ende der Geschichte“ einläuteten? Aber irgendwie sieht es ja so aus, dass sich Francis Fukuyama mit seinem Postulat vom Ende der Geschichte gründlich geirrt hat.
Nicht nur die Grünen haben so ihre Bauchschmerzen mit dem Bebauungsplanentwurf, den die Stadt Leipzig da für den östlichen Wilhelm-Leuschner-Platz vorgelegt hat. Er verkörpert noch immer alle Untugenden eines rein von Masse und Kubatur bestimmten Bauens, wie es das ausgehende 20. Jahrhundert dominierte. Klimaschutz und Artenvielfalt kommen dabei völlig unter die Räder. Das kritisiert auch Karolin Tischer in ihrem Offenen Brief.
Seit 2008 wird diskutiert, wie das Gelände östlich des Wilhelm-Leuschner-Platzes künftig gestaltet werden soll. Doch am 21. Januar, als die ersten Bäume fielen auf dem südlichen Dreieck, wurde ziemlich deutlich, dass die ganze Diskussion eigentlich all die Jahre ins Leere gelaufen war. Selbst die 2016 geäußerte Kritik an der Zerstörung der Artenvielfalt hatte in den Plänen der Stadt keine Berücksichtigung gefunden. Jetzt beantragen die Grünen zahlreiche Änderungen.
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