Es waren die Grünen, die beantragt hatten: „In der Erich-Zeigner-Allee erfolgt bis Mitte 2017 die Markierung von Radfahr-Schutzstreifen.“ Kurz und knapp. Eigentlich kein großes Thema. Aber das Stadtplanungsdezernat reagiert lieber mit Ablehnung. Ganz so einfach sei das nicht. Man macht lieber einen Alternativvorschlag.
Am Mittwoch, 3. Mai, befasste sich der Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtages mit der für die Öffentlichkeit überraschenden Einstellung des Verfahrens gegen vier Angeklagte wegen Freiheitsberaubung in Arnsdorf im Jahr 2016 durch das Amtsgericht Kamenz. Der Fall erregte damals Aufsehen, weil ein psychisch kranker Flüchtling von vier Arnsdorfer Bürgern mit Kabelbindern an einen Baum gefesselt worden war.
Wie korrigiert man eine jahrelang verfolgte Politik? Zum Beispiel im Straßenbau? Gerade in Sachsen wurden ja Staatsstraßen auf Teufel komm raus gebaut – hochkomfortabel in jede Ecke des Landes. Dumm nur, dass solche Straßen auch gepflegt werden müssen und das Geld dafür knapp geworden ist. Ein Projekt von Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) beängstigt nun einige Politiker.
Auf einmal geschehen Zeichen und Wunder. In Sachsen, diesem stillen Autoland im Süden vom Osten von Deutschland. Seit fünf Jahren versucht man, irgendwie zum Elektro-Vorreiterland zu werden. Doch überall klemmte es, tat sich nicht viel. Nur in Leipzig baute BWM eine ordentliche Fertigungsstrecke für Elektroautos auf. Und dann schien die Zukunft doch wieder dem Diesel zu gehören. Bis zum Diesel-Knall.
Irgendwann vollenden sich Projekte, sind alle Lieder eingesungen. Oder eingehaucht. Je nachdem. Ist ja im Grunde Soul, was Maria Schüritz da eingespielt hat, die viele Leipziger als Organisatorin des KAOS-Kultursommers kennen. Dabei macht sie leidenschaftlich Musik. Und nun ist ihre CD fertig. Zeit für ein Release-Konzert – nicht im KAOS, sondern auf der anderen Seite der Stadt: im „Laden auf Zeit“.
Eigentlich sind auch die Fronten im Leipziger Stadtrat klar verteilt – die einen werben mit aller Kraft dafür, dass Kitas und Schulen in Leipzig von Privaten gebaut werden. Und die anderen warnen davor, weil diese Art des Bauens auf Dauer die Kosten für die Stadt explodieren lässt. Nur der Sozialbürgermeister steht ratlos dazwischen, lächelt und muss bauen – auf Teufel komm raus.
Schon jetzt wird emsig gebaut im Netz der Leipziger Verkehrsbetriebe – Karl-Liebknecht-Straße, Prager Straße, Georg-Schumann-Straße, ... Aber einige Bauvorhaben, die für Abenteuer im Schienenwald sorgen, kommen erst noch. Für eines hat die Landesdirektion Sachsen gerade Grünes Licht gegeben: Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) können den Straßenbahn-Gleisabschnitt in der Philipp-Rosenthal-Straße von der Straße des 18. Oktober bis zur Linnéstraße ausbauen.
Wer ab heute, 6. Mai, ins Stadtgeschichtliche Museum ins Böttchergäßchen pilgert und dort die Treppe ins kleine Studio hinuntersteigt, der taucht auch gleichzeitig ein halbes Jahrhundert in die Leipziger Vergangenheit ab. In jene Zeit, in der die schlimmsten Ruinen der Kriegszeit verschwanden und stattdessen eine Art sozialistisches Leipzig hingebaut wurde. Eine Umbauepoche, die keiner so brillant in Farbe festgehalten hat wie Klaus Liebich.
Seit dem 3. April haben sich Straßenbahnnutzer im Leipziger Süden schon an einige Umleitungen gewöhnt. Ursache ist die Kreuzung Karl-Liebknecht-Straße / Richard-Lehmann-Straße, über die gleich drei wichtige Straßenbahnlinien führen und die derzeit erneuert wird. Eine Ausweichstrecke gibt es nicht, Also muss die Kreuzung stückweise saniert werden. Und der nächste Umleitungsspaß beginnt am Montag, 8. Mai.
Selbst die Beiden, die für diesen Stadtführer in Kassel unterwegs waren, äußern ganz am Anfang so einen leisen Zweifel: Lohnt es sich denn überhaupt, nach Kassel zu fahren? Ist da nicht viel zu viel zerbombt worden im 2. Weltkrieg? Und danach? War da nicht was? Warum sollte man ausgerechnet nach Kassel? Es gibt erstaunlich viele Gründe. Denn: Es war einmal ...
Leipzigs Verwaltung hat ein Problem. Das hat sie auch schon selbst thematisiert: Es fällt ihr schwer, Nachwuchs mit Migrationshintergrund zu bekommen. Alle Werbekampagnen nützen nichts. Und das in der ostdeutschen Stadt – nach Berlin – mit dem höchsten Migrantenanteil. Ein Thema, das jetzt auch den Migrantenbeirat beschäftigt. Denn wo bleibt da die interkulturelle Kompetenz?
Eigentlich hatte die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat im Februar nur ein Anliegen, als sie ihren Antrag stellte: "Städtische Patenschaftsmodelle für Bänke, Bäume und Brunnen verbessern". Sie machte es noch etwas ausführlicher, aber im Kern war es der Wunsch, besser über bestehende Patenschaftsmodelle zu berichten.
9.642 Fahrraddiebstähle wurden 2016 bei der Leipziger Polizei angezeigt. Im Jahr davor waren es "nur" 6.851 gewesen. Nicht alle Diebstähle scheinen auf das Konto von Diebesbanden zu gehen, die systematisch hochpreisige Drahtesel stehlen und dann organisiert außer Landes schaffen. Manche geklauten Drahtesel landen dann einfach als Schrottmühle an einem der Leipziger Bügel. Und dann?
Da wird am Schulgesetz gebastelt und gebastelt. Am Ende wurde es ein laues Lüftchen und die eigentlichen Probleme im sächsischen Schulwesen wurden nicht gelöst. Es steckt ziemlich tief im Schlamassel, wie eine Anfrage von Petra Zais, der bildungspolitischen Sprecherin der Grünen im Landtag, ergab: "Die größten Baustellen im sächsischen Schulsystem werden immer offensichtlicher."
Am Ende kneift der Professor. Und das verblüfft schon, nachdem er einen richtig langen Anlauf genommen hat und mit einer weiten Herleitung aus der Geschichte dem wahrscheinlich noch nicht wissenden Leser erklärt hat, wie Märkte einst entstanden und wer ein Interesse daran hatte, Märkte zu schaffen. Denn "der Markt" ist alles andere, aber nicht das, was die lobpreisenden Anbeter "des Marktes" behaupten.
Es klingt wie eine Alarmmeldung: „Immer mehr sächsische Rentner immer stärker verschuldet – Schuldenvolumen wuchs um mehr als 20.000 Euro“. So jedenfalls verschickte die Linksfraktion im Sächsischen Landtag ihre Stellungnahme zur jüngsten Anfrage von Susanne Schaper, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion. Das Problem ist nur: Sachsens Regierung hat überhaupt keine aussagekräftigen Zahlen.
Am Mittwoch, 3. Mai, wurden ja bundesweit wieder die aktuellen Arbeitslosenzahlen veröffentlicht und allerlei abenteuerliche Erklärungen dazu gefunden, dass sie nicht steigen, sondern sinken. Aber ist die Nachricht tatsächlich so gut? Auch wenn sich Ämter und Politiker über die scheinbar so niedrigen Arbeitslosenraten freuen? – „Die Arbeitsmarktentwicklung ist weiter sehr gut", meint ja auch der Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit, Steffen Leonhardi.
Schulentwicklungspläne gibt es in Leipzig künftig jedes Jahr. Mit der Gemütlichkeit vergangener Jahre ist es vorbei. "Wir müssen schneller werden", sagt Sozialbürgermeister Thomas Fabian. Die Bevölkerungsprognose vom Frühjahr 2016 hat die ganze Verwaltung aufgeschreckt. Als Fabian damals den Schulentwicklungsplan vorstellte, kündigte er gleich an, dass der eigentlich sofort wieder überarbeitet werden müsste.
Dass da ein Dissenz ist, das wurde in der Stadtratssitzung am 12. April offenkundig, als die Stadträtin der Linken, Naomi-Pia Witte, nicht nur gegen die neuen Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) stimmte, sondern auch dagegen redete. Eigentümerziele, die dann auch die LWB schockten. Die Wohnungsgesellschaft soll nun stemmen, was die vereinigten Politiker von Sachsen verpennt haben.
Auf den ersten Blick ist das wieder so ein komisches Buch. Mit Körnern drin. Schrecklich gesund. Auch noch so exotischen wie Amaranth, Quinoa, Hirse-, Leinsamen- und Buchweizenmehl. Aber all diese Exoten tauchen nicht ganz ohne Grund wieder in unseren Läden auf. Denn wir haben da ein kleines Problem, das immer mehr Menschen zu schaffen macht. Und es hat mit unserer industrialisierten Landwirtschaft zu tun.
Eigentlich war Leipzig schon 2014 reif für die Freibeuter-Fraktion. Aber damals fehlte den beiden FDP-Stadträten Sven Morlok und René Hobusch und der frisch in den Stadtrat gewählten Piratin Ute Elisabeth Gabelmann die Nummer 4: Erst ab vier Stadträten bekommt man den Fraktionsstatus, bekommt Sachmittel, Arbeitsräume und Sitze in allen Ausschüssen. Mit dem Austritt von Naomi-Pia Witte aus der Linksfraktion wurde die Freibeuter-Fraktion jetzt Wirklichkeit.
Wird da nun in Böhlitz-Ehrenberg in der Forststraße zu nah am FFH-Gebiet Leipziger Auwald gebaut oder nicht? Nein, teilt uns das Stadtplanungsdezernat mit. Die Abstände wurden eingehalten. "Es sind 30 Meter, wie an anderen Stellen auch. Und es ist Bauland nach §34 BauGB."
Was war das nun? Eine kalte Dusche? Eine unerwartete Überraschung? Oder nur ein peinlicher Moment? – Am Freitag, 28. April, wurden auf EU-Ebene neue Grenzwerte für den Schadstoffausstoß von Großverbrennungsanlagen beschlossen. Genzwerte, die dazu führen können, dass etliche Kohlemeiler in Sachsen schon vor dem Jahr 2030 vom Netz gehen müssen. Was eigentlich keine Überraschung ist. Nur für einen Ministerpräsidenten, der das Thema ignoriert, als könne man mit Weggucken Probleme lösen.
Das war dann eine Überraschung für alle, als am Mittwochmorgen, 3. Mai, vier Leipziger Ratsmitglieder die Einladung herumschickten: Es wird eine neue Fraktion gegründet. Um 11 Uhr gab’s den ersten Pressetermin. Selbst für zwei bisherige Gastfraktionen – für Linke und SPD – war es eine Überraschung.
Noch so ein Thema, das den meisten LVB-Nutzern nicht auffällt, wenn sie regelmäßig im System unterwegs sind, ihre Linien und Fahrzeiten im Kopf haben und auch die Baustellenmeldungen nicht verpassen: Die Fahrplanaushänge der LVB haben alle einen QR-Code - oben rechts. Ja, wirklich: oben rechts. Da verzweifelt nicht nur das Handy, wie Herr B. in seinem dritten Text an die LVB feststellt.
Wer die Straßenbahnen der LVB ständig nutzt, obwohl das Herumfahren jedes Jahr teurer wird, der beschäftigt sich eher nicht mit den kleinen Zahlen auf den Fahrscheinen. Aber Herr B. tut es. Und hat die LVB jetzt bei einem kleinen Schnitzer erwischt: Der Schnell-Eintipp-Code für die 4-Fahrten-Kurzstreckenkarte ist falsch.
Es gibt etliche Leser in dieser Stadt, die sich um einige Themen noch viel intensiver kümmern als wir selbst. Echte Spezialisen zumeist, die uns auf Dinge aufmerksam machen, die durchaus spannend sind. Da andere Medien aber gern "Aufreger-Themen" daraus machen, wollen sie ihren Namen nicht so gern veröffentlicht sehen. Nennen wir den eifrigen Erkunder der LVB-Welt, der heute zu Wort kommt, einfach Herrn B. So wie bei Brecht. Manches kann man nur mit listigem Blick betrachten.
Nach Frankfurt? Kann man wirklich in eine Stadt reisen, die als Bankenhauptstadt, Flughafencity und mit lauter protzigen Wolkenkratzern in den Schlagzeilen ist? Eine Stadt der Banker, manchmal auch der Demokratie und der zweitwichtigsten Einkaufsmeile? Irgendwie schon, stellt man fest, wenn man mit Ralf Zerback erst mal losgerannt ist vom Hauptbahnhof, flugs durchs Bahnhofsviertel. Da wollten wir ja auch nicht hin.
Des einen Sieg ist des anderen Ärger mit Lärm und dicker Luft. Während ein Anlieger jetzt mit gerichtlichem Nachdruck durchsetzte, dass in der Harkortstraße keine Lkw mit einem Gewicht ab 3,5 Tonnen mehr fahren dürfen, versuchen sich die Bewohner der Ausweichstrecke gegen die zusätzlichen Belastungen, die sie seit 2011 haben, mit einer Petition zu wehren.
Völlig unklar ist, ob die Mibrag jemals eine Genehmigung bekommen wird, das Dorf Pödelwitz im Leipziger Südraum abzubaggern. Um das Kraftwerk Lippendorf langfristig mit Kohle zu versorgen, wird die Kohle unter Pödelwitz nicht gebraucht. Trotzdem tut der Kohlekonzern alles, um das Dorf freizuziehen. Und einige Vorgänge an den geschützten Baudenkmalen haben den Grünen-Landtagsabgeordneten Wolfram Günther alarmiert.
Die ambitionierten Bastler und Schrauber haben längst schon alle Pläne abgepaust, die Baumärkte leer gekauft und die Stube zur Werkstatt gemacht, denn am nächsten Sonntag, 7. Mai, gilt es, wieder lauter staunende Leipziger zu beeindrucken, wenn man mit phantasievollen Mobilen auf den höchsten Berg der Südvorstadt hinaufeilt. Und dann wieder hinunter.
Aufgeben ist nicht. Auch wenn die Zeit des Theater Fact im Keller von Barthels Hof mit dem Jahreswechsel zu Ende ging, weil die außergewöhnliche Spielstätte nicht mehr zu finanzieren war. Die Ensemble-Mitglieder aber wollten nicht einfach aufhören. Man hat sich ja nicht zusammengefunden, um eine Spielstätte am Leben zu erhalten, sondern um Theater zu spielen. Also geht's jetzt weiter.
Es gibt Geschichten, die sind nicht so einfach über einen Leisten zu scheren. So wie die, die die LVZ am Freitag, 28. April, brachte: "Stadt lässt Häuslebau an der Burgaue zu. Anwohner des Forstweges gehen auf die Barrikaden / Inzwischen Anwälte eingeschaltet". Das mit den Anwälten rief dann umgehend Leipzigs Verwaltung auf den Plan, die sofort ein Dementi verschickte.
Wenn man unsere Medien so Tag für Tag beobachtet, dann merkt man schon, wie sehr alles Richtung Westen fokussiert ist. Alles, was östlich von uns liegt, kommt bestenfalls mal vor, wenn sich dort einige Staatsmänner seltsam benehmen. Da braucht es ab und zu so eine aufmerksame Spurensuche in einer Literatur, die einem auch diesmal erstaunlich vertraut vorkommt.
Die einen feiern ihn noch, weil er das zunehmende Auseinanderklaffen von Armut und Reichtum in unserem Land als Problem benannt hat. Doch dass auch der Berliner Makroökonom Marcel Fratzscher nicht frei ist von den Vorurteilen seines Gewerbes, das machte er in seiner jüngsten Kolumne auf "Zeit Online" deutlich. Doppelt, wie einem auffällt, wenn man diese Überschrift liest. Diese Überschrift ...
Die Leipziger lieben ihren Auenwald. Irgendwie. Die Meisten kennen ihn gar nicht. Sie halten das, was sie in der Regel davon sehen, tatsächlich schon für echten Auenwald. Obwohl weite Teile dieser einstigen Flussaue heute kaum noch als solche erkennbar sind. Sie leiden unter Wassermangel und Nutzungsdruck. Und eine echte Auenpolitik hat Leipzig auch nicht. Grund genug für ein Auenökologiesymposium.
Schöne Papiere und bunte Broschüren kann jeder veröffentlichen. Wie sagte doch mal ein großer Staatsmann? "Wichtig ist, was hinten rauskommt." Aber was kommt hinten raus, wenn sich nichts ändert? Zum Beispiel, wenn es um die landwirtschaftlichen Flächen im Besitz der Stadt Leipzig geht. 2014 versprach der OBM, deutlich mehr für die ökologische Landwirtschaft im Stadtgebiet zu tun. Und nun?
Brauchen wir das oder ist das überflüssig? Sachsens Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) war da schnell fertig mit seiner Meinungsbildung, als er den Antrag der Grünen-Fraktion "Fachliche und finanzielle Unterstützung sächsischer Kommunen bei der Aufstellung kommunaler Wärmenutzungspläne" auf den Tisch bekam. Brauchen wir nicht, ist sein Fazit. Die Anhörung zum Antrag ist freilich erst am Dienstag, 2. Mai, 10 Uhr, im Sächsischen Landtag.
Im Jahr 2001 hat die Evangelische Verlagsanstalt ein Riesenprojekt gestartet, das all jenen, die wirklich wissen wollen, was in der Bibel steht und was es bedeutet, so richtig Lese-Futter gibt. Denn kenntnisreiche Autoren beschäftigen sich ausführlich mit den wichtigsten Figuren aus diesem "Buch der Bücher". Mit Josef ging es damals los. Jetzt ist die Reihe bei Abraham angekommen – dem "Vater der Völker". Und beim Ursprung dreier Weltreligionen.
Verglichen mit jener sonderbaren Schauspielära, die vor fünf Jahren Leipzig geradezu lähmte, ist das, was derzeit auf kleinen und großen Bühnen passiert, eine sehr intensive Beschäftigung mit den tatsächlichen Verwerfungen der Zeit. Dazu braucht man kein Schweineblut, sondern nur eine große Kenntnis der Weltliteratur. Denn alles, was uns ängstigt, wurde schon von genialen Autorinnen und Autoren erkundet. Zeit für Frankenstein und sein Monster.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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