Da lag Theresa May augenscheinlich selbst für konservative Parteifreunde völlig falsch, als sie stur auf einen harten Brexit zusteuerte. Das wäre die Variante, bei der der Austritt Großbritanniens den größtmöglichen Schaden angerichtet hätte. Nicht nur für englische Unternehmen, die Zugang zum europäischen Binnenmarkt brauchen. Auch für Unternehmen aus dem Herzen Mitteldeutschlands. Eine eindringliche Warnung aus Leipzig.
Manche Hausbesitzer in Leipzig wollen es nicht begreifen. Sie gehen mit der lebenden Umwelt rücksichtslos um und zeigen auch keinen Respekt vor der geschützten Tierwelt. Wie der NABU Leipzig jüngst wieder erleben musste. Tatort: ein Haus in der Angerstraße in Lindenau. Tatmittel: Bauschaum.
Man kann nicht alles wissen. Und man kann nicht alles überwachen. Aber Deutschlands Innenminister glauben felsenfest an die Macht der Überwachung und beweisen damit ein sehr seltsames Staatsverständnis und eine erstaunliche Verachtung für die Bürger. Am Mittwoch, 14. Juni, trafen sich die Innenminister in Dresden, weil Markus Ulbig (CDU), der sächsische Überwachungsminister, gerade den Vorsitz in dieser Runde der Sicherheitspraktiker hat. Natürlich geht’s immer nur um „Terrorbekämpfung“.
Ob das ein zukunftsweisender Vorschlag ist, den die Leipziger Stadtverwaltung jetzt dem Stadtrat vorlegt? Kostenloses Parken für Elektroautos in der Leipziger Innenstadt? Eine entsprechende Diskussion darüber entbrannte ja schon vor Wochen. Eigentlich hatte der Stadtrat die Verwaltung beauftragt, die Einrichtung zusätzlicher Stellplätze in der City für Autos mit alternativem Antrieb zu prüfen.
Es ist zumindest ein Hoffnungsschimmer, der da am Dienstag, 13. Juni, mit der gemeinsamen Kabinettssitzung der Regierungen von Sachsen und Brandenburg zur Lausitz aufkam. Der fällige Strukturwandel durch das Ende des Kohlezeitalters hat die Regierungsebene endlich erreicht. Auch wenn Gerd Lippold, der energiepolitische Sprecher der Grünen, das Ergebnis des Treffens als Maus bezeichnet.
In den "großen" Zeitungen unseres Landes wird derzeit recht emsig diskutiert über den Fall „Finis Germania“, jenes „rechtslastige Buch“ (Zeit), das zum Erschrecken gerade beim NDR auf der Juni-Liste der „Sachbücher des Monats“ auftauchte. Platziert, wie man nun erfuhr, von einem „Spiegel“-Redakteur, der diese Platzierung doch sehr eigenwillig interpretiert.
Seltsam: Da boomt die Wirtschaft, die Arbeitslosigkeit sinkt. Aber bei vielen Sachsen kommt davon nichts an. Oder nicht genug. Die Sozialausgaben der Kommunen steigen immer weiter. Susanne Schaper, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, hat wieder Zahlen abgefragt. Am heftigsten erwischt es die Landkreise.
Es ist gar nicht so leicht für einen Theologen wie Ulrich H. J. Körtner, noch ein Plätzchen zu finden für die Theologie und die Religion in einer zunehmend säkularen Welt, in der die Diskussionen überschäumen und ethische Grenzen niedergetrampelt werden, weil ganze Fähnlein enervierter Diskussionsteilnehmer Vernunft und Fakten für überflüssig halten. Ein postfaktisches Zeitalter? Das ist auch nicht wirklich neu, stellt Körtner fest.
Wo fädelt man sich besser ein? Eigentlich ist das eher eine nebensächliche Frage, wenn man erst einmal drauf ist auf dem Elster-Saale-Radweg. Und mit der Entscheidung des Stadtrats, den alten Bahndamm am Lausner Weg zu kaufen, bekommt das Projekt Konturen. Am 12. Juni hatten die Grünen schon mal zur Schnupper-Fahrt eingeladen.
Da warnen wir mit großem Mund vor der Vergreisung einer Welt, in der die Menschen zunehmend an Zivilisationskrankheiten leiden. Meinen wir das ernst? Natürlich. Leipzig ist nicht ohne Grund ein Zentrum der Erforschung von Zivilisationskrankheiten in Deutschland. Dazu gehört auch das mehr oder weniger krankhafte Übergewicht. Der neue Quartalsbericht enthält auch die Zahlen zur Adipositas. Halten Sie sich fest. Den Doppelwhopper jetzt vorsichtig ablegen, die Brause abstellen, noch schnell drei Kniebeugen, eine Runde um den Schreibtisch.
Ganz so überraschend klang die Nachricht nicht, die das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung am Montag, 12. Juni, in die Welt schickte: „Hohes Alter, aber nicht für alle. Wie sich die soziale Spaltung auf die Lebenserwartung auswirkt“. Man denkt an Deutschland. Aber man irrt. Das Berlin-Institut hat die ganze Erde im Blick. Und die Zukunft. Die könnte von Methusalems bevölkert sein. Eigentlich ein Horror.
Derzeit fokussiert sich die Diskussion, wenn es um den angehenden Strukturwandel geht, auf die Lausitz. Dort werden in wenigen Jahren die Tagebaue beendet und die Kohlekraftwerke abgeschaltet. Und das Beklemmende an der Situation: Die Regierenden in Dresden und Potsdam tun so, als ginge sie das nichts an. Da haben die Sachsen und Brandenburger Regierungen gewählt, die unfähig sind, Zukunft zu denken.
So richtig glücklich sind die Leipziger Wasserwerker mit ihren Leipzigern nicht. Die verbrauchen – aus Sicht der Wasserprofis – irgendwie zu wenig Wasser. Ganze 91,9 Liter pro Kopf und Tag. Zumindest klingt es recht vorwurfsvoll, wenn das im Geschäftsbericht für das Jahr 2016 so kommentiert wird und der bundesdeutsche Verbrauchswert von 122 Litern als Vergleich hochgehalten wird.
Am 7. Juni hatte die Leipziger Wohnungsgenossenschaft Kontakt e. G. zu einem netten kleinen Pressetermin eingeladen, weil man mal wieder was zu erzählen hatte. Nicht unbedingt über den Erfolg der Genossenschaft. Den hat sie. Die Wohnungen sind gefragt, die Mieter treu. Und trotz eines niedrigen Mietniveaus ist Geld da zum Investieren. Und das löst Folgeeffekte aus. Darum ging es.
Wohl zu Recht fühlten sich die Grünen im Sächsischen Landtag veräppelt, als ihnen der Innenminister auf zwei Fragenpakete zur Gebietsreform von 2008 lapidar mitteilte: „Eine Evaluation und/oder ein Monitoring hinsichtlich der Auswirkungen der Gebietsreform in Bezug auf die kommunalen Haushalte und deren Ausgabegruppen ist nicht durchgeführt worden.“
Fritz Kuhn, Oberbürgermeister von Stuttgart, muss sehr deutlich geworden sein, als am 25. April das Präsidium des Deutschen Städtetages in Leipzig tagte und hinterher die Forderung formulierte, man wolle unbedingt die Blaue Plakette haben, um bei Fahrverboten in den schadstoffbelasteten Städten überhaupt noch steuern zu können. Selbst Leipzigs OBM Burkhard Jung wirkte da recht kleinlaut. Denn Leipzig geht es nicht besser als Stuttgart.
Im Grunde haben wichtige Medien das im März vom Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, vorgelegte „Weißbuch“ in der Luft zerfetzt. Es war nicht nur eine Ohrfeige für alle Länder im Süden und Osten der EU, es war ein Schriftstück obrigkeitlichen Politikverständnisses. Wenn jemand nicht in der Lage ist, die EU zu reformieren, dann ist es ein Mann wie Jean-Claude Juncker.
Es klingt zwar gut, wenn die sächsische Regierung vermelden lässt, sie wolle die übervollen sächsischen Gefängnisse etwas entlasten und EU-Ausländer in ihre Heimatländer überstellen. Aber als die Grünen-Abgeordnete Katja Meier nun nachfragte, entpuppte sich das groß angelegte Erleichterungsprogramm mal wieder als zarter Windhauch. Und auch nicht als so umsetzbar.
Das ist wieder so ein Buch, von dessen Titel man sich nicht verwirren lassen darf. Nicht von dem Hinweis, dass es „Leipziger Hefte“ Nr. 20 ist, denn es ist eindeutig kein Heft, sondern ein handfestes Buch. Und eigentlich geht es auch nicht um die Musikstadt Leipzig, sondern um das, was klein darunter steht: Vokal-Quartette und andere Sängervereinigungen.
Auch wenn alleweil viele Wirtschaftsexperten rechnen und rätseln und in großen Funk- und Printbeiträgen behaupten, ganz genau zu wissen, wie sich „die Wirtschaft“ entwickelt – es bleibt ein Munkeln. Was immer dann deutlich wird, wenn sie über die möglichen Gefahren für die Konjunktur rätseln. Denn das Problem der meisten Modelle ist: Sie rechnen nicht mit selberdenkenden Unternehmern.
Es gibt sie noch, die Wirtschaftsförderung der Region Leipzig, die Invest Region Leipzig GmbH (IRL), die eigentlich Working Region Leipzig heißen müsste. Denn sie kümmert sich zentral fast nur noch um Fachkräfte. Die Zeiten, da man riesige Werbeposter in Stuttgart aufhängte, sind zwar vorbei. Aber der zunehmende Fachkräftemangel in einigen Branchen macht Sorgen. Woher nehmen die Leute? Gute Frage.
Die Frage stand am Mittwoch, 7. Juni, direkt im Raum, als die Leipziger Gruppe im Neuen Rathaus ihre Bilanz für 2016 vorstellte. Wie schaffen die Stadtwerke Leipzig die Dekarbonisierung ihres Energiemixes? Am Ende war dann von Windrädern und Solaranlagen die Rede. Und die Journalisten wurden auf den 1. Oktober vertröstet. Da werde man neue Energielösungen vorstellen.
Das Seltsame in diesen Zeiten ist: Mit ostdeutschen Augen sieht man Vieles, was im Westen schiefläuft, viel klarer. Man hat Erfahrungen sammeln können, auch wenn das schon lange her ist und seitdem eine Menge Großschwätzer dafür gesorgt haben, dass die Ostdeutschen das Gefühl haben, dass das alles nichts wert ist. Der Zustand der EU erinnert freilich trotzdem an die ratlosen Altherren der Tafelrunde.
Armutsberichte gibt es ja so einige in Deutschland. Auch wenn sie meist nur auf der Oberfläche bleiben und manchmal (wie der Armutsbericht der Bundesregierung) noch einmal retuschiert werden. Darf man ja nicht so laut sagen, dass die Reichen Einfluss auf die Politik haben und die Armen gar nicht. Und dann fällt auf: Na ja, über die Reichen weiß man eigentlich auch nichts.
Seit einigen Jahren hat sich der Aufbau Verlag des großen Romanschriftstellers Hans Fallada besonders angenommen. Er veröffentlicht nicht nur sein umfangreiches Werk in lesenswerten neuen Ausgaben. Vor ein paar Jahren setzte der Verlag mit der Fallada-Biografie „Mehr Leben als eins“ der irischen Germanistin Jenny Williams schon ein Achtungszeichen. Auf einmal wurde Falladas Leben selbst als Abenteuerroman sichtbar. Jetzt gibt’s die Draufgabe.
Manches könnte ganz einfach sein. Zum Beispiel, wenn man die Radwegeplanung in Leipzig auch mal aus Radfahrersicht denkt. Radfahrer kennen ihre Stadt in der Regel besser als Autofahrer, sie wissen, wo die ruhigeren und ungefährlicheren Wege sind. Und manchmal fehlt dort nur eine ordentliche Verwandlung in einen Radweg ohne Schlaglöcher. So wie in Lausen, wo der von Markranstädt kommende Elster-Saale-Radweg bislang im bürokratischen Nirwana endet.
Das mit der Revolution hat Bernie Sanders selbst in den Titel gesetzt. Oder sein Verlag, Thomas Dunne Books, wo dieses dicke Buch schon kurz nach Sanders’ Beendigung seines Wahlkampfs 2016 erschien. Auch wenn es nur die Kandidatenkür der Demokraten war – sogar deutsche Medien barmten ja herum, dass die so lange dauerte und Sanders nicht einfach aufgab. Deutschland hat längst ganz ähnliche Medienprobleme wie die USA.
Rente mit 63? Oder 65? Davon träumen die meisten sächsischen Unternehmer nicht mal. Ja, das sind diese Leute, die ein Unternehmen aufziehen, manchmal Leute einstellen, manchmal auch nicht. Die sich um Aufträge kümmern und darum, dass alle ihr Geld kriegen. Und die dann mit 65 meistens das Problem haben, dass keiner da ist, der den Laden weiterführt. Ein Thema, das sogar das sächsische Wirtschaftsministerium interessierte. Verstehbar. Was tun, wenn keiner mehr da ist, der den Laden schmeißt?
Die Geschäftsleitung lenkt, der Mensch aber denkt sich seins und handelt nicht wie geplant. Das haben die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) nun drei Jahre hintereinander erlebt. Die Fahrgastzahlen schwächelten. Möglicherweise wegen des neuen City-Tunnels. Die Fahrgeldeinnahmen schwächelten auch, blieben zwei Jahre hinter den Erwartungen zurück. 2016 war es zum ersten Mal ein bisschen anders.
Was wurde gerungen um diesen Tag und das Geld. Am Donnerstag, 8. Juni, war es so weit, konnte Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau ankündigen, dass die Förderung für sozialen Wohnraum in Leipzig endlich beginnt. Die Stadt hat die Vorraussetzungen für die Antragstellung geschaffen und der Bewilligungsbescheid der Sächsischen Aufbaubank für die ersten 20 Millionen Euro für das Jahr 2017 liegt vor.
Da stelle man sich vor: Es ist Bach-Fest in Leipzig, und keiner kommt dran vorbei. Nicht nur, weil das Bach-Fest natürlich auch wieder Open Air zu erleben ist, wohl die schönste Art, den Leipziger Marktplatz zu bespielen, sondern weil auch ein freundlicher Violincellospieler aus New York da ist, der Bach dort spielt, wo ihn niemand erwartet. In diesem Fall: im Hauptbahnhof. Dale Henderson heißt der Bursche.
Fast bin ich geneigt, auch aus diesem kleinen Artikel zum neuesten Quartalsbericht der Stadt Leipzig eine „Nachdenken über ...“-Geschichte zu machen. Es geht hier um die Alleinlebenden, denen Falk Abel und Andrea Schultz ein ganzes Kapitel gewidmet haben. Und damit geht es um die Personengruppe in Leipzig, die die schlechteste Lobby hat und praktisch politisch überhaupt nicht vertreten ist.
Am Mittwoch, 7. Juni, erfreute die CDU-Fraktion die Stadt mit der Meldung „CDU-Fraktion will neuen Standort für das Schulmuseum“. Das Statement gab es, weil die LVZ sich am gleichen Tag einer Anfrage der Grünen-Fraktion gewidmet hatte: „Streit um Stasi-Kinosaal: Grüne fordern dauerhafte Lösung“. Was so nicht ganz stimmt. Denn den Umzug hatte die Stadt selbst mit dem Bürgerkomitee Leipzig e.V. ausgehandelt. Verworrene Kino-Kiste, könnte man meinen.
Die Eingriffe der sächsischen Staatsregierung ins Hochschulwesen des Freistaats haben Folgen. Ganz allmählich, aber unübersehbar. 2011 war es, da verkündete die damalige Hochschulministerin Sabine von Schorlemer, wie die Dozentenstellen an Sachsen Hochschulen rasiert werden sollten. Besonders heftig von Kürzungen betroffen: die Universität Leipzig. Das hat Folgen. Vor allem geistige.
Immer, wenn er gefragt wurde, wie er gegen die vielen Pöbeleien, Falschmeldungen und Hasspostings in seinem weltumspannenden Netzwerk Facebook vorgehen wolle, druckste Mark Zuckerberg herum, redete sich raus, verniedlichte das Problem und versprach dann ein bisschen Besserung. Aber der Brief, den Facebook dann gegen das geplante Anti-Hass-Gesetz des deutschen Justizministers kursieren ließ, entlarvte die ganze Ignoranz des Riesenkonzerns.
Über Max Frischs Erzählung „Der Mensch erscheint im Holozän“ haben sich Leser, die ein bisschen was von der Menschwerdung und dem Stand der Paläontologie wussten, 1979 schon gewundert, als das Buch erschien. Aber das ist ja schriftstellerische Freiheit. Tatsache war: Auch damals galt schon die Erkenntnis, dass der moderne Mensch im Pleistozän erschien. Er brauchte nur noch ein bisschen, um auch noch die Zivilisation zu erfinden. Neue Forschungsergebnisse aus Leipzig machen ihn noch älter.
Auf den Tag wartet die Leipziger Wirtschaftspresse immer ein ganzes Jahr mit zappelnden Füßen: Schaffen sie es oder schaffen sie es nicht? Es geht um die Bilanz der Leipziger Stadtholding LVV, Mutter der sogenannten Leipziger Gruppe. Macht sie so viel Plus, dass sie die LVB finanzieren kann, oder nicht? Am Mittwoch, 7. Juni, war sie dann endlich, die Bilanzpressekonferenz für das Jahr 2016. 73,9 Millionen Euro Plus hat die LVV 2016 erwirtschaftet.
Das Leipziger Wirtschaftswachstum ist nicht auf die Stadt beschränkt. Es betrifft die ganze Region. Und nichts verdeutlicht das besser als die wachsenden Pendlerzahlen. Denn eigentlich ist der Tag absehbar, an dem sich jeden Morgen 100.000 Menschen rund um Leipzig in Auto, Bahn und Bus setzen, um zur Arbeit in die große Stadt zu fahren.
„Schmeißt die Manager raus“, schrieb ich in dieser Serie immer wieder. Denn dass Europa seit nun mindestens neun Jahren ein saftiges Problem an der Backe hat, ist unübersehbar. Nur dass diejenigen, die dieses Problem eigentlich lösen müssten, weil wir sie dafür gewählt haben, nicht mal Anstalten machten, es zu lösen. Das gehört zum aktuellen Kesseltreiben. Sie haben es nicht kapiert. Aussitzen war noch nie eine Lösung.
Wenn eine Stadt so wächst wie Leipzig, dann erhöhen sich umgehend auch alle Zahlen im Verkehr. Bis hin zu den Autos, die in den Straßen stehen. Das war ja schon im Dezember die kleine Überraschung im damals vorgestellten Quartalsbericht Nr. III/2016: Nicht alle Autos, die in Leipzig herumstehen, sind tatsächlich auch in Leipzig registriert. Die tatsächliche Pkw-Zahl liegt 15 bis 20 Prozent über der amtlichen.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare