Nicht nur Künstler haben so einen Aha-Effekt, wenn sie den eitlen Mann da in Amerika problemlos Präsident werden sehen. In einer Kultur der digital vermarkteten Eitelkeiten ist es nur folgerichtig, dass ein Narziss problemlos eine Wahl gewinnt. Das Selfie ist der perfekte Ausdruck einer Zeit, in der Äußerlichkeiten dominieren und die Pose genügt, um zu beeindrucken. Ein bestens für eine Ausstellung geeignetes Thema.
Die ausgeprägte Hochdruckwetterlage über Sachsen sorgt dieser Tage in Verbindung mit Emissionen aus Industrie, Heizung und Verkehr für eine hohe Luftbelastung, meldete das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) am Freitag, 20. Januar. Seit Tagen hängt das Frostwetter über Mitteleuropa fest und überall wurden die Kohleessen angeschmissen. Das sorgte für miese Luft auch in Leipzig.
Was machte Martin Luther eigentlich am 28. Mai 1517? Die Frage muss man ja mal stellen dürfen, wenn der Festgottesdienst zum Reformationsjubiläum am Sonntag, 28. Mai, auf den Elbwiesen in Lutherstadt Wittenberg stattfindet. Die Deutsche Bahn rechnet mit mehr als 100.000 Anreisenden zu diesem Höhepunkt des Jubiläumsjahrs „500 Jahre Reformation“.
Wir müssen gar nicht alle Themen aufzählen, bei denen die aktuelle deutsche Regierungspolitik kneift und sich wegduckt. Die ploppen eins nach dem anderen sowieso auf. So wie in der Landwirtschaft, wo die großen Agrarbetriebe die ganze Zeit immer nur Lobbyarbeit für sich selbst machen und von ratlosen Agrarministern nicht gebremst werden. Auf wen hören die eigentlich? Auf den Wähler augenscheinlich nicht, wie eine NABU-Umfrage jetzt zeigt.
Etwas Gutes hat dieser Sieg des deftigsten Narzissten, den das reiche, arrogante Amerika zu bieten hat: Er hat ein paar Journalisten zum Nachdenken gebracht darüber, was da wirklich passiert sein könnte. Und selbst in Medien, denen man das vorher niemals zugetraut hätte, erscheinen jetzt beachtenswert nachdenkliche Beiträge über die Wähler dieses Donald T.
Eigentlich glaubt man diese Welt zu kennen: das mittlere Europa im Vormärz, die beginnende Zeit der Eisenbahn, das blumige Biedermeier. Wir kennen die Schriftsteller aus dieser Zeit und die wichtigsten politischen Akteure. Aber über das Leben der wirklich einfachen Leute wissen wir wenig. Sie schreiben keine Romane, Tagebuch schon gar nicht. Der Lebensbericht eines Porzellanmalers wird zur faszinierenden Fundgrube.
KommentarWarum hat sich so ungefähr alles, was an rechtskonservativen Akteuren in unserem Land unterwegs ist, ausgerechnet auf die Grünen und die 68er eingeschossen? Ein Grünen-Politiker muss nur kurz Luft holen, schon geht eine regelrechte Empörungswelle durch die rechtsalternative Krabbelgruppe. Und es wird drauflosgeschimpft, dass die Balken krachen. Am Freitag, 20. Januar, war mal wieder Thomas Hartung dran, Dr. Thomas Hartung.
Wie bekommt man endlich Vernunft in die sächsische Hochwasserschutzpolitik? Und wie kommt man endlich weg vom viel zu teuren technischen Machbarkeitswahn, der den Hochwasserschutz in Sachsen dominiert? Das ist das Thema eines Antrags der Grünen-Fraktion, der am Freitag, 20. Januar, Thema einer Anhörung im Sächsischen Landtag war.
Das sind dann so Kloppermeldungen fürs Volk: „,Fixerstube‘ in Leipzig“ titelte der MDR am 18. Januar, dem Tag, an dem der Leipziger Stadtrat erst einmal hören wollte, was die Leipziger Verwaltung von dem Thema eigentlich hält. Die Linksfraktion hatte angefragt. Denn „Fixerstuben“ sind in Sachsen gar nicht erlaubt. Da müsste der Freistaat erst mal ein paar Gesetze ändern.
Selbst die Grünen waren intern zerrissen, als es im Oktober 2015 darum ging, der Teilstilllegung der Linie 9 nach Markkleeberg zuzustimmen oder nicht. Sie stimmten zu und begründeten das später auch. Womit das Thema natürlich nicht vom Tisch ist. In der Diskussion um den Nahverkehrsplan, der 2018 beschlossen werden soll, wird es garantiert eine Rolle spielen.
Am Montag, 23. Januar, feiert die Buchhandlung SeitenBlick am Lindenauer Markt ein bisschen. Nicht nur den Deutschen Buchhandlungspreis, den die kleine Buchhandlung im vergangenen Jahr zugesprochen bekam, sondern auch eine kleine Publikation, die einen Schriftsteller würdigt, der in Lindenau und Leutzsch fast 20 Jahre zu Hause war: Fritz Rudolf Fries.
Da wird sich selbst der Innenminister erstaunlich geschmeichelt fühlen: Ein richtiges Lob von den Grünen! Das bekommt er selten. In diesem Fall ging’s mal nicht um Polizisten oder Terroristen, sondern eher um Bürgermeister und ihre eigenartige Auslegung der Sächsischen Gemeindeordnung. Dass sie ganze Unterlagen für Ratsversammlungen als geheim einstufen, das findet auch Innenminister Markus Ulbig etwas ungewöhnlich.
Eigentlich hätte die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat am Mittwoch, 18. Januar, völlig zerknirscht sein müssen. Denn ihr Antrag, die Ortschaftsverfassung im gesamten Stadtgebiet einzuführen, wurde abgelehnt. Auch noch von einer seltsamen Mehrheit aus CDU, SPD und AfD. Aber man habe ja doch was erreicht, betont Linke-Stadträtin Dr. Ilse Lauter.
Während einige politische Verantwortungsträger in Sachsen in den letzten beiden Jahren regelrecht fasziniert auf das Phänomen des zunehmend renitenter agierenden Bürgers schauten, nahmen im rauschenden Hintergrund die rechtsextremistischen Straftaten deutlich zu. Sachsen hat schon seit Jahren ein schwelendes Problem mit gewalttätigen Rechtsextremen. Hausgemacht, wie Kerstin Köditz, die Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion, feststellt.
Carsten Schulze-Griesbach hat sich Zeit gelassen, um die Anfang Dezember vom MDV vorgestellten sechs „alternativen Finanzierungsmodelle“ genauer unter die Lupe zu nehmen. Er hat es gründlich gemacht. Und wenn die Ratsmitglieder aus dem Tarifgebiet des MDV seine Analyse lesen, dürfte ihnen die Lust, auch nur eins der vorgeschlagenen Modelle zu beschließen, schnell vergehen. Auch das hochgehypte „Bürgerticket“ ist nur eine versteckte Tariferhöhung, nichts anderes.
KommentarWenn Ministerinnen Quatsch erzählen, dann deutet das in der Regel auf eine Bildungslücke hin. Was umso erstaunlicher ist, wenn eine sächsische Bildungsministerin damit wieder Löcher stopfen möchte: diesmal Bildungslöcher in der sächsischen Schule. Es geht um „Erziehung für die Demokratie“. Ein Expertengremium soll das jetzt mal klären. Ein Ding der Unmöglichkeit.
Ratz, fatz. Der Riss geht mittendurch. Links die jubelnden Kinder, wie sie auch fröhlich posieren würden, wenn die Kultusministerin kommt. Rechts das am Boden zerstörte Schulkind, das sich unter der Kapuze versteckt. Jubel und Scheitern liegen im sächsischen Bildungssystem dicht beieinander. Und Reformbedarf sieht die Bildungsministerin nicht. So rauschte das Thema Bildung mitten in die neue Ausgabe der „Leipziger Zeitung“.
Eigentlich ist die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) eher nicht dafür bekannt, dass sie grüne Positionen vertritt. Sie ist eher fürs Marktliberale. Und das EEG-Gesetz sähe sie viel lieber sofort abgeschafft und ersetzt durch ein Gesetz, das die Erneuerbaren ganz dem Wettbewerb unterwirft. Aber Erstaunliches brachte eine Diskussion, die die INSM am Mittwoch, 18. Januar, in Berlin veranstaltete.
2.867 Unterschriften hat die Bürgerinitiative Rückmarsdorf gegen den geplanten Kiesabbau am Rand von Rückmarsdorf gesammelt. Am Mittwoch, 18. Januar, wurden sie vor der Ratsversammlung an den Bürgermeister und Beigeordneten für Wirtschaft und Arbeit, Uwe Albrecht, übergeben. Ist der geplante Kiesabbau „Schönau III“ noch zu verhindern?
Das scheint dann auch die brandenburgische Regierung erschreckt zu haben, was Greenpeace am Mittwoch, 18. Januar, im neu aufgelegten „Schwarzbuch EPH“ zu berichten hatte. EPH ist das Konsortium, das im letzten Jahr die komplette Braunkohlesparte des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall in Ostdeutschland übernommen hat. Mitsamt den 1,4 Milliarden Euro an Rücklagen für die Tagebaurekultivierung.
Es sind nicht nur Bundes- und Landesregierungen, die sich beim Regieren ungern in die Karten schauen lassen wollen. Selbst auf kommunaler Ebene greifen Bürgermeister zu Mitteln, die die Öffentlichkeit von wichtigen Entscheidungen ausschließen. Ein solcher Fall war am 16. November 2015 Thema vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz. Da ging es um eine Freiberger Geheimhaltungsklausel, die jetzt auch den Sächsischen Landtag beschäftigt.
„Wir sind dabei!“, meldet das in Taucha ansässige Unternehmen procilon. Nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz ist die Videoüberwachung als mögliches Mittel der Aufklärung bei Terroranschlägen wieder großes Thema in allen Medien. Aber wie findet man Täter auf den Aufnahmen hunderter Videokameras? Das ist jetzt Thema eines Forschungsprojekts.
Anfangs schien es nur ein Polizist gewesen zu sein, der der sogenannten „Terrorgruppe Freital“ Tipps gab und aus internen Polizeivorgängen plauderte. Mittlerweile wird schon gegen (mindestens) drei Polizeibeamte wegen des Verdachts der Weitergabe von Dienstgeheimnissen an Mitglieder der „Terrorgruppe Freital“ ermittelt. Das brachte jetzt ein Antrag der Grünen im Landtag ans Licht.
Die Zeit, dass in Leipzig heftig über den Schuldenberg von damals noch 900 Millionen Euro diskutiert wurde, ist schon ein Weilchen her. Leipzig hat ja emsig Schulden abgetragen. Aber im vergangenen Jahr hat der Stadtrat kurzerhand beschlossen, den Schuldenabbau zu drosseln. Das Geld fehlt ja andernorts für Investitionen. Aber für 2037 steht nach wie vor das Ziel: Leipzig soll schuldenfrei sein.
Die Gästetaxe in Leipzig wird kommen. Dessen ist sich die SPD-Fraktion sicher. Am Dienstag, 17. Januar, berichtete sie aus dem erweiterten Finanzausschuss der Stadt. Da haben Verwaltung und Fraktionen über die Ausgestaltung des Doppelhaushalts 2017/2018 diskutiert. Und die SPD freut sich darüber, dass gerade ihre Leib- und Magenthemen Kita und Schule berücksichtigt wurden. Aber dafür braucht man mehr Geld.
Der Verein Deutscher Ingenieure (VDI) hat mal wieder die Leute befragt – in diesem Fall die Bürgermeister. Der VDI ist die Truppe, die nun seit Jahren Kampagnen macht, weil sie meint, es gäbe zu wenige Ingenieure im Land. Er kämpft aber nicht nur für mehr Ingenieure, er versucht auch lauter Ingenieurprodukte salonfähig zu machen, denn so nebenbei betreibt der Verein auch noch „fünf privatwirtschaftlich organisierte Unternehmen, die gewinnorientierte Ziele verfolgen“, wie es Wikipedia so salopp formuliert.
Titel können so irritierend sein. Man wiegt das herrliche 600 Seiten dicke Buch in der Hand, sieht beim ersten Durchblättern schon lauter eindrucksvolle Fotos. Hier hat sich einer richtig tief hineingekniet in den Stoff. Und es ist spannender Stoff: Das pralle Leben einer sächsischen Residenzstadt im 16. Jahrhundert. Und dann so ein Titel!
Seit dem 1. Januar 2017 hat das Budde-Haus in Gohlis einen neuen Betreiber. Der FAIRbund e. V. aus Leipzig hat im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens des Kulturamts der Stadt Leipzig den Zuschlag bekommen. Der im Haus ansässige Kreativitätswerkstatt Leipzig e.V. hatte sich auch beworben. Was macht er draus? Mit Uta Schlenzig, Leiterin der Kreativwerkstatt, sprach Hansgeorg Herold.
Zum Jahresende sorgte eine Vereinbarung kurzzeitig für Panik an Sachsens Hochschulen. Die Kultusminister hatten sich mit der VG Wort auf neue Regeln zur Vergütung zur Benutzung urheberrechtlich geschützter Materien geeinigt – ein regelrecht kontraproduktives Papier. Das dann doch kurz vor Ultimo wieder kassiert wurde. Sachsen solle sich in den Klärungsprozess einklinken, hatte die Grünen-Fraktion im Landtag beantragt. Das lehnten CDU und SPD jetzt ab.
Da kommt was auf die großen Städte zu, wenn für das neue Schuljahr die neu definierte Bildungsempfehlung in Sachsen gilt. Denn wenn die Linkspartei richtig gerechnet hat, werden dann rund 1.500 Kinder mehr als bisher auf sächsische Gymnasien streben. Das lässt vor allem in Dresden und Leipzig die Kapazitäten platzen.
Transparenz sieht anders aus. Und zumindest ist unübersehbar, dass Minister der sächsischen Regierung nicht wirklich wissen, was das ist. Selbst Bagatellen verstecken sie hinter einer Nebelwand des Herrschaftswissens. Nur ja nicht mit offenen Karten spielen. Das Herumgedruckse hinterher wird immer peinlicher, wie Innenminister Markus Ulbig (CDU) so gern demonstriert.
Das ist ein schönes Wort, klingt nach Expertentum, nach Managerdeutsch und all den leeren Blasen, mit denen Politik gern kaschiert, dass man beim Thema eigentlich keine Ahnung hat. Oder keine Lust darauf, Ahnung haben zu wollen. Sie ahnen es. Wir leben in einer Politik der Ahnungslosen. So was kommt von so was. Aber was hat das mit Expertise zu tun?
Wohin geht die Reise in der sächsischen Wirtschaft? Die Weltmärkte legen ja aktuell etliche Karambolagen hin. China geht die Luft aus, Russland steckt in der Dauerkrise, die EU kommt nicht aus der Misere. Ganz so überraschend ist es also nicht, wenn Sachsen für den Oktoberzwischenstand einen leichten Dämpfer vermeldet, bei genauerem Hinsehen sogar einen großen.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 38Für alle LeserZwei Jahre hat der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) an den möglichen alternativen Finanzierungskonzepten für den MDV im Raum Leipzig und Halle gearbeitet. Rund 200.000 Euro haben die sechs in Auftrag gegebenen Gutachten gekostet, die jetzt den Lokalparlamenten des Geltungsgebietes vorliegen. Alle sechs Vorschläge haben Vor- und Nachteile. Alle sechs gehen davon aus, dass die öffentliche Hand die Kostensteigerungen bei Bahn und Bus nicht mehr ausgleichen wird und die Fahrgäste jede weitere Kostensteigerung tragen werden müssen. Wenn sich nichts ändert.
Verzweifelt sucht die SPD nach einem neuen Kern, einer Kontur, mit der sie beim Wähler wieder erkennbar wird. Sie habe keine „populäre Geschichte mehr zu erzählen“, meinte am Wochenende der Wirtschaftsethiker Thomas Beschorner in einem „Spiegel“-Beitrag. Dabei sucht keine Partei so emsig danach wie die SPD. Die ihr nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) ist ständig auf der Suche.
Seit November hat ein Leipziger Traum Konturen: der Parkbogen Ost. Ein Projekt, das nach den kühnen Schätzungen der Stadtplaner 25 Jahre dauern wird, bis es fertig ist, und mindestens 41 Millionen Euro kostet. Und das vor allem Synergien schaffen soll im Leipziger Osten. Die Stadtverwaltung musste nicht lange warten. Gleich im Dezember meldeten sich auch die Bürger zu Wort.
Gerechte Lastenverteilung sieht anders aus. Bundesweit gehen die Stromkosten für Bürger und Unternehmen immer weiter auseinander. Aber schuld sind nicht die erneuerbaren Energien. Denn der Strom im Netz ist überall derselbe. Aber die Bürger wohnen nicht alle im selben Netzgebiet. Deswegen zahlt vor allem der Osten drauf. Auch die sächsischen IHKs werden langsam sauer.
Selbst Sachsens Rechtsextreme haben vom Personalabbau im sächsischen Staatsapparat profitiert. Anders kann man das nicht bezeichnen, was jetzt am Beispiel der rechtsextremen Hooligan-Gruppe „Faust des Ostens“ wieder bekannt wurde. Eine gewalttätige Gruppe, deren Sündenregister Seiten füllt. Und trotzdem wird ein wichtiger Prozess gegen die Gruppe nicht eröffnet.
Selbst der OBM ist felsenfest davon überzeugt, dass man wieder mehr Fluss und Entspannung in das Leipziger Verkehrsgeschehen bekommt, wenn man nur ein intelligenteres Verkehrsleitsystem installiert. Genau das soll in diesem Jahr passieren: 1,1 Millionen Euro sollen in die Erweiterung des Verkehrsmanagementsystems fließen. Denn eigentlich hat Leipzig schon eins. Man merkt nur manchmal nicht viel davon.
Die weltweite soziale Ungleichheit ist deutlich dramatischer als bisher bekannt, meldet Oxfam. Und sie nimmt weiter zu: Die acht reichsten Männer der Welt besaßen im Jahr 2016 zusammengenommen 426 Milliarden US-Dollar und damit mehr als die gesamte ärmere Hälfte der Weltbevölkerung (3,6 Milliarden Menschen mit insgesamt 409 Milliarden US-Dollar).
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