Da hat der Stadtrat nun in mehreren Beschlüssen immer wieder bekräftigt, dass er die Vision von OBM Burkhard Jung, die Steuerung der Kommunalen Unternehmen in einer Stadtholding zu bündeln, mitträgt. Und dann gab’s auf einmal Ärger um die Werbeaktivitäten des Stadtkonzerns. In der letzten Ratsversammlung sollte Jung Stellung nehmen zum geplanten Sponsoring für den Bundesligaclub RB Leipzig. Und er wich aus.
So ein bisschen haben dann die sächsischen Statistiker in Kamenz doch gestutzt, als sie den Konsumzuwachs in Sachsen für das Jahr 2014 ausrechneten. Das war ein Jahr, in dem das Bruttoinlandsprodukt im Freistaat um 2,1 Prozent anstieg, die Arbeitnehmerentgelte sogar um 3,3 Prozent. Und trotzdem landete nur ein winziger Bruchteil dieses Zuwachses zusätzlich im Konsum.
„Wird Leipzigs Stadtverwaltung beim Thema Fluglärm wieder kneifen?“, hat die L-IZ gefragt, nachdem im August eine Einwohneranfrage zum Thema Fluglärm die Stadtverwaltung erreichte. Der hat ja bekanntlich eine große Rolle auch im Bürgerdialog der Stadtverwaltung zum neuen Lärmaktionsplan gespielt. Und so ein wenig war Lars Kirchhoff wohl berechtigterweise in Sorge, der Fluglärm würde stillschweigend wieder aus dem neuen LAP gestrichen.
Es ist schon erstaunlich. Aber nach vier Jahren ist ein zentrales Leipziger Anliegen wieder hinter den Stand von 2012 zurückgefallen. Eigentlich sogar auf den von 2010. Damals hatte Leipzigs Stadtrat beschlossen, bei der Staatsregierung auf die Einsetzung eines unabhängigen Lärmschutzbeauftragten am Flughafen Leipzig/Halle zu drängen. Jetzt tut Bürgermeister Heiko Rosenthal so, als hätte es den Beschluss nie gegeben.
Hat Leipzigs Auenwald überhaupt eine Chance, jemals wieder ein von natürlichen Hochwassern durchspülter echter Auenwald zu werden? Die Frage stand ja wieder im Raum, seit sich die befragten Leipziger in der „Bürgerumfrage 2015“ deutlich für die Wiederherstellung natürlicher Überflutungsgebiete aussprachen. Natürlich hat das Konsequenzen. Darüber redet nur keiner. Zumindest nicht ernsthaft.
Wo hängt es? Wo klemmt es in einer Stadt wie Leipzig? Das wollten die Stadtväter auch schon vor 150 Jahren wissen. Damals wurde – auf Anregung der Stadtverordneten – die Anstellung eines Aktuars und eines Expedienten für ein erstes kleines statistisches Büro beschlossen. Ja nicht zu viel und ja nicht zu teuer. Das klang schon irgendwie wie die Stadtverwaltung von heute.
Was jüngst erst eine Antwort von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) auf eine Anfrage der so sehr um Russland besorgten AfD-Fraktion thematisierte, bestätigt jetzt auch eine Meldung des Statistischen Landesamtes: Russland spielt nur eine kleine Rolle beim Export, viel schlimmer haut die VW-Abgas-Affäre ins Kontor. Denn das Hauptexportgut aus Sachsen heißt: Auto.
Bis es einen neuen Bebauungsplan für das Ostufer des Kulkwitzer Sees gibt, wird der See wohl noch ein weiteres Mal zum Lieblingssee der Sachsen gekürt. Denn wie schon in den Vorjahren war der Kulki 2016 in der Abstimmung zum Lieblingssee erfolgreich, wurde die klare Nummer 1 in Sachsen – aber diesmal nicht vor dem Cospudener See, sondern vor dem Störmthaler. Dahinter landete dann mit dem Berzdorfer See ein See aus der Lausitz.
Hartnäckigkeit zahlt sich aus. Auch für einen Abgeordneten wie Enrico Stange, den innenpolitischen Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag. Während er sonst immer recht kleinteilig nach den vorhandenen Polizisten in den sächsischen Polizeidirektionen fragt, hat er diesmal die Gesamtzahlen für die Jahre 1990 bis 2015 abgefragt. Er hat trotzdem nicht alle bekommen. Aber der Rest erzählt genug.
Erstaunlich auskunftsfreudig zeigte sich Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Anfrage des Abgeordneten der Linksfraktion Nico Brünler. Der wollte wissen, was Sachsens Regierung gegen Cyber-Mobbing unternimmt. Gerade Jugendliche haben immer öfter mit Mobbing-Attacken im Internet zu tun. Aber eine extra Cyber-Mobbing-Polizei gibt es nicht, teilt Ulbig mit. Das mache auch keinen Sinn.
Das Argument, Deutschland brauche Zuwanderung, um seinen Fachkräftebedarf zu decken, ist bislang das einzige, das von Seiten der Wirtschaft unterstützt wird, wenn es um die Aufnahme von Flüchtlingen geht. Die Zahlen dazu selbst stammen aus dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), das der Bundesagentur für Arbeit angegliedert ist. 400.000 Menschen müssten jedes Jahr zuwandern, um das Arbeitskräftepotenzial in Deutschland zu sichern.
Wenn die Landespolitik kneift, landen Aufgaben zwangsläufig bei den Kommunen. Beispiel dafür ist auch wieder die Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete. Die Karte würde die Behandlung für beide Seiten erleichtern und entbürokratisieren. Aber 2015 weigerte sich die sächsische Staatsregierung, sich mit dem Thema zu beschäftigen. In Leipzig aber beauftragte der Stadtrat die Verwaltung, eine Lösung zu suchen.
Ist es tatsächlich so, dass erst die Enkelgeneration die Lügen und Täuschungen der Großväter entlarvt? Es sieht ganz so aus. Auch wenn es die Kindergeneration war, die in den 1960ern die Aufarbeitung der Nazi-Zeit endlich ins Rollen brachte. Nur hatten die Kinder ein gewaltiges Problem: Sie trauten sich nicht, die eigenen Eltern infrage zu stellen. Vielleicht sollten sie tatsächlich die Kisten auf dem Dachboden mal öffnen.
Grünau ist der wohl am besten erforschte Stadtteil von Leipzig. Schon die Erbauer in der DDR-Zeit hatten so ihre Bauchschmerzen, wie diese erste große Satellitensiedlung der Stadt Leipzig von ihren neuen Bewohnern angenommen werden würde. Dass die sich über Warmwasser und dichte Dächer und Zentralheizung freuen würden, war zu erwarten. Aber dann? Seit 1979 werden die Grünauer also systematisch befragt.
2015 ließ Leipzigs Verwaltung schon mal so einen kleinen Ballon steigen: Das Projekt des Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmals war zwar nach all den Mauscheleien im Wettbewerb 2014 krachend gescheitert, aber loslassen wollte man diese Rathaus-Lieblingsidee nicht. Vielleicht will man diesmal wirklich auf Nummer sicher gehen. Oder doch wieder auf Nummer unsicher?
Die Mieten steigen. Auch in Leipzig. Ein Dauerbrenner in der Diskussion. Im am Freitag, 2. September, veröffentlichten Quartalsbericht der Stadt Leipzig versuchen Johannes Heinemann und Andrea Schultz, beide Mitarbeiter im Amt für Statistik und Wahlen, dem unheimlichen Thema mal mit Zahlen und Fakten zu Leibe zu rücken. Dabei finden sie einen Schuldigen für die Misere, der gern so tut, als hätte er überhaupt keine Schuld daran.
Eigentlich hatte man sich, als vor einigen Jahren die Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland und das Städtenetzwerk der Metropolregion miteinander verschmolzen, erhoffen dürfen, dass die neue Organisation schlagkräftiger, mutiger und politischer wird. Aber von einer Aktionsplattform ist das Netzwerk meilenweit entfernt. Es fehlen ihm schlicht die mutigen Politiker.
Am Samstag, 3. September, feierte die Georg-Schumann-Straße wieder „Nacht der Kunst“, die siebente mittlerweile, die den Blick darauf lenken soll, dass an dieser ellenlangen Magistrale was passiert. Etwas anderes als anderswo, etwa an der „KarLi“ im Süden oder der „Kö“ in Schleußig. Was auch damit zu tun hat, dass hier Lebenswelten aufeinander treffen. Das muss gestaltet werden.
Womit fängt eigentlich der Weltfrieden an? Doch eigentlich mit einer transparenteren Politik, was die eigene Rüstungsindustrie betrifft. Aber damit ist es nicht weit her in Sachsen. Wichtige Forschungen zu Waffentechnik finden in Sachsen statt. Dazu gab die Staatsregierung vor einem Jahr bereitwillig Auskunft. Aber zu rüstungsrelevanten Unternehmen taucht sie lieber ab.
Sind „die größten Probleme aus Bürgersicht“ auch die größten Probleme der Leipziger? Das haben wir in Bezug auf die Leipziger Bürgerumfragen schon mehrmals hinterfragt. Dazu ist schon allein die Auswahl der abgefragten Probleme zu begrenzt. Und angekreuzt werden dürfen auch nur drei Probleme.
2013 hat nicht nur die damalige Staatsregierung aus CDU und FDP in Sachsen eine große Chance verpasst – auch die Grünen haben eine einmalige Gelegenheit vermasselt, die dauerregierenden Konservativen dazu zu bringen, die Hürden für direkte Demokratie abzubauen. Ohne die Grünen hätte es die Verfassungsänderung, mit der die sogenannte „Schuldenbremse“ Verfassungsstatus bekam, nicht gegeben. Jetzt kichert selbst die AfD und lehnt Direkte Demokratie ab.
Leipzigs Statistiker waren in den letzten Wochen fleißig. Sie haben nicht nur den dicken Bericht zur „Bürgerumfrage 2015“ fertiggestellt, sie haben auch den Quartalsbericht Nr. 2 für 2016 fertig bekommen. Das ist sozusagen der vierteljährliche Wasserstandsanzeiger für Leipzig: Wächst die Stadt weiter oder geht ihr über den Sommer mal der Saft aus?
Wie ist das eigentlich mit der Zufriedenheit in Leipzig? Seit Jahren wird ja mit der Bürgerumfrage auch ein Sammelsurium von Dingen abgefragt, zu denen die befragten Leipziger angeben sollen, wie zufrieden sie damit sind. Früher hingen mal die Angebote an Arbeitsplätzen und Lehrstellen ganz am Ende der Zufriedenheitsskala. 2001 war das noch so.
Als das Leipziger Ordnungsdezernat jüngst auf eine Einwohner-Anfrage aus Plagwitz antwortete, klang das ganz so, als wären die Politessen angewiesen, nicht zu viel zu kontrollieren. Was die Grünen in dem Verdacht bestärkte, dass Leipzigs Politessen eine interne Weisung haben, bei Parkverstößen lieber zwei Augen zuzudrücken und lieber gar nicht zum Mittel des Abschleppens zu greifen, auch wenn die Fahrzeuge direkt in der Kreuzung oder auf Radwegen parken.
Leipzig ist nun schon seit Jahren ein Forschungszentrum für die großen Zivilisationskrankheiten, insbesondere die schwerwiegenden Folgen des Übergewichts. Und so ein wenig sorgt sich auch die Verwaltung um die übergewichtigen Leipziger und wollte mit der „Bürgerumfrage 2015“ wissen: Wo wohnen denn die meisten Übergewichtigen? Und: Hat Übergewicht vielleicht etwas mit zu wenig Sport zu tun?
Es war die SPD-Fraktion, die sich mit ihrer Haltung zum alten Stasi-Kinosaal im Gebäudekomplex Runde Ecke/Schulmuseum so richtig in die Nesseln gesetzt hatte. Völlig grundlos, weil selbst der OBM im Sommer auf Verhandlungskurs geschwenkt war. Die Pressekonferenz zum „Lichtfest 2016“ am Donnerstag, 1. September, nutzte Burkhard Jung dann gleich mal, den Kompromiss zu verkünden.
Leipzig ist in Bewegung, stärker, als es sich die Verwaltung ausmalt. Und vor allem: Es steigt um. Das zeigen auch die Aussagen zur Fahrradnutzung in der „Bürgerumfrage 2015“: Immer mehr Leipziger steigen aufs Fahrrad um. Und vor allem die Jüngeren nutzen das Fahrrad, wo immer sie können. Die flache Landschaft macht Leipzig zur Fahrradstadt. Nur die Politik kleckert hinterher.
Wenn Tobias Hollitzer vom Bürgerkomitee Leipzig richtig gezählt hat, feiert Leipzig am 9. Oktober das zehnte Lichtfest. Das kann man eine Tradition nennen, mit der 1999, als Leipzig zum ersten Mal daran dachte, die „Friedliche Revolution“ mit einer Feier zu würdigen, nicht unbedingt zu rechnen war. Den nächsten Anlauf gab es ja dann 2007 auf dem Nikolaikirchhof. Erst mal probehalber: Interessiert das die Leipziger überhaupt noch?
Eigentlich hatte sich Beatrix Dietel vorgenommen, ihre große Studie zur Universität Leipzig in der Weimarer Republik bis zum großen Uni-Jubiläum 2009 fertig zu kriegen. Immerhin hatte sie 2004 damit begonnen. Aber dann entpuppte sich das scheinbar so einfache Thema als eine echte Mammutarbeit. Nicht mal deshalb, weil die Weimarer Zeit in Sachsen eine echte Achterbahnfahrt war.
Wenn es in Leipzigs Verwaltung nicht so läuft, wie gedacht, dann kann man schon einmal Antworten bekommen, die so kurz und verbissen sind, dass man regelrecht spürt, dass da etwas falsch läuft. Und dass irgendjemand nicht das Kreuz hat, seinen Fehler zuzugeben. Wie am Felsenkeller, wo seit dem Frühjahr eine große Baumfällaktion für Irritationen sorgt.
Es werden ja eine Menge Märchen erzählt über das Verkehrsverhalten der Leipziger. Eines lautet zum Beispiel: Der Motorisierungsgrad in der Stadt steigt, weil immer mehr Menschen nach Leipzig ziehen. Mehr Bewohner gleich mehr Autos. Das Bevölkerungswachstum ist also schuld. So sah es auch OBM Burkhard Jung bei der Vorstellung der „Bürgerumfrage 2015“ am Montag, 29. August. Es stimmt nur nicht.
Mitte des Monats musste die Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Landtag, Kerstin Köditz, noch frustriert feststellen, dass die sächsischen Schlapphüte die „Identitäre Bewegung“ einfach nicht auf dem Schirm zu haben schienen. Aber irgendjemand scheint diese nationalistische Bewegung in Sachsen dennoch inzwischen zu beobachten. Der Innenminister gab bereitwillig Auskunft. Das erste Mal.
Leipzig ist auch Mitglied im Forschungsvorhaben „stadt PARTHE land“. 260.000 Menschen wohnen in dem Raum, den das Flüsschen Parthe durchfließt. Aber irgendwie scheint die Parthe nicht wirklich im Bewusstsein der Leipziger zu existieren. Das kann auch an der schlechten Beschilderung der Radroute liegen. Aber die Stadt hat in der „Bürgerumfrage 2015“ mal nachgefragt.
Es ist ja nicht so, dass immerfort die Ansiedlung neuer großer Werke verkündet wird in Sachsen. Es gibt keine neuen Pläne – für ein neues Solar Valley oder ein neues Jahrtausendfeld der E-Technologien. Und trotzdem sinken die Arbeitslosenzahlen stärker als in jenen Jahren, als Sachsens Regierung noch jubelnd neue Unternehmensakquisen verkündete. Auch im August. Da staunt der Westen.
Am Mittwoch, 24. August, hat ja der Leipziger Stadtrat – völlig sinnfrei – das „Tourismuswirtschaftliche Gesamtkonzept für die Gewässerlandschaft im Mitteldeutschen Raum“ beschlossen. Nicht allein. Andere Gemeinderäte aus dem „Grünen Ring“ haben noch viel unkritischer einfach die Hand gehoben – gewählte Ahnungslosigkeit. Das Problem: Damit wird die Gewässerpolitik auf ein völlig falsches Gleis geschoben.
Eigentlich müsste die wichtigste Frage im Dresdner Kultusministerium jetzt lauten: „Wo kriegen wir jetzt Lehrer her?“ Denn eines hat der mittlerweile katastrophale Start ins Schuljahr 2016/2017 ja gezeigt: Sachsen ist nicht mehr in der Lage, seinen Lehrerbedarf zu decken. Aus vielerlei Gründen. Einer ist: Die Kultusministerin will es gar nicht.
Was passiert eigentlich mit einer Stadt, in der die Probleme immer nur ausgesessen und vertagt werden? Zum Beispiel, weil das Geld fehlt für Lösungen? Leipzig ist ja so ein Beispiel. Die seit 2011 existierende Leipziger Umweltzone erst recht. Die meisten Leipziger halten das Ding für völlig wirkungslos.
Vielleicht haben wir irgendetwas verpasst, irgendeine der vielen Umwertungen von Worten, mit denen Dinge, die einmal klar bezeichnet waren, sich in Mulch verwandeln. Strategie ist so ein Wort. Wie will Leipzig eine „Strategie für die Anpassung an den Klimawandel“ umsetzen, wenn es keinen Feldherren hat? Griechisch: Strategos. Vom Heer („stratos“) müssen wir ja an dieser Stelle gar nicht reden.
Es lohnt sich, sich systematisch durch die Ergebnisse der „Bürgerumfrage 2015“ zu arbeiten. Leipzigs Verwaltung hat einige Themen aufgegriffen, die den Bürgern auf den Nägeln brennen. Zum Beispiel die Sache mit den Mieten. Ein Thema, bei dem es scheinbar zwei unvereinbare Fronten gibt: Die einen rufen Alarm, weil sie die steigenden Kosten nicht mehr tragen können. Die Stadt sagt gern: Gibt doch gar keinen Grund zur Besorgnis.
KommentarNatürlich schreiben wir hier nicht ohne Grund auch über Lärm, über die Vermüllung einer Welt mit lauter Dingen, die vor allem zu Einem gut sind: ruhiges Nachdenken zu unterbinden. Stanislaw Lem hat einst darüber geschrieben, wie man die Entwicklungsphasen von planetaren Gesellschaften auch aus Lichtjahren Entfernung messen kann: an ihrem Lärm.
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