In Sachen Braunkohle sind die Regierungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg wie Schlafwandler. Sie kämpfen für den Weiterbetrieb von Tagebauen und Kraftwerken noch auf Jahrzehnte, verlassen sich dabei darauf, dass die Kohlekonzerne schon genug Rücklagen gebildet haben, um die Bergbaufolgen zu beseitigen. Dabei ist gar nichts gesichert und Milliarden-Kosten könnten auf die drei Bundesländer zurollen.
Es ist eines dieser Schlagworte der Gegenwart: „digitale Transformation“. Die ist längst im Gang. Es gibt kein Unternehmen mehr, das sich nicht dem digitalen Wandel hat anpassen müssen. Jüngst hat ja eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) die Welt erschreckt mit Zahlen zum möglichen Wegfall von Arbeitsplätzen durch Digitalisierung. Die Commerzbank kommt in einer eigenen Studie zu einem völlig anderen Ergebnis.
Dass der jüngst aus dem Amt geschiedene Kulturbürgermeister Michael Faber so viele Probleme in seinem Amtsbereich hatte, hatte nicht nur mit den widerspenstigen Managern der großen Theater- und Musikbetriebe zu tun, sondern auch damit, dass er so gar nicht den unaufgeregten Dialog mit der bunten Welt der Freien Szene beherrschte. Aber wie bindet man die freie Kulturszene ein in die Visionen der Stadt?
Dass der Antrag des Leipziger Jugendparlaments zu „Menschenwürdiger Pfandsammlung“ auch noch andere Aspekte hat als den von mit Scherben übersäten Wegen und Straßen und einer Gesellschaft, die die Welt in einen riesigen Müllhaufen verwandelt, macht jetzt die linke Stadträtin Naomi-Pia Witte mit einem eigenen Änderungsantrag deutlich. Denn die Kehrseite unserer Wegwerfgesellschaft sind bettelarme Menschen. Ob ihr Vorschlag dann wirklich der richtige ist, wird wohl nicht nur die Leipziger Stadtreinigung bezweifeln.
Wie korrigiert man eine Schnapsidee? Macht man eine Bieridee draus? - So ungefähr geht jetzt Leipzigs CDU-Fraktion mit einem völlig sinnfreien Antrag der AfD-Fraktion um. Die hat irgendwie so vage Erinnerungen, dass es früher mal Runde Tische in Leipzig gegeben haben muss. Waren die nicht prima zur Konfliktlösung geeignet?
Ein Lkw-Durchfahrtsverbot für ganz Leipzig, nicht nur für einzelne Straßen wie die Harkortstraße und den Floßplatz? Und auch nicht nur für die schweren Lkw ab 12 Tonnen? Bislang war das kein Thema in Leipzig. Aber da die Luftbelastung in der Leipziger Umweltzone nicht besser werden will, hat die Linksfraktion jetzt mal einen Antrag gestellt: Lkw über 3,5 Tonnen haben in der Stadt nur noch als Lieferfahrzeuge eine Berechtigung.
Es klingt so einfach: „papierlose Ratsarbeit“. Technisch wäre das eigentlich schon heute möglich. Faktisch scheitert es daran, dass es da und dort in Tagungsräumen des Stadtrates an Steckdosen oder WLAN-Zugängen fehlt. Wenn man aber auf elektronische Dokumente nicht zugreifen kann, braucht man doch wieder ausgedruckte Papierberge. Ein Unding, findet Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann.
Der Druck aus dem Norden wächst. Eigentlich soll das Heinrich-Budde-Haus einen neuen Betreiber bekommen. Aber die alte Fabrikantenvilla ist noch immer nicht zu Ende saniert. Rund 1,1 Millionen Euro würde das kosten. Die Stadt will die Investition lieber aufschieben. Die SPD-Ortsgruppe Nord will das Heinich-Budde-Haus am 25. Juni zum Thema beim Stadtparteitag machen.
Die Angst geht um in Leipzig. Rat und Verwaltung befürchten - wohl zu Recht - dass Leipzig die nötigen Investitionen nicht hinbekommt, um das Stadtwachstum auf 700.000 Einwohner zu bewältigen. Man kann gar nicht so schnell bauen, wie es gebraucht wird. Aber wo ist die Lösung?
Irgendwann muss die Herumeierei ein Ende finden. Der OBM gibt sich ratlos, wie er die Finanzierung der LVB künftig bewerkstelligen soll. Der MDV will im Herbst neue Finanzierungsmodelle für die LVB vorstellen, sieht aber auch, dass man die steigenden Kosten nicht allein auf die Fahrgäste abwälzen kann. Doch statt den Zuschuss von 45 Millionen wieder dem Bedarf anzupassen, will Leipzigs Verwaltung den Knauserkurs fortsetzen.
Da hilft auch kein Schönreden mehr, kein Zeigen mit dem Finger auf andere. Seit vier Jahren ist Brunhild Kurth (CDU) Kultusministerin in Sachsen. Vier Jahre lang hat sie es irgendwie geschafft, die Löcher zu stopfen in Sachsens Schulen. Mehr schlecht als recht. Doch am Donnerstag, 16. Juni, musste sie vor dem Hauptpersonalrat der sächsischen Lehrer Farbe bekennen. Die Löcher lassen sich nicht mehr stopfen.
In dieser Woche haben die Mitarbeiter des Landesamtes für Archäologie ihre Grabungen an einem besonderen Stück Leipziger Boden beendet. Das Wachstum der Stadt verschafft ja auch ihnen jede Menge aufregender Arbeit. Denn wenn alte Brachen für Neubau vorgesehen sind, dann dürfen die Archäologen graben in Erdschichten hinunter, die seit Jahrhunderten niemand angerührt hat.
Das Jahr 2015 hat so einiges ausgelöst in Leipzig. Die einen haben sich etwas intensiver mit der 1.000-jährigen Geschichte dieser Stadt beschäftigt, die anderen mit den Schatten der Vergangenheit. Und eigentlich wollte Schwarwel einen Leipzig-Jubiläums-Film machen. So, wie er 2014 einen 1989-Film gemacht hat und 2013 einen Völkerschlacht-Film und einen Wagner-Film. Doch dann kam ihm das Leben dazwischen.
Die Bauarbeiten auf der Prager Straße zwischen Johannisplatz und Gutenbergplatz sollen schon bald beginnen. Aber die Linksfraktion aus dem Leipziger Stadtrat hat sich die Zeit genommen, sich die Straße noch einmal genauer anzuschauen - und stellt dabei fest: Sieben Autoparkplätze braucht es in diesem Straßenstück doch gar nicht. Dafür fehlt etwas anderes.
Wenn Innenminister eigentlich nicht wissen, was sie machen sollen, dann treffen sie sich, verfassen eine breitbrüstige Erklärung, spucken ein paar große Worte in den Wind und kündigen schon mal an, dass sie die Überwachung für den kleinen Bürger jetzt mal wieder auf seine Kosten verschärfen werden. So hat es Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Freitag, 17. Juni, wieder mal getan. Diesmal ohne Bundeswehreinsatz im Innern. Immerhin.
Am 15. Juni, bei der Einweihung des LVB-Betriebshofes in Dölitz, wusste auch Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) noch nicht, wie die Zitterpartie ausgeht: Erhöht der Bund die Mittel für den Regionalverkehr wieder auf die ursprünglich von den Ländern vorgeschlagene Summe? Und vor allem: Baut er wieder genügend Inflationszulage ein? Am Donnerstag, 16. Juni, fiel ihm dann ein Stein vom Herzen.
Am Freitag, 24. Juni, feiern Leipzigs Hochschulen und Forschungseinrichtungen die nächste Lange Nacht der Wissenschaften. Da öffnen dann wieder mehr als 70 Einrichtungen ihre Türen für 318 Veranstaltungen und laden alle Leipziger ein zum Besuch. Und das Besondere im Jahr 2016: Diesmal ist Gottfried Wilhelm Leibniz höchstpersönlich dabei. Das Wunderkind, das die Leipziger Uni seinerzeit nicht haben wollte.
Gerade nimmt ja die Kurt-Masur-Gedächtnis-Musik in Leipzig neue Bergschleifen, geht es einigen Akteuren gar nicht schnell genug, den im Dezember 2015 verstorbenen Gewandhauskapellmeister irgendwie großartig und dauerhaft zu ehren im Leipziger Stadtraum. Schon seit Jahren geht zumindest Roland Mey dieser Zirkus auf den Keks. Jetzt hat er eine neue Streitschrift veröffentlicht.
Am Samstag, 18. Juni, gibt es im Delikatessenhaus in der Lützner Straße 36 eine besondere Ausstellung. Jedenfalls was den Umgang mit Architekturfotografie betrifft. Denn der Berliner Künstler Hein Spellmann gibt den Architekturbildern wieder zurück, was sie als zweidimensionale Fotografien immer verlieren: ihre plastische Wirkung.
Selbst 60 Millionen Euro werden viel zu wenig sein, auch wenn die Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag das so für die Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus in Sachsen beantragt hatte. Aber es wäre wenigstens ein Anfang, nachdem der Feistaat Sachsen seit 15 Jahren nichts mehr getan hat, um sozialen Wohnraum zu schaffen.
Ferienzeit ist Bauzeit in Leipzig. Dann ballen sich im Stadtgebiet die großen Baustellen. Planmäßig wird jetzt am Mittwoch, 22. Juni, auch das nächste Teilstück der Georg-Schumann-Straße angepackt. Dann beginnt die Erneuerung der Georg-Schumann-Straße im Abschnitt Linkelstraße bis Viadukt. Das wird die Wahrener bis 2017 in Atem halten.
Der Ostplatz existiert eigentlich nicht. Er bildet die Kreuzung von Prager Straße und Johannisallee, wurde aber beim Ausbau der Prager Straße derart verbaut, dass niemand hier ernsthaft ans Verweilen denkt. Dazu kommt die gähnende Leerstelle auf der Südwestseite der Kreuzung. Aber die soll sich ab 2017 füllen, hat die CG Gruppe angekündigt.
Ein dicker Umschlag - hoffentlich ausreichend frankiert - und ab damit in den Briefkasten an der Markgrafenstraße. Oberbürgermeister Burkhard Jung persönlich spielte am Donnerstag, 16. Juni, den Postboten und brachte Leipzigs Bewerbung für die 2. Phase des Projekts „Zukunftsstadt“ zum Briefkasten am Stadthaus. Augenscheinlich hat Leipzig wirklich was beizutragen, wenn es um die Erfindung der Zukunft geht.
Ab wann ist eine gesellschaftliche Erzählung ein Mythos? Im Zeitgeschichtlichen Forum versucht gerade die Ausstellung „Deutsche Mythen seit 1945“ zu klären, auf welchen Mythen die heutige Bundesrepublik aufbaut. Das reich bebilderte Begleitbuch versucht in zwölf Beiträgen, diese Mythen beim Wickel zu kriegen. Aber sind das alles Mythen?
Der Erste, der noch am Mittwoch, 15. Juni, reagierte, war Justizminister Sebastian Gemkow. Noch bevor die Staatskanzlei über die Ergebnisse der Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung (Personalkommission), die in der Klausur des Regierungskabinetts zum Doppelhaushalt 2017/2018 beraten wurde, eine Meldung absetzte, teilte er mit, dass er jetzt wieder Staatsanwälte und Richter einstellt.
Er gehört schon länger zu den Scharfmachern in der sächsischen CDU: Michael Kretschmer, seit 2005 Generalsekretär der Partei in Sachsen. Wo sein Innenminister mit starrer Miene immer konsequentere Abschiebungen von Asylsuchenden fordert, geht Kretschmer immer noch eins weiter. So wie es am Dienstag, 14. Juni, die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ meldete.
Das ist frech. Richtig frech - und deshalb auch richtig gut, was die kleine Stadt Eilenburg an der Mulde da anstellt. Angekündigt hatte es Ralf Scheler, Oberbürgermeister der 15.000-Einwohner-Stadt im Leipziger Nordosten, ja schon zum Jahreswechsel. Jetzt macht die Stadt mit S-Bahn-Anschluss ernst und wirbt zum Heimischwerden in der „Lieblingsstadt Eilenburg“. Und das Frechste klebt drunter: „Das Beste an Leipzig.“
Mal Sonne und mal Regen. Das war so am Mittwochnachmittag in Dölitz ein bisschen wie sonst im Leben der LVB auch. Mal werden Fördermittel ausgedörrt, dann wieder ergießen sie sich. Und in einem großen Hauruck wird ein 30-Millionen-Euro-Projekt wie der Betriebshof Dölitz der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) fertig. Am Mittwoch, 15. Juni, war große Eröffnungsparty mit Minister.
Jetzt geht es endlich los. Mit einer Deutschlandpremiere feiert das Kunstkraftwerk in der Saalfelder Straße 8b in Lindenau seine offizielle Eröffnung. Leipzigs neuer Kulturstandort präsentiert vom 18. Juni bis 27. November 2016 die internationale Ausstellung „ILLUSION. Nothing is as it seems”, initiiert von der Science Gallery, Trinity College, Dublin.
Alle zwei Jahre veröffentlichen die Forscher vom Kompetenzzentrum für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung der Universität Leipzig eine neue Studie zum emotionalen Zustand unserer Gesellschaft, zumeist als Mitte-Studie bezeichnet, denn die Studie zeigt eben nicht nur die Ränder der Gesellschaft, sondern den zum Teil recht finsteren Zustand der sogenannten Mitte. Sieht es nicht so aus, als habe die sich gründlich radikalisiert?
Dass Wirtschaft nichts mit starren Ländergrenzen zu tun hat, das weiß man im Raum Halle/Leipzig nur zu genau. Alles ist hier verflochten - die Logistik der Einen hängt mit der Rohstoffproduktion der Anderen zusammen, die Vernetzung der Großstädte mit der Standortwahl wichtiger Technologieunternehmen. Deswegen veröffentlichen die mitteldeutschen Kammern auch regelmäßig gemeinsame Konjunkturberichte.
Man kann es ja mal versuchen, dachte sich das der Bundesarbeitsagentur angegliederte Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) und berechnete das Substituierbarkeitspotenzial von Arbeitsplätzen auf Länderebene. Substitution heißt in diesem Fall: Wie viele Arbeitsplätze könnten heute schon durch Computer oder computergesteuerte Maschinen erledigt werden? Aber: Werden sie es auch?
Die Kritik aus der Opposition kam zwar postwendend, gleich nachdem die sächsische Staatsregierung am Dienstag, 14. Juni, ihre Eckpunkte für die Haushaltsplanung 2017/2018 vorgestellt hat. Aber dass der Doppelhaushalt jetzt deutlich anders aussieht als die ganzen Doppelhaushalte seit 2009, hat natürlich auch mit der SPD zu tun. Die wollte den Personalabbau nicht weiter mittragen. Aber Kurswenden dauern.
Wenn man Politikern so zuhört, dann ist es immer wieder ganz schrecklich, dass unsere Gesellschaft immer älter wird, regelrecht zu vergreisen scheint. Aber irgendetwas kann in der Betrachtung nicht stimmen. Denn wenn immer mehr Menschen 80, 90, 95 Jahre alt werden, heißt das ja auch, dass sie vorher länger fit waren. Und arbeitsfähig, oder? - Frische Zahlen aus Sachsen.
Man lernt doch immer wieder was, wenn man das Zeitgeschichtliche Forum besucht. Auch wenn man sich ärgert. Oder erschrickt. Kommt ganz darauf an. Denn ab dem heutigen 15. Juni zeigt die Wechselausstellung im Haus an der Grimmaischen Straße Mythen. Deutsche Mythen. Und zwar aus Ost und West. Und da gibt es genug Grund, sich richtig zu erschrecken.
Wahrscheinlich weiß auch FDP-Stadtrat René Hobusch nicht, wie viel Sarkasmus und Satire einerseits und wie viel Ernst und Ratlosigkeit andererseits in seiner Anfrage in der Ratsversammlung steckt, in der er fragt: „Hält der Oberbürgermeister eine Änderung der genannten Firmenbezeichnungen in ‚Leipziger*innen Gruppe‘, ‚Leipziger*innen Stadtwerke‘, ‚Leipziger*innen Wasserwerke‘, ‚Leipziger*innen Sportbäder‘ etc. für sinnvoll?“
In den vergangenen Tagen wurde ja medial ein wenig gestritten darüber, wie hoch die Quoten jener ALG-I-Bezieher sind, die trotz Anspruchs auf Arbeitslosengeld doch noch mit ALG II aufstocken müssen. Bundesweit sind es 11 Prozent der ALG-I-Bezieher, im Osten sogar 15 Prozent. Und das seit Jahren. Hier schlägt die jahrelange Niedriglohnpolitik natürlich heftig zu Buche.
Eigentlich lag es schon 2012 auf der Hand, als das Einkaufszentrum am Lindenauer Markt eröffnet wurde, dass das Verkehrskonzept an diesem so wichtigen Platz geändert werden muss. Und wenn man schon nicht von „muss“ spricht, dann könnte man von einer Chance reden, die sich hier auftat, einen wirklich beliebten Platz im Leipziger Westen deutlich aufzuwerten. Das sieht jetzt augenscheinlich auch die Leipziger Stadtverwaltung so.
Braunkohleverstromung ist kein preiswertes Geschäft, auch wenn es einige Politiker, Manager und Lobbyisten immer wieder behaupten. Es ist eine der teuersten Arten, Strom zu produzieren. Denn das Teuerste sind die Folgekosten, wenn die geschundene Landschaft wieder repariert werden muss. Im Osten Deutschlands hat das bislang schon über 11 Milliarden Euro gekostet. Und der Bund will nicht mehr zahlen.
Hat das Leipziger Hitschfeld Büro für strategische Beratung das große Feld von Politik und Beteiligung schon ausgereizt? Wahrscheinlich nicht. Aber mit der jüngsten Studie geht man jetzt mal in ein technisches Detail, das in den nächsten Jahren noch für einige Furore sorgen wird: das Smart Metering. Denn wenn sich alles internetbasiert vernetzen lässt, dann logischerweise auch der Stromverbrauch privater Haushalte.
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