Die Dresche bekam am 6. Juli wieder SPD-Chef Sigmar Gabriel. Da steckte Europa irgendwie im Fußball-EM-Fieber, während das Bundeskabinett über die Haushaltsgestaltung der nächsten Jahre diskutierte. Am 6. Juli verkündete Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) der Öffentlichkeit: „Die Schwarze Null muss stehen“. Und Gabriel? Plädierte für mehr Investitionen. Beißt sich das?
Am 14. Juli hat Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal den neuesten Bereicht zur Umsetzung der Projekte „Europäische Energie und Klimaschutzkommune“ vorgestellt. Eigentlich ist es der Bericht eines Scheiterns. Was sich schon 2015 abgezeichnet hat, als Leipzig seine Träume vom „European Energy Award“ in Gold begraben hat. Und wirklich ambitioniert ist auch das Klimaschutzprogramm nicht.
2015 war er auf fast allen Kanälen präsent. 2016 ist es ruhig geworden um den beliebten Eisvogel im Floßgraben. Das ihn auch das größte Tohuwabohu in dieser sensiblen Gewässerverbindung nicht vertreiben würde, war schon im September 2015 klar, als das Amt für Stadtgrün und Gewässer über das jüngste Eisvogel-Monitoring berichtete. Allein im Floßgraben hatten vier Paare gebrütet. Ein fünftes fiel wohl einem vierbeinigen Räuber zum Opfer. Und 2016?
Irgendetwas stimmt da nicht: Der Freistaat Sachsen stellt jedes Jahr 8 Millionen Euro für den Radwegebau im Freistaat zur Verfügung - aber abgerufen werden nur ein paar hunderttausend Euro. Schon im Dezember hatte sich die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Landtag, Katja Meier, über die Kleckerzuteilung geärgert. Jetzt hat sie wieder nachgefragt. Und es kleckert immer noch.
Wie rettet man den Sozialstaat? Das war ja eigentlich die Frage hinter der Befragung, die die drei Politikwissenschaftler Roberto Heinrich, Sven Jochem und Nico A. Siegel im November 2015 veranlassten. Sie ließen 2.000 Bundesbürger durch TNS Emnid zur „Zukunft des Wohlfahrtsstaates“ befragen. Herausgekommen ist unter anderem auch die Bestätigung für einen viel angefeindeten Wirtschaftswissenschaftler.
Am Donnerstag, 14. Juli, reagierte die Stadt Delitzsch ziemlich empört darauf, dass Ulrich Fiedler, Leiter der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Nordsachsen, einfach Nägel mit Köpfen gemacht hat und die einstweilige Sicherstellung des beabsichtigten Naturschutzgebietes „Werbeliner See“ verordnet hat. Damit sind Investitionen am See erst einmal Riegel vorgeschoben.
Jetzt sind die Zahlen offiziell. Nach langem Knobeln und Rechnen und Prüfen hat das Statistische Landesamt die offiziellen Bevölkerungszahlen für den Freistaat zum 31. Dezember 2015 veröffentlicht. Und für Leipzig war es der erwartete knappe Sprung über eine neue Marke: 560.472 Menschen lebten offiziell in der wachsenden Stadt an der Pleiße.
Am Ende war’s dann mit dem Geld ein bisschen knapp bei Unister. Auch schon vor dem tragischen Ausflug von Geschäftsführer Thomas Wagner nach Venedig. Schon im Dezember 2015 hat sich das Unternehmen von einem alten Traum getrennt. Da vermeldete es den Verkauf seines Grundstücks an der Goethestraße, Adresse Brühl 76. Hier wollte man eigentlich eine prächtige Firmenzentrale bauen. Nun kommt ein Hotel hin.
Das mit den Akten ist ja in Sachsen so ein Problem. Immer wieder fehlen sie. Gerade als die beiden Untersuchungsausschüsse des Sächsischen Landtages herauszufinden versuchten, wie sich die sächsischen Behörden verhalten haben, als das rechtsradikale Terrortrio in Sachsen Unterschlupf fand und mit jahrelanger Unterstützung diverser Netzwerke bis 2011 unentdeckt bleiben konnte.
Es sind ja nicht immer die Fachminister, die die Anfragen von Abgeordneten im Sächsischen Landtag inhaltlich beantworten. Das ergibt dann oft erst diesen trockenen Amtston, in dem alles so klingt, als wäre es so, wie es da steht, ganz selbstverständlich. Dass die stets beschworene Expertise der sächsischen Landesregierung in Sachsen „Linksextremismus“ so ihre Schwächen hat, war ja schon mehrfach Thema. Im Frühjahr beschwor man dann ja geradezu ein beängstigendes Wachstum des „Linksextremismus“.
Schon 2015 war der Effekt abzusehen, den die zunehmende Radikalisierung der öffentlichen Stimmung in Sachsen haben würde: Wenn schon verbal Kriegszustand ist, dann versuchen auch mehr Menschen in den Besitz einer Waffe zu kommen. Damals nutzte der innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag, Valentin Lippmann, die Gelegenheit, um die Zahlen zum Waffenbesitz von der sächsischen Landesregierung zu bekommen.
„Wann war eigentlich Ihre letzte Impfung?“, fragte das Sächsische Sozialministerium am 29. Mai und lud die Sachsen ein, sich an einer Umfrage zum Thema Impfen zu beteiligen. Kurz vorher hatte die „Sächsische Zeitung“ über das zunehmende Problem in Sachsen berichtet, dass immer mehr Erwachsene gegen gefährliche Krankheiten wie Masern, Röteln oder Keuchhusten nicht geimpft sind.
Eigentlich wissen Politiker in Deutschland so gut wie nichts über Wirtschaft. Dafür halten sie sich gern für Zampanos, die mit „Standortpolitik“ und Förderpolitik glauben, den Laden steuern und erfolgreich machen zu können. Wenn man aber genauer hinschaut, dann machen sie tatsächlich nur Politik für große Unternehmen, die auch Zeit und Leute haben, bei Ministern und Bürgermeistern täglich auf der Matte stehen zu können. Und die anderen?
Eile ist wirklich kein gutes Rezept für Meldungen über nicht ganz einfache Gerichtsentscheide - wie der des Bundesverwaltungsgerichts am Freitag, 15. Juli. Da ging es mal wieder um die Waldschlösschenbrücke in Dresden. Irgendwie zumindest. Aber um eines ging es ganz bestimmt nicht: um den Abriss der Brücke. Auch wenn die LVZ am 15. Juli genau so titelte.
Er hofft ja noch. Richtig optimistisch gab sich Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) am Freitag, 15. Juli, als er vermelden ließ: „Entgegen dem vorherigen Referentenentwurf hat der Bund nun auch den potentiellen Bedarf für die Elektrifizierung der Fernverkehrsstrecke Chemnitz – Leipzig erkannt. Dafür hatten sich auch Verkehrsminister Martin Dulig und das Sächsische Staatsministerium für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr stark gemacht.“
Nicht nur die Leipziger ärgern sich, wenn sich Wanderwege im Auenwald in Schlammpisten und Knüppeldämme verwandeln. Das ist auch für ganz Sachsen ein Thema. Denn nur ein kleiner Teil der Wanderwege wird auch extra fürs Wandern angelegt. Ein Großteil sind Wirtschaftsstraßen, die für die Forstwirtschaft gebaut wurden. Was die Wanderer nicht davon abhält, sich zu beschweren, wenn diese Wege unpassierbar sind.
Früher mal, als der kleine tapfere Widersacher Helmut Kohls noch was bewegen wollte in der deutschen Politik, da schrieb er Bücher, die zündeten beim Publikum. So wie 1985 „Die neue Sicht der Dinge“. Da stand Kurt Biedenkopf noch für einen innerparteilichen Streit, den die heutige CDU gar nicht mehr kennt. Kein Vergleich mit dem goldenen Herumgeeier um seine 2015 veröffentlichten Tagebücher.
Hinter Leipzig gibt es auch noch Leben. Görlitz, Oberlungwitz, Berlin, Unterwellenborn. Dichter reisen gern. Zum Glück. Sonst gebe es wirklich nur die skandalösen Meldungen der Nachrichtenagenturen. Und kein Bild vom Sein und Bleiben da draußen in einer Welt, die immer erst nachrichtentauglich wird, wenn Häuser brennen oder seltsame Provinzbewohner den Aufstand proben. Geht es um Provinz?
Ein paar Stadträte hatten augenscheinlich ein paar Nachfragen. Deswegen hat das Leipziger Kanaldezernat - Tschuldigung: Umweltdezernat - seinen Beschlussantrag vom Mai im Juni noch einmal neu ins Ratsinformationssystem gestellt mit dem Hinweis: „Im Vergleich zur Ursprungsfassung der Vorlage VI-DS-02249 wurden an die vorliegende Neufassung VI-DS-02249-NF-01 drei Anlagen zusätzlich angehängt. Dabei handelt es sich um die Anlagen 6, 7 und 8 (Komplettfassung des TWGK zuzüglich zweier Kartendarstellungen).“
Kann ja passieren: Da setzt man eine Urlaubsvertretung mal an eine der Leipziger Lieblingsgeschichten - und der haut natürlich einen Kracher hin, bei dem irgendetwas nicht stimmt. So wie am 14. Juli in der LVZ, die breitbrüstig verkündete: „Der Bedarf an Kitaplätzen in der Messestadt nimmt weiter zu. Das Sozialdezernat plant deshalb 40 neue Einrichtungen ...“ Diesmal hat gleich die Linksfraktion die Korrektur geschickt.
Was kommt eigentlich dabei heraus, wenn die LVZ eine 156 Seiten dicke Studie liest? Wieder nur die Hälfte, wie am 14. Juli zu lesen war. Denn die jetzt veröffentlichte Studie „Sozioökonomische Effekte der Braunkohlesanierung“ des Berliner Instituts für Sozialforschung GmbH besteht aus zwei Teilen, eigentlich sogar aus drei. Die Befragung der Bürgermeister in den Braunkohlesanierungsgebieten war nur ein Teil davon.
Seit ein paar Jahren rätseln ja Kammern, Institute, Politiker: Woher kommt eigentlich das Leipziger Wirtschaftswachstum? Der Zuwachs im Verarbeitenden Gewerbe allein kann es nicht sein, der jedes Jahr 6.000 bis 7.000 neue Arbeitsplätze bringt. Die Logistik allein kann es auch nicht sein. Eine neue Auswertung der TLG zeigt: Es sind jede Menge Bürojobs in der Leipziger City, die hier neu entstanden sind.
Das wird hart. Wieder einmal. Wieder einmal drohen dem Stromverbraucher im Land saftige Erhöhungen des Strompreises, weil die bundesdeutsche Politik am EEG-Gesetz herumgeschraubt hat. Dabei stand bis zum Kabinettsbeschluss Anfang Juni noch viel Schlimmeres im Raum: Ein Komplettabbruch der Energiewende.
Diesmal hat es nicht geklappt. Leipzig, das sich mit dem strategischen Verwaltungskonzept, dem „Leipziger Steuerungsmodell“, für die 2. Phase des Wettbewerbs „Zukunftsstadt“ beworben hatte, hat diesmal keinen Zuschlag bekommen. Dabei hatte OBM Burkhard Jung den dicken Briefumschlag persönlich zum Briefkasten gebracht. Vielleicht dachten sich die Juroren: Das mit dem Steuern sollte Leipzig eigentlich auch allein hinbekommen.
Eigentlich hatte der Stadtrat die Leipziger Verwaltung dazu verpflichtet, bis Anfang 2016 ein Strategiepapier zur aktiven Liegenschaftspolitik vorzulegen. Denn die gibt es ja in Leipzig nicht. Sie fehlt seit Jahren schmerzlich. Im Januar hatte die Verwaltung dann mitgeteilt, dass es wohl im 2. Quartal so weit sei. Jetzt teilt das Wirtschaftsdezernat mit, dass es wohl September wird. Ist eben kompliziert.
Schock für das Leipziger Online-Unternehmen UNISTER: Thomas Wagner, Gründer und Geschäftsführer des Internet-Konzerns UNISTER, ist am Donnerstag, 14. Juli, bei einem Flugzeugabsturz in Slowenien tödlich verunglückt. Das teilte das Unternehmen noch am Donnerstagabend mit.
Das Jahr 2014 ist zwar auch schon längst Geschichte. Kaum erinnert man sich noch daran, wie heftig damals noch über die Zukunft der Energiewende in Sachsen diskutiert wurde. Heftig wurde über die „Verspargelung“ der Landschaft mit Windkraftanlagen diskutiert. Seitdem ist die Bremse drin. Da ist es schon eher erstaunlich, dass die sächsische Umweltwirtschaft 2014 endlich wieder wachsende Umsätze verbuchen konnte.
Auf der Feinkost wird Theater gespielt. Sommertheater. Eine ganze Menge. Ein richtiger Festival-Sommer, bei dem verschiedenste freie Gruppen und Darsteller zeigen, was in freier Luft an der KarLi alles geht. Immer in der Hoffnung, es wird nicht zu frisch und es gießt nicht aus Kannen. Ein paar Tropfen schaden nicht. Das Ganze ist familienfreundlich überdacht. Und am Montag, 18. Juli, startet DAS ÜZ seine „Liebelei“.
Wenn Wirtschaftstheoretiker zu Soziologen werden, dann kommt ungefähr das dabei heraus, was Steffen Müller vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) jetzt in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg herausbekommen hat. Die Studie war den möglichen Ursachen von Jugendarbeitslosigkeit gewidmet. Und dann so etwas: Es menschelt.
Mit einer Stadtratsanfrage hat die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat jetzt mal das ganze Thema Alttextilien-Sammlung auseinandergedröselt. Was sammelt die Stadt? Was sammeln gemeinnützige Organisationen? Wo landen die Textilien. Jetzt positionieren sie sich eindeutig: Wer wirklich Gutes tun will, gibt seine alten Kleider an die Wohlfahrtsverbände ab.
Betteln und musizieren nicht immer erwünscht. So könnte man das auf einen Punkt bringen, was die Dienstberatung des Oberbürgermeisters vor einer Woche beschlossen hat: Leipzigs Stadtverwaltung will in der Ratsversammlung am 21. September die nunmehr 5. Änderung der Leipziger Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung beschließen lassen. Und die Linksfraktion fasst sich an den Kopf: Den Unfug hatten wir doch schon mal!
Wagen Immobilienentwickler in Leipzig jetzt so langsam, größere Wohnungsbauprogramme aufzulegen? Eine Zahl könnte darauf hindeuten: die Zahl der Baugenehmigungen für das erste Quartal 2016. Der Bau von 960 neuen Wohnungen wurde beantragt. Damit kommt die Zahl so langsam in die Nähe dessen, was Leipzigs Stadtspitze als Mindestzahl von neu zu bauenden Wohnungen betrachtet, wenn Leipzig so weiter wächst.
Eigentlich erwartet man solche Wortmeldungen, wie sie der Leipziger Landtagsabgeordnete Wolf-Dietrich Rost (CDU) am Mittwoch, 13. Juli, in die Welt schickte, eher aus der AfD. Dort denkt man nicht lange nach über das, was man in die Welt plauzt. Und wenn es die politische Konkurrenz trifft, dann immer feste druff. Doch diese Wortmeldung des sonst eher unscheinbaren CDU-Mannes geht nach hinten los.
Die moderne Arbeitswelt macht krank. Das können nicht nur die Krankenkassen bestätigen, die regelmäßig ihre Fallzahlen auswerten. Auch eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesarbeitsagentur bestätigt es. Man hat auch extra 7.000 Beschäftigte befragt, was sie im Arbeitsleben besonders belastet.
Wie feiert man eigentlich eine Hängepartie? Eigentlich gar nicht. Man zuckt die Schultern und lässt die Stadt einfach weiterwursteln in ihrem Versuch, für eines der attraktivsten Gebäude der Stadt einen Investor zu finden. Und feiert einfach ein Doppeljubiläum fürs Leipziger Stadtbad: 100 Jahre Haus und 10 Jahre Förderverein. Denn ohne Herz gäb’s das Haus heute schon nicht mehr.
Es ist Sommer. Urlaubszeit. Da denkt man doch nicht an Arbeit! Oder doch? Geht ja gar nicht anders, sagen auch viele Sachsen, auch viele ältere. Denn immer mehr arbeiten immer länger. Das hat der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) jetzt mal ausgewertet. Der Blick nach Sachsen zeigt: Auch hier müssen immer mehr Menschen zwischen 65 bis 70 Jahren arbeiten.
Es gibt eine Menge Gelegenheiten zum Feiern, die Leipzig versäumt. Zum Beispiel, weil es keinen gibt, der im Rathaus eine Vorlage schreiben könnte: Jubiläum 2016, 1.000 Euro für ein Geburtstagspicknick auf dem Burgplatz. Aber wer hat denn da Geburtstag an diesem 13. Juli? Gustav Freytag heißt der Mann. Heute wäre er 200 Jahre alt geworden. Aber wo sollte man das in Leipzig feiern?
Es ist Sommer. Da ist die Nachrichtenlage ein bisschen ausgedünnt. Aber nur ein bisschen, was nicht daran liegt, dass die üblichen Nachrichtenerzeuger im Urlaub sind, sondern viele Journalisten. Da sitzen dann in manchen Redaktionen ein paar News-Redakteure, die in ihrer Verzweiflung andere Medien durchgrasen, ob sich da denn nicht eine schöne sensationelle Meldung finden ließe. Wie das funktioniert, haben dieser Tage wieder mal ein paar Großmedien durchexerziert.
Wenn nicht ein paar Protestgruppen rundherum ein bisschen Tamtam veranstaltet hätten, wäre die 2016er Bilderberg-Konferenz im Dresdner Taschenberg-Palais wohl so lautlos vorübergeweht wie in den Vorjahren. Da hatte man auch lieber in abgeschiedener Einöde getagt und sich nicht frivol mitten auf den Markt gesetzt. Denn normalerweise tagt man im Taschenberg-Palais ja, um gesehen zu werden.
Oha, hätte Sherlock Holmes gesagt, das hätte ich mir doch denken können. Denn der berühmte Detektiv ging ja an seine Kriminalfälle, wie es Wissenschaftler mit ihren Forschungsgegenständen auch tun. Und Forscher des Leipziger Max-Planck-Instituts für evolutionäre Anthropologie haben sich jetzt 1,5 Millionen Jahre alte menschliche Fußspuren vorgenommen. Wer es getan hat, wussten sie ja schon. Jetzt ging es um die Frage: Wie ging er? Und mit wem?
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