Am Freitag, 26. Juni, findet ab 19 Uhr im „WolkenSchachLenkWal“ (Friedhofsweg 10, unweit des Völkerschlachtdenkmals) eine Vernissage mit dem Leipziger Fotografen und Spieleentwickler Rick Hoppmann statt. Der Mehrweg e. V. lädt zu dieser kunstvollen und kulturellen Veranstaltung in seine Räume und auf den Hof ein.
Der Streik in den Leipziger Kindertagesstätten hat manche Wunde hinterlassen. Manche besonders tief, weil so manche städtische Kita die volle Wucht des Streiks aushalten musste, während sich anderswo die Türen öffneten. Anfang Juni reagierte denn auch die Leipziger Stadtverwaltung, indem sie sich bereit erklärte, den betroffenen Eltern die Kita-Gebühren für die Streiktage zu erstatten. Katharina Krefft kritisierte die Ungleichverteilung der Lasten.
Am Donnerstag, 18. Juni, beschloss die CDU-Landtagsfraktion ein Positionspapier zur Energiepolitik. Immerhin acht Seiten, in denen sich die Christdemokraten recht ausführlich mit dem Thema Energiepolitik beschäftigten und vor allem für eine Beibehaltung der Braunkohleverstromung aussprachen. Und das sogar unter dem Slogan "Verlässlich, bezahlbar und nachhaltig". In ihrer Mitteilung sprach die CDU-Fraktion sogar von "sächsischen Energieinteressen".
In Zwenkau liegen die Nerven blank. Bis zum 9. Mai, bis zur Einweihung des Sees unter Beteiligung von Ministerpräsident Stanislaw Tillich, konnten die Akteure in der kleinen Stadt im Leipziger Südraum so tun, als wäre die Entwicklung des Sees ihre eigene Sache und sie bräuchten auf andere Akteure im Neuseenland keine Rücksicht zu nehmen. Man könnte auch einfach mal eine Mastergenehmigung für 320 Motorboote ausreichen.
Irgendetwas ist da augenscheinlich passiert - entweder in der Bildungspolitik und ihrem ewigen Herumexperimentieren an den Lehrmethoden. Oder die Informationsüberflutung hat zugeschlagen. Es waren tatsächlich die jüngeren Teilnehmer der Pressekonferenz zur Ausstellung "In guter Nachbarschaft" am Freitagmorgen, die regelrecht verzweifelt waren über das unfassbare Thema.
Leipzig wächst. Und damit wachsen auch die Aufgaben der Stadt. Nach und nach schieben sich immer neue Programme ins Zentrum der Stadtpolitik. Dem Kita-Bauprogramm folgte das Schulbauprogramm. Beide sind noch längst nicht beendet. Und doch muss längst das nächste Programm bewältigt werden: die Schaffung von Asylbewerberunterkünften. Lang nichts gehört, fand die Linksfraktion im Mai. Und fragte mal nach.
Sitzgelegenheiten in der Leipziger Innenstadt sind ein ganz altes Thema. Es gibt ganze Straßen, wo man sich nirgendwo ausruhen kann, wenn man nicht gerade in einen Freisitz einkehren möchte. Sitzgelegenheiten werden aber auch gern geklaut, ohne dass das in der City irgendjemandem aufzufallen scheint. Also machen die Grünen die Sitzgelegenheiten zum Thema in der nächsten Stadtratssitzung am 8. Juli.
Ein wenig von seinen Ängsten in Bezug auf den Bergbau in Sachsen ließ Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) am 11. Juni in der Fragestunde des Landtages gucken. Der Grünen-Abgeordnete Dr. Gerd Lippold, der auch energiepolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, hatte ihn zu den Rückstellungen für die Tagebausanierung gefragt. Ein ganz heißes Eisen. Konzerne und Bergbaugewerkschaft reden zwar zumeist von den bedrohten Arbeitsplätzen in der Region.
Na ja, das Protokoll hat ein bisschen gedauert. Der Spaziergang zum Fußverkehr mit Oberbürgermeister Burkhard Jung fand schon am 14. April statt. Aber es gab dann noch einen Runden Tisch zum Fußverkehr am 11. Juni, bei dem sich vor allem ein Anliegen der beteiligten BürgerInnen und Verbände herauskristallisiert hat: In Leipzig wird ein städtischer Kümmerer für den Fußverkehr benötigt.
Leicht gemacht hat es sich der Petitionsausschuss mit der Petition gegen die im August geplante Fahrpreiserhöhung im MDV nicht. Aber er hat sie trotzdem abgelehnt. Und der Vorsitzende des Petitionsausschusses, der Grünen-Stadtrat Michael Schmidt, hat es in der Ratsversammlung am 17. Juni auch öffentlich noch einmal ausführlich begründet, warum die Entscheidung nun genau so ausgefallen ist.
Am Mittwoch, 17. Juni, stand auch der Planungsbeschluss für die Georg-Schumann-Straße für den Abschnitt zwischen Huygensplatz und S-Bahnhof Möckern auf der Tagesordnung des Leipziger Stadtrats. Es ging recht knapp aus, nachdem zuvor acht Stadträte aus dem Wirtschaftsausschuss beantragt hatten, die Pläne zum barrierefreien Umbau der Haltestelle zu stoppen. Doch nur 31 Stadträte stimmten für diesen Vorstoß. 33 stimmten - bei einer Enthaltung - dagegen. Eine sehr knappe Entscheidung.
Die Vorstellungswelt der Erwachsenen über Kinder ist voller Märchen und Legenden. Immer wieder geheimnissen sie ihr eigenes Denken und Fühlen in die Knirpse. Und am liebsten tun sie das mit den schlechtesten Eigenschaften: Viele Menschen halten Kleinkinder für stur, egoistisch und unfähig, mit anderen zu teilen. Auf eine Menge Erwachsener trifft das zu. Aber auf Kinder? Muss gerade solidarisches Verhalten erst anerzogen werden?
Am Montag, 22. Juni, lädt der Arbeitskreis für Vergleichende Mythologie e.V. um 19:30 Uhr wieder ein ins Literaturcafé im Haus des Buches (Gerichtsweg 28). Drei Autoren hat der Verein eingeladen, die an diesem Abend aus ihren mythisch-literarischen Streifzügen vorlesen.
Mit Bewohnern von Wohnwagen haben nicht nur konservative Parteien wie die CDU ihre Probleme. Das sieht alles nicht ordentlich aus, stört irgendwie im Straßenbild und passt auch nicht in die gestrengen deutschen Gesetze, die Wagenplätze nun einmal nicht vorgesehen haben. Wie nah das von Ordnung beseelte Ordnungsdezernat dem Unbehagen der Konservativen ist, zeigt die jüngste Antwort des Ordnungsdezernats auf eine CDU-Anfrage.
Es ist einer dieser echten Narrenstreiche in der Leipziger Verkehrspolitik. Seit 2012 wird über den viel zu schmalen Radweg am REWE-Supermarkt diskutiert. Ein Radweg, der auf der anderen Seite der Scheffelstraße auch noch hinter einer Litfaßsäule auf die Karl-Liebknecht-Straße geführt wurde. Hier sind schon mehrere Unfälle mit Fußgängern und Radfahrern passiert. Eigentlich genug Grund, die Litfaßsäule zu entfernen.
Sachsen hat schon längst zu wenige Polizisten, um alle Aufgaben auch personell abdecken zu können. Doch seit 2014 kamen sie zusätzlich unter Druck, als ein paar völlig verängstigte Bürger in Dresden anfingen, gegen alles zu demonstrieren, was sie derzeit in Panik versetzt. Seitdem sind Sachsens Polizisten quasi im Dauerstress. Das ergeben drei Anfragen, die der Landtagsabgeordnete der Linken, Enrico Stange, gestellt hat.
Das Muster ist immer dasselbe: Der Stadtrat diskutiert in den Ausschüssen ein wichtiges Thema, das demnächst beschlossen werden soll. Manchmal streitet man sich, manchmal auch nicht. Viele dieser Sitzungen sind nicht öffentlich. Trotzdem steht am nächsten Tag ein geharnischter Artikel in der Zeitung und plaudert nicht nur Inhalte der Sitzungen aus. Im Januar hatte SPD-Stadtrat Heiko Bär die Nase voll davon und stellte eine Anfrage an die Verwaltung.
Kleine Brücke, große Folgen, könnte man sagen. Die 1912 gebaute Brücke, die die Alte Messe im Verlauf der Straße des 18. Oktober mit dem Wilhelm-Külz-Park und dem Völkerschlachtdenkmal verbindet, ist marode und soll ab 2016 durch eine Fußgänger-/Radfahrerbrücke ersetzt werden. Seit über zehn Jahren ist sie so desolat, dass sogar die Wasserleitung verlegt werden musste. Sie hing vorher unter der Brücke, wie das bei vielen Leipziger Brücken üblich ist.
Der Mensch ist ein pfiffiges Wesen. Zumindest einige Menschen sind das. Während die einen sich hinsetzen und warten, bis es mal Manna regnet, fangen die anderen an zu tüfteln, was sie aus ihrer derzeit vielleicht belämmerten Lage machen können. Und weil Menschen da manchmal über riesige Distanzen hinweg auf dieselbe Idee kommen können, gibt es die berühmten Mehrfacherfindungen. Wie die Neuerfindung des Bootes in der australischen Wüste.
Siegfried Schlegel, Sprecher für Stadtentwicklung und Bau der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat, wundert sich ein bisschen. Eigentlich müsste er ja abgehärtet sein. Aber irgendwie kann er sich das LVZ-Lesen nicht abgewöhnen. Am Montag, 15. Juni, hat er da den Beitrag "Mietpreisbremse zieht in Leipzig vorerst nicht“ gelesen und reibt sich an der Aussage "Freistaat will erst Gutachten abwarten".
Woher das Geld nehmen, wenn man's dringend braucht? Zum Beispiel zum Schulenbauen. Oder für Kitas, Straßen, Brücken. Eigentlich hat Leipzig das Geld, finden Linksfraktion und SPD-Fraktion. Sie haben jetzt einen gemeinsamen Antrag vorgelegt, die Entschuldung der Stadt in den nächsten Jahren um 60 Millionen Euro zu drosseln. Steffen Wehmann, Sprecher für Haushaltspolitik der Linksfraktion, rechnet mal vor.
LeserclubEs geschehen noch Zeichen und Wunder in Sachsen. Am Dienstag, 16. Juni, meldete das Sächsische Innenministerium an, dass das Regierungskabinett in seiner Sitzung am 16. Juni den Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung der Sächsischen Bauordnung zur Anhörung freigegeben hat. Das Gesetz sieht vor, das Bauordnungsrecht zu aktualisieren und die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag 2014 bis 2019 umzusetzen. Dazu gehört auch die Abschaffung der Stellplatzpflicht.
Es gibt Bücher, die wünscht man sich etwas handlicher, vielleicht auch im festen Einband, weil man ein ganzes Weilchen dran liest. Weil Stoff drin steht, den man nicht wegblättert wie die üblichen heiß gestrickten Romane vom Stapel. Interviews zum Beispiel, wie diese. Gar noch über ein so spezielles Handwerk wie das Schreiben. Und man muss etwas langsamer lesen, sonst verpasst man die schönsten Stellen.
Fast dieselbe Diskussion, die gerade um die Umbaupläne für die Georg-Schumann-Straße geführt wird, findet derzeit in Leutzsch statt. Oder auch nicht. Am 10. Juni hatte die CDU Ortsgruppe Altwest zum Bürgerstammtisch im Gemeindehaus der Laurentiusgemeinde in Leutzsch eingeladen, um ihre Haltung zum 2017 geplanten Umbau der nördlichen Georg-Schwarz-Straße zu diskutieren. Drei CDU-Vertreter waren da - und elf Gäste, die das Thema völlig anders sahen.
Auf allgemeine Unterstützung stößt der Antrag der acht Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Leipziger Stadtrats, das Umbauprojekt Georg-Schumann-Straße zu stoppen, nicht. Schon gar nicht beim Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC). Denn wenn sich der Antrag durchsetzen würde, wäre es das gewesen mit Radwegen zwischen Huygensplatz und S-Bahnhof-Möckern. Es geht immer nur um Platz.
Eigentlich sah der 21. Mai nach einem ganz normalen, stinklangweiligen Tag aus: bedeckter Himmel, eher Aprilwetter als Maiwetter, so ein richtiges Sitzungswetter für den Leipziger Stadtrat, der so nebenbei mal wieder eine Vorlage mit dem harmlos klingenden Titel "Leipziger Jubiläen des Jahres 2016" durchwinken sollte. Aber dann traten ein paar sehr erboste Städträtinnen und Stadträte ans Pult und schickten das 29-Seiten-Papier zurück ins Amt.
Eine Ampel hat der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost eigentlich nicht bestellt für die Ludolf-Colditz-Straße. Aber Leipzigs Stadtverwaltung möchte dem Stadtbezirk gern eine Ampel hinstellen. Der Alternativvorschlag, den die Verwaltung jetzt vorlegt, wird im Stadtbezirksbeirat wohl keinen Beifall finden. Er sieht eher wie ein amtliches Ausweich-Manöver aus. Die Probleme in Stötteritz sind jetzt akut.
Zum Forschungsstandort Leipzig gehört auch das Leibniz-Institut für Oberflächenmodifizierung e.V. (IOM) in der Permoserstraße 15. Am Mittwoch, 17. Juni, gibt es dort Grund zum Feiern: Dann wird das neue Hertz-Applikationslabor für Elektronenstrahltechnologien und Materialmodifikation nach zweijähriger Umbauzeit eingeweiht und in Betrieb genommen.
Seit 1873 schon wird unter Wissenschaftlern darüber diskutiert, ob man die letzten Jahrhunderte (wahlweise auch Jahrtausende) als ein völlig eigenständiges geologisches Zeitalter definiert: als Anthropozän. Begründung: Der Mensch hat mittlerweile so viel Einfluss auf die Erde, dass er biologische, geologische und atmosphärische Prozesse nachhaltig verändert. Aber wie beweist man so etwas? Und wo setzt man die Grenze?
Zu den Stadträten, die den Antrag unterzeichnet haben, das Umbauprojekt für die Georg-Schumann-Straße zwischen Huygensplatz und S-Bahnhof zu stoppen, gehört auch Andreas Geisler, Mitglied der SPD-Fraktion und selbstständiger Bäckermeister. Für ihn sind die Probleme rings um die Georg-Schumann-Straße noch nicht gelöst. Seit 2012 soll eigentlich die neue B6, die nördlich der Georg-Schumann-Straße gebaut wurde, den Durchgangsverkehr aufnehmen.
Sachsens Wirtschaft schreit nach Fachkräften - aber die Arbeitslosenzahlen für Ausländer steigen. Auch in Leipzig. Ein Grund dafür sind auch die fehlenden Ansätze, die vielen jungen Menschen, die als Flüchtlinge nach Leipzig kommen, relativ schnell und barrierefrei in eine Erwerbstätigkeit zu vermitteln. Leipzig muss da viel aktiver werden, findet die SPD-Fraktion. Und beantragt entsprechende Projekte.
Am 9. Juni vermeldete die Stadt Leipzig, dass der Bebauungsplan Nr. 361.2 "Messegrund-West" ausgelegt werden soll - in einem beschleunigten Verfahren. Nach fünf Jahren Dornröschenschlaf kommt endlich Bewegung in ein Projekt, das damals schon medial als prächtige Autohaus-Meile gemalt wurde. Es gab sogar Bürgerbeteiligung. Aber es war wie so oft: Nix ist passiert. Jetzt aber scheint's zu pressieren.
Erdmut Wizisla sitzt an der Quelle: Er leitet das Bertolt-Brecht-Archiv und das Walter-Benjamin-Archiv der Akademie der Künste. 2009 hat er schon aus dem Fundus geschöpft und im Lehmstedt Verlag das Buch "Begegnungen mit Brecht" veröffentlicht. Mit Walter Benjamin spürt er einem großen Unbekannten nach. Eigentlich auch einem weitgehend unbekannten Kapitel der deutschen Geschichte. Einem riesigen Loch.
Am 20. Juni wird wieder demonstriert. Die Initiative "Kiestagebau Zitzschen? Nein, danke" lädt wieder ein zur Demonstration gegen den geplanten, 147 Hektar großen Kiestagebau in der Nähe des Zwenkauer Sees. Mehrmals hat die Stadt Leipzig Stellung bezogen gegen die Pläne, hier wieder ein Stück Landschaft wegzubaggern. Jetzt raten die Leipziger Grünen den Kommunen zur Klage.
Wenn Viele sich zusammentun, dann bekommt man auch eine alte Schlosskirche wieder in Schuss. Und kann feiern, so wie am 28. Juni in der Schlosskirche Lützschena. Der Marienalter ist in alter Schönheit wieder hergestellt und wird in einem Festgottesdienst wieder neu geweiht. Und wer auch noch was erfahren möchte über den Altar, kann am selben Tag zum Vortrag in die kleine Kirche kommen.
Es sieht ja ganz danach aus, dass der Antrag der acht Mitglieder des Wirtschaftsausschusses, der die Verwaltungsvorlage zum Umbau der Georg-Schumann-Straße aushebeln will, in der Ratsversammlung am 17. Juni keine Mehrheit findet. Obwohl auch Stadträte von SPD und Linkspartei ihn unterschrieben haben. Zu deutlich torpediert er das, was die Anwohner der Georg-Schumann-Straße seit drei Jahren als eine Wiederauferstehung der Straße erleben.
Selbst bei FAZ und SZ haben sie es mittlerweile begriffen, auch wenn sie allerlei Grexit-Befürwortern immer wieder Platz einräumen auf ihren Seiten: Die bisherige Strategie der Troika im Umgang mit Griechenland ist auf der ganzen Linie gescheitert. Und es ist nicht Griechenland, das "nicht genügend Reformbereitschaft" gezeigt hat. Es sind die Verhandlungsführer von IWH, EZB und Europäischer Kommission, die das Land an den Rand der Zahlungsunfähigkeit getrieben haben.
Es geht um Geld, es geht um fehlende Grundstücke und es geht um steigende Kosten beim Bauen von Schulen. In der Ratsversammlung am 17. Juni bekommt der Stadtrat eine Vorlage zum "Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013-2016" auf den Tisch. Das Wesentliche an der Vorlage ist eigentlich, dass die bis 2016 geplanten Baumaßnahmen um 17,6 Millionen Euro teurer werden.
Während es ganz so aussieht, dass der CDU-Antrag, die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Variante für den Umbau der Georg-Schwarz-Straße im Stadtrat zu kippen und dafür einen Umbau ohne Radwege zu forcieren, ist die SPD-Fraktion schon dabei, den Verwaltungsvorschlag noch zu verbessern. Sie wünscht sich an den Leutzsch-Arkaden mehr Sicherheit für die Radfahrer.
Das große wichtige Grundstück hinterm Bayrischen Bahnhof hat die Stadt Leipzig zwar nicht bekommen. Aber für die städtebauliche Entwicklung braucht sie es trotzdem. Hier sollen Schule, Kita, Radweg, vielleicht sogar ein Sportplatz entstehen. Aber um das künftig bauen zu können, braucht die Stadt eine Rahmenvereinbarung mit der Stadtbau AG. Aber wo bleibt die, fragt die Linke.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare