Die Sache mit der "Buchstadt Leipzig" ist gegessen. Vorerst einmal und gründlich. Dazu sind mittlerweile zu viele profunde Arbeiten erschienen, die dem Mythos zu Leibe rückten, allen voran Thomas Keiderlings "Aufstieg und Niedergang der Buchstadt Leipzig". Was aber blieb? Warum wird in dieser Stadt noch immer von Büchern geredet? Der Grund könnte dieser sein: Leipzig ist eine Buchkultur-Stadt. Immer geblieben.
Eigentlich ist der ADAC ein Club, der sich vorrangig um die Gruppe der Autofahrer kümmert. Manchmal gibt es auch ein paar schräge Aussagen zu Radfahrern. Aber manchmal überrascht der Verein auch und beschäftigt sich ernsthaft mit den alternativen Verkehrsarten. Wie am Donnerstag wieder: Da hat er sich mal um die Radwege in deutschen Großstädten gekümmert. Leipzig ist natürlich auch dabei.
Mit Parteiprominenz aus Bund und Land kämpfen Sachsens Parteien im Landtagswahlkampf um Wählerstimmen. Fast täglich schneit "Unser Ministerpräsident" Stanislaw Tillich dieser Tage irgendwo rein, um für die CDU Punkte zu holen. Martin Dulig, der sächsische Landesvorsitzende der SPD, kam mit seinem Küchentisch. Der Parteivorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, war in der vergangenen Woche schon da, hat auch Heidelberger Druck und Amazon besucht. Und das Karl-Liebknecht-Haus. Ein kleiner Nachbericht.
Mit kleinen Schritten naht das Jahr 2015, das Jahr, in dem Leipzig den 1.000 Jahrestag seiner Ersterwähnung feiert. Da gibt es nicht nur Bücher zum Jubiläum, sondern auch allerlei kleine Dinge drumherum, die man als Andenken mitbringen kann. Ein "Leipzig Quartett" zum Beispiel, vorgelegt vom E. A. Seemann Verlag. Mit Lerneffekt.
Leipzig muss sparen. An allen Ecken macht sich die nun seit fünf Jahren sichtbar gewordene Unterfinanzierung der Kommune bemerkbar - bei Sozialprojekten, bei Schulsanierungen, selbst bei der Sekretärin, ohne die ein Schulbetrieb nicht funktioniert. Immer öfter versucht Leipzigs Sozialdezernat, gleich mehrere Schulen durch eine gemeinsame Schulsekretärin zu verwalten. Das müsse man beobachten, finden die Grünen.
Dass sie mit ihrem Bürgerbegehren "Privatisierungsbremse" eine elementare Frage stellen für die Kommunalpolitik in Sachsen, das wussten die Initiatoren des Bürgerbegehrens "Privatisierungsbremse" von Anfang an. Das wussten sie seit 2007, als erst der Bürgerentscheid gegen den Teilverkauf der Stadtwerke Leipzig dem Ansinnen der Stadtverwaltung ein Ende setzte. Doch wie sehr juristische Feinheiten bemüht werden würden, um diesmal einen Bürgerentscheid zu verhindern, das verblüfft die Akteure schon.
Lange haben sie gebraucht, die Rechner im Landesamt für Statistik, um die Bevölkerungszahlen für Sachsen für 2013 endlich komplett zu bekommen. Am Mittwoch, 27. August, haben sie es endlich geschafft. Und torpedieren damit natürlich all die Prognosen, mit denen die CDU/FDP-Regierung die ganzen fünf Jahre lang seit 2009 gekürzt, gestrichen, gewütet hat. Anders kann man das nicht mehr nennen.
Im Kommunalwahlkampf, als es um die Sitze im neuen Leipziger Stadtrat ging, da hat sich die Leipziger CDU nicht getraut, die Tariferhöhung bei den LVB zum Thema zu machen. Im Landtagswahlkampf haben nun Konrad Riedel und Peggy Liebscher die teuren Kurzstreckentickets auf den Tisch gepackt. Ihre Idee eines 15-Minuten-Tickets aber löst bei Grünen und Linken nur eine Frage aus: Wo war die CDU eigentlich im Dezember 2013?
Draußen auf den Plakaten wirbt die FDP noch mit Schwarzgelb als Erfolgsmodell. Fünf Jahre lang schienen CDU und FDP in Sachsen ein Herz und eine Seele. Doch selbst wenn es die FDP doch wieder schaffen sollte, in den Landtag einzuziehen, wäre sie einen Posten ziemlich sicher los: den des Wirtschaftsministers. Das ließ am Montag, 25. August, Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in der Wahlsendung des Mitteldeutschen Rundfunks "Sachsen hat die Wahl - Die TV-Debatte" durchblicken.
Eins ist zumindest allen Betroffenen klar: Ein gut organisierter Weg zu Beruf und Karriere ist das sächsische Bildungssystem nicht. Und klar ist auch: Die wichtigen Weichenstellungen, der sächsischen Wirtschaft die dringend benötigten Nachwuchskräfte zu sichern, sind nicht erfolgt. Die fünfjährige Regierung von CDU und FDP in Sachsen ist am Ende wieder eine Zeit der politischen Verweigerung gewesen. Die Wirtschaft kritisiert das. Ganz zurückhaltend.
Nach jeder Sicherheitskonferenz ist das Jammern und Wehklagen in Sachsen groß - die Kriminalitätsraten steigen im ganzen Land. Hier ist es das Drogenproblem, das aus dem Ruder läuft, im grenznahen Bereich der Autodiebstahl. Doch mit ihrer kraftmeierisch aufgesetzten "Polizeireform 2020" bringen das die verantwortlichen Politiker der CDU/FDP-Regierung irgendwie nicht in Zusammenhang. Dabei wird schon längst Polizeipersonal abgebaut, dass es scheppert in der Provinz.
Ganz zu Anfang seiner Zeit als Oberbürgermeister, 2006 war das, da versuchte Burkhard Jung (SPD) noch so ein wenig Transparenz in seiner Arbeit herzustellen. Da lud er die Presse gleich nach seinen Dienstberatungen mit der Verwaltungsspitze ein, um über die wichtigsten dort gefällten Entscheidungen zu berichten. Doch irgendwann war ihm das zu viel. Die Sache wurde gestrichen. Nicht zufällig ist Transparenz acht Jahre später ein Thema, dem er sich stellen muss.
Die S-Bahn-Strecke zwischen Halle und Leipzig wird von zahlreichen Berufspendlern genutzt. Viele sind auf die Mitnahme ihrer Fahrräder angewiesen. Doch seit der Umstellung des S-Bahn-Verkehrs auf die neuen Personenwagen vom Typ Talent 2 gibt es Beschwerden wegen fehlenden Platzes. Doch in den beiden betroffenen Bundesländern ticken die Uhren mittlerweile komplett anders.
Stelldichein auf dem Augustusplatz, 26. August, fünf Tage vor der Wahl: Die Grünen sind mit ihrer Bundesvorsitzenden Simone Peter da, auch die Grünen-Spitzenkandidaten zur Landtagswahl sind gekommen, Volkmar Zschocke und Claudia Maicher, und die CDU hat Stanislaw Tillich, ihren Spitzenkandidaten, entsandt. Er schwingt die Schaufel, der Schlot qualmt.
Eigentlich geht es mal wieder um einen LVZ-Artikel, veröffentlicht am 23. August unter dem Titel "CDU-Stadtrat wirft Linken-Politiker Gedächtnisverlust vor", in dem CDU-Stadtrat Konrad Riedel zu Wort kommt. Es ging um Fußwegekonzept und Abmarkierungen in der Georg-Schumann-Straße. Doch an Gedächtnisverlust scheint nicht der Linke-Stadtrat Jens Herrmann-Kambach zu leiden.
Konkurrenz ist ja was Feines - aber wenn falsche Behauptungen im Wahlkampf aufgebracht werden, dann verliert auch Rechtsanwalt und FDP-Stadtrat René Hobusch die Geduld. Am Dienstag, 26. August, hat er bei der Staatsanwaltschaft Leipzig Strafanzeige gegen die Vorsitzende der Alternative für Deutschland Landesverband Sachsen (AfD Sachsen), Dr. Frauke Petry, gestellt.
Seit Juli hat eine neue Baustelle den Leipziger Hauptbahnhof im Griff: Große Planenwände schirmen die Mittelbahnsteige 12/13 und 14/15 ab. Oder zumindest das, was davon noch übrig ist. Am Montag, 25. August, durften die Journalisten mal hinter die Plane gucken. Und was sie sahen, waren keine Bahnsteige mehr.
Die Statistik ist recht eindeutig: Die Zahl der Alleebäume sinkt. Zwar gibt es ab und zu mal ein Anpflanzungsprojekt wie 2012 im Landkreis Bautzen, aber schon ein Jahr später sind wieder über 300 Bäume verschwunden. Für die Grünen-Abgeordnete Gisela Kallenbach eindeutig ein Fall von falscher Sparpolitik. Aber Bäume haben in Dresden augenscheinlich keine Lobby.
Im Herbst stand die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat noch recht allein da, als sie ein Tarifmoratorium für die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) beantragten. Die Mehrheit des Stadtrates winkte die neuerlichen Tarifsteigerungen für den 1. August 2014 durch. Auch die CDU-Fraktion. Doch seit dem 1. August sind die neuen Tarife in Kraft - und nun bekommen auch die CDU-Vertreter mit, dass sie da wohl das Kleingedruckte nicht gelesen haben.
Man muss ziemlich lange warten auf den Pianisten. Und dann kommt er gar nicht wirklich. Stattdessen dröselt sich die Einstiegsgeschichte auf, mit der Henner Kotte seinen neuen Leipzig-Krimi beginnen lässt. Der Leser ist direkt dabei beim ersten Todesfall. Aber dann holt Henner Kotte sein eigenes Piano raus und spielt sein Stück aus dem Leipziger Tollhaus. Nicht pianissimo, eher sforzando, würde der Klavierspieler sagen.
Nicht nur die Stadt Leipzig stöhnt unter den Kosten, die die Bereitstellung von Betreuungsplätzen für die wachsende Kinderschar in der Stadt verursacht. Auch die Landkreise sind längst an ihrer Belastungsgrenze. Und auch hier ist die Qualität der Betreuung ein Thema, das die Leute bewegt. Auch hier fehlen eigentlich Erzieherinnen. Nur: Wer hat den Mumm, das zu ändern?
Die Antwort auf die Frage, wieviele Stellen mit Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns von 8,50 Euro in Sachsen verloren gehen, hat Sven Morlok am 20. August in seinen Antworten an Dr. Dietmar Pellmann gegeben: Tatsächlich weiß es keiner. Auch Sven Morlok nicht. Auch die Frage, wie sich der Mindestlohn auf die Zahl der Hartz-IV-Aufstocker auswirkt, kann er nicht beantworten.
Als Dr. Dietmar Pellmann, Landtagsabgeordneter der Linken aus Leipzig, am 10. Juli seine zwei Kleinen Anfragen zum Mindestlohn in Sachsen stellte, konnte er noch nicht wissen, dass das Sächsische Wirtschaftsministerium beim ifo Institut in Dresden eine kleine Erhebung in Auftrag gegeben hatte. Immerhin hatte ja auch Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) heftig gegen die Einführung eines Mindestlohns opponiert. Und tat's am 18. August wieder.
Die Braunkohlekraftwerke in Sachsen haben im Jahr 2013 insgesamt 813 Kilogramm Quecksilber ausgestoßen. Das geht aus einer Kleinen Anfrage von Antje Hermenau für die Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag hervor. Das Kraftwerk Lippendorf stieß 410 Kilogramm Quecksilber aus, das Kraftwerk Boxberg 370 Kilogramm und das Heizkraftwerk Chemnitz 51 Kilogramm. Und das sind nur die Kohlekraftwerke.
Während drinnen die Schönen, Reichen und Glücklichen feierten, meldete sich draußen auf der Straße in diesem Jahr das Leipziger Fuß- und Mietvolk zu Wort. Am Samstag, 23. August, feierte die Leipziger Immobilienfirma GRK Holding ihr 7. GRK Golf Charity Masters, das dritte in Folge, bei dem der Spenden- und Versteigerungserlös die 1-Million-Euro-Marke überschritt. Der ein und andere Gast bekam einen Flyer in die Hand gedrückt.
Albert Lortzing gehört zu den Musikern, die meist vergessen werden, wenn von den großen Gestalten der Musikstadt Leipzig geredet wird. Bach, Mendelssohn, Wagner, Schumann haben sich ihren Platz in der öffentlichen Wahrnehmung erkämpft. Und das ist manchem Liebhaber schon viel zu viel. Und dabei ist die Hochzeit der Leipziger Musik ohne Lortzing gar nicht zu denken.
Auch der Personalabbau der Polizei sollte eigentlich Thema sein im Wahlkampf und ist es auch - bei den Oppositionsparteien. Die Regierungskoalition hat auf Schönwetter-Wahlkampf geschaltet. Am Freitag, 22. August, rief sogar die Gewerkschaft der Polizei zu einer Pressekonferenz, um auf die Personalprobleme der Polizei aufmerksam zu machen. Und SPD-Spitzenkandidat Martin Dulig fühlte sich einmal mehr bestätigt. Von wegen "Polizeistaat".
Andreas Geisler ist Vorsitzender des Stadtelternrates (SER) Leipzig, Elternsprecher des BSZ Arwed Rossbach Leipzig, Berater des Vorstandes des Kreiselternrat (KER) Nordsachsen und eigentlich seit dem 25. Mai auch Stadtrat für die SPD in Leipzig - doch die Nachwahl im Wahlkreis 9 sorgt für Verzögerung. Gleichzeitig kämpft der Bäckermeister aus Lindenthal um ein Landtagsmandat im Wahlkreis 34 (Nordsachsen). Natürlich mit Bildungsthemen. Ein Interview.
Natürlich wird die sächsische Landtagswahl am 31. August auch eine Richtungsentscheidung. Wird es ein "Weiter so" ohne sichtbare Zukunftsstrategie und mit einem durch kein Konzept untermauerten Personalabbau? Oder wird es eine Rückkehr zu einer Sachpolitik, die sich an den realen Entwicklungen im Freistaat orientiert? - So wie es derzeit ist, kann es nicht bleiben, stellen gerade die betroffenen Dozenten der Uni Leipzig fest. Und haben jetzt auch noch einen Wahlaufruf gestartet.
Fertig ist zwar noch nichts außer der Kinderkrippe, die schon seit 2013 in Betrieb ist. Aber irgendwie musste nun wohl auch dieser Termin noch in den Wahlkampfkalender passen, auch wenn Sachsens Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer offiziell keiner Partei angehört. Parteipolitik macht sie trotzdem. Und das war natürlich auch Thema am Freitag, 22. August, als das Studentenwerk Leipzig sein CSS einweihte.
In Thüringen ist Manches etwas anders. Nicht im negativen Sinn, auch wenn einige sächsische Wahlkämpfer derzeit mit einer erstaunlichen Arroganz über Vergabegesetze, Schulen und Lohnniveau in Thüringen reden, als wären diese Dinge im Freistaat Sachsen nur ein Deut besser. Das Einzige, was Sachsen wirklich vom Nachbarbundesland unterscheidet, ist die Unverfrorenheit beim Ausmalen paradiesischer Zustände. Selbst in Untersuchungsausschüssen tobt sich die Schönfärberei aus. Stichwort: NSU.
Zumindest einen Vorteil hat es, wenn man mit dem Fahrrad irgendwo auf einem der sächsischen Bahnhöfe landet und keinen Platz mehr bekommt im vollgestopften Zug: Man kann mit dem Rad die verbleibenden 100 Kilometer oder so noch irgendwie nach Hause strampeln. Schön ist das nicht. Aber was können Radfahrer tun, wenn der zuständige Minister zwar vom "SachsenNetz Rad" schwärmt, aber die Mittel lieber kürzt für den Radverkehr?
Können Sie es einfach nicht? Vielleicht haben es die heutigen Planer auch nie gelernt, weil die Aufgabe nicht stand: Wie baut man Stadtplätze mit Aufenthaltsqualität? Am Richard-Wagner-Platz haben die Verfechter von Stein die Oberhand behalten, am Platz am Südende der Petersstraße auch, am Huygensplatz ebenso. Und im Vorfeld des Bayrischen Bahnhofs sieht es bald genauso aus. Auch wenn die Fußgänger dort nun seit Monaten nur durch enge Absperrgänge laufen. Ein Protest, diesmal aus der Linksfraktion.
Zahlen sind was Feines. Das hat auch die sächsische CDU für sich entdeckt. Gerade dann, wenn die Zahlen scheinbar die eigene Politik bestätigen. So ist es auch beim "Bildungsmonitor 2014" des IW Köln und der INSM, der am Dienstag vorgestellt wurde. Eine Kategorie sieht ganz danach aus, als würde sie der in Sachsen regierenden CDU bescheinigen, dass sie richtig viel Geld für Bildung ausgibt. So sieht es jedenfalls Jens Michel.
Was man bei Symposien beredet hat, das hält man am besten fest - in einem Protokoll oder gar einer ordentlichen Materialbroschüre. Das hat der Bund Deutscher Architekten (BDA) Sachsen jetzt getan mit dem, was bei einem Symposium am 22. März 2014 besprochen wurde. Da ging es um den Wilhelm-Leuschner-Platz und die seit mehreren Jahren nun kochende Frage: Wie weiter?
Am Montag gab es das kleine Duell der beiden sächsischen Spitzenkandidaten zur Sachsenwahl zwischen Stanislaw Tillich (CDU) und Rico Gebhardt (Linke). Dabei ging es auch um das Thema Sicherheit und die Personalausstattung der Polizei. Doch die Forderung nach mehr Polizeibeamten vor Ort hat Stanislaw Tillich bei der Wahldebatte der drei großen sächsischen Regionalzeitungen lapidar mit den Worten abgekanzelt: "Den Polizeistaat hatten wir mal. Ich wünsche ihn mir auch nicht zurück."
Was wissen wir wirklich über die Ereignisse in der Welt? Egal in welchem Land. Wie sehr sind die Nachrichten gefiltert, mit Interpretationen behaftet? Gern suggerieren sonore Nachrichtensprecher Abend für Abend, sie wüssten, was da auf ihren Filmclips zu sehen ist, sie würden die Akteure, Parteien und Interessen kennen. Etwa in den ukrainischen Städten Kiew, Donezk, Odessa. Am Freitag, 22. August, wird im Karl-Liebknecht-Haus der Leipziger Linkspartei die Ausstellung "Das Massaker von Odessa" eröffnet.
Es hat ein bisschen gedauert. Ursprünglich sollte die Petersstraße ja schon zur Eröffnung des City-Tunnels im Dezember 2013 schmuck sein. Aber bis dahin war nur ein Provisorium fertig, auch wenn die Umgestaltung des Straßenstücks am Südende zur Fußgängerzone schon vollzogen wurde. Doch jetzt kann man endlich auch sitzen, freuen sich die Grünen: die Bänke sind freigegeben.
Seit 2011, seit im sächsischen Innenministerium die "Polizeireform 2020" ausgekocht wurde, fragt die Grünen-Abgeordnete Eva Jähnigen in einer langen Latte von Anfragen die Interventionszeiten der sächsischen Polizei ab. Das ist die Zeit von der Meldung des Vorkommnisses bis zum Eintreffen der Polizei am Tatort. Aber nach drei Jahren sieht die Bilanz nicht allzu gut aus.
Die Arbeitslosenzahlen in Deutschland sind all die vergangenen Jahre gesunken, so sehr, dass eine sparfreudige Regierung auch gleich mal die meisten Eingliederungsinstrumente eingedampft hat. Doch damit stehen all jene, die bei der Eingliederung in den Arbeitsmarkt jede Hilfe brauchen, erst recht im Regen. Und aus der Kundenbetreuung der deutschen Jobcenter wird ein wildes Sanktionsregime. Die Bestrafungen der Jobcenter-Klienten erreichen neue Rekordstände.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare