Leipziger Zeitung
Logout
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Donnerstag, 8. Oktober 2026

Beiträge von Ralf Julke

Politik·Sachsen

Sächsisches Polizei- und Verfassungsschutzgesetz: CDU und FDP wollen Ausspähung der Bürger noch weiter ausbauen

Ursprünglich war der Begriff "Handygate" formuliert worden, um die alle Grenzen sprengende Abfassung von Verbindungsdaten von Bürgern und Demonstrationsteilnehmern im Umfeld der Anti-Nazi-Proteste im Februar 2011 in Dresden zu beschreiben. Ein Vorgang, mit dem die sächsischen Überwachungsbehörden auch verfassungsrechtliche Grenzen überschritten. Dass nun auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein "Handygate" hat, zeigt nur, wie weit Überwachungsbehörden gehen, denen niemand Zügel anlegt. Doch CDU und FDP in Sachsen wollen sogar noch mehr Bürgerausspähung.

Wirtschaft·Mobilität

Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen: Auch Fahrer umweltfreundlicher Autos würden draufzahlen

Irgendwie ist deutsche Politik in der letzten Zeit ins Obskure abgedreht. Wahlen werden gewonnen mit Themen, die so unsinnig sind, dass man sich eigentlich nur fragen kann: Haben Wähler mittlerweile Spaß daran, die größten Schnapsideen mit ihrer Stimme zu honorieren? - Das trifft ganz obenan für die Idee des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) zu, der mit einer "Pkw-Maut für Ausländer" auch im Bundestagswahlkampf Stimmung machte.

Politik·Leipzig

Leipzig und eine Wiesbadener Erklärung: Alkoholkonsum im öffentlichen Raum bleibt Thema, basta

Was war das eigentlich, was die "Präventionsexperten" aus elf deutschen Großstädten, die in dieser Woche in Wiesbaden zusammenkamen, eigentlich getrieben haben? Es muss etwas Seltsames gewesen sein, wenn das teilnehmende Leipziger Ordnungsamt im Nachhinein meldet: "Alkoholkonsum im öffentlichen Raum bleibt wichtiges Thema". Aber gleichzeitig feststellt, dass es überhaupt keine Verschärfung des Problems in Leipzig gibt.

Bildung·Bücher

Leipziger Ende: Sylke Tannhäusers neuester Krimi um ihren besorgniserregend fahrlässigen Kommissar Heine

Es scheint in der Luft zu liegen. Vielleicht sind auch die wachsenden Stapel von Mystery- und Verschwörungs-Romanen in den Buchläden dran schuld. Die sich ja nicht verkaufen würden, wenn es nicht eine hungrige Leserschaft gäbe, die geradezu fiebert nach immer neuen Codes, Geheimbünden und finsteren Machenschaften, gern auch im religiösen Gewand und mit biblischer Botschaft.

Politik·Leipzig

Haushaltsdebatte 2014: Linksfraktion kritisiert Intransparenz der Vorlage und Finanzpolitik des Freistaates

Auch die Linksfraktion sieht keinen Grund, sich vom verkündeten 40-Millionen-Euro-Defizit im Leipziger Haushalt 2014 irre machen zu lassen. Damit das passiere, müsse der Haushalt erst einmal wesentlich transparenter werden, finden der Fraktionsvorsitzende Sören Pellmann und der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Steffen Wehmann. Die Linksfraktion hat gleich 28 Anträge formuliert, damit "wir auch künftig in einer lebens- und liebenswerten Stadt wohnen können."

Politik·Leipzig

Bauunterhaltung Leipziger Schulen: SPD, Linke und Grüne beantragen unisono mehr Geld im Haushalt 2014

In den Fraktionen des Leipziger Stadtrates ist man 2012 und 2013 mehrfach hellwach geworden, als über drohende Schließungen von Sporthallen und Schulen berichtet wurde, weil bauliche Mängel einen Weiterbetrieb gefährdeten. Denn es fehlt in Leipzig ja nicht nur an neuen Schulen. Auch die bestehenden Schulen wurden oft über Jahrzehnte in Verschleiß gefahren. Die Zeit des Aussitzens ist vorbei, befinden die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken einhellig.

Wirtschaft·Leipzig

Ausbildungsmarkt Leipzig: Auch Leipzigs Unternehmen brauchen qualifizierte junge Leute

Was auf dem Arbeitsmarkt für die Erwachsenen zutrifft, gilt genauso für den Ausbildungsmarkt - auf Bundesebene genauso wie für Leipzig. Nur eine Wertung trifft nicht zu, die die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch, 30. Oktober, verbreitete: "Insgesamt ergibt sich eine etwas schwächere Ausbildungsmarktbilanz als im Vorjahr." Die Zahlen sehen "schwächer" aus - aber sie erzählen eine sehr deutliche Geschichte.

Bildung·Bücher

Vaterland ist abgebrannt: Mit Michael Schweßinger in einer sehr vertrauten Fremde

So ein bisschen zwischen den Welten lebte Michael Schweßinger schon immer. Eigentlich wie jeder Andere auch. Nur merken es die meisten Leute nicht, weil sie sich mit den ganzen schönen Zutaten der modernen Konsumwelt umgeben und fleißig flitzen wie die Mäuse im Laufrad. Das Leben ist dann eine ganze lange Jagd nach der perfekten Anpassung. Dichter sind ja bekannt dafür, dass sie gern mal ausscheren.

Politik·Kassensturz

Kassensturz: Abbau der Arbeitslosigkeit erreicht auch in Leipzig eine spürbare Widerstandszone

Selbst der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-J. Weise, wählte seine Worte ganz vorsichtig, als er am Mittwoch, 30. Oktober, in Nürnberg die neuen Arbeitsmarktzahlen vorstellte: "Im Zuge der Herbstbelebung ist die Zahl der arbeitslosen Menschen im Oktober weiter gesunken. Allerdings fiel der Rückgang moderat aus." Hinter dem "moderat" steckt ein ganz dickes Achtungszeichen.

Kultur·Lebensart

16. Vortragswettbewerb der Lene-Voigt-Gesellschaft: Diesmal geht die Gaffeeganne auf die Reise nach Berlin

Helene alias Lene Voigt hätte wohl ein paar tröstliche Worte gefunden für ihre Getreuen an diesem 29. Oktober, wenn sie dabei gewesen wäre. Und vielleicht war sie auch dabei, saß still und vergnügt in der Ecke und schaute dem Generationenwechsel zu, der sich beim Wettbewerb um die "Gaffeeganne" der Lene-Voigt-Gesellschaft ankündigte. Zum 16. Mal hatte die Gesellschaft zu diesem Vortragswettbewerb eingeladen, bei dem es auch ein bisschen um Mundart geht.

Leben·Gesellschaft

31. Oktober: Veranstaltungen rund um den Reformationstag in Leipzig

Am Donnerstag, 31. Oktober, ist Reformationstag, der auch in Leipzig gefeiert wird. Mancher schläft einfach länger. Mancher holt sich frische Reformationsbrötchen. Mancher holt sich seine Luther-Bibel aus dem Schrank und genießt Luthers Sprachgewalt. Fast vergisst man dabei, dass Leipzig vor 500 Jahren noch eine streng katholische Stadt war und ein Leipziger Dominikanermönch mit Ablasszetteln durch die Lande zog.

Politik·Engagement

Jugendparlament Leipzig: Grüne beantragen 20.000 Euro, damit 2014 endlich gewählt werden kann

Seit 2009 wird in Leipzig über die Wahl eines Jugendparlaments diskutiert. Und es kommt und kommt einfach nicht zustande. Immer wieder wird es Opfer von finanziellen Engpässen, obwohl es dabei eher nur um vergleichsweise geringe Summen geht. Auch so kann man - eigentlich beschlossene - Bürgerbeteiligung unterminieren. Die Grünen-Fraktion beantragt deshalb für den Haushalt 2014 die Bereitstellung von 20.000 Euro zur Wahl eines Jugendparlamentes.

Politik·Kassensturz

Erwerbstätigenzahl in Sachsen, Juni 2013: Pflege und Dienstleistung legen zu – Staat baut ab

Die Erwerbstätigenzahl eines Landes ist nicht zwingend an Wirtschaftswachstum oder Bruttoinlandsprodukt gebunden. Das zeigt gerade Sachsen, wo die Wirtschaftsentwicklung seit ungefähr zwei Jahren nicht wirklich von berauschenden Wachstumszahlen bestimmt ist. Die Erwerbstätigenzahlen steigen trotzdem. Auch 2013 ging das so weiter. In der vergangenen Woche legte das Landesamt für Statistik die Zahlen für das zweite Quartal 2013 vor.

Ilona Stölken: Das deutsche New York. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

200 Jahre Einwandergeschichte in der beeindruckendsten Stadt der Welt: Das deutsche New York

Es gibt Bücher, von denen denkt man: Die müsste es doch längst geben. Irgendwo im Bücheruniversum nehmen sie ganz selbstverständlich ihren Platz ein. Und dann sucht man und findet: Bücher über New York, Stadtführer durch New York, Bücher über Deutsche in Amerika. Aber dieses eine, von dem man dachte, es müsste existieren, ist nicht da. Dieses hier zum Beispiel: Das deutsche New York.

Politik·Leipzig

Die großen Löcher im Leipziger Luftreinhalteplan: Grüne beantragen Haushaltsmittel für 1.000 neue Straßenbäume

Die Frage ist berechtigt: Wo stünde Leipzig heute bei seinen Luftwerten, wenn alle Maßnahmen, die im Luftreinhalteplan der Stadt aufgeschrieben stehen, auch umgesetzt wären? Nicht nur die Grünen haben so ihre Zweifel, ob die Stadtverwaltung das Papier, das auch der EU vorgelegt werden musste, wirklich ernst nimmt. Linke-Stadtrat Jens Herrmann-Kambach hatte ein ganzes Fragenpaket dazu an die Stadtverwaltung gestellt.

Wirtschaft·Leipzig

Leipziger Personal-Poker: Leipzig verliert Prauße an Greifswald – und braucht drei neue Leute

Er gab sich ganz souverän und zufrieden an diesem 10. Juli 2013, als die Stadtholding LVV ihre Jahresbilanz für 2012 vorlegte. Dabei hatte man die Journalisten extra lange warten lassen, denn zuvor war noch eine Entscheidung zu fällen, die Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) auf Biegen und Brechen durchbringen wollte: eine neue Führungsstruktur für die LVV und eine endgültige Verabschiedung von beiden Stadtwerke-Geschäftsführern.

Politik·Sachsen

Vattenfall-Debatte in Schweden und Sachsen: Grüne fordern Innenminister Ulbig auf, Nochten II nicht zu genehmigen

Wie weiter mit Vattenfall? Gespannt schauten Sachsens Grüne auf den Ausgang der Beratung im schwedischen Parlament am Freitag, 25. Oktober. Sie hatten auf ein klares "Nein" der Schweden zu weiteren Braunkohle-Plänen in Sachsen gehofft. Doch die schwedische Regierung hat auf die Anfrage der schwedischen Grünen zum widersprüchlichen Handeln des Vattenfall-Konzerns nur erklärt, dass sie nicht verhindern wolle, dass Vattenfall in den Braunkohleabbau investiere. Es hieß, Deutschland entscheide selbst über seine Art der Energiegewinnung.

Leben·Familie & Kinder

Inobhutnahmen in Sachsen 2012: Seit 2010 stieg die Fallzahl in Leipzig deutlich an

Im September veröffentlichte das Statistische Landesamt des Freistaates Sachsen seine Meldung zu den Inobhutnahmen in Sachsen. Was sofort auffiel: Während die Zahlen in Dresden und Chemnitz relativ stabil blieben, stiegen sie in Leipzig von einem sowieso schon höheren Niveau weiter an. 2.505 Kinder und Jugendliche (1.359 Jungen und 1.146 Mädchen) wurden im Jahr 2012 durch die Jugendämter in Sachsen in Obhut genommen, rein rechnerisch sieben pro Tag.

Politik·Leipzig

Leipziger Haushalt 2014: Grüne bestehen auf Verwaltungsreform und machen Kürzungs- und Einnahmevorschläge

Leipzig steckt mitten im Finanzdilemma. Da geht es der Stadt wie tausenden anderen Kommunen im Land: Sie ersticken unter den Sozialkosten, die ihnen vom Bund zumeist als Pflichtaufgaben auferlegt wurden. Nur die Gegenfinanzierung fehlt. Ob die neue Bundesregierung den Mut findet, sich mit der Gemeindefinanzreform ernsthaft zu beschäftigen, steht in den Sternen. Aber den Haushalt 2014 muss Leipzig jetzt hinbekommen. Ohne Defizit.

Politik·Engagement

Fehlende Lobby für den Auwald: NuKla fordert wieder ein eigenes Naturschutzamt für Leipzig

In Leipzig geht Vieles nicht zusammen, obwohl es eigentlich zusammengeht. Naturschutz und Hochwasserschutz zum Beispiel. Mehrere Baumaßnahmen an Leipzigs Hochwasserschutzsystem waren in letzter Zeit Thema in der L-IZ. Sie sind alle vom technischen Hochwasserschutz dominiert, so wie fast alles, was der Freistaat seit 2002 im Hochwasserschutz investiert hat. Doch das wäre ein wenig anders, wenn es in Leipzigs Stadtverwaltung eine echte Lobby für den Naturschutz und vor allem den Auenwald gäbe.

Politik·Leipzig

Grüne wollen Stadtverwaltung zum Sparen zwingen: Verwaltungsstrukturreform soll schon 2014 ihre 2 Millionen Euro Einsparung bringen

Am Freitag, 25. Oktober, stellte die Fraktion der Grünen im Leipziger Stadtrat ihre Positionen zum Haushalt 2014 der Stadt Leipzig vor. Dieser ist ja sowieso schon ein Novum, denn OBM Burkhard Jung (SPD) und Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) hatten erstmals einen Entwurf für den neuen Haushalt vorgelegt, der noch eine Finanzierungslücke von 40 Millionen Euro aufwies.

Bildung·Bücher

Gruppendynamik: Ein kleines Büchlein über Lyrikwerkstätten, Kritik, Enttäuschung und die Aufmerksamkeit fürs Gedicht

Im Berliner Verlagshaus J. Frank gibt es auch eine kleine Reihe "Poeticon", die sich mit all den lästigen, schönen, verwirrenden und verblüffenden Fragen beschäftigt, über die Literaturmacher so stolpern. Es gibt ja bergeweise Gedrucktes. Aber wo fängt wirklich ein Gedicht an? Was ist Stil? Und was ist schlechter Stil? Oder gibt es überhaupt noch Maßstäbe für einen guten Stil, wenn gilt: Alles ist möglich?

Politik·Leipzig

Nach CDU-Stellungnahme zur Haushaltsdebatte: Heftige Kritik von SPD, Linken und Grünen

Am Donnerstag, 24. Oktober, teilte die CDU-Fraktion mit, dass sie zur Haushaltsdebatte 2014 keine eigenen Anträge stellen werde. Die notwendigen Einsparungen von 40 Millionen Euro zu finden, sei Aufgabe der Verwaltung. "Die CDU-Fraktion hat die Worte des Kämmerers beherzigt und auf Haushaltsanträge, die keinen Beitrag zur Minimierung des Defizits leisten, verzichtet. Mehr noch: Wir haben generell auf Anträge zum Haushalt verzichtet", erklärte Fraktionsvorsitzende Ursula Grimm.

Bildung·Leipzig bildet

Sachsens neues Schulschließungsmoratorium: Und wo sind die dafür benötigten Lehrkräfte?

"Das in der vergangenen Woche vom Landtag beschlossene Schulschließungsmoratorium bleibt eine schwarzgelbe Placebo-Pille ohne nachhaltige Wirkung. Die Staatsregierung hat auf eine Reihe Kleiner Anfragen von mir zur konkreten Umsetzung des Moratoriums windelweich und ausweichend geantwortet", erklärte am Donnerstag, 24. Oktober, Dr. Eva-Maria Stange, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag.

Politik·Leipzig

Pflichtaufgabe Lernmittel: Drei Leipziger Fraktionen haben gezeigt, dass sie auch was erreichen können

Monatelang tobte der Kampf um die Gelder für Lernmittel in Leipzigs Schulen, nachdem - nach Jahren - auch per Gerichtsentscheid endlich klar war, dass Lernmittel unverzichtbare Schulmaterialien sind, die der Schulträger bezahlen muss. In diesem Fall freilich auch mal wieder: die Kommunen. Leipzig hat zwar in der Folge eine entsprechende Summe in den Haushalt eingestellt. Aber bei weitem nicht genug, befanden die Stadtratsfraktionen von Linken, SPD und Grünen einhellig.

Politik·Region

Dritte Startbahn für den Flughafen Leipzig/Halle: Michael Czupalla, Kritik von der IG Nachtflugverbot und die Antwort der Flughafen AG

Ist es wieder einer dieser Testballons, mit denen Politiker heutzutage ausprobieren, wie weit sie gehen können? Oder wollte da mal ein Politiker mal wieder eine hübsche Schlagzeile haben? - Am 22. Oktober ließ der Landrat des Landkreises Nordsachsen, Michael Czupalla, via "Bild" so einen Testballon steigen: "Der Airport kriegt eine 3. Startbahn!"

Politik·Kassensturz

Ein IWH-Kommentar zur (Re-)Kommunalisierung: Das Problem der Kommunalfinanzen ist so nicht zu lösen

"Rekommunalisierung ist kein Königsweg!", titelt das Institut für Wirtschaftsforschung Halle. Als hätten sich die Hallenser Wirtschaftsforscher tatsächlich tiefer mit den Vor- und Nachteilen von Kommunalunternehmen beschäftigt. Haben sie nicht. Und das ist eigentlich auch nicht die Botschaft, die sie wirklich vermitteln wollen mit ihrer Meldung. Aber sie holen erst einmal ganz weit aus.

Bildung·Leipzig bildet

Bildungsmonitor mit blinden Flecken: Gerade das, was Sachsen draus lernen könnte, ist im neuen INSM-Ranking bestens versteckt

Es ging wieder ganz flott. Kaum meldete die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) am Dienstag, 22. Oktober: "Bildungsmonitor 2013 Sachsen bleibt vorn, Hamburg und Bayern machen die größten Sprünge", kam das Hosianna aus dem Sächsischen Kultusministerium. Was sind wir toll! - "Der wiederholte Erfolg ist nur durch deutliche Fortschritte gegenüber dem Vorjahr erzielt worden. Daran müssen wir beharrlich weiterarbeiten", verkündete Kultusministerin Brunhild Kurth.

Bildung·Medien

Stadt und Land: Neues Regjo-Heft versucht den Widerspruch zwischen Wachsen und Abwandern zu fassen

Seit geraumer Zeit erscheint in Leipzig "Regjo. Das Magazin für Wirtschaft und Kultur in Mitteldeutschland". Eigentlich derzeit das einzige Mitteldeutschland-Magazin. Und das Kernanliegen ist natürlich zugleich das Problem: die Kleinteiligkeit der Region. Jedes der drei Bundesländer verfolgt andere Wege und Strategien. Und der Austritt von Dresden und Magdeburg aus dem Metropolverbund Mitteldeutschland zeigt, dass sich die Kommunen nicht anders verhalten.

Politik·Sachsen

Sächsischer Hochwasserschutz: Es ist höchste Zeit für ein nachhaltiges Hochwasserschutzkonzept

Die Mahnungen häufen sich. Denn beim Juni-Hochwasser 2013 ist Sachsen tatsächlich noch einmal glimpflich davongekommen. Aber das kann bei der nächsten Flut, die das übliche "Jahrhunderthochwasser" (HQ 100) übertrifft, schon anders aussehen. Auch der CDU-Umweltpolitiker Prof. Karl Mannsfeld kritisierte die falsche Schwerpunktsetzung im sächsischen Hochwasserschutz. In der vergangenen Woche hatten die Grünen im Landtag extra zur Pressekonferenz eingeladen.

Politik·Brennpunkt

Neues Parkregime in Schleußig: Ein Zeitungszitat, eine CDU-Anfrage und eine Bürgermeisterin, die antwortet

Im September brodelte, wenn man einer Leipziger Tageszeitung glauben kann, in Schleußig mal wieder der Bürgerzorn. Im Sommer hatte Leipzigs neue Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau (Grüne) angekündigt, das Gehwegparken in Schleußig mit Fahrradbügeln unterbinden zu wollen. Höchste Zeit eigentlich, nachdem das Thema fünf Jahre ungeklärt vor sich hin gärte. Dann gab's ein Interview in der großen Zeitung. Und es klang ganz so, als forderte die Bürgermeisterin die Schleußiger darin auf, doch nach Eilenburg zu ziehen.

Wirtschaft·Mobilität

10-Minuten-Takt am Wochenende: LVB führen das Pilotprojekt auf den Linien 3, 4 und 12 auch 2014 weiter

Ein ganzes Fragen-Bündel zum Leipziger Nahverkehr, zum Stadtentwicklungsplan Verkehr und der Bürgerbeteiligung dabei, zu alten und neuen Plänen und Verkehrsversprechen hatte der Stadtrat der Linksfraktion, Jens Herrmann-Kambach, am 4. Oktober gestellt. Normalerweise gibt es dazu meist lakonische Antworten der Verwaltung und Verweise auf diverse Beschlüsse. Aber Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau (Grüne) scheint es anders machen zu wollen. Selbst ein 10-Minuten-Takt der Straßenbahn ist ihr eine ausführliche Antwort wert.

Aktuell auf LZ

Aktuelle Kommentare

Leserinnen empfehlen

LZ MEDIEN GMBH

Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up