Wer darf denn nun und mit welcher Regelung auf den Gewässern im Leipziger Südraum fahren? Anfang September hatte der Landkreis Leipzig schon so etwas wie eine Schifffahrtsverordnung fertig, musste sie aber umgehend zurückrufen, weil die Landesdirektion Einspruch erhob. Zum Thema Schifffahrtsverordnungen müssten "noch weitere rechtliche Abstimmungen zwischen den staatlichen Behörden" erfolgen, teilte das Landratsamt mit.
Warum, wie und weshalb die Deutschen, die Sachsen und die Leipziger am 22. September nun so gewählt haben, wie sie gewählt haben, das werden die Statistiker und Wahlexperten noch analysieren in den nächsten Tagen - ob es nun der große "Mutti"-Effekt war oder die Wahl der "ruhigen Hand" in Krisenzeiten. Aber einige Zahlen aus dem sächsischen Wählerverhalten sind durchaus interessant.
Mit seiner "Polizeireform 2020", die eigentlich nichts anderes ist als eine rabiate Personalkürzung, hat sich Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) gründlich vergaloppiert. Schon ein halbes Jahr nach ihrer Umsetzung machen sich in Teilen Sachsens die Folgen negativ bemerkbar. Am Freitag, 20. September, lud die Gewerkschaft der Polizei zur Pressekonferenz und schlug Alarm.
Es ist schon erstaunlich: Da denkt man die ganze Zeit, die Sache mit der Relativitätstheorie ist doch noch ganz neu, eben gerade passiert und so hochkomplex, dass sich nur die Spezialisten damit beschäftigen - und dann blättert man dieses kleine Wörterbuch durch und merkt: Sie ist längst überall präsent. Albert Einstein ist es tatsächlich gelungen, unser Weltbild völlig zu verändern.
Natürlich hat die Bundestagswahl auch für Leipzig Folgen. Muss sie sogar haben, denn selbst wenn sich jetzt alle Akteure anstrengen, irgendwie die nächsten Haushalte hinzutricksen - es ändert nichts daran, dass das deutsche Steuersystem völlig aus dem Gleichgewicht ist. Jahrzehntelang haben sich Bund und Länder auf Kosten der Kommunen ihrer Aufgaben entledigt. Allen voran der sozialen Vorsorge. Aber das sind alles Pflichtaufgaben - und deutschlandweit gehen Kommunen daran in die Knie. Auch Leipzig.
430.300 Leipziger sind in diesem Jahr zur Bundestagswahl wahlberechtigt. Das sind über 15.000 mehr als 2009. Damals gab es 415.259 Wahlberechtigte in Leipzig. Durch einige Medien ging ja schon die Botschaft, es gäbe in diesem Jahr mehr Briefwähler als in den vergangenen Jahren. Aber das ist in Leipzig bislang so nicht sichtbar, auch wenn bis zum Freitag, 20. September, schon 62.033 Leipziger sich einen Wahlbrief ausstellen lassen haben.
Gute Noten bekommt die scheidende Bundesfamilienministerin Kristina Schröder für ihre Familienpolitik keine. Auch nicht für ihr "Bildungs- und Teilhabepaket". Wichtige Bausteine waren - wie die Schulsozialarbeiterstellen - befristet und laufen schon zum Jahresende wieder aus. An anderer Stelle hat sie in funktionierende Systeme eingegriffen und mit einem bürokratischen Aufwand sogar mehr Ärger gemacht als Freude. Stichwort: Schülerbeförderung. Darüber streiten sich seit dieser Woche in Leipzig auch SPD und Linke.
Das am Freitag, 20. September, von Sachsens Kultusministerin Brunhild Kurth (parteilos) und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU) vorgelegte Papier, in dem sie eine Ausweitung des seit 2011 bestehenden und bis Ende 2015 geltenden Schulschließungsmoratoriums für Oberschulen vorschlagen, findet logischerweise ein geteiltes Echo. Wer das Moratorium von 2011 gut fand (auch wenn es gar nichts nutzte), der findet auch die Fortsetzung gut.
Wie lange ist es her, dass die in Sachsen regierenden Parteien FDP und CDU sich gegenseitig auf die Schulter klopften und ein "Schulschließungsmoratorium" feierten? Ganze drei Jahre. 2010 war das, als sie vollmundig erklärten, vorerst auf die Schließung von Schulen im ländlichen Raum verzichten zu wollen. Ein Jahr später war das "Moratorium" schon Makulatur. Wie gehabt, drückte der Freistaat Schulschließungen durch - auch dort, wo Eltern, Kommunen und Landkreise um ein "Stopp!" kämpften.
Gerade hat die Versöhnungskirchgemeinde in Gohlis den 100. Jahrestag ihres Bestehens gefeiert. Ihre Kirche selbst ist 80 Jahre alt. Und sie verbindet sich nicht nur mit dem Namen des Architekten, der sie im Stil der neuen Sachlichkeit entwarf, Hans Heinrich Grotjahn. Sie verbindet sich auch mit dem Namen eines fast vergessenen Künstlers: Odo Tattenpach.
Die künftigen Wähler unter 18 Jahren durften ja schon wählen. Am 13. September haben sie in der U18-Wahl zumindest fiktiv abstimmen dürfen über eine mögliche künftige Bundesregierung. Für Studierende in Deutschland gibt es so eine Extra-Wahl natürlich nicht, denn in der Regel sind sie alle wahlmündig. Und man kann ihnen am Sonntag, 22. September, nur wünschen, dass sie auch tatsächlich zur Wahl gehen.
So ganz nebenbei war auch die Energiewende ein Teil des Bundestagswahlkampfs, auch wenn ein paar wohlgesonnene Medien dafür sorgten, dass die Grünen mit Themen wie "Veggie Day" und "Pädophilie-Vorwürfen" an die mediale Wand genagelt wurden. Muss man an dieser Stelle noch betonen, dass das Absicht war? Absicht auch, um ebenso vom kompletten Versagen der aktuellen Bundesregierung in der Energiefrage abzulenken? - Nicht nur dort sitzen die Aussitzer und Bremser.
Sie werden am 20. Oktober während der Leipziger Festwoche zu 200 Jahre Völkerschlacht und 100 Jahre Völkerschlachtdenkmal die Hauptrolle spielen: Darsteller aus ganz Europa, die nicht nur einzelne Gefechtsszenen aus der blutigen Schlacht bei Leipzig von 1813 zeigen, sondern auch in ihren Biwaks miterleben lassen, wie Soldaten und ihr Tross vor 200 Jahren lebten und versuchten, die Feldzüge zu überleben.
FDP-Stadtrat Reik Hesselbarth sprach am Dienstag, 17. September, von "Watschn Nr. 3 für OBM Burkhard Jung", als der in Chemnitz ansässige Stromversorger enviaM vermeldete, er habe vor dem Landgericht Leipzig eine einstweilige Verfügung gegen die Neuvergabe der Stromkonzessionen in Leipzig erwirkt. Aber ganz so einfach ist die Lage augenscheinlich nicht.
Die Ratsversammlung wird sich am 23. November nur kurz damit beschäftigen: Der Lärmaktionsplan der Stadt steht dann nur noch als Informationsvorlage auf der Tagesordnung. Beschlossen hat ihn die Verwaltungsspitze schon am Dienstag, 17. September. Denn es ist, wie Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal sagt, eine Hausaufgabe der Stadt. Eine ganz alte.
Am 17. April wurde vom Stadtrat auch der Bau einer neuen Kindertagesstätte in der Gohliser Straße beschlossen. Eigentlich ohne besonderen Widerhall aus dem Ortsteil. Einige Anwohner meldeten sich dann im Juni zu Wort und fühlten sich übergangen. Nicht nur hier. Doch damit, dass sich kritische Stimmen auch zum Baubeginn wieder melden, rechnet Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau.
Geplant waren sie beide eigentlich schon 2013 - als neue Kindertagesstätten in Systembauweise, schnell hingestellt in der Bornaischen und der Gohliser Straße, fertig zum Einzug noch in diesem Jahr. Immerhin gilt seit dem 1. August der Rechtsanspruch auf einen Kita-Betreuungsplatz. Dumm nur, wenn Städte wie Leipzig weder vom Bund noch vom Land die nötigen Gelder zum Umsetzung dieses Rechtsanspruchs bekommen.
Irgendwann könnte, wer eifrig am Ball bleibt, eine ganze Bibliothek mit eindrucksvollen Fotobänden aus dem Lehmstedt Verlag sein Eigen nennen. Ein kleiner Teil in den prächtigen Farben der letzten 20 Jahre, ein größerer Teil in beeindruckendem Schwarz-Weiß - die wohl umfangreichste Bibliothek der deutschen Spitzenfotografie des 20. Jahrhunderts. Zeitgeschichte zum Mitfiebern.
Es gab einmal Zeiten, da hatte Leipzig zwischen 10 und 15 Prozent des Haushalts zur Verfügung, um Einsparpotenziale zu finden. Aber das ist jetzt gut zehn Jahre her. Seitdem hat Leipzig mehrere Konsolidierungsrunden hinter sich. Fast 95 Prozent des Haushalts besteht inzwischen aus Pflichtaufgaben, die die Stadt gewährleisten muss, auch wenn die Geldzuweisungen von Land und Bund schrumpfen.
Dass Leipzig ein Finanzierungsproblem hat, wissen die Leipziger schon länger: Die Steuereinnahmen sind zu gering, die Finanzzuweisungen von Bund und Land laufen seit Jahren an der Schmerzgrenze. Die großen Investitionen der 1990er Jahre, ohne die Leipzig noch heute ein Schmuddelkind wäre, wurden zum größten Teil auf Pump gebaut. Bis 2004 wuchs die Kreditlast der Stadt auf 911 Millionen Euro.
Für Wolfgang Hocquél ist die alte Gründerzeitstadt Leipzig ein Faszinosum. Etliche große Bücher hat er dazu schon verfasst, 2012 auch einen umfassenden Band über die Passagen und Höfe der Leipziger Innenstadt. Die sind natürlich so schön, dass man dazu auch gleich ein paar Kalender machen kann. Zwölf Passagen vereint dieser neue Kalender für 2014 - eine durchaus als Überraschungsgast.
Als 1996 der neue Augustusplatz entstand und auch für die Einbindung der Tiefgarage entsprechende Fahrtrassen gebaut wurden, entstand mitten in der Stadt ein Verkehrsknoten, an dem es jeden Tag munter drüber und drunter geht. Gerade Behinderte aber haben mit dieser chaotischen Knotenlösung Probleme. Mit der Erneuerung der Straßenbahngleise erhofften sich nun viele Betroffene eine bessere Lösung. Aber das ist so nicht geplant. Dafür gibt es jetzt Kritik aus der CDU-Fraktion.
Nürnberg und Bach? - Das passt eigentlich nicht zusammen. Nürnberg ist keine Stadt, die mit Johann Sebastian Bach und seinem Wirken bisher irgendwie in Beziehung stand. Außer für Fachfrauen wie Dr. Christine Blanken. Über den Namen Leonhard Scholz stolperte sie schon in ihrer Forschungszeit in Göttingen, noch bevor die Sammlung Scholz 2006 ins Bacharchiv Leipzig kam. Scholz war eigentlich im Hauptberuf Spezereihändler in Nürnberg.
Es ist jedes Mal mutig, wenn der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zu Diskussionen einlädt. Auch zu politischen, zu denen er eigentlich nichts sagen muss. Er muss ja nur fragen. Zur Bundestagswahl hat der BUND Deutschland zehn solcher Fragen zusammengestellt. Man könnte sie auch als Wahlprüfsteine bezeichnen. Aber prüfen will der BUND nicht. Wollte er auch am Montag, 16. September zum Wahlforum im Anker nicht. Eingeladen waren die Direktkandidatinnen und -kanditaten aus dem Leipziger Norden.
So könnte es was werden: Am Freitag, 13. September, ging das Leipziger Agenda.Büro mit einer Website online, auf der die nachhaltigen Aktivitäten der Stadt Leipzig dargestellt werden sollen. "Wir möchten im Rahmen der Leipziger Agenda 21 eine Internetplattform aufbauen, auf der wir zeigen möchten, welche Vielfalt von Aktivitäten und Projekten es in Leipzig gibt, die zu einer nachhaltigen, d.h. einer langfristig verantwortbaren Entwicklung beitragen", erklärt Ralf Elsässer, Leiter des Agenda.Büros.
Wie die künftige Vergabe von Kita-Plätzen über das Kita-Platz-Portal der Stadt geschehen soll, darüber diskutierte der Jugendhilfeausschuss schon am 2. September. Einige wesentliche Punkte eines Antrags der Grünen-Fraktion macht sich die Stadtverwaltung zu eigen. Am 13. September wurde das Protokoll der Sitzung veröffentlicht und am Montag, 16. September, machte die "Bild"-Zeitung gleich mal einen "Masterplan gegen das Kita-Chaos" daraus.
Gut Ding will Weile haben. Nicht ohne guten Grund erwähnt Oberbürgermeister Burkhard Jung immer wieder die kleine Schnecke auf der Türklinke des Neuen Rathauses, die die Erbauer 1905 dort angebracht haben, wohl wissend, dass Ämter zuweilen sehr, sehr langsam arbeiten. Aber gewissenhaft, betont Jung gern. Ein Grünen-Antrag von 2011 kriecht jetzt langsam zur Umsetzung: der (Flug-)Lärmkoordinator.
So mancher Leipziger schaute am frühen Morgen des 16. September 2013 etwas verdutzt aus der Wäsche: Einige Leipziger Denkmale sahen doch etwas anders aus. Irgendwie. Kann das sein, dass da irgendjemand dem Herrn Wagner etwas umgehängt hatte? Etwas Gelbes? - Das Bekennerschreiben erreichte die L-IZ am frühen Nachmittag: "Skandal in Leipzig", so machte eine Aktionsgruppe namens "We pimp Art" auf sich aufmerksam.
Einmal mehr mahnte am 10. September der Vorstand der Leipziger Strombörse EEX, Peter Reitz, eine Reform des EEG an. "Dass die Umlage für Erneuerbare Energien höher ist als der Marktpreis für Strom, ist kein sinnvoller Zustand. Wir erwarten, dass die Schere noch weiter auseinandergehen wird, wenn es zu keiner Reform des EEG kommt", sagte er am Dienstag.
Was haben Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) und sein Parteikollege Staatssekretär Jan Mücke aus dem Bundesverkehrsministerium da eigentlich getan, als sie sich am Freitag, 13. September, in Repitz zum Lokaltermin trafen? Repitz ist seit 2009 ein Ortsteil von Torgau. Und eine verkehrspolitische Rolle spielt es nur im Zusammenhang mit dem geplanten Bau einer Ortsumgehung für Torgau im Rahmen der B87 neu.
"Ohne Auto - und trotzdem mobil?" - Wie genau das gehen kann, zeigt das Bündnis der Bürger für umweltfreundliche Mobilität (BfuM) in der Woche vom 16. bis 22. September auch in Leipzig. Mit Unterstützung vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), dem Verkehrsclub Deutschland (VCD) und zahlreicher Bürgerinitiativen, soll die Europäische Woche der Mobilität auch in Leipzig Fuß fassen.
Wie lastet man einen Flughafen aus, für den die Prognose-Zahlen schon in den Planungen nicht stimmten und den man irgendwie endlich in die schwarzen Zahlen bekommen will? Das Leipziger Rezept: Man setzt auf Frachtflug, lässt die Preise im Keller und wirbt um alles, was auf dem Markt nur Flügel hat. Seit einem Jahr wird auch über eine Ansiedlung des US-amerikanischen Unternehmens FedEx spekuliert.
Warum schwanken menschliche Gesellschaften nun seit 10.000 Jahren immer wieder zwischen den Extremen? Zwischen Demokratie und Diktatur, zwischen Repression und Freiheit? Und warum wählen sie selbst dann, wenn sie wählen dürfen, meist lieber Sicherheit und Obhut als Moderne und Veränderung? - Kann es sein, dass Psyche und Gesundheitsempfinden dabei eine Rolle spielen?
Es ist Sommer. Eigentlich nach wie vor Schonzeit für Flora und Fauna. Und trotzdem dröhnen in Leipzig die Sägen, fallen Bäume, sorgen die Häcksler für tagelangen Lärm. Gelten jetzt keine Regeln mehr? Auch nicht die eigentliche einfache Regel, dass Gehölzschnittarbeiten erst nach dem 30. September stattfinden sollten? - Die L-IZ hat bei der Stadtverwaltung nachgefragt. Angelika von Fritsch, Leiterin des Umweltamtes, hat geantwortet.
Die Alarmglocken schrillen. 160 Lehrstellen im Leipziger Handwerk sind noch unbesetzt. Und das, obwohl noch immer einige hundert junge Leute ohne Ausbildungsstelle sind. Doch was nicht passt, fügt auch niemand mit Gewalt zusammen. "Es nützt keinem, wenn die jungen Leute ihre Lehre schmeißen, wenn sie merken, dass der gewählte Beruf überhaupt nicht zu ihnen passt", sagt Ralf Scheler, Präsident der Handwerkskammer zu Leipzig.
Nicht nur das Alter und das Einkommen bestimmen in hohem Maße, zu welcher Partei sich Wählerinnen und Wähler hingezogen fühlen. Selbst der Bildungsstand spielt eine Rolle. Was in einer Demokratie durchaus ein diffiziles Thema ist. Denn eine moderne Gesellschaft ist komplex. Lösungen für aktuelle Probleme sind selten einfach. Was aber passiert, wenn Wähler gern einfache Antworten und Lösungsvorschläge haben wollen?
2012 feierte die Thomaskirche ihren 800. Geburtstag, obwohl es wohl nicht wirklich der 800. war. Aber auch die Nikolaikirche hat so ein kleines Problem, den Tag ihrer Grundsteinlegung genau zu justieren. Eigentlich ist es noch viel schlimmer: Dass die Leipziger 1215/1216 gegen Markgraf Dietrich - und damit auch gegen die Gründung des Klosters St. Thomas - rebellierten, ist belegt. Aber gegen den Bau der Nikolaikirche haben sie nicht rebelliert.
Jetzt mal kein Späßchen über die 13, auch wenn die Leipzig Tourist und Marketing GmbH (LTM) sich just Freitag, den 13. September, aussuchte, um die mittlerweile 13. Historischen Leipzig-Kalender vorzustellen. Den für 2014. Aber ein Bild des festlich geschmückten Augustusplatzes von 1913 ist drin. Der Star ist diesmal der Fotograf Johannes Mühler. "Für Leipzig-Kenner ist der Mann eine Legende", sagt Christoph Kaufmann.
Fünf Jahre lang hat Leipzigs Stadtverwaltung herumgeeiert beim Thema Parkchaos in Schleußig. Es ist ja nicht so, dass 2008 und 2009, als das Thema zuerst hochkochte, keine sinnvollen Vorschläge gemacht wurden, wie die Park- und Verkehrsproblematik entspannt werden könnte. Nur umgesetzt wurde keiner. Bis der Stadtbezirksbeirat Südwest im Herbst 2012 die Reißleine zog und die Verwaltung eindeutig dazu aufforderte, die StVO in Schleußig wieder durchzusetzen. Am Mittwoch, 11. September, hat er mal wieder getagt.
Auf zwei Jahre begrenzt war die Projektförderung des Bundes für Sozialarbeiterstellen an deutschen Schulen, ein Projekt, an dem sich auch Leipzig nur zu gern beteiligte. Für Leipzig kann Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) bei diesem Projekt eine positive Bilanz ziehen. Warum die schwarzgelbe Bundesregierung keine Anschlussfinanzierung geschaffen hat, versteht nicht nur er nicht.
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