Beiträge von Ralf Julke

Luftbildaufnahme Störmthaler See und Markkleeberger See.
Politik·Region

Gesperrter Störmthaler Kanal: Kippengrund und Baufehler verursachten den Schaden

So schnell wird es nicht gehen, wie es sich die Nutzer des Markkleeberger Sees wünschen. Der Kanal, der den Markkleeberger mit dem Störmthaler See verbindet, wird noch eine Weile gesperrt bleiben, auch wenn jetzt ziemlich klar ist, welches die Gründe für den Wasseraustritt in der Kanalböschung waren. Aber gerade das wird zusätzliche Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, […]

Torsten Bonew im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie die sächsische Kommunalfinanzkrise auch in Leipzig zuschlägt + Video

Die Leipziger Wirtschaft brummt, die Arbeitslosenrate ist weiterhin niedrig. Und über Steuereinnahmen kann sich Leipzigs Bürgermeister für Finanzen, Torsten Bonew, auch nicht beklagen. Mit 751 Millionen Euro hatte Leipzig da 2022 einen neuen Spitzenwert erreicht. Und 2023 geht es munter so weiter. Und trotzdem droht Leipzig in eine Situation hineinzulaufen, in der Bonew rigide Sparmaßnahme […]

Linke-Stadträtin Olga Naumov steht am Rednerpult des Stadtrats.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Eine Fachkräfteallianz, deren Arbeit durch falsche Bildungspolitik torpediert wird + Video

Leipzig hat ein Problem mit der Fachkräftesicherung. Monat für Monat meldet die Arbeitsagentur Leipzig über 9.000 freie Stellen, viele davon mit hoher Qualifikation. Ein Problem, das nicht neu ist, sondern die Stadt seit 2016 beschäftigt. Dafür wurde damals extra die Fachkräfteallianz Leipzig (FKAL) gegründet. In der Ratsversammlung am 18. Oktober wurde dafür die „Evaluation der […]

Thomas Dienberg und mehrere Personen mit Bannern.
Politik·Brennpunkt·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Kann die LWB die drei Wohnblöcke in der Südvorstadt sozialverträglich sanieren? + Video

Mit großen Hoffnungen schaute am 18. Oktober die Initiative „Südvorstadt für alle“ auf den ersten richtigen Beschlusspunkt in der Ratsversammlung. Zuvor schon hatte die Initiative eine Petition mit über 3.500 Unterschriften an den OBM überreicht. Die lief praktisch parallel mit einem Antrag des Stadtbezirksbeirates Süd, die LWB dahingehend aufzufordern, drei Wohnblöcke in der Südvorstadt nicht […]

Mülltonnen am Straßenrand. Foto: Marko Hofmann
Politik·Leipzig

Müllcontainer auf Gehwegen: Die Grünen-Fraktion hat da noch ein paar Fragen zum Agieren der Stadt

In der letzten Ratsversammlung im Oktober war es eine Einwohneranfrage, die das Thema Mülltonnen auf Leipziger Gehwegen auf die Tagesordnung hob. Denn dort stehen Mülltonen oft genug tagelang herum, oft auch mitten im Weg, sodass gerade bewegungseingeschränkte Menschen Probleme bekommen, den Gehweg zu passieren. Eigentlich sollte das Ordnungsamt auch das kontrollieren. Aber tut es das […]

Schlüssel auf hellem Untergrund, Nahaufnahme.
Politik·Sachsen

Anhörung zum Zweckentfremdungsverbot: Endlich ein Zeichen zur Entlastung für angespannte Wohnungsmärkte in Dresden und Leipzig

Schon am 26. Oktober meldete sich Albrecht Pallas, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu Wort, denn am Freitag, 27. Oktober, stand das von der Regierungskoalition formulierte Gesetz zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnungen zur Anhörung im Regionalausschuss. „Bezahlbarer Wohnraum in den sächsischen Großstädten ist Mangelware“, betonte Pallas. „Daher müssen wir im Freistaat alle Möglichkeiten ausschöpfen, […]

Sabine Fischer: Die chauvinistische Bedrohung. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Die Chauvinistische Bedrohung: Was russische Politik mit falschem Männlichkeitskult zu tun hat

Gut dotierte Herren mit edlen Federn haben in letzter Zeit immer wieder genüsslich über die feministische Außenpolitik von Annalena Baerbock gelästert. Vielleicht ist feministische Außenpolitik auch nicht möglich in einer Welt der Machos, Patriarchen und Muskelprotzen. Aber sie macht einiges klarer. Wer die Politik mit feministischen Augen betrachtet, sieht, warum die Herren in den Palästen […]

Pflanzen in Nahaufnahme.
Politik·Engagement

Regionale Pflanzen bewahren: Grüne beantragen eine Saatgutbibliothek für Leipzig

Immer mehr Leipziger/-innen, die über ein Stückchen Grün verfügen oder einen gut bestückten Balkon, entdecken die Vielfalt und das Bewahrenswerte an heimischen Pflanzenarten für sich. Sie wissen um die Bedrohung dieser Vielfalt durch eine monotone Landwirtschaft, hochgezüchtete Supermarktfrüchte und das Schwinden von wertvollen Biotopen. Weshalb die Grünen-Fraktion jetzt beantragt, eine Saatgutbibliothek einzurichten. In dieser „Bibliothek“ […]

Auslass des Klärwerks Rosental in die Neue Luppe, Brücke und Absperrung.
Politik·Leipzig

Antwort auf Grünen-Fragen: Bis zu 200 Mischwassereinleitungen pro Jahr

In der September-Ratsversammlung hatte Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek eine Menge Fragen zum Fischsterben in der Neuen Luppe und in der Weißen Elster. Im August und September gab es das in Folge von Starkregenereignissen und der Einleitung von Mischwasser in die beiden Gewässer. Aber so richtig zufrieden war er mit den Antworten des Umweltbürgermeisters nicht und wollte […]

Zebrastreifen führt über Radweg.
Wirtschaft·Mobilität

Ein Ring für alle: Radfahrstreifen am Tröndlinring und zwei Zebrastreifen über Radwege

Zebrastreifen auf Radfahrstreifen? Das gibt es jetzt auch in Leipzig. Um Konflikte zwischen Radfahrer/-innen und Fußgänger/-innen zu minimieren, führen jetzt an zwei neuralgischen Punkten in Leipzig erstmals Zebrastreifen über Radwege. Einen solchen Zebrastreifen gibt es zu Beispiel nun auf dem Radweg am östlichen Zugang zur Haltestelle Goerdelerring auf Höhe der Einmündung zur Löhrstraße. Hier werden […]

Menschengruppe beim Spatenstich.
Politik·Brennpunkt

Ein neues Haus für das IfL: Spatenstich für den Neubau am Wilhelm-Leuschner-Platz + Video

Der Beginn der Bauarbeiten für das neue Leibniz-Institut für Länderkunde (IfL) auf dem Leipziger Wilhelm-Leuschner-Platz wurde am Freitag, dem 27. Oktober, mit einem zeremoniellen Spatenstich gewürdigt. In den kommenden beiden Jahren entsteht zwischen Brüder- und Windmühlenstraße ein Gebäude mit 6.000 Quadratmetern Nutzfläche. Der Bau bietet 150 Büroarbeitsplätze, rund die Hälfte der Fläche stehen für Bibliothek […]

Cover des Buches.
Bildung·Bücher

Tausend Aufbrüche: Eine Brief-Spurensuche nach dem Demokratieverständnis der Deutschen in Ost und West

Wuchs da eigentlich zusammen, was gar nicht zusammengehörte? Waren die Ostdeutschen blutige Anfänger in Sachen Demokratie und haben es bis heute nicht geschnallt? Hat aber auch Dirk Oschmann nicht recht, der die Ostdeutschen für eine westdeutsche Erfindung hält? – Alles Fragen, die Christina Morina streift bei ihrem Versuch, die deutsch-deutschen Unpässlichkeiten besser zu verstehen. Am […]

Visualisierung künftiger Tiny-Häuser.
Politik·Region

Der Stadtrat tagte: Deftiger Nachschlag für das SEB-Projekt am Störmthaler See + Video

Die Mehrheit des Leipziger Stadtrates ist noch immer überzeugt davon, dass sich das vom Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (SEB) am Störmthaler See geplante Projekt eines inklusiven Campingplatzes rechnet und wirtschaftlich trägt. Es fiel den Fraktionen am 18. Oktober auch deshalb leichter, einer massiven Kostenerhöhung zuzustimmen, weil es dabei nicht um städtische Gelder geht, sondern um Gelder […]

Windräder auf einem Feld, Sonne und blauer Himmel.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Erneuerbare Energien im Regionalplan und ein völlig ahnungsloser AfD-Stadtrat + Video

Windkraft in Sachsen soll ausgebaut werden. Auch der Freistaat muss 2 Prozent des Landesgebietes als Vorrangfläche für Windkraft ausweisen. Aber das ist ein mühsamer Abstimmungsprozess. Auch im Planungsverband Westsachsen, zu dem Leipzig gehört. In der Ratsversammlung sollte der Stadtrat die Stellungnahme der Stadt zu den Vorschlägen des Planungsverbandes verabschieden. Eine herrliche Gelegenheit für einen ahnungslosen […]

Landschaft mit Feld und blauem Himmel.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Ein bisschen Dampf für Heiterblick-Süd + Video

Leipzig braucht mehr Wohnungen, vor allem mehr bezahlbare. Und das ist letztlich nur zu schaffen, wenn die Stadt selbst baut und die Sache in eigener Regie hat – so wie im geplanten Baugebiet Heiterblick-Süd, der einstigen Kiebitzmark. Nur hatte die Vorlage aus dem Baudezernat das Jahr 2028 als frühestmöglichen Termin für einen Baubeginn im Visier. […]

Stadtrat Michael Weickert am Rednerpult.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: 2 Millionen Euro für die Inobhutnahme unbegleiteter Kinder und Jugendlicher + Video

Es gibt keine Brandmauer zwischen der CDU und der AfD. Jedenfalls nicht in Leipzig. Das wurde am 18. Oktober in der Ratsversammlung deutlich, als CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Weickert eine Rede hielt, die sich eigentlich in nichts von üblichen AfD-Reden unterschied. Er forderte darin einen noch härteren Kurs gegen Migranten. Dabei ging es, wie Linke-Stadträtin Juliane Nagel […]

Aufnahme eines Krans von unten, der sich gegen Wolken abzeichnet.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Warum werden über 10.000 Wohnungen in Leipzig einfach nicht gebaut? + Video

Eine ganz elementare Frage warf die SPD-Fraktion auf, als sie die Stadtverwaltung wegen des riesigen Berges an Baugenehmigungen für Wohnungen anfragte, die seit Jahren immer mehr werden, ohne dass einige Bauherren tatsächlich vorhaben zu bauen. Was dann für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Christopher Zenker den Verdacht nahelegte, dass dahinter wohl oft genug nur Spekulation steckt. Grundstücke mit […]

Clemens Schülke bei der Beantwortung der Fragen.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Keine Lösung für die Jobcenter-Konflikte in Sicht + Video

Das wird ein Dauerthema, das ist jetzt schon absehbar. Eigentlich waren die Jobcenter in gemeinsamer Trägerschaft von Arbeitsagentur und Kommune 2005 einmal so angedacht gewesen, dass die Kommunen hier direkten Einfluss auf die genauen Hilfsangebote für Menschen nehmen können, die Hilfe bei der Rückkehr in den regulären Arbeitsmarkt brauchen. Doch seit der Bund seine Mittel […]

Ulrich Hörning im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Ab November öffnen Leipzigs Bürgerämter wieder für Antragsteller mit und ohne Termin + Video

Schon in der Septembersitzung war es eine große Debatte wert. Seit über einem Jahr beschäftigt sich der Leipziger Stadtrat mit den unaushaltbaren Zuständen in Leipzigs Bürgerämtern, die sich in der Corona-Zeit regelrecht aufgeschaukelt haben. Online ist oft gar kein Termin mehr zu bekommen. Dafür stehen sich die Leipziger morgens die Beine in einer langen Schlange […]

Thomas Kumbernuß im Stadtrat Leipzig.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipziger Pferderennen werden nicht verboten + Video

Wahrscheinlich ist es dafür noch zu früh. Auch wenn Stadtrat Thomas Kumbernuß (Die PARTEI) in der Ratsversammlung am 18. Oktober eine Menge Heiterkeit erntete, als er dafür warb, einen Beschlussvorschlag des Petitionsausschusses zu den Pferderennen im Scheibenholz abzulehnen. Er hatte sogar extra eine Peitsche mitgebracht. Denn für die Petentin, deren Petition der Ausschuss zur Ablehnung […]

Reihe von Mülltonnen.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wenn Mülltonnen Gehwege unpassierbar machen + Video

Nicht nur Christiane Gaida hat ein Problem. Die meisten Nutzer Leipziger Bürgersteige kennen das: Da parken nicht nur gern mal Autos, stehen Ausleihfahrräder herum, versperren Baustellen den Weg. Oft stehen auch noch die Mülltonnen aus den angrenzenden Häusern tagelang selbst auf schmalen Bürgersteigen. Das Durchkommen wird zum Hindernislauf. Oder zu einem unüberwindbaren Problem wie für […]

Cover des Buches.
Bildung·Bücher

Dresdner Literatur-Geschichten: Neun weltberühmte Autoren und der tatsächliche Kern richtig guter Literatur

Lebten in Dresden überhaupt mal berühmte Schriftsteller? Natürlich. Einer hat sogar ein Denkmal bekommen. Aber um diese Sockel-Sicht auf Autoren geht es Bernd W. Seiler gar nicht. Er ist Literaturwissenschaftler, in Dresden aufgewachsen. Zwei große Bildbände zu Fontane hat er veröffentlicht. Und tatsächlich: Auch Fontane kommt vor in diesem Buch, in dem Seiler auf Literatur […]

Getu Abraham spricht im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig bekommt endlich ein Atelierprogramm + Video

Leipzig ist schon seit Jahren dabei, jene Merkmale zu verlieren, die ihm vor 20 Jahren mal den Ruf einer besonders innovativen und lebendigen Stadt im Osten eingetragen haben. Dazu gehört der Ruf als eine Stadt der Kunst mit vielen attraktiven Ateliers, spannenden Galerien sowie einer reichen und quirligen Kreativszene. Doch 2017 scheiterte die Linksfraktion im […]

Jürgen Kasek am Rednerpult.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Ein bisschen mehr Schutz für Leipzigs Bäume + Video

Leipzigs Bäumen geht es gar nicht gut. Die vergangenen Dürrejahre haben ihnen mächtig zugesetzt. Aber es ist nicht nur der Klimawandel, der den Bäumen zu schaffen macht. Es sind auch Grundstückseigentümer, die immer wieder den „Typen mit der Kettensäge“ bestellen, um Bäume, die ihnen im Wege stehen, entfernen zu lassen. Oft ohne Genehmigung und Kenntnis […]

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, hier bei einem Termin in Schkeuditz.
Bildung·Leipzig bildet

Lehrkräftemangel in Sachsen: MP Kretschmer erntet harte Kritik für seine Falschaussagen

Sachsens Parteien sind irgendwie schon im Wahlkampfmodus, auch wenn voraussichtlich erst am 1. September 2024 Landtagswahl ist. Das sorgt für manche verbale Zuspitzung. Aber auch zu Aussagen, wie sie Ministerpräsident Michael Kretschmer am Mittwochabend, dem 8. Oktober, in einem Bautzener Gymnasium machte, wo er sich den Fragen von Eltern, Lehrkräften und Jugendlichen gestellt hatte. Ein […]

Parkende Autos im Wohngebiet.
Politik·Brennpunkt

Wildparken trotz Parkanordnung: Wenn das Ordnungsamt nicht kontrolliert

Wenn niemand kontrolliert, dann zieht auf Leipziger Straßen schnell das Chaos ein. Das ist selbst da zu beobachten, wo die Stadt nach Jahren des ungeregelten Parkens klare Parkanordnungen getroffen und die Parkflächen auf der Straße sogar unübersehbar markiert hat. So wie in Connewitz in der Narsdorfer Straße, hier im Foto zu sehen. „Zur Zeit werden […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig hat jetzt ein zukunftsfähiges Vergabekonzept für die Landwirtschaft + Video

Mit großer Mehrheit und einem umfangreichen gemeinsamen Änderungsantrag ist in der Ratsversammlung am 18. Oktober das erste Teilkonzept Landwirtschaft in Leipzig auf den Weg gebracht worden. Darin werden erstmals transparente Vergabekriterien für städtische landwirtschaftliche Flächen vereinbart. Vorab hatten sich die Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke und SPD am Runden Tisch mit […]

Blick auf eine Tagebaulandschaft.
Wirtschaft·Metropolregion

EU-Förderung für den Übergang zur Klimaneutralität: Hofiert Sachsens Regierung wieder die Kohlekonzerne?

Hat Sachsens Regierung überhaupt einen Plan für die Energiewende? So oft Landtagsabgeordnete nachfragen, so oft bekommen sie eher ausweichende Antworten. Selbst wenn es um EU-Gelder geht, die Sachsen für den klimafreundlichen Umbau der eigenen Wirtschaft bekommt. Doch der Löwenanteil, so befürchtet die Landtagsabgeordnete der Linken, Antonia Mertsching, geht wohl doch wieder an die großen Konzerne, […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up