Beiträge von Ralf Julke

Blick auf Euromünzen.
Wirtschaft·Metropolregion

Neue IWH-Konjunkturprognose: Trotz Energiekrise und Zinsanstieg wird es 2023 wohl keine Rezession geben

Krisen gehören zum Kapitalismus, denn wenn Regierungen nicht vorsorgend eingreifen und regulieren, dann reizen die sogenannten „Märkte“ ihre Spielräume so lange aus, bis das Ganze kollabiert, überreizt ist und versagt. So erlebt mit der Finanzkrise 2008, so mit der Klimakrise, so auch mit der aktuellen Energiepreiskrise. Die Frage ist nur, wie robust die Teile der […]

Frachtflieger im Landeanflug.
Politik·Region

Laute Weihnachten: Warum Lärmentgelte am Flughafen Leipzig/Halle überhaupt nichts bewirken

Auf seiner Website gibt sich der Flughafen Leipzig/Halle ganz sicher, dass seine Lärmentgelte dazu beitragen, dass immer weniger laute und schmutzige Flugzeuge zum Einsatz kommen. Aber auch die aktuellen Lärmentgelte stellen sichtlich keinen Anreiz dar, dass Fluggesellschaften wie DHL ihren Maschinenpark schneller modernisieren. Da zeigen die wirklich wirksamen Startentgelte in Frankfurt wesentlich mehr Wirkung, stellt […]

Signet der Leipziger Messe am Leipziger Messegelände. Foto: Leipziger Messe
Wirtschaft·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Zuschuss für die Leipziger Messe wird in die Jahre 2023/2024 übertragen

Auch die Leipziger Messe wurde ja bekanntlich von den Auswirkungen der Corona-Pandemie heftig getroffen und musste ab März 2020 viele Messen und Kongresse absagen oder verschieben. Was dann auch dazu führte, dass die Leipziger Messegesellschaft bei der Stadt Leipzig um finanzielle Unterstützung bat. Denn die ausgefallenen Veranstaltungen rissen ja auch ein gewaltiges Loch in die […]

Das Jahrtausendfeld an der Karl-Heine-Straße.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Ein unmöglicher Dialog zum Jahrtausendfeld + Video

Es wird wohl am Ende ein Jahrtausendthema, dieses Jahrtausendfeld an der Karl-Heine-Straße, das die Treuhand dereinst eben nicht an die Stadt verkauft hat, sondern an einen privaten Investor, der dort nun schon seit über zwei Jahrzehnten auf Zeit spielt. Und damit auch Pläne der Stadt, dort endlich eine dringend benötigte Schule zu bauen, torpediert. Doch […]

Blick auf Feuerwerk.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Der mühsame Tanz der Verwaltung um die Einschränkung des Silvesterfeuerwerks + Video

Im Juli 2020 beschloss der Stadtrat den Grünen-Antrag „Klare Grenzen für Silvesterfeuerwerk – Vorrang für Gesundheit, Natur und Sicherheit durchsetzen“. Eigentlich eine ganze klare Beschlusslage, die die Zahl der Feuerwerke und Böllereien in Leipzig drastisch begrenzen sollte. Aber das ist bis heute nicht geschehen, wie eine Stadtratsanfrage der Grünen ergab, die am 14. Dezember Thema […]

In der Grimmaischen Straße sind mehrere Stände des Weihnachtsmarktes zu sehen, im Hintergrund ein erleuchtetes Riesenrad. Dazwischen spazieren dutzende Menschen in zum Teil weihnachtlicher Kleidung.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Alle Jahre wieder … zugebaute Blindenleitstreifen beim Weihnachtsmarkt + Video

In den vergangenen Jahren war es meist CDU-Stadtrat Konrad Riedel, der das Thema öffentlich machte und sein Unverständnis dafür äußerte, dass die Buden des Leipziger Weihnachtsmarktes die Blindenleitstreifen in der Leipziger Innenstadt zugestellt haben. Diesmal war es die Linksfraktion, die das Thema in einer Anfrage an die Verwaltung aufgriff. Und erstmals erklärte die Stadt ausführlich, […]

Park-and-Ride-HInweisschild an einem Mast, links Litfaßsäule.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzigs P+R-System hat noch immer große Löcher + Video

Es waren die Konzerte und Fußballspiele im Frühjahr und Sommer 2022, die wieder einmal deutlich gemacht haben, dass etwas am Mobilitätskonzept zum Sportforum nicht funktioniert. Und das betrifft nicht nur die Arbeit des Ordnungsamtes, das sich jahrelang nicht wirklich um die Falschparker auf Wiesen, in Grünanlagen und im Auwald gekümmert hat. Denn eigentlich hätten die […]

FDP-Stadtrat Sven Morlok am Rednerpult
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Kein Feigenblatt für den DHL-Frachtflughafen + Video

Im Grunde war es ein Bärendienst für Hans Dietrich Genscher, den die Freibeuter-Fraktion im Leipziger Stadtrat mit ihrem Antrag startete, als sie den Namenszusatz „Hans-Dietrich Genscher“ für den Flughafen Leipzig/Halle ins Gespräch brachte. Als der Antrag am 14. Dezember in der Ratsversammlung aufgerufen wurde, artete es eben leider zu einer Realsatire aus. Da half auch […]

Ein Frachtflugzeug am Himmel.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Ein Feigenblatt für einen lauten Frachtflughafen + Video

Erst war es nur ein Vorstoß, dem Frachtflughafen Leipzig/Halle den Namen des einstigen deutschen Außenministers Hans Dietrich Genscher zu verpassen. Dann platzten gleich mehrere weitere Namensvorschläge für den Flughafen in den Petitionsbriefkasten des Leipziger Stadtrates. Am 14. Dezember standen sie dann im Bündel zur Abstimmung auf der Tagesordnung der Ratsversammlung. Tatsächlich ist das aber kein […]

Beate Ehms, Vorsitzende des Petitionsausschusses, spricht zur Petition zu kostenlosen Notschlafplätzen. Foto: Jan Kaefer
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Kostenfreiheit für Notübernachtungen bis zum 31. März + Video

Der Wunsch, Menschen über das Geld zu kontrollieren und damit zu gesellschaftlich angepasstem Verhalten zu bringen, sitzt tief. Augenscheinlich ist das sogar der Kern der bürgerlichen Gesellschaft, die soziale Akzeptanz immer an irgendwelche Geldzahlungen koppelt. Auch dann, wenn Menschen ohne einen Cent in der Tasche um eine kostenlose Übernachtung in der Obdachlosenunterkunft bitten. In der […]

Für die Feuerwehr kein Durchkommen mehr: zugeparkte Palmstraße in Reudnitz.
Politik·Leipzig

Trotz testweise aufgehobener „Duldungen“: Noch über 90 Leipziger Straßen im Duldungsmodus

70 Straßenzüge hat die Initiative Verkehrswende Leipzig gesammelt, auf denen in Leipzig das Falschparken geduldet wird. Auch wenn Ordnungsdezernat und Ordnungsamt die Existenz solcher Duldungen abstreiten. In der Vergangenheit waren es noch viel mehr Straßen, in denen schlichtweg nicht mehr kontrolliert wurde, bis Anwohner, Bürgervereine oder Umweltverbände Alarm schlugen. Dazu gehören etwa Straßenzüge in Anger-Crottendorf […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: „Ich finde Gehwegparken echt Mist!“ + Video

Es wurde keine Stunde der Wahrheit. Auch wenn sich Baubürgermeister Thomas Dienberg Mühe gab, das ziemlich schwierige Zusammenspiel der ihm unterstellten Straßenverkehrsbehörde mit dem Leipziger Ordnungsamt als „gute Zusammenarbeit“ zu beschreiben. Aber im Ohr bleiben wird ein ganz anderer Satz, den er in Beantwortung einer Nachfrage von Katja Roßburg sagte: „Ich finde Gehwegparken echt Mist!“ […]

Die St.-Markus-Kirche, zeitgenössische Darstellung.
Bildung·Zeitreise

Sonntagskirche № 61: Die verlorene Markuskirche Berlin-Mitte

Kirchenbauwerke gehören zu vielen Ortschaften. Sie sind bekannt als Wahrzeichen, Ortsmittelpunkt oder Orientierungsmarke. Die meisten haben architektonisch, kunsthistorisch und regionalgeschichtlich vielfältige Bedeutung. Doch die Zukunft vieler Kirchen ist bedroht: Dutzende von ihnen haben ihre Funktion verloren, einige sind bereits spurlos aus dem Ortsbild verschwunden. Zeit zur Erinnerung an verschwundene Kirchen auch außerhalb von Mitteldeutschland – […]

Christopher Zenker während der Dezember-Ratsversammlung
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: In Sachen Einbürgerung streut sich OBM Jung stellvertretend Asche auf sein Haupt + Video

Da war nicht nur die SPD-Fraktion erschrocken, als sich im Sommer herausstellte, dass sich in der Leipziger Ausländerbehörde über 3.000 Anträge auf Einbürgerung stapeln. Ein Antragsstau, der so nie hätte auflaufen dürfen. Denn die fünf Mitarbeiter/-innen, die in der Ausländerbehörde für Einbürgerungen zuständig sind, schaffen trotzdem nur 500 bis 600 Anträge pro Jahr positiv zu […]

Katharina Krefft in ihrer Rede zu Klimaschutzsatelliten im Schul- und im Gesundheitsamt.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wenigstens das Schulamt bekommt jetzt zwei Klimaschutzsatelliten + Video

Die städtischen Papiere zum Klimaschutz bilden längst riesige Stapel. Es gibt ein Klimaschutzreferat und bergeweise Maßnahmen, Klimaschutz auch in die Praxis umzusetzen. Aber dass 2019 überhaupt die Ausrufung des Klimanotstands notwendig wurde, erzählt eben auch davon, dass das Thema eigentlich über Schönwetterpapiere nie hinausgekommen ist. Und schon gar nicht im Denken der Stadtverwaltung verankert ist. […]

Noch unbepflanzte Baumscheibe. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Baumpflanzungen in Leipzig: Ökolöwe ist mit der Bilanz für 2022 überhaupt nicht zufrieden

Am Mittwoch, 14. Dezember, stellten Umweltbürgermeister Heiko Rosental und der Leiter des Amts für Stadtgrün und Gewässer Rüdiger Dittmar die Baumbilanz für die Pflanzsaison 2022 öffentlichkeitswirksam vor.  Dabei kamen rechnerisch beeindruckende Zahlen zustande – insgesamt rund 1.500 gepflanzte Bäume, davon rund 1.000 an Leipziger Straßen. Aber längst verliert das Leipziger Umweltdezernat das Rennen gegen die Klimakrise. […]

So soll die neue Kita in derf Kändlerstraße aussehen. Visualisierung: Stadt Leipzig / wittig brösdorf architekten
Politik·Brennpunkt

2023, was kommt: Kita in der Kändlerstraße bekommt einen Ersatzneubau in Holzbauweise

In der Grünauer Kändlerstraße 11 soll ab Herbst 2023 eine neue Kindertagesstätte als Ersatzneubau für das bestehende Gebäude errichtet werden. Der entsprechende Baubeschluss wurde jetzt auf Vorschlag von Bürgermeisterin Vicki Felthaus in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters auf den Weg gebracht. Die Beschlussfassung ist am 9. Februar 2023 durch die Ratsversammlung geplant. In dem geplanten Ersatzneubau […]

Die Furcht vor Wohlstandsverlusten. Grafik: INSM
Politik·Kassensturz

Eine ziemlich verkorkste IfD-Umfrage zu dem, was die Leute unter „Wohlstand“ verstehen

Mit breiter Brust meldete die Lobbyvereinigung Initiative neue soziale Marktwirtschaft (INSM) am Mittwoch, 14. Dezember: „Umfrage: 85 Prozent rechnen mit persönlichen Wohlstandseinbußen“. Parallel dazu gab es noch eine Pressekonferenz. Grundlage war eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach (IfD). Das Dumme ist nur: So wie Allensbach gefragt hatte, konnte nur ein ziemlicher Brei dabei herauskommen. […]

Sabine Knopf: Als die Schornsteine rauchten. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Als die Schornsteine rauchten: Fast 250 verschwundene Leipziger Unternehmen auf ihren Firmenbriefköpfen

Die Reste der industriellen Vergangenheit sind überall in Leipzig noch zu sehen. Auch wenn dort keine Schornsteine mehr rauchen und kein Maschinenlärm mehr dröhnt. Die meisten dieser eindrucksvollen Fabrikbauten wurden längst umgebaut zu modernen Wohnanlagen. Dass hier einmal namhafte Unternehmen wirtschafteten, sieht man den Gebäuden nicht mehr an. Schon gar nicht, wie das alles mal […]

Karikatur vom 23. Dezember 1930 – Verboten – Im Westen nichts Neues
Bildung·Zeitreise

Nicht erst vor 90 Jahren: Der erste Griff des Faschismus nach der Macht

Wir nähern uns wieder einem Gedenktag, dem 30. Januar. Mit der Ernennung eines der übelsten Diktatoren der Weltgeschichte zum deutschen Reichskanzler vor 90 Jahren setzte sich das nun ganz offiziell fort, was schon lange vorher und so ganz allmählich begann. Ein unheilverkündendes Beispiel dafür ist der öffentliche Umgang mit dem Film „Im Westen nichts Neues“ […]

Fußgänger flanieren durch die Petersstraße.
Politik·Brennpunkt

2023, was kommt: Die Petersstraße bekommt ein komplett neues Pflaster

Eigentlich wurde die Petersstraße erst zur Fußball-WM 2006 (als Deutschland es bis ins Halbfinale schaffte) als Fußgängerzone neu gestaltet. Aber schon seit Jahren gibt es massive Pflasterschäden. Die aber nicht von den Passantenströmen stammen, die hier jeden Tag entlangpilgern. 2023 braucht die Straße deshalb eine gründliche Reparatur. Die entsprechende Vorlage des Verkehrs- und Tiefbauamtes (VTA) […]

Janine Wissler und Martin Schirdewan sind der neue Bundesvorstand der Linkspartei. Archivfoto vom 25.06.2022
Politik·Sachsen

Linkspartei veröffentlicht eine „Leipziger Erklärung“

Die großen Leitmedien spekulieren ja nun seit Wochen, ob es die Linke einfach zerfetzt. Insbesondere die Debatten um Sahra Wagenknecht sorgen immer wieder für solche Prognosen. Immer wieder wabern auch Gerüchte, die bekannteste Linke-Politikerin wolle eine neue Partei gründen. Am Wochenende veröffentlichte der Bundesvorstand der Linken nun eine „Leipziger Erklärung“. Aber was steht drin? „Angesichts […]

Steine des Anstoßes: der Huygensplatz in Möckern. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Verkorkste Stadtplätze: Leipzigs Verwaltung will Flexibilisierung des Urheberrechts prüfen

Wahrscheinlich hätte die SPD-Fraktion mutiger sein sollen, als sie im Juni den Antrag stellte: „Der Oberbürgermeister prüft, wie auch mit Blick auf Fördermittelbindungen oder Urheberrechte nach Architekturwettbewerben, sichergestellt werden kann, dass kommunale Freiflächen und Plätze entsprechend sich ändernder Anforderungen (Nutzungsart, -verhalten und -intensität) zeitnah angepasst werden können.“ Denn so formuliert, war es eine Steilvorlage für […]

Politik·Brennpunkt

Connewitz als Museum? Linke beantragt Baumpflanzungen für die Simildenstraße

Die Vergangenheit kann nicht die Zukunft sein. Schon gar nicht, wenn sich die Stadt Leipzig an die absehbaren Folgen des Klimawandels anpassen will. Was sie ja laut „Energie- und Klimaschutzprogramm“ auch will. Aber wenn es dann konkret wird, wird selbst der Denkmalschutz bemüht, um zum Beispiel Baumpflanzungen in der Simildenstraße in Connewitz zu verhindern. Ein […]

Den Heizregler lieber noch nicht aufdrehen.
Wirtschaft·Verbraucher

Steigende Energiekosten: Linke-Antrag auf bezahlbares Grundkontingent so nicht umsetzbar

Ob der Antrag der Linksfraktion „Bezahlbares Grundkontingent der Gas- und Stromversorgung für alle Privathaushalte prüfen: Drohende soziale Notlagen in Leipzig rechtzeitig abwenden!“ in der Ratsversammlung am 14. Dezember überhaupt schon zur Abstimmung kommt, ist fraglich. Aber die Stellungnahme der Stadt dazu macht schon sehr deutlich, dass er wohl abgelehnt wird und Städte wie Leipzig hier […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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