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Dienstag, 15. September 2026

Beiträge von René Loch

Martin Dulig bei einem Besuch in Leipzig. Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Dienstag, der 4. August 2020: Hilfsfonds für Start-ups, Silvesteraufarbeitung und Großeinsatz in Taucha

Für alle Leser/-innenDer Freistaat Sachsen hat einen Hilfsfonds für Start-ups im Umfang von 30 Millionen Euro aufgelegt, die juristische Aufarbeitung der Connewitz-Ausschreitungen zu Silvester dauert an und in Taucha war die Polizei sechs Stunden damit beschäftigt, die Waffen eines 91-Jährigen zu beschlagnahmen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 4. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Wo alles begann - Die Versammlung von „Querdenken“ am 1. August 2020 in Berlin. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Montag, der 3. August 2020: Der Kater nach der Party

Für alle Leser/-innenMehrere zehntausend Menschen haben am Wochenende in Berlin für die Verbreitung des Coronavirus demonstriert. In Sachsen denkt man derweil darüber nach, was passiert, falls die Zahlen wieder steigen – zum Beispiel mit den Schulen. An den Flughäfen sind die „Testcenter“ für Reiserückkehrer/-innen mittlerweile offiziell gestartet. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 3. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

In diese Straßenbahn werden die beiden entlassenen LVB-Kontrolleure wohl nur noch als normale Fahrgäste einsteigen. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Mittwoch, der 29. Juli 2020: Rektorat besetzt, Kontrolleure entlassen

Für alle Leser/-innenDie LVB haben zwei Kontrolleure entlassen, nachdem es vor zwei Wochen zu einer massiven Gewalttat am Waldplatz gekommen war. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft unterdessen dazu auf, nicht nur die LVB in den Blick zu nehmen, sondern die gesamte Stadtgesellschaft. Außerdem besetzten heute Studierende das Rektorat der Uni Leipzig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 29. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Der Flughafen Leipzig / Halle aus der Vogelperspektive. Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig
Leben·Gesellschaft

Dienstag, der 28. Juli 2020: Coronatests am Flughafen wohl schon ab Samstag möglich

Für alle Leser/-innenBereits am Samstag soll es unter anderem am Flughafen Leipzig/Halle die Möglichkeit geben, sich kostenlos und freiwillig auf das Coronavirus testen zu lassen. Mit der Freiwilligkeit könnte es jedoch bald vorbei sein – unter anderem das sächsische Sozialministerium würde eine Pflichtprüfung begrüßen. Auch Schlägereien waren heute ein Thema. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 28. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Forscher/-innen wollen testen, wie Konzerte in Coronazeiten wieder möglich sein könnten. Foto: Pixabay
Leben·Gesellschaft

Montag, der 27. Juli 2020: Studien zum Coronavirus geplant und durchgeführt

Während Wissenschaftler/-innen aus Leipzig gerade herausgefunden haben, dass sich das subjektive Wohlbefinden in der Coronakrise verschlechtert hat, planen Kolleg/-innen aus Halle ein Testkonzert, um künftige Herausforderungen besser meistern zu können. Auch der Stadtrat bleibt trotz Sommerpause ein Thema: Die CDU möchte die Zahl der Sitzungen reduzieren. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 27. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Demonstration für ein Nachtflugverbot am Flughafen Leipzig/Halle. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Freitag, der 24. Juli 2020: Großbrand im Norden und Demo in der Innenstadt

Für alle Leser/-innenDie Feuerwehr ist seit dem Nachmittag mit einem Großbrand bei einer Recyclingfirma im Leipziger Norden beschäftigt. Der Einsatz dürfte sich bis tief in die Nacht ziehen. Ebenfalls am Nachmittag waren Gegner/-innen eines Flughafenausbaus unterwegs. Bevor der Flughafen ausgebaut wird, gibt es dort aber zunächst etwas anderes: kostenlose Coronatests für Urlaubsrückkehrer/-innen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 24. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Uneinheitliche Urteile über Abschiebungen, katatsrophale Lage in Libyen. Eine Demo machte am 23. Juli auf Unrecht aufmerksam. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Donnerstag, der 23. Juli 2020: Geflüchtete aus Libyen demonstrieren in Leipzig + Video

Für alle Leser/-innenEtwa 60 Personen haben heute in Leipzig für „faire Gerichtsverfahren“ für aus Libyen geflüchtete Menschen demonstriert. Das Bürgerkriegsland sei nirgendwo sicher, weshalb Menschen nicht dorthin zurückgeschickt werden dürften. Einige Passant/-innen kommentierten die Demo rassistisch. Außerdem haben wir uns heute mit zwei Grünen-Anträgen befasst. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 23. Juli 2020, in Leipzig wichtig war.

Sogenannte Ghostbikes wie dieses am Leuschnerplatz werden häufiger in Leipzig. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Mittwoch, der 22. Juli 2020: Schon wieder tötet ein Lkw einen Radfahrer beim Abbiegen

Für alle Leser/-innenMittlerweile ist es offenbar Normalität in Leipzig, einmal pro Monat in den Polizeimeldungen zu lesen, dass ein Lkw eine/-n Radfahrer/-in beim Abbiegen überfahren und dadurch getötet hat. Diesmal hat es einen 81-jährigen Mann erwischt. Neuigkeiten gibt es auch zum Kampf gegen das Coronavirus und zu den juristischen Folgen der Indymedia-Demonstration. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 22. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

So sieht laut Polizei die Videoaufzeichnung der LVB aus. Grafik: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Dienstag, der 21. Juli 2020: Polizei kann LVB-Videoaufzeichnung wohl nicht verwerten

Für alle Leser/-innenNach der gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen einem LVB-Kontrolleur und einem Fahrgast in der vergangenen Woche ruhten die Hoffnungen für weitere Aufklärung auf dem Videomaterial aus der Straßenbahn. Doch das ist offenbar nicht verwertbar, teilte die Polizei heute mit. Unterdessen hat der Stiftungsrat der Sächsischen Gedenkstätten seinen Geschäftsführer freigestellt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 21. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Demonstration am Sonntag vor dem Hauptbahnhof. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Montag, der 20. Juli 2020: Eskalationen bei LVB-Kontrolle, am Polizeirevier und bei Rojava-Demo

Für alle Leser/-innenIn Sachsen sind Sommerferien für Schüler/-innen und Politiker/-innen, doch das Sommerloch lässt noch auf sich warten: Ein würgender LVB-Kontrolleur und eine linke Demo, die mit einem Notarzteinsatz endete, bestimmten die Diskussionen der vergangenen Tage. Zudem gab es in Connewitz am Wochenende gleich zwei Angriffe auf den Polizeiposten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 20. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Demonstration durch die Innenstadt. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Solidemo für Rojava und Chile-Proteste endet mit Pfefferspray und Notarzteinsatz + Video

Für alle Leser/-innenBei einer Solidaritätsdemonstration für die Kämpfe in Chile und im kurdischen Rojava ist es am Ende zu körperlichen Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmenden und der Polizei gekommen. Letztere setzte jeweils mindestens einmal Pfefferspray und Schlagstock ein und wirkte teilweise komplett überfordert. Zudem musste der Notarzt kommen. Zuvor hatten am Sonntag, 19. Juli, rund 400 Personen für Antifaschismus, Antikapitalismus und Feminismus demonstriert.

Straßenbahnhaltestelle am Waldplatz. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

LVB-Kontrolleur nach Würgegriff vom Dienst freigestellt

Für alle Leser/-innenDas Video erinnert an den Tod des US-Amerikaners George Floyd: Ein LVB-Kontrolleur liegt auf einer Person und hält diese minutenlang im Würgegriff. Umstehende weisen ihn darauf hin, dass die Person keine Luft mehr bekomme. Am Ende geht die Situation glimpflich aus. Die Staatsanwaltschaft sieht den Verdacht einer schweren Körperverletzung und die LVB stellen ihren Mitarbeiter und dessen Team vom Dienst frei.

Die Leipziger Innenstadt auf dem Höhepunkt der Coronakrise im März. Foto: LZ
Leben·Gesellschaft

Freitag, der 17. Juli 2020: Einzelhandel erholt sich, Sexarbeit bleibt verboten

Für viele Geschäfte geht es langsam zurück zur Normalität, auch wenn die Umsätze weiter deutlich unter jenen des Vorjahres liegen. Doch immerhin gibt es Umsätze – im Gegensatz zur Sexarbeit, die in Sachsen weiterhin verboten bleibt. Linke und Grüne kritisieren das. Lob gibt es hingegen für die Entscheidung des Landtags, ein Gesamtkonzept gegen Rechtsradikalismus vorzulegen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 17. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Innenminister Roland Wöller. Foto: SMI/C. Reichelt
Leben·Gesellschaft

Donnerstag, der 16. Juli 2020: Mit dem „Fahrradgate“ in die Sommerpause

Für alle Leser/-innenDer Landtag hat sich heute mit dem sogenannten Fahrradgate und der Löschaffäre im sächsischen Verfassungsschutz beschäftigt. Ministerpräsident Kretschmer sprach Innenminister Wöller dabei sein Vertrauen aus. Auch auf den gestrigen Stadtrat in Leipzig blicken wir zurück. Nach vorn guckt derweil die Verwaltung bei Zukunftsplänen für das Naturkundemuseum. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 16. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Archivfoto: Matthias Rietschel
Politik·Sachsen

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer spricht Innenminister Wöller sein Vertrauen aus

Für alle Leser/-innenSachsens Innenminister Roland Wöller steht seit Wochen in der Kritik. Zuerst wurde ihm schlechte beziehungsweise mangelhafte Kommunikation im „Fahrradgate“ vorgeworfen, dann kam eine bislang interne Auseinandersetzung um beim Verfassungsschutz gespeicherte Daten über AfD-Abgeordnete ans Licht. Ministerpräsident Michael Kretschmer stärkte Wöller im Landtag dennoch den Rücken. Dort gab es eine von den Linken initiierte Debatte über die Vorgänge.

Oberbürgermeister Burkhard Jung verabschiedete den Stadtrat heute in die Sommerpause. Archivfoto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Mittwoch, der 15. Juli 2020: Stadtrat und Landtag mit wichtigen Entscheidungen

Für alle Leser/-innenEs war die letzte Sitzung des Stadtrates und die vorletzte Sitzung des Landtages vor der Sommerpause. Während ersterer unter anderem ein Sofortmaßnahmenprogramm für den Kampf gegen die Klimakrise beschloss, stimmte letzterer über das Dauerthema Gemeinschaftsschule ab. Ein CDU-Oberbürgermeister darf zwei AfD-Politiker derweil nicht als Nazis bezeichnen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 15. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Jürgen Kasek (Grüne) setzte sich bereits für die Aufhebung der Sperrstunde ein, nun gehts ans Clubs-Retten. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzig will seine Clubs retten + Video

Fast alle Geschäfte und Einrichtungen dürfen nach wochenlangen Verboten wieder öffnen – wenn auch mit Einschränkungen. Doch bei einigen sorgt die Coronakrise noch immer für geschlossene Türen: den Clubs zum Beispiel. Die Stadt Leipzig hat sich nun auf Antrag der Grünen und mit Unterstützung der CDU zu den Clubs bekannt und wird diese bei der Suche nach alternativen Veranstaltungsformen unterstützen – möglicherweise auch finanziell.

Stadtrat Michael Neuhaus (Die Linke). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimaschutz beschlossen + Video

Bereits im vergangenen Oktober hatte Leipzig den „Klimanotstand“ ausgerufen. Dieser Feststellung sollen nun konkrete Maßnahmen folgen. Vor allem mit den Stimmen von Linken, Grünen, SPD und Freibeutern hat der Stadtrat am Mittwoch, den 15. Juli, ein Sofortmaßnahmenprogramm beschlossen. Dieses enthält unter anderem Pläne für Solaranlagen, neue Stadtquartiere und den Radverkehr in Leipzig.

Oberbürgermeister Burkhard Jung wird am Mittwoch zum letzten Mal vor der Sommerpause eine Ratsversammlung leiten. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Dienstag, der 14. Juli 2020: Stadtrat, Coronaregeln und Sommerpause

Für alle Leser/-innenDie politische Sommerpause steht kurz bevor und ob es inmitten der Coronakrise eine erholsame werden kann, ist völlig offen. Morgen verabschiedet sich zumindest der Leipziger Stadtrat für zwei Monate von der Bildfläche. In der Ratsversammlung geht es unter anderem um Klimaschutz. Einen Tag später sind AfD-Ultrarechte in Altenburg zu Gast. Protest gibt es auch aus Leipzig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 14. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Sozialministerin Petra Köpping (SPD). Foto: Pawel Sosnowski
Politik·Sachsen

Sachsen will Großveranstaltungen ab dem 1. September wieder erlauben

Für alle Leser/-innenFußballstadien mit mehreren tausend Menschen und ähnliche Großveranstaltungen sind seit Monaten nur noch als Erinnerung präsent. Doch das könnte sich bald ändern. Sachsen will solche Veranstaltungen ab dem 1. September wieder erlauben. Zudem hat das Kabinett eine ab Samstag geltende Corona-Schutzverordnung erarbeitet, die weitere Lockerungen enthält. Während die Maskenpflicht bestehen bleibt, verabreden sich Corona-Leugner/-innen zum Einkaufen ohne Maske.

Kultusminister Christian Piwarz (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
Leben·Gesellschaft

Montag, der 13. Juli 2020: Schulen im Normalbetrieb und Hochschulen vor ungewissem Semester

Für alle Leser/-innenDas sächsische Kultusministerium möchte das kommende Schuljahr weitgehend im Normalbetrieb durchführen – ohne allgemeine Maskenpflicht, aber mit uneingeschränkter Präsenzpflicht. Ob und inwieweit die Hochschulen im Wintersemester zur Präsenzlehre zurückkehren können, ist noch ungewiss. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 13. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Auch in Leipzig ist die Kurve flach, aber nicht ganz so flach wie im Rest Sachsens. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Freitag, der 10. Juli 2020: Die Kurve bleibt flach

Für alle Leser/-innenDas Ende der Woche bietet einen guten Anlass, auf die Entwicklung der Corona-Zahlen in Sachsen zurückzublicken. Die schlechte Nachricht: Die meisten Neuinfektionen gibt es in Leipzig. Die gute Nachricht: Es sind nur neun innerhalb einer Woche. Die Stadt äußert sich derweil zum Projekt Eutritzscher Freiladebahnhof, das laut „Bild“ mittlerweile „auf der Kippe“ steht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 10. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Kundgebungsteilnehmer/-in vor der Kongresshalle, in der der Stadtrat tagte. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Donnerstag, der 9. Juli 2020: Klimadebatten bestimmen den Tag

Für alle Leser/-innenSei es die anderthalbstündige Debatte im Stadtrat, die Präsenz von Klimaaktivist/-innen vor der Kongresshalle oder das Anbringen von Werbeplakaten in der Nacht zuvor – das Klimathema dominiert den Tag in Leipzig. Außerdem: Der Fall Oury Jalloh sorgt weiter für Fragezeichen und sächsische Kinos dürfen sich über finanzielle Hilfen freuen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 9. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Der Druck von außen wächst freundlich aber bestimmt. Die Omas for Future und die Parents bei der Übergabe der Klimawünsche an OB Jung 2020. Rechts Steffen Peschel, daneben Cordula Weimann (Omas for Future). Foto: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzig verschiebt die Klimarettung um eine Woche + Video

Leipzig war im vergangenen Oktober dem Beispiel vieler Städte gefolgt und hat den „Klimanotstand“ ausgerufen. Nun soll ein Sofortmaßnahmenprogramm folgen. Die Abstimmung darüber war eigentlich für Donnerstag, den 9. Juli, geplant. Doch weil kurzfristig noch einige Änderungsanträge hinzukamen, entschied sich die Mehrheit des Stadtrates, die Abstimmung um eine Woche zu verschieben.

Stadtrat Michael Neuhaus (Die Linke). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Konzept für die Umweltbibliothek geplant, aber kurzfristig nicht mehr Geld + Video

Die Umweltbibliothek hat einen hohen Stellenwert für vergangene und aktuelle Kämpfe der Umweltbewegung. Darüber herrschte im Stadtrat weitgehend Einigkeit. Kurzfristig mehr Geld bekommt sie dennoch nicht. Stattdessen soll die Verwaltung bis September ein langfristiges Konzept für den Erhalt der Einrichtung erarbeiten. Denkbar wäre, dass die Stadtbibliothek die Trägerschaft übernimmt.

Stadtrat Jürgen Kasek (B 90/Die Grünen) am 20. Mai 2020 in der Kongresshalle zur Ratsversammlung. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Feuerwerk soll reduziert werden – Verwaltung zweifelt Rechtmäßigkeit an + Video

Silvesterfeuerwerk spaltet nicht nur die Meinungen jener, die es lieben oder hassen, sondern auch den Leipziger Stadtrat. Kaum eine Fraktion war sich am Donnerstag, den 9. Juli, einig, wie sie sich zu einem Antrag der Grünen verhalten soll, der auf eine deutliche Einschränkung des Feuerwerks abzielte. Am Ende gab es mehrheitlich Zustimmung. Die Verwaltung hat jedoch bereits erklärt, dass viele Maßnahmen rechtswidrig wären.

Neues Rathaus in Leipzig. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Mittwoch, der 8. Juli 2020: Abschiebungen, Regenbogenfahnen, Sexarbeit und Corona

Für alle Leser/-innenWährend der Stadtrat heute zur ersten von insgesamt drei Sitzungen innerhalb einer Woche zusammenkam, war die Nachrichtenlage außerhalb der Kongresshalle eher überschaubar. In der Zusammenfassung beschäftigen wir uns daher heute mit Ausblicken: auf ein Jahr Abschiebung in der Eisenbahnstraße, auf den diesjährigen Christopher-Street-Day und auf Warnungen vor Corona-Dynamiken. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 8. Juli 2020, in Leipzig wichtig war.

Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Doppelhaushalt kommt später als geplant und früher als gewünscht + Video

Eigentlich wollte die Verwaltung den nächsten Doppelhaushalt im September in den Stadtrat einbringen. Doch die Coronakrise durchkreuzte diese Pläne. Deshalb sollte sich die Einbringung auf Mitte Dezember verschieben. Doch das war einigen Fraktionen zu spät. Der neue Termin ist deshalb der 24. November. Der Beschluss ist für den 31. März 2021 geplant. Allerdings ist momentan noch offen, ob der Haushalt für 2022 erst später beschlossen wird.

Im Januar 2017 beklebten Aktivisten unter anderem in Leipzig mehrere Werbekästen. Foto: Black Rose
Leben·Gesellschaft

Dienstag, der 7. Juli 2020: Ermittlungen im Fall Oury Jalloh stocken schon wieder

Für alle Leser/-innenDie Arbeit der Sonderermittler, die im Fall Oury Jalloh für etwas Aufklärung sorgen sollen, ist offenbar ins Stocken geraten. Wie „Spiegel Online“ berichtet, sollen sie nicht direkt mit Richtern und Staatsanwälten reden dürfen. In Sachsen gibt es derweil einen Ausblick auf künftige Coronaregeln und sechs neue Fälle in Leipzig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 7. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Dirk-Martin Christian, Präsident des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Foto: SMI / Isabelle Starruß
Leben·Gesellschaft

Montag, der 6. Juli 2020: Verfassungsschutz und AfD bleiben Thema für die Sommerpause

Für alle Leser/-innenDie Parlamentarische Kontrollkommission des sächsischen Landtags hat sich heute mit der Frage beschäftigt, ob der Verfassungsschutz rechtswidrig Daten von AfD-Abgeordneten gespeichert hat. Eine Antwort darauf wird es wohl erst nach der Sommerpause geben. Rechte Umtriebe gab es am Wochenende in Liebertwolkwitz, wo die Polizei eine Gartenparty auflöste. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 6. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Die Graffitiwand am Streetballplatz in Connewitz mit einem der vielen Gesichter der vergangenen Jahre. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Freitag, der 3. Juli 2020: Polizei, Kritik und Volksverhetzung

Für alle Leser/-innenNach der langen Debatte um eine „taz“-Kolumne, die sich um Polizei und Müllentsorgung drehte, gibt es nun einen neuen Aufreger: Die Polizei in Thüringen prüft nach eigenen Angaben, ob sich eine Ortsgruppe von „Fridays for Future“ mit scharfer Polizeikritik strafbar gemacht hat. Der Vorwurf lautet: Volksverhetzung. Auch die Graffitiwand in Connewitz ist wieder ein Thema. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 3. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Gordian Meyer-Plath war bis zum 30. Juni 2020 der Präsident des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Donnerstag, der 2. Juli 2020: Verfassungsschutz soll AfD-Daten rechtswidrig gespeichert haben

Für alle Leser/-innenIm gestern eröffneten Streit um den Umgang des sächsischen Verfassungsschutzes mit Daten über AfD-Abgeordnete gibt es heute eine neue Wendung: Der ehemalige Präsident der Behörde soll diese rechtswidrig gespeichert haben. Die Landtagsfraktionen sehen das offenbar ähnlich. Unterdessen stehen für die kommenden Wochen neue Corona-Lockerungen in Aussicht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 2. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Dirk-Martin Christian, Präsident des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Foto: SMI / Isabelle Starruß
Leben·Gesellschaft

Mittwoch, der 1. Juli 2020: Vorwürfe gegen Sachsens neuen Verfassungsschutz-Präsidenten

Für alle Leser/-innenEin Tag im Amt und schon im Mittelpunkt eines möglicherweise neuen Skandals in Sachsen: Landesverfassungsschutz-Präsident Dirk-Martin Christian soll laut einem Medienbericht seinen Vorgänger Meyer-Plath dazu gedrängt haben, Daten über AfD-Abgeordnete zu löschen. Auch der Geschäftsführer der Stiftung Sächsische Gedenkstätten steht in der Kritik. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 1. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Oberbürgermeister Jung (l.) und einige Stadträt/-innen hissen die Fahne. Foto: René Loch
Politik·Leipzig

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Leipzig als „Nutznießer der europäischen Idee“

Für alle Leser/-innenCoronakrise, Klimaschutz, Brexit – die deutsche EU-Ratspräsidentschaft steht vor großen Herausforderungen. Kleine Feiern zum Auftakt am Mittwoch, den 1. Juli, gab es in mehreren Städten, darunter Leipzig. Hier bezeichnete Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) die Stadt als „Nutznießer der europäischen Idee“. Zudem verwies er auf eine besondere Bindung zwischen Leipzig und dem Logo der Ratspräsidentschaft.

Sachsens Ex-Justizminister Gemkow äußert sich zum sogenannten Fahrradgate. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Freitag, der 26. Juni 2020: Ex-Justizminister Gemkow äußert sich zum „Fahrradgate“

Für alle Leser/-innenSachsens Ex-Justizminister Sebastian Gemkow hat nach eigenen Angaben während seiner bis zum 20. Dezember 2019 dauernden Amtszeit nichts vom „Fahrradgate“ gewusst. Das berichtet die „Sächsische Zeitung“ heute. Die Frage ist relevant, weil er kurz darauf im Leipziger OBM-Wahlkampf mit Sicherheitsthemen antrat. Außerdem: ein neuer Coronafall in Leipzig und ein OBM-Statement zum 365-Euro-Ticket. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag den 26. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Leben·Gesellschaft

Donnerstag, der 25. Juni 2020: Ermittlungen im „Fahrradgate“ und Haftbefehle nach Angriff auf Syrer

Für alle Leser/-innenDie Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat in einer Pressemitteilung bestätigt, gegen wie viele Polizist/-innen verschiedener Einrichtungen sich die Ermittlungen im sogenannten Fahrradgate aktuell richten. Das Amtsgericht Leipzig hat unterdessen Haftbefehl gegen drei Männer erlassen, die gestern einen Syrer angegriffen und rassistisch beleidigt haben sollen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 25. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Das Außengelände der Kita „Tillj“ in der Südvorstadt. Foto: Die Johanniter / Sebastian Späthe
Leben·Gesellschaft

Dienstag, der 23. Juni 2020: Familienfeiern größer, Kitas im Regelbetrieb und Clubs ohne Musik

Für alle Leser/-innenSchritt für Schritt gehen die Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Sachsen voran. In der kommenden Woche ist es wieder mal so weit: Diesmal betrifft es Familienfeiern, Kitas und endlich auch die stark leidenden Musikclubs. Neuigkeiten gibt es auch zum „Fahrradgate“ und zu den Ausschreitungen in der Connewitzer Silvesternacht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 23. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Dieses Fahrrad am Martin-Luther-Ring erinnert schon seit längerer Zeit an einen tödlichen Abbiegeunfall. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Montag, der 22. Juni 2020: Tödliche Unfälle überschatten den Tag

Für alle Leser/-innenSchon wieder ist in Leipzig eine Radfahrerin gestorben, nachdem sie von einem abbiegenden Lkw überfahren wurde. Zudem stürzte heute ein Mann wegen eines Hochhausbrandes in den Tod. Andere Themen an diesem Tag waren der von Gegenprotest begleitete „Corona-Spaziergang“ in Engelsdorf und die aktuelle Bevölkerungsentwicklung. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 22. Juni 2020, in Leipzig wichtig war.

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