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Auch in schwierigen Zeiten zeigt sich der Freistaat Sachsen als verlässlicher Partner der Bauwirtschaft. Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen konnten bereits ab sofort und für den kommenden Doppelhaushalt insgesamt 60 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln für den Erhalt der Staatsstraßen gesichert werden. Mit diesen Geldern sollen rund 50 zusätzliche Erhaltungsmaßnahmen im Staatsstraßenbau realisiert werden. „In den […]
Der Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung 2023 wird der russisch-jüdischen Autorin Maria Stepanova, die 1972 in Moskau geboren wurde und derzeit im deutschen Exil lebt, für ihren Lyrikband „Mädchen ohne Kleider“ verliehen. Die Gedichtzyklen – so liedhaft wie erzählerisch – führen eindrücklich vor, wie sich in aktuelle Poesie ein waches Geschichtsbewusstsein einschreibt. Der Band ist […]
Bei einer Razzia in elf Bundesländern, darunter auch Sachsen, wurden heute Morgen 25 Personen festgenommen, die mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung aus der Reichsbürgerszene sind. Sie werden verdächtigt, einen bewaffneten Überfall auf den Bundestag geplant zu haben. Charlotte Henke, Landessprecherin der Grünen Jugend Sachsen, erklärt dazu: „Nach den Entwicklungen und Geschehnissen der letzten Jahre kommt […]
Zu den Durchsuchungsmaßnahmen bei mutmaßlichen Mitgliedern einer rechtsterroristischen Vereinigung erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik und zuständig für Innenpolitik: „Der Fall hat beängstigende Ausmaße und zeigt deutlich das Gewaltpotenzial auf, das von sogenannten Reichsbürgern und Verschwörungsideologen, völkischen Nationalisten und radikalisierten „Querdenkern“ ausgeht – besonders dort, wo sie sich zusammenschließen. Die Gruppe um Heinrich R. […]
In der Löwensavanne Makasi Simba ist es ruhig geworden: Nach dem Auszug ihrer Jungtiere sind die beiden Löwen Kigali und Majo seit heute wieder unter sich. Am Mittwochmorgen war mit Jasira und Juma der verbliebene Nachwuchs in Transportkisten verladen worden und ist in den Allwetterzoo Münster umgezogen. Nun sind die beiden Katzen, die im März […]
Die 2019 in Leipzig gegründete Bewegung „Omas for Future“ hat eine besondere Auszeichnung für ihr Engagement in der „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ (BNE) erhalten. Cordula Weimann, Vorstandsvorsitzende des Leipziger Trägervereins Leben im Einklang mit der Natur e. V., nahm stellvertretend für deutschlandweit aktiven 75 Regionalgruppen die Urkunde entgegen: Die „Nationale Auszeichnung – Bildung für nachhaltige […]
Keine Patente auf Saatgut! demonstrierte heute in Einbeck (Niedersachsen) anlässlich der Jahreshauptversammlung der Firma KWS. Diese hat in den letzten Jahren vermehrt Patente auf konventionell gezüchteter Pflanzen angemeldet. Diese Patente gefährden das gesetzlich garantierte Züchterprivileg für konventionell gezüchtete Pflanzen, das die freie Zucht mit allen auf dem Markt befindlichen Pflanzensorten erlaubt. Keine Patente auf Saatgut! […]
Am 8. Dezember 2021 wurde die neue Bundesregierung offiziell vereidigt und seitdem ist viel passiert. Ein Jahr intensiver und engagierter Arbeit in besonderen Zeiten liegt hinter uns. Hiermit möchten wir persönlich Bilanz ziehen zwischen Ukrainekrieg und Energiefragen, Mindestlohn und Bürgergeld sowie neuen Projekten für die Region. Wir arbeiten daran, dass es in unserem Land gerechter […]
Große Freude im Leipziger Westen. Der Buchkinder Leipzig e.V. gehört zu den Projekten, die im Rahmen eines neuen Förderprogramms für Jugendkunstschulen im Freistaat Sachsen Fördermittel erhalten. Insgesamt unterstützt das Sächsische Kulturministerium vierzehn Jugendkunstschulen im Freistaat mit rund 295.000 Euro in den Jahren 2022 und 2023 aus der neuen Förderrichtlinie Kulturelle Bildung. Die Standorte der Jugendkunstschulen […]
Eine gemeinsame Analyse von NDR, WDR, Süddeutscher Zeitung sowie CORRECTIV und weiteren Medien zeigt abermals das Großkonzerne wie RWE, BASF und Aldi-Nord Agrarsubventionen in Millionenhöhe einstreichen und wenige Großbetriebe überproportional viel Fördermittel aus Brüssel erhalten. „Das kommt vielfach einem bedingungslosen Grundeinkommen für Millionär:innen gleich“, kommentiert Elisabeth Fresen, Landwirtin in Niedersachen und Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche […]
Die durchschnittlichen Stundenlöhne in den tarifgebundenen Pflegeeinrichtungen sind im Vergleich zum vergangenen Jahr um rund 6,5 Prozent auf 19,43 Euro in Sachsen gestiegen. Eine bundesweite Auswertung zeigt, dass das regional übliche Entlohnungsniveau im Bundesdurchschnitt um 2,36 Prozent auf 20,37 Euro gestiegen ist. Transparente bundesweite Übersicht Alle Pflegeeinrichtungen, die an einen Tarif oder an eine kirchliche […]
Die Idee „Hobbyschmiede“ der Stadt Grimma belegte den zweiten Platz beim Innenstadtwettbewerb „Ab in die Mitte! Die City-Offensive Sachsen“. Der Preis ist mit 20.000 Euro dotiert. Der Grundgedanke der Hobbyschmiede ist leicht erklärt. In leerstehenden Gewerbeeinheiten der Altstadt soll es den Muldestädtern ermöglicht werden, ihre Hobbies gemeinsam auszuüben und zur Schau zu stellen. Ob Yoga, […]
Das sächsische Landwirtschaftsministerium zahlt dieser Tage die jährliche Ausgleichszulage (AZL) gemäß Förderrichtlinie AZL/2015 aus. In diesem Jahr erhalten 2.985 landwirtschaftliche Betriebe mit etwa 303.000 Hektar Fläche rund 16,1 Millionen Euro. Mit der Zulage wird die Bewirtschaftung in sogenannten benachteiligten Gebieten gefördert. Die Bewirtschaftung in diesen Gebieten erbringt wegen naturbedingter Standortnachteile, zum Beispiel wegen sandiger oder […]
Am Mittwoch, 07. Dezember 2022, um 15.30 Uhr wird es in der Stadtbibliothek Markranstädt (Parkstraße 9, 04420 Markranstädt) weihnachtlich gemütlich. Bei Kinderpunsch können Kinder zwischen 6 und 10 Jahren einer Weihnachtsgeschichte lauschen. Danach wird gemeinsam ein Weihnachtsstern aus Butterbrotpapiertüten gebastelt. Um vorherige Anmeldung wird gebeten: In der Bibliothek, unter Tel.: 034205/44752 oder per Email: bibliothek@markranstaedt.de.
„Eine zentrale Aufgabe des Sächsischen Landtags ist die Kontrolle der Staatsregierung. […] Um diese Kontrollfunktion wahrnehmen zu können, müssen sich die Abgeordneten über die Arbeit und die Vorhaben der Staatsregierung informieren können“, informiert das Parlament. Dieser Kontrollfunktion dient das parlamentarische Fragerecht, das die Landesverfassung garantiert. Das Fragerecht wird jedoch unterlaufen, wenn die Regierung Nichtzuständigkeit oder […]
Die neu am UKL gegründete Dr. Hubertus von Grünberg-Stiftung hat die ersten Förderanträge positiv begutachtet und unterstützt diese mit je 60.000 Euro. Die beiden geförderten Arbeitsgruppen entwickeln zukunftsträchtige Methoden zur Weiterentwicklung chirurgischer Behandlungsverfahren. Die Dr. Hubertus von Grünberg-Stiftung hat sich die Förderung der Entwicklung anwendungsorientierter innovativer Konzepte und Behandlungstechniken zum Ziel gesetzt. Die Stiftung wurde […]
Das Gesundheitsamt, Sachgebiet Bauhygiene, bietet kostenfreie Beratungen zur Schimmelpilzproblematik sowie zum Lüftungs- und Heizverhalten an. Auch Untersuchungen zur Bestätigung von Schimmelpilzen sind möglich. Diese sind allerdings kostenpflichtig. Bei Feuchtigkeit an den Wänden in der Wohnung oder sogar Verfärbungen oder schwarzen Flecken kann es sich um Schimmelpilze handeln, die möglicherweise zu ernsthaften gesundheitlichen Beschwerden wie Atemwegsbeschwerden, […]
Wer schon immer wissen wollte, was es mit dem Jugendparlament (JuPa) der Stadt Leipzig auf sich hat und wie sich junge Menschen in ihrer Stadt beteiligen können, ist bei Q&A (Questions & Answers; Fragen & Antworten) zum Jugendparlament genau richtig. Die Mitarbeiterin der Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung, Nicole Netwall, lädt interessierte junge Menschen zwischen 14 […]
Das Magische Tropenleuchten kehrt im 145. Jahr des Zoos zurück: Vom 5. Januar bis zum 5. Februar 2023 erstrahlen der Zoo und die Tropenerlebniswelt Gondwanaland immer donnerstags bis sonntags von 17 bis 22 Uhr in faszinierenden Farben – ein Schauspiel, das die Besucher mit der einzigartigen, winterlichen Atmosphäre in seinen Bann zieht. Während sich das […]
Zum morgigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung erklärt Petra Čagalj Sejdi, inklusionspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Wir Bündnisgrüne treten für eine inklusive Gesellschaft ein. Alle Menschen sollen gleichberechtig und selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Als Politik sind wir in der Verantwortung, die Voraussetzungen dafür zu schaffen.“ „Wir Bündnisgrüne […]
Zum Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember kritisiert die Linksfraktion Missstände bei der Inklusion auf dem Arbeitsmarkt. Mit einer Großen Anfrage (Drucksache 7/10373) hat sie Auskünfte von der Staatsregierung gefordert, die neben dem allgemeinen Arbeitsmarktzugang auch die Folgen der Corona-Krise und die Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes betreffen. Die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen […]
Am 6. Dezember ist Nikolaustag. Nikolaus war Bischof von Myra (280-351). Von ihm sind kaum historisch sichere Fakten bekannt. Er kam aus reicher Familie und schenkte sein Geld den Armen. In zahlreichen Geschichten und Liedern wird von St. Nikolaus erzählt. So sind Familien mit Kindern am Dienstag, dem 6. Dezember 2022, 16.30 Uhr, zu einer […]
In Leipzig-Möckern soll rund um die Glesiener Straße ein modernes Stadtquartier entstehen – mit Geschosswohnungsbau, einem Supermarkt und gegebenenfalls einer Kita. Dazu hat die Stadt mit dem Grundstückseigentümer einen städtebaulichen Wettbewerb ausgelobt, dessen Ergebnisse ab Dienstag, 6. Dezember, in einer Ausstellung im Stadtbüro am Burgplatz gezeigt werden. Baubürgermeister Thomas Dienberg gibt um 17 Uhr den […]
Am 14. Dezember können Kinder von sechs bis zwölf Jahren ab 14:30 Uhr im Stadtbüro (Burgplatz 1) wieder mit den „Leipziger Strickomis“ stricken, häkeln, nähen oder basteln. Während die Eltern vielleicht die Gelegenheit nutzen, ein paar Weihnachtsgeschenke zu besorgen, kann der Nachwuchs in dieser Zeit etwas Selbstgemachtes zum Verschenken fertigen. Das Angebot ist kostenfrei. Da […]
Der Freistaat Sachsen hat am Mittwoch, 30. November, eine Förderzusage über rund 1,95 Millionen für die Planung der Route zwischen dem Leipziger Zentrum und Schkeuditz entlang der Bundesstraße 6 vom Bund erhalten. Das entspricht 75 Prozent der förderfähigen Ausgaben. Dazu Dr. Paula Piechotta, MdB für Leipzig und Berichterstatterin für den Verkehrshaushalt: „Im Vergleich der 16 […]
Der DGB Sachsen empfiehlt Beamtinnen und Beamten in Sachsen bis zum Jahresende Widerspruch gegen ihre Besoldung einzulegen, um Ihre Ansprüche zu wahren. „Sachsen hat nach wie vor kein neues Besoldungsgesetz, das den Ansprüchen des Bundesverfassungsgerichts genügt. Wer bis Jahresende keinen Widerspruch einlegt, hat nach dem aktuellen Gesetzentwurf auch keinen Anspruch auf Nachzahlungen. Widerspruch bedeutet also […]
Zur Entscheidung des Richterdienstgerichts, den erklärten Rechtsextremisten Jens Maier in den Ruhestand zu versetzen, erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion und rechtspolitische Sprecher Rico Gebhardt: „Das ist eine gute und richtige Entscheidung des Gerichtes sowie ein guter Tag für den Rechtsstaat. Der Rechtsstaat garantiert Meinungspluralismus, aber ein Vertreter der extremen Rechten hat nichts auf der Richterbank […]
Statement von Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Recht und Verfassung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur gestrigen Zulassung des Antrages des Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung durch das Richterdienstgericht am Landgericht Leipzig: „Das Richterdienstgericht stand vor einer Entscheidung, die zu Recht als juristisches Neuland bezeichnet werden kann. Die heutige Verhandlung zeigte […]
Das Dienstgericht für Richter in Leipzig hat heute geurteilt, den als rechtsextrem eingestuften AfD-Politiker und Richter Jens Maier „zur Abwehr einer schwerwiegenden Beeinträchtigung der Rechtspflege“ in den Ruhestand zu versetzen. Dazu erklärt Valentin Lippmann, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Das heutige Urteil ist ein Sieg für den Rechtsstaat. Das entscheidende […]
Das Wetter hält sich normalerweise eher selten an den Kalender. Dieses Mal passt es aber erstaunlich gut: Pünktlich zum meteorologischen Winterbeginn hält Frostluft Einzug und gebietsweise setzt Schneefall ein. Eine durchgreifende Milderung ist nicht in Sicht. Zum einheitlichen Grau des Himmels der vergangenen Tage gesellt sich nun etwas Weiß hinzu: Im Bereich der nördlichen Mittelgebirge […]
Am Dienstag, 6. Dezember, werden Fachleute vom Umweltinstitut Leipzig e. V. (UIL) im Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) kostenlose und individuelle Beratungen zu Luftschadstoffen und Schimmelpilzen in Wohnungen anbieten. Zwischen 15 und 17 Uhr informieren sie zu möglichen Gefahren und Vorgehensweisen. Persönliche Beratungstermine werden nur mit vorheriger telefonischer Anmeldung unter (0341) 123-6711 vergeben. Weitere Informationen […]
Der geplante Spielplatz im Sommerfelder Weg in Paunsdorf wird am Donnerstag, 8. Dezember, zwischen 16:30 und 18 Uhr, den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt. Interessierte aller Altersgruppen sind herzlich in die Fortuna-Klause, Riesaer Straße 101, eingeladen, um Vorschläge und Ideen zu den ersten Entwürfen des Spielplatzes einzubringen. Die verschlissenen Geräte auf dem im Jahr 2000 eröffneten […]
Der Co-Landesvorsitzende der SPD Sachsen, Henning Homann, fordert mehr Unterstützung sächsischer Kommunen bei der Bewältigung der Energiepreiskrise durch den Freistaat: „Die sächsischen Kommunen brauchen mehr Unterstützung bei der Bewältigung der Energiepreiskrise. Massiv gestiegenen Ausgaben stehen relativ gleichbleibende finanzielle Zuschüsse des Landes gegenüber. Das passt nicht zusammen. Die Alarmzeichen aus der kommunalen Ebene, wie zuletzt von Landrat […]
Der Einbruch ins Grüne Gewölbe liegt nun mehr als drei Jahre zurück. Die Linksfraktion fordert die Staatsregierung per Landtags-Antrag auf (Drucksache 7/11454), die Aufarbeitung zu bilanzieren. Sie soll insbesondere die rechtlichen, sachlich-technischen, finanziellen, personellen und dienstrechtlichen Konsequenzen aus dem Raub von Kunst- und Kulturgütern mit einem Versicherungswert von mindestens 113,8 Millionen Euro darstellen. Dazu erklärt Fraktionschef […]
Der Lyriker und Grafiker Andreas Reimann ist Lessing-Preisträger 2023 des Freistaates Sachsen. Der mit 20.000 Euro dotierte Preis wird alle zwei Jahre vergeben. Das Kuratorium begründet seine Entscheidung unter anderem mit dem unfassbar umfangreichen, vielgestaltigen, streitbaren und formal immer wieder überraschenden poetischem Werk von Andreas Reimann. Die zwei Lessing-Förderpreise 2023, jeweils mit 5.000 Euro dotiert, […]
Bundesweiter Warntag am 8. Dezember Am 8. Dezember ist wieder der deutschlandweite Warntag. An diesem werden die Sirenen getestet. Es kann passieren, dass auch Signalabfolgen ertönen, die für die Bevölkerung unbekannt sind. Eine Übersicht über die in Sachsen genutzten Sirenensignale hatte die Stadt Delitzsch im Amtsblatt veröffentlicht. Sie kann auch auf delitzsch.de/notfalltipps heruntergeladen werden. Wir […]
Kinder und Familien sind am kommenden Sonntag, dem 4. Dezember 2022, 14.30 Uhr, zu einem besonderen Konzert in die Emmauskirche Sellerhausen, Wurzner Str. 160, eingeladen. Das berühmte Weihnachtsoratorium von J. S. Bach wird in einer für Kinder bearbeiteten Version gesungen, gespielt und erzählt. In der etwa dreiviertelstündigen Aufführung werden ausgewählte Musikstücke des Oratoriums vorgestellt und […]
1,5 Stunden weniger arbeiten, 3 % Lohnerhöhung, 3.000 Euro Inflationsgeld und 100 Euro mehr zusätzliches Urlaubsgeld ab Januar 2023 für die Beschäftigten GfE Fremat in Brand-Erbisdorf. Brand-Erbisdorf (IGBCE/GfE Fremat GmbH): Am 21. November 2022 einigten sich IGBCE und die Geschäftsführung der GfE Fremat GmbH auf ein umfangreiches Tarifergebnis. Dieses sieht neben einer Reduzierung der Arbeitszeit […]
Im Rahmen des europäischen Großvorhabens „IPCEI Wasserstoff“ wird der Freistaat drei weitere sächsische Projekte kofinanzieren. Das Kabinett hat Wirtschaftsminister Martin Dulig heute beauftragt, die entsprechenden Verwaltungsvereinbarungen mit dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) zu schließen – vorbehaltlich der Zustimmung der Abgeordneten des Sächsischen Landtages. Der sächsische Anteil soll zusammen rund 57,8 Millionen Euro und damit 30 Prozent der […]
Die Wassersportanlage am Klingerweg erhält als Bundes- und Landesstützpunkt Kanurennsport einen neuen Gebäudekomplex. Heute wurden die Bescheide für die Fördermittel des Freistaates Sachsen und der Stadt Leipzig an den SC DHfK und dessen Abteilung Kanu übergeben. „Der ,Erweiterungsneubau Bootshaus für den Bundes- und Landesstützpunkt Kanurennsport am Standort Klingerweg‘ ist ein konkretes Vorhaben aus dem Sportprogramm […]
Sachsens Umweltminister Wolfram Günther hat am Dienstag (29.11.) Renaturierungsprojekte an der Emscher und der Lippe in Nordrhein-Westfalen besucht und sich dort mit Expertinnen und Experten zur Renaturierung von Flüssen ausgetauscht. Dabei ging es auch um Vorhaben in Auen im städtischen und durch vielfältige Ansprüche geprägten Raum. Günther betonte anlässlich des Austausches: „Gerade die Emscher zeigt […]
Sachsen hat die schwer durch die Corona-Pandemie getroffenen Kultureinrichtungen im Freistaat mit insgesamt 42 Mio. Euro zusätzlich im Jahr 2022 unterstützt. Das Sächsische Kabinett hat heute einer weiteren Corona-Hilfe von 2,4 Mio. Euro für die Sächsischen Staatstheater zugestimmt. Diese konnten die erneut hohen Verluste anders als in 2021 nicht durch Kurzarbeitergeld ausgleichen. Hintergrund ist, dass […]
Die Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser (SPD) plant, das Staatsbürger/-innenrecht zu reformieren. Die Debatte darüber wird voraussichtlich morgen auch Thema auf der Innenministerkonferenz sein. Dazu erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Deutschland ist ein Einwanderungsland und dazu sollten wir uns […]
Das Tauschregal im Foyer des Technischen Rathauses widmet sich noch bis 21. Dezember der Adventszeit. Wer sich von altem Baumschmuck oder Kerzen trennen will, Neues für die Dekoration sucht oder potenzielle Geschenke tauschen möchte, kann gern vorbeischauen. Ausgenommen sind elektronische Geräte. Geöffnet ist montags bis donnerstags von 7 bis 19 Uhr sowie freitags von 7 […]
Am Dienstag, 29. November, ist „Giving Tuesday“ – eine weltweite Bewegung, die das Geben, Spenden, Engagement und Solidarität in den Vordergrund stellt und fördert. An der Blutbank des Universitätsklinikums Leipzig (UKL) stellt dieser Aktionstag den Auftakt für die diesjährige „Herzensangelegenheit“ dar: Bei der Weihnachts-Aktion der Blutbank können Spender/-innen vom 29. November bis 23. Dezember wieder […]
Weihnachtsbaum glänzt vor dem Rathaus Traditionell wurde am Mittwoch vor dem ersten Advent der Weihnachtsbaum auf dem Marktplatz aufgestellt. Eine zwölf Meter hohe Blaufichte leuchtet nun vor dem Rathaus. Der Weihnachtsbaum wurde von einer Familie aus Hainichen gesponsert. Für die Anlieferung und Aufstellung des Baumes hatte die Stadtverwaltung Eilenburg wieder tatkräftige Unterstützung. Die Eilenburger Firma […]
Die Koalition hat die Behandlung des Mietspiegel-Gesetzes in den Landtagsausschüssen in der vergangenen Woche abgesetzt. Damit verzögert sich die Beschlussfassung um weitere Wochen und kann erst im neuen Jahr erfolgen. Die Reform des Mietspiegelrechts trat bereits am 1.Juli 2022 in Kraft. Für Städte mit mehr als 50.000 Einwohner:innen werden Mietspiegel dann zur Pflicht. Mit dem […]
Auf Zuschlagszahlungen im Falle kurzfristiger Dienstplanänderungen sowie Gehaltssteigerungen in Form von Einmalzahlung und Tariferhöhung haben sich der Vorstand des Universitätsklinikums Leipzig und der Marburger Bund Sachsen als Interessenvertreter der Ärzteschaft in den aktuellen Tarifverhandlungen geeinigt. Zudem wird zusätzlicher Freizeitausgleich bei Überschreitung einer Obergrenze an Bereitschaftsdiensten gewährt und es werden – analog zum Tarifvertrag der Ärzte […]
Im September 2022 hatte der Fachbeirat der Richtlinie „Weltoffenes Sachsen“ (WOS) erstmalig die Förderung von fünf Landesweiten Fachnetzwerken beschlossen, um Strukturen der Demokratiearbeit in Sachsen zu stärken. Die Netzwerke engagieren sich für den Abbau von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, darunter die Handlungsfelder Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus sowie Islam- und Muslimfeindlichkeit. Ein weiteres Netzwerk widmet sich speziell der Stärkung […]
„Leben mit HIV. Anders als du denkst.“ heißt auch in diesem Jahr das Motto der internationalen Kampagne zum Welt-Aids-Tag. Seit nunmehr 34 Jahren wird am 1. Dezember ein Tag begangen, der zu Solidarität mit Betroffenen aufruft und sich gegen Vorurteile, Ausgrenzung und Stigmatisierung von Menschen mit HIV und Aids wendet. Immer noch erleben Menschen aufgrund […]
Wichtigste Ergebnisse der Stadtratssitzung in Delitzsch am 24. November 2022 1. Entwurf des Flächennutzungsplans gebilligt Die Stadt Delitzsch schreibt ihren Flächennutzungsplan (FNP) fort. Dieser trifft grundlegende Aussagen über die planerischen Absichten und Vorstellungen der Stadt für die Nutzung des gesamten Gemeindegebietes. Die Delitzscher Stadträte und Stadträtinnen haben in ihrer Sitzung am 24. November 2022 den […]
Mit zwei Beschlüssen hat der Bundesrat am Freitag (25.11.) den Weg für eine reformierte, ökologischer ausgerichtete Agrarförderung ab 2023 geebnet. Aus diesem Anlass betonte Sachsens Agrar- und Umweltminister Wolfram Günther: „Heute beschließen wir einen wichtigen Schritt hin zu einer nachhaltigeren Landwirtschaft. Das Prinzip ›Förderung nach Fläche‹ tritt in den Hintergrund. Dafür wird nun mehr als […]
Am zweiten Adventswochenende, dem 3. und 4. Dezember 2022, ist in der Michaeliskirche am Nordplatz, jeweils 17 Uhr, die Weihnachtsgeschichte nach Carl Orff zu erleben. Die Kurrenden der Michaelis-Friedens-Kirchgemeinde, ein Orff-Orchester und viele Mitwirkende singen und spielen „den Orff“ und laden zum Zuhören und Mitsingen ein. Der Eintritt ist frei, um Spenden für die Kirchenmusik in […]
Die gestiegenen Preise für Strom und Energie beherrschen nun schon seit Monaten unser gesellschaftliches Leben. Viele Menschen geraten immer mehr unter finanziellen Druck angesichts erhöhter Beitragszahlungen. Wir alle sind – privat und als Gesamtgesellschaft – zum Stromsparen angehalten. Immer wieder erreichen uns in der Fraktion innovative Vorschläge und Fragen, wie Energie eingespart werden kann. Aber […]
Nach der pandemiebedingten Absage vor zwei Jahren kehrten die denkmal und MUTEC vom 24. bis 26. November 2022 zur großen Freude aller Aussteller, Partner und Besucher sehr erfolgreich zurück. Die 14. Auflage der europäischen Leitmesse denkmal und die parallel stattfindende MUTEC erlebten einen Ansturm von insgesamt 12.800 Besuchern. „Hinter uns liegen drei intensive Messetage, an […]
Im Januar fiel der Startschuss für das Modellprojekt „Gemeinsam Digital 2“ am Center for Open Digital Innovation and Participation (CODIP) an der TU Dresden. Seitdem konnten bereits 102 Technikbotschafterinnen und Technikbotschafter ausgebildet werden. Diese bieten ehrenamtlich seit dem Sommer in neun sächsischen Regionen Workshops zur Nutzung von Smartphones und Tablets, Digital Cafés, Stammtische und auch […]
25 Jahre K!DZ-Riesenkinderfest im Zoo Leipzig – das Jubiläum war nicht nur für die Uni-Kinderklinik und den Zoo Leipzig, sondern auch für alle Unterstützer der Benefizveranstaltung eine besondere Veranstaltung. Aus diesem Grund konnten alle gemeinsam auch einen Spendenrekord vermelden: 54.479,61 Euro hat Zoodirektor Prof. Jörg Junhold gestern an Prof. Wieland Kiess von der Uni-Kinderklinik und […]
In der Tarifverhandlung zum Rahmentarifvertrag zwischen ver.di und dem Landesverband des sächsischen Verkehrsgewerbes am 22.11.2022 gibt es noch keine Einigung. Entgegen der Aushänge und Veröffentlichungen der Unternehmen stellt ver.di Verhandlungsführer Stefan Kowe klar: „Die Darstellung der Arbeitgeber lässt vermuten, es gebe ein Ergebnis, das nur noch unterschrieben werden müsse. Das ist nicht richtig. Wir haben […]
Dem Thema Gewalt an Frauen Beachtung schenken, Solidarität mit den Betroffenen zeigen und ein sichtbares Zeichen für eine hellere Zukunft frei von Gewalt zu setzen: Darum geht es bei der UN-Kampagne „Orange the World“, an der sich das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) auch in diesem Jahr beteiligt. Am […]
Zur heutigen Abstimmung im Bundesrat über das Bürgergeld erklärt Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Sozialpolitik: „Wer seine Arbeit verliert – und das passiert den allerwenigsten aufgrund eigenen Verschuldens – ist nach dem Ende des Arbeitslosengeld-1-Bezugs weiter gefährdet, seinen erarbeiteten Wohlstand zu verlieren oder ganz in Armut abzurutschen. Die CDU/CSU hat die Ampel-Koalition mit einer […]
Bäuerinnen und Bauern der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) sowie der jungen AbL (jAbL) demonstrierten heute gleichzeitig in 30 deutschen Städten vor Rathäusern und Verwaltungen für eine gemeinwohlorientierte Verpachtung öffentlicher Flächen. Sie forderten ein transparentes Vergabeverfahren für kommunales Pachtland und kritisierten die bisherige Vergabepraxis nach Höchstgebot und Gewohnheitsrecht. Bei den Kundgebungen überreichten die Landwirt/-innen den AbL-Kriterienkatalog, […]
Oberbürgermeister Burkhard Jung hat im Vorfeld der für Samstag angemeldeten Demonstrationen in Leipzig die Solidarität mit der Ukraine betont. „Leipzig steht fest an der Seite der Ukraine, die im Februar dieses Jahres von Russland angegriffen wurde. Ebenso fest steht Leipzig an der Seite der USA, die Amerikaner sind seit Jahrzehnten ein zuverlässiger Verbündeter“, sagte Jung. […]
Die IG Metall und der sächsische Arbeitgeberverband VSME haben die Übernahme des Pilotabschlusses aus Baden-Württemberg vereinbart. Beide Seiten unterzeichneten gestern in Dresden den Tarifvertrag für die rund 180.000 Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie in Sachsen. Damit erhalten die Metaller/-innen dort zwei Lohnsteigerungen von insgesamt 8,5 Prozent sowie zwei steuer- und abgabenfreie Einmalzahlungen von je 1.500 […]
Der DGB wird am 25.11.2022, dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, mit einer Kundgebung und Gedenkveranstaltung vor dem Volkshaus in Leipzig der von häuslicher Gewalt betroffenen Frauen und Mädchen gedenken. „Mit 1.053 Kerzen für 1.053 Fälle häuslicher Gewalt an Frauen und Mädchen in der Stadt Leipzig im Jahr 2021, gedenken wir der Betroffenen, die […]
Am Dienstag, 29. November, wird zur im nächsten Jahr geplanten Sanierung des Spielplatzes in der Schulze-Delitzsch-Straße informiert. Zwischen 15:30 und 17:30 Uhr werden in der Aula der Wilhelm-Wanderer-Schule (2. Etage), Schulze-Delitzsch-Str. 23, die Varianten zur Erneuerung vorgestellt. Schülerinnen und Schüler sowie Interessierte aller Altersgruppen sind herzlich eingeladen, sich über die ersten Entwürfe zu informieren und […]
Eine Kleine Anfrage von Sprecherin für Gleichstellungs-, Inklusions- und Queerpolitik der Linksfraktion, Sarah Buddeberg, zeigt anhaltende Mängel bei der Bekämpfung von häuslicher Gewalt in Sachsen auf. So waren im vergangenen Jahr erneut über 9.000 Fälle häuslicher Gewalt zu verzeichnen, häufig waren Kinder mitbetroffen. Aktuell gibt es in Sachsen knapp 160 Erwachsenenplätze in Frauenschutzhäusern. Nach der […]
Im November schon den Sommer planen: Tatsächlich müssen in Leipzig viele Beschäftigte, die im Schichtbetrieb arbeiten, jetzt schon ihren Urlaubsplan für das kommende Jahr machen. „Schichtarbeit funktioniert wie ein Uhrwerk: Wenn tagsüber und nachts produziert wird, greifen die Arbeitszeiten der Beschäftigten wie Zahnräder ineinander. Deshalb ist eine exakte Planung – zum Beispiel in der Lebensmittelindustrie […]
Bei einem Online-Patientenseminar informieren Expert/-innen des Universitätsklinikums Leipzig am 26. November über den Themenkomplex Nierentransplantation. „Leider können wir erneut unsere Patientenveranstaltung nicht im direkten Kontakt durchführen“, so Prof. Dr. Daniel Seehofer, Geschäftsführender Direktor der Klinik für Viszeral-, Transplantations-, Thorax- und Gefäßchirurgie. „Wir hoffen aber, dass einerseits unsere Vorträge auf Interesse stoßen und andererseits der Austausch […]
Mit ihren Ideen zur Förderung des Radverkehrs können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger jetzt in einen Workshop einbringen. Die Veranstaltung am Donnerstag, 1. Dezember, ist Teil der Erarbeitung des Radverkehrsentwicklungsplan 2030+, ein erster Workshop im Juli hatte bereits einige Maßnahmen erarbeitet – die Wünsche reichten dabei vom Mängelmelder, über ein Mehr an Fahrradstraßen, einer flächendeckenden […]
Auf Veranlassung durch die Linksfraktion hörte der Europaausschuss des Landtages gestern Sachverständige zur Vorlage der EU-Kommission „Vorschlag für eine Verordnung des Rates über koordinierte Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage“ (Drucksache 7/10672). Dazu sagt die europapolitische Sprecherin Marika Tändler-Walenta: „Bisher sparen die Großverbraucher in Sachsen etwa zehn Prozent ihres Gasverbrauchs ein, die Privathaushalte etwa 20 Prozent. […]
Ende November findet die nächste Auktion des Fundbüros der Stadt Markkleeberg statt. Dabei werden wieder verschiedenste Fundsachen versteigert, die nach Ablauf der gesetzlichen Frist nicht abgeholt wurden. Erneut wird es dazu eine Online-Auktion geben. Unter der Adresse www.zoll-auktion.de hat die Stadt die Fundstücke zur Versteigerung eingestellt. Ab dem 28. November 2022 darf darauf geboten werden. […]
Die Beschäftigten von Teigwaren Riesa und ihre Gewerkschaft NGG können erfolgreich ihren siebenwöchigen Streik abschließen. Im Rahmen einer Moderation am Vortag gelang eine Einigung in Lohnkonflikt. Heute stimmte die Streikversammlung zu. Danach steigen die Stundenlöhne für die rund 140 Beschäftigten des ostdeutschen Marktführers Riesa NUDELN bis zum nächsten Jahr in Stufen um 2 Euro. Das […]
Sechs Monate verspätet legt die Staatsregierung ihren Fortschrittsbericht über die Entwicklung der Treibhausgasemissionen vor. Professor Felix Ekardt, Vorsitzender des BUND Sachsen, kommentiert: „Die Staatsregierung kommt zu einer Erkenntnis, die seit Jahren bekannt ist. Seit zwei Jahrzehnten stagniert der Treibhausgasausstoß in Sachsen. Das Festhalten an der klimaschädlichen Kohleverstromung in Form der Braunkohle in Sachsen sowie eine […]
Noch am 22. September 2022 standen die Beschäftigten vor dem Eingang der Fabrik und demonstrierten für einen Tarifvertrag. Kurz darauf konnte die Terminfindung für die Tarifverhandlungen abgeschlossen werden. Am 20. Oktober 2022 schließlich einigten sich beide Seiten auf einen Kompromiss. Die Löhne und Gehälter werden pauschal um 170 Euro angehoben. Zudem gibt es eine tarifliche […]
Ab sofort können Lehrkräfte ihre 4. und 5. Klassen sowie Förderschul- und DaZ-Klassen für die Aktion „Ich schenk dir eine Geschichte“ zum Welttag des Buches 2023 anmelden: www.welttag-des-buches.de/anmeldung. Bis 31. Januar 2023 haben sie dort die Möglichkeit, Gutscheine für den Comicroman »Volle Fahrt ins Abenteuer« von Autorin Katharina Reschke und Illustrator Timo Grubing zu bestellen […]
Im September 2022 hatte der Fachbeirat der Richtlinie „Weltoffenes Sachsen“ (WOS) erstmalig die Förderung von fünf Landesweiten Fachnetzwerken beschlossen, um Strukturen der Demokratiearbeit in Sachsen zu stärken. Die Netzwerke engagieren sich für den Abbau von gruppenspezifischer Menschenfeindlichkeit, darunter die Handlungsfelder Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus sowie Islam- und Muslimfeindlichkeit. Ein weiteres Netzwerk widmet sich speziell der Stärkung […]
In seiner gestrigen Sitzung hat der Kulturausschuss die Änderungsanträge der Landtagsfraktionen zum Doppelhaushalt 2023/24 beraten. Die eingereichten Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD umfassten zum Beispiel die Erhöhung der Kulturraummittel, die Aufstockung des Kulturpaktes für Orchester und Theater sowie die bessere finanzielle Ausstattung von Kulturvereinen und -verbänden. Frank Richter, kulturpolitischer Sprecher: „Wir […]
Der Landeselternrat beklagt heute „Sonntagsreden und Minischritte“ beim Thema Schulsozialarbeit und beklagt, dass an mehr als 60 Prozent der sächsischen Schulen kein solches Angebot gemacht wird. Dazu erklärt Luise Neuhaus-Wartenberg, Sprecherin für Bildungspolitik: „Wir stehen hinter der Kritik des Landeselternrates. Es stimmt, dass die Koalition keinen Grund für Selbstbeweihräucherung hat – der zuletzt erfolgte Ausbau […]
Aktuell wird im Süden des Landkreises Görlitz ein stark erhöhtes Aufkommen von Wolfsübergriffen auf Nutztiere beobachtet. Das teilte die Fachstelle Wolf des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie heute in Dresden mit. Im Bereich zwischen Löbau, Niederseifersdorf und Görlitz sowie Weißenberg im Landkreis Bautzen gab es in diesem Jahr vermehrt Übergriffe von Wölfen auf […]
Auch, wenn es ein weiteres Mal nur als Online-Veranstaltung laufen kann: Die Klinik und Poliklinik für Frauenheilkunde des Universitätsklinikums Leipzig (UKL) freut sich auf viele Teilnehmer/-innen beim mittlerweile traditionellen halbjährlichen Patientinnen-Seminar „Aktuelle Aspekte in der Frauenheilkunde“ am 24. November. „Unser wichtigstes Anliegen, liebe Patientinnen, aber auch liebe Partner:innen, Freunde oder einfach nur Interessierte, ist es, […]
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