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Schulhausbau

Landtag gibt rund 68 Mio. Euro für Schulhausbau frei

Gestern gab der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages rund 68 Millionen Euro für moderne Schulen frei! Davon fließen rund 48,6 Millionen Euro aus dem Zukunftssicherungsfonds nach Chemnitz, Leipzig und Dresden sowie weitere 20 Millionen Euro in den ländlichen Raum aus dem Coronabewältigungsfonds.

68 Millionen Euro für den Schulhausbau

Im gestrigen Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages wurden rund 68 Millionen Euro für den Schulhausbau in Sachsens Städten und Regionen bereitgestellt. Ganz konkret haben die Abgeordneten mehr als 48 Millionen Euro für den Schulhausbau in Chemnitz, Leipzig und Dresden sowie weitere 20 Millionen Euro für den kreisangehörigen Raum beschlossen. Letztere haben einen Schwerpunkt auf Energieeffizienz und energetischer Sanierung.

Panter: In Schulen investieren – auch in der Krise

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags hat in seiner gestrigen Sitzung insgesamt ca. 68 Millionen Euro für den Neubau und Erhalt von Schulen bewilligt. Rund 48 Millionen Euro sind dabei Mittel für kreisfreie Städte aus dem Zukunftssicherungs-Fonds, ca. 20 Millionen Euro werden für den kreisangehörigen Raum aus dem Corona-Bewältigungsfonds bereitgestellt.

Panter: Investitionen in Schulen haben weiter Vorrang

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion und Sprecher für Haushaltspolitik, am Dienstag zum Schulhausbau in Sachsen (Schulinfrastrukturverordnung): „Investitionen in unsere Schulen haben weiter Vorrang. Mit der heute im Kabinett vorgestellten Verordnung nimmt unser Bau- und Sanierungsprogramm für Schulen weiter an Fahrt auf. Die kreisfreien Städte kommen künftiger unbürokratischer an Fördergeld des Landes und können langfristiger selbstbestimmt planen“, so Dirk Panter am Dienstag.

Schulhausbau: Kultusminister verschlankt Förderverfahren

Sachsen vereinfacht das Förderverfahren für den Bau und die Sanierung von Schulen. Eine entsprechende Verordnung hat Kultusminister Christian Piwarz heute vorgestellt. Künftig wird damit das Antragsverfahren für Schulträger weniger aufwendig und die Prüfung durch die Genehmigungsbehörde weniger zeitintensiv.

Ferienzeit ist Schulbauzeit – Sachsen unterstützt Schulträger

In der Ferienzeit wird an Sachsens Schulen intensiv gebaut. Insgesamt stehen für 2019/2020 rund 611 Millionen Euro für bessere Lernbedingungen zur Verfügung (Land: 432,8 Millionen Euro und Bund: 177,9 Millionen Euro).

4,6 Millionen Euro für Schulhausbau in Freital

Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute dem Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Freital, Uwe Rumberg, zwei Fördermittelbescheide in Höhe von insgesamt 4,6 Millionen Euro übergeben. Die Mittel aus Programmen des Freistaates und des Bundes zur Förderung von Investitionen beispielsweise in die Schaffung und Sanierung sowie in den Umbau und die Erweiterung von Schulgebäuden (VwV-Invest-Schule und RL SchulInfra) werden in Freital konkret in die Sanierung und Erweiterung der Oberschule „Geschwister Scholl“ im Stadtteil Hainsberg fließen. Die Kosten für die Gesamtbaumaßnahme sind mit 9,1 Millionen Euro veranschlagt.

Fast 450 Schulen werden saniert – neues Förderprogramm gestartet

Umweltminister Thomas Schmidt und Kultusminister Christian Piwarz haben heute (10. Oktober 2018) in Dresden die Investitionspläne für das Budget „Schulhausbau“ im Programm „Brücken in die Zukunft“ an die Landräte und Oberbürgermeister der Kreisfreien Städte übergeben.

Der Stadtrat tagt: Zusätzliche Schulkapazitäten beschlossen – massive Kritik

Der Stadtrat hat beschlossen, die Verwaltung mit umfangreichen Kompetenzen auszustatten, um in den kommenden Jahren die Schulkapazitäten deutlich zu erhöhen. Aus vielen Fraktionen kam jedoch Kritik an der Kurzfristigkeit der Vorlage.

Wie Sachsens Regierung sich die Förderung für Leipzigs Schulhausbau billiger rechnet

Vielleicht sollten wir doch lieber Taschenrechner produzieren – schön in Bordeauxrot, mit fettem L-IZ-Spruch drauf: „Erst rechnen, dann raushauen“. Auch wenn der Leipziger Landtagsabgeordnete Ronald Pohle (CDU) das durchaus richtig begonnen hat. Eher hätte man das aus der Opposition so erwartet. Aber der Abgeordnete aus dem Leipziger Osten hatte so das dumme Gefühl, dass Leipzig bei den Schulbaumitteln mal wieder übers Ohr gehauen wird.

Baubeschluss für eine neue Grundschule in Probstheida

„Den nun endlich vorliegenden Baubeschluss für den dringend benötigten Ersatz- und Erweiterungsbau für die 31. Grundschule in Probstheida begrüße ich sehr“, so Nicole Wohlfarth, SPD-Stadträtin aus Leipzig Süd-Ost.

Neue Schulen für Kleinzschocher und Probstheida

Der Bau zweier neuer Schulen ist auf den Weg gebracht. Oberbürgermeister Burkhard Jung wird auf Vorschlag von Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau und Bildungsbürgermeister Thomas Fabian die Vorlagen für die Baubeschlüsse zu zwei vierzügigen Grundschulen in Kleinzschocher und Probstheida im Mai in die Ratsversammlung einbringen. Die Bauarbeiten sollen im Herbst beginnen, im Schuljahr 2020/21 sollen beide Einrichtungen ans Netz gehen.

Nach Intervention Ronald Pohles: Jährlich knapp 300.000 Euro mehr für Leipzigs Schulen

Die Stadt Leipzig erhält 2018 und 2019 jeweils 295.546 Euro mehr für den Schulhausbau als bisher von der Staatsregierung vorgesehen. Das geht hervor aus der beschlossenen Mittelverteilung nach dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz. Während der abschließenden Befassung hatte der Leipziger Landtagsabgeordnete Ronald Pohle (CDU) durch nachfragen herausgefunden, dass der Berechnung für Leipzig nicht aktuelle Schülerzahlen zu Grunde lagen und gefordert, diese um die gestiegenen aktuellen Schülerzahlen Leipzigs zu aktualisieren.

Sachsen regelt Verteilung der Bundesmittel für Schulhausbau

Das sächsische Kabinett hat heute auf Vorschlag von Finanzminister Dr. Matthias Haß den Kriterien zur Verteilung der Bundesmittel für den Schulhausbau zugestimmt. Damit ist der Rahmen für die Verteilung der Bundesmittel geschaffen. Staatsminister Dr. Haß: „Das Finanzministerium hat in intensiven Gesprächen mit den kommunalen Spitzenverbänden Kriterien für die Verteilung der Bundesmittel für den Schulhausbau entwickelt. Unser Ziel war es, möglichst vielen Städten und Gemeinden den Zugang zu den Fördermitteln zu ermöglichen und den Gegebenheiten vor Ort gerecht zu werden.“

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