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ARCHIV

Tägliches Archiv: 23. Juni 2020

IG Metall begrüßt das Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit in Sachsen

„Wir begrüßen den heutigen Beschluss des Koalitionsausschusses in Sachsen, ein Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit im Land zu gründen und freuen uns, dass die Landesregierung die Forderung der IG Metall aufgegriffen hat“, sagte Stefan Schaumburg, Bezirksleiter der IG Metall Berlin-Brandenburg-Sachsen. „Damit schaffen wir in Sachsen ein zentrales Koordinierungsgremium zur Bewältigung der Krise und zur Gestaltung nachhaltiger Transformation der sächsischen Kernbranchen. Wir werden die Strukturumbrüche nur bewältigen, wenn unsere Betriebsräte eine aktive Industriepolitik mitgestalten.“

DGB Sachsen begrüßt Einrichtung des Zentrums für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit

Die heute vom Koalitionsausschuss verkündeten Schwerpunkte der Regierungsarbeit in Sachsen werden vom DGB Sachsen begrüßt. „Die Sicherung und Stärkung des Gesundheitsschutzes in Sachsen muss aus den Erfahrungen der Corona-Pandemie ein Schwerpunkt sein.“

Koalitionsausschuss ist Harmonie-Simulation – Landeshaushalt darf Krisen-Kosten nicht den Ärmeren aufbürden

Heute tagte erstmalig der „Koalitionsausschuss“ von CDU, Grünen und SPD. Linken-Fraktionschef Rico Gebhardt kommentiert: „Dieser Harmonie-Simulation ist nicht zu trauen – das zeigt schon der Umstand, dass sich die für heute angekündigte Pressekonferenz der Koalition so stark verzögert hat.“

Follow the rabbit – Eine multimediale Stadtverfolgungsjagd

Im Rahmen des Projektes „Follow the rabbit“ planten und gestalteten zwölf Kinder von 8 bis 13 Jahren ihr eigenes theatral-digitales Projekt im Stadtraum. Es entstand ein audiovisueller Spaziergang durch Lindenau. Auf ihrer Reise sammelten die Kinder Schätze der Straße und schenkten ihnen als Kostüme und Requisiten neues Leben.

Wegen Corona: Erstattungsanspruch auch bei abgebrochenen Reisen

In einem Serienbrief hat der Reiseveranstalter Schauinsland-Reisen behauptet, dass Verbraucher keine Ansprüche auf die Erstattung des Reisepreises haben, wenn die Reise infolge der Corona-Pandemie abgebrochen wurde. Diese Behauptung ist nach Ansicht der Verbraucherzentrale Brandenburg rechtswidrig. Daher mahnte sie den Reiseveranstalter erfolgreich ab.

Beginn der Sanierung des Roten Turm in Plauen

Unter Leitung der Niederlassung Zwickau des Staatsbetriebs Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) erfolgen seit Mitte Juni die Vorbereitungen für die Sanierung des Roten Turms in Plauen. Der Rote Turm ist Bestandteil der historischen Stadtmauer, welche den Campus der Staatlichen Studienakademie Plauen umgibt.

Anstrengungen zur Vermeidung von Unfällen mit Radfahrenden müssen erhöht werden

Zum tödlichen Unfall einer Radfahrerin erklärt Franziska Riekewald, Sprecherin für Mobilität der Fraktion Die Linke im Stadtrat zu Leipzig: „Mit Trauer und Entsetzen habe ich die Nachricht vom tödlichen Unfall einer Fahrradfahrerin, die durch einen rechtsabbiegenden LKW erfasst wurde, zur Kenntnis nehmen müssen.“

Für Kitas wieder Regelbetrieb unter Corona-Schutzmaßnahmen möglich

Ab dem 29. Juni besteht für Kinderkrippen, Kindergärten und die Kindertagespflege wieder die Möglichkeit, zum Regelbetrieb unter Corona-Schutzmaßnahmen zurückzukehren.

Gastkommentar von Christian Wolff: Gewaltexzesse in Stuttgart – Ursachenanalyse statt Scheindebatten

Eigentlich war es nur eine Frage der Zeit, wann es zu einem solchen Gewaltausbruch wie in Stuttgart am vergangenen Wochenende kommt. Auch ist der Ort relativ beliebig. Denn das, was viele Menschen mit Recht erschreckt und verängstigt, hätte genauso in Frankfurt, Hannover oder München stattfinden können. Hunderte, zumeist alkoholisierte junge Männer, unterschiedlicher Nationalitäten nehmen eine Drogenkontrolle durch die Polizei zum Anlass, auf die Ordnungshüter einzuprügeln, in der Innenstadt massenhaft Sachbeschädigungen zu vollziehen und Geschäfte zu plündern – das alles, ohne irgendein Anliegen oder gesellschaftspolitisches Ziel erkennbar zu verfolgen.

Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler erneut zum Präsidenten des Kuratoriums „Tag der Sachsen“ gewählt

Das Kuratorium „Tag der Sachsen“ hat in seiner heutigen Mitgliederversammlung den Präsidenten des Sächsischen Landtages, Dr. Matthias Rößler, erneut zum Präsidenten des Kuratoriums „Tag der Sachsen“ gewählt. Damit übernimmt Dr. Matthias Rößler das Amt nun in seiner dritten Amtsperiode in Folge. Im Juni 2010 übernahm er das Amt von seinem langjährigen Amtsvorgänger, Landtags- und Kuratoriumspräsident a. D. Erich Iltgen und war im Jahr 2015 in dieser Funktion erneut bestätigt worden. Die neue Amtszeit beträgt wiederum fünf Jahre und endet im Sommer 2025.

Integrierter Teilhabeplan Sachsen wird verbindliches Instrument zur Bedarfsermittlung für die Träger der Eingliederungshilfe

„Nicht ohne uns über uns“ – so lautete der Leitspruch der bundesweiten Kampagne zum Bundesteilhabegesetz, den die Selbsthilfeverbände und Behindertenverbände genutzt haben. Menschen mit Behinderungen haben sehr oft die Erfahrung machen müssen, dass ohne sie über sie gesprochen wird und dann lebensrelevante Entscheidungen über ihr Leben, ihre Teilhabe und auch über ihre Hilfebedarfe getroffen werden.

Durchsuchungsmaßnahmen der Soko Rex nach Brandanschlägen in Döbeln am 21. Februar

Ermittler der Soko Rex des Landeskriminalamtes Sachsen durchsuchten auf der Grundlage eines Durchsuchungsbeschlusses des Amtsgerichtes Chemnitz heute Morgen die Wohnung eines 35-jährigen Tatverdächtigen in Döbeln. Hintergrund sind Ermittlungen in einem Verfahren der Staatsanwaltschaft Chemnitz wegen des Verdachts der versuchten schweren Brandstiftung an einem Döner-Imbiss und der Brandstiftung an einer Shisha-Bar in Döbeln.

Modellprojekt Gründerförderung „InnoStartBonus“: Wirtschaftsministerium zieht positive Zwischenbilanz

Die neue sächsische Gründerförderung „InnoStartBonus“ stößt auf breite Resonanz. In den bisherigen drei Förderaufrufen wurden von fast 250 Interessenten insgesamt 120 Gründungskonzepte aus zwölf verschiedenen Branchen eingereicht. In den abgeschlossenen Auswahlverfahren der ersten beiden Förderaufrufe wurden 48 Gründerinnen und Gründer mit ihren innovativen Geschäftsideen für förderwürdig befunden.

Der langjährige Göttinger Baudezernent Thomas Dienberg kann am 8. Juli neuer Baubürgermeister in Leipzig werden

Im Juli nimmt Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau Abschied von ihrer Arbeit in der Leipziger Stadtverwaltung. Der Posten des Dezernenten für Stadtplanung und Bau steht in der Ratsversammlung zur Wahl. Und dort nutzen die Grünen ihr Vorschlagsrecht. In der Auswahlkommission des Stadtrates wurde ihr Vorschlag zur Besetzung der Stelle des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau mit Thomas Dienberg (Grüne) angenommen. Dienberg wird somit in der Ratsversammlung am 8. Juli als einziger Kandidat zur Wahl stehen.

Neue Corona-Schutz-Verordnung gilt ab 30. Juni 2020

Im Freistaat Sachsen gelten die drei wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus auch künftig weiter: Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebot von 1,50 zwischen Personen im öffentlichen Raum sowie die Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, von Reisebussen und regelmäßigen Fahrdiensten sowie im Einzelhandel.

Klimaschutzprozess: Treibhausgas-Emissionen sinken zu langsam

Mit dem Bericht „Europäische Energie- und Klimaschutzkommune“ können sich die Leipzigerinnen und Leipziger ab sofort zum Klimaschutzprozess der Stadt informieren. Er liegt aktuell zum Herunterladen auf leipzig.de/klimaschutz im Bereich „Publikationen“ bereit.

Das Gymnasium St. Augustin und Grimmas Oberschulen bieten freiwillige Bildungsangebote in den Sommerferien an

Schülerinnen und Schülern können freiwillige Bildungsangebote zum Lernen und Üben in den Sommerferien nutzen. Dazu hat das Sächsische Kultusministerium das Programm „Sommerschule“ aufgelegt und unterstützt die Schulen bei der Finanzierung der Angebote. Das Gymnasium St. Augustin sowie die beiden Oberschulen in Grimma und Böhlen beteiligen sich am Programm und öffnen in der ersten (20. – 24. Juli) und fünften Ferienwoche (17. – 21. August) ihre Klassenzimmer.

Leipzig braucht deutlich mehr Wohnungen für Familien mit Kindern

Wachstumsprobleme hat ja bekanntlich nicht nur Leipzig. Dieselben Kümmernisse gibt es in den viel reicheren Städten München und Frankfurt. Fast alle deutschen Großstädte erleben derzeit ein exorbitantes Bevölkerungswachstum, das dort die Haushalte genauso an die Grenzen bringt wie das knapp verfügbare Bauland. Auch im Westen ziehen die jungen Leute in Scharen vom Dorf in die Großstadt. Darauf sind die Städte allesamt nicht vorbereitet.

Zwischen Gesundheit und Exzess: im „Trinkerpark“ mit glanz&krawall

Die Schaubühne Lindenfels präsentiert unter coranabedingten Hygiene- und Abstandsregeln die von ihr koproduzierte Traveling Medicine Show „Trinkerpark“ des Musiktheaterkollektivs glanz&krawall - open air am Felsenkeller Leipzig.

Corona-Bilanz bei sächsischen Johannitern: Ausfälle dank Unterstützungsprogrammen geringer als erwartet

„Systemrelevante Aufgaben sind eben auch in der Krise unersetzlich“, unterstreicht Dietmar Link, Mitglied des Landesvorstandes Sachsen der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. „Wir sind hier mit einem blauen Auge davongekommen. Das verdanken wir auch dem solidarischen Einstehen aller Johanniter füreinander und diversen staatlichen Hilfspaketen. So konnten wir in schwierigen Zeiten unseren gesellschaftlichen Aufgaben zuverlässig nachkommen.“

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