Das hat es so im Leipziger Stadtrat noch nicht gegeben. Und Oberbürgermeister Burkhard Jung hatte vollkommen recht, als er in der Ratsversammlung am 15. Januar erklärte: „Ihre Frage ist ängsteschürend und unangebracht.“ Gefragt hatte Thomas Kachel von der BSW-Fraktion. Schon die zugrundeliegende Anfrage war ein einziges Angstschüren vor einem Atomkrieg, mit dem Russlands Machthaber Wladimir […]
Zurück in die Vergangenheit. Diesmal nur um 20 Jahre. Das wünschte sich die AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat mit dem Antrag „Einführung einer Fachförderrichtlinie zur Beseitigung von Graffiti an privaten baulichen Anlagen“. Denn damals gab es die letzte große Debatte über den Umgang mit illegalen Graffiti in Leipzig. Man zog die Zügel an und ging rigoros […]
Da ging der Riss mitten durch die SPD-Fraktion, als am 15. Januar der Antrag aus dem Ortschaftsrat Lindenthal in der Ratsversammlung zur Abstimmung kam, ab 2027 endlich die Planungen für eine neue Sporthalle in Lindenthal zu beginnen. Die alte Ein-Feld-Sporthalle genügt schon lange nicht mehr den Bedürfnissen der Alfred-Kästner-Grundschule, hat weder Sanitär- noch Umkleideräume. Und […]
Eigentlich bringt es nichts, über AfD-Anträge im Leipziger Stadtrat zu berichten. Nicht, weil sie in der Regel von der Mehrheit abgelehnt werden. Sondern weil sie exemplarisch zeigen, wie lokale Stadtratsarbeit gerade nicht funktioniert. So auch am 15. Januar zu erleben mit dem AfD-Antrag „Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Kreuzung ‚Althener Straße/Kirchweg/Hirschfelder Straße‘“. Ein Antrag, über […]
Wenn etwas knapp wird, ist das in der Regel der Moment, in dem die Anbieter einer knappen Ware versuchen, ihre Preise drastisch zu erhöhen. Das trifft auch auf eng gewordene Wohnungsmärkte wie den in Leipzig zu. Eigentlich sollen das Mietspiegel und Kappungsgrenzen verhindern. Aber einige Vermieter scheint das nicht zu interessieren. Sie satteln ordentlich drauf […]
Manchmal kommen Gedichtbände etwas später, als es sich der Verleger gedacht hat. 2008 erschien im von Ralf Liebe betreuten Verlag Landpresse Lutz Rathenows Gedichtband „Gelächter sortiert“. Dem sollte eigentlich schon bald ein weiterer folgen. Doch dann wurde Lutz Rathenow 2010 Sächsischer Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Da blieb für Gedichte nicht mehr viel Zeit. Im […]
Es ist alle zwei Jahre das große Schaulaufen, bei dem die finanzpolitischen Sprecher der Ratsfraktionen oder die Fraktionsvorsitzenden selbst einmal ordentlich poltern, mahnen und mutmaßen dürfen. Und das haben sie in der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 15. Januar, in der Stunde zum Doppelhaushalt 2025/2026 auch alle eifrig getan. Jede Rednerin, jeder Redner hatte 10 Minuten […]
Am 8. Januar stellten Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal und LVV-Geschäftsführer Karsten Rogall den Rahmenplan für die Leipziger Wärmewende vor. Manche Fraktionen im Stadtrat war das schon viel zu ambitioniert. Aber in Wirklichkeit war es nur der aus Sicht von Stadt und LVV planbare Weg, die Wärmewende überhaupt in Gang zu bringen. Und es steht auch nicht […]
Seit der Wahl des neuen Stadtrates hat die Leipziger CDU-Fraktion ihren Ton verschärft, mit dem sie die überfällige Verkehrswende mit allen Mitteln zurückzudrehen versucht. In der Diskussion um den Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 tut sie es zum Beispiel, indem sie Projekte wie die Europäische Mobilitätswoche streichen will, die ja bekanntlich Schaufenster eines […]
An jeder Ausfallstraße der Stadt Leipzig stand einmal eine Löwenskulptur, die die Autofahrer darauf aufmerksam machte, dass sie jetzt ins Leipziger Stadtgebiet einfuhren. An der Delitzscher Straße ist so ein Prachtexemplar noch zu besichtigen. Andere Löwenskulpturen wurden abgebaut und eingelagert, so wie die Löwenskulptur an der Merseburger Straße in Höhe Hupfeldstraße. Der Ortschaftsrat Rückmarsdorf hat […]
Es ist nicht wirklich viel Geld, das durch die von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragte Grundsteuer C zusätzlich in den Leipziger Haushalt fließen könnte. Aber die Wirkung einer solchen zusätzliche Steuer könnte vielleicht sein, dass die Eigentümer der unbebauten Grundstücke dann vielleicht doch zum Bauen animiert werden. Und ganz und gar weist […]
Der Lauersche Weg Richtung Cospudener See ist eine Zumutung – an etlichen Stellen völlig ausgefahren, in großen Abschnitten einfach keine attraktive Wegeverbindung in den Leipziger Süden. Schon mehrfach war er in letzter Zeit Thema im Stadtrat. Doch die Verwaltung vertröstet, was eine mögliche Instandsetzung betrifft. Nun wagte der Stadtbezirksbeirat Leipzig Süd-West einen neuen Vorstoß mit […]
Im Februar 2024 beschloss die Ratsversammlung das Sofortmaßnahmenprogramm zur Klimaanpassung der Stadt Leipzig. 17 Maßnahme wurden daraus noch für 2024 beschlossen. Aber nun droht erst einmal zwei Jahre lang Stillstand in der Sache, weil für die nächsten schlicht das Geld fehlt. Jedenfalls fand die Linksfraktion in der Haushaltsaufstellung für 2025/2026 keine dafür vorgesehenen Gelder. Und […]
Die Warnungen vor der knappen Leipziger Haushaltssituation in den Jahren 2025 und 2026 haben in einigen Fraktionen natürlich auch berechtigte Ängste ausgelöst, dass wichtige Projekte, um die man jahrelang gekämpft hat, nun einfach in der Ablage verschwinden. So wie die Schwimmhalle im Leipziger Süden, welche die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat nun zum Inhalt eines Haushaltsantrags […]
Im Grunde kommt Leipzig aus keiner wirklich üppigen Finanzsituation. Auch schon vor dem kommenden Sparhaushalt 2025/2026 steckten viele längst beschlossene Vorhaben in der Pipeline fest, häuften sich bergeweise wichtige Investitionsvorhaben in Infrastrukturen und fehlte oft genug Planungspersonal, um Projekte baureif zu bekommen. Das trifft auch auf das eher kleine Projekt eines neuen Uferweges an der […]
Um für 2025 und 2026 genehmigungsfähige Haushalte zu bekommen, versucht Leipzigs Verwaltung auch bei den Personalstellen zu sparen. Ohne Entlassungen, wie Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning betont. Aber unbesetzte Stellen bleiben vorerst auch unbesetzt. Und das trifft auch den Bürgerservice der Stadt. Was die Grünen-Fraktion auf den Plan rief, die das so gar nicht verstand, nachdem der […]
Dass die Autofahrer selbst schuld sein könnten, dass sie immer öfter im dichten Verkehr hängen bleiben, ist zumindest für Leipzigs Kammerpräsidenten jenseits aller Vorstellungen. Eine neue Erhebung des Navigationsdienstleisters TomTom, die Anfang des Jahres veröffentlicht wurde, nutzen die beiden Kammerpräsidenten Matthias Forßbohm (Handwerkskammer) und Kristian Kirpal (IHK), um in einer gemeinsamen Pressemitteilung am 9. Januar […]
Seit einigen Jahren sind die Park-and-Ride-Plätze der Stadt Thema im Stadtrat – zumeist dann, wenn es um den Parkdruck auf das Sportforum bei Fußballspielen des RB Leipzig oder bei großen Konzerten geht. Denn es ist nur zu logisch, dass Besucher mit Pkw am Stadteingang ihr Fahrzeug auf einem P+R-Platz abstellen und dann mit Straßenbahn oder […]
Nicht nur im Leipziger Auwald geht die Sorge um, dass die auentypische Vielfalt des Waldes verloren gehen könnte, wenn die Klimaveränderungen zuschlagen und dem Wald seine natürliche Wasserverbindung nicht zurückgegeben wird. Auch andere Wälder in Stadtgebiet verändern sich dramatisch. Und so überraschte es auch nicht, dass der Ortschaftsrat Mölkau für den nächsten Doppelhaushalt der Stadt […]
Der Fockeberg in der Leipziger Südvorstadt ist schon seit einiger Zeit ein Lieblingsthema der SPD-Fraktion im Stadtrat. Mehrfach machte sie mit Anträgen Druck, den imposanten Schuttberg auf den einstigen Bauernwiesen aufzuwerten. Und eigentlich sollte das aus Sicht der SPD-Fraktion schon längst passieren. Also stellte sie für den Doppelhaushalt 2025/2026 den Antrag, 2025 und 2026 Geld […]
Ordnung muss sein, meinte der Stadtbezirksbeirat Leipzig Alt-West und beantragte für den nächsten Haushalt: „Im Haushaltsjahr 2025 werden finanzielle Mittel i.H. von 50.000 EUR bereitstellt, um den alten roten markierten Radweg auf den Fußweg der Karl-Heine-Straße zwischen Felsenkellerstraße und König-Albert-Brücke zu entfernen.“ Klingt nicht nach viel. Und so billig bekommt man das auch nicht weg, […]
Nach und nach wird deutlich, dass die hemdsärmelig von der CDU-Fraktion eingebrachten Einspar-Vorschläge für den Doppelhaushalt 2025/2026 nicht das halten, was die konservative Fraktion sich versprochen hat. Viele Einspar-Vorschläge sind gar keine. Und manche dieser Anträge greifen Projekte an, die in den nächsten zwei Jahren angepackt werden müssen, sonst verfallen schlichtweg die Fördergelder – so […]
Dass diese opulente Russland-Geschichte, die vom Umbau Russlands zum autokratischen Zarenreich unter Peter I. (1672–1727) bis zu den Folgen der Revolution von 1905 reicht, etwas über die Zeit danach bis in die heutige Autokratie Putins zu erzählen hat, das wird in einem einzigen Satz auf Seite 624 auf den Punkt gebracht: „Sollte Lenin einmal an […]
Am Mittwoch, dem 8. Januar, hat die Verwaltung erste Eckpunkte zur Kommunalen Wärmeplanung (KWP) präsentiert. Darin enthalten sind Maßnahmen für eine nachhaltige, zukunftssichere und bezahlbare Wärmeversorgung, welche zumindest die Wärmeversorgung in Leipzig bis 2045 klimaneutral machen sollen. Zwei Fraktionen begrüßen die jetzt konkreter werdenden Schritte. Während eine Stadtratsfraktion schon kraft höherer Weisheit die Streichung der […]
Da wunderte man sich in der SPD-Fraktion schon, warum im Doppelhaushalt 2025/2026 kein müder Euro für die Sanierung des Elsterradwegs vom Schleußiger Weg bis zum Teilungswehr Großzschocher eingestellt wurde. Dabei wollte das Amt für Stadtgrün und Gewässer doch dieses Wegstück 2024 schon sanieren. Und 2020. Und 2017. Also stellte die SPD-Fraktion einen Haushaltsantrag, dem es […]
Scheinbar gibt es für Kommunen nicht wirklich viele Spielräume, das zum Teil chaotische Geballere zu Silvester einzugrenzen. Es gilt das bundesweite Sprengstoffgesetz. Aber immer mehr Menschen wünschen sich, dass das Geböller eingehegt wird. Petitionen dazu bekommen Millionen Unterschriften. Und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen startet einen neuen Vorstoß im Stadtrat, über ein anderes Silvester in […]
Die Leipziger Haushaltsverhandlungen sind in ihre heiße Phase getreten. Und erstmals in dieser Deutlichkeit weist das Finanzdezernat darauf hin, dass es für den Doppelhaushalt 2025/2026 diesmal praktisch keine Handlungsspielräume gibt und sämtliche Haushaltsanträge, die nicht durch Finanzierungsquellen gedeckt sind, abgelehnt werden müssen. Damit ist Leipzig nicht allein, stellt das Dezernat Finanzen fest: „Die kommunalen Haushalte […]
In der aktuellen Haushaltsdiskussion präsentiert sich die CDU-Fraktion als Einspar-Weltmeister und hat eine regelrechte Streichliste im Umfang von 200 Millionen Euro vorgelegt. Aber gleichzeitig treibt die Fraktion ein Projekt voran, das richtig teuer werden würde und von dem völlig unklar ist, welche Effekte es überhaupt bringen wird: den sogenannten zweiten City-Tunnel. Den ersten bekam Leipzig […]
Zum ersten Stadtspaziergang nach Dessau und Wörlitz lud Kristina Kogel 2013 ein. Elf Jahre sind eine lange Zeit. Erst recht, wenn sich eine Stadt auf ein so eminentes Jubiläum wie den Umzug des Bauhauses 2025 nach Dessau vorbereitet. Nicht nur Weimar hat 100 Jahre Bauhaus gefeiert. Dessau tut es auch. Und so lädt die Stadt […]
Der Harthkanal zwischen dem Zwenkauer und dem Cospudener See hat sich längs in einen unbezahlbaren Traum verwandelt, den niemand in den nächsten Jahren wird finanzieren können. Dabei lassen sich Seenverbindungen viel einfacher und preiswerter herstellen – vor allem für Radfahrer und Fußgänger. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat fordert jetzt einen zügigen Planungsbeginn […]
Es ist noch nicht der richtige, vom Stadtrat bestellte Wärmeplan. Aber das jetzt für die Ratsversammlung vorgelegte „Rahmenpapier des kommunalen Wärmeplans für die Stadt Leipzig“ beschreibt schon sehr detailliert, was für eine Herkulesaufgabe da auf Leipzig und die Leipziger Gruppe in den nächsten Jahren zukommt, um die Stadt bis 2045 klimaneutral zu machen. Das kostet […]
Seit Jahren wird im Leipziger Stadtrat nun über die Markthalle diskutiert. Für regionale Anbieter braucht es dringend einen Ort, an dem sie künftig ihre Produkte direkt anbieten können – Produkte direkt aus der Region und im besten Fall auch Bio. Denn bereit, Bio-Produkte zu kaufen, sind die Leipziger schon lange. Das bestätigt auch der entsprechende […]
Die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB) erhalten Fördermittel in Höhe von 8,6 Millionen Euro für den Neubau der Betriebswerkstatt Heiterblick. Zusätzlich wurden weitere Fördermittel in Höhe von bis zu 34,9 Millionen Euro für die kommenden drei Jahre in Aussicht gestellt. Die Förderung erfolgt im Rahmen einer Anteilsfinanzierung und entspricht 75 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben des Vorhabens […]
„Suche nach Wärme“ hat Thomas Schinköth sein Vorwort im Booklet überschrieben, in dem er versucht zu schildern, wie er den Liedern von Wilhelm Weismann und Rudolf Wagner-Régeny begegnete. Lieder, die beim erste Hineinhören an die große Zeit der romantischen Liederkunst erinnern. Aber tatsächlich sind sie über 100 Jahre später entstanden. In einer Zeit, in der […]
Auch Handwerker sind nicht gleich Handwerker. Manche sind Meister, manche sind Geschäftsführer, manche auch nur Angestellte. Andere wieder sind Präsidenten und schreiben Offene Briefe und tun so, als wären sie „das Handwerk“. Was aber bei den angestellte Handwerkern ganz schlecht ankommt. Erst recht, wenn die Chefs einfach so ihre Meinung zur Entlohnung in einen Offenen […]
In zartem Gelbton veröffentlicht Mark Lehmstedt seit kurzer Zeit eine Reihe, die er bewusst „Buchgeschichte(n)“ genannt hat. Darin präsentiert er Arbeiten zu Kapiteln der (Leipziger) Buchgeschichte, die auch in der Forschung bisher selten berücksichtigt werden. Oder völlig unterm Radar laufen wie die Geschichte des Gebrauchtbuchhandels. Dabei sind Bücher nun einmal Produkte, die man nicht einfach […]
Zum Jahresende gab das Statistische Landesamt auch noch eine Meldung zu den gestiegenen Baukosten im Jahr 2024 heraus. Denn auch 2024 stiegen die Kosten am Bau weiter – diesmal um 3,3 Prozent. Das hört sich nicht nach viel an. Aber da das nun schon seit Jahren so geht, ergeben auch so niedrige Prozentsätze im Lauf […]
Schon am 18. Dezember begannen die bauvorbereitenden Arbeiten am denkmalgeschützten Sellerhäuser Viadukt, um das hundertjährige Eisenbahnbauwerk nach und nach in den seit Jahren geplanten Parkbogen zu verwandeln. Dafür werden jetzt eine Treppen- und Rampenanlage sowie über die Eisenbahnstraße eine neue Brücke gebaut. Die eigentlichen Bauarbeiten starten im Februar. Die geschätzte Bauzeit beträgt 11 Monate und […]
Der Titel verrät schon vieles über die Gedichte von Holger Brülls, der im eher unpoetischen Alltag Konservator am Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Sachsen-Anhalt in Halle ist. Seit 2018 veröffentlicht er Prosa und Gedichte. Als Dichter ein ziemlich später Start. Aber Gedichte kommen in der Regel aus der Not, Dinge auszusprechen, für die es im […]
Die Auswertung der Bürgerumfrage 2023 macht auch sichtbar, warum und wie gerade die Leipziger mit niedrigen Einkommen unter Inflation und Mietsteigerungen leiden. Sie hatten zwar – genauso wie die oberen Einkommen – seit 2013 Teil an den statistisch erfassten Einkommenszuwächsen. Doch wie das mit Prozenten so ist: Was bei oberen Einkommen tatsächlich zu mehr Geld […]
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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