Es ist das kürzeste der vier Fragenpakete, die Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) an Leipzigs Stadtverwaltung gerichtet hat, um herauszubekommen, wie Stadt und Jobcenter mit den Menschen umgehen, die von Amts wegen sanktioniert werden. Denen also vom Arbeitslosengeld (ALG) II, das nun einmal gerade so das Existenzminimum abdeckt, regelmäßig Gelder gestrichen werden. Im Schnitt um die drei Mal im Jahr.
Auf den ersten Blick wirkt das zweite Antwortpaket auf die Fragen von Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) nicht ganz so herzlos wie die Antworten zur Sanktionspraxis. Aber wenn man genauer hinschaut, wird auch hier wieder deutlich, dass die sanktionierenden Jobcenter und die beauftragenden Kommunen überhaupt nicht wissen wollen, was ihre Sanktionspraxis gegenüber Arbeitsuchenden materiell eigentlich anrichtet.
Wie repariert man eigentlich ein kaputtes System? Und das deutsche Jobcenter-System ist ein kaputtes System. Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten/Freibeuterfraktion) hatte zur Praxis des Leipziger Jobcenters jüngst vier Fragenpakete gestellt. Eigentlich lauter Fragen, die Denkanregung für Leipzigs Verwaltung sein könnten. Aber die Antworten klingen nicht so, als wolle man sich anregen lassen. Im Gegenteil. Man tut so, als sei das Sanktionieren etwas völlig normales.
Für FreikäuferDie wirklich interessante Statistik zu den Süchten der Leipziger gibt es nicht. Leider. Wenn es ums Menschliche geht, regiert die Scham. Und das Vorurteil. Denn wenn man etwas nicht wirklich kennt, sieht man nur das, was an die Oberfläche schäumt und sich so medial und politisch verwerten lässt: „Suchtmittelmissbrauch“, „Drogenkriminalität“ und irgendwie so eine Art kommunales Reparaturprogramm, das jedes Jahr im „Suchtbericht“ der Stadt sichtbar wird.
Fast wäre ich geneigt zu schreiben: Der Wolf ist gar nicht das Wichtigste an diesem Buch. Aber natürlich ist er es trotzdem. Auch als Beispiel. Denn was der Journalist Andreas Beerlage in diesem Buch macht, ist das, was Journalismus leisten kann, wenn er sich wirklich einmal skeptisch, kritisch und neugierig mit einem Thema beschäftigt. Gerade wenn es in der medialen Diskussion heftige Wellen schlägt und scheinbar nur zwei Fronten existieren.
Manches hat sich ja überschlagen in den letzten Tagen. Erst trat die Kultusministerin zurück, dann – nach dem Debakel zur Bundestagswahl, bei dem die sächsische CDU hinter der AfD landete – auch noch Ministerpräsident Stanislaw Tillich. Logisch, dass es beide auf die Titelseite der neuen „Leipziger Zeitung“ geschafft haben. Denn da kündigt sich was an.
Dieses Jubiläum darf natürlich im Leipziger Kalender nicht fehlen: der 9. November. Der diesmal nichts mit den vielen anderen 9. Novembern zu tun hat. Aber Leser wissen es. Denn irgendwann haben sie alle mal was von der großen Geschichte des Leipziger Reclam Verlages gehört (heute Ditzingen bei Stuttgart). So richtig Furore machte der nämlich mit seiner Universalbibliothek. Startpunkt: der 9. November 1867.
Für FreikäuferEs wird zwar viel geschrieben über Fakenews in heutigen Medien. Und in Kürze besprechen wir auch mal ein kluges Buch dazu, in dem sich einer, der nicht so vergesslich ist, damit beschäftigt, wie Desinformation schon immer Teil der Medienwelt war. So brav und aufmerksam, wie sich einige klassische Medien heute geben, waren sie nicht immer. Die offene Flanke war immer die prekäre Nähe zum Zirkus.
Was soll man dazu sagen? Schön gemacht, schöne Fleißarbeit? Oder ist auch die jüngste Publikation zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal der Vorbote für das nächste Scheitern? Ich schätze: Ja. Die Stiftung Friedliche Revolution hat jetzt extra eine dicke Materialsammlung erstellen lassen, um die Diskussion zum neuen Versuch, ein Denkmal zu bauen, zu versachlichen. Sachlich geht aber anders. Aber das ist ja das alte Problem.
Sachsen steckt – wie die gesamte Bundesrepublik – in einer schon erstaunlich langen stabilen Konjunkturphase. Seit 2010 entwickeln sich alle Wirtschaftsdaten nach oben: BIP, Exportvolumen, Beschäftigung. Und auch die Stimmung der Geschäftsführer klettert und klettert in immer sonnigere Höhen. Was die sächsischen IHKs jetzt im Oktober abgefragt haben, grenzt schon an ein Dauerlächeln.
Über Knoblauch ist eigentlich fast alles gesagt. Die Knolle ist gesund und wenn man jeden Tag zwei rohe Zehen verzehrt, wird man 110 Jahre alt. Da hat man dann zwar nicht mehr viele Freunde, es sei denn, die futtern auch alle jeden Tag ihre Knoblauchzehen. Aber man ist noch da und kann die jungen Tattergreise ärgern, indem man Kamellen aus seiner Jugend erzählt. Damals, weißte noch, als ich mit Bismarck ...?
Für FreikäuferAm Ende blieb sich Stanislaw Tillich treu und bestätigte, was Sachsens Alt-Ministerpräsident Kurt Biedenkopf kurz zuvor via „Zeit“-Interview gesagt hatte: Für das Amt des Ministerpräsidenten war er eigentlich nie geeignet und vorgesehen. Er ist eher durch eine Folge etwas unberechenbarer Umstände in das Amt gekommen. Als Umweltminister hätte er Sachsen wohl eher gutgetan.
Die Bundestagswahl hat gerade in Sachsen heftige Spuren hinterlassen. Das schlechte Ergebnis der CDU hat insbesondere Ministerpräsident Stanislaw Tillich beschädigt. Am Mittwoch, 18. Oktober, um 16.15 Uhr gab er offiziell nach neun Jahren Amtszeit den Rücktritt als Ministerpräsident bekannt. Zum 1. Dezember will er offiziell zurücktreten. CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer schlägt er als seinen Nachfolger vor.
Eins wurde nach der Sitzung des Kriminalpräventiven Rates (KPR) der Stadt zum Thema Fahrraddiebstahl am Montag, 16. Oktober, deutlich: Eigentlich weiß man über die Fahrraddiebe wenig bis nichts. „Bei Aufklärungsraten unter 10 Prozent auch nicht anders zu erwarten“, sagte Jens Galka, Leiter der Polizeidirektion Leipzig, am Dienstag zur Pressekonferenz.
Wie viele E-Mails haben Sie schon gelöscht, wenn Sie um 10 Uhr aufs Ziffernblatt der Computer-Uhr schauen? 20, 50, 100? Vielleicht sind es in einer Redaktion ein paar mehr, weil viele Leute da draußen glauben, sie müssten uns unbedingt als Weiterverbreiter ihrer Nachrichten gebrauchen, die keine Nachrichten sind. Die meisten Leute können Wichtiges nicht von Unwichtigem unterscheiden. Und Werbung schon lange nicht mehr von Nachricht. Aber manche Mails haben noch ein grausameres Schicksal: Sie werden ungeöffnet expediert.
Leipzigs Polizisten reden ungern über ihre Arbeitsbedingungen. Da sind sie loyal gegen einen Innenminister, der so viel Loyalität schon lange nicht mehr verdient hat. Was sie sich aufhalsen, weil schlicht die Leute fehlen, fragt ja zum Beispiel der Landtagsabgeordnete der Linken, Enrico Stange, regelmäßig ab. Dass Personalmangel bei der Polizei den Fahrraddieben in die Hände spielt, gibt es jetzt schwarz auf weiß.
Die Meldung war vielverheißend: „Stadt Leipzig und Polizei planen Konzept gegen Fahrraddiebstahl“. Das klang so, als hätten beide schon Ideen, wie man den Fahrraddieben in Leipzig das Handwerk legen könnte. Denn im letzten Jahr hat sich die Stadt an der Pleiße ja bekanntlich beinah zur deutschen Hochburg der Fahrraddiebstähle gemausert. Aber nur beinah: Münster hat noch die Nase vorn. Was eigentlich eine gute Nachricht ist.
Für FreikäuferDie Reihe „sonar“ aus dem Verlag Voland & Quist ist genau das, was der Name verspricht: Ein Ortungsgerät im den riesigen Weiten der osteuropäischen Literaturen. Auch wenn man erst mal auf die Karte schauen muss: Georgien liegt ganz weit im Südosten, im südöstlichen Zipfel Europas. Aber wer diese phantasievolle Geschichte von Beka Adamaschwili liest, der merkt: Diese Literaturwelten sind einem erstaunlich vertraut.
Am Freitag, 13. Oktober, wurde in Rastatt bei Karlsruhe der mit 20.000 Euro dotierte Wolfgang Staab-Naturschutzpreis für besondere Leistungen zugunsten einer nachhaltigen Entwicklung in Fluss- und Auenlandschaften verliehen. Preisträger sind in diesem Jahr die zwei Umweltaktivisten und Naturschützer Nikolaus Geiler und Wolfgang E. A. Stoiber. Wolfgang Stoiber kennen die Leipziger von seiner Arbeit im Nukla e.V.
Hat der Freistaat tatsächlich bei einem derart simplen Thema kapituliert? Beim Bäumepflanzen? Wo es nur darum geht, kaputte Baumreihen an Bundes- und Staatsstraßen einfach wieder aufzufüllen? Absägen geht doch auch. Der Grünen-Landtagsabgeordnete Wolfram Günther jedenfalls, der nach den Bäumen an Sachsens Straßen gefragt hat, ist entsetzt. Für ihn ist das ein staatliches Kettensägenmassaker.
Für FreikäuferWir leben in einer Zeit, in der, wie es scheint, der Stinkefinger überall zur üblichen Kommunikation wird. Scheinbar. Ich betone es, weil das Sich-dran-Gewöhnen schon seit einigen Jahren um sich gegriffen hat. Und weil es Ursachen hat. Mehrere. Und weil dahinter etwas steckt, was auch im hohen Haus von „Spiegel“ nicht begriffen wurde, sonst hätte man dort Hasnain Kazims Kommentar zur Österreich-Wahl nicht veröffentlicht.
Für Freikäufer Oh ja, die Welt ist voller Ärsche. Man könnte heulen ... :( oder ;( usw ... Jüngst schrieb ich hier über einen sehr beeindruckenden Vorfall in einer Leipziger Straßenbahn. Eigentlich könnte ich jeden Tag Straßenbahnerlebnisse aufschreiben. Auch solche, die vom Gegenteil erzählen und in Frustration und Beleidigung münden. Und in die Frage, was es tatsächlich bringt, Menschen einen Arsch zu nennen.
So ein bisschen hat Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, wohl verkannt, was da am Samstag, 14. Oktober, passiert ist, als die neun sächsischen Landräte der CDU in die Staatskanzlei von Ministerpräsident Stanislaw Tillich spaziert sind. Er hielt das wieder für eine der üblichen CDU-Partys, zu denen andere nicht eingeladen werden. War es auch in gewisser Weise. Aber ein bisschen anders als vermutet.
Die Kuh ist noch nicht ganz vom Eis. Eigentlich hätte am Montag, 14. Oktober, der riesige Schatten endlich verschwinden können, der über den Leipziger Wasserwerken und der Stadt Leipzig seit nunmehr sieben Jahren hängt. Aber die Schweizer Großbank UBS, die Leipzigs Wasserwerke nach dem Auffliegen des Heininger-Skandals verklagt hatte, will nicht klein beigeben. Und wird noch einen Berufungsversuch beim Supreme Court machen.
Wenn die Sachsen alle so standorttreu wären, wie sich das die regierende CDU immer wünscht, gäbe es natürlich kein Wohnungsproblem. Der Zuzug in die Großstädte wäre geringer. Preiswerter Wohnraum würde nicht zur Mangelware. Aber dann wäre Sachsen auch ein kleines Agrarland, das von irgendeiner Art Fortschritt nicht mal träumen könnte. Dass heute Sozialwohnungen in Leipzig und Dresden fehlen, ist eigentlich ein positives Zeichen. Das der zuständige Innenminister bis 2016 konsequent ignoriert hat.
In einer richtungsweisenden Entscheidung hat der Londoner Court of Appeal am Montag, 16. Oktober, die Berufung der UBS gegen das Urteil des High Court of Justice aus dem Jahr 2014 zurückgewiesen, teilt Leipzigs Verwaltung mit. Schon das erstinstanzliche Gericht hatte im Anschluss an eine 14 Wochen dauernde Verhandlung zugunsten von KWL sowie den beiden Banken LBBW und Depfa entschieden.
Die Bundestagswahl am 24. September war auch eine heftige Klatsche für die sächsische Landespolitik. Nirgendwo hat die CDU so viele Punkte verloren und ist die AfD derart stark aus der Wahl hervorgegangen. Das muss Gründe haben. CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich glaubt, die CDU müsse nun weiter nach rechts rücken. Die sächsische SPD hält das für Quatsch. Sie setzt jetzt das Thema Respekt auf ihre politische Agenda.
Wer sich erinnert: Anfang September kochte in Leipzig mal wieder die Diskussion um den Einsatz des Leipziger Stadtordnungsdienstes als Stadtpolizei hoch. Ein Thema, das auch die LVZ immer wieder spielt, wenn der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) in die Kritik gerät, weil die durch ihn verantwortete Personalsituation bei der Polizei für unhaltbare Zustände sorgt im Land. Dann wird auch gern behauptet, der Ordnungsdienst müsse die Arbeit der Polizei unterstützen oder gar stellenweise ersetzen.
Für FreikäuferSchon durchgedreht? Schon in Panik? Im Weihnachtsvorstress? Süßigkeiten bunkern? Kaufhäuser plündern? Kaufrausch? Selber schuld. Da sind Sie auf den falschen Weihnachtsmann reingefallen – den Komsumtrottel aus Amerika. Wem sein Leben und seine Lieben lieb sind, der kann sich so ein kleines Büchlein holen. Denn eigentlich geht es ums Schenken. Von Herzen. Und mit Liebe.
Dass in Leipzig die Zahl der Sanktionen gegen ALG-II-Empfänger trotz guter Konjunkturentwicklung nach wie vor so hoch ist, hat natürlich auch damit zu tun, dass es für einige tausend Betroffene überhaupt keine sinnvollen Angebote gibt. Sie werden in oft in völlig sinnlose Maßnahmen gestopft, obwohl es eigentlich genug öffentliche Träger gibt, die dringend nach Leuten suchen. Das braucht einen Plan, findet die SPD-Fraktion.
Erst gab es den Gustav-Heinemann-Friedenspreis. Jetzt konnte der in Leipzig heimische Klett Kinderbuch Verlag eine weitere wichtige Auszeichnung für ein Buch verzeichnen, das vor einem Jahr erschienen ist und mit spielerischer Leichtigkeit die Unmenschlichkeit und Unsinnigkeit von Grenzen zeigt. So gesehen ist der jetzt verliehene Jugendliteraturpreis auch wieder ein politischer Preis. Aber welcher Politiker liest schon Kinderbücher?
Seit 2012 geht das nun so. Vor dem Hauptbahnhof ballen sich die Konfliktpunkte im Verkehr. Die Lage ist unübersichtlich. Eine große Lösung für den Verkehrsknotenpunkt wird noch Jahre auf sich warten lassen. Aber selbst gegen eine kleine und preiswerte Lösung verwahrte sich Leipzigs Stadtverwaltung 2014. Also sind die Übergänge vor Ost- und Westhalle, wo Fußgänger und Radfahrer sich ins Gehege kommen, bis heute nicht optisch getrennt.
Am 15. September war wieder internationaler „PARK(ing) Day“. Und diesmal kann man sogar sagen: Er hatte Erfolg. Denn er hat einen der prominentesten Vertreter der Leipziger Autofahrer-Lobby verärgert: CDU-Stadtrat Ansbert Maciejewski. Der hat sich über die extra für „PARK(ing) Day“-Aktionen frei gehaltenen Stellplätze so geärgert, dass er extra eine Stadtratsanfrage gestellt hat. Aus seiner Sicht vielleicht sogar mit Hintersinn.
Für FreikäuferEs ist die Stimme. Diese Frau hat Stimme: Elisabeth Lanz. Etlichen Leipzigern als Dr. Mertens aus der gleichnamigen ARD-Zoo-Serie bekannt. Oder eben auch nicht. Dort ist die Schauspielerin aus Österreich so falsch platziert wie ein Pinguin in der Wüste. Oder ein Löwe auf Grönland. Sie gehört nicht in solche weichgespülten Vorabendserien für herzige Gemüter. Sie gehört eigentlich in starke Historienfilme. An die sich in Deutschland keiner traut.
Da mussten wir jetzt wieder ganz schön tief ins Archiv schauen: Vom November 2016 stammt der Grünen-Antrag „Einwegbechern Einhalt gebieten – Leipzig auf den Mehrweg bringen“. Anfang des Jahres nahm das Umweltdezernat mal kurz Stellung und stellte sich ratlos. Jetzt hat das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport endlich so eine Art Alternativvorschlag vorgelegt – der freilich die Ratlosigkeit nicht loswird. Aber er stimmt dem Anliegen wenigstens halbherzig zu.
Nicht nur aus der Landtagsopposition bekommt die am 11. Oktober von Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) und Innenminister Markus Ulbig (CDU) verkündete „Landkreisbezogene Wohnsitzauflage“ heftige Kritik. Als „zahnlosen Papiertiger, der völlig die Realitäten verkennt“, hat Nordsachsens Landrat Kai Emanuel (parteilos) die Wohnsitzauflage für Flüchtlinge in Sachsen bezeichnet.
So geht das, wenn man mit zu wenigen Leuten versuchen muss, dranzubleiben an den wirklich wichtigen Themen. Eins ist mir wirklich durch die Lappen gegangen. Das hat jetzt Daryna Sterina für die junge Seite „Ze.tt“ von „Zeit Online“ aufgegriffen: „Wie sächsische Behörden Geflüchtete mit Fantasiepapieren abspeisen“. Sie hat mit dem Leipziger Rechtsanwalt Tobias Uhlemann gesprochen, der mit den obskuren „Dublin-Bescheinigungen“ der Stadt Leipzig zu tun hat.
Für FreikäuferAm heutigen Samstag, 14. Oktober, singen sie wieder, werden sie sich in Schale schmeißen und das Café im Haus der Demokratie mit Liedern füllen: klassisch, romantisch, Volkslieder, Wanderlieder. 14 Uhr geht es los. Es ist nicht der erste Samstag, der das Haus mit Gesang erfüllt, Aufregung und Stimmengewirr. Denn die Damen sind zwar alle gestandene Sängerinnen – aber aufgeregt wie Schulmädchen.
Für FreikäuferDinge gibt’s. Man staunt immer wieder. Aber irgendwie werden derzeit all die einst beliebten Handarbeiten wiederentdeckt, die einem so schrecklich retro vorkommen. So omamäßig. Obwohl. Eigentlich ist das schon uromamäßig, stammt aus einer Zeit, als Frauen noch all die Dinge herstellen konnten, die eine Familie zum Anziehen und Schönmachen brauchte. Und einige dieser Begabten hatten auch noch die Mega-Geduld fürs Klöppeln.
Wer von den wirklichen Problemen ablenken will, der entfacht lauter Strohfeuer. Die beschäftigen dann die Medien, die willig darauf anspringen und nicht mehr nachfragen, warum ein Innenminister überhaupt Kameras mit Gesichtserkennung, PreCops und Wachpolizisten im regulären Polizeieinsatz braucht. Denn das ist ja das neue Schweinchen, das Sachsens CDU-Fraktion nun durch Sachsen treiben lässt.
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