Am Mittwoch, 15. März, fand der Sächsische Landtag auch ein bisschen Zeit, um über Europa zu reden. Man vergewisserte sich eher der eigenen Positionen und hinterfragte – zum Teil – den Versuch populistischer Akteure, das Projekt EU nach 60 Jahren zu demontieren. Eine erinnerte daran, dass Europa erst einmal keine Frage des Geldes ist.
Wie misst man eigentlich Wohlstand? Was ist das überhaupt? Seit ein paar Jahren diskutieren Politiker und Statistiker darüber. Und finden keinen gemeinsamen Nenner. Nur eines ist längst klar: Allein das Bruttoinlandsprodukt (BIP) reicht nicht. Das kann gewaltig hoch sein – und die Menschen sind trotzdem noch arm. Sogar mit viel Geld kann man arm sein, wenn Umwelt und Lebensqualität kaputt sind.
Das Jahr der Jahre ist heran – 2017, der Höhepunkt in der Luther-Dekade, Jubiläum des Thesenanschlags. Und überall in Lutherland laufen ältere Herren in schwarzen Talaren herum und geben begeisterten Touristen ein Gefühl von 1517. Lauter Luthers überall. Auch auf dem Lutherweg, den es als Extra-Route seit 2015 auch in Sachsen gibt. Man kann ihn mit touristischem Heißhunger bereisen.
Es ist dasselbe Spiel wie jedes Jahr. Erst gibt es die Allgemeinverfügung zum Floßgraben, die das Fahrverbot für alle motorgetriebenen Bootsarten bestimmt. Dann freut man sich über die erfolgreiche Brut der Eisvögel. Und dann lässt man durchblicken, dass es vielleicht doch Ausnahmen geben könnte für das eine oder andere Motorboot. Diesmal in der Variante: E-Boot. Der NABU ist alarmiert.
Da waren sichtlich auch die Museumsdirektoren Hans-Werner Schmidt und Volker Rodekamp stolz, als am Feitag, 17. März, die erste Besucherbefragung in den Leipziger städtischen Museen vorgestellt wurde. Die Mitarbeiter des Amtes für Statistik und Wahlen hatten vom 2. August bis zu 30. November insgesamt 1.099 Besucher von acht städtischen Museen befragt. Gleich nach dem Museumsbesuch, wenn der Eindruck noch frisch war.
Das kann spannend werden: Im Herbst wird Leipzig zum ersten Mal drei „Zahle so viel du willst“-Tage durchführen. Als Pilotprojekt, wie Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke betont. In New York funktioniert das schon. Ob die Idee auch bei den Leipzigern zündet, muss man erst einmal herausbekommen.
So schnell kann es gehen, da ist ein falscher Name in der Welt. Dabei lag es so nahe, in der so sensationell gefundenen Kolossalstatue im einstigen Bereich des Ramsestempels in Heliopolis den berühmten Ramses II. zu vermuten. Doch ein Name auf der Statue, die der Leipziger Ägyptologe Dr. Dietrich Raue in Kairo ausgegraben hat, deutet auf einen anderen großen Pharao hin.
Irgendetwas hat Frau Grümm wohl falsch gemacht. Jedenfalls droht der Schulausflug der Klasse 2 c zu einer richtigen Katastrophe zu werden. Zwar ist das Ziel für die Schulzwerge (die Liebhaber der Reihe auch schon als Kindergartenzwerge kennengelernt haben), ein richtig aufregendes: eine echte Burg. Aber schon bei der Ankunft erfahren die Zwerge: Hier dürfen sie eigentlich nichts.
Irgendwie ist schon Wahlkampf. Und es kommen wieder Themen auf den Tisch, die irgendwie schon eingetütet schienen. Am Mittwoch, 15. März, preschte Leipzigs CDU wieder in die Arena und macht das Thema Kita-Ausbau zu ihrem. Irgendwie. Aber verblüfft stellen SPD und Linke postwendend fest: Fehlt da nicht was?
Es geht nicht mehr um Mal-Pause-Machen. Auch nicht um mehr Geld. Das Personal in den deutschen Kliniken leidet unter einem Kostendruck, der vor allem dazu geführt hat, dass zu wenige Schwestern und Pfleger sich um die Sicherung der Abläufe in den Kliniken kümmern. Sie arbeiten meist mehrschichtig, müssen viel zu viele Patienten betreuen und stehen unter enormem Leistungsdruck. Jetzt macht die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mobil.
Natürlich muss man sich über den Verkehr in einer Stadt wie Leipzig Gedanken machen. Das ist überfällig. Die Probleme von heute sind die unterlassenen Investitionen von gestern. Und damit sind ganz bestimmt nicht fehlende Parkhäuser und Tiefgaragen gemeint. Denn 2016 hat Leipzig eine Schwelle überschritten. Eine, die deutlich zeigt, wie spät dran Leipzigs Verkehrspolitik ist.
Es ist das wichtigste Projekt, das die Deutsche Bahn AG derzeit in Mitteldeutschland vorantreibt: die Fertigstellung der nun fast schon legendären ICE-Strecke von München über Nürnberg, Erfurt, Halle/Leipzig nach Berlin. Mit der Fahrplanumstellung am 10. Dezember soll dieses Milliardenprojekt endgültig in Dienst gehen. Dazu gehören auch noch etliche Bauarbeiten in Leipzig.
Auch das ist ein Gruß aus der schönen neuen neoliberalen Arbeitswelt, einer direkt ins Bett: Immer mehr Erwerbstätige leiden unter Schlafstörungen. Der Job verfolgt sie bis ins Bett, lässt sie nicht los. Das Arbeiten bis ans psychische Limit sorgt dafür, dass auch der Schlaf keine Erholung mehr bietet. Und die Schlafstörungen nehmen zu, meldet die DAK.
Nein, ein runder Geburtstag ist nicht der Grund für dieses dicke Buch, das sich nicht nur Freunde der „Vater und Sohn“-Geschichten mit Freude ins Regal stellen werden. Manche werden durch das Buch erstmals erfahren, dass hinter dem Pseudonym e. o. plauen ein Mann namens Erich Ohser steckt. Und dessen Karriere begann – natürlich, wo sonst? – in Leipzig. In einer Zeit, als hier noch Karrieren starteten.
Sie ist da. Sie liegt an Kiosken, in Szene-Lokalen, in Bahnhofsbuchhandlungen, in Kaufhallen - in den ersten Spätis noch heute Abend: die neue „Leipziger Zeitung“, überbrandet schon vom kommenden Samstag, dem 18. März, von dem einige Leute wollen, dass er wie der 12. Dezember 2015 wird. Wieder planen organisierte Rechtsradikale, irgendwie in Richtung Connewitz zu marschieren, rüsten Autonome auf. Und auch die Polizei hält sich nicht gerade zurück.
Wohin mit dem Auto, wenn man abends endlich daheim ist? Bislang war es in den meisten Leipziger Ortsteilen noch einfach, das Gefährt irgendwo in der Straße abzustellen. Aber der Freiraum wird knapp. Und bei einigen Umbauten versucht die Stadt auch gezielt, die parkenden Autokolonnen aus der Straße zu bekommen. So wie in der schmalen Georg-Schwarz-Straße im Leipziger Westen.
Wo steht Sachsen wirklich bei der Schaffung der nötigen Mobilitätsstrukturen von Morgen? Darum ging es ja eigentlich in der Fachregierungserklärung von Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) am Mittwoch, 15. März, im Landtag. Für Manchen war sie eine Enttäuschung. Das Thema ist einfach viel zu breit angelegt – reicht von den (klemmenden) Schienenausbauprojekten bis zum Radverkehr. Allein der Nahverkehr ist ein Brand-Thema, das auch die SPD bewegt.
Die 1990er Jahre waren schon sehr experimentell. Gerade in der Gestaltung von Plätzen und Straßen wurde so einiges ausprobiert, worüber die Leipziger selbst nur verwundert den Kopf schüttelten. Das berühmteste Beispiel sind ja die legendären Milchtöpfe auf dem Augustusplatz. Aber zwei dieser Experimente verschwinden jetzt aus dem Straßenbild. Der CDU-Stadtrat Ansbert Maciejewski hatte nachgefragt.
In Leipzig werden ja immer wieder die Jubelfanfaren geblasen: Keine Stadt ringsum baut seit Jahren derart viel Beschäftigung auf. Mehr Arbeitsplätze locken Zuwanderer an, die Stadt wächst. Und wird augenscheinlich immer attraktiver für Firmen, die sich hier niederlassen. Aber irgendetwas stimmt da nicht.
Nun wird einiges klarer. Wenn Politiker noch lamentieren und handeln wie die Pferdehändler und glauben, sie könnten wichtige Entscheidungen einfach in eine Billigpackung verwandeln, handeln die Bürger. Müssen sie auch. Sie haben überhaupt keine Zeit, auf die von Ignoranz blockierter Politiker zu warten. Sie packen ihre Sachen und gestalten ihr Leben. Der neue Quartalsbericht zeigt, was da 2016 in Leipzig passiert ist.
Wenn Bücher sich gut verkaufen, dann machen sich Verlage irgendwann Gedanken, ob es die Titel dann auch mal in etwas preiswerteren Paperbacks gibt. Sogar Kinderbuchverlage. Einen Erfolgstitel aus dem Jahr 2013 hat jetzt auch der Klett Kinderbuchverlag als Paperback aufgelegt. Für Jungen und Mädchen, die so eine Ahnung haben, dass das Leben vor allem aus lauter guten Geschichten besteht.
Es geht noch nicht gleich los. Erst 2018/2019 soll das Alte Rathaus endlich für 2 Millionen Euro wieder äußerlich hergerichtet werden. Der Stadtrat hatte das mehrfach gefordert. Am Montag, 13. März, hatte die Verwaltung gemeldet, dass auch die Fördermittel dafür akquiriert sind. Im Mai soll der Sanierungsbeschluss in den Stadtrat.
Am Donnerstag, 16. März, wird sich der sächsische Landtag mit dem Grünen-Antrag „Abfall vermeiden, gefährlichen Abfall überwachen, Müllimporte reduzieren“ beschäftigen. Das ist der, auf den Umweltminister Thomas Schmidt in seiner Stellungnahme so abweisend reagiert hat.
Da entwickelt sich was. In kleinen Schritten. Zumindest hat Prof. Holger Müller das Gefühl. Er ist Professor für Supply Chain Management an der der HTWK Leipzig, also so etwas wie Professor für Beschaffungsketten in der Wirtschaft. Es könnte durchaus ein Teil von „Industrie 4.0“ sein: die zunehmende Nutzung von intelligenten Systemen im Einkauf. Aber die meisten Unternehmen sind da nicht ganz so euphorisch.
Es ist der Fund seines Lebens. Anfangs ging es nur um die Ermittlung von ein paar historischen Umfassungsmauern. Aber dann stieß das Grabungsteam um Dr. Dietrich Raue und Dr. Aiman Ashmawy vom Ägyptischen Antikenministerium im Kairoer Tempelbezirk Heliopolis auf mehr, als sie erwartet haben. Und seit ein paar Tagen macht der jüngste Fund von sich Reden: eine riesige Statue, die wohl den legendären Pharao Ramses II. darstellt.
Während der Beratungen zum Leipziger Doppelhaushalt 2017/2018 war es die Linksfraktion, die die ausufernden Kosten für externe Gutachter kritisierte und eine Absenkung der für beauftragte Gutachten vorgesehenen Summe um 2 Millionen Euro beantragte. Ein Antrag, der am Ende nicht durchkam, aber die Grünen jetzt auf den Gedanken brachte, mal nachzufragen: Wofür braucht das Rathaus derart viele Gutachten?
Es ist ein Uraltthema der sächsischen Politik: die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte. Am heutigen Mittwoch, 15. März, stimmt der Sächsische Landtag darüber ab. Es ist der Gesetzentwurf der Grünen, der zur Abstimmung kommt. Denn – man vergisst es ja so leicht – Polizisten sind auch nur Menschen. Und deshalb fehlbar.
Das Fazit lautet eigentlich: Die Zahl der Studierenden an Sachsens Hochschulen geht vorerst nicht wirklich auf das Niveau zurück, mit dem unter der CDU/FDP-Koalition die Kürzungsbeschlüsse für die Hochschulen gefasst wurden. Auch wenn sie 2016 leicht fielen, wie das Statistische Landesamt mitteilt.
Am Montag, 13. März, hat die Verbundnetz Gas AG ihr Jahresergebnis für das Jahr 2016 vorgestellt. Ein recht turbulentes Jahr. Denn es gab nicht nur einen Wechsel im Vorstand – auch der Konzernumbau hat begonnen. Das Jahr 2015 war noch mit einem satten Minus von 53 Millionen Euro über die Bühne gegangen. Von „Neuausrichtung“ spricht Bodo Rodestock.
Selbst Leipzigs Stadtverwaltung war jahrelang ratlos, was man mit den großen alten Magistralen anstellen sollte. Und wie man die Anwohner für so eine elend lange Straße begeistern könnte. Geht das überhaupt? Können Magistralen wie die Georg-Schumann-Straße eine eigene Identität entwickeln? Das ist ein Thema, mit dem sich die Gruppe Liminale Räume (LMN) beschäftigt. Liminal? Ist die Straße vielleicht krank?
Nichts, aber auch gar nichts schreckt den sächsischen Innenminister aus seinem Trott. Da geht die versuchte Festnahme eines mutmaßlichen Terroristen in Chemnitz gründlich schief. Doch nur wenige Tage später wird der verantwortliche Einsatzleiter sogar zum Dresdner Kripo-Chef befördert. Nicht für die vermasselte Verhaftung. Aber der innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion findet es trotzdem seltsam.
Man muss gar keine lauten Reden halten oder Bilder malen. Zahlen genügen. Sie sagen alles über unsere Gesellschaft und das Denken derer, die immer so tun, als seien sie die Behüter der Mitte. Sachsen ist ein Land der Machos und Patriarchen. Das zeigen selbst die Zahlen zur Verleihung der sächsischen Verdienstorden. Männer sind ja so viel verdienstvoller.
Da wundert man sich, dass in erstaunlich vielen Schriften zur Religion immer wieder gemutmaßt wird, die Atheisten hätten irgendwie ein Problem mit dem Sinn des Lebens, ohne Gott und Glauben würde ihnen ein Halt im Leben fehlen. Und dann kommt dieser nach wie vor ungemein kluge und nachdenkliche Heiner Geißler daher, und stellt nüchtern fest: Das Problem haben eigentlich die Christen. Und es ist gar nicht neu.
Was treibt eigentlich unsere Landesregierung in Brüssel? Das interessiert ja nicht nur eine auf Europa gar nicht gut zu sprechende Partei wie die AfD. Aber die hat nun mal nachgefragt, was denn so im Jahr für Veranstaltungen im sächsischen Verbindungsbüro stattfinden und was das so kostet. 44.000 Euro kosteten diese Veranstaltungen im Jahr 2016. Aber die Gäste aus der Heimat sind es nicht, die für die Kosten sorgen.
Beim Stichwort Connewitz wird auch der Leipziger Landtagsabgeordnete Ronald Pohle (CDU) hellhörig. Und stutzig wurde er gar, als die L-IZ am 8. August 2016 über eine Liste mit 215 Namen von Tatverdächtigen berichtete, die am 11. Januar 2016 am Überfall auf den Ortsteil Connewitz beteiligt waren. Ein kleines Who-is-who der rechtsradikalen Hooligan-Szene in Sachsen.
Irgendwie hatten auch die Grünen sehr viel Hoffnung auf den Wechsel an der Spitze des sächsischen Umweltministeriums gesetzt. Umweltminister Frank Kupfer war nach mehreren sehr heftigen Umweltskandalen in die Kritik geraten und wechselte 2014 lieber an die Fraktionsspitze der CDU. Sein Nachfolger im Ministeramt aber macht jetzt mit einem Rundumschlag den Grünen klar, dass sich im Ministerium gar nichts geändert hat.
Am Ende sieht alles gleich aus. Alles eine Machart. Die Welt verwandelt sich in ein Märchenland. Die Realität verschwindet einfach. So wie im Werbe-Clip „Being here – a winter story“, mit dem die Werbekampagne „So geht sächsisch“ für Winterurlaub in Sachsen wirbt. Der Clip bekam jetzt einen Preis auf der Tourismusmesse ITB in Berlin: einen silbernen.
Leipzig geht’s gut? Leipzig ist im Aufwind? Nicht wirklich. Trotz steigender Erwerbstätigenzahlen und sinkender Arbeitslosenzahlen, tragen nach wie vor zehntausende Haushalte an der Last unzureichender Einkommen. Im Ergebnis bleibt Leipzig in Sachsen die Hauptstadt der Schuldner, Wohnungskündigungen und Stromabschaltungen.
Es war ein Experiment, auf das sich der Lychatz Verlag da im vergangenen Jahr eingelassen hat: Er nahm ein echtes Jugendbuch ins Programm. Geschrieben von einer 14-jährigen Autorin, was nicht allzu oft passiert. Hätte ja auch schiefgehen können. Doch zur Leipziger Buchmesse liegt das Buch nun schon in der dritten Auflage vor, erzählt Verleger Sven Lychatz. Die junge Autorin hat ihre jungen Leser(innen) gefunden.
Manchmal braucht man wirklich eine Menge Geduld, um engstirnigen Politikern beizubringen, dass Ungleichheit nicht nur Menschen von gesellschaftlicher Teilhabe ausschließt, sondern auch die Wirtschaftsleistung mindert. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat dazu am 8. März einen neuen Bericht veröffentlicht: „Wie steigende Einkommensungleichheit das Wirtschaftswachstum in Deutschland beeinflusst“.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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