Beiträge von Ralf Julke

Die Schatten Unzeitgemäßer Zeitgenossen. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Viel zu oft wird bei rechtsextremen Straftaten in Sachsen ein Auge zugedrückt

Eine Antwort hat Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag zwar noch nicht. Sie hat ja ihre Anfrage erst gestellt. Aber die Frage ist nun einmal auch im aufgeregten Sachsen berechtigt: Warum wird das Zeigen des Hitlergrußes in einigen eklatanten Fällen nicht bestraft? Seit wann ist dieser Gruß mal weniger, mal mehr strafrelevant? Das muss jetzt die Staatsregierung mal beantworten.

Der Offene Brief des Flüchtlingsrats Leipzig e.V. Repro: L-IZ
Politik·Engagement

Leipzigs Flüchtlingsrat bekommt einen verwunderten Offenen Brief auf seinen weihnachtlichen Offenen Brief

Wenn ein ganzes Land scheinbar versinkt in skurrilen Diskussionen über Flüchtlinge und wie dankbar sie für ihre Aufnahme zu sein hätten, dann ist es nicht verwunderlich, dass sich diese schräge Dankbarkeitserwartung auch in Offene Briefe verirrt, wie sie eigentlich hochengagierte Vereine wie der Leipziger Flüchtlingsrat versenden. Der hat gerade einen Offenen Brief gegen Gewalt und sexuelle Übergriffe in vier Sprachen versendet.

Die aktuelle Situation am Bahnhofsvorplatz. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Die Diskussion um den Innenstadtring muss jetzt richtig beginnen

Es wird eine echte Knobelaufgabe, die da Planer, Stadträte und interessierte Leipziger am Innenstadtring zu leisten haben. Der CDU-Vorstoß, am Hauptbahnhof eine ganze Fahrbahn in einem Trog zu versenken, hat die Diskussion befeuert. Richtig so, kommentieren jetzt Linke und Grüne den Vorschlag, zweifeln aber, dass Leipzig das Geld hat für so eine Lösung.

Protest von Archäologen und Theaterwissenschaftlern im Campus der Uni Leipzig. Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

Schmelzen sächsische Erstsemesterzahlen schon jetzt ab?

Heftige Kritik gab es am Montag, 19. Dezember, von Grünen und Linken nicht nur für die Finanzierungsgrößen in der Hochschul-Zuschussvereinbarung, die an diesem Tag unterschrieben wurde. Auch das Ziel, die Studierendenzahl an sächsischen Hochschulen von 105.000 auf 95.000 zu reduzieren, wurde kritisiert. Dabei sinken die Zahlen doch schon, wirft Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion, in die Debatte.

Universität Leipzig. Foto: Alexander Böhm
Bildung·Leipzig bildet

Linke und Grüne kritisieren die geplante Absenkung der Studierendenzahl auf 95.000

Wie kommuniziert man das, wenn man einen großen Kürzungsunfug gerade ausgebremst hat und endlich mal ein bisschen Luft holen kann? Für Holger Mann war die neue Hochschulvereinbarung in Sachsen eine Zeitenwende. „Die Vereinbarung leitet einen Richtungswechsel an den sächsischen Hochschulen ein. Ein über 20 Jahre dauernder Stellenabbau an den Hochschulen findet damit endgültig ein Ende.“

Das Dorf Pödelwitz. Foto: Matthias Weidemann
Wirtschaft·Metropolregion

Grünen-Politiker rechnet Wirtschaftsminister vor, dass Sachsen bis 2030 Kohlekraftwerke abschalten muss

Bis 2050 soll es die Bundesrepublik geschafft haben, aus den fossilen Brennstoffen komplett auszusteigen und das Land mit erneuerbaren Energien zu versorgen. So steht es im „Klimaschutzplan 2050“ der Bundesregierung. Das hat Folgen, die der energiepolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Gerd Lippold, am Freitag, 16. Dezember, dem sächsischen Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) vorrechnete.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

SPD freut sich über mehr Lehrerstellen im Doppelhaushalt, doch wie wettbewerbsfähig sind die sächsischen Lehrergehälter?

Die SPD in der sächsischen Regierung kämpft ja. Ihre Meldungen klingen oft so, als habe sie gerade mit dem großen Koalitionspartner CDU zusammen Heldentaten vollbracht. Aber tatsächlich haben sich die Sozialdemokraten oft genug blaue Flecken geholt und ihre Erfolge sind hart erkämpfte Kompromisse, die meist längst überfällige Korrekturen sind. Aber reichen sie auch aus? Über das Thema Lehrereinstellungen wurde im Landtag in der vergangenen Woche heftig diskutiert.

Wohnungsbau in der Kochstraße in Connewitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Sachsens Innenminister erklärt, was alles in die soziale Wohnraumförderung hineinpassen muss

Am Ende sind es immer politische Entscheidungen. Auch beim sozialen Wohnungsbau. Der Bund stellt dafür Geld aus den sogenannten Entflechtungsmitteln bereit, die Länder aber entscheiden, wofür sie es einsetzen. Und wenn die Regierung sozialen Wohnungsbau nicht für nötig hält, gibt’s dafür auch kein Geld. Erst ab 2017 gibt es wieder welches. Aber auch nicht die volle Summe, wie Innenminister Markus Ulbig erklärt.

Großzschocher-Windorf. Ein Leipziger Stadtteillexikon. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Das Doppeldorf Großzschocher-Windorf auf seiner Reise durch 800 Jahre greifbarer Geschichte

Großzschocher-Windorf, das ist ein Doppeldorf, in dem man sehr genau weiß, dass man zwischen Baum und Borke lebt. 2017 feiert der 1922 nach Leipzig eingemeindete Ortsteil den 800. Jahrestag der Ersterwähnung, der gleichzeitig auch Kirchweihfest ist, weil der Name in einer Urkunde zuerst auftaucht, in der das Patronat über die Kirche dem Thomaskloster in Leipzig übertragen wird. Quasi ein altes Dorf für ein neues Kloster.

Spielende Kinder im Treppenhaus des Neuen Rathauses. Foto: Ralf Julke
Leben·Familie & Kinder

Wie schnell füllt sich eigentlich eine neue Kita in Leipzig?

19 Kindertagesstätten mit einer Kapazität von 3.084 Plätzen gingen im Jahr 2015 ans Netz. Und trotzdem konnte Sozialbürgermeister Thomas Fabian keine Entwarnung geben: Die Kita-Platz-Not war selbst mit diesem Sprung nicht bewältigt. Aber wie schnell füllen sich denn solche Kindertagesstätten, wollte nun die Linksfraktion einmal wissen, um sich irgendwie ein Bild zu machen.

FES-Positionspapier: Der Weg zur Bürgerversicherung. Cover: FES
Leben·Gesundheit

Ein Arbeitskreis der Friedrich-Ebert-Stiftung macht sich Gedanken über einen Weg zur Bürgerversicherung

Es ist ein Anfang. Das Thema Bürgerversicherung hat die SPD zwar nun seit ein paar Jahren auf der Agenda, scheitert aber bei der Durchsetzung immer wieder, oft genug auch an sich selbst. Aber das Thema ist nicht vom Tisch. Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hat zum Thema einfach mal einen Arbeitskreis nachdenken lassen. Ist nun einmal so: Wenn man nicht mehr weiter weiß ... Herausgekommen sind zumindest Ideen für einen „Übergang zur Bürgerversicherung“.

Soziallasten fressen in Sachsens Kommunen die Gestaltungsspielräume. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Bei Sachsens Kommunen kommt noch immer nicht genug Geld an

In der vergangenen Woche hat der Sächsische Landtag über den Doppelhaushalt 2017/2018 diskutiert. Die CDU hielt sich dabei vorsichtig zurück, das Ergebnis öffentlich zu bewerten. Die SPD freute sich, dass sie dem übermächtigen Koalitionspartner wenigstens ein paar kleine, aber wichtige Kompromisse abringen konnte. Aber für die wichtigsten Akteure im Land bedeutet das noch immer keine belastbare Finanzierung.

Gut 200 Teilnehmer folgten der Einladung der Metropolregion Mitteldeutschland zur Jahreskonferenz 2016. Foto: Metropolregion Mitteldeutschland
Wirtschaft·Metropolregion

Metropolregion Mitteldeutschland träumt von Schweden und hat nicht den Mut zur Selbstorganisation

Sie träumen. Sie träumen tatsächlich von einem „Mitteldeutschland als deutsches Schweden“. Am Donnerstag, 15. Dezember, trafen sich rund 200 Personen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur zur Jahreskonferenz der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland in Chemnitz und versuchten Ideen zu entwickeln, wie man mit den demografischen Herausforderungen in der Region Mitteldeutschland umgehen könnte.

LVB-Haltestelle Hauptbahnhof. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Gegen eine Troglösung am Leipziger Hautbahnhof sprechen die Faktoren Zeit und Geld

So ein wenig weiß man es auch in der Leipziger CDU-Fraktion, dass die Stadt mit Großprojekten so ihre Probleme hat. 150 Millionen Euro schieben die Leipziger Planer vor sich her, Geld, das längst bewilligt ist, was aber nicht verbaut werden kann, weil Kapazitäten, Planungen oder Genehmigungen fehlen. Da ist es schon mutig, vorm Leipziger Hauptbahnhof eine Troglösung für den Kfz-Verkehr vorzuschlagen.

Entwicklung der Modal-Split-Anteile nach städtischen Teilgebieten. Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht III / 2016
Wirtschaft·Mobilität

Leipziger ÖPNV stagniert, Pkw-Besitz legt zu und S-Bahn hat nicht alle Erwartungen erfüllt

Eigentlich ging es um den City-Tunnel und das im Dezember 2013 gestartete Mitteldeutsche S-Bahn-Netz, als Leipzigs Planer eine Ermittlung des Leipziger Verkehrsverhaltens vor und nach Eröffnung des City-Tunnels, 2013 und 2015, bestellten. Die Zahlen liegen seit geraumer Weile vor. Und haben auch im Rathaus für ein stilles Entsetzen gesorgt, denn sie haben etwas völlig anderes sichtbar gemacht.

Alte Bahntrasse am Lausner Weg. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

ADFC Leipzig verwahrt sich gegen die Behauptung, er hätte einer sinnfreien Radroute durch Grünau zugestimmt

Es klang schon seltsam, als das Dezernat Stadtentwicklung und Bau in einer ablehnenden Stellungnahme zu einem Antrag der Grünen auf einmal den ADFC als namhaften Gegenspieler für eine Radroutenführung des Elster-Saale-Radwegs ins Spiel brachte. Ausgerechnet der ADFC sollte gegen den Ausbau des Radweges auf der alten Bahntrasse am Lausener Weg sein? Der ADFC verwahrt sich gegen diese Einvernahme.

Der Registerband und die drei Bände „Das tausendjährige Leipzig“ von Peter Schwarz. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Jetzt gibt es auch ein Register fürs tausendjährige Leipzig

Zusammen sind sie 1.780 Seiten dick, die drei Bände „Das tausendjährige Leipzig“, die der Markkleeberger Peter Schwarz in einer jahrelangen Fleißarbeit geschrieben hat– und die dann auch noch pünktlich alle da waren zum Jubiläum der 1.000-jährigen Ersterwähnung Leipzigs. Vollgestopft mit Namen, Daten und Ereignissen. Was interessierte Leser schon einmal zur Verzweiflung bringen kann.

Heizpilz in Glut. Foto: Pixelio
Politik·Leipzig

Ökolöwe zur Diskussion über Heizpilzverbot in Leipzig

Es waren die Grünen- und die Linksfraktion, die das Thema wieder auf die Tagesordnung des Stadtrats gebracht haben: „Im Stadtgebiet Leipzig wird der Betrieb von gas- oder elektrisch betriebenen Wärmestrahlern für gewerbliche Zwecke verboten.“ Mit derselben Aufregung im Gefolge wie schon 2011. Etliche Gastwirte fühlten sich getroffen: Ist das denn nicht ein zusätzliches Angebot für Gäste, die auch im Winter gern warm im Freien sitzen möchten?

Leipziger Zeitung: Früher war mehr Lametta ... Foto: L-IZ
Bildung·Medien

In der neuen Leipziger Zeitung gibt es 800 Jahre Rebellion, Reiberei und rücksichtslose Renovierungen

Na gut, ein Weihnachtsbaum hat es nicht aufs Titelfoto der neuen „Leipziger Zeitung“ geschafft, die heute in Leipzigs Kiosken ausliegt. Auch kein zuckergesättigter Coca-Cola-Weihnachtsmann. Dafür das stolze Leipziger Rathaus von 1905. Sie wissen schon: „Eine neue Burg ward errichtet ...“ – Denn in dieser Ausgabe taucht Marko Hofmann, begleitet von Michael Freitag wieder ein in das seltsame Leipzig vor 100, 120 Jahren - genauer ins Jahr 1891. Und ein eigenartiges Projekt namens Elster-Saale-Kanal kommt zur Sprache.

Felsenkeller. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Verwaltung schmettert SPD-Antrag zu einer anderen Zufahrt am Felsenkeller ab

Was passiert, wenn eine Verwaltung nicht kommuniziert über Themen, die direkt den öffentlichen Raum betreffen, das hat die im Sommer aufflammende Diskussion um den Felsenkeller gezeigt. Es ist zwar ein Privatgelände mit privatem Investor. Aber im Planungsamt der Stadt wusste man von Anfang an, dass einige Themen nicht nur die Öffentlichkeit interessieren, sondern zwingend mit dem Stadtrat hätten diskutiert werden müssen.

Die Visualisierung des CDU-Vorschlags zur Troglösung. Copyright: CDU Fraktion Leipzig
Politik·Brennpunkt

Leipzigs CDU-Fraktion macht mal einen ganz unkonventionellen Vorschlag zur Lösung der Verkehrsprobleme am Ring

Leipzig wächst und wächst und wächst. Und keiner merkt’s. Oder nur ein paar, wie die Dresdner Studenten, die im Sommer in einer „Summer School“ Ideen für eine Neuorganisation des Leipziger Innenstadtrings entwickelten. Erst mal als Vision. Mit entsprechend heftigen Reaktionen in Leipzig, die vor allem eines zeigen: Es herrscht Handlungsdruck. Die CDU-Fraktion hat jetzt einen bildhaften Vorschlag in den Ring geworfen.

In der Burgaue. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Projekt Lebendige Luppe wird kürzer und 5 Millionen Euro teurer

Am Dienstag, 13. Dezember, meldete die Stadt Leipzig „Projekt Lebendige Luppe wird erweitert“. Eine Meldung, die eigentlich ein Jahr zu spät kommt. Denn dass das Projekt erweitert werden muss, um überhaupt nennenswerte Hochwassereffekte in die Burgaue zu bekommen, war 2015 schon klar. Noch nicht klar war freilich, wie sehr so eine Entscheidung den Kostenrahmen überschreitet.

Übergang am Equipagenweg im Jahr 2014. Foto: Ralf Julke
Politik·Region

Bahnübergang am Equipagenweg in Markkleeberg soll 2018 einen Tunnel erhalten

Gut Ding will Weile haben. Aber irgendwann stellen dann auch Planungsbehörden fest: Es muss etwas getan werden. Der Zustand ist zu gefährlich. So ist es auch beim Bahnübergang am Eqipagenweg in Markkleeberg. In den Sommermonaten sind hier Tausende Menschen Richtung Cospudener See unterwegs. Und bislang ist der Bahnübergang nur provisorisch gesichert. Künftig soll ein Tunnel für mehr Sicherheit sorgen.

Biedermannstraße in Connewitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Sanierungssatzung Connewitz/Biedermannstraße bleibt nichtig und Haus & Grund ist auf weitere Heilungsversuche gespannt

Da war Leipzigs Verwaltung einmal besonders flott. Am Mittwoch, 14. Dezember, veröffentlichte der Eigentümerverband Haus & Grund Leipzig seine Einschätzung der jüngsten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Sanierungssatzung in Leipzig-Connewitz. Und flugs meldete das Planungsdezernat: Das gilt nur für Connewitz. Alle anderen Sanierungssatzungen sind rechtsgültig. Woran Haus & Grund so einige Zweifel hat.

Nathalie Chaix: Liegender Akt in Blau. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Der Roman über die letzten Monate im Leben des Malers Nicolas de Staël mit frappierenden Illustrationen aus einem Leipziger Atelier

Es gab eine Zeit, da gab es tatsächlich ein Europa des Geistes, der Begegnungen, der großen intellektuellen Auseinandersetzungen: in der Kunst, der Literatur, der Philosophie. Da las man auch in Deutschland noch italienische und französische Autoren, war dieser Kontinent kein zum „Wirtschaftsraum“ reduziertes Projekt. Wie lang das her ist, merkt man selbst beim Lesen dieser Geschichte über eine große Liebestragödie.

Hier will die Stadt mit ihrem Pleißemühlgraben lang. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

2017 sollen die Leipziger tatsächlich ein bisschen mitreden können über den neuen Pleißemühlgraben an der Hauptfeuerwache

Wenn Stadträtinnen und Stadträte wissen wollen, was die Verwaltung hinter verschlossenen Türen tut, dann müssen sie öffentliche Anfragen stellen. Auch manchmal einfach so auf Verdacht. Und so einen Verdacht hatte CDU-Stadträtin Sabine Heymann, als sie sich über die Sanierungspläne für die Hauptfeuerwache wunderte. Denn da war auch die Gestaltung der Außenflächen mit geregelt. Aber irgendwo da fließt doch eigentlich der Pleißemühlgraben.

Knauthain & Knautkleeberg mit Hartmannsdorf, Rehbach, Knautnaundorf und Cospuden. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Das bunte Leben in den Dörfern des Leipziger Südwestens vor 100 Jahren

Mit dem „Bilderbogen“ von 2010 startete Pro Leipzig eine intensive Beschäftigung mit der Leipziger Geschichte der Ansichtskarten. In tausenden Motiven hat sich Leipziger Stadtgeschichte im 19. und 20. Jahrhundert auf den bunten Postsendungen erhalten. Aber nicht nur die große Stadt Leipzig findet sich in hunderten schönen Bildern: Jeder Ortsteil hat das Zeug zum Bilder-Star.

Entwicklung der sozialpflichtig Beschäftigten in Leipzig. Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht III / 2016
Politik·Kassensturz

In Leipzig arbeiten viel mehr Menschen, als die FDP vermutet

KommentarDie FDP ist ja so eine Art Spaßpartei. Früher wollte sie mal mit 18 Prozent in den Bundestag. Heute gibt es manchmal so burschikose Meldungen wie die am Montag, 12. Dezember, von Marcus Viefeld, aktuell Vorsitzender der Leipziger FDP. „Leipzig hat per September knapp 580.000 Einwohner, gleichzeitig leben nur knapp 250.000 Sozialversicherungspflichtige in der Stadt. Diese Zahlen sind alarmierend“, meint er.

Stellenabbau im Freistaat Sachsen. Grafik: freistaat Sachsen / Stellenentwicklungsbericht 2017 / 2018
Politik·Sachsen

Grüne nehmen das Gejammer des sächsischen Finanzministers nicht für bare Münze und fordern ein echtes Personalkonzept

Wie kommt man als Politiker eigentlich aus der Bredouille, wenn man sieben Jahre lang einen desaströsen Kurs gefahren hat, den man jetzt auf einmal ändern muss? So wie Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU), der für die spezielle sächsische Austeritätspolitik steht und nun auf einmal – via DPA und DNN – erschreckt feststellt: „Dem öffentlichen Dienst in Sachsen droht ein Personalnotstand.“ Wo war der Mann all die Zeit?

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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