Etwas ist gründlich falsch am Jobcenter-System. Die Arbeitslosigkeit sinkt rapide, die Zahl der „Hartz IV“-Empfänger ebenfalls - doch in den sächsischen Jobcentern steigt die Zahl der Sanktionen auf immer neue Rekordwerte. Das Jobcenter Leipzig ist auf dem direkten Weg in die Spitzengruppe der Sanktions-Meister.
Manchmal liebt man sie einfach dafür, dass sie sich um das verkniffene Denken der Bürokraten nicht kümmern und einfach aus dem Bauch heraus entscheiden und beantragen: die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Denn warum soll man einen Bebauungsplan ändern, bloß weil ein paar obskure Bürokraten ausgerechnet das hässliche Gästehaus am Clara-Zetkin-Park unter Denkmalschutz gestellt haben?
Mathematiker sind schon eine besondere Spezies. Aber Informationstechniker erst recht. Denn Letztere berechnen ja nicht nur die Welt, sie programmieren auch all die kleinen Programme, die uns suggerieren, dass man die Welt auch einfach auf einen Bildschirm packen kann. Ein paar Klicks - und der Nutzer von bunten Oberflächen kommt sich vor wie der Beherrscher unendlicher Weiten. Aber gehört das tatsächlich in die Schule?
Manchmal muss man sich einfach kümmern um die Gesellschaft, in der man leben möchte. Und mal ehrlich: Das Gejammer der ganzen Fremdenfeinde auf der Straße und im Fernsehen ist völlig sinnfrei. Unsere Gesellschaft hat ganz andere soziale Probleme, die angepackt werden müssen. Daran erinnern am heutigen 20. Februar, dem Welttag der sozialen Gerechtigkeit, die sächsischen Grünen.
Die Leipziger erinnern sich noch an den langen Weg hin zu einem funktionierenden Kinderplatzportal. Kein leichtes Projekt. Aus anderen Städten konnte Leipzig kein vergleichbares Portal übernehmen. Also programmierte die stadteigene Lecos eines - und dann begann der große Ärger, weil nie genug Plätze im System waren. Aber funktioniert hat's trotzdem. Und alle haben was gelernt dabei. Ein Glücksfall für Markkleeberg.
Alle Jahre wieder gibt es in Leipzig nicht nur Buchmesse und Lesefest. Auch die Leipziger Stadtbibliothek meldet sich zu Wort und erinnert daran, dass Lesen ein Gemeinschaftserlebnis ist und eine Wissensgesellschaft gut daran tut, ihre Bürger mit Wissensmedien zu versorgen - nicht nur Büchern. Und der Neustart von 2012 macht sich auch in den Zahlen von 2015 bemerkbar.
Einer musste natürlich drauf kommen. Und dass es ein gebürtiger Ostfriese ist, ist wohl auch kein Zufall. Wenn man tagelang an sturmumtoster Küste in die brodelnden Elemente schaut, kommt man auf Ideen. Dann ist ein Buchstabendieb gar nicht so abwegig. Schon gar nicht in Fiesland, sorry, Friesland. Man kann gar nicht genug aufpassen.
Das Problem in der aktuellen Flüchtlingsdebatte in der Bundesrepublik ist nicht die AfD, sind auch nicht „besorgten Bürger“, PEGIDA oder NPD. Das eigentliche Problem sind Politiker demokratischer Parteien, die nicht mal mehr begreifen, wie sie mit ihren Forderungen nach Grenzen, Kontrollen und Abschiebungen genau die Simmung erzeugen, auf der die rechtsradikalen Menschenfeinde ihre Aktionen aufbauen. Zum Beispiel ein Frank Kupfer, Fraktionsvorsitzender der CDU in Sachsen.
Wie ist das nun mit der Planbarkeit von Verkehrswegen? Und mit der Messbarkeit dessen, was die Leipziger als Verkehrsmittel bevorzugen? Selbst den Kollegen von „Bild“ interessierte der Aspekt im neuen „Trendreport“ der Stadt Leipzig bei der Vorstellung am 18. Februar: Warum verliert ausgerechnet der ÖPNV permanent Anteile an den Wegen zur Arbeit?
Jedes Jahr gibt's aus dem Amt für Statistik der Stadt Leipzig eine frisch ausgewertete Bürgerumfrage, sozusagen den statistischen Gesundheitsbericht zur Lage der Stadt. Und alle fünf Jahre gibt es dann aus all den jährlich gesammelten Daten noch einen „Trendreport“. Den neuesten haben Ulrich Hörning, Bürgermeister für Allgemeine Verwaltung, und Dr. Andrea Schultz, Abteilungsleiterin Stadtforschung im Amt für Statistik und Wahlen, am Donnerstag, 18. Februar, vorgestellt.
Vor Kurzem haben die sächsischen IHK ihre Gesamtkonjunkturbilanz für Sachsen vorgelegt. Das frische Datenmaterial vom Jahresbeginn gibt es natürlich auch extra für Leipzig. Samt der erstaunlichen Nachricht, dass das Gastgewerbe keineswegs Arbeitsplätze abbaut, sondern im Gegenteil: Nirgendwo ist der Arbeitskräftebedarf derzeit größer.
Seit gut zwei Jahren schaut man auch aus Deutschland wieder verstärkt nach Russland. Mit dem Einmarsch auf der Krim und in der Ost-Ukraine scheint Russland wieder auf dem Weg zu einer Großmacht zu sein, die ihre Interessen mit militärischer Gewalt durchzudrücken versucht. Immer wieder steht Präsident Putin im Fokus der Aufmerksamkeit. Welche Rolle spielt er tatsächlich? Und welche Rolle spielte er beim Mord an Boris Nemzow am 27. Februar 2015?
Tut sich endlich was? Beendet Sachsen endlich seine Blockadepolitik bei den Erneuerbaren Energien? Öffnet es endlich den Weg hin zu einem Land, das den Großteil seiner Energie tatsächlich aus natürlichen Energiequellen bezieht? Der Druck kommt jetzt auch erstmals deutlicher aus der SPD-Fraktion.
Da hatten wohl CDU- und SPD-Fraktion genau den richtigen Riecher, als sie im Januar gemeinsam beantragten, die Stadt solle für den ehemaligen Freiladebahnhof an der Eutritzscher Straße einen Bebauungsplan aufstellen, der hier auch Wohnbebauung möglich macht. Die Verwaltung hat nicht nur postwendend ihre Zustimmung signalisiert, sie hat jetzt auch erste Konturen für den Bebaungsplan definiert.
Muss man bekennender zugezogener Leipziger sein, um sich in einer Stadt wie Leipzig mal einen autofreien Sonntag vorstellen zu können? Eigentlich nicht. Aber augenscheinlich darf man weder Stadtrat noch Verwaltungsmitarbeiter sein. Sonst kann man sich das partout nicht vorstellen. Der letzte Leipziger Stadtrat, der sich einen autofreien Sonntag noch vorstellen konnte, hieß Jens-Herrmann Kambach.
Svante Pääbo war es, der die Forschung zu den genetischen Spuren des Neandertalers in Leipzig erst so richtig in Gang gebracht hat. Seitdem hat sich das Max-Planck-Institut in Leipzig zu einem der wichtigsten Hotspots in der Neandertaler-Forschung entwickelt. Und es vergeht kaum ein Monat, in dem keine neuen Erkenntnisse über den Burschen ans Tageslicht kommen, der sich auch im Erbgut des modernen Menschen wiederfindet.
Das kann ja heiter werden. Die Medienstiftung der Sparkasse Leipzig hat einen weiteren Preis ausgelobt. Dessen Titel hat es in sich - und setzt Ansprüche. Aber warum wird die Jury dann mit den Chefredakteuren der langweiligen Regionalzeitungen besetzt? Wie provinziell sollen dann erst die Preisträger werden? Es steht Schlimmes zu befürchten. Das hat Erich Loest eigentlich nicht verdient.
Derzeit darf man ja staunen, in welche irrationalen Welten die politischen Diskussionen in Europa abgedriftet sind. Man fasst sich an den Kopf und fragt sich: Sind die Politiker denn närrisch geworden? Sind die Bürger in mittelalterliche Denkweisen zurückgefallen? Stürzt unsere Zeit jetzt zurück in finsteren Aberglauben? Es könnte an unserer Art liegen, unsere Welt zu denken und in Worte zu fassen.
Es ist eine Art Pingpong-Spiel, das die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat da über Bande mit der Leipziger Stadtverwaltung spielt: Im März stehen die ersten Stadtratsentscheidungen über die künftigen Werbekonzessionen in der Stadt an. Da sind noch nicht die Werbedisplays an den Haltestellen dabei. Entsprechend empört liest sich eine Stadtratsanfrage der CDU-Fraktion vom 11. Februar.
Nicht die Journalisten sind es in Sachsen, die Angst vor den Gewaltausbrüchen der Rechtsradikalen und Rassisten haben, sondern die Behörden. Davon berichtete am 29. Januar die "Freie Presse", nachdem die Verwaltung von Burgstädt den Medien den Zutritt zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung verweigert hat. Die "Freie Presse" zieht deshalb vor Gericht. Aber nicht nur in Burgstädt definiert man Pressefreiheit auf sonderbare Weise.
Achja, der Lärmaktionsplan. Der soll ja nun wieder überarbeitet werden, die Leipziger sind aufgerufen, sich mit Vorschlägen zu beteiligen. Aber die großen Probleme, die die Leipziger 2012 und 2013 gequält haben, sind immer noch da. Und so langsam verzweifeln die Stadträte an der Duldungspolitik der Stadtverwaltung gegenüber den Lärmproblemen um den Flughafen genauso wie die betroffenen Bürger.
Sechs Jahre, was sind schon sechs Jahre? Für eine Verwaltung nichts, für Bürger, die mit Lärm und hoher Luftbelastung leben müssen, eine Katastrophe. Mehrfach in den vergangenen Jahren haben wir die Probleme an der Karl-Tauchnitz-Straße hier thematisiert. Die Straße ist Teil des sogenannten "Tangentenvierecks". Und seit 2011 ist sie auch noch so eine Art Lärmableiter für die Harkortstraße.
Im Museum der bildenden Künste ist seit dem 14. Februar neben der Via-Lewandowsky-Ausstellung "Hokuspokus" auch die Ausstellung "Häuser Räume Stimmen" mit Fotos von Stefan Koppelkamm zu sehen. Einen dicken Katalog bekam die Ausstellung auch - obwohl er in seiner Mischung aus Essays und Fotos eigentlich auch wieder eine schöne Diskussion zum modernen Städtebau ist.
Ja, hätte er nur, sagt man sich so als altgedienter Besucher diverser "Faust"-Inszenierungen. Gretchen fragt den alten Zausel: "Nun sag, wie hast du’s mit der Religion?" - Hat er studiert. Allein, ihm fehlt der Glaube. Und der Zuschauer glaubt die ganze Zeit, der Kerl wäre ein Universalgelehrter. So wie die flotten Journalisten bei großen deutschen Medien. Aber irgendwas fehlt immer.
Eigentlich wollten die Grünen im Sächsischen Landtag nur wissen, ob das Rettungswesen in Sachsen funktioniert und die Rettungswagen auch innerhalb der geforderten Frist von 12 Minuten am Einsatzort eintreffen. Bis 2012 hatte auch die Staatsregierung diese Daten. Seither klemmt die Datenerhebung. Und entsprechend frustriert waren die Grünen, als sie am 6. Januar nur eine ausweichende Antwort von Innenminister Markus Ulbig bekamen.
Stadt und Petitionsausschuss sind der Meinung, der Richard-Wagner-Platz sollte nicht in "Refugees Welcome Platz" umbenannt werden. Eine Petition hatte das beantragt. Am 24. Februar steht sie zur Entscheidung im Stadtrat an. Aber bevor es so weit ist, gehen die Grünen noch einmal mit einem Änderungsvorschlag rein. Denn nicht irgendwann in ferner Zukunft müssen Flüchtlinge empfangen werden, sondern jetzt.
Auch das kann man "Nägel mit Köpfen machen" nennen: Noch hat die Stadt kein Verfügungsrecht über diverse Flächen auf dem Gelände des Bayerischen Bahnhofs, noch hat sich der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Bau kein abschließendes Urteil über die Wege- und Brückenführungen gebildet - und schon prescht das Verkehrs- und Tiefbauamt vor und lässt Brückenentwürfe anfertigen für die Verbindung von der Steinstraße zur Alten Messe.
So langsam spricht sich ja herum, dass es vor allem die Trickserei bei den Abgaswerten von Dieselfahrzeugen war, die es deutschen Kommunen praktisch unmöglich gemacht hat, bis 2015 die EU-Grenzwerte für das giftige Stickstoffdioxid einzuhalten. Auch Leipzig hat Jahr für Jahr die Grenze gerissen - trotz Umweltzone. Was kann man da noch tun? - Einfach weitermachen, meinte Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal am Montag.
Manchmal muss man, um die Gegenwart zu verstehen, tief in die Geschichte tauchen. Denn ein großer Teil unserer Gegenwart baut auf den Mythen der eigenen Vergangenheit auf. Das geht den Deutschen nicht anders als den Türken. Wo die einen ihre alten Könige und Kanzler verklären, machen es die anderen mit ihren Sultanen. Mit Suleiman dem Prächtigen zum Beispiel.
Nicht nur Leipzigs Umweltschützer haben am Samstag, 13. Februar, unter dem Slogan „Leipzig, Divest Now!“ anlässlich des „Global Divestment Day“ für den Ausstieg aus der Kohleverstromung und aus Kohle-Investments demonstriert. Auch die Leipziger Grünen zeigten Flagge - und wundern sich, wie starrköpfig regionale Politiker noch immer ein Loblied auf die Kohle singen.
Gut Ding will Weile haben. Oder doch Eile? So jedenfalls klang es in der Leipziger „Bild“, die schon einmal forsch vermeldete: „Blitz-Bauplan für Leipzigs neue Markthalle. Der Investor hatte das 7.300 Quadratmeter große Grundstück für 2,5 Mio Euro gekauft, kann endlich bauen.“ Warum hat die Stadt das selbst noch nicht gemeldet? Da hat die L-IZ mal nachgefragt.
Manchmal kribbelt es Leipziger Naturschützern einfach in den Fingern, wenn sie die Zeitung aufschlagen und Dinge lesen wie die Nachricht zur Versteigerung von Schlobachshof. Der liegt mitten im Überschwemmungsgebiet der Burgaue. Jede kommerzielle Nutzung verbietet sich hier eigentlich. Warum also kauft die Stadt das Areal nicht einfach selbst, fragte der Ökolöwe deshalb postwendend am 11. Februar.
Als es in der Silvesternacht in Köln zu hunderten Übergriffen auf Frauen kam, hielt die Kölner Polizei noch den Deckel drauf und meldete „keine größeren Vorkommnisse“. Es dauerte eine Woche, bis die sexuellen Übergriffe Thema in den Medien wurden. Und weil auch ähnliche Vorkommnisse aus Hamburg gemeldet wurden, schaltete sich das Bundeskriminalamt (BKA) ein und begann, Daten aus allen Bundesländern zu sammeln. Auch aus Sachsen.
Der Fall Rauscher. Ist das überhaupt ein Fall? Einer, der in den heiligen Hallen der hohen Universität geklärt werden kann? Oder ist es nur ein Privatfall Rauscher, wenn ein Professor für ausländisches und europäisches Privat- und Verfahrensrecht an der Juristenfakultät der Uni Leipzig regelmäßig mit fremden- und islamfeindlichen Tweets auffällt?
Kann man das wirklich Katalog zur Ausstellung nennen, was der Kehrer Verlag da zur Lewandowsky-Schau im Museum der bildenden Künste Leipzig vorgelegt hat? Eingebunden ist das Buch wie ein Taschenkalender. Schön abwaschbar, falls man es doch mal in eine Kaffee- oder Rotweinpfütze legt. Wer im Innenteil dann nummerierte Kunstwerke im Ausstellungsrundgang sucht, wird herrlich enttäuscht.
Seit der vergangenen Woche ist eine Website online, an der der Archiv Bürgerbewegung Leipzig e.V. 2014 und 2015 fleißig gearbeitet hat: die virtuelle Ausstellung „Rotstift. Medienmacht, Zensur und Öffentlichkeit in der DDR.“ Eigentlich ist es eine Wanderausstellung, die im April 2015 erstmals in Leipzig zu sehen war. Erstaunlicherweise bei der LVZ. Aber das Thema ist auch ein Jahr später noch hochaktuell.
Schon genug für heute mit den Denkbeulen des Sächsischen Verfassungsschutzes? Einen haben wir heute noch. Es schwebt ja da der bis heute nicht aufgeklärte Fall des Anschlags auf die Leipziger Wohnung des sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow (CDU) im Raum. Bis heute hat sich niemand zu dem Anschlag bekannt. Nur der Sächsische Verfassungsschutz posaunte schon mal raus, wer's gewesen sein soll: die Antifa natürlich.
Fragste zu den Linken, erfährste was zu den Rechten. So ungefähr wird es Valentin Lippmann durch den Kopf schießen, wenn er die Antworten von Innenminister Markus Ulbig (CDU) zu seiner Kleinen Anfrage „Beobachtung des Aktionsnetzwerks ‚Leipzig nimmt Platz’ durch das Landesamt für Verfassungsschutz“ liest. Die L-IZ hatte noch am 11. Januar über die seltsame Lageeinschätzung des Sächsischen Verfassungsschutzes berichtet.
Leipzig kleckert um Jahre hinterher. Auch im Straßenbauprogramm. Das hat auch etwas mit dem Radwegenetz zu tun. Denn normalerweise gehen ja die Verkehrsplaner davon aus, dass (Auto-)Straßen auch von Radfahrern genutzt werden. Aber was macht man in Ortsteilen, in denen selbst die Hauptstraßen für Radfahrer unbenutzbar sind? Kleinzschocher zum Beispiel.
Am 28. Januar hat sich Sachsens Innenminister noch ganz von seiner alten Seite gezeigt. Das war der Tag, an dem der Sächsische Verfassungsgerichtshof drei linken Landtagsabgeordneten in ihren Klagen gegen die Staatsregierung Recht gab: Die Regierung habe Auskunft zu geben, wenn die Abgeordneten fragen. In allen drei Fällen hatte sich Innenminister Markus Ulbig (CDU) in die Nesseln gesetzt. Aber am selben Tag zeigte er auch den Grünen, was eine Nicht-Antwort ist.
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