Beiträge von Ralf Julke

Juliane Nagel (Linke). Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Sächsischer Immunitätsausschuss empfiehlt, die Immunität der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel aufzuheben

Erst am 29. Februar hat der Sächsische Landtag intensiv über die Versäumnisse beim Vorgehen gegen den Rechtsextremismus im Freistaat diskutiert. Der Ministerpräsident gab zu, das Problem sträflichst unterschätzt zu haben. Aber schon zwei Tage später ist alles wieder vergessen. Mit der Mehrheit von CDU, SPD und AfD empfahl der Immunitätsausschuss, die Immunität der linken Landtagsabgeordneten Juliane Nagel aufzuheben.

Waffenbesitzer in Sachsen bleiben von Kontrolleuren meist unbehelligt. Montage: L-IZ
Politik·Sachsen

Zahl der Kleinen Waffenscheine und der waffenrechtlichen Erlaubnisse stieg in Sachsen im November und Dezember 2015 deutlich an

Was passiert, wenn die Scharfmacher die Medienberichterstattung dominieren und kein Tag vergeht, an dem sie nicht mit mächtiger Gebärde die Bedrohung der Kultur an die Wand malen? Genau: Sie schüren Angst. Und darauf reagieren auch in Sachsen immer mehr Menschen, indem sie sich Waffenerlaubnisse und Waffen besorgen. Das hatte der innenpolitische Sprecher der Grünen im Landtag im Dezember schon deutlich thematisiert.

Fällaktion in Connewitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Am Freitag gibt’s die Sachverständigenanhörung zum Grünen-Gesetzentwurf für neuen Baumschutz in Sachsen

Kurz vor dem 1. März mehrten sich auch aus Leipzig wieder die Nachrichten über radikale Baumfällungen auf privaten Grundstücken. Die meisten Bäume dort stehen seit dem von CDU und FDP beschlossenen „Baum-ab-Gesetz“ nicht mehr unter Schutz. Die Umweltbehörde muss nicht mehr gefragt werden. Mit dramatischen Folgen für die Stadt. Die Grünen wollen das mit einem Gesetzentwurf ändern. Am Freitag gibt's dazu die Anhörung in Dresden.

Bernd Sikora, Peter Franke: Unterwegs zwischen Leipzig und dem Erzgebirge. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Dieser Bildband macht sichtbar, was für eine landschaftliche Schatzkiste im Leipziger Süden zu erkunden ist

Das ist ein großes Buch, so eines, wie man es aus dem Sax-Verlag schon mehrfach bekam - man denke nur an die beiden Bände zum „Mitteldeutschen Seenland“. Denn nach 25 Jahren Reparieren, Sanieren, Renovieren darf man es erzählen: Dort hinter Leipzig sind uralte sehenswerte Landschaften in neuer Schönheit zu besichtigen. Da hätte auch Peter Franke allein losfahren können mit seiner Kamera.

Fahrzeuge der Leipziger Feuerwehr. Foto: Ralf Julke
Leben·Fälle & Unfälle

Leipzigs Feuerwehr musste 2015 öfter ausrücken, aber es hat nicht öfter gebrannt

Manchmal möchte auch das Leipziger Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport ein bisschen mit großen Zahlen auffallen. So auch am Dienstag, 1. März, mit der auf den ersten Blick frappierenden Meldung „Einsätze der Feuerwehr Leipzig deutlich gestiegen“. Das klingt nach wahren Feuerstürmen in der Stadt. Hätte ja sein können. War schließlich ein heißer und teilweise auch sehr trockener Sommer. Aber wie das so ist mit Zahlen ...

Das Sportbad an der Elster. Foto: Marko Hofmann
Politik·Leipzig

Ohne Grundstück und Finanzspritze von der Stadt kann die Sportbäder Leipzig GmbH keine neue Schwimmhalle bauen

Der eine sprach von Überforderung, der andere hörte gleich Insolvenz. Dabei hatte Leipzigs Verwaltung im Januar nur auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion reagiert, was denn nun aus dem Stadtratsbeschluss von 2015 geworden ist, endlich die Planungen für eine neue Schwimmhalle in Angriff zu nehmen. Das Sportdezernat eierte ein bisschen herum. Da konnte schon mal das Bild von „Überforderung“ entstehen.

Hier geht's zur Arbeitsagentur Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Jetzt können Leipzigs Arbeitsvermittler zeigen, ob sie Leipzigs Asylbewerber in den Arbeitsmarkt integrieren können

Der Februar ist rum, die neuen Arbeitslosenzahlen liegen vor. Und siehe da: Leipzigs Arbeitsmarkt verändert sich deutlich. Dass die Arbeitslosenzahlen im Winter steigen, ist nichts Neues. Neu ist aber, dass sie statistisch im Februar 2016 in Leipzig sogar gesunken wären, trotz Schnee und Eis. Aber jetzt kommen Asylbewerber, die in Leipzig ein Obdach gefunden haben, auch auf dem Arbeitsmarkt an. Das sorgt für Herausforderungen.

Katrin Löffler: Systemumbruch und Lebensgeschichte. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Katrin Löffler untersucht einmal die Autobiografien von „Wendekindern“ und gestandenen DDR-Autoren und begegnet zum Teil erstaunlichen Konstruktionen

Was Psychologen und Soziologen können, das können Literaturwissenschaftler schon lange. Denn sie haben viel mehr Material zur Verfügung. Und oft sogar viel besseres. Denn Schriftsteller haben nun einmal den unablässigen Drang, von sich selbst, ihrem Leben und ihren großen Schicksalsdramen zu erzählen. Erstaunlich ist nur, dass das so selten Thema von wissenschaftlichen Arbeiten wird.

Studienberechtigtenzahlen in Sachsen 2010 bis 2015. Grafik: L-IZ
Bildung·Leipzig bildet

Zahl sächsischer Studienberechtigter hat den Wert von 2010 wieder übertroffen

Eine Angst trieb die sächsische Regierung seit 2009 um und war auch mit dem Regierungswechsel 2014 noch nicht erledigt: Kann Sachsen den Hochschulpakt bis 2020 erfüllen oder nicht? Der Hochschulpakt, mit dem der Bund seit 2007 die Länder unterstützt, sollte die nötigen Hochschulkapazitäten für die gestiegenen Studierendenzahlen bis 2020 sichern. Aber das war in Sachsen nicht so sicher, seit die Studienberechtigtenzahlen hier ab 2011 abstürzten.

Leipziger Amtsblatt vom 27. Februar 2016. Screenshot: L-IZ
Bildung·Medien

Leipzigs Stadtspitze hält den Kauf von Amtsblatt-Domains gar nicht für zwingend

Da hat der Leipziger Ralf Kohl im November ja was angerichtet, als er mal wieder nachfragte, warum er sein gedrucktes „Amtsblatt“ nicht immer bekommt. Das löste eine kleine Welle aus, denn der Stadtrat hatte sich ja damit schon mehrfach beschäftigt und zuletzt 2010 beschlossen, dass man die „Amtsblatt“-Inhalte modernerweise digital und leicht auffindbar auf der Homepage der Stadt bereitstellt.

Lärmmindernde Rasengleise in der Grünewaldstraße. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzigs Lärmaktionsplan von 2013 ist nur in Teilen umgesetzt und auch nie wirklich ambitioniert gewesen

Nicht nur zum Luftreinhalteplan, auch zum Lärmaktionsplan (LAP) hat das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport jetzt einen Umsetzungsbericht für das Jahr 2015 vorgelegt. Viele der im Jahr 2013 festgelegten Maßnahmen befänden sich in Umsetzung, einige seien auch umgesetzt, heißt es darin. Andere werden erst in den Jahren 2016 ff. erfolgen. Aber auch der LAP wird ja derzeit neu diskutiert.

Auch im Mitteldeutschen S-Bahn-Netz wird der Platz für Fahrräder zuweilen knapp. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Wenn die Regionalisierungsmittel nicht in Sachsens Nahverkehr fließen, ist auch die Strategiekommission nur ein Feigenblatt

Im Dezember hat die ÖPNV-Strategiekommission schon mal so etwas wie einen Zwischenbericht an den Sächsischen Landtag überreicht. Noch ohne greifbares Ergebnis oder einen Lösungsvorschlag. Sachsens Radfahrerverband befürchtet jetzt, dass am Ende tatsächlich nichts herauskommen wird und die Streckenstilllegungen immer mehr Regionen vom Schienennetz abklemmen.

Ein Aerologic-Frachter startet auf dem Flughafen Leipzig / Halle. Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig
Leben·Gesundheit

Dialogforum Flughafen Leipzig/Halle beschäftigt sich mit NORAH-Studie und gibt sich erst mal ratlos

Am 25. Februar saß Leipzigs Fluglärm-Kuschelrunde wieder mal zusammen. Da tagte das Dialogforum Flughafen, das seit 2013 existiert und ein wenig die etwas fluglahme Fluglärmkommission des Flughafens Leipzig/Halle ergänzen sollte. Auch ein bisschen stärker die Belange der Bürger und Initiativen einbringen sollte. Am Donnerstag, 25. Februar, beschäftigte man sich mit der berühmten NORAH-Studie.

Max-Klinger-Brief an Elsa Asenieff. Foto: Stadtgeschichtliches Museum Leipzig
Bildung·Forschung

Die leserlichen Zeugnisse berühmter Leipziger nun auch online auffindbar

Nicht nur Leibniz und Reger gehören 2016 zu den großen Jubilaren in Leipzig. Werden wir das noch oft erzählen an dieser Stelle? Natürlich. An Leibniz kam man in diesem Jahr nicht vorbei, Reger gehört zum großen Kosmos der Komponisten. Aber es ist wie zuletzt bei Rabener und Gellert: Schriftsteller sind irgendwie nicht wichtig. Also haben auch die Mitarbeiter des Stadtgeschichtlichen Museums nur nach Leibniz und Reger gesucht. Und ihrer Handschrift.

Fremdenfeinde demonstrieren in Leipzig: Legida am 1. Februar 2016 auf dem Ring. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Schluss mit dem Wegducken in Sachsen, weg mit der „Extremismustheorie“

Eigentlich waren Clausnitz und Bautzen nur die letzten Glieder einer langen, langen Kette fremdenfeindlicher Randale und Gewalttaten in Sachsen in den letzten anderthalb Jahren. Aber sie waren so etwas wie der letzte Tropfen in ein Fass, das jetzt übergelaufen ist. Und selbst die überregionalen Medien haben die Geduld mit einem Ministerpräsidenten Tillich verloren, der sich jahrelang vor den fremdenfeindlichen Umtrieben im Land nur weggeduckt hat.

Hans-Dietrich Haemmerlein: Alfred Brehm. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Das Leben Alfred Brehms in Bildern, Zeugnissen und Widersprüchen

Den Mann kennt jeder. Von „Brehms Thierleben“ hat jeder schon mal gehört. Mancher hat zu Hause auch die alten oder diverse neuere Ausgaben stehen, schaut rein, schmunzelt und freut sich an den Bildern, die oft vom Leipziger Grafiker Robert Kretschmer stammen. Die Wenigsten wissen, wie eng „Brehms Thierleben“ mit der Stadt Leipzig verbunden ist.

Leipziger Zeitung Nr. 28: Keine Gewalt. Foto: L-IZ.de
Bildung·Medien

Wenn über die einen nicht mehr berichtet wird, heißt das nicht, dass die anderen keine Artikel mehr bekommen

Am 12. Februar erschien die jüngste, die 28. Ausgabe der „Leipziger Zeitung“, die dritte als Monatszeitung. Und mancher hat's gar nicht gemerkt. Denn binnen zwei Tagen war die Ausgabe an den wichtigsten Auslagestellen vergriffen. Vielleicht auch wegen des Titelthemas. Noch vor den Veröffentlichungen auf L-IZ.de hat die LZ-Mannschaft das Thema Gewalt im Umfeld von angemeldeten und nicht angemeldeten Demonstrationen in Leipzig thematisiert.

Entwicklung der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) in Sachsen 2005 bis 2014. Grafik: Freistaat Sachsen / SMI
Politik·Sachsen

Innenminister erklärt Zitate des sächsischen LKA-Chefs für nicht autorisiert

Nicht nur AfD-Behauptungen muss Sachsens Innenminister korrigieren, auch seine eigenen Untergebenen scheinen in der Öffentlichkeit gern mit Aussagen zu brillieren, die zwar die Stimmung anheizen, mit der Realität aber nichts zu tun haben. So auch Jörg Michaelis, Chef des Landeskriminalamtes, der im Januar auf einer CDU-Versammlung in Dresden-Blasewitz gleich mal das Bild vom Roten Terror an die Wand malte. Laut Mopo24 sagte er sogar: „Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die ersten Toten zu beklagen sind.“

Seit 2007 ist der Wurm drin: Die Aufklärungsquote im Sinkflug. Grafik: Freistaat Sachsen, SMI / PKS
Politik·Sachsen

Linke beantragt sofortige Aussetzung der Polizeireform 2020 und ein Umsetzungskonzept für eine handlungsfähige sächsische Polizei

Eigentlich war im Abschlussbericht der „Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen“ vom 14. Dezember 2014 ziemlich klar zu lesen: Es reicht nicht. Wenn Sachsen seine Polizei funktionsfähig erhalten will, ist auch der von 300 auf 400 erhöhte Einstellungskorridor viel zu klein, ersetzt nicht mal die Altersabgänge, geschweige denn, dass die seit 2008 aufgerissenen Löcher in der Personalstärke geschlossen werden.

Nicht nur die AfD Mittelsachsen ist im Widewitt-Modus. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

AfD-Kreischef Mittelsachsen hat sich die Märtyrerrolle selbst zusammengebastelt

Hier ein bisschen übertreiben, da ein bisschen die Fakten verdrehen oder auch mal Falschbehauptungen in die Welt setzen und den politischen Gegner diffamieren - das hat auch die AfD in Sachsen drauf. Aufgefallen ist mit dieser Zurechtdeuterei der Welt jetzt der Kreischef der AfD Mittelsachsen, René Kaiser. Eine Anfrage bei der sächsischen Staatsregierung entlarvte seine Falschaussage zu einer für den 6. Februar in Freiberg geplanten Kundgebung.

Die Gesundheitskarte würde auch in Sachsen eine Menge Bürokratie abbauen helfen. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzigs Sozialdezernat will bis zum Sommer einen Vorschlag für Gesundheitskarten für Asylbewerber vorlegen

Seit März 2015 wird über eine Gesundheitskarte für Asylbewerber in Sachsen diskutiert. Eigentlich könnte der Freistaat das Thema mit einer einheitlichen Regelung für das ganze Land und entsprechenden Verträgen mit einzelnen Krankenkassen regeln. Aber auch bei diesem Thema kommt das Land nicht aus der Mauerpolitik heraus. Und eine Stadt wie Leipzig kommt nicht weiter, auch wenn man der Sache aufgeschlossen gegenüber steht.

Thomas Böhme: Abdruck im Niemandswo. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Verloren im Niemandswo oder noch immer leichtfüßig zu Hause im großen Fließen der Zeit?

Man kann nicht sagen, dass der Leipziger Dichter Thomas Böhme nicht präsent ist. Aber es geht ihm als Dichter wie anderen Autoren in diesem Genre auch: Man muss ihn suchen im Lyrikregal (wo er nicht immer steht) oder in den kleinen, fachkundigen Buchhandlungen, in denen Lyrik und insbesondere Lyrik aus hiesigen Regionen noch gepflegt wird. Und dabei ist er so produktiv wie kaum sonst einer von den Dichtern in diesem Land.

Ankunft des Busses mit Flüchtlingen in der Cämmerswalder Straße Clausnitz. Screenshot Youtube-Video
Politik·Sachsen

Polizeidirektion Chemnitz war mit viel zu wenig Polizisten vor Ort – und welche Rolle spielt eigentlich das Landratsamt?

Zu Recht nahmen Linke und Grüne an, dass es in der am Freitag, 26. Februar, anberaumten Sitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags um ganz andere Themen gehen würde als um das, was am Montag in der Sondersitzung des Landtags angesprochen werden muss. Denn Clausnitz und Bautzen sind nur zwei Einzelfälle aus einem großen und augenscheinlich systematischen Staatsversagen.

Seit 2012 Dauerthema in Sachsen: Lehrer fehlen. Foto: Marko Hofmann
Bildung·Leipzig bildet

Sächsische Knauserpolitik verprellt junge Lehrer, 71 Stellen konnten zum 1. Februar nicht besetzt werden

Und wieder stellt sich heraus, dass Sachsen es nicht schafft, genügend Lehrer einzustellen. Zwar sollte die Einstellung neuer Lehrer im Schuljahr 2015/2016 deutlich anziehen. Doch selbst von den geplanten 760 neuen Lehrkräften fehlen 71. Da ist nicht nur der LandesSchülerRat Sachsen entsetzt, der erst am 23. Februar zum Termin bei Bildungsministerin Brunhild Kurth gewesen war.

Anselm Kiefer: Du bist Maler (1969). Foto: Anselm Kiefer
Kultur·Ausstellungen

Leipzigs Bildermuseum zeigt ab heute die eindrucksvollen Künstlerbücher Anselm Kiefers

Zur Pressekonferenz am Freitagmorgen ließ sich der große Meister entschuldigen. Da saß er noch im Flieger. Umso voller war es am Freitagabend, 18 Uhr, zur Ausstellungseröffnung im Museum der bildenden Künste. Denn eines stimmt in Sachen Kunst nun einmal auch: Wenn der Künstler streitbar ist und auch manchmal umstritten, dann lockt es das Publikum. Man will ja sehen, worüber andere Leute diskutieren.

Doris Mundus: Pelze aus Leipzig. Pelze vom Brühl. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Ein Bilderbuch zur Geschichte der Pelzstadt Leipzig und die Erinnerung an den Modefotografen Rainer Dorndeck

Nicht erst seit 1990 ist ja da und dort in Leipzig so eine Sehnsucht aufgekommen, die Stadt möge wieder an die glanzvollen Zeiten der Vergangenheit anknüpfen. Die Buchstadt schwebte als Fata Morgana am Horizont. Die Messestadt wurde auf Hochglanz poliert. Und auch die Pelzstadt war nicht vergessen. Einst war der Leipziger Brühl der wichtigste Welthandelsplatz für Pelze. Bis 1933.

Baustelle Könneritzstraße mit sich begegnenden Straßenbahnen. Foto: Marko Hofmann
Wirtschaft·Mobilität

Die Linie 1 wird in diesem Jahr von fünf Baustellen betroffen

Es geht der Linie 1 ganz ähnlich wie der Linie 7. Vielleicht noch ein wenig ärger, weil hier noch wesentliche Investitionen zur Beseitigung von Langsamfahrstellen oder einer geplanten Gleisverlegung in Mockau fehlen. Aber wer von Norden losfährt an der Mockauer Post, bekommt in diesem Jahr auch eine Perlenkette von Baustellen zu sehen.

Die wichtigsten Baustellen im LVB-Netz 2016. Karte: LVB
Wirtschaft·Mobilität

Leipziger Verkehrsbetriebe wollen in diesem Jahr 26 Millionen Euro im ganzen Gleisnetz investieren

"Metern" wollte er gern, verriet LVB-Geschäftsführer Ronald Juhrs im Herbst bei einer Einwohnerversammlung in Mockau. Und damit meinte er: Möglichst viele Kilometer Straßenbahngleis in Leipzig in Ordnung bringen, damit die Bahnen wieder zügiger fahren können. 2016 darf er „metern“: Fast 6 Kilometer Langsamfahrstrecke werden beseitigt. Und mit 16 Baustellen bieten die LVB den Leipzigern wohl einen neuen statistischen Rekord.

Kirsten Boie, Jan Birck: Bestimmt wird alles gut. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Kirsten Boies kleine Flucht-und-Ankunft-Geschichte „Bestimmt wird alles gut“

Manchmal geht es einfach darum, die Geschichten so zu erzählen, wie sie passieren. Ohne Skandal. Ohne Zeigefinger. Aus der Perspektive von Rahaf und ihrem Bruder Hassan, zwei Kindern aus Homs. Einer Stadt, die einmal geschätzte 800.000 Einwohner hatte, in Ostsyrien liegt und 2011 Hochburg des Protestes gegen den Diktator Baschar al-Assad war. Erst schickte er Panzer, später ging er mit Flak und Bomben gegen die Stadt vor.

Die Leipziger Skyline. Foto: Andreas Schmidt / LTM
Wirtschaft·Metropolregion

Nicht nur Dresden leidet am „Pegida-Effekt“, lediglich Leipzig legte bei Übernachtungszahlen noch zu

Sachsen ist nicht gleich Sachsen. Vielleicht steckt das hinter den völlig unterschiedlichen Entwicklungen der Gästezahlen im Jahr 2015. Um 3 Prozent gingen die Dresdner Gästezahlen zurück, nachdem sie zuvor jahrelang gestiegen waren. In Leipzig stiegen sie hingegen um 2,3 Prozent. Für die tourismuspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Luise Neuhaus-Wartenberg, eindeutig ein „Pegida-Effekt“.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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