Beiträge von Ralf Julke

Frank Niessen: Entmachtet die Ökonomen! Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Entmachtet die Ökonomen! Teil 2 der Buchbesprechung

Was der Club of Rome 1972 angemahnt hat, gilt bis heute: Unsere Erde ist endlich. Wenn wir alle Ressourcen aufgebraucht haben, ist Schluss mit allem. Nicht nur mit unseren Träumen vom ewigen Wachstum. Dann geht nichts mehr. Frank Niessen beleuchtet in seinem Buch diese Grenzen noch einmal und rechnet vorsichtig auch aus, was eigentlich passieren müsste, damit die Armut auf Erden endlich beseitigt wird und das Verpulvern unserer Ressourcen aufhört.

Frank Niessen: Entmachtet die Ökonomen! Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Entmachtet die Ökonomen! Teil 1 der Buchbesprechung

Das Buch ist überfällig. Und es ergänzt ein mittlerweile schon recht breites Programm von Büchern im Tectum Verlag, die sich mit der Kritik an der aktuellen Art, Wirtschaft zu denken, beschäftigen. Die Frage, die Frank Niessen beschäftigt hat, dürfte Vielen vertraut sein: Warum haben die Ökonomen der westlichen Welt die großen Krisen der letzten Zeit nicht vorhergesehen? Und: Warum haben sie eigentlich keine Lösungen dafür?

Ein Jahr Mindestlohn. Foto: NGG
Wirtschaft·Metropolregion

Die Rentenfrage ist für Leipzigs Mindestlohn-Empfänger noch lange nicht geklärt

2014 waren ja bekanntlich die wichtigsten Sprecher der sächsischen Gastronomie damit beschäftigt, mit allen Registern gegen den Mindestlohn zu kämpfen. Sie malten die düstersten Bilder zur Zukunft der Branche. Aber ein Jahr Mindestlohn hat nun gezeigt: Auch diese Branche war reif für den Mindestlohn - die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zieht für Leipzig eine positive Bilanz.

Parlamentarischer Geschäftsführer Valentin Lippmann (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz
Politik·Sachsen

Innenpolitischer Sprecher der Grünen will wissen, warum der Lagefilm der Zwickauer Polizei für den Brandtag vernichtet wurde

Man hört nicht viel aus dem zweiten NSU-Untersuchungsausschuss im sächsischen Landtag. Ein Grund dafür ist auch, dass für das Agieren sächsischer Ermittler mittlerweile wichtige Unterlagen fehlen. Die meisten Akten des Verfassungsschutzes wurden gleich nach dem Bekanntwerden des NSU systematisch vernichtet. Erst 2012 beendete ein Stopp diese Vertuschungsarbeit. Aber bei der Polizei hat man davon wohl nichts mitbekommen.

Radfahrer im Peterssteinweg. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

ADFC Leipzig fordert mehr Engagement für sinnvolle Radschnellverbindungen

Es war die SPD-Fraktion, die im Herbst ungeduldig wurde und mal nachfragte, wo denn nun die für 2015 zugesagte Netzplanung zum Radverkehr in Leipzig bleibe? Die ganze Stadt ist in Bewegung. Der Radverkehr nimmt sichtlich zu. Aber die konkreten Pläne für ein gut ausgebautes Radnetz in Leipzig fehlen. Im Dezember bekam die Fraktion ein paar Antworten. Die irgendwie nicht wirklich genau waren, findet der Radfahrerklub ADFC.

Eine Straßenbahn biegt am Augustusplatz in die Goethestraße ein. Foto: Michael Freitag
Wirtschaft·Mobilität

Grüne fühlen sich durch 45-Millionen-Vorlage der Leipziger Stadtverwaltung ein weiteres Mal veräppelt

Seit dem Dezember schwirrt eine neue Verwaltungsvorlage durch den Stadtrat, mit dem die Deckelung der Zuschüsse für die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) für 2015/2016 beschlossen werden soll. Nicht nur die Linksfraktion fand das seltsam. Die Grünen finden die Vorlage sogar irreführend. Denn wie die Stadt die Deckelung der 45 Millionen begründet, steht nirgendwo zu lesen.

Bei Ausreden erfinden beim Fragen-nicht-Beantworten ist Sachsens Innenminister erfinderisch. Screenshot: L-IZ
Politik·Sachsen

Kann man Sachsens Innenminister zum vollständigen Beantworten von Landtagsanfragen zwingen?

Bundesinnenminister Thomas de Maizière macht sich derzeit regelrecht zum Gespött in den Medien. Mit ernster Miene verkündet er immer wieder Tatsachen, die schon am nächsten Tag als Windei entlarvt werden. Sein sächsischer Amtskollege Markus Ulbig wollte sich vielleicht auf so schiefe Aussagen nicht einlassen und hat auf etliche Landtagsanfragen lieber gar nicht geantwortet. Was natürlich ein Fall fürs Gericht ist.

Entwicklung der Kapazitätsauslastung im ostdeutschen Maschinen- und Anlagenbau. Grafik: VDMA Ost
Wirtschaft·Metropolregion

Ostdeutsche Maschinenbauer schauen mit Skepsis auf die Auftragseingänge

Wer die ganzen Meldungen zu Konjunktur, Geschäftslage, Investitionsklima usw., die von Kammern, Verbänden und Wirtschaftsinstituten veröffentlicht werden, liest, der wird entweder närrisch oder ihn beschleicht das schlingernde Gefühl, dass die Ersteller dieser Statistiken alle in völlig verschiedenen Welten leben. Was sie ja auch tun. Aber warum widerspricht sich das alles?

Ziemlich karge Lebensbedingungen erwarten Flüchtlinge in den sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen. Foto: Sebastian Beyer
Politik·Sachsen

Der Fall Mackenroth oder: Wie schafft man zweierlei Recht?

Als Interessenvertreter der Flüchtlinge, Migranten und Ausländer in Sachsen ist Geert Mackenroth, seit Dezember Ausländerbeauftragter in Sachsen, eine Enttäuschung. Aber in dem, was er sagt und tut, macht er recht sinnfällig, wie konservative Politiker in Sachsen so tun, als würden sie die Grundwerte unserer Gesellschaft leben, tatsächlich aber schon fleißig am Demontieren sind.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Das BAMF rechnet sich die Bearbeitungsdauer auf 5,2 Monate klein und Paul M. Schröder rechnet nach

Schon 2013 produzierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Überhang bei zu bearbeitenden Asylanträgen. 134.015. Eine happige Zahl, die sich 2014 verdoppelte. Und auch ins Jahr 2015 ging das Amt mit 360.000 noch nicht bearbeiteten Anträgen. Da konnte etwas nicht stimmen, fand Paul M. Schröder, als er im Dezember las, "die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Asylanträgen" hätte "auf 5,2 Monate verringert werden" können. So schnell? Da staunte Schröder.

Jürgen Roth: Der tiefe Staat. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Jürgen Roths „Der tiefe Staat“, Teil 2 der Besprechung

In Sachsen hat man sich seit einigen Jahren dran gewöhnt, dass eigentlich keine Woche vergeht, in der es nicht irgendeine staatliche oder politische Drohgebärde gegen Linke oder gleich gar Linksextremisten gibt. Sachsens Regierung betreibt ja die Gleichsetzung von Rechts- und Linksextremismus geradezu exzessiv. Und einige politische Akteure haben schon frühzeitig nicht nur ihr Verständnis, sondern ihre Akzeptanz für fremdenfeindliche Bewegungen wie Pegida, Legida oder AfD bekundet.

Jürgen Roth "Der tiefe Staat". Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Jürgen Roths „Der tiefe Staat“, Teil 1 der Besprechung

Was haben Flüchtlingsdebatte, NSU, Pegida, Politikverdrossenheit, Bildungsversagen und zunehmendes Misstrauen in die politischen Eliten miteinander zu tun? Eine Menge. Wer eines der komprimierten Mafia-Bücher von Jürgen Roth erwartet, wenn er sein neues Buch mit dem Titel "Der tiefe Staat" in die Hand nimmt, wird staunen. Es gibt viel heftigere Gründe, richtig besorgt zu sein.

Innenminister Markus Ulbig. Foto: Matthias Weidemann
Politik·Sachsen

Wenn deutsche Innenminister von Bundeswehreinsätzen gegen Terroristen träumen

Was kommt eigentlich dabei heraus, wenn sich deutsche Innenminister, die einer der beiden Unions-Parteien angehören, in einem Städtchen in Sachsen-Anhalt treffen und hinterher eine Erklärung abgeben? Verbales Getümmel, wenig Inhalt. Und so beiläufig eine Bestätigung dafür, dass diese Männer aus ihren seit 15 Jahren angelernten Denkmustern nicht herauskommen. "Wolmirstedter Erklärung“ heißt das Papier.

Statistik der Pendlerzahlehn 2014 in Sachsen. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt
Wirtschaft·Metropolregion

Fachkräftemangel in Sachsen, Nachwuchsengpass und hungrige Großstädte

Andere haben die Meldung aus dem Statistischen Landesamt einfach übernommen, frei nach dem Motto "Sachsen immer attraktiver, immer mehr Pendler kommen hierher zur Arbeit". Platter geht's nicht. Aber was soll dabei herauskommen, wenn man Journalismus als PR betrachtet? Die nicht mehr ganz so neuen Zahlen zu Sachsen-Pendlern 2014 hat das Statistische Landesamt am 21. Januar veröffentlicht.

Linie 14 unterwegs am Augustusplatz. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Wurden mögliche ÖPNV-Verbindungen für das Spinnerei-Gelände überhaupt schon einmal durchgerechnet?

Es wird ein paar Jährchen dauern, vielleicht zwei oder drei, dann werden erst ein paar Stadträte das große Grübeln bekommen und dann vielleicht auch der eine oder andere Dezernent. Das wird sein, wenn sich herausstellt, dass eine wesentliche Grundbedingung für die Verfrachtung des Naturkundemuseums in die Alte Baumwollspinnerei sich als ziemlich - nun ja - teuer erweist.

Der Turm des Mutterhauses am Diakonissenkrankenhaus. Foto: LZ
Leben·Gesundheit

Diakonissenhaus Leipzig startet am 30. Januar in sein Jubiläumsjahr

125 Jahre? Das ist eigentlich auch ein Grund zu Feiern, finden die Mitarbeiter des Evangelisch-Lutherischen Diakonissenhauses Leipzig. - Am 1. Februar 1891 wurde in einem Gottesdienst in der Thomaskirche das Diakonissenhaus gegründet und die ersten acht Schwestern wurden durch Geheimrat Superintendent Dr. Oskar Pank zum Dienst an alten, kranken und sozial schwachen Menschen aufgenommen. 125 Jahre später wird dieser Gründungsakt Ende Januar 2016 mit einem Festwochenende gewürdigt.

Hoffen, dass der Zug noch kommt. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Linke und Grüne kritisieren mutlose Nahverkehrspolitik in Sachsen

Hat sich Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) schon abgefunden mit dem Schlamassel, der gerade dem regionalen Schienenverkehr in Sachsen droht? - "Sachsen drohen bis 2030 massive Einschnitte in die bestehenden ÖPNV-Leistungen. Hintergrund ist die Neuverteilung der Regionalisierungsmittel - durch die Sachsen bis 2030 rund 1 Milliarde Euro weniger vom Bund erhalten könnte", ließ er am Freitag, 22. Januar, melden. Und nicht nur das.

Frank Tornau (CDU). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Grund für Skandalisierung oder ein Lernprozess auch für die Leipziger selbst?

Irgendwie war die Leipziger Volkszeitung in dieser Woche dabei, lauter Ereignisse, die in anderen deutschen Städten für Schlagzeilen sorgten, auch auf Leipzig herunterzubrechen. Am 18. Januar glaubte man, die Kölner Silvesterereignisse auch in Leipzig ausgemacht zu haben. "Ausländische Antänzer auf Beutezug. Silvester-Übergriffe auch in Leipzig". Und am 20. Januar entdeckte man einen Skandal in Leipzigs Schwimmhallen.

Blick über das brachliegende Gelände zum Kraftwerk der Stadtwerke Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

SPD- und CDU-Fraktion beantragen Bebauungsplan für ein neues Stadtquartier an der Eutritzscher Straße

Leipzig muss ja nicht alle Grundstücke kaufen, die rund um die nicht mehr genutzten Bahnanbindungen übrig bleiben. Aber die Stadt kann mit Bebauungsplänen dafür sorgen, dass die Grundstücke sich in das Wachstum der Stadt einfügen. Genau so etwas beantragen jetzt die Fraktionen von CDU und SPD für das große Gelände zwischen Berliner, Eutritzscher und Delitzscher Straße.

Stanislaw Tillich - hier bei einem Besuch in Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Zschocke: Tillichs Ruf nach Asylrechtsverschärfung führt in die Sackgasse

Je öfter Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sich in der Flüchtlingsdebatte zu Wort meldet, umso deutlicher wird, in welche Sackgasse sich die deutschen Unionspolitiker mit ihrem "Verständnis für die Sorgen der Bürger" manövriert haben. Anfangs war es nur ein alter, antrainierter Reflex: Wenn politische Themen am rechten Rand der Gesellschaft für Aufregung sorgen, dann macht man sie sich zu eigen und nimmt damit den Rechtsradikalen den Wind aus den Segeln.

Sighard Gille: Selbst vor Leipzig Südost (2007). Foto: VG Bild-Kunst Bonn
Kultur·Ausstellungen

2016 wird ein großes Jahr der Fotografie im Leipziger Bildermuseum

Neues Jahr, neue Bilderfluten. Im Jahr 2015 hat das Leipziger Museum der bildenden Künste richtig geprotzt mit Barock (Bernini), Moderne (Klee) und französischer Romantik (Delaroche & Delacroix). Allein die große Bilderschau der beiden Franzosen hat 35.000 Besucher angelockt. Für ein abgelegenes Plätzchen in der internationalen Kunstwelt wie Leipzig nicht schlecht. Aber was passiert 2016? Läuft alles auf Markus Lüpertz hinaus? - Am Ende schon, sagt der Museumsdirektor.

Leiter des OAZ: Polizeipräsident Bernd Merbitz. Foto: Alexander Böhm
Politik·Sachsen

Warum nicht den sächsischen Verfassungsschutz auflösen und dafür das OAZ stärken?

Wozu braucht Sachsen eigentlich noch das Landesamt für Verfassungsschutz? Die Frage stellt sich nicht nur die Linksfraktion im Sächsischen Landtag. Und auch nicht nur, weil die Ergebnisse dieses Amtes so mager sind. Immerhin hat Sachsen seit 2012 eine Einrichtung, die deutlich bessere Ergebnisse vorlegt: das Operative Abwehrzentrum (OAZ). 2012 ist nicht ganz zufällig das Jahr des Neustarts.

Ein Großteil des im Osten erzeugten Stroms wird in die südlichen Bundesländer exportiert. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Metropolregion

Mitnetz Strom musste 2015 über 500 Mal ins Stromnetz eingreifen

Je mehr Strom aus Erneuerbaren Energien in die Netze eingespeist wird, umso öfter müssen die Netzbetreiber eingreifen, um in Überlastzeiten ganze Energieanlagen vom Netz zu nehmen. Deswegen ist die Entwicklung, die die Mitnetz Strom für 2015 zeichnet, nicht überraschend. Aber durchaus beeindruckend: 534 Mal musste die Mitnetz Strom 2015 eingreifen.

Fünf-Euro-Scheinchen, nicht wirklich fossil. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

4 Millionen stecken in Papieren der Energie und Grundstoffindustrie, Aktien gibt’s nicht und die Frage nach Rentenfonds tut sich auf

Im Dezember tagte ja bekanntlich die Welt in Paris, um ein neues Klimaschutzabkommen abzuschließen. Und die Leipziger Grünen nutzten den Anlass, um bei Leipzigs Stadtverwaltung mal nachzufragen, wie klimagesund eigentlich die Leipziger Finanzanlagen sind. Oder unterstützt die Stadt gar mit ihrem Geld Kohlekraftwerke und andere Umweltsünder? Die Antwort gab's jetzt. Vom OBM persönlich.

Die Homepage des Conne Island. Screenshot: L-IZ
Politik·Brennpunkt

Nicht mal der Sächsische Verfassungsschutz schätzt das „Conne Island“ als linksextremistisch ein

Am 12. Dezember tobten sich ja bekanntlich etliche hundert Randalierer in der Südvorstadt und in Connewitz aus, die sich als gewaltbereite Autonome irgendwo im linken politischen Spektrum verorten. Mit Linksextremismus hat solche Randale eher wenig zu tun. Aber das Wort machte gleich wieder Furore. Und der CDU-Stadtrat Ansbert Maciejewski wollte schon gern wissen, wieso die Stadt Leipzig eigentlich Linksextremisten fördert.

Die Gleiskurve aus der Lützowstraße in die Gohliser Straße. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Leipzigs Planer lehnen Petition ab: Wir haben kein Geld und keine Leute

Ist der Bürgerverein Gohlis mit seiner Petition zu früh vorgeprescht? Oder braucht es den Druck auf die Stadtpolitik, wenn sich in den Stadteilen etwas ändern soll? Die Frage steht, nachdem nun das Planungsdezernat auf die Petition des Vereins aus dem Herbst reagiert hat. Tenor: Aber wir sind doch seit 2013 dran am Thema eines entschleunigten Gohlis.

Der Richard-Wagner-Platz im Sommer. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Für das Verwaltungsdezernat käme ein „Refugees-Welcome-Platz“ in Leipzig jetzt noch zu früh

Eins muss man Martin Linke zugestehen: Als er Ende letzten Jahres die Petition einreichte, den Richard-Wagner-Platz in "Refugees-Welcome-Platz" umzubenennen, sorgte er für eine Menge Aufmerksamkeit, verärgerte ein paar Leute und brachte die Stadt in Erklärungsnot. Das Leipziger Verwaltungsdezernat hat nun erklärt, warum die Stadt sich von Wagner nicht trennen will und es noch nicht Zeit für einen Platz für das Flüchtlings-Willkommen ist.

Auch bei Käse üblich: Verpackung ohne jeden Materialhinweis. Foto: Ralf Julke
Bildung·Forschung

Weichmacher als Dickmacher unter Verdacht

Unter Verdacht standen die Weichmacher in diversen Kunststoffen schon länger. Diese Phthalate, Ester der Phtalsäure, und zwar besonders die niedermolukularen galten als verdächtig, besonders in den Hormonhaushalt des Menschen einzugreifen. Eine der Begleiterscheinungen haben jetzt Forscher des Umweltforschungszentrums in Leipzig (UFZ) genauer unter die Lupe genommen: Kann es sein, dass diese Weichmacher auch noch echte Dickmacher sind?

Das alte Schlackepflaster zwischen Josephinen- und Rubensstraße. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Ein Stück Eilenburger wird umgebaut und Dieter II kommt jetzt auch mal nach Reudnitz

Im nächsten Bund-Länder-Programm Soziale Stadt, das 2016 neu startet und bis 2025 reicht, wird Reudnitz nicht mehr enthalten sein, wenn Leipzig seine neuen Fördergebiete anmeldet. Reudnitz gehört längst zu den Leipziger Wachstumsstadtteilen. Und dass es vielen Leuten hier gut geht, sieht man an einer altbekannten Tatsache: zugeparkten Straßen. Auch in der Eilenburger Straße braucht man jetzt mehr Parkplätze.

Eine Straßenbahn der Linie 9 am Forsthaus Raschwitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Region

Ab Forsthaus Raschwitz werden die Gleise schon 2017 ausgebaut

So ein richtiger Alternativvorschlag ist das nicht unbedingt, was die Stadträte Weber, Gabelmann, Schenk, Riekewald und Götze da jetzt auf ihren Antrag hin bekommen haben, die Straßenbahninfrastruktur nach Markkleeberg-Mitte bis 2030 zu erhalten. Wenn man die 9 wieder nach Markkleeberg fahren lassen möchte, braucht man ja Infrastruktur.

Die Laurentiuskirche und der Markt in Markranstädt. Foto: Ralf Julke
Politik·Region

Genug Asylunterkünfte kann man in Markranstädt auch schaffen, ohne die Menschen in ein Hotel zu stopfen

Leipzig hat bei der Schaffung von Asylunterkünften einen Vorteil: Die Stadt kann allein entscheiden, wo auf die Schnelle Unterkünfte aus dem Boden gestampft werden. Schon in den angrenzenden Kommunen sieht es anders aus. Zwar sind einige quirlige Bürgermeister engagiert, dem zuständigen Landkreis geeignete Standorte zu empfehlen. Doch der Landkreis will dann oft anders. Auch gern mal ohne ausreichende Brandschutzausstattung. Beispiel Markranstädt.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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