Beiträge von Ralf Julke

Politik·Brennpunkt

Autoverkehr im Clara-Park: SPD-Stadtrat Mathias Weber versucht die Ablehnung durch seine Fraktion zu erklären

Manchmal kommt es auf die Sichtweise an: Genügen die Regelungen, um im Clara-Zetkin-Park die Sicherheit von Fußgängern, spielenden Kindern, Skatern und anderen Freizeitaktivisten zu sichern, oder genügen sie nicht? Das war am 17. September Thema im Stadtrat, als ein Grünen-Antrag zur Entwidmung der Straßen im Clara-Zetkin-Park zur Abstimmung kam. Eine knappe Stadtratsmehrheit stimmte dagegen. Darunter auch SPD-Stadtrat Mathias Weber, der nun versucht zu erklären, warum.

Politik·Brennpunkt

Teil-Abriss für „Anker“ hat begonnen: Rohbau folgt im Oktober – ein neuer Baubeschluss ist nötig

3,2 Millionen Euro sollte die Sanierung des soziokulturellen Zentrums "Anker" in Möckern ursprünglich kosten. Aber dabei wird es nicht bleiben, nachdem gerade am Saalbau im Frühjahr dieses Jahres so massive Schäden gefunden wurden, dass die bisherigen Sanierungspläne so nicht umsetzbar sind. Man hatte mit derart tief greifenden Schäden nicht gerechnet. Aber am alten Haus wird trotzdem wieder gearbeitet.

Wirtschaft·Metropolregion

Leipziger Studie zur Akzeptanzforschung: Beim Netzentwicklungsplan wird das Dilemma der Partizipation in Deutschland deutlich

Knapp ein Drittel (31 Prozent) der Deutschen hat bereits vom Netzentwicklungsplan, kurz NEP, gehört. Das ist ein Ergebnis der neuen Studie zur Akzeptanzforschung, die von der Leipziger Unternehmensberatung Hitschfeld Büro für strategische Beratung am Montag, 22. September, veröffentlicht wurde. "Dieses Ergebnis übertrifft unsere Erwartungen", resümiert Geschäftsführer Uwe Hitschfeld. Aber in der Befragung hatte die Agentur auch verraten, dass es beim NEP um die Planung und den Bau neuer Stromtrassen geht. Da fällt bei den meisten Leuten der Groschen.

Wirtschaft·Metropolregion

Vattenfall-Ausstieg aus CCS-Technologie: Grüne und Linke sehen Sachsen in der energiepolitischen Sackgasse

Es rechnet sich einfach nicht, Kohlendioxid einfach so ins Erdreich zu verpressen, damit es nicht in die Atmosphäre gelangt. So sieht es jetzt der Energiekonzern Vattenfall und hat den Abbau seiner Testanlage zur Abscheidung von Kohlendioxid in Schwarze Pumpe angekündigt. Als das Testprojekt begann, hätte es sich sogar noch gerechnet. Da war mit höheren Preisen für CO2-Emissionen zu rechnen.

Wirtschaft·Mobilität

Anschluss für neue ICE-Bahnsteige: Hauptbahnhof Leipzig ist vom 24. bis 28. September komplett gesperrt

Ein wichtiges Baustück des Verkehrsprojekts Deutsche Einheit (VDE) Nr. 8 - der ICE-Strecke von Nürnberg über Halle/ Leipzig nach Berlin - geht in die letzte Phase. In den vergangenen Wochen wurden schon die Gleise 12 bis 15 im Hauptbahnhof Leipzig auf 410 Länge fast verdoppelt, damit auch gekoppelte ICE-Züge in Leipzig einfahren können. Ab Mittwoch, 24. September, muss nun der Hauptbahnhof noch einmal für vier komplette Tage gesperrt werden.

Bildung·Bücher

Das unglaubliche Schicksal des Paul Ernst Fackenheim: Hitlers jüdischer Spion

Er hat Bücher geschrieben über den Mossad, über Shimon Perez, David-Ben Gurion, das Olympia-Attentat von München. Unübersehbar ist das Arbeitsfeld des 1938 in Bulgarien geborenen israelischen Historikers und Journalisten Michael Bar-Zohar sein Heimatland, dessen Politik, aber auch dessen Geschichte, die eng verknüpft ist mit dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte. Die unwahrscheinlichste Geschichte erschien sogar schon 1985 auf Englisch.

Politik·Sachsen

Nach Verfahrenseinstellung in Dresden: Grüne verlangen Datenlöschung – Linke die Abschaffung des § 129 Stgb

Ein Phantom, lauter heiße Luft oder ein Konstrukt, um in der linken Szene mit völlig neuen Methoden den Repressionsdruck zu erhöhen? Das sind die Fragen, die sich auch die sächsischen Oppositionsparteien stellen, nachdem der "Spiegel" am Montag, 22. September, die Einstellung des Verfahrens wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, der sogenannten "Antifa-Sportgruppe" vermeldete.

Politik·Brennpunkt

Vorplatz der S-Bahn-Station „Bayerischer Bahnhof“: Mehr Grün als geplant wird’s nicht geben

Wer fragt, kriegt Antwort. Vielleicht fragen Leipzigs Stadtratsfraktionen noch viel zu wenig. Und sitzen deshalb bei vielen Vorlagen der Stadtverwaltung da wie die Plüschkaninchen, kennen die Zahlen, Fakten und Hintergründe nicht. Unter anderem auch, weil die Verantwortlichkeiten im Föderalismus zuweilen undurchschaubar sind. Wer bastelt denn da eigentlich so lange am Vorplatz des Bayrischen Bahnhofs? Das wollte diesmal die Linksfraktion wissen.

Politik·Sachsen

Die Jagd nach dem Phantom: „Spiegel“ erklärt Dresdner Ermittlungen zur „Antifa-Sportgruppe“ für beendet

Nur ja keine Blöße geben. Nur ja nicht öffentlich erklären: "Ja, wir haben uns geirrt. Es gab nie eine so genannte 'Sportgruppe' der Antifa in Sachsen, die Neonazis jagen wollte." Weder der Justizminister noch der Innenminister noch die zuständige Dresdener Staatsanwaltschaft haben das fertiggebracht. Ein schönes Futter für den "Spiegel", der jetzt quasi stellvertretend die Einstellung dieses ganz besonders sächsischen Verfahrens bekannt gab.

Politik·Brennpunkt

Marode Fahrbahn: Brücke der B2 über die Koburger Straße muss ab 2015 saniert werden

Es geht den Brücken in Leipzig wie den Brücken in der Verfügungsgewalt des Bundesverkehrsministers: Die meisten sind desolat, eine Sanierung der oft seit Jahrzehnten vernachlässigten Bauwerke ist überfällig. Man manchen ist der Zustand so langsam akut - wie bei der Brücke im Zuge der B2 über die Koburger Straße. Der FDP-Fraktion war aufgefallen, dass hier in letzter Zeit immer wieder Schäden geflickt wurden. Aktuell gilt nur noch Tempo 30. Also gab's eine Anfrage an die Stadt.

Politik·Brennpunkt

Leipzigs Stadtrat stimmt gegen autofreien Clara-Park: ADFC kritisiert das lähmende Scheuklappendenken

Da hatte am 17. September zur ersten Ratsversammlung nach der Sommerpause auch SPD-Stadtrat Mathias Weber eine andere Sicht auf die Dinge und stimmte beim Antrag "Autofreier Clarapark" gegen den Grünen-Antrag, die Straßen im Gebiet von Clara-Zetkin- und Johannapark zu entwidmen. Am Ende stimmte eine knappe Stadtratsmehrheit gegen den Grünen-Antrag. Das alte Leipzig zeigte dem jungen Leipzig in aller Seelenruhe den Stinkefinger.

Politik·Sachsen

Debatte ums Freihandelsabkommen: Hat Sigmar Gabriel die Macht, TTIP mit neuen Regeln zu verhandeln?

Den Weg in die Medien fand der Parteikonvent der SPD, der am Samstag, 20. September, in Berlin stattfand, vor allem durch einen kleinen Wutanfall. "TTIP-Zoff in der SPD: Gabriel haut auf die Pauke", titelte zum Beispiel "Spiegel Online", ganz so, als würde die SPD derzeit ausgerechnet durch das viel diskutierte Freihandelsabkommen mit den USA zerrissen. Und die ersten Absätze des Beitrags klingen auch genau so. Nur das Ergebnis verblüfft ganz am Ende: Die 200 Delegierten des Konvents haben Gabriels Kurs fast komplett zugestimmt.

Klär mich auf. Cover: Klett Kinderbuch Verlag
Bildung·Bücher

Das große Rettungs-Blätterwerk für Eltern und ihre (pubertierenden) Kinder: Klär mich auf!

Die Pubertät ist ein schreckliches Zeitalter. Ein schrecklich kompliziertes. Für die Betroffenen genauso wie für ihre Mitmenschen, die das alles aushalten müssen, und oft auch noch ganz schön lange. Bei Manchen geht das schon mit acht, neun Jahren los, dass die Hormone verrückt spielen und der Körper sich verändert und alles, wirklich alles, schrecklich kompliziert wird. Ein Hilfsangebot in 101 Fragen, Bildern, Antworten.

Politik·Kassensturz

Die Rechenkünste der PR-Abteilung der Bundesarbeitsagentur: Wieviele Arbeitslose mit Migrationshintergrund sind denn nun bei den Jobcentern „in Betreuung“?

Deutschland ist ein Land der Schaumschläger. Die werden auch fleißig ausgebildet. Public Relations heißt das Fachgebiet, kurz: PR. Früher ging es da mal um eine gute Kommunikation der Unternehmen mit der Öffentlichkeit. Heutzutage geht es eher um die Produktion schöner bunter Seifenblasen. Da ist dann jedes Thema und jeder Anlass recht. Etwa die "Interkulturelle Woche", die dieser Tage deutschlandweit stattfindet. Am 18. September hängte sich auch die Bundesarbeitsagentur dran und lobte sich selbst, dass es weh tat.

Politik·Leipzig

Finanzierungskonzept für den MDV: Leipzigs Stadträte dürfen sich bis Weihnachten gedulden

Vor einem Jahr sollte es vorliegen: das Konzept des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) zur Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs im MDV-Gebiet, zu dem auch die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) gehören. Das Konzept sollte eigentlich schon Grundlage zu den Entscheidungen über die Fahrpreise im Herbst 2013 sein. Jetzt kommt es nicht einmal 2014 zur Wirkung, teilt nun das Dezernat Stadtentwicklung und Bau mit.

Politik·Brennpunkt

Bebauungsplan Kulkwitzer See: Opfert Leipzig das Ostufer für den Tourismus?

Wem der Kulkwitzer See am Herzen liegt, der sollte sich am besten den Mittwoch, 24. September, 18 Uhr frei halten, Denn dann sind alle Interessierten in den Stadtteilladen Grünau in der Stuttgarter Allee 19 eingeladen zur Information über den Bebauungsplan für das Ostufer. Den etwas veränderten Bebauungsplan. Denn 2009 gab es ja schon einen. Der aber stieß gerade in Grünau auf heftigsten Protest, denn er sah eine Privatisierung weiter Uferbereiche vor.

Politik·Brennpunkt

Steinwüste Huygensplatz: Leipzigs Verwaltung antwortet Konrad Riedel – aus einer sehr polizeilichen Perspektive

Manche Antworten will man vielleicht gar nicht so hören, auch nicht, wenn man ein fleißiger CDU-Stadtrat ist wie Konrad Riedel, der sich des neu gestalteten Huygensplatzes in Möckern direkt an der Arbeitsagentur angenommen hat. Denn nun gibt auch das Dezernat Stadtentwicklung und Bau zu, dass bei der Platzgestaltung am Ende die Polizei das letzte Wort hatte. Und deswegen wird auch nichts geändert.

Politik·Brennpunkt

IG Nachtflugverbot Leipzig/Halle gibt nicht auf: Kampf gegen Fluglärm geht in eine neue Runde

Die IG Nachtflugverbot Leipzig/Halle e. V. gibt nicht auf. Gesundes Leben ist ein Menschenrecht. Und schlafen unter Fluglärm ist nun einmal nicht gesund. Zwar erlebte der Verein am 7. Juli eine heftige Demotivierung: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte eine Beschwerde des Vereins zurückgewiesen. Aber der Gerichtshof in Straßburg hatte es sich mal wieder leicht gemacht und die Beschwerde aus formalen Gründen zurückgewiesen.

Bildung·Bücher

Die Chronik eines Raubzugs der Gier: Weltmacht IWF

Wenn man den Wikipedia-Beitrag über den Internationalen Währungsfonds (IWF) liest, hat man am Ende das Gefühl: Da kritisieren zwar ein paar Wissenschaftler und ein paar "globalisierungskritische Bewegungen" die Praxis dieser 1944 gegründeten Organisation. Aber ansonsten beträfen ja die knallharten Sanierungsmethoden des IWF wohl eher schwache Staaten, Schuldnerländer. Ein bisschen hart seien die Sanierungskonzepte. Ansonsten sei der IWF doch aber wohl ein Hilfsinstrument. Ein Wohlstandsmehrer gar.

Wirtschaft·Metropolregion

Das IWH zur ostdeutschen Konjunktur im Sommer: Wenn Absatzmärkte reihenweise flöten gehen

Immer mehr ähneln die Konjunkturanalysen der deutschen Wirtschaftsinstitute farbigen Orakeln. Beim Lesen hat man das Gefühl, dass man da vor allem der hohen Politik nicht auf die Füße treten und ja nicht den Anschein erwecken will, als kritisiere man die aktuelle Wirtschaftspolitik. Also fühlt man lieber ein bisschen im Wind: Woher könnten die Dellen und Kratzer in der Statistik eigentlich stammen diesmal? Bestimmt ist Russland wieder schuld.

Wirtschaft·Metropolregion

Sachsens Industrie 2013: Einbruch in Görlitz, Zuwachs in Leipzig

Wie sehr sich der Freistaat Sachsen durch die demografischen Veränderungen wandelt, wird auch in der Wirtschaftsstatistik sichtbar. Selbst in Jahren gebremster Konjunktur verschieben sich die wirtschaftlichen Gewichte innerhalb des Freistaats deutlich, sie wandern regelrecht mit der (jungen) Bevölkerung. 2013 war zwar ein eher gedämpftes Jahr für Sachsens Wirtschaft. Dafür gab es in Leipzig einen Entwicklungsschub. Sogar in der Industrie.

Wirtschaft·Leipzig

Befragung Leipziger Unternehmen 2014: Die Hälfte der Unternehmen hat Probleme, Innovationen umzusetzen

Die Leipziger Wirtschaftsförderung führte im Frühjahr 2014 eine Unternehmensbefragung bei rund 3.500 Betrieben der Stadt durch. Wollte sie zumindest. Aber von den versandten 3.500 Fragebögen bekam sie nur 605 zurück. Das entspricht zwar einer Rücklaufquote von 17,5 Prozent. Aber in Leipzig gibt es über 40.000 registrierte Unternehmen. Und so ist auch diese Befragung mit Vorsicht zu genießen. Auch aus einem anderen Grund.

Politik·Brennpunkt

Clara-Park soll autofrei sein: Nach Stadtratsentscheidung müssen’s jetzt die Bürger richten

Als hätte es der Ökolöwe Leipzig geahnt, dass der Leipziger Stadtrat auch beim Thema Kraftfahrzeuge im Clara-Zetkin-Park einknicken würde, trommelte er am Tag der Stadtratssitzung am 17. September noch einmal für die Petition für einen autofreien Clara-Zetkin-Parkt. Noch können alle Befürworter und Befürworterinnen der Petition des Ökolöwen für einen autofreien Clara-Zetkin-Park on- und offline zustimmen. Und die Grünen sind nach der Stadtratsabstimmung richtig sauer auf die SPD.

Politik·Sachsen

Ministerantwort zu Flut-Aufbauhilfegeldern: Sachsen ist auch aus der Flut 2013 nicht klug geworden

Es wäre mal wieder eine Chance gewesen, dieses Hochwasser 2013 bei der Reparatur der Schäden wirklich einmal nachhaltig zu denken und auch Gebäude völlig aus ausgewiesenen Überschwemmungsgebieten herauszunehmen. Aber tatsächlich ist es genau so wie 2002: Der Freistaat reicht die Gelder zur Schadensbeseitigung aus, ohne dabei ein nachhaltiges Schadensvermeidungskonzept zu Grunde zu legen. Verständlich, dass Dr. Jana Pinke enttäuscht ist.

Politik·Kassensturz

Neues aus dem Quartalsbericht (8): Warum die Jugendarbeitslosenrate in der ganzen Stadt Leipzig seit 2013 wieder steigt

Das Problem einer ganz und gar auf "Markt" fixierten Gesellschaft ist: Sie verliert ihre Fähigkeit in die Zukunft zu denken. Sie wird blind für die großen Veränderungen und die wichtigen Zukunftsentscheidungen. Ihr Maßstab sind nur noch die wilden Zeigerausschläge der Börsen und der BIP-Zahlen. Ein Zehntel rauf, ein Zehntel runter - jedes mal verfallen Medien, Wirtschaftsinstitute und Politiker in atemlose Verwirrung: Was nun? Wo ist der Kompass?

Bildung·Zeitreise

Der deutsche Swift: Ein kleiner Geburtstagsgruß für Rabener zum 300.

Schopenhauer hat seine Bücher stehen gehabt in seiner Bibliothek. Aber wer kennt ihn heute noch, diesen Gottlieb Wilhelm Rabener, seines Zeichens Schriftsteller, Aufklärer, Steuerrevisor und von seinen Zeitgenossen "der deutsche Swift" genannt? Ein begnadeter Satiriker, den selbst seine Heimatstadt gnadenlos vergessen hat. Dabei hat er am 17. September einen Geburtstag, den man nicht übersehen kann: seinen 300.

Wirtschaft·Metropolregion

Eine Wirtschafts-Prognose aus Halle unter der Lupe: Schwunglose Konjunktur oder falscher Denkansatz?

Das große Problem an der Wachstumsphilosophie ist, dass die ganze Garde der deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute Entwicklung gar nicht anders interpretieren können als über "Wachstum". In diesem Fall in Gänsefüßchen, denn tatsächlich geht es nur um das Wachstum einer Zahl, die man so landläufig Bruttoinlandsprodukt (BIP) nennt. Auch wenn sie gar nichts aussagt über Wohlstand, Einkommen oder gar Verteilungsgerechtigkeit. Oder Nachhaltigkeit.

Politik·Brennpunkt

Elster-Saale-Radweg: Verwaltung will ehemalige Bahntrasse nicht kaufen

Im Grunde hätte die Begründung ganz kurz sein können: "Dafür hat Leipzig kein Geld." Aber die Ablehnung des Grünen-Antrags, das Leipziger Teilstück der ehemaligen Bahnstrecke nach Pörsten entlang des Lausener Wegs zu kaufen, fällt erstaunlich lang aus. Als wolle die Stadt der Grünen-Fraktion möglichst ausführlich erklären, dass ihr Alternativvorschlag für den Elster-Saale-Radweg viel, viel besser ist.

Orte der Reformation: Torgau. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Orte der Reformation: Torgau – das eindrucksvolle politische Zentrum der Reformation

Bestimmt bekommt Axel Frey, der verantwortliche Redakteur, jetzt so langsam mit, was für ein gewaltiges Projekt die Reformation eigentlich war. Er betreut die Reihe "Orte der Reformation" in der Evangelischen Verlagsbuchhandlung, die in 80-seitigen großformatigen Städteporträts sichtbar machen will, wo überall die Reformation in Deutschland und der Schweiz vor fast 500 Jahren ihre Wirkung entfaltete. In Torgau zum Beispiel.

Politik·Kassensturz

Neues aus dem Quartalsbericht (6): Die Segregation hat Leipzig längst im Griff

Leipzig ist eine zweigeteilte Stadt - eine Stadt der Gewinner einerseits, die an den Einkommenssteigerungen der letzten Jahre immer partizipiert haben und sich auch Mieten leisten können, wie sie mit 6,50 Euro je Quadratmeter aufwärts auch in westlichen Großstädten eher normal sind - und auf der anderen Seite der größere Teil, der entweder ganz auf Unterstützung durch Sozialtransfers angewiesen ist oder Teil jener Stadtgesellschaft, für die Niedriglöhne Alltag sind.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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